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EP 0 192 950 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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08.08.1990 Patentblatt 1990/32 |
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Anmeldetag: 21.01.1986 |
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Vorrichtung zur Entwöhnung von Ess-, Trink-, Rauch- und/oder Suchtgewohnheiten
Device for breaking the habit of eating, drinking, smoking and/or other manias
Dispositif pour se désaccoutumer de l'habitude de manger, de boire, de fumer et/ou
autres manies
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE |
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Priorität: |
23.02.1985 DE 3506406
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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03.09.1986 Patentblatt 1986/36 |
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Patentinhaber: Stromberg, Hans-Josef |
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D-5600 Wuppertal 2 (DE) |
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Erfinder: |
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- Stromberg, Hans-Josef
D-5600 Wuppertal 2 (DE)
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Vertreter: Patentanwälte
Dr. Solf & Zapf |
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Postfach 13 01 13 42028 Wuppertal 42028 Wuppertal (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 057 243 DE-U- 1 967 605 FR-A- 2 329 297 US-A- 3 347 231
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DE-C- 441 441 FR-A- 1 492 580 GB-A- 873 410
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Entwöhnung von Eß-, Trink-, Rauch- und/oder
Suchtgewohnheiten, bestehend aus einer als Hohlkörper ausgebildeten, Wirkstoffe enthaltenden
Wirkstoffkapsel und einem diese aufnehmenden Träger.
[0002] Zum Zwecke der Entwöhnung von derartigen Gewohnheiten wie übermäßigem und falschem
Konsum von Tabak, Alkohol, Kaffee, Tee, Süßwaren und dergleichen sind bereits diverse
Methoden und Verfahren vorgeschlagen worden. Die simpelste Methode ist hierbei sicherlich,
die jeweilige Gewohnheit einfach zu unterlassen. Dies scheitert aber zumeist an fehlendem
Willen sowie in schweren Fällen an den auftretenden Entzugserscheinungen des Körpers.
Bedingt durch die starke Gewöhnung taucht hier die Frage nach einem Ersatz auf, wodurch
eine Ablenkung von bzw. eine Befriedigung der Gewöhnung ohne jede gesundheitliche
Schädigung erreicht wird.
[0003] Eine gattungsgemäße Vorrichtung mit einer als Hohlkörper ausgebildeten, Wirkstoffe
enthaltenden Wirkstoffkapsel und einem diese aufnehmenden Träger ist aus der US-A-3
347 231 bekannt. Dabei ist die Wirkstoffkapsel über eine Sollbruchstelle aufbrechbar
und so zur Abgabe der Wirkstoffe zu öffnen. Nachteilig ist hierbei, daß eine einmal
geöffnete Wirkstoffkapsel nicht wieder verschließbar ist, so daß die Wirkstoffe je
nach Flüchtigkeit mehr oder weniger schnell auch dann entweichen, wenn die Vorrichtung
nicht mehr benutzt wird.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die gattungsgemäße Vorrichtung so zu verbessern,
daß die Wirkstoffe nur bei Bedarf aus der Wirkstoffkapsel entweichen können.
[0005] Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, daß die Wirkstoffkapsel ein sich durch
Saugwirkung an dem Träger öffnendes Ventil aufweist. Dieses erfindungsgemäß durch
Saugwirkung am Träger öffnende Ventil wird vorteilhafterweise bei nachlassender Saugwirkung
auch selbsttätig wieder verschlossen, so daß die Wirkstoffabgabe abhängig von der
Saugwirkung ist und folglich die Wirkstoffe tatsächlich nur dann abgegeben werden,
wenn dies auch gewünscht ist.
[0006] Die DE-U-1 967 605 beschreibt einen Saughalm, der in einer Ausführung aus zwei einen
Träger bildenden Filterteilen und einem zwischen diesen angeordneten, als Hohlzylinder
ausgebildeten Zwischenteil besteht. Das Zwischenteil enthält feste, beispielsweise
kristallförmige Aromastoffe, die beim Durchströmen von Luft an diese einen Teil ihres
Aromas abgeben. Hierzu besitzt der Hohlzylinder beidseitig Bodenteile, in denen jeweils
eine oder mehrere axial verlaufende Durchströmöffnungen vorgesehen sind. Aufgrund
dieser Durchströmöffnungen können die Aromastoffe aber auch im unbenutzten Zustand
der aus dieser Druckschrift bekannten Vorrichtung entweichen. In einer zweiten Ausführung
sind zwischen drei einen Träger bildenden Filterteilen zwei Zwischenteile angeordnet.
