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<ep-patent-document id="EP86100717B1" file="EP86100717NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0192950" kind="B1" date-publ="19900808" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDE....FRGB..ITLILUNLSE......................</B001EP><B005EP>M</B005EP><B007EP>DIM360   - Ver 2.5 (21 Aug 1997)
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Dr. Solf &amp; Zapf</snm><iid>00100181</iid><adr><str>Postfach 13 01 13</str><city>42028 Wuppertal</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>SE</ctry></B840><B880><date>19860903</date><bnum>198636</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> --><!-- EPO <DP n="2"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Entwöhnung von Eß-, Trink-, Rauch- und/oder Suchtgewohnheiten, bestehend aus einer als Hohlkörper ausgebildeten, Wirkstoffe enthaltenden Wirkstoffkapsel und einem diese aufnehmenden Träger.</p>
<p id="p0002" num="0002">Zum Zwecke der Entwöhnung von derartigen Gewohnheiten wie übermäßigem und falschem Konsum von Tabak, Alkohol, Kaffee, Tee, Süßwaren und dergleichen sind bereits diverse Methoden und Verfahren vorgeschlagen worden. Die simpelste Methode ist hierbei sicherlich, die jeweilige Gewohnheit einfach zu unterlassen. Dies scheitert aber zumeist an fehlendem Willen sowie in schweren Fällen an den auftretenden Entzugserscheinungen des Körpers. Bedingt durch die starke Gewöhnung taucht hier die Frage nach einem Ersatz auf, wodurch eine Ablenkung von bzw. eine Befriedigung der Gewöhnung ohne jede gesundheitliche Schädigung erreicht wird.</p>
<p id="p0003" num="0003">Eine gattungsgemäße Vorrichtung mit einer als Hohlkörper ausgebildeten, Wirkstoffe enthaltenden Wirkstoffkapsel und einem diese aufnehmenden Träger ist aus der US-A-3 347 231 bekannt. Dabei ist die Wirkstoffkapsel über eine Sollbruchstelle aufbrechbar und so zur Abgabe der Wirkstoffe zu öffnen. Nachteilig ist hierbei, daß eine einmal geöffnete Wirkstoffkapsel nicht wieder verschließbar ist, so daß die Wirkstoffe je nach Flüchtigkeit mehr oder weniger schnell auch dann entweichen, wenn die Vorrichtung nicht mehr benutzt wird.</p>
<p id="p0004" num="0004">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die gattungsgemäße Vorrichtung so zu verbessern, daß die Wirkstoffe nur bei Bedarf aus der Wirkstoffkapsel entweichen können.</p>
<p id="p0005" num="0005">Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, daß die Wirkstoffkapsel ein sich durch Saugwirkung an dem Träger öffnendes Ventil aufweist. Dieses erfindungsgemäß durch Saugwirkung am Träger öffnende Ventil wird vorteilhafterweise bei nachlassender Saugwirkung auch selbsttätig wieder verschlossen, so daß die Wirkstoffabgabe abhängig von der Saugwirkung ist und folglich die Wirkstoffe tatsächlich nur dann abgegeben werden, wenn dies auch gewünscht ist.</p>
<p id="p0006" num="0006">Die DE-U-1 967 605 beschreibt einen Saughalm, der in einer Ausführung aus zwei einen Träger bildenden Filterteilen und einem zwischen diesen angeordneten, als Hohlzylinder ausgebildeten Zwischenteil besteht. Das Zwischenteil enthält feste, beispielsweise kristallförmige Aromastoffe, die beim Durchströmen von Luft an diese einen Teil ihres Aromas abgeben. Hierzu besitzt der Hohlzylinder beidseitig Bodenteile, in denen jeweils eine oder mehrere axial verlaufende Durchströmöffnungen vorgesehen sind. Aufgrund dieser Durchströmöffnungen können die Aromastoffe aber auch im unbenutzten Zustand der aus dieser Druckschrift bekannten Vorrichtung entweichen. In einer zweiten Ausführung sind zwischen drei einen Träger bildenden Filterteilen zwei Zwischenteile angeordnet. Diese Zwischenteile bestehen jedoch aus einem Material, welches in der Lage ist, Aromastoffe in flüssiger Form, beispielsweise in Form von ätherischen Ölen, über eine bestimmte Zeit zu halten und diese beim Durchströmen von Gasen oder Dämpfen teilweise an diese abzugeben. Beispielsweise besteht jedes der Zwischenteile aus einem watteartigen Material, welches mit dem Aromastoff getränkt ist. Jedoch kann auch hier der Aromastoff in unbenutztem Zustand der Vorrichtung ungehindert entweichen, was die Haltbarkeitsdauer dieser bekannten Vorrichtung verkürzt.