Vorrichtung zum Schneiden von Tapeten

Abstract

 In einer Vorrichtung zum Nach-, Aus- und Abschneiden insbesondere von unmittelbar vorher geklebten Tapeten jeglicher Art sind ein Auf- und Abwärtsbewegungen ausfuhrendes Messer (41) sowie ein feststehendes, federnd anliegendes Messer (44) mit speziell ausgebildeten Schneiden in einem mehrteiligen Gehäuse untergebracht. Ferner sind bei dieser Tapetenschneidvorrichtung die aus dem Gehäuse vor stehenden beiden Messer (41, 44) in der Ruhestellung durch einen mit einem Auslöseteil verbundenen Abdeckteil (55) wirksam und sicher geschützt und abgedeckt. Zum Auswechseln abgenutzter oder verbrauchter Teile, wie Messer (41, 44) oder Batterein (7), können die Gehäuseteile der leicht und problemlos zu handhabenden Tapeten schneideinrichtung ohne Zuhilfenahme eines Werkzeugs voneinander getrennt werden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schneiden von _Tapeten, insbesondere von unmittelbar vorher geklebten Tapeten jeglicher Art nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Da Decken oder Fußböden selten ganz waagrecht und parallel verlaufen, werden beim Tapezieren die einzelnen Tapetenbahnen nicht genau auf Länge geschnitten, sondern stets etwas länger belassen. Nach dem Aufkleben wird dann bei jeder einzelnen Tapetenbahn jeweils am oberen Ende die Kante zwischen Wand und Decke und am unteren Ende der Übergang zwischen Wand und Fußboden bzw. Fußbodenleiste beispielsweise mit dem Rücken einer Schere oder einem ähnlichen verhältnismäßig stumpfen Gegenstand markiert. Danach wird die Tapetenbahn an den beiden Enden wieder etwas von der Wand abgezogen und entlang der Markierungslinie auf genaue Länge geschnitten; anschließend werden dann das obere und untere Ende der auf Maß geschnittenen Tapetenbahn wieder angeklebt.

[0003] In der DE-PS 33 23 144 ist eine Vorrichtung zum Nachschneiden von unmittelbar vorher geklebten Tapeten beschrieben, bei welcher eine Vielzahl sehr schmaler, etwa 2 - 3 mm breiter Messer nebeneinander auf einer Geraden angeordnet sind. Mittels einer angetriebenen Endloskette werden die Vielzahl Messer so betätigt, daß bei einem Kettenumlauf nacheinander alle Messer durch Federkraft in Schneidstellung gebracht werden, wobei dann durch die Gesamtzahl der Messer ein insgesamt gerader Schnitt ausgeführt wird.

[0004] Aufgrund der geringen Breite der Messerschneiden ergibt sich trotz eventueller Unebenheiten entlang der Schnittkante aus der Sicht des Betrachters einer fertig aufgeklebten Tapete ein glatter in sich gerader Schnitt, welcher nicht nur sehr sauber, sondern auch in sehr kurzer Zeit durchzuführen ist.

[0005] Trotz dieser unbestreitbaren Vorteile ist bei dieser bekannten Vorrichtung nachteilig, daß sie wegen der Vielzahl der Messer und wegen der durch einen Motor angetriebenen Endloskette verhältnismäßig schwer, im Aufbau kompliziert ist und dadurch unbequem zu handhaben ist, und zwar vor allem deswegen, da jede aufgeklebte Tapetenbahn nicht nur unten, sondern vor allem oben abgeschnitten werden muß; das bedeutet, die verhältnismäßig schwere Vorrichtung muß jedesmal im allgemeinen über Kopf hochgehoben werden.

[0006] Über Eck geklebte Tapeten, Ein- oder Ausschnitte, beispielsweise für Schalter, Stecker, Steckdosen u.ä., sowie das vorbereitende Zuschneiden von Tapetenbahnen können mit der bekannten Vorrichtung nicht durchgeführt werden.

[0007] Gemäß der Erfindung soll daher eine handliche, leichte und einfach aufgebaute Vorrichtung zum Schneiden von Tapeten geschaffen werden, mit welcher insbesondere unmittelbar vorher aufgeklebte Tapeten jeglicher Art, ohne daß sie von der Wand wieder abgezogen werden müssen, an den üblichen Übergangsstellen zwischen Wand und Decke bzw. Boden oder Bodenleiste, aber auch an kritischen Übergangsstellen beispielsweise zwischen meist unter rechtem Winkel aneinderstoßenden senkrechten Flächen mit einem glatten, sauberen Schnitt entsprechend den jeweiligen Gegebenheiten genau passend nachgeschnitten werden können. Darüber hinaus sollen mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung in Tapeten auch Aus- und Einschnitte vorgenommen werden können, wie sie beispielsweise für Stecker, Steckdosen oder Schalter, oder auch für Lüfterdeckel, Klappen u.ä. erforderlich sind. Obendrein sollen mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Vorbereitung Tapetenbahnen von Tapetenrollen abgeschnitten werden können.

