Schloss, insbesondere Kofferschloss

Abstract

 Es wird eine Vorrichtung zur Herstellung einer festen, jedoch lösbaren Verbindung zwischen zwei relativ zueinander bewegbaren Teilen beschrieben, die insbesondere als Kofferschloß vorteilhaft anwendbar ist. Ein wesentlicher Bestandteil der Vorrichtung ist ein dünnes, flexibles Band, welches auf seiner einen Seite im Bereich einer Schließstelle einen Schließriegel und auf seiner anderen Seite im Bereich einer Bedienunsstelle Betätigungselemente aufweist. Das flache Band übernimmt somit u.a. die Funktion, die Bewegung eines Betätigungselementes auf einen Schließriegel zu übertragen.
Im Schließzustand ist die Riegelvorrichtung vorzugsweise von einer elektrischen Steuerung blockiert. Eine Freigabe erfolgt nur, wenn ein über Codierschalter voreingestellter Zahlencode in ein Tastenfeld eingegeben wird.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung einer festen, jedoch lösbaren Verbindung zwischen zwei relativ zueinander bewegbaren Teilen, insbesondere ein Kofferschloß.

[0002] Die Erfindung bezieht sich im wesentlichen auf ein Schloß, welches mit besonders großen und vielfältigen Vorteilen bei einem Koffer anwendbar ist und in diesem Fall auch zu einem außerordentlich großen technischen Fortschritt führt, gleichwohl darüber hinaus auch für eine Anwendung bei Türen, Fenstern, Kraftfahrzeugen und allgemein im Sicherheitsbereich geeignet ist. Soweit nachfolgend zur Beschreibung und Veranschaulichung der Erfindung weitgehend als erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel ein Kofferschloß erwähnt wird, geschieht dies nur beispielhaft und repräsentativ im Hinblick auf eine möglichst einfache und anschauliche Erläuterung der Erfindung.

[0003] Herkömmliche Schlösser nehmen in aller Regel verhältnismäßig viel Raum ein und haben ein relativ großes Gewicht. Bei den klassischen Koffer-Schlössern sind außerdem zur Öffnung normalerweise zwei Hände erforderlich. Außerdem ist es bei einem herkömmlichen Kofferschloß erforderlich, in der Kofferwandung verhältnismäßig große Ausnehmungen und/oder Durchbrüche anzubringen. Dadurch entsteht der empfindliche Nachteil, daß trotz eines erheblichen Aufwandes ein solcher Koffer kaum derart abzudichten ist, wie es in velen Fällen erforderlich ist. Insbesondere dann, wenn Meßgeräte oder andere empfindliche Teile in einem Koffer untergebracht werden sollen, erweist es sich als sehr nachteilig, daß durch die Durchbrüche und Ausnehmungen in der Kofferwandung, welche für die Anbringung eines Schlosses erforderlich sind, undichte Stellen entstehen.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs näher genannten Art zu schaffen, die derart kompakt aufgebaut ist, daß sie vollständig in einem außerordentlich flachen Gehäuse untergebracht werden kann, welches auf einer praktisch unversehrt bleibenden Fläche ohne Durchbrüche oder Ausnehmungen anzubringen ist, und die mit einer Hand schnell und bequem zu bedienen ist.

[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe sieht die Erfindung vor, daß an dem einen der beiden Teile wenigstens ein dünnes, flexibles, bewegbares Band vorgesehen ist, daß an dem Band an wenigstens einer Schließstelle ein Schließriegel angeordnet ist, welcher mit einem an dem anderen der beiden Teile angeordneten Gegenstück zur Herstellung der lösbaren Verbindung in einer Schließstellung zum Eingriff zu bringen ist, daß an dem Band im Bereich einer Bedienungsstelle Betätigungselemente ausgebildet sind, welche im Eingriff mit wenigstens einer flach ausgebildeten, von Hand betätigbaren Bedienungsnuß stehen, über welche das Band bewegbar ist und daß in die Bedienungsnuß ein Sperrmechanismus eingebaut ist, durch den die Bewegung des Schließriegels blockierbar ist .