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die GB-A-873 410 beschreibt eine Vorrichtung, bei der eine zunächst hermetisch geschlossene Kapsel beim Einsetzen in einen Träger beidseitig automatisch geöffnet wird. Ist die Kapsel jedoch einmal angestochen, so läßt sie sich nachfolgend nicht mehr verschließen. Auf der der Saugseite zugekehrten Seite der Wirkstoffkapsel ist innerhalb des Trägers zwar ein Einwegeventil angeordnet, welches in Saugrichtung sowie durch die Saugwirkung öffnet, jedoch bleibt die gegenüberliegende Seite der Kapsel nach dem Anstechen stets geöffnet, so daß auch hier die in der Kapsel enthaltenen Wirkstoffe ungewollt entweichen können. Zudem ist eine Übertragung des Einwegeventils des Trägers dieser bekannten Vorrichtung auf die Wirkstoffkapsel der erfindungsgemäßen Vorrichtung aufgrund der sehr viel kleineren Raumform der Wirkstoffkapsel nicht ohne weiteres möglich und daher auch nicht naheliegend.</p>
<p id="p0008" num="0008">Aus der FR-A-1 492 580 ist eine Inhalationsvorrichtung bekannt, die aus einem röhrchenförmigen Träger besteht, in dem beispielsweise ein mit Flüssigkeit getränktes Filterpapier angeordnet ist. Auch hier ist innerhalb des Trägers auf der einem Mundstück zugekehrten Seite ein durch Saugwirkung öffnendes Ventil angeordnet, jedoch wird auch hierdurch nicht ausgeschlossen, daß Wirkstoffe ungewollt entweichen können, denn die Einströmseite ist durch einen Deckel oder einen Stopfen verschlossen, so daß bei einem Verlust dieses Deckels bzw. Stopfens auf dieser Seite die Wirkstoffe auch bei geschlossenem Ventil ohne weiteres entweichen können.</p>
<p id="p0009" num="0009">Durch die erfindungsgemäße Vorrichtung wird der jeweiligen Gewohnheit, insbesondere der Rauchgewohnheit, Genüge getan, da erfindungsgemäß der Träger die Form von Zigaretten, Zigarillos, Zigarren, Zigarettenspitzen oder Pfeifen aufweist und da, wie beim Rauchen, an dem Träger gesaugt wird. Dabei enthält die Wirkstoffkapsel vorteilhafterweise insbesondere Aromastoffe, Geschmacksstoffe und/oder Geruchsstoffe mit beliebigen Zusätzen wir Nikotin, Koffein, Alkohol, Alkaloide, Vitamine, Extrakte aus Blüten, Blättern, Früchten, Wurzeln oder dergleichen und/ oder Stoffe mit Geruch und/oder Geschmack von Süßwaren, Gewürzen, Kräutern oder dergleichen und/oder Stoffe zur Rauchentwicklung. So kann beispielsweise bei der Raucherentwöhnung zunächst in der Wirkstoffkapsel auch Nikotin mit oder ohne Zusatzstoffe zur Rauchentwicklung enthalten sein, wobei dann in der Folgezeit <!-- EPO <DP n="3"> -->schrittweise Wirkstoffkapseln mit geringer werdendem Nikotingehalt verwendet werden, um so den Körper langsam zu entwöhnen. Eine derartige Entwöhnung ist auch in bezug auf Alkohol, Drogen und dergleichen möglich.</p>
<p id="p0010" num="0010">Weiterhin ist aber auch vorgesehen, die erfindungsgemäße Vorrichtung nicht nur während einer Übergangszeit, sondern langfristig als Ersatz für Genußmittel zu gebrauchen. Insbesondere im Hinblick auf Süßwaren wie Schokolade, Kuchen, Pudding und dergleichen ergibt sich dadurch der Vorteil, daß der Gebrauch der erfindungsgemäßen Vorrichtung im Gegensatz zu den Süßwaren nicht dick macht.</p>
<p id="p0011" num="0011">Die Anwendungsmöglichkeit der erfindungsgemäßen Vorrichtung reicht darüber hinaus so weit, daß auch Arzneimittel und dergleichen in der Wirkstoffkapsel enthalten sein können.</p>
<p id="p0012" num="0012">Weitere vorteilhafte Ausgestaltungsmerkmale der Erfindung sind in den Unteransprüchen und der nachfolgenden Beschreibung enthalten.</p>