[0008] Gemäß der Erfindung ist dies bei einer Vorrichtung zum Schneiden von Tapeten jeglicher Art durch den Gegenstand des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Vorrichtung sind Gegenstand von Unteransprüchen.

[0009] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist in einem vorderen Gehäuseteil ein durch einen exzentrisch angeordneten Zapfen angetriebenes, eine auf- und abwärts verlaufende Hubbewegung ausführendes Ubertragungsteil angeordnet, an dessen dem Antrieb abgewandten Ende ein auswechselbares Messer gehaltert ist, an welchem ein feststehendes, ebenfalls auswechselbares Messer federnd anliegt. Die beiden aus dem vorderen Gehäuseteil vorstehenden Messer sind bis unmittelbar vor dem Einschalten des Elektromotors durch ein gegen die Kraft einer Feder verschiebbares Auslöseteil abgedeckt.

[0010] Bei der bevorzugten Ausführungsform weist das am Ubertragungsteil gehalterte, bewegliche Messer mindestens eine beidseitig abgeschrägte bzw. abgerundete Schneide auf, während das feststehende Messer mindestens zwei zu seiner Mittellinie spiegelbildlich angeordnete Z-förmige Bereiche hat, an welchen die beiden schräg verlaufenden Teile als Schneiden ausgebildet sind.

[0011] Nach dem Einschalten des Elektromotors führt das an dem Übertragungsteil gehalterte und damit verschiebbare Messer bei jeder Motorumdrehung eine auf- und abwärts gerichtete Hubbewegung aus; hierbei gleitet jeweils das bewegliche Messer an dem feststehenden, mit Druck an ihm anliegenden Messer entlang. Die Wirkung der beiden relativ zueinander beweglichen Schneiden der zwei Messer ist dann beispielsweise mit der Wirkung der beiden Schneiden beim öffnen und anschließenden Schließen einer Schere vergleichbar. Das bedeutet, wenn zwischen die beiden gegeneinander bewegten Schneiden der beiden Messer beispielsweise eine Tapetenbahn eingeführt wird und die erfindungsgemäße Vorrichtung gleichzeitig senkrecht zu der Tapetenbahn bewegt wird, wird diese bei gerader Führung der Vorrichtung auch gerade abgeschnitten. Da die Schneide des feststehenden Messer spiegelbildlich zu dessen Mittellinie zwei Z-förmige Bereiche aufweist, bei welchen insbesondere die schräg verlaufenden Teile als Schneiden ausgebildet sind, kann mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung geschnitten werden, indem sie entweder auf den Benutzer zu oder von diesem weg bewegt wird. Eine unmittelbar vorher aufgeklebte Tapete wird hierbei nur minimal von der Wand abgehoben, so daß sie anschließend nach dem Zuschneiden durch ein leichtes Andrücken wieder in die vorgesehene Lage zurückgebracht werden kann.

[0012] Da jeweils mit der Spitze der beiden Z-förmigen Bereiche eine Tapete leicht durchstoßen werden kann, können mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung an jeder beliebigen Stelle insbesondere einer unmittelbar vorher aufgeklebten Tapetenbahn auch Einschnitte, Ausschnitte u.ä. vorgenommen werden. Aufgrund der Ausbildung der Messer kann die Vorrichtung genauso auch zum vorbereitenden Abschneiden von Tapetenbahnen von einer Tapetenrolle verwendet werden.

[0013] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist das in Seitenansicht etwa S-förmige Auslöseteil an seinem aus dem Gehäuse vorstehenden Ende ein Abdeckteil mit Durchbruch auf; in diesem sind die beiden relativ zueinander bewegbaren Messer so aufgenommen, daß sie im Ruhezustand von dem Auslöseteil so abgedeckt sind, daß ein Verletzen durch die scharfen Schneiden der Messer ausgeschlossen ist; der Abdeckteil des Auslöseteils steht soweit über die tiefstmögliche Stellung eines der beiden Messer vor, daß dessen Schneide nicht berührt werden kann.