[0006] Ein KofferscWoß, welches gemäß der Erfindung ausgebildet ist, läßt sich bei einer sachgemäßen gerätetechnischen Verwirklichung derart kompakt und insbesondere flach ausbilden, daß das Schloß aufgrund seiner außerordentlich geringen Bauhöhe von außen auf die Kofferwandung aufgesetzt werden kann, ohne daß es dabei erforderlich wäre, Ausnehmungen oder Durchbrüche in der Kofferwandung vorzusehen. Dabei kann eine Befestigungsart gewählt werden, welche keinerlei Dichtungsprobleme aufwirft. Somit ist gemäß der Erfindung der besonders große Vorteil erreichbar, daß durch das Kofferschloß keinerlei Beeinträchtigung der Dichtigkeit eines Koffers hervorgerufen wird. Dieser Vorteil ist insbesondere dann von erheblicher Bedeutung, wenn in einem Koffer oder einem ähnlichen Behältnis Gegenstände untergebracht werden sollen, bei denen eine vollständige Abdichtung geboten ist.

[0007] Ein weiterer erheblicher Vorteil der Erfindung ist darin zu sehen, daß die erfindungsgemäße Vorrichtung ohne besonderes manuelles Geschick und . ohne größere Kraftanwendung mit einer Hand zu betätigen ist.

[0008] Grundsätzlich ist es gemäß der Erfindung auch möglich, den gesamten Verschluß-Mechanismus auf der Innenseite der Kofferwandung anzuordnen. Auch in diesem Falle sind keine Ausnehmungen oder Durchbrüche erforderlich, welche die Dichtigkeit beeinflussen könnten. Vielmehr bedarf es lediglich einer Durchführung zu einem Betätigungselement. Eine derartige Durchführung ist ohne weiteres absolut sicher abzudichten.

[0009] Weiterhin kann vorzugsweise gemäß der Erfindung vorgesehen sein, daß bei einem Koffer jeweils an mehreren Schließstellen an dem Band Schließriegel angeordnet sind, daß die Schließstellen auf mehrere Kofferflächen verteilt angeordnet snd und daß das Band im Eckbereich zwischen benachbarten Kofferflächen über eine bogenförmige Umlenkeinrichtung geführt ist. Auf diese Weise kann mit besonders hoher Zuverlässigkeit gewährleistet werden, daß ein Koffer auch bei starken mechanischen Beanspruchungen und bei relativ geringer Verwindungsstreifigkeit der Koffer-Halbschalen zuverlässig geschlossen bleibt. Diese Vorteile wirken sich insbesondere bei größeren Koffern deutlich aus.

[0010] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung des Erfindungsgegenstandes sieht vor, daß bei einem im wesentlichen quaderförmigen Koffer zur Bildung eines Rundum-Verschlusses das Band sich über die sämtlichen vier schmalen Quaderflächen erstreckt, in denen die Ränder der beiden als Koffer-Halbschalen ausgebildeten Teile im geschlossenen Zustand des Koffers miteinander in Berührung sind. Daraus ergibt sich der Vorteil, daß unter Umständen auf ein herkömmliches Scharnier verzichtet werden kann, so daß gemäß der Erfindung der Vorteil erreicht wird, einen Kofferdeckel vollständig abnehmen zu können. Dadurch wird weiterhin die Möglichkeit eröffnet, verschieden dimensionierte Koffer-Halbschalen miteinander zu verbinden. Auf diese Weise wird hinsichtlich vielfältiger Anwendungsmöglichkeiten eine besonders hohe Flexibilität erreicht.

[0011] Eine besonders raumsparende und zugleich robuste Konstruktion ergibt sich dadurch, daß die Betätigungselemente als Zähne einer Zahnstange ausgebildet sind und daß die Bedienungsnuß mit einem Zahnritzel verbunden ist.

[0012] Es versteht sich, daß die Erfindung nicht auf die oben angegebenen Detail-Konstruktionen beschränkt ist, daß vielmehr auch andere Getriebe-Ausbildungsformen im Rahmen der Erfindung liegen..

[0013] Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes sieht vor, daß der Sperrmechanismus einen Sperrstift aufweist, durch den die Bedienungsnuß blockierbar ist. Es dürfte ohne weiteres ersichtlich sein, daß anstatt eines Sperrstiftes auch andere Bauelemente verwendet werden können, um die gewünschte Sperre gerätetechnisch zu verwirklichen.