<p id="p0013" num="0013">Anhand der in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele soll im folgenden die Erfindung näher erläutert werden. Dabei zeigen:
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li>Fig. 1 mehrere Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Entwöhnungsvorrichtung in Längsschnittdarstellung, wobei jeweils eine Wirkstoffkapsel in unterschiedlich ausgebildeten Trägern enthalten ist und</li>
<li>Fig. 2 den Einatz von Wirkstoffkapseln in herkömmlichen Zigarettenspitzen und Pfeifen, ebenfalls in Schnittdarstellungen.</li>
</ul></p>
<p id="p0014" num="0014">Gemäß Fig. 1 besteht eine erfindungsgemäße Vorrichtung zur Entwöhnung von Eß-, Trink-, Rauch- und/oder Suchtgewohnheiten aus einer Wirkstoffkapsel 1 und einem diese aufnehmenden Träger 2, wobei der Träger 2 vorteilhafterweise aus einem derartigen Material besteht, das in axialer Richtung des Trägers 2 luftdurchlässig ist. Hierzu kann insbesondere Zigaretten-Filtermaterial verwendet werden, das von einer geeigneten Umhüllung 3 umgeben ist. Der Träger 2 weist erfindungsgemäß die Form von Zigaretten 2a, Filterzigaretten 2b, Zigarillos 2c, Zigarren 2d, Zigarettenspitzen 4 oder Pfeifen 5 auf (Fig. 2). Weiterhin kann erfindungsgemäß die Wirkstoffkapsel 1 aber auch in echten Zigaretten, Zigarillos oder Zigarren eingesetzt werden, d.h. der Träger 2 besteht aus Tabak, der von einer geeigneten Umhüllung 3, insbesondere Papier, umgeben ist. In jedem Fall gibt die Wirkstoffkapsel 1 erfindungsgemäß die in ihr beinhalteten Wirkstoffe durch Saugen an dem jeweiligen Träger 2, 4, 5 frei. Die eingezeichneten Pfeile kennzeichnen die Saugrichtung. Hierzu ist die Wirkstoffkapsel 1 als Hohlkörper aus Glas, Kunststoff oder dergleichen ausgebildet, wobei dieser Kapsel-Hohlkörper erfindungsgemäß ein Ventil aufweist, das durch die Saugwirkung an dem jeweiligen Träger geöffnet und bei nachlassender Saugwirkung wieder geschlossen wird. Somit ist die Wirkstoffabgabe abhängig von der Intensität der Saugwirkung. Dabei enthält die Wirkstoffkapsel 1 vorteilhafterweise entweder gasförmige Wirkstoffe oder alternativ dazu flüssige, leicht flüchtige Wirkstoffe mit niedrigem Siedepunkt, so daß in jedem Fall die Wirkstoffe gasförmig wieder abgegeben werden.</p>
<p id="p0015" num="0015">Aufgrund der vorteilhaften Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vorrichtung können Wirkstoffkapseln 1 für beliebige Anwendungszwecke alle nur erdenklichen Wirkstoffe, insbesondere Aromastoffe, Geschmacksstoffe und/oder Geruchsstoffe mit beliebigen Zusätzen wie Nikotin, Koffein, Alkohol, Alkaloide, Vitamine, Arzneimittel, Extrakte aus Blüten, Blättern, Früchten, Wurzeln oder dergleichen und/oder Stoffe mit Geruch und/oder Geschmack von Süßwaren, Gewürzen, Kräutern oder dergleichen und/oder Stoffe zur Rauchentwicklung enthalten. Dadurch ist die erfindungsgemäße Vorrichtung nicht nur zur Entwöhnung von Eß-, Trink-, Rauch- und/ oder Suchtgewohnheiten, sondern auch als langfristiger Ersatz für unangenehme oder ungesunde Gewohnheiten sowie darüber hinaus auch zur Therapie in Krankheitsfällen oder bei Mangelerscheinungen geeignet.</p>
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<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="">
<claim-text>1. Vorrichtung zur Entwöhnung von Eß-, Trink-, Rauch- und/oder Suchtgewohnheiten, bestehend aus einer als Hohlkörper ausgebildeten, Wirkstoffe enthaltenden Wirkstoffkapsel (1) und einem diese aufnehmenden Träger (2), dadurch gekennzeichnet, daß die Wirkstoffkapsel (1) ein sich durch Saugwirkung an dem Träger (2) öffnendes Ventil aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="">
<claim-text>2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Wirkstoffkapsel (1) aus Glas, Kunststoff oder dergleichen besteht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="">
