Steckverschluss für Schmuckketten, Armbänder, Gürtel und andere Bekleidungsstücke

Abstract

 Steckverschluß. Der Stecker 6 hat einen Öffnungskegel 4 und einen frei beweglichen Ring 5 auf dem Führungsstift 9. Die Buchse 2 umschließt eine Federhülse 3. Beim Einstecken öffnet der Kegel 4 die Hülse 3, die sich unter dem Kegel wieder - schließt. Der Verschluß ist hergestellt. Bei wiederholtem Eindrücken öffnet der Ring 5 die Hülse 3 und wird in ihr festgeklemmt. Er kommt wieder frei, wenn er vom ausgezogenen Kegel 4 beim Ausziehen des Steckers mitgenommen wird, der (4) dabei auch selbst aus der Hülse 3 gezogen wird.

Beschreibung

[0001] Die. Erfindung bezieht sich auf einen Steckverschluß für Schmuckketten, Armbänder, Gürtel und andere Bekleidungsstücke.

[0002] Nach der CH-PS 430 299 ist ein solcher Steckverschluß bekannt, bei dem der als Verschlußkegel ausgebildete Steckerkopf eine in der Buchse angeordnete federnde Verschlußhülse durchdringt, auf deren freie Federenden er sich zur Zuhaltung stützt und auf dem Steckerstift zwischen dem Verschlußkegel und einem Anschlag ein beweglicher Ring vorgesehen ist. Hierbei muß zur Lösung der Verschlußes der vorstehende Verschlußring mit zwei Fingerkuppen eingeschoben und mit zwei Fingern der anderen Hand gleichzeitig der Stecker herausgezogen werden. Dies erfordert besondere Fingerfertigkeit und zwar umso mehr je kleiner der Verschluß ist, wie z.B. bei Schmuckketten.

[0003] Desweiteren ist nach der US-PS 1 414 838 ein solcher Steckverschluß bekannt, bei dem der Steckerkopf als Spreizfederkappe ausgebildet ist, deren Federn sich zum Verschluß gegen einen Anschlagring ist, abstützen und in der Buchse ein beweglicher Ring zum Lösen des Verschlußes vorgesehen ist. Hierbei muss bei gleichzeitigem Zug des Steckers eine Ringkappe zum Zusammenbringen der aufgespreizten Steckerfederenden, welche beim Einstecken hinter einen Ringanschlag greifen, eingedrückt werden, um den Verschluß zu öffnen.

[0004] Eine solche Handhabung ist umständlich. Auch muß hierbei der ausziehbare Stecker selbst aus Federmaterial bestehen und kann am sichtbaren Teil nicht aus Edelmetall gebildet sein.

[0005] Es ist nun Aufgabe der Erfindung einen Steckverschluß zu schaffen, welcher einfach durch erneute Steckbewegung zu öffnen ist und wobei alle sichtbaren Teile als Schmuckverschluß aus Edelmetall gefertigt sein können.

[0006] Diese Aufgabe wird beim erfindungsgemäßen Steckverschluß nach dem Oberbegriff von Anspruch 1 dadurch gelöst, daß beim weiteren Eindrücken des Steckers über die Verschlußstellung hinaus die Federn der Verschlußhülse mittels einfahrendem Ring zur Freigabe des Verschlußkegels spreizbar sind , wobei sie den Ring festklemmen und der Ring von dem ihm beim Ausziehen des Steckers bündig anliegenden Verschlußkegel aus dieser Klammer zur Verschlußöffnung schiebbar ist.

[0007] Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung kann die Lösung dieser Aufgabe auch mit einem Steckverschluß nach dem Oberbegriff von Anspruch 2, dadurch erfolgen, daß beim weiteren Eindrücken des Steckers über die Verschlußstellung hinaus die Federn der Spreizfederkappe zu deren Freigabe vom Ring zusammendrückbar sind wobei sie den Ring festklemmen und ein Ausziehen der Spreizfederkappe aus der Buchse ermöglichen.

[0008] Zu den beiden Ausführungsformen von Steckverschlüßen nach der Erfindung ist jeweils ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel in der Zeichnung schematisch im Längsschnitt dargestellt und zwar zeigen:

Fig. 1 einen Stecker und eine Buchse einer ersten Ausführungsform des Verschlußes der Erfindung bei Beginn des Einsteckvorgang$,

Fig. 2 den Stecker und die Buchse nach durch Steckbewegung hergestelltem Verschluß,

Fig. 3 den Stecker und die Buchse nach erneuter Steckbewegung durch axialen Druck auf den Stecker,

Fig. 4 den Stecker und die Buchse beim Ausziehen des Steckers nach Verschlußöffnung,

Fig. 5 einen Stecker und eine Buchse einer zweiten Ausführungsform des Verschlußes der Erfindung bei Beginn des Einsteckvorgangs,

Fig. 6 den Stecker und die Buchse nach durch Steckbewegung hergestelltem Verschluß,

Fig. 7 den Stecker und die Buchse nach erneuter Steckbewegung durch axialen Druck auf den Stecker und

Fig. 8 den Stecker und die Buchse beim Ausziehen des Steckers nach Verschlußöffnung.