[0014] Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung des Erfindungsgegenstandes sieht vor, daß der in die Bedienungsnuß eingebaute Sperrmechanismus nach Art eines Zahlenoder Buchstaben-Schlosses aufgebaut ist. Dabei ist vorzugsweise vorgesehen, daß der Sperrmechanismus als elektronisches Schloß ausgebildet ist, welches einen Mikroprozessor enthält, der eine vorgebbare Anzahl von Kombinationselementen zur Einstellung einer Zahlen-oder Buchstaben-Kombination enthält und daß eine Tastatur zur Eingabe einer Zahlen-oder Buchstaben- Kombination vorgesehen ist.

[0015] Auf diese Weise wird gemäß der Erfindung der Raum vorteilhaft ausgenutzt, der in dem Bedienungs-Element zur Verfügung steht. Diese Ausgestaltung des Erfindungsgegenstandes trägt weiterhin zu einer insgesamt erstaunlich kompakten Konstruktion der gesamten Vorrichtung bei. Außerdem ist eine entsprechende Einrichtung auch leicht zu bedienen.

[0016] Weiterhin ist vorzugsweise vorgesehen, daß eine Abtasteinrichtung vorhanden ist, durch welche ein Daten-Träger abfühlbar ist, mit dem Steuerbefehle und/oder Daten in den Mikroprozessor übertragbar sind. Der Daten-Träger kann beispielsweise als Magnetkarte ausgebildet sein.

[0017] Eine weitere vorteilhafte gerätetechnische Verwirklichung des Erfindungsgegenstandes zeichnet sich dadurch aus, daß das Band und der Sperrmechanismus in einem langgestreckten, flachen Schloßgehäuse angeordnet sind, welches außen auf eine unversehrte, geschlossene Wandung eines Bauteils wie eines Koffers aufbringbar ist. Diese Konstruktion eignet sich hervorragend dazu, bei entsprechender Formgebung des Koffers im übrigen dem Koffer insgesamt ein besonders ansprechendes äußeres Erscheinungsbild zu verleihen, da die Schloß-Konstruktion praktisch kaum aus der Kofferwandung hervorsteht, sich vielmehr harmonisch in eine entsprechende Wölbung der Kofferwandung einfügen läßt. Auf diese Weise wird auch die Zuverlässigkeit gesteigert, da die Gefahr von Beschädigungen vermindert ist.

[0018] Die oben geschilderte Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes, bei welcher ein elektronisches Schloß angesprochen wurde, wird nachfolgend auch als eine Ausführungsform mit - "Computerschloß" bezeichnet.

[0019] Es kann auch vorgesehen sein, daß ein Computerschloß über einen Funkkontakt gesteuert und beispielsweise gesperrt werden kann. Dabei kann die Sperrung durch einen getrennt vom Koffer vorgesehenen Sender bewirkt werden. Entsprechend kann natürlich auch eine Entriegelung oder Freigabe herbeigeführt werden.

[0020] Das Computerschloß eignet sich für die Anordnung bei Türen, Fenstern, Büromöbeln oder Autos sowie auch bei weiteren Verschluß-Problemen. Dabei erweist es sich als vorteilhaft, daß dieses Computerschloß von innen oder außen in allen Varianten verriegelt werden kann, ohne einen Schlüssel zu verwenden. Ferner kann dieses Computerschloß durch Funk-oder Elektrokontakt über eine Zentrale so gesteuert werden, daß bestimmte Zahlenkombinationen wahlweise nach Arbeitszeit und/oder nach Rückantwort von einer Zentrale von bestimmten Personen mit bestimmten Programmnummern gegebenenfalls über eine Zentrale zur Öffnung dienen können. Ferner kann diese Anordnung so programmiert werden, daß in bestimmten Fällen für niemand nach Sperrung durch die Zentrale eine Öffnung des Schlußmechanismus möglich ist. Weiterhin kann auch vorgesehen sein, daß eine Öffnung nur nach einem vorgegebenen Wechsel einer Nummer möglich ist.