<claim-text>3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß in der Wirkstoffkapsel (1) gasförmige Wirkstoffe enthalten sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="">
<claim-text>4. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß in der Wirkstoffkapsel (1) flüssige, leicht flüchtige Wirkstoffe mit niedrigem Siedepunkt enthalten sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="">
<claim-text>5.<sup>-</sup>Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Wirkstoffkapsel (1) Wirkstoffe, insbesondere Aromastoffe, Geschmacksstoffe und/oder Geruchsstoffe mit Zusätzen wie Nikotin, Koffein, Alkohol, Alkaloide, Arzneimittel, Vitamine, Extrakte aus Blüten, Blättern, Früchten, Wurzeln und dergleichen und/oder Stoffe mit Geruch und/ oder Geschmack von Süßwaren, Gewürzen, Kräutern oder dergleichen und/oder Stoffe zur Rauchentwicklung enthält.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="">
<claim-text>6. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger (2) aus einem derartigen Material besteht, das in axialer Richtung des Trägers (2) luftdurchlässig ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="">
<claim-text>7. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger (2) aus Zigaretten-Filtermaterial besteht, das von einer geeigneten Umhüllung (3) umgeben ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="">
<claim-text>8. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß <!-- EPO <DP n="4"> -->der Träger (2) aus Tabak besteht, der von einer geeigneten Umhüllung (3), insbesondere Papier, umgeben ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="">
<claim-text>9. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger (2) die Form von Zigaretten (2a), Filterzigaretten (2b), Zigarillos (2c), Zigarren (2d), Zigarettenspitzen (4) oder Pfeifen (5) aufweist.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="">
<claim-text>1. Dispositif pour se désaccoutumer de l'habitude de manger, de boire, de fumer et/ou autres manies, consistant en une capsule (1) ayant la forme d'un corps creux, contenant des matières actives et en un support (2) recevant cette capsule, caractérisé par le fait que la capsule (1) pour les matières actives possède une soupape s'ouvrant sur le support suite à une aspiration.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="">
<claim-text>2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé par le fait que la capsule (1) est en verre, en une matière synthétique ou analogue.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="">
<claim-text>3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé par le fait que la capsule contient des matières actives gazeuses.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="">
<claim-text>4. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé par le fait que la capsule (1) contient des matières actives liquides, légèrement volatiles, à basse température d'ébullition.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="">
<claim-text>5. Dispositif selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 4, caractérisé par le fait que la capsule (1) contient des matières actives, en particulier des aromes, des agents de sapidité et/ou odorants contenant des additifs tels que nicotine, cofféïne, alcool, alcaloïdes, médicaments, vitamines, extraits de fleurs, de feuilles, de fruits, de racines ou analogue et/ou des matières ayant l'odeur et/ou le goût de douceurs, d'épices, d'herbes ou analogue et/ou des matières pour développer de la fumée.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="">
<claim-text>6. Dispositif selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 5, caractérisé par le fait que le support (2) consiste en une matière qui est perméable à l'air dans la direction axiale du support (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="">
