(19)
(11) EP 0 197 405 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
27.12.1991  Patentblatt  1991/52

(21) Anmeldenummer: 86103959.2

(22) Anmeldetag:  22.03.1986
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5D01H 4/00

(54)

Offenend-Spinnvorrichtung

Device for open-end spinning

Dispositif de filature open-end


(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE FR GB IT LI

(30) Priorität: 06.04.1985 DE 3512592

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
15.10.1986  Patentblatt  1986/42

(73) Patentinhaber: Schubert & Salzer Maschinenfabrik Aktiengesellschaft
85055 Ingolstadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Veit, Kurt, Dipl.-Ing.
    D-8070 Ingolstadt (DE)
  • Oexler, Rudolf
    D-8070 Ingolstadt (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 2 721 386
DE-A- 3 333 051
FR-A- 2 541 319
DE-A- 3 325 928
DE-A- 3 347 726
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Offenend-Spinnvorrichtung mit einem stationär angeordneten Spinnelement, einem stationär angeordneten Auflösewalzengehäuse und einem vom Auflösewalzengehäuse zum Spinnelement führenden Faserspeisekanal, der in einen stationären und einen beweglichen Teil unterteilt ist durch eine Trennebene, die in einem Winkel, der größer als 5o ist, zu der Bewegungsrichtung des beweglichen Teils des Faserspeisekanals angeordnet ist, ferner mit einer beweglichen Abdeckung für das Spinnelement, die einen Anschlag aufweist, der mit dem Anschlag an einem das Spinnelement aufnehmenden Gehäuse zusammenarbeitet.

    [0002] Bei einer bekannten Vorrichtung dieser Art ist der stationäre Teil des Faserspeisekanals in einem Auflösewalzengehäuse vorgesehen, welches am Maschinengestell angeschraubt ist (DE-OS 2.130.688). Der bewegliche Teil des Faserspeisekanals befindet sich in einem Rotordeckel, welcher um eine vertikale Achse in und außer Arbeitsstellung geschwenkt werden kann. Dabei gleitet er auf der die Trennfläche des Faserspeisekanals bildenden Oberfläche des Auflösewalzengehäuses. Zusätzlich wird der Deckel auf seiner Schwenkachse so geführt, daß er das Rotorgehäuse einwandfrei abdeckt. Auf diese Weise läßt sich eine Abdichtung zwischen den beiden Längenabschnitten des Faserspeisekanals nicht erreichen, so daß Nebenluft in den Faserspeisekanal eindringt. Es ist auch bekannt, den Rotordeckel mit dem beweglichen Teil des Faserspeisekanals an einer Abdeckung anzuordnen, welche um eine unterhalb der Spinnstelle angeordnete sich in Maschinen-Längsrichtung erstreckende Achse verschwenkbar ist (DE-PS 2.161.619). Zur Ausrichtung des Deckels gegenüber dem Spinnrotor sind hierbei neben dem Faserspeisekanal eine Führungsbahn und eine Gleitfläche vorgesehen, die den Deckel konzentrisch zur Schwenkachse führen. Hierbei muß im Bereich der Trennfläche der beiden Teile des Faserspeisekanals eine größere Toleranz vorgesehen werden, so daß hier Nebenluft in den Faserspeisekanal gelangt.

    [0003] Es ist ferner bekannt, die Trennstelle des Faserspeisekanals mittels einer Ringdichtung abzudichten (DE-PS 2.721.386). Ein konzentrisches Aufschieben der Abdeckung mit dem beweglichen Teil des Faserspeisekanals führt zu einer raschen Zerstörung dieser Ringdichtung. Deshalb ist bei dieser bekannten Vorrichtung sowohl die Abdeckung als auch das Auflösewalzengehäuse mit der Ringdichtung jeweils um eine Achse schwenkbar gelagert und eine Steuerung über einen Drucknocken derart vorgesehen, daß bei der Schließ- und Öffnungsbewegung der Abdeckung das Auflösewalzengehäuse soweit weggeschwenkt wird, daß die Abdeckung ohne Berührung der Ringdichtung ihre Schließstellung einnehmen kann und erst in der Schließstellung das Auflösewalzengehäuse gegen die Ringdichtung zurückgeschwenkt wird. Dies ist eine recht aufwendige Konstuktion durch die schwenkbare Aufhängung des Auflösewalzengehäuses, nachdem durch eine solche Schwenkbarkeit auch alle Antriebe betroffen sind, was bei deren Installation berücksichtigt werden muß. Die Schwierigkeit besteht nämlich darin, daß für die Fixierung des schwenkbaren Speisekanalteiles mit der Abdeckung eine Überbestimmung insofern gegeben ist, als eine Ausrichtung nach dem Rotor sowohl in zentrischer als auch axialer Richtung notwendigerweise eine bestimmte Position gegenüber dem Anschlußkanalstück vom Auflösewalzengehäuse bedingt. Die Abdichtung des Faserspeisekanals erfolgt sodann durch ein Nachrücken des Auflösewalzengehäuses. Da dieses seinerseits mit der Auflösewalze in bestimmter Weise sowohl zu dem Antrieb der Auflösewalze als auch zur Speisewelle fixiert sein muß, ist ein solches Nachrücken nur in dem speziellen Fall möglich, daß die Speisewelle als Drehpunkt für das Auflösewalzengehäuse mit der Auflösewalze dient. Dies bedingt eine Anordnung der Auflösewalze in einer nicht in allen Fällen akzeptierbaren Weise und zudem eine aufwendige Lagerung des Auflösewalzengehäuses auf der Speisewelle und wiederum der Speisewelle im Maschinengestell.