[0021] Weiterhin kann durch eine Programmierung erreicht werden, daß unter bestimmten Bedingungen eine vorgegebene Anzahl von Türen verriegelt werden, wobei bestimmte Angaben zugelassen werden könnten.

[0022] ^. Das Computerschloß könnte grundsätzlich über eine Minibatterie oder auch über eine iichtempfindliche Zelle mit Energie versorgt werden.

[0023] Das Computerschloß kann beispielsweise bei einem Werttransport oder dergleichen über einen Funkkontakt von einer Zentrale überwacht werden. Dabei kann vorgesehen sein, daß eine bestimmte Zahlenkombination von der Zentrale aus geändert wird.

[0024] Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß bei einem Koffer mit zwei Halbschalen entlang eines Schalenrandes außen auf der einen Halbschale die Leiste und im Anschluß daran auf der anderen Halbschale ein Leistengegenstück aufgebracht sind, daß in der Leiste ferner mindestens eine erste Aussparung ausgebildet ist, in welcher eine elektronische Schloßsteuerung u. ein über Steuerleitungen mit der Schloßsteuerung verbundener Hubmagnet angeordnet sind, daß der Anker des Hubmagneten in einer Ruhestellung über en Gesperreteil in den Sperrmechanismus eingreift, daß die erste Aussparung nach außen mit einer Abdeckung verschlossen ist, in die eine als Tastenfeld ausgebildete, über elektrische Leitungen mit der Schloßsteuerung verbundene Zeicheneingabeeinheit integriert ist, und daß in einer dem Leistengegenstück zugewandten Schmalseite der Leiste eine in geschlossenem Kofferzustand vom Leistengegenstück bedeckte Ausnehmung vorhanden ist, in welcher mit der Schloßsteuerung über weitere elektrische Leitungen verbundene Codierschalter angeordnet sind.

[0025] Diese Weiterbildung beruht darauf, den gesamten Schließmechanismus samt Bedienelement und Zahleneingabeeinheit in einer einzigen Leste kompakt anzuordnen und diese Leiste mit wenigen Verbindungselementen auf der Außenseite einer Kofferschale zu befestigen. Alle für die Schloßfunktion erforderlichen Einzelteile .sind in der Leiste untergebracht. Auf diese Weise sind keine Durchbrüche in der Kofferwand, die Isolierungsprobleme aufwerfen, erforderlich, und der Koffer hält hohen Anforderungen an seine Abdichtung stand.

[0026] Da die Leiste auch als Träger für alle Komponenten dient, ist eine genaue und daher zuverlässig arbeitende gegenseitige Justierung zusammenwirkender Bauteile möglich. Da sie ferner auch ohne weiteres mit funktionsgerechten Führungen für alle beweglichen Elemente, insbesondere für die Verbindungselemente, versehen werden kann, ist es leicht möglich, die Leiste so auszubilden, daß sie sich über zwei oder mehr Schließstellen erstreckt. Trotzdem ist auch für mehrere Schließstellen lediglich ein einziges Bedienungselement erforderlich.

[0027] Die Schließhebel halten aufgrund ihrer Lagerung in der Leiste auch hohen Zug-und Druckkräften stand, die über die andere Halbschale auf sie einwirken können.

[0028] Durch eine entsprechende Ausgestaltung der elektronischen Schloßsteuerung ist es möglich, den Schloßcode beliebig zu verlängern, wobei der Bedienungskomfort nicht beeinträchtigt ist. Der erfindungsgemäße Koffer hat schließlich den Vorteil, daß mit Hilfe der Mikroschalter jederzeit vom Kofferinhaber ein neuer Code auf einfache Weise eingeprägt werden kann. Die Codierschalter sind dazu an einer leicht zugänglichen Stelle angebracht, wenn der Koffer geöffnet ist. Dagegen sind sie nicht mehr erreichbar, sobald die Kofferschalen geschlossen sind.