Diese Zwischenteile bestehen jedoch aus einem Material, welches in der Lage ist, Aromastoffe
in flüssiger Form, beispielsweise in Form von ätherischen Ölen, über eine bestimmte
Zeit zu halten und diese beim Durchströmen von Gasen oder Dämpfen teilweise an diese
abzugeben. Beispielsweise besteht jedes der Zwischenteile aus einem watteartigen Material,
welches mit dem Aromastoff getränkt ist. Jedoch kann auch hier der Aromastoff in unbenutztem
Zustand der Vorrichtung ungehindert entweichen, was die Haltbarkeitsdauer dieser bekannten
Vorrichtung verkürzt.
[0007] Die GB-A-873 410 beschreibt eine Vorrichtung, bei der eine zunächst hermetisch geschlossene
Kapsel beim Einsetzen in einen Träger beidseitig automatisch geöffnet wird. Ist die
Kapsel jedoch einmal angestochen, so läßt sie sich nachfolgend nicht mehr verschließen.
Auf der der Saugseite zugekehrten Seite der Wirkstoffkapsel ist innerhalb des Trägers
zwar ein Einwegeventil angeordnet, welches in Saugrichtung sowie durch die Saugwirkung
öffnet, jedoch bleibt die gegenüberliegende Seite der Kapsel nach dem Anstechen stets
geöffnet, so daß auch hier die in der Kapsel enthaltenen Wirkstoffe ungewollt entweichen
können. Zudem ist eine Übertragung des Einwegeventils des Trägers dieser bekannten
Vorrichtung auf die Wirkstoffkapsel der erfindungsgemäßen Vorrichtung aufgrund der
sehr viel kleineren Raumform der Wirkstoffkapsel nicht ohne weiteres möglich und daher
auch nicht naheliegend.
[0008] Aus der FR-A-1 492 580 ist eine Inhalationsvorrichtung bekannt, die aus einem röhrchenförmigen
Träger besteht, in dem beispielsweise ein mit Flüssigkeit getränktes Filterpapier
angeordnet ist. Auch hier ist innerhalb des Trägers auf der einem Mundstück zugekehrten
Seite ein durch Saugwirkung öffnendes Ventil angeordnet, jedoch wird auch hierdurch
nicht ausgeschlossen, daß Wirkstoffe ungewollt entweichen können, denn die Einströmseite
ist durch einen Deckel oder einen Stopfen verschlossen, so daß bei einem Verlust dieses
Deckels bzw. Stopfens auf dieser Seite die Wirkstoffe auch bei geschlossenem Ventil
ohne weiteres entweichen können.
[0009] Durch die erfindungsgemäße Vorrichtung wird der jeweiligen Gewohnheit, insbesondere
der Rauchgewohnheit, Genüge getan, da erfindungsgemäß der Träger die Form von Zigaretten,
Zigarillos, Zigarren, Zigarettenspitzen oder Pfeifen aufweist und da, wie beim Rauchen,
an dem Träger gesaugt wird. Dabei enthält die Wirkstoffkapsel vorteilhafterweise insbesondere
Aromastoffe, Geschmacksstoffe und/oder Geruchsstoffe mit beliebigen Zusätzen wir Nikotin,
Koffein, Alkohol, Alkaloide, Vitamine, Extrakte aus Blüten, Blättern, Früchten, Wurzeln
oder dergleichen und/ oder Stoffe mit Geruch und/oder Geschmack von Süßwaren, Gewürzen,
Kräutern oder dergleichen und/oder Stoffe zur Rauchentwicklung. So kann beispielsweise
bei der Raucherentwöhnung zunächst in der Wirkstoffkapsel auch Nikotin mit oder ohne
Zusatzstoffe zur Rauchentwicklung enthalten sein, wobei dann in der Folgezeit schrittweise
Wirkstoffkapseln mit geringer werdendem Nikotingehalt verwendet werden, um so den
Körper langsam zu entwöhnen. Eine derartige Entwöhnung ist auch in bezug auf Alkohol,
Drogen und dergleichen möglich.
[0010] Weiterhin ist aber auch vorgesehen, die erfindungsgemäße Vorrichtung nicht nur während
einer Übergangszeit, sondern langfristig als Ersatz für Genußmittel zu gebrauchen.
Insbesondere im Hinblick auf Süßwaren wie Schokolade, Kuchen, Pudding und dergleichen
ergibt sich dadurch der Vorteil, daß der Gebrauch der erfindungsgemäßen Vorrichtung
im Gegensatz zu den Süßwaren nicht dick macht.
[0011] Die Anwendungsmöglichkeit der erfindungsgemäßen Vorrichtung reicht darüber hinaus
so weit, daß auch Arzneimittel und dergleichen in der Wirkstoffkapsel enthalten sein
können.
[0012] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungsmerkmale der Erfindung sind in den Unteransprüchen
und der nachfolgenden Beschreibung enthalten.