[0014] Ferner übt eine in Seitenansicht L-förmige Feder auf das Auslöseteil einen solchen Druck aus, daß dieses dadurch sicher in der Ruhestellung gehalten ist, in welcher sein vorderer Teil die Schneiden der beiden Messer überdeckt. Ferner ist durch eine entsprechende Ausbildung des Auslöseteils sichergestellt, daß auch dann, wenn von außen ein verhältnismäßig großer Druck auf dessen Abdeckteil ausgeübt wird, das Auslöseteil in seiner Ruhestellung verbleibt, so daß die Schneiden der beiden Messer immer sicher abgedeckt sind.

[0015] Erst wenn das Auslöseteil der erfindungsgemäßen Vorrichtung bewußt betätigt wird, wird es aus seiner gesicherten Stellung entgegen der Kraft der L-förmigen Blattfeder in das Gehäuseinnere gezogen, wodurch dann auch das Abdeckteil ein Stück ins Innere des Gehäuses hineingezogen wird. Die Höhe des Abdeckteils bzw. die Tiefe des in ihm vorgesehenen Durchbruchs ist so bemessen, daß die Messer aus dem Abdeckteil erst unmittelbar vor dem Einschalten des Antriebsmotors vorstehen und deren Schneiden frei daliegen.

[0016] Da die Messer gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung an beiden Enden die vorstehend beschriebene Schneidenausbildung aufweisen, brauchen beim Stumpfwerden der Schneiden eines oder beider Messer dieses bzw. diese nicht sofort gegen neue ausgewechselt zu werden, sondern nur um 180° gedreht zu werden. Damit die Messer leicht umgedreht und auch ohne weiteres ausgetauscht werden können, sind die beiden Gehäuseteile durch Führungen, Nute, hakenförmige Ansätze und Rastnasen so aneinander gesichert, daß sie nach deren Lösen ohne Schwierigkeit auseinandergezogen und getrennt werden können.

[0017] Um das Auswechseln oder Umdrehen des feststehenden Messers sowie den Zugang zu dem beweglichen, am freien Ende des Übertragungsteils gehalterten Messers zu erleichtern, ist das feststehende Messer in einem bezüglich des vorderen Gehäuseteils verschwenkbaren Aufnahmeteil verdrehungssicher gehaltert. Nach Verschwenken dieses Aufnahmeteils kann zum einen entweder das feststehende Messer um 180° gedreht oder gegen ein neues Messer ausgetauscht werden, und zum anderen

[0018] ist ein leichter Zugang zu dem beweglichen Messer ermöglicht, so daß gegebenenfalls auch dieses entweder einfach umgedreht oder gegen ein neues ausgewechselt werden kann.

[0019] Nachfolgend wird die Erfindung anhand von bevorzugten Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen im einzelnen erläutert. Es zeigen:

Fig.l eine perspektivische Gesamtansicht einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung in Betriebszustand;

Fig.la eine perspektivische Seitenansicht einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemä-Vorrichtung im Ruhezustand;

Fig.2 und 2a in Einzelteile aufgelöste, perspektivische Darstellungen der Ausführungsformen nach Fig.l bzw. la;

Fig.3 und 3a Längsschnitte durch die in Fig.l bzw. la dargestellten Ausführungsformen;

Fig.4 und 4a in vergrößerter Darstellung einen Längsschnitt entlang der Linie IV-IV in Fig.5 bzw. entlang der Linie IVa-IVa in Fig.5a, und

Fig.5 und 5a Schnittansichten entlang der Linie V-V in Fig.l bzw. entlang der Linie Va-Va in Fig.la.

[0020] Anhand der Fig.l bis 5a werden der Aufbau, die Zuordnung sowie das Zusammenwirken der einzelnen Teile von zwei Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Nach-, Aus- und Abschneiden von Tapeten jeglicher Art beschrieben. Wenn die beiden Ausführungsformen voneinander abweichen, sind die abweichenden Teile mit demselben, jedoch mit einem zusätzlichen Strich (1) versehenen Bezugszeichen bezeichnet, welches im allgemeinen hinter dem Bezugszeichen (ohne Strich (1)) in Klammern gesetzt ist.