    [0004] Es ist ferner bekannt, die maximale Verschwenkung der Abdeckung durch einen Anschlag zu begrenzen. Hierbei sind jedoch die beiden Gehäuse für die Friktionswalzen und für die Auflösewalze schwenkbar gelagert und können im Betrieb keine fixe Stellung einhalten, so daß der Anschlag die Relativstellung der beiden Teile des Faserspeisekanals nicht festlegen kann, sondern lediglich verhindert, daß die Abdeckung zu weit gegen die Friktionswalzen bewegt werden kann.

    [0005] Aus der DE-A 33 47 726 ist eine OE-Friktionsspinnmaschine mit einer Vielzahl von Spinnaggregaten bekannt, die einen vom Auflösewalzengehäuse zum Spinnelement führenden Faserspeisekanal aufweisen, der in einen stationären und einen beweglichen Teil unterteilt ist. Die beim ordnungsgemäßen Betrieb dieser Vorrichtungen geforderte eindeutige Positionierung und Fixierung des beweglichen Speisekanalteiles gegenüber den Anschlußelementen ist mit dieser dort gezeigten Vorrichtung nicht möglich. Beim Schließen des den Faserspeisekanal enthaltenden beweglichen Bauteiles wird dieses nur am Lagergehäuse angelehnt. Diese nur durch das Einwirken der Schwerkraft gesicherte Anlage des beweglichen Bauteiles gewährleistet jedoch keine eindeutige und für den Spinnbetrieb geeignete eindeutige Positionierung des Faserspeisekanals.

    [0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist deshalb die exakte Fixierung des beweglichen Speisekanalteiles mit der Abdeckung gegenüber den beiden Anschlußelementen Spinnrotor bzw. Friktionswalzen einerseits und Faserspeisekanal im Auflösewalzengehäuse andererseits. Bei dieser Fixierung ergibt sich die Abdichtung der Kanaltrennstelle als sekundäres Folgeproblem.

    [0007] Die Lösung besteht erfindungsgemäß darin, daß eine Raste vorgesehen ist, die die in ihrer durch die zusammenarbeitenden Anschläge gegenüber dem Spinnelement positionierte Abdeckung in ihrer Arbeitsstellung sichert, und daß der Faserspeisekanal in der Trennebene eine elastische Trennfläche aufweist. Damit wird auf einfache Weise erreicht, daß durch eine einzige Schwenkbewegung des beweglichen Faserspeisekanals um eine einzige Schwenkachse das Öffnen und Schließen des Rotorgehäuses bzw. Friktionswalzengehäuses bei stationär angeordneter Auflöseeinheit ermöglicht wird. Dies erleichtert nicht nur die Konstruktion hinsichtlich der Lagerung des Auflösewalzengehäuses und des Anschlusses der Antriebe für die Auflösewalze und die Speisewalze erheblich, sondern es wird auch eine einfache Montage und Justierung der einzelnen Elemente zueinander sowie ein Abdichten der Kanaltrennstelle erreicht, was sich positiv für die gesamten Spinneigenschaften der Spinnvorrichtung auswirkt.

    [0008] Für eine einwandfreie Spinnfunktion kommt es auf eine auf Bruchteile von Millimetern genaue Positionierung der Speisekanalmündung gegenüber den Friktionswalzen bzw. gegenüber dem Keilspalt an. Dasselbe trifft auch hinsichtlich des Spinnrotors zu. Diese wichtige Fixierung wird gemäß der vorliegenden Erfindung unmittelbar gegenüber dem Spinnelement (Friktionswalzen oder Spinnrotor) vorgenommen, während sich evtl. ergebende Differenzen an der Trennstelle des Faserspeisekanales durch eine elastische Trennfläche ausgeglichen werden. Damit ist sowohl eine Fixierung des in der Abdeckung befindlichen Teiles des Faserspeisekanals als auch eine Abdichtung der Trennstelle des Faserspeisekanals gewährleistet. Durch die beanspruchte Orientierung der Trennfläche wird erreicht, daß die Bewegung des Längenabschnittes in der Zeit, während welcher sein Ende in Kontakt mit der Ringdichtung ist, eine Bewegungskomponente senkrecht zur Trennebene besitzt. Dies bewirkt eine Reduzierung oder völlige Vermeidung von Gleitbewegungen des Längenabschnittes relativ zur elastischen Trennfläche, was zu einer Erhöhung der Lebensdauer der elastischen Trennfläche führt. Dabei ist kein schwenkbares Gehäuse, keine Führungsrampe und keine Steuerung für den Öffen- und Schließvorgang erforderlich, so daß auch eine gegenüber dem Stand der Technik wesentlich einfachere und damit auch billigere Vorrichtung erzielt wird.

    [0009] Die elastische Trennfläche kann verschieden ausgebildet sein, z. B. als elastische oder elastisch gelagerte Platte; vorzugsweise befindet sich in der Trennfläche eine elastische Ringdichtung. Die Elastizität der Trennfläche wird durch die Ringdichtung erzielt, während die die Ringdichtung tragende Fläche selber starr sein kann. Obwohl es prinzipiell möglich ist, das elastische Element wahlweise am stationären oder am beweglichen Teil des Faserspeisekanals oder auch an beiden Teilen dieses Kanals vorzusehen, befindet sich dieses Element bevorzugterweise am stationären Kanalteil.