[0029] In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die Batteriehalterung in einer zweiten, eine Versorgungsbatterie aufnehmenden Aussparung der Leiste angeordnet. Durch diese -wie auch die folgende -Maßnahme, die also anstelle einer großen Aussparung mehrere kleinere Aussparungen vorsieht, wird erreicht, daß Versteifungen innerhalb der Leiste angebracht werden können, so daß die mechanische Stabilität der Leiste insgesamt erhöht wird. Vorzugsweise ist in der Leiste eine dritte Aussparung zur Aufnahme einer Ersatzbatterie vorhanden. In dem Fall, in dem die gerade am Schloß angeschlossene Batterie ausfällt, ist somit unverzüglich ein Ersatz zur Hand.

[0030] Weiterhin ist vorteilhaft, daß die Zugänge zur zweiten und/oder dritten Aussparung jeweils an einer der Stirnseiten der Leiste liegen und mit Deckeln lösbar verschlossen sind, die mit federnden Rastnasen zum Eingriff in Vertiefungen in der Leiste und mit Druckfedern zum Beaufschlagen der Batterie versehen sind. Auf diese Weise wird erreicht, daß die Batterie stets gegen die elektrischen Kontaktierungen gedrückt wird, von welchen Versor- , gungsleitungen zu elektrischen und elektromechanischen Bauelementen führen. Trotzdem sind sie leicht auswechselbar, da gleichzeitig mit dem Entfernen des Deckels auch die Federspannung gelöst wird.

[0031] Besonders vorteilhaft ist es, wenn alternativ dazu die Zugänge zur zweiten und/oder dritten Aussparung im geschlossenen Kofferzustand vom Leistengegenstück bedeckt sind, um die Batterien vor Diebstahl zu schützen.

[0032] In einer besonders vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist die Schloßsteuerung mit einem Zeitschalter versehen, der bewirkt, daß nach Eingabe eines richtigen Zahlencodes der Hubmagnet nur für eine vorgegebene Zeitspanne angesteuert wird. Nur in dieser Zeit ist daher die Sperre aufgehoben, und das Schloß kann geöffnet werden. Danach wird die Sperre selbsttätig wieder aktiviert. Diese Vorkehrung ist deshalb besonders nützlich, weil sich der Benutzer auf diese Weise darauf verlassen kann, daß das Schloß selbsttätig in einen sicheren Zustand zurückgeführt wird. Andererseits ist es in Situationen, in welchen ein häufiger und rascher Zugriff auf die Verschlußsache gewünscht wird, auch vorteilhaft, wenn eine Arretiervorrichtung für den Anker in seiner ausgelenkten Stellung vorhanden ist. Dies bietet die Möglichkeit, durch Betätigen der Arretiervorrichtung den geöffneten Zustand beliebig lange aufrecht zu erhalten, so daß es sich erübrigt, wiederholt den Zahlencode einzugeben. Die Arretiervorrichtung kann jederzeit wieder gelöst werden.

[0033] Die Verwendung eines Impulsmagneten als Arretiervorrichtung, der in seiner Ruhestellung und in seiner ausgelenkten Stellung jeweils durch Dauermagnetismus gehalten wird, hat den Vorteil, daß zum Umschalten aus einer'Stellung in die andere lediglich ein elektrischer Steuerimpuls erforderlich ist, der von der Schloßsteuerung erzeugt wird.

[0034] Ein guter Schutz für das Tastenfeld gegen mechanische Beschädigungen ergibt sich, wenn das Tastenfeld innerhalb des von einem an der Leiste angeordneten Tragebügels gebildeten Bogens angeordnet ist.

[0035] Ganz besonders einfach ist die Bedienung dann, wenn am Bedienungselement ein Schwenkhebel angebracht ist, der bis an das Tastenfeld reicht. Dieser gelangt somit in den Zugriffsbereich des Daumens der Hand, mit der das Tastenfeld betätigt wird. Ein leichter Daumendruck genügt dann. um das Schloß zu betätigen.

[0036] Alternativ dazu ist vorteilhaft, daß die Bedienungsnuß einen als Tragebügel ausgebildeten Schwenkarm aufweist.