[0013] Anhand der in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele soll im folgenden
die Erfindung näher erläutert werden. Dabei zeigen:
Fig. 1 mehrere Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Entwöhnungsvorrichtung in Längsschnittdarstellung,
wobei jeweils eine Wirkstoffkapsel in unterschiedlich ausgebildeten Trägern enthalten
ist und
Fig. 2 den Einatz von Wirkstoffkapseln in herkömmlichen Zigarettenspitzen und Pfeifen,
ebenfalls in Schnittdarstellungen.
[0014] Gemäß Fig. 1 besteht eine erfindungsgemäße Vorrichtung zur Entwöhnung von Eß-, Trink-,
Rauch- und/oder Suchtgewohnheiten aus einer Wirkstoffkapsel 1 und einem diese aufnehmenden
Träger 2, wobei der Träger 2 vorteilhafterweise aus einem derartigen Material besteht,
das in axialer Richtung des Trägers 2 luftdurchlässig ist. Hierzu kann insbesondere
Zigaretten-Filtermaterial verwendet werden, das von einer geeigneten Umhüllung 3 umgeben
ist. Der Träger 2 weist erfindungsgemäß die Form von Zigaretten 2a, Filterzigaretten
2b, Zigarillos 2c, Zigarren 2d, Zigarettenspitzen 4 oder Pfeifen 5 auf (Fig. 2). Weiterhin
kann erfindungsgemäß die Wirkstoffkapsel 1 aber auch in echten Zigaretten, Zigarillos
oder Zigarren eingesetzt werden, d.h. der Träger 2 besteht aus Tabak, der von einer
geeigneten Umhüllung 3, insbesondere Papier, umgeben ist. In jedem Fall gibt die Wirkstoffkapsel
1 erfindungsgemäß die in ihr beinhalteten Wirkstoffe durch Saugen an dem jeweiligen
Träger 2, 4, 5 frei. Die eingezeichneten Pfeile kennzeichnen die Saugrichtung. Hierzu
ist die Wirkstoffkapsel 1 als Hohlkörper aus Glas, Kunststoff oder dergleichen ausgebildet,
wobei dieser Kapsel-Hohlkörper erfindungsgemäß ein Ventil aufweist, das durch die
Saugwirkung an dem jeweiligen Träger geöffnet und bei nachlassender Saugwirkung wieder
geschlossen wird. Somit ist die Wirkstoffabgabe abhängig von der Intensität der Saugwirkung.
Dabei enthält die Wirkstoffkapsel 1 vorteilhafterweise entweder gasförmige Wirkstoffe
oder alternativ dazu flüssige, leicht flüchtige Wirkstoffe mit niedrigem Siedepunkt,
so daß in jedem Fall die Wirkstoffe gasförmig wieder abgegeben werden.
[0015] Aufgrund der vorteilhaften Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vorrichtung können
Wirkstoffkapseln 1 für beliebige Anwendungszwecke alle nur erdenklichen Wirkstoffe,
insbesondere Aromastoffe, Geschmacksstoffe und/oder Geruchsstoffe mit beliebigen Zusätzen
wie Nikotin, Koffein, Alkohol, Alkaloide, Vitamine, Arzneimittel, Extrakte aus Blüten,
Blättern, Früchten, Wurzeln oder dergleichen und/oder Stoffe mit Geruch und/oder Geschmack
von Süßwaren, Gewürzen, Kräutern oder dergleichen und/oder Stoffe zur Rauchentwicklung
enthalten. Dadurch ist die erfindungsgemäße Vorrichtung nicht nur zur Entwöhnung von
Eß-, Trink-, Rauch- und/ oder Suchtgewohnheiten, sondern auch als langfristiger Ersatz
für unangenehme oder ungesunde Gewohnheiten sowie darüber hinaus auch zur Therapie
in Krankheitsfällen oder bei Mangelerscheinungen geeignet.
1. Vorrichtung zur Entwöhnung von Eß-, Trink-, Rauch- und/oder Suchtgewohnheiten,
bestehend aus einer als Hohlkörper ausgebildeten, Wirkstoffe enthaltenden Wirkstoffkapsel
(1) und einem diese aufnehmenden Träger (2), dadurch gekennzeichnet, daß die Wirkstoffkapsel
(1) ein sich durch Saugwirkung an dem Träger (2) öffnendes Ventil aufweist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Wirkstoffkapsel (1)
aus Glas, Kunststoff oder dergleichen besteht.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß in der Wirkstoffkapsel
(1) gasförmige Wirkstoffe enthalten sind.
4. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß in der Wirkstoffkapsel
(1) flüssige, leicht flüchtige Wirkstoffe mit niedrigem Siedepunkt enthalten sind.