    [0010] Für einen optimalen Fasertransport zum Offenend-Spinn - element ist eine Abdichtung sowohl zwischen dem beweglichen Teil des Faserspeisekanals und dessen stationären Teil als auch zwischen dem beweglichen Teil und dem das Offenend-Spinnelement (Spinnrotor, Friktionsspinnelemente, etc.) aufnehmenden Gehäuse erforderlich. Dabei hat es sich aufgrund der üblichen Relativstellungen von Offenend-Spinnelement und Auflösewalzengehäuse und der hierdurch festgelegten Orientierung des Faserspeisekanals als vorteilhaft herausgestellt, wenn der Neigungswinkel zwischen Trennfläche und Bewegungsrichtung des beweglichen Längenabschnittes zwar größer als 5o, jedoch nicht größer als 45o ist.

    [0011] Prinzipiell kann der bewegliche Teil des Faserspeisekanals in beliebiger Weise gegenüber der Trennfläche und dem stationären Teil des Faserspeisekanals bewegt werden. Aus konstruktiven Gründen ist es besonders vorteilhaft, wenn bei einer einen Spinnrotor aufweisenden Offenend-Spinnvorrichtung die Abdeckung um eine Schwenkachse schwenkbar ist, die sich horizontal in einer Ebene parallel zur Sammelrillenebene des Spinnrotors erstreckt. Bei einer Offenend-Spinnvorrichtung mit zwei einen Keilspalt bildenden angetriebenen Friktionsspinnelementen ist die Abdeckung vorzugsweise um eine Schwenkachse schwenkbar, die sich senkrecht zu den Achsen der Friktionsspinnelemente parallel zu der durch die Achsen der beiden Friktionsspinnelemente gelegten Ebene erstreckt.

    [0012] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung kann zur völligen Vermeidung von Bewegungskomponenten parallel zur Trennfläche vorgesehen sein, daß die Abdeckung um eine Schwenkachse schwenkbar ist, die sich in der Ebene der Trennfläche der beiden Teile des Faserspeisekanals befindet.

    [0013] Vorteilhafterweise ist der Abdeckung ein Führungsbolzen zugeordnet, welcher den beweglichen Teil des Faserspeisekanals während seiner Bewegung in seine Arbeitsstellung gegenüber dem stationären Teil parallel zur Schwenkachse ausrichtet. Auf diese Weise wird bei sicherer Abdichtung des Faserspeisekanals eine exakte Positionierung des Faserspeisekanals gegenüber den Spinnelementen erreicht.

    [0014] Eine optimale Fixierung der Abdeckung mit dem beweglichen Teil des Faserspeisekanals gegenüber dem Spinnelement bzw. den Spinnelementen sowie gegenüber dem stationären Teil des Faserspeisekanals wird in weiterer Ausgestaltung der Erfindung dadurch erreicht, daß sich der Anschlag und/oder der Führungsbolzen an dem der Trennfläche abgewandten Ende der am Gehäuse anliegenden Fläche der Abdeckung befindet.

    [0015] Der Erfindungsgegenstand ermöglicht bei einem unterteilten Faserspeisekanal auf einfache Weise eine einwandfreie Fixierung des beweglichen Speisekanalteils in der Abdeckung gegenüber den Anschlußelementen Spinnelement (Spinnrotor bzw. Friktionswalzen) und stationärem Faserspeisekanalteil. Hierdurch wird ein ungestörter Fasertransport erzielt, ohne daß hierzu das Auflösewalzengehäuse schwenkbar gelagert werden muß und ohne die Notwendigkeit von Führungsrampen zwischen dem Auflösewalzengehäuse und der den beweglichen Teil des Faserspeisekanals tragenden Abdeckung für das Spinnaggregat. Im Vergleich zum Stand der Technik wird somit eine einfachere und robustere Vorrichtung geschaffen, die somit auch weniger störanfällig ist. Auch wird eine lange Lebensdauer des elastischen oder elastisch gelagerten Elementes erreicht, da der bewegliche Teil des Faserspeisekanals beim Auflaufen auf die elastische Trennfläche eine Bewegungskomponente senkrecht zur Trennfläche aufweist.

    [0016] Nachstehend werden zwei Ausführungsbeispiele anhand von Zeichnungen beschrieben, von denen
    Fig. 1
    im Querschnitt eine erfindungsgemäß ausgebildete Offenend-Friktionsspinnvorrichtung,
    Fig. 2
    im Querschnitt eine gemäß der Erfindung ausgebildete Rotorspinnvorrichtung,
    Fig. 3
    den Abschnitt des Faserspeisekanals im Querschnitt und
    Fig. 4
    eine Abwandlung eines Details der in Fig. 1 gezeigten Vorrichtung im Querschnitt
    zeigt.

    [0017] Die in Fig. 1 gezeigte Offenend-Friktionsspinnvorrichtung enthält zwei rotationssymmetrische angetriebene Friktionsspinnelemente 1, von denen mindestens eines perforiert ist. In der gezeigten Ausführung ist dieses perforierte Friktionsspinnelement als Walze ausgebildet. Zumindest das perforierte Friktionsspinnelement 1 ist über ein Saugrohr 10 an eine Unterdruckquelle angeschlossen.

    [0018] Die beiden Friktionsspinnelemente 1 - von denen in Fig. 1 nur eines sichtbar ist - sind in einem Gehäuse 16 angeordnet und werden durch einen Tangentialriemen 2 gleichsinnig angetrieben.