[0021] Die Vorrichtung weist einen vorderen und einen hinteren Gehäuseteil 1 (1¹) bzw. 2 (2¹) auf; in einer kreisförmigen Kammer 10 des vorderen Gehäuseteils 1 (1¹) ist ein Motor 6 untergebracht, von dem, wie aus Fig.2 bis 3a zu ersehen, nach links ein Wellenstummel 61 (61') vorsteht, welcher bezüglich der nicht näher dargestellten, mittigen Antriebswelle des Motors 6 exzentrisch angeordnet und mit dieser verbunden ist. Wie in Fig.3 und 3a dargestellt, ist links oben in der kreisrunden Kammer 10 ein Vorsprung 19 mit vorstehendem Zapfen vorgesehen, welcher in eine Bohrung 64 des nicht näher bezeichneten Motorgehäuses eingreift, damit der Motor 6 verdrehungssicher in der Kammer 10 gehaltert ist. In einer kreisrunden Kammer 20 (20¹) des hinteren Gehäuseteils 2 (2¹) sind in der dargestellten Ausführungsform als Energiequelle zwei Batterien 7 untergebracht.

[0022] Wie insbesondere aus Fig.3 und 3a zu ersehen, ist im vorderen Gehäuseteil 1 (1') ein Übertragungsteil 3 angeordnet, welches an seinem in Fig.2 bis 3a oberen Ende einen Einschnitt 31 zur Aufnahme des exzentrisch angeordneten Wellenstummels 61 (61') aufweist. An dem anderen, in Fig. 2 bis 3a unteren Ende des Ubertragungsteils 3 sind Ausnehmungen 32 (32¹) und drei zueinander parallel verlaufende Erhebungen 33 bzw. eine etwa kreisförmige Erhebung 34 mit einem halbkreisförmigen Ansatz 34¹ und einer Ansatznase 34" zur Aufnahme eines entsprechend ausgebildeten Messers 41 (41') vorgesehen. Das Messer 41 weist, wie insbesondere aus Fig. 2 und 3 zu ersehen ist, zwei Schneidbereiche 43 mit beidseitig abgeschrägten Schneiden 43' sowie zwei parallel zueinander verlaufende Verbindungsstege 42 auf, durch welche die beiden Schneidbereiche 43 miteinander verbunden sind. Das in Draufsicht etwa rechteckige Messer 41' weist dagegen an seinen beiden Schmalseiten beidseitig abgerundete Schneiden 43' sowie eine kreisrunde Ausnehmung 42'mit zwei halbkreisförmigen Nasen 42" auf.

[0023] Etwa gegenüber dem am unteren Ende des Ubertragungsteils 3 gehalterten Messer 41 (41') ist an dem vorderen Gehäuseteil 1 (1') ein Aufnahmeteil 15 (15') angeordnet, welches um eine in dem vorderen Gehäuseteil 1 (1') gelagerte Achse 16 schwenkbar ist. Wie in Fig.2, 2a, 4 und 4a dargestellt, weisen die Messer 44 (44¹) an ihren beiden Enden zwei zur Längsmittellinie 44" spiegelbildlich angeordnete Z-förmige Bereiche 46 auf, deren schräg verlaufende Kanten als Schneiden 47 ausgebildet sind. Bei dem Messer 44 sind, ähnlich wie bei dem Messer 41, die beiden Z-förmigen Bereiche 46 durch zwei parallel zueinander verlaufende Verbindungsstege 45 miteinander verbunden, während bei dem Messer 44' in dem verbindenden Teil eine kreisrunde Ausnehmung 45' mit zwei halbkreisförmigen Nasen 45' ausgebildet ist. Die dem Übertragungsteil 3 zugewandte Seite des Aufnahmeteils 15 (15') weist den Ausnehmungen 32 und den Erhebungen 33 bzw. der Erhebung und den Ansätzen 34 bis 34" ähnliche Ausnehmungen, Erhebungen und Ansätze auf, welche so ausgebildet sind, daß die Messer 44 (44¹) lagesicher in dem entsprechenden Aufnahmeteil 15 (15') gehaltert sind.

[0024] Unterhalb der kreisrunden Kammer 20 (20'), in welcher die Batterien 7 untergebracht sind, ist in dem hinteren Gehäuseteil 2 (2')- eine im wesentlichen L-förmige Blattfeder 8 (8¹) so angeordnet, wie aus den Schnittansichten der Fig.3 und 3a zu ersehen ist. Die Blattfeder 8 (8') weist einen kürzeren Schenkel 81 (81') auf, welcher, an dem einen Pol der in Fig.3 oder 3a rechten Batterie 7 anliegt. Das vordere freie Ende 82 (82¹) der Blattfeder 8 (8') ist hakenförmig (nach unten) abgebogen. Hierbei liegt das hakenförmig ausgebildete, vordere Ende 82 der Feder an einer Erhöhung 52 eines Auslöseteils 5 an, während das vordere freie Ende 82' der Feder 8¹ an einer nicht näher bezeichneten Abschrägung des Auslöseteils 5¹ anliegt; das Auslöseteil 5 (5') ist, wie ebenfalls aus Fig.3 bzw. 3a zu ersehen ist, im vorderen unteren Bereich des hinteren Gehäuseteils 2 (2') angeordnet.