<claim-text>7. Dispositif selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 6, caractérisé par le fait que le support (2) est en une matière servant de filtre à cigarettes, entourée d'une enveloppe (3) appropriée.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="">
<claim-text>8. Dispositif selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 7, caractérisé parle fait que le support (2) est en tabac, entouré d'une enveloppe appropriée (3), en particulier en papier.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="">
<claim-text>9. Dispositif selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 8, caractérisé par le fait que le support (2) a la forme de cigarettes (2a), cigarettes à filtre (2b), cigarillos (2c), cigares (2d), embouts de cigarettes (4) ou pipes (5).</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="">
<claim-text>1. Means for dishabituation from eating, drinking, smoking and/or addictive habits, consisting of a capsule (1) constructed as a hollow body containing active material and a holder (2) therefor, characterised in that the capsule (1) of active material has a valve which opens as a result of a suction effect on the holder (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="">
<claim-text>2. Means according to claim 1, characterised in that the capsule (1) of active material consists of glass, plastics or the like.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="">
<claim-text>3. Means according to claim 1 or 2, characterised in that a gaseous active material is contained in the capsule (1) of active material.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="">
<claim-text>4. Means according to claim 1 or 2, characterised in that liquid readily volatile active materials having a low boiling point are contained in capsule (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="">
<claim-text>5. Means according to one or more of claims 1 to 4, characterised in that the capsule (1) of active material contains active materials, in particular aromatic substances, substances producing taste and/or smell with additives such as nicotine, caffeine, alcohol, alkaloids, drugs, vitamins, extracts from flowers, leaves, fruits, roots and the like and/or substances having the smell and/or taste of sweets, spices, herbs or the like and/or substances for the production of smoke.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="">
<claim-text>6. Means according to one or more of claims 1 to 5, characterised in that the holder (2) consists of a material which is permeable to air in the axial direction of the holder (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="">
<claim-text>7. Means according to one or more of claims 1 to 6, characterised in that the holder (2) consists of cigarette filter material which is surrounded by a suitable sheath (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="">
<claim-text>8. Means according to one or more of claims 1 to 7, characterised in that the holder (2) consists of tobacco which is surrounded by a suitable sheath (3), of paper in particular.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="">
<claim-text>9. Means according to one or more of claims 1 to 8, characterised in that the holder (2) has the form of a cigarette (2a), a filter cigarette (2b), a panatella (2c), a cigar (2d), a cigarette holder (4) or a pipe (5).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="5"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="133" he="211" img-content="drawing" img-format="tif" inline="no"/></figure><!-- EPO <DP n="6"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="119" he="214" img-content="drawing" img-format="tif" inline="no"/></figure>
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