    [0019] Den Friktionsspinnelementen 1 ist eine Faserzuführvorrichtung 9 (siehe Fig. 2) sowie eine Auflösewalze 3 vorgeordnet.

    [0020] Die Auflösewalze 3 sitzt in einem Gehäuse 30 und wird mittels eines Tangentialriemens 33 über einen auf ihrer Achse 31 sitzenden Wirtel 32 angetrieben.

    [0021] Von der Auflösewalze 3 erstreckt sich ein Faserspeisekanal 4 in den nicht dargestellten Keilspalt zwischen den beiden Friktionsspinnelementen 1.

    [0022] Um den Keilspalt zwischen den Friktionsspinnelementen 1 zugänglich machen zu können, ohne daß hierbei Antriebe der angetriebenen Elemente gelöst werden müssen, ist der Faserspeisekanal 4 in einen stationären, im Gehäuse 30 der Auflösewalze 3 angeordneten Teil 40 und einen beweglichen Teil 41 unterteilt. Der bewegliche Teil 41 ist in einer schwenkbaren Abdeckung 5 angeordnet, welche den Keilspalt zwischen den Friktionsspinnelementen 1 abdeckt. Die Abdeckung 5 ist mittels einer Schwenkachse 51 auf einem auf dem Gehäuse 30 angebrachten Träger 50 gelagert. Dabei befindet sich die Schwenkachse 51 in bezug auf die Transportrichtung des Fasermaterials durch die Friktionsspinnelemente 1 vor diesen und erstreckt sich senkrecht zu den Achsen der Friktionsspinnelemente und parallel zu der durch diese Achsen gelegten Ebene 13.

    [0023] Die Abdeckung 5 mit dem beweglichen Teil 41 des Faserspeisekanals 4 kann aus der gezeigten Arbeitsstellung in eine Wartungsstellung gebracht werden, in welcher der Keilspalt zwischen den Friktionsspinnelementen 1 frei zugänglich ist. Die Trennfläche 6 zwischen den beiden Teilen 40 und 41 des Faserspeisekanals 4 ist hierbei ebenfalls freigelegt, so daß von hier aus sowohl der Teil 40 als auch der Teil 41 des Faserspeisekanals 4 gereinigt werden kann.

    [0024] In der Trennfläche 6 zwischen den beiden Teilen 40 und 41 des Faserspeisekanals 4 befindet sich eine Ringdichtung 60, die in einer Nut 61 des Gehäuses 30 gelagert ist und die Nut 61 etwas überragt.

    [0025] Die Trennfläche 6 ist bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel so gelegt, daß sich die Schwenkachse 51 für die Abdeckung 5 und den beweglichen Teil 41 des Faserspeisekanals 4 in der Trennfläche 6 befindet. Hierdurch ist die Bewegungsrichtung (Doppelpfeil 7) des der Ringdichtung 60 zugewandten Endes des beweglichen Teiles 41 des Faserspeisekanals 4 in einem Winkel α von 90o zur Trennfläche 6 orientiert.

    [0026] Fig. 1 zeigt, daß der Abdeckung 5 mit dem beweglichen Teil 41 des Faserspeisekanals 4 ein Anschlag 8 zugeordnet ist, der die Bewegung der Abdeckung 5 begrenzt. Dieser Anschlag besteht aus einem ersten Element 53 an der Abdeckung 5 und einem zweiten Element 82 am Gehäuse 16, um mit deren Hilfe die Abdeckung 5 und somit der bewegliche Teil 41 des Faserspeisekanals 4 exakt gegenüber den Friktionsspinnelement 1 zu positionieren. Durch eine Raste 83 wird die Abdeckung 5 in ihrer Arbeitsstellung gesichert.

    [0027] Die Offenend-Friktionsspinnvorrichtung arbeitet in üblicher Weise. Ein nichtgezeigtes Faserband wird mit Hilfe der erwähnten, Faserzuführvorrichtung 9 (Fig. 2) der Auflösewalze 3 zugeführt, welche das Faserband zu Einzelfasern auflöst. Die Einzelfasern gelangen durch den Faserspeisekanal 4 in den Keilspalt zwischen den beiden Friktionsspinnelementen 1. Durch die Drehung dieser Friktionsspinnelemente 1 werden die Fasern in das Ende eines Fadens eingebunden, welcher in bekannter Weise mittels eines nicht gezeigten Abzugswalzenpaares fortlaufend abgezogen wird.

    [0028] Wenn zu Wartungszwecken der Keilspalt zwischen den Friktionsspinnelementen 1 oder die Trennfläche 6 des Faserspeisekanals 4 zugänglich gemacht werden soll, so geschieht dies durch Abschwenken der Abdeckung 5 um die Schwenkachse 51. Durch die gewählte relative Anordnung von Schwenkachse 51 und Trennfläche 6 wird erreicht, daß die Abdeckung 5 mit dem beweglichen Teil 41 des Faserspeisekanals 4 bei ihrer Öffnungsbewegung (siehe durch Doppelpfeil 7 gekennzeichnete Bewegungsrichtung) längs einer durch den Faserspeisekanal 4 gelegten Ebene und senkrecht zur Trennfläche 6 bewegt wird. Es treten somit keine Gleitbewegungen zwischen der Abdeckung 5 und der im Gehäuse 30 gelagerten Ringdichtung 60 auf. Hierdurch besitzt die Ringdichtung 60 eine hohe Lebensdauer.

