Pumpeinrichtung zur Entnahme von flüssigen und viskosen Medien aus einem Vorratsbehälter, insbesondere für Senf, Ketchup od. dgl.

Abstract

 Bei einer Pumpeinrichtung, weiche eine Befestigungseinrichtung zur Verbindung mit dem Behälter und einen sich im Gebrauchszustand von dem Behälter weg erstreckenden Ausgabearm mit einer an dessen Vorderende angeordneten, sich nach unten öffnenden Ausgabedüse umfaßt, ist zur Erzielung einer gegen Verlieren gesicherten, einfach handhabbaren Abdeckung der Ausgabedüse bei Nichtgebrauch vorgesehen, daß an dem Ausgabearm (5) längsverschieblich eine in einer Endstellung die Ausgabedüse (7) abdeckende Verschließeinrichtung (8) angeordnet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung richtet sich auf eine Pumpeinrichtung zur Entnahme von flüssigen und viskosen Medien aus einem Vorratsbehälter, insbesondere für Senf, Ketchup o.dgl., welche eine Befestigungseinrichtung zur Verbindung mit dem Behälter und einen sich im Gebrauchszustand vom Behälter weg erstreckenden Ausgabearm mit einer an dessen Vorderende angeordneten, sich nach unten öffnenden Ausgabedüse umfaßt.

[0002] Insbesondere die Entnahme halbviskoser Lebensmittel, wie z.B. Ketchup, aus Vorratsbehältern, wie z.B. Flaschen mit verhältnismäßig großer Öffnung, ist aufgrund des unberechenbaren Fließverhaltens nicht einfach zu handhaben. Häufig passiert es, daß trotz Anhebens der Flasche deren Inhalt nicht ausfließt, während andererseits sich dann häufig ein unerwarteter Strom aus der Flasche ergießt. Im gewerblichen Bereich, wo häufig sehr große Vorratsbehälter verwendet werden und in relativ kurzen zeitlichen Abständen Entnahmen erfolgen, werden auf die Vorratsbehälter Pumpen aufgesetzt, welche eine definierte und saubere Entnahme gestatten, so daß eine gewünschte Dosierung ermöglicht und eine Beschmutzung des Benutzers vermieden wird.

[0003] Ein Problem bekannter derartiger Pumpeinrichtungen besteht darin, daB sie zwar den freien Querschnitt der Öffnung des Vorratsbehälters vermindern, daß aber gleichwohl kein an sich anzustrebender, weitgehend dichter Abschluß des Behälters bei Nichtgebrauch erreicht wird. Weiterhin besteht bei diesen bekannten Pumpeinrichtungen die Gefahr, daß sich die Ausgabedüse dadurch zusetzt, daß dort verbleibende Reste erhärten.

[0004] Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine derartige Pumpeinrichtung so auszugestalten, daß sie die Nachteile bekannter Einrichtungen vermeidet, und daß sie insbesondere auch im Privathaushalt universell einsetzbar ist, wobei eine kostengünstige Herstellung gewährleistet sein soll.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäB dadurch gelöst, daß an dem Ausgabearm längsverschieblich eine in einer Endstellung die Ausgabedüse abdeckende Verschließeinrichtung angeordnet ist. Hierdurch ist es möglich, die Ausgabedüse nach der Benutzung oder nach einer Benutzungsphase dicht abzuschließen, wobei durch die Verschiebbarkeit der Verschließeinrichtung gewährleistet ist, daß diese einerseits nicht verlorengeht und andererseits die freie Entnahme nicht behindert.

[0006] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Verschließeinrichtung eine unter elastischer Deformation über die Ausgabedüse schiebbare Verschließzunge aufweist. Durch die elastische Deformation einer derartigen Schließzunge wird eine dichte Anlage derselben an der Ausgabedüse erreicht.

[0007] Die Schließwirkung wird dadurch noch erhöht, daß an der Verschließzunge ein im Schließzustand in die Ausgabedüse eingreifender, etwa kugelkalottenförmiger Ansatz angeordnet ist. Ein derart ausgestalteter Ansatz läßt sich zudem weich und ruckfrei über die Ausgabedüse schieben. Hinter einem derartigen Ansatz kann an der Verschließzunge ein Anschlag angeordnet sein, so daß beim Verschieben der Verschließeinrichtungen im Schließzustand, ohne daß es einer besonderen Aufmerksamkeit des Benutzers bedarf, ein Verschließen der Auslaßdüse durch den dort einrastenden Ansatz erreicht wird. Der Anschlag kommt dabei zur Anlage an der Außenseite der Auslaßdüse.

[0008] Vorteilhafterweise ist vorgesehen, daß die Verschließeinrichtung den Ausgabearm hülsenartig umgreift. Hierdurch wird eine zuverlässige, auch unter harten Einsatzbedingungen haltbare Führung der VerschlieBeinrichtung erreicht, ohne daß das Vorsehen spezieller Gleitschienen o. dgl. erforderlich wäre.

[0009] Eine besonders einfache Handhabung der VerschlieBeinrichtung wird auch dadurch erreicht, daß an der Oberseite der Verschließeinrichtung ein gerippter Betätigungsabschnitt vorgesehen ist. Dieser ermöglicht es, die Verschließeinrichtung bequem mit einem Finger, z.B. mit dem Daumen, zu verschieben.

