(19)
(11) EP 0 193 108 A3

(12) EUROPEAN PATENT APPLICATION

(88) Date of publication A3:
20.07.1988 Bulletin 1988/29

(43) Date of publication A2:
03.09.1986 Bulletin 1986/36

(21) Application number: 86102188

(22) Date of filing: 20.02.1986
(84) Designated Contracting States:
AT CH DE FR GB LI

(30) Priority: 25.02.1985 DE 3506612

(71) Applicant: Ruhrgas Aktiengesellschaft
 ()

(72) Inventor:
  • Korsmeier, Wilhelm
     ()

   


(54) Pneumatic interval switching mechanism


(57) Pneumatische Intervallschaltvorrichtung als Taktgeber für Koch- oder Heizgeräte, bei der ein Ventil mit einem Stationären Ventilsitz (12) und einem entlang einer Gehäuseachse (14) bewegbaren Schließbauteil (11, 23) im Verbindungsweg zwischen Gehäuseeinlaß (7) und Gehäuseauslaß (8) angeordnet ist. Der Schließbauteil wird in der Schließstellung durch zwei zusammenwirkende magnetische Bauteile (20,11) gehalten. Eine axial auslenkbare Gummimembran (4) unterteilt den Gehäuseinnenraum in zwei Gehäusekammern (5, 6), von denen eine (5) mit dem Einlaß (7) und die andere über einen ein Kapillarrohr (28) enthaltenden Druckausgleichskanal (25) mit dem Auslaß (8) verbunden ist. Eine Mitnahmevorrichtung (26, 27) ist mit der Membran (4) derart bewegungsgekoppelt, daß sie den Schließbauteil (11, 23) erst nach einem bestimmten Membranhub mitnimmt. Während dieses Leerhubs wird eine Feder (24) aufgeladen, die bei Abheben des Schließbauteils unter Beschleunigung der Abhebebewegung entspannt wird.







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