5.-Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,
daß die Wirkstoffkapsel (1) Wirkstoffe, insbesondere Aromastoffe, Geschmacksstoffe
und/oder Geruchsstoffe mit Zusätzen wie Nikotin, Koffein, Alkohol, Alkaloide, Arzneimittel,
Vitamine, Extrakte aus Blüten, Blättern, Früchten, Wurzeln und dergleichen und/oder
Stoffe mit Geruch und/ oder Geschmack von Süßwaren, Gewürzen, Kräutern oder dergleichen
und/oder Stoffe zur Rauchentwicklung enthält.
6. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,
daß der Träger (2) aus einem derartigen Material besteht, das in axialer Richtung
des Trägers (2) luftdurchlässig ist.
7. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,
daß der Träger (2) aus Zigaretten-Filtermaterial besteht, das von einer geeigneten
Umhüllung (3) umgeben ist.
8. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet,
daß der Träger (2) aus Tabak besteht, der von einer geeigneten Umhüllung (3), insbesondere
Papier, umgeben ist.
9. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet,
daß der Träger (2) die Form von Zigaretten (2a), Filterzigaretten (2b), Zigarillos
(2c), Zigarren (2d), Zigarettenspitzen (4) oder Pfeifen (5) aufweist.
1. Dispositif pour se désaccoutumer de l'habitude de manger, de boire, de fumer et/ou
autres manies, consistant en une capsule (1) ayant la forme d'un corps creux, contenant
des matières actives et en un support (2) recevant cette capsule, caractérisé par
le fait que la capsule (1) pour les matières actives possède une soupape s'ouvrant
sur le support suite à une aspiration.
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé par le fait que la capsule (1)
est en verre, en une matière synthétique ou analogue.
3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé par le fait que la capsule
contient des matières actives gazeuses.
4. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé par le fait que la capsule
(1) contient des matières actives liquides, légèrement volatiles, à basse température
d'ébullition.
5. Dispositif selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 4, caractérisé par le
fait que la capsule (1) contient des matières actives, en particulier des aromes,
des agents de sapidité et/ou odorants contenant des additifs tels que nicotine, cofféïne,
alcool, alcaloïdes, médicaments, vitamines, extraits de fleurs, de feuilles, de fruits,
de racines ou analogue et/ou des matières ayant l'odeur et/ou le goût de douceurs,
d'épices, d'herbes ou analogue et/ou des matières pour développer de la fumée.
6. Dispositif selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 5, caractérisé par le
fait que le support (2) consiste en une matière qui est perméable à l'air dans la
direction axiale du support (2).
7. Dispositif selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 6, caractérisé par le
fait que le support (2) est en une matière servant de filtre à cigarettes, entourée
d'une enveloppe (3) appropriée.
8. Dispositif selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 7, caractérisé parle
fait que le support (2) est en tabac, entouré d'une enveloppe appropriée (3), en particulier
en papier.
9. Dispositif selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 8, caractérisé par le
fait que le support (2) a la forme de cigarettes (2a), cigarettes à filtre (2b), cigarillos
(2c), cigares (2d), embouts de cigarettes (4) ou pipes (5).
1. Means for dishabituation from eating, drinking, smoking and/or addictive habits,
consisting of a capsule (1) constructed as a hollow body containing active material
and a holder (2) therefor, characterised in that the capsule (1) of active material
has a valve which opens as a result of a suction effect on the holder (2).
2. Means according to claim 1, characterised in that the capsule (1) of active material
consists of glass, plastics or the like.
3. Means according to claim 1 or 2, characterised in that a gaseous active material
is contained in the capsule (1) of active material.
4. Means according to claim 1 or 2, characterised in that liquid readily volatile
active materials having a low boiling point are contained in capsule (1).
5. Means according to one or more of claims 1 to 4, characterised in that the capsule
(1) of active material contains active materials, in particular aromatic substances,
substances producing taste and/or smell with additives such as nicotine, caffeine,
alcohol, alkaloids, drugs, vitamins, extracts from flowers, leaves, fruits, roots
and the like and/or substances having the smell and/or taste of sweets, spices, herbs
or the like and/or substances for the production of smoke.
6. Means according to one or more of claims 1 to 5, characterised in that the holder
(2) consists of a material which is permeable to air in the axial direction of the
holder (2).
7. Means according to one or more of claims 1 to 6, characterised in that the holder
(2) consists of cigarette filter material which is surrounded by a suitable sheath
(3).
8. Means according to one or more of claims 1 to 7, characterised in that the holder
(2) consists of tobacco which is surrounded by a suitable sheath (3), of paper in
particular.
9. Means according to one or more of claims 1 to 8, characterised in that the holder
(2) has the form of a cigarette (2a), a filter cigarette (2b), a panatella (2c), a
cigar (2d), a cigarette holder (4) or a pipe (5).