[0037] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von in Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen weiter beschrieben:

Fig. 1 zeigt rein schematisch eine Aufsicht auf eine an einem Koffer angebrachte erfindungsgemäße Vorrichtung, wobei im mittleren Bereich der Darstellung die Deckplatte einer Leiste weggebrochen ist,

Fig. 2 zeigt einen rein schematischen Grundriß der in der Fig. 1 dargestellten Anordnung,

Fig. 3 zeigt schematisch eine Aufsicht auf eine weitere an einem Koffer angebrachte, erfindungsgemäße Vorrichtung mit einer Leiste und einem Leistengegenstück.

Fig. 4 zeigt schematisch eine Seitenansicht der Leiste, wie se in Fig. 3 wiedergegeben ist, und

Fig. 5 zeigt schematisch einen Querschnitt durch die Leiste in der Darstellung der Fig. 4 und

Fig. 6 zeigt schematisch eine Aufsicht entsprechend Fig. 3, wobei im mittleren Bereich der Darstellung die Oberseite der Leiste und des Leistengegenstücks weggebrochen sind.

[0038] In der Fig. 1 sind rein schematisch zwei Teile dargestellt, die als Halbschalen 3,4 eines Koffers ausgebildet sind, wobei die eine Halbschale 4 teilweise weggebrochen ist. Gemäß der Darstellung in Fig. 1 stellt das eine Teil die obere Halbschale 3 eines Koffers dar, dessen untere Halbschale 4 durch das andere Teil gebildet ist. Die Fig.1 veranschaulicht den Koffer in geschlossener Stellung.

[0039] Die Darstellung in der Fig. 1 bis 6 ist im wesentlichen symmetrisch, es könnte jedoch im Rahmen der Erfindung auch eine unsymmetrische Anordnung verwendet werden. Aus rein zeichentechnischen Gründen ist die Darstellung in den Figuren etwas gedrungen, d.h. es ist bei einer praktischen gerätetechnischen Ausführungsform davon auszugehen, daß die gesamte Anordnung wesentlich stärker in die Länge auseinandergezogen ist.

[0040] Nach der Darstellung in der Fig. 1 ist in einer Leiste 1 ein langgestrecktes,flaches Band 12a vorhanden, welches verschiedene Funktionen übernimmt. Das Band 12a weist auf der einen Seite im Bereich einer Schließstelle 13a einen als Haken ausgebildeten Schließriegel 14a auf. Auf seiner anderen Seite ist das Band 12a im Bereich einer Bedienungsstelle 16 mit Betätigungselementen 17a ausgestattet, die im dargestellten Ausführungsbeispiel als Zähne einer Zahnstange ausgebildet sind. Das gesamte Band 12a ist mit den oben beschriebenen Funktionselementen einstückig ausgebildet d.h. sowohl der Schließriegel 14a in Form eines Hakens als auch die Betätigungselemente 17a in Gestalt von Zähnen einer Zahnstange sind aus einem einzigen Stück eines entsprechenden Bandes gefertigt. Es kann beispielsweise en Stahlband verwendet werden, welches eine Breite von wenigen Zentimetern und eine Dicke von wenigen Millimetern aufweist. Grundsätzlich könnte jedoch auch ein hinreichend festes und steifes Kunststoffmaterial oder ein anderes geeignetes Material für das Band 12a verwendet werden. Die verschiedenen Funktionen, die das Band 12a erfüllt, könnten auch dadurch unterstützt werden, daß das gesamte Band unter einer Zugspannung gehalten wird. Auf diese Weise können die Abmessungen des Bandes verringert werden, und es kann zusätzlich auch ein Material verwendet werden, welches keine allzu große Steifigkeit hat.

[0041] Im Bereich der Schließstelle 13a kommt der Schließriegel 14a in der geschlossenen Stellung der Anordnung mit einem Gegenstück 15a zum Eingriff und verriegelt auf diese Weise das hier veranschaulichte Kofferschloß. Grundsätzlich ist das Band 12a translatorisch bewegbar. Diese Bewegung ist durch ein Langloch 24a und einen Führungszapfen 25a rein schematisch dargestellt. Es versteht sich, daß es im Belieben des Fachmannes steht, andere Führungen zu verwenden.

[0042] Das Band 12a läßt sich dadurch translatorisch bewegen, daß eine als Zahnritzel ausgebildete Bedienungsnuß 18 in Drehung versetzt wird. Wie aus der Fig. 2 ersichtlich ist, ist die Bedienungsnuß 18 drehfest mit einem Drehknopf 20 verbunden, der an seinem Außenumfang eine griffige Rändelung aufweist und von Hand drehbar ist.