[0010] Um die erfindungsgemäße Pumpeinrichtung möglichst universell für unterschiedlich ausgestaltete Vorratsbehälter, insbesondere Flaschen, einsetzen zu können, ist vorgesehen, daß die Befestigungseinrichtung als von einem Ansaugstutzen durchsetzte Verschlußkappe ausgebildet ist, deren freier Innendurchmesser stufenweise nach oben hin abnimmt. Dementsprechend können in Abhängigkeit von der Aufsetztiefe Flaschen mit ganz unterschiedlichem Außendurchmesser dicht abgeschlossen werden bzw. ist es möglich, die Pumpeinrichtung auf diesen Flaschen fest zu montieren.

[0011] Weitere Merkmale, Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform anhand der Zeichnung. Dabei zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht teilweise geschnitten durch eine erfindungsgemäße Pumpeinrichtung und

_Fig. 2 eine Ansicht der erfindungsgemäßen Pumpeinrichtung von unten.

[0012] Eine in der Zeichnung dargestellte Pumpeinrichtung umfaßt einen Ansaugstutzen 1, welcher von einer Verschlußkappe 2 umgeben wird. Die Verschlußkappe 2 trägt den Grundkörper 3 der Pumpeinrichtung, welcher von einer axial zum Grundkörper 3 zur Durchführung einer Pumpbewegung relativ beweglichen Abdeckung 4 übergriffen wird. Im rechten Winkel zur Abdeckung 4 verläuft ein Ausgabearm 5, an dessen vorderem Ende 6 eine Ausgabedüse 7 angeordnet ist.

[0013] Auf dem Ausgabearm 5 ist verschiebbar eine Verschließeinrichtung 8 angeordnet. Die Verschließeinrichtung 8 übergreift den Ausgabearm 5 hülsenartig.

[0014] Die Verschließeinrichtung 8 umfaßt zwei rückwärtige Schenkel 9, welche Ansätze lo aufweisen, die den Ausgabearm 5 unten übergreifen.

[0015] Die Oberseite lo' der Verschließeinrichtung ist gerippt ausgebildet. Zwei vordere Schenkel 11 tragen eine Verschließzunge 12, welche elastisch auslenkbar ist. Vorzugsweise ist diese Verschließzunge 12 wie die gesamte Pumpeinrichtung aus Kunststoff gespritzt.

[0016] An der Oberseite der Verschließzunge 12 ist ein kugelkalottenförmiger Ansatz 13 angeordnet, welcher in die Ausgabeöffnung 14 der Ausgabedüse 7 eingreifen kann. Hinter dem Ansatz 13 ist auf der Verschließzunge 12 ein Anschlag 15 angeordnet.

[0017] Zur Handhabung der Verschließeinrichtung 8 der erfindungsgemäßen Pumpeinrichtung wird diese im Bereich ihres Grundkörpers 3 mit der Hand umgriffen, wobei dann der Daumen an der Oberseite lo' der dort gerippten Verschließeinrichtung angreifen und diese nach vorne auf das Ende 6 des _Ausgabearms 5 zuschieben kann. Hierdurch gelangt der Ansatz 13 in den Bereich der Ausgabedüse 7, und die Verschließzunge 12 wird nach unten ausgelenkt, bis der Ansatz 13 in die Öffnung 14 diese verschlieBend eingreift. Der Anschlag 15 sorgt dabei dafür, daß die Vorwärtsbewegung nicht derart weitergeführt wird, daB der Ansatz 13 wieder aus der Öffnung 14 herausspringt.

[0018] Der Innendurchmesser der Verschlußkappe 2 verjüngt sich in mehreren Stufen 16, 17, 18, so daß die Verschlußkappe 2 auf Flaschen mit unterschiedlichem Außendurchmesser aufgesetzt werden kann.

[0019] Soweit die erfindungsgemäße Pumpeinrichtung im offenen Zustand gehalten werden soll, ist es aufgrund der größeren Länge der Schenkel 11 gegenüber der Länge der Schenkel 9 der Verschließeinrichtung 8 möglich, durch eine einseitige Belastung der Oberseite lo der Verschließeinrichtung 8 diese so um einen gewissen Betrag zu kippen, daß die Verschließzunge 12 unmittelbar an der Unterseite des Ausgabearms zu liegen kommt und damit die Handhabung nicht behindert.

Ansprüche

1. Pumpeinrichtung zur Entnahme von flüssigen und viskosen Medien aus einem Vorratsbehälter, insbesondere für Senf, Ketchup o. dgl., welche eine Befestigungseinrichtung zur Verbindung mit dem Behälter und einen sich im Gebrauchszustand von dem Behälter weg erstreckenden Ausgabearm mit einer an dessen Vorderende angeordneten, sich nach unten öffnenden Ausgabedüse umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Ausgabearm(5)längsverschieblich eine in einer Endstellung die Ausgabedüse (7) abdeckende Verschließeinrichtung (8) angeordnet ist.

2. Pumpeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschließeinrichtung (8) eine unter elastischer Deformation über die Ausgabedüse (7) schiebbare Verschließzunge (12) aufweist.

3. Pumpeinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß an der Verschließzunge (12) ein im Schließzustand in die Ausgabedüse (7) eingreifender, etwa kugelkalottenförmiger Ansatz (13) angeordnet ist.

4. Pumpeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschließeinrichtung (8) den Ausgabearm (5) hülsenartig umgreift.

5. Pumpeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß an der Oberseite der Verschließeinrichtung (8) ein gerippter Betätigungsabschnitt vorgesehen ist.

6. Pumpeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungseinrichtung als von einem Ansaugstutzen (1) durchsetzte Verschlußkappe (2) ausgebildet ist, deren freier Innendurchmesser stufenweise nach oben hin abnimmt.

Zeichnung