[0025] Das Auslöseteil 5 (5') ist, wie insbesondere aus Fig.2 bis 3a zu ersehen ist, in der Seitenansicht etwa S-förmig ausgebildet und weist im eingebauten Zustand (siehe Fig.3) einen unterhalb der Kammer 20 (20')-angeordneten, etwa waagerecht verlaufenden Betätigungsteil 51 (51') und an seinem anderen Ende einen ebenfalls etwa waagerecht verlaufenden Abdeckteil 55 (55") mit einem Durchbruch 54 (54') zur Aufnahme der beiden Messer 41 und 44 (41'und 44') auf. An dem Auslöseteil 5 ist gegenüber der Erhöhung 52 ein Einschnitt 53 ausgebildet, in welchen in der in Fig.3 wiedergegebenen Ruhestellung der erfindungsgemäßen Vorrichtung ein an einer inneren Abschrägung 22 des hinteren Gehäuseteils 2 ausgebildeter Ansatz 22' eingreift. Dagegen sind in dem Auslöseteil 5¹ an der dem Einschnitt 53 des Auslöseteils 5 entsprechenden Stelle zwei Einschnitte 53¹ ausgebildet. Ferner weist der hintere Gehäuseteil 2 eine in Draufsicht etwa parallelogrammförmige Ausnehmung 21' auf, welche von der Abschrägung 22, einem unteren Teil 21 und einem Teil unterhalb der Kammer 22 begrenzt ist.

[0026] An dem vorderen Gehäuseteil 1 sind Führungsansätze 18 sowie Haltenasen 12 ausgebildet, welche beim Verbinden der beiden Gehäuseteile 1 und 2 in Führungsnute 24 bzw. 23 geführt sowie in Vertiefungen 23! einschnappen. Dagegen sind an dem vorderen Gehäuseteil l' zwei hakenförmige Ansätze 10" mit Haltenasen sowie auf der Innenseite im unteren Teil desselben Gehäuseteils 1' Führungsansätze 18' ausgebildet. Der hintere Gehäuseteil 2¹ weist zu den hakenförmigen Ansätzen 10" passende Haltenasen 12' sowie in dem unteren Teil des hinteren Gehäuseteils 2' Führungsnute 24' auf. Beim Verbinden der beiden Gehäuseteile sind die Führungsansätze 18' in den Führungsnuten 24' geführt und die Haltenasen 12' rasten hinter den hakenförmigen Ansätzen 10"ein.

[0027] Ferner ist in Fig.2 und 3 bzw. 2a und 3a ein über das Gehäuse des Motors 6 (nach unten) vorstehendes erstes Kontaktblech 62 und in Fig.3 bzw. 3a ein gewölbtes zweites Kontaktblech 63 zu erkennen, an welchem in Fig.3 bzw. 3a der Pluspol der links angeordneten Batterie 7 anliegt.

[0028] In Fig.3 (3a) ist die Ruhestellung des Auslöseteils 5 (5¹) durch ausgezogene Linien wiedergegeben. In dieser Stellung des Auslöseteils 5 (5¹) sind in dem Durchbruch 54 (54¹) des Abdeckteils 55 (55¹) die beiden Messer 41 und 44 (41^I und 44¹) aufgenommen, wie aus den Fig.4 (4a) und 5 (5a) zu ersehen ist. In der in Fig.3 (3a) wiedergegebenen Ruhestellung des Betätigungsteils 5 (5') sind die Messer 41 und 44 (41' und 44¹) so in dem Durchbruch 54 (54') des Abdeckteils 55 (55") untergebracht, daß kein Teil der beiden Messer 41, 44 (41',44') über die untere Kante 55' des Abdeckteils 55 (55") vorsteht.