    [0029] Die Abdeckung 5 gelangt bei ihrer Schließbewegung mit ihrem Anschlagelement 53 zur Anlage an das stationäre Anschlagelement 82 des Gehäuses 16, wodurch die Position der Abdeckung 5 gegenüber den im Gehäuse 16 angeordneten Friktionsspinnelementen 1 exakt festgelegt ist. Sich evtl. ergebende Differenzen an der Trennstelle des Faserspeisekanals 4 werden durch die elastische Trennfläche 6 ausgeglichen. Bei exakter Positionierung des beweglichen Teils 41 des Faserspeisekanals 4 zu den Friktionsspinnelementen 1 wird eine einwandfreie Abdichtung zwischen den beiden Teilen 40 und 41 des Faserspeisekanals 4 erreicht.

    [0030] Die Ringdichtung 60 ist so dimensioniert und weist eine derartige Elastizität auf, daß sie tangentiale Bewegungskomponenten in dem Zeitraum zwischen der Kontaktaufnahme zwischen Abdeckung 5 und Ringdichtung 60 und der Anlage der Abdeckung 5 am Anschlag 8 weitgehend oder sogar völlig durch Verformung aufnimmt. Hierdurch werden Gleitreibungen zwischen der Abdeckung 5 mit dem beweglichen Teil 41 des Faserspeisekanals 4 und der Ringdichtung 60 vermieden, was zu einer erhöhten Lebensdauer der Ringdichtung 60 führt. Die Ringdichtung 60 ist entweder, wie gezeigt, in einer Nut 61 eingelassen oder ist abweichend hiervon auf einer in der Trennfläche 6 endenden Fläche aufgeklebt oder in anderer Weise befestigt.

    [0031] Zur Justierung des beweglichen Teils 41 des Faserspeisekanals 4 parallel zur Ebene 13 ist am Gehäuse 16 ein Führungsbolzen 15 vorgesehen, der in eine Ausnehmung 52 in der Abdeckung 5 eingreift. Der bewegliche Teil 41 des Faserspeisekanals 4 ist in diesem Fall in seiner Arbeitsstellung nicht nur gegenüber dem stationären Teil 40 des Faserspeisekanals 4, sondern auch gegenüber dem Gehäuse 16 abgedichtet und fixiert.

    [0032] Es ist vorteilhaft, wenn in Abweichung von der in Fig. 1 gezeigten Ausbildung der Winkel α zwischen der Trennfläche 6 und der Bewegungsrichtung (Doppelpfeil 7) des beweglichen Teils 41 des Faserspeisekanals 4 größer als 5o, jedoch nicht größer als 45o ist. Auf diese Weise wird erreicht, daß die Bewegung dieses beweglichen Teils 41 des Faserspeisekanals 4 sowohl eine Bewegungskomponente senkrecht zur Trennfläche 6 als auch zur Trennebene zwischen dem beweglichen Teil 41 des Faserspeisekanals 4 und dem Gehäuse 16 für die Friktionsspinnelemente 1 besitzt. Hierbei kann die Schwenkachse für die Abdeckung 5 abweichend von der gezeigten Ausführung sich in bezug auf die Materialtransportrichtung auch hinter den Friktionsspinnelementen 1 befinden.

    [0033] Der Anschlag und der Führungsbolzen aus Fig. 1 können auch miteinander kombiniert werden, wie dies Fig. 4 zeigt. Gemäß dieser Abbildung ist ein Bolzen 87 mit konischem Kopf 88 in eine im Gehäuse 16 vorgesehene Gewindebohrung 17 eingebracht, wobei der Bolzen 87 durch eine Sicherungsmutter 89 in der jeweiligen Position gesichert wird.

    [0034] Der Kopf 88 greift in eine konische Bohrung 54 einer Platte 55 ein. Diese Platte trägt mehrere Gewindebolzen 56, die durch Bohrungen 57 in der Abdeckung 5 hindurchragen. Auf der der Platte 55 abgewandten Seite der Abdeckung 5 sind zwei Kontermuttern 58 und 59 auf die Gewindebolzen 56 aufgeschraubt und durch Kontern gegeneinander gesichert. Die Bohrungen 57 in der Abdeckung haben einen größeren Durchmesser als die Gewindebolzen 56, so daß die Platte 55 quer zur Achse des Bolzens 87 verstellt werden kann.

    [0035] Der Bolzen 87 kann somit in Bewegungsrichtung der Abdeckung 5 verstellt werden, während diese Platte 55 quer hierzu verstellbar ist, um den Faserspeisekanal 4 parallel zur Sammelfläche (Ebene 13) auszurichten. Dies wird durch entsprechende Toleranzen der Lagerung auf der Schwenkachse 51 und/oder Ausbildung der Abdeckung 5 ermöglicht. Selbstverständlich ist es auch möglich, sowohl die verstellbare Platte 55 als auch den Bolzen 87 an der Abdeckung 5 oder auch beide Elemente 55 und 87 am Gehäuse 16 anzubringen, wobei es auch hier möglich ist, statt des Bolzens 87 einen Anschlag 8 und einen hiervon unabhängigen Führungsbolzen 15 vorzusehen.