[0043] Wenn gemäß der Darstellung in der Fig, 1 die Bedienungsnuß 18 beispielsweise im Uhrzeigersinn gedreht wird, so führt dies dazu, daß über die Zähne des Zahnritzels, die mit den Zähnen der Zahnstange am Band 12a im Eingriff stehen, eine Bewegung des Bandes 12a nach links hervorgerufen wird. Dabei gelangt der als Haken ausgebildete Schließriegel 14a außer Eingriff mit dem Gegenstück 15a, wodurch aus der in der Fig. 1 dargestellten Schließstellung das Band 12a in die Öffnungsstellung gebracht wurde. Wenn das Band 12a gemäß den oben nedergelegten Erläuterungen aus der Schließstellung nach links in die Öffnungsstellung bewegt wird, ist die Kraft einer Feder 22a zu überwinden, die in der Fig. 1 als Druckfeder dargestellt ist und das Band 12a in Richtung der Schließstellung beaufschlagt.

[0044] Durch die Abschrägung des Schließriegels in dessen vorderem Berech wird es erleichtert, den Schließriegel 14a mit dem Gegenstück 15a bereits dann zum Eingriff zu bringen, wenn der Koffer noch nicht vollständig geschlossen ist. Weiterhin wird während des Schließvorganges, wenn sich das Band 12a aus der Öffnungsstellung nach rechts in de Schließstellung bewegt, wobei der Schließriegel 14a mit seiner abgeschrägten Fläche an dem Gegenstück 15a entlanggleitet, dafür gesorgt, daß beim Verschließen des Koffers die beiden Halbschalen 3 und 4 besonders fest zusammengezogen werden. Dadurch wird bei Verwendung einer geeigneten Dichtung ene besonders zuverlässige Dichtigkeit des Koffers im geschlossenen Zustand erreicht.

[0045] Die oben niedergelegte Beschreibung über den Aufbau und die Funktion der erfindungsgemäßen Vorrichtung gilt praktisch für den linken Teil der Darstellung in der Fig. 1. Sämtliche Ausführungen gelten für den rechten Teil der Darstellung in der Fig. 1 analog, mit der Maßgabe, daß die Bauteile im rechten Teil im wesentlichen spiegelbildlich zu den Bauteilen im linken Teil der Fig. 1 angeordnet sind. Außerdem tragen sämtliche Bauteile im rechten Teil der Fig. 1 im Bezugszeichen den Zusatz "b", während für die Bauteile im linken Teil der Fig. 1 der Zusatz "a" verwendet wurde. Außerdem ist zu beachten, daß die Bauteile im rechten Teil der Fig. 1 durch eine Bewegung nach links in die Schließstellung und durch eine Bewegung nach rechts in die Öffnungsstellung gebracht werden.

[0046] In der Fig. 2 ist anschaulich und rein schematisch dargestellt, daß nicht nur im vorderen Bereich des Koffers Schließstellen 13a und 13b vorhanden sind, daß vielmehr das Band 12a bzw. 12b jeweils im Eckbereich über eine Umlenkein richtung 19a bzw. 19b zu einer weiteren Schließstelle 23a bzw. 23b geführt ist. Natürlich können die Schließstellen 23a und 23b, die nur aus Gründen der zeichnerischen Vereinfachung nahe dem Eckbereich dargestellt sind, weiter vom jeweiligen Eckbereich hinwegverlagert werden. Bei einem RundumVerschluß können auch zusätzliche Schließstellen, insbesondere im rückwärtigen Bereich des Koffers verwendet werden.

[0047] Der gesamte Mechanismus, der oben beschrieben wurde, ist in einem sehr kompakten Schloßgehäuse untergebracht, welches in Wirklichkeit wesentlich flacher und dünner ausgebildet sein kann, als dies in der Zeichnung dargestellt ist. Das Schloßgehäuse wird durch die Leiste 1 gebildet.

[0048] Es versteht sich, daß die oben beschriebenen Konstruktionselemente nur beispielhaft zur