[0029] Wenn nun das Auslöseteil 5 (5¹) in der durch einen Pfeil 9 angezeigten Richtung in das Gehäuse hineingedrückt wird, kommt zuerst der Einschnitt 53 des Betätigungsteils 5 bzw. der obere Einschnitt 53' des Betätigungsteils 5' außer Eingriff von dem Ansatz 22' (22") an der inneren Abschrägung 22 des hinteren Gehäuseteils 2 (2'). Bei der Verschiebung des Betätigungsteils 5 (5') in Richtung des Pfeils 9 wird gleichzeitig das untere hakenförmige Ende 82 (82') der Blattfeder 8 (8¹) nach oben gedrückt. Sobald sich in Fig.3 das Betätigungsteil 5 in der strichpunktiert wiedergegebenen Lage befindet, ist das vordere hakenförimge Ende 82 der Feder 8 in die ebenfalls strichpunktiert wiedergegebene Stellung gekommen, in welcher dessen vorderes oberes Ende an dem ersten Kontaktblech 62 anliegt. Dasselbe gilt entsprechend bezüglich des Betätigungsteils 5' und der Feder 8¹, obwohl in Fig.3a keine strichpunktierte Betriebslage wiedergegeben ist. Sobald das vordere Ende 82 (82¹) der Feder 8 (8') an dem Kontaktblech 62 in Anlage kommt, wird der Motor 6 eingeschaltet. Betätigt durch den mit der Motorwelle verbundenen, exzentrisch angebrachten Wellenstummel 61, welcher in den Einschnitt 31 vorsteht, führt dann das Übertragungsteil 3 eine auf- und abwärts gerichtete Hubbewegung in der Größenordnung von etwa 1,5 bis 3mm aus. Aufgrund dieser Hubbewegung des Übertragungsteils 3 wird das an seinem unteren Ende gehalterte Messer 41 (41') auf- und abwärts bewegt. Wenn das Auslöseteil 5¹ mittels des Betätigungsteils 5" in _Fig.3a noch weiter in Richtung des Pfeils 9a nach oben gedrückt wird, bis der Ansatz 22" in den unteren der Einschnitte 53'in Eingriff kommt, ist die erfindungsgemäße Vorrichtung in Dauerbetrieb geschaltet. Um den Dauerbetrieb aufzuheben, braucht der Betätigungsteil 51' in Fig.3 nur wieder nach rechts verschoben zu werden,damit der Ansatz 22¹ außer Eingriff von dem unteren der beiden Einschnitte 53¹ kommt.

[0030] Während der Verschiebung des Auslöseteils 5 (5¹) in Richtung des Pfeils 9 sind die beiden Messer 41 und 44 (41' und 44') über die Kante 55¹ des Abdeckteils 55 vorgetreten, so daß nach dem Einschalten des Motors 6 eine Scherbewegung zwischen dem durch das Übertragungsteil (3) bewegten Messer 41 (41') und dem feststehend im vorderen Gehäuseteil gehalterten, federnd anliegenden Messer 44 (44') ausgeführt wird. Während bei der Ausführungsform nach Fig.l bis 5 das bewegliche Messer 41 elastisch federnd an dem feststehenden Messer 44 anliegt, ist bei der Ausführungsform nach den Fig.la bis 5a ein zusätzliches, elastisch federndes Andrückteil 35¹ vorgesehen, durch welches das Messer 41' bei einer Hubbewegung des Übertragungsteils 3 gegen das feststehende Messer 44¹ gedrückt wird, an welchem dann das bewegliche Messer 41' entlanggleitet.

[0031] Wenn nun mit einer der Spitzen der Z-förmigen Bereiche 46 des feststehenden Messers 44 (44') unter eine unmittelbar vorher aufgeklebte Tapete gefahren wird, wird bei Bewegen der erfindungsgemäßen Vorrichtung beispielsweise entlang einer Ubergangskante zwischen Wand und Decke an dieser Stelle die überstehende Tapete entlang eines gerade verlaufenden Schnitts sauber abgeschnitten. Da die Z-förmigen Bereiche 46 des feststehenden Messers 44 (44¹) an beiden Enden je eine Spitze aufweisen, kann die erfindungsgemäße Vorrichtung von dem Benutzer weg bzw. auf diesen zu bewegt werden. Auf entsprechende Weise können auch Einschnitte bzw. Ausschnitte in einer beispielsweise unmittelbar vorher aufgeklebten Tapetenbahn hergestellt werden. In diesem Fall wird mittels einer der beiden Spitzen der Z-förmigen Bereiche 46 des feststehenden Messers 44 (44¹) an der gewünschten Stelle die Tapete durchstoßen und entlang des gewünschten Ausschnitts gefahren.