    [0036] Bei einer an sich möglichen Anordnung dieser Justier- und Ausrichtelemente (Führungsbolzen 15/Ausnehmung 52 und Anschlag 8 bzw. Bolzen 87) in Nähe der Trennfläche 6 würden sich eventuelle Toleranzen verstärkt an der Übergangsstelle zwischen Faserspeisekanal 8 und Friktionsspinnelementen 1 auswirken. Aus diesem Grunde sind in der gezeigten Ausführung der Führungsbolzen 15 und die hiermit zusammenarbeitende Ausnehmung 52 sowie der Anschlag 8 an dem der Trennfläche 6 abgewandten Ende der sich ans Gehäuse 16 anlegenden Fläche der Abdeckung 5 angeordnet. Dadurch wird eine optimale Einstellung der Abdeckung 5 gegenüber dem Gehäuse 16 erreicht.

    [0037] Fig. 2 zeigt im Querschnitt eine Offenend-Rotorspinnvorrichtung mit einem einen Spinnrotor 11 aufnehmenden Rotorgehäuse 12. Das Rotorgehäuse 12 mit dem Spinnrotor 11 wird durch einen Deckel 85 abgedeckt, der von einer um eine Schwenkachse 81 schwenkbaren Abdeckung 80 getragen wird. Die Schwenkachse 81 ist unterhalb der Offenend-Spinnvorrichtung angeordnet und erstreckt sich horizontal in einer Ebene parallel zur Sammelrillenebene 14 des Spinnrotors 11.

    [0038] Die Abdeckung 80 deckt außer dem Rotorgehäuse 12 auch die Faserzuführvorrichtung 9 sowie das Gehäuse 34 mit der Auflösewalze 30 ab, von welcher aus sich der unterteilte Faserspeisekanal 4 zum Spinnrotor 11 erstreckt. Der bewegliche Teil 41 des Faserspeisekanals 4 ist im Deckel 85 angeordnet und wird bei Verschwenken der Abdeckung 80 mitgenommen.

    [0039] Gemäß Fig. 2 ist am Rotorgehäuse 12 ein stationärer Führungsbolzen oder -stift 15 vorgesehen, welcher in eine entsprechende Ausnehmung 84 in der Abdeckung 80 eingreift. Durch diesen der Abdeckung 80 zugeordneten Führungsbolzen 15 wird der bewegliche Längenabschnitt 41 bei seiner Bewegung in die gezeigte Arbeitsstellung gegenüber dem stationären Längenabschnitt 40 des Faserspeisekanals 4 und auch gegenüber dem Rotorgehäuse 12 sowohl vertikal als auch parallel zur Achse 81 ausgerichtet. Außerdem ist ein Anschlag 8 vorgesehen, dessen eines Element 82 am Rotorgehäuse 12 und dessen anderes Element 86 an der Abdeckung 80 oder am Deckel 85 vorgesehen ist. Ebenso kann auch die Ausnehmung 84 statt in der Abdeckung 80 im Deckel 85 vorgesehen sein.

    [0040] Durch den Anschlag 8 und durch den Führungsbolzen 15 wird eine einwandfreie Abdichtung zwischen den beiden Teilen 40 und 41 des Faserspeisekanals 4 und auch eine Fixierung gegenüber dem Rotorgehäuse 12 gewährleistet.

    [0041] Um den Deckel 85 mit dem beweglichen Teil 41 des Faserspeisekanals 4 in eine sowohl gegenüber dem Rotorgehäuse 12 als auch gegenüber dem stationären Teil 40 des Faserspeisekanals 4 optimale Lage bringen zu können, ist der Deckel 85 in nichtgezeigter Weise an der Abdeckung 80 einstellbar.

    [0042] Abweichend von der in Fig. 2 gezeigten Ausführung ergibt sich auch eine vorteilhafte Ausbildung des abgedichteten unterteilten Faserspeisekanals 4, wenn die sich parallel zur Sammelrillenebene 14 erstreckende Schwenkachse 81 für die Abdeckung oberhalb statt unterhalb der Offenend-Spinnvorrichtung angeordnet ist.

    [0043] Wie aus Fig. 3 ersichtlich, ist die Trennfläche 6 in einem geneigten Winkel α gegenüber der Bewegungsrichtung (Doppelpfeil 7) des beweglichen Teiles 41 des Faserspeisekanals 4 im Bereich der Trennfläche 6 angeordnet. Bei der Schließbewegung erreicht der Deckel 85 mit dem Teil 41 des Faserspeisekanals 4 die Ringdichtung 60 erst in der letzten Phase seiner Bewegung, während er bei der Öffnungsbewegung nur in der allerersten Phase dieser Bewegung mit der Ringdichtung 60 in Kontakt ist.

    [0044] Durch Ausbildung der Ringdichtung 60 in der beschriebenen Weise kann der Neigungswinkel (Winkel α ) sogar erheblich von rechten Winkel abweichen. Es hat sich gezeigt, daß Gleitbewegungen vermieden werden können, wenn der Winkeln α größer als 5o ist. Dieser Winkel α wird so gewählt, daß der bewegliche Teil 41 des Faserspeisekanals 4 eine Bewegung ausführt, deren Komponenten möglichst senkrecht auf den beiden abzudichtenden Trennflächen stehen.