[0009] Bei der Ausführungsform nach Fig. 1 bis Fig. 4 wird der Stecker 6 mit Halteschaft 7 in die Buchse 2 eingeführt. Die Buchse 2 umfaßt eine federnde Verschlußhülse 3. Beim Einstecken des Steckers 6 öffnet der Verschlußkegel 4, der am Ende des Führungsstiftes 9 sitzt, die Verschlußhülse 3, die sich hinter ihm wieder schließt (Fig. 2) und so den Verschluß herstellt Durch Ziehen am Hafteschaft 7 kann er nicht geöffnet werden.

[0010] Zum Öffnen muss vielmehr der Stecker 6 noch weiter eingeschoben werden. Er schiebt dann den Öffnungsring 5 in die Federhülse 3 und öffnet diese (Fig. 3). Beim Zurückziehen des Steckers 6 bleibt der Ring 5 in der Federhülse 3 eingeklemmt (Fig. 4) bis er, vom Kegel 4 mitgenommen, ins Innere der Hülse 3 gezogen wird. Der Verschluß ist nunmehr geöffnet.

[0011] Bei der Ausführungsform nach Fig. 5 bis 8 trägt der Führungsstift 9 eine Spreizfederkappe 10. Die Buchse 2 hat innen zwei Anschlagringe 11 und 12, zwischen denen ein Ring 5 frei beweglich ist Beim Einstecken drückt der Anschlagring 12 die Federn der Kappe 10 zusammen, ihr Vorderteil tritt in den Ring 5 ein und schiebt diesen gegen den Anschlagring 11. Nach dem die Federn der Kappe 10 den Anschlagring 12 passiert haben, spreizen sie sich und stützen sich gegen die Innenfläche des Anschlagrings 12 ab (Fig. 6). Der Verschluß ist hergestellt und kann durch Ziehen am Halteschaft 7 nicht gelöst werden.

[0012] Zur Lösung des Verschlußes muß man vielmehr den Stecker 6 noch weiter in die Buchse 2 - schieben. Die Federn der Kappe 10 werden nunmehr durch den dem Anschlagring 11 anliegenden Ring 5 zusammengedrückt (Fig. 7) und klemmen dadurch gleichzeitig die Kappe 10 am Ring 5 fest, so daß die Federn nunmehr beim Ausziehen des Steckers 6 den Anschlagring 12 passieren können (Fig. 8). Beim weiteren Ausziehen wird der Ring 5 durch den Anschlag 12 zurückgehalten, während die Kappe 10 aus dem Ring 5 und der Stecker 6 aus der Buchse 2 herausgezogen wird. Der Verschluß ist gelöst.

Ansprüche

1. Steckverschluß bestehend aus einem Stecker und einer Buchse für Schmuckketten, Armbänder, Gürtel und andere Bekleidungsstücke, bei dem der als Verschlußkegel ausgebildete Steckerkopf eine in der Buchse angeordnete federnde Verschlußhülse durchdringt, auf deren freie Federenden er sich zur Zuhaltung stützt und auf dem Steckerstift zwischen dem Verschlußkegel und einem Anschlag ein beweglicher Ring vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet daß beim weiteren Eindrücken des Steckers (6, 7) über die Verschlußstellung-(Fig. 2) hinaus die Federn der Verschlußhülse (3) mittels einfahrendem Ring (5) zur Freigabe des Verschlußkegels (4) spreizbar sind, wobei sie den Ring (5) festklemmen (Fig. 3) und der Ring (5) von dem ihm beim Ausziehen des Steckers (6, 7) bündig anliegenden Verschlußkegel (4) (Fig. 4) aus dieser Klammer zur Verschlußöffnung schiebbar ist.

2. Steckverschluß bestehend aus einem Stecker und einer Buchse für Schmuckketten, Armbänder, Gürtel und andere Bekleidungsstücke, bei dem der Steckerkopf als Spreizfederkappe ausgebildet ist, deren Federn sich zum Verschluß gegen einen Anschlagring abstützen und in der Buchse ein beweglicher Ring zum Lösen des Verschlußes vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß beim weiteren Eindrücken des Steckers (6, 7) über die Verschlußstellung (Fig. 6) hinaus die Federn der Spreizfederkappe (10) zu deren Freigabe vom Ring (5) zusammendrückbar sind, wobei sie den Ring - (5) festklemmen (Fig. 7) und ein Ausziehen der Spreizfederkappe (10) aus der Buchse ermöglichen.

Zeichnung