[0032] Zum Umdrehen oder Auswechseln der beiden Messer 41 (41') oder 44 (44¹) können bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung die beiden Gehäuseteile 1 (1') und 2 (2') leicht voneinander getrennt werden. Sobald bei der Ausführungsform nach den Fig.1 bis 5 hierzu auf die obere der beiden Haltenasen 12 gedrückt wird, kann anschließend der vordere Gehäuseteil nach oben abgezogen werden, wobei die Führungsansätze 18 des vorderen Gehäuseteils 1 in den entsprechenden Führungsnuten 24 des hinteren Gehäuseteils 2 gleiten; gleichzeitig kommt der Ansatz 10' am hinteren oberen Ende des vorderen Gehäuseteils 1 außer Anlage von dem entsprechenden Ausschnitt 25 am hinteren Gehäuseteil 2. Bei der Ausführungsform nach Fig.la bis 5a sind in Fig.la zwei Pfeile I und II dargestellt, welche anzeigen, daß, um die beiden Gehäuseteile 1' und 2' voneinander zu trennen, der Gehäuseteil 1' zuerst in Richtung des Pfeils I und anschließend in Richtung des Pfeils II verschoben werden muß, damit die hakenförmigen Ansätze 10" außer Eingriff von den Haltenasen 12' kommen. Während der Verschiebung des Gehäuseteils 1' in der Richtung des Pfeils II gleiten die Führungsansätze 18' in den Führungsnuten 24¹.

[0033] Wenn der vordere Gehäuseteil 1 (1') auf die beschriebene Weise von dem hinteren Gehäuseteil 2 (2¹) gelöst ist, wird das Aufnahmeteil 15 (15^!) für das feststehende Messer 44 (44') in die in Fig.2 (2a) dargestellte Lage verschwenkt. Hierdurch ist dann nicht nur ein Zugriff zu dem feststehenden, in dem Aufnahmeteil 15 (15') gehalterten Messer 44 (44'), sondern auch zu dem am unteren Ende des Ubertragungsteils 3 gehalterten, verschiebbaren Messer 41 (41') ermöglicht.

[0034] Ferner können, wenn das vordere Gehäuseteil 1 von dem hinteren Gehäuseteil 2 abgezogen ist, auch verbrauchte Batterien 7 ausgewechselt werden. Sobald das oder die Messer 41, 44 (41', 44') ausgetauscht sind und eventuell auch noch verbrauchte Batterien 7 gegen neue Batterien ausgetauscht sind, werden, nachdem das Aufnahmeteil 15 (15') wieder in seine Ausgangslage (Fig.l und 5 bzw. la und 5a) verschwenkt ist, die Führungsansätze 18 (18') in die Führungsnute 24 (24') der jeweiligen Gehäuseteile 1 (1') bzw. 2 (2¹) soweit eingeführt, bis die untere der beiden Haltenasen 12 in die Vertiefung 23¹ des Gehäuseteils 2 eingerastet und gleichzeitig der Ansatz 10' in den Ausschnitt 25 zu liegen kommt bzw. die Haltenasen 12' hinter den hakenförmigen Ansätzen 10" einrasten. Während der Verschiebung der Führungen 18 (18^!) in den Nuten 24 (24') muß noch darauf geachtet werden, daß die beiden aneinander anliegenden Messer 41 und 44 (41' und 44¹) genau in den Durchbruch 54 (54') im Abdeckteil 55 (55') des Auslöseteils 5 (5') eingebracht werden. Sobald die untere Haltenase 12 in die Vertiefung 23 eingerastet und der Ansatz 10' in dem Ausschnitt 25 liegt, bzw. die Haltenasen 12' hinter den Ansätzen 10" einrasten, ist die erfindungsgemäße Vorrichtung wieder einsatzbereit.

