Die Erfindung betrifft ein Gelenk für einen Klappstuhl mit Anschlußstummeln für einen Sitz, eine Lehne und einen hinteren Fuß, wobei der Anschlußstummel für den Sitz an ein zweischaliges Gelenkgehäuse angeformt ist, in dem die beiden Anschlußstummel für Fuß und Lehne um etwa 90° bis 120° zwischen einer Gebrauchslage und einer Aufbewahrungslage, in der die Anschlußstummel etwa parallel zueinander verlaufen, schwenkbar gelagert und über ein im Gelenkgehäuse angeordnetes Getriebe miteinander über eine Lasche so gekoppelt sind, daß in der aufgeklappten Endlage der schwenkbaren Anschlußstummel die beiden Anlenkpunkte der Lasche mit den schwenkbaren Anschlußstummeln und einer der Lagerbolzen eines der Anschlußstummel für den Fuß bzw. der Lehne etwa in einer Verbindungslinie liegen.
Bei einem solchen aus der US-A-2 247 799 bekannten Gelenk wird über ein besonderes Gestänge auch die Klappbewegung der Vorderbeine des Klappstuhls bewegt. Dieser Aufbau ist sehr aufwendig. Beim Kippen eines belasteten Klappstuhls besteht die Gefahr, daß dieser bei Erreichen einer gewissen Schräglage, durch die Gewichtsbelastung zusammenklappt, so daß eine gewisse Verletzungsgefahr besteht.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Gelenk der eingangs genannten Art so zu verbessern, daß bei einfachem, kompakten Aufbau eine lange Lebensdauer bei geringer Verschleißanfälligkeit und Störanfälligkeit gegen Schmutz erreicht wird und in der Gebrauchslage das Gelenk gegen unbeabsichtigtes Zuklappen gesichert ist.
Zur Lösung dieser Aufgabe sieht die Erfindung vor, daß zur Erreichung einer Sperre gegen unerwünschtes Zuklappen in der Gebrauchslage einer der Anlenkpunkte knapp neben der Verbindungslinie des anderen Anlenkpunkts der Lasche und des Lagerbolzens des in seiner Bewegung nicht zu sperrenden Anschlußstummels liegt und zwar so, daß der eine Anlenkpunkt der Lasche einerseits der Verbindungslinie und der Lagerbolzen des zu sperrenden Anschlußstummels auf der anderen Seite der Verbindungslinie liegt.
Sicher läßt sich ein zusammengeklappter Stuhl dadurch wieder öffnen, daß in der zusammengeklappten Endlage der Anschlußstummel, die beiden Anlenkpunkte der Lasche mit den schwenkbaren Anschlußstummeln und der Lagerbolzen des Anschlußstummels für den Fuß bzw. die Lehne ebenfalls in etwa nahe einer Verbindungslinie liegen, wobei aber der Anlenkpunkt der Lasche auf der gleichen Seite der Verbindungslinie liegt, wie der nicht auf der Verbindungslinie liegende Lagerbolzen.
Besonders material- und konstruktionsvolumensparend können die Bolzen der Anlenkpunkt der Lasche als eine kreiszylindrische Ausformung ausgebildet sein, auf denen die Lasche gelagert ist. Die Armenden müssen dann nicht durch eine Bohrung geschwächt werden und die Lagerung benötigt keine zusätzlichen Bolzen, die platzraubend, lagegesichert werden müßten.
Eine Erhöhung der Stabilität des Gelenks, bei dem die gegeneinander schwenkbaren Anschlußstummel das Gelenkgehäuse in Schlitzen durchdringen, kann kräfteentlastend in der Gebrauchsstellung mindestens ein Schlitzende als Endanschlag für einen der Anschlußstummel dienen. Zur weiteren Herabsetzung der Beansprüchung kann in der Gebrauchsstellung ein freies Ende eines Anschlußstummels auf der Innenseite des Gelenkgehäuses in seiner Endlage anliegen, so daß die auftretenden Kräfte bei einer Belastung nicht durch die Lasche übertragen werden müssen, sondern direkt vom Gelenkgehäuse aufgenommen werden.
Ausreichend Platz für die Abmessung der Armenden kann dadurch erreicht werden, daß eines dieser Armenden eine zahnlückenartige Aussparung aufweist, für das freie Durchschwenken des Armendes des anderen Anschlußstutzens, wobei ggf. gleichzeitig eine Begrenzungsfläche dieser Aussparung sich in der Gebrauchsstellung am anderen Armende anliegt und sich zur direkten Kraftübertragung abstützen kann.
Weitere erfindungsgemäße Ausbildungen sind den Unteransprüchen zu entnehmen und werden mit ihren Vorteilen in der nachstehenden Beschreibung näher erläutert. In den beigefügten Zeichnungen zeigt:
Für beide in den Figuren dargestellten Ausführungsformen werden für die entsprechenden Teile die gleichen Bezugszeichen verwendet. Beim in den Figuren 1 bis 3 dargestellten ersten Ausführungsbeispiel besteht das Gelenkgehäuse 1 aus zwei spiegelbildlichen Gelenkgehäuseteilen, an die ein Anschlußstummel 2 für einen nicht dargestellten Sitz angeformt ist. Im Gelenkgehäuse 1 sind jeweils um etwa 900-1200 gegeneinander verschwenkbare zwei weitere Anschlußstummel 3, 4 für-ebenfalls nicht dargestellt - eine Lehne und einen hinteren Fuß auf Lagerbolzen 5, 6 gelagert, wobei durch Verstemmen dieser Lagerbolzen 5, 6 gleichzeitig das zweischalige Gelenkgehäuse 1 fest verschlossen ist.