    [0045] Die beiden Ausführungsbeispiele zeigen, daß der beschriebene unterteilte Faserspeisekanal 4 in Verbindung mit verschiedenen Offenend-Spinnvorrichtungen Anwendung finden kann. Außer den erläuterten Ausbildungen sind weitere Abwandlungen, z. B. durch Austausch von Merkmalen untereinander oder durch ihren Ersatz durch Äquvalente sowie Kombinationen hiervon möglich. So kann die Ringdichtung 60 nach Belieben in dem den stationären Teil 40 des Faserspeisekanals 4 aufnehmenden Teil (Gehäuse 30 bzw. 34) oder stattdessen auch in dem den beweglichen Teil 41 des Faserspeisekanals 4 aufnehmenden Teil (Abdeckung 5 bzw. 80 oder Deckel 85) angeordnet sein. Außerdem kann statt einer Ringdichtung 60 auch eine in anderer Weise, z. B. in Form einer elastischen oder elastisch gelagerten Platte, ausgebildete elastische Trennfläche an einem oder beiden der einander zugewandten Enden der Teile 40 und 41 des Faserspeisekanals 4 vorgesehen sein.

    [0046] Auch bei einer Vorrichtung gemäß Fig. 1 kann der Teil 41 des Faserspeisekanals 4 in einem gegenüber der Abdeckung 5 justierbaren Teil angeordnet sein, um eine äußerst präzise Einstellung dieses beweglichen Teiles 41 sowohl in bezug auf den stationären Teil 40 des Faserspeisekanals 4 als auch in bezug auf die Friktionsspinnelemente 1 zu erzielen.

    [0047] Abweichend hiervon ist es auch möglich, den beweglichen Teil 41 des Faserspeisekanals 4 in Abweichung von den gezeigten Ausführungsbeispielen um eine Achse zu verschwenken, die parallel zur Achse der Friktionsspinnelemente 1 bzw. der Trennebene zwischen Rotorgehäuse 12 und Deckel 85 oder parallel zur Achse des Faserspeisekanals 4 angeordnet ist. Der bewegliche Teil 41 des Faserspeisekanals 4 kann aber statt auf einem Kreisbogen auch linear oder längs einer durch eine Führung festgelegten Kurve bewegbar sein. In allen diesen Fällen ist es möglich, die Bewegungsrichtung (siehe Doppelpfeil 7) so festzulegen, daß der bewegliche Teil 41 des Faserspeisekanals 4 für die Dauer der Berührung mit der Ringdichtung 60 eine Bewegungskomponente aufweist, welche senkrecht zu der durch die Ringdichtung 60 gelegten Trennfläche 6 zwischen den beiden Teilen 40 und 41 des Faserspeisekanals 4 verläuft.


    Ansprüche

    1. Offenend-Spinnvorrichtung mit einem stationär angeordneten Spinnelement, einem stationär angeordneten Auflösewalzengehäuse und einem vom Auflösewalzengehäuse zum Spinnelement führenden Faserspeisekanal, der in einen stationären und einen beweglichen Teil unterteilt ist durch eine Trennebene, die in einem Winkel, der größer als 5o ist, zu der Bewegungsrichtung des beweglichen Teils des Faserspeisekanals angeordnet ist, ferner mit einer beweglichen Abdeckung für das Spinnelement, die einen Anschlag aufweist, der mit dem Anschlag an einem das Spinnelement aufnehmenden Gehäuse zusammenarbeitet, dadurch gekennzeichnet, daß eine Raste (83) vorgesehen ist, die die in ihrer durch die zusammenarbeitenden Anschläge (86, 82) gegenüber dem Spinnelement (1,11) positionierte Abdeckung (5, 80) in ihrer Arbeitsstellung sichert, und daß der Faserspeisekanal (4) in der Trennebene eine elastische Trennfläche (6) aufweist.
     
    2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich in der Trennfläche (6) eine elastische Ringdichtung (60) befindet.
     
    3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das elastische Element am stationären Teil (40) des Faserspeisekanals (4) vorgesehen ist.
     
    4. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Winkel (α ) nicht größer als 45o ist.
     
    5. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, für eine einen Spinnrotor aufweisende Offenend-Spinnvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (80) um eine Schwenkachse (81) schwenkbar ist, die sich horizontal in einer Ebene parallel zur Sammelrillenebene des Spinnrotors (11) erstreckt.
     
    6. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, für eine Offenend-Spinnvorrichtung mit zwei einen Keilspalt bildenden angetriebenen Friktionsspinnelementen, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (5) um eine Schwenkachse (51) schwenkbar ist, die sich senkrecht zu den Achsen der Friktionsspinnelemente (1) parallel zu der durch die Achsen der beiden Friktionselemente (1) gelegten Ebene (13) erstreckt.
     
    7. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (5) um eine Schwenkachse (51) schwenkbar ist, die sich in der Ebene der Trennfläche (6) der beiden Teile (40, 41) des Faserspeisekanals (4) befindet.
     
    8. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Abdeckung (5, 80) ein Führungsbolzen (15) zugeordnet ist die den beweglichen Teil (41) des Faserspeisekanals (4) bei seiner Bewegung in die Arbeitsstellung gegenüber dem stationären Teil (40) parallel zur Schwenkachse (51, 81) ausrichtet.
     
    9. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Anschlag (8) und/oder der Führungsbolzen (15) an dem der Trennfläche (6) abgewandten Ende der am Gehäuse (16, 12) anliegenden Fläche der Abdeckung (5, 80) befindet.
     


    Claims

    1. An open end spinning apparatus comprising a stationary spinning element, a stationary opening cylinder housing, and a fibre feed channel which leads from the opening cylinder housing to the spinning element and which is sub-divided into a stationary and a moveable part by a parting plane which extends at an angle exceeding 5° relative to the direction of movement of the moveable part of the fibre feed channel, also comprising a moveable cover for the spinning element which is provided with a stop means which cooperates with the stop means on a housing which accommodates the spinning element, characterised in that a latch (83) is provided which secures the cover (5, 80), which is positioned relative to the spinning element (1, 11) by the cooperating stop means (86,82)*, in its operating position and that the fibre feed channel (4) has an elastic parting surface (6) in the parting plane.
     