[0035] Durch die Erfindung ist somit eine handliche und leicht zu handhabende Vorrichtung aus wenigen, einfach zusammenfügbaren Teilen geschaffen, mit welcher problemlos Tapeten insbesondere unmittelbar vorher geklebte Tapeten jeglicher Art nach-, aus- und abgeschnitten werden können,und bei welcher obendrein ein allfälliges Austauschen von stumpf gewordenen Messer ohne Zuhilfenahme von Werkzeug mit wenigen Handgriffen durchgeführt werden kann. Genauso können problemlos verbrauchte Batterien gegen neue ausgetauscht werden. Dasselbe gilt für den Austausch des als Antrieb verwendeten Elektromotors, falls dieser beispielsweise durch unsachgemäße Benutzung oder Überlastung unbrauchbar geworden oder ausgefallen sein sollte.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Schneiden von Tapeten, insbesondere von unmittelbar vorher geklebten Tapeten jeglicher Art, mit in einem mehrteiligen Gehäuse untergebrachtem Elektromotor mit Energiequelle, mit dessen Antriebswelle ein zu dieser parallel verlaufender, exzentrisch angeordneter Zapfen zum Antreiben eines Schneidmessers verbunden ist, so daß dieses bei jeder Umdrehung der Antriebswelle eine auf- und abwärts verlaufende Hubbewegung ausführt, dadurch gekennzeichnet, daß in einem vorderen Gehäuseteil (1, 1') ein Übertragungsteil (3) geführt angeordnet ist, mit dessen dem Elektromotor (6) zugewandten Ende (31) der mit der Antriebswelle verbundene, exzentrisch angeordnete Zapfen (61,61') in Eingriff steht, während am anderen Ende des Übertragungsteils (3) ein auswechselbares Messer (41, 41') gehaltert ist, an dem ein feststehendes, ebenfalls auswechselbares Messer (44,44') federnd anliegt, und daß die Messer (41,44;41',44') welche beide aus dem vorderen Gehäuseteil (1,1') vorstehen, bis unmittelbar vor dem Einschalten des Elektromotors (6) durch ein gegen die Kraft einer Feder (8,8') verschiebbares Auslöseteil (5,5') gesichert abgedeckt sind.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das in Seitenansicht etwa S-förmige Auslöseteil (5,5') an einem Ende einen etwa in der Mitte des hinteren Gehäuseteils (2,2') untergebrachten Betätigungsteil (51,51') und an seinem anderen Ende ein Abdeckteil (55,55") mit Durchbruch (54,54¹) zur Aufnahme der beiden Messer (41,44;41',44' ) aufweist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (8,8') in Seitenansicht etwa als L-förmige Blattfeder ausgebildet ist, deren kurzer Schenkel (81,81') an einem Pol der im oberen Teil (20,20') des hinteren Gehäuseteils (2,2¹) untergebrachten Energiequelle (7) anliegt, während deren längerer Schenkel (80, 80¹) an seinem freien Ende in einen hakenförmig abgebogenen Teil (82,82¹) übergeht, mit welchem das Ausloseteil (5,5¹) in seiner unwirksamer Ruhestellung gehalten ist.

4. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die geführte Feder (8') mittels von ihr abstehender Ansätze (83¹) in dem hinteren Gehäuseteil (2') gesichert gehaltert ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der vordere Gehäuseteil (1) mittels Führungsansätzen (18) und Haltenasen (12) am vorderen Ende des hinteren Gehäuseteils (2) geführt bzw. an diesem gehaltert ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der vordere Gehäuseteil (1') mittels Führungsansätzen (18') in Führungsnuten (24') des hinteren Gehäuseteils (2¹) geführt ist, und daß der vordere Gehäuseteil (1') mittels hakenförmiger Ansätze (10") mit am hinteren Gehäuseteil (2¹) ausgebildeten Haltenasen (12') in Eingriff bringbar ist.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das feststehende Messer (44,44¹) in einem bezüglich des vorderen Gehäuseteils (1, 1') schwenkbaren Aufnahmeteils (15,15') auswechselbar gehaltert ist.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1, 2 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß das am Ubertragungsteils (3) gehalterte, bewegliche Messer (41,41') mindestens eine beidseitig abgeschrägte bzw. abgerundete Schneide (43,43¹) aufweist, und daß das feststehende Messer (44,44¹) mindestens zwei zu seiner Mittellinie spiegelbildlich angeordnete Z-förmige Bereiche (46,46') aufweist, bei welchen die schräg verlaufenden Teile als Schneiden (47,47¹) ausgebildet sind.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1, 2 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß zur verdrehungssicheren Halterung sowohl das auswechselbare, feststehende Messer (44') als auch das auswechselbare, bewegliche Messer (41') jeweils eine etwa kreisförmige Ausnehmung (42' bzw.45') mit bezüglich einer Mittellinie seitlich versetzt angeordneten Nasen (42", 45") aufweisen.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9,dadurch gekennzeichnet, bezogen auf seine Längsmittellinie (44") die beiden Hälften des feststehenden Messers (44') einen Winkel von etwas weniger als 180° einschließen, und daß die Verbindung der freien Enden der schräg verlaufenden Schneiden (47') des Messers (44') leicht konkav ausgebildet ist.

11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das bewegliche Messer (41') durch ein vorgespanntes Andrückteil (35') elastisch federnd an dem feststehenden Messer (44') anliegt.

Zeichnung