Bei den schwenkbaren Achsstummeln 3, 4 sind die im Gelenkgehäuse 1 wenigstens teilweise geschützten Armenden 7, 8 über eine Lasche 9 in den Anlenkpunkten 10, 10' miteinander gekoppelt. Die Koppelung selbst kann über Bolzen oder wie in Fig. 3 dargestellt, über kreiszylindrische Ausformungen 11,12 der Armenden 7, erfolgen, die in einen Durchbrüche 13 der Lasche 9 hineinragen.
Die Anschlußstummel 3, 4 sind aus zwei spiegelbildlich aus geformten und gestanzten Blechteilen zusammengesetzt. Dabei ist der im Gelenkgehäuse 1 durch Schlitze 14, 15 hineinragende Teil flach ausgebildet mit hochgezogenen Rändern 16, die aneinander anliegen, so daß im dadurch gebildeten Zwischenraum die Lasche 9 Platz findet. Die so flach ausgebildeten Armenden 7, 8 können an den ebenfalls flach ausgebildeten Gelenkgehäuseseitenwänden 17 gleiten und sind dort so geführt, daß bei hoher Belastung ein Ausknicken weitgehenden verhindert ist.
Wie aus Figur 1 ersichtlich, dienen die Schlitzenden 14', 15' als Endanschlag der Achsstummel 3 bzw. 4 in deren Gebrauchsstellung. In der liegen der Lagerbolzen 5, der Anlenkpunkt 10 der Lasche am Anschlußstummel 3 und der Anlenkpunkt 10' der Lasche am Anschlußstummel 4 etwa auf einer Verbindungslinie 21, wie dies in Fig. 1 dargestellt ist. Erfährt nun der Anschlußstummel 4 für einen hinteren Fuß ein Moment in Zuklapprichtung, so erfolgt durch die fluchtende Lage der Lasche 9, zwischen dem Anlenkpunkt 10' und dem Bolzen 5, eine Blockierung des Gelenks. Diese Blockierung besteht besonders vorteilhaft auch bei unbelasteter Lehne, so daß auch bei einem Wippen des belasteten Klappstuhls kein gefährliches Zusammenklappen erfolgen kann. Diese Sicherheit kann noch weiter dadurch gesteigert werden, daß der Anlenkpunkt 10 in Richtung weg vom Bolzen 6 außerhalb der Verbindungslinie 21 des Bolzens 5, mit dem Anlenkpunkt 10' liegt, so daß wenn auf den Anschlußstummel 4 ein Moment in Schließrichtung auftritt der Anschlußstummel 3 für die Lehne sogar noch ein wenn auch kleines Moment erfährt, durch das der Anschlußstummel 3 an dem Schlitzende 14' angedrückt wird. Ein Zusammenklappen des Stuhls kann leicht durch Verschwenken des nicht blockierten Anschlußstummels 3 durch Anfassen von Lehne und Sitzes erfolgen, wobei dann in der Aufbewahrungslage der Anlenkpunkt 10' so weit in das Gelenkgehäuse 1 eingeschwenkt wird, daß er fast die Verbindungslinie 22 des Bolzens 3 und des Anlenkpunkts 10 der Lasche 9 am Anschlußstummel 3 erreicht. Hierdurch wird durch die nahezu gestreckte Lage der Lasche 9 und der Verbindung des Anlenkpunkts 10' mit dem Bolzen 6 ein relativ großes Schließmoment erreicht, so daß in dieser Lage die Anschiußstummei 2,3,4 in ihrer parallelen Lage gehalten sind. Zum gegenseitigen Durchschwenken der Armenden 7 und 8 sind ab dort Aussparungen 18 und 20 vorgesehen.
Beim in den Figuren 4 und 5 dargestellten weiteren Ausführungsbeispiel sind die Anschlußstummel 2 bis 4 ähnlich ausgebildet, wobei allerdings die Anschlußstummel 3 und 4 praktisch zweiarmig ausgebildet und die Anlenkpunkte 10, 10' an den Armenden angeordnet sind. Auch hier dienen, wie aus der Figur 4 ersichtlich ist, die Schlitzenden 14', 15' als Endanschlag der Achsstummel 3 bzw. 4 in deren Gebrauchsstellung. Gleichzeitig kann das freie Armende 7 des Anschlußstummels 3 innen am Gelenkgehäuse 1 anliegen, so daß in der Gebrauchsstellung durch die Lasche 9 praktisch keine Kraft übertragen werden muß. Zur weiteren Entlastung kann am Armende 8 eine Aussparung 18 und am Armehde 7 ein entsprechender Vorsprung 19 vorgesehen sein, die so geformt sind, daß sie als gegenseitige Anschläge dienen gegen ein Weiterschwenken der Anschlußstummel 2, 3 am Ende der Bewegung beim Erreichen der Gebrauchsstellung. Die Aussparung 18 und der Vorsprung 19 können so angeordnet sein, daß der den hinteren Fuß tragende Anschlußstummel 4 in seiner Gebrauchslage gegen ein Verschwenken in Zusammenklapprichtung arretiert ist. Ein Zusammenklappen des Stuhls ist nur durch Schwenken des Anschlußstummels 3 über die nicht dargestellte Lehne möglich. In Verlängerung des Vorsprungs 19 ist das Armende 7 mit einer Aussparung 20 versehen, die ein Durchschwenken des Armendes 8 erlaubt.