    2. An apparatus as claimed in Claim 1, characterised in that an elastic annular seal (60) is arranged in the parting surface (6).
     
    3. An apparatus as claimed in Claim 1 or 2, characterised in that the elastic element is arranged on the stationary part (40) of the fibre feed channel (4).
     
    4. An apparatus as claimed in one or more of Claims 1 to 3, characterised in that the angle (α) does not exceed 45°.
     
    5. An apparatus as claimed in one or more of Claims 1 to 4 for an open end spinning apparatus comprising a spinning rotor, characterised in that the cover (80) is pivotable about a pivot pin (81) which extends horizontally in a plane parallel to the collecting channel plane of the spinning rotor (11).
     
    6. An apparatus as claimed in one or more of Claims 1 to 4 for an open end spinning apparatus comprising two driven friction spinning elements which form a wedge shaped gap, characterised in that the cover (5) is pivotable about a pivot pin (51) which extends perpendicularly to the axes of the friction spinning elements (1) in parallel to the plane (13) passing through the axes of the two friction elements (1).
     
    7. An apparatus as claimed in one or more of Claims 1 to 3, 5 or 6, characterised in that the cover (5) is pivotable about a pivot pin (51) which is arranged in the plane of the parting surface (6) of the two parts (40, 41) of the fibre feed channel (4).
     
    8. An apparatus as claimed in one or more of Claims 5 to 7 characterised in that the cover (5, 80) is assigned a guide bolt (15) which aligns the moveable part (41) of the fibre feed channel (40), in its movement into the operating position, relative to the stationary part (40) in parallel to the pivot pin (51, 81).
     
    9. An apparatus as claimed in one or more of Claims 1 to 8, characterised in that the stop means (8) and/or the guide bolt (15) is/are arranged at the end, facing away from the parting surface (6), of the surface of the cover (5, 80) which bears against the housing (16, 12).
     


    Revendications

    1. Dispositif de filature à fibres libérées, comportant un élément de filature monté fixe, un carter monté fixe pour un cylindre défibreur et un canal d'alimentation en fibres conduisant de ce carter pour cylindre défibreur à l'élément de filature, ce canal étant subdivisé, en une partie fixe et en une partie mobile, par un plan de séparation qui est disposé, avec un angle supérieur à 5° par rapport à la direction de déplacement de la partie mobile du canal d'alimentation en fibres, ce dispositif comportant en outre un organe mobile destiné à recouvrir l'élément de filature et qui présente une butée qui coopère avec la butée se trouvant sur un carter logeant l'élément de filature, dispositif caractérisé en ce qu'il est prévu un élément (83) d'encliquetage, qui fixe dans sa position de travail l'organe (5, 80) de recouvrement positionné, par rapport à l'élément (1, 11) de filature dans cet élément d'encliquetage par les butées (86, 82) qui coopèrent, et en ce que le canal (4) d'alimentation en fibres présente dans le plan de séparation une surface (6) de séparation élastique.
     
    2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'un élément annulaire (60) élastique d'étanchéité se trouve dans la surface (6) de séparation.
     
    3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'élément élastique est prévu sur la partie fixe (40) du canal (4) d'alimentation en fibres.
     
    4. Dispositif selon une ou plusieurs des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'angle (α) n'est pas supérieur à 45°.
     
    5. Dispositif selon une ou plusieurs des revendications 1 à 4, destiné à un dispositif de filature à fibres libérées présentant un rotor de filature, dispositif caractérisé en ce que l'organe de recouvrement (80) peut pivoter autour d'un axe (81) qui s'étend horizontalement dans un plan parallèle au plan de la gorge collectrice du rotor (11) de filature.
     
    6. Dispositif selon une ou plusieurs des revendications 1 à 4, destiné à un dispositif de filature à fibres libérées comportant deux éléments menés de filature à friction formant un interstice en forme de coin, dispositif caractérisé en ce que l'organe de recouvrement (5) peut pivoter autour d'un axe (51), qui s'étend perpendiculairement aux axes des éléments (1) de filature à friction et parallèlement au plan (13) formé par les axes des deux éléments (1) à friction.
     
    7. Dispositif selon une ou plusieurs des revendications 1 à 3, 5 ou 6, caractérisé en ce que l'organe de recouvrement (5) peut pivoter autour d'un axe (51), qui se trouve dans le plan de la surface (6) séparant les deux parties (40, 41) du canal (4) d'alimentation en fibres.
     
    8. Dispositif selon une ou plusieurs des revendications 5 à 7, caractérisé en ce que l'organe de recouvrement (5, 80) est associé à une broche (15) de guidage, qui aligne, parallèlement à l'axe (51, 81) de pivotement, la partie mobile (41) du canal (4) d'alimentation en fibres, lors de son mouvement à la position de travail, par rapport à la partie stationnaire (40) de ce canal.
     
    9. Dispositif selon une ou plusieurs des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que la butée (8) et/ou la broche (15) de guidage se trouve(nt) à l'extrémité, éloignée de la surface (6) de séparation, de la surface de l'organe de recouvrement (5, 80) s'appuyant sur le carter (16, 12).
     




    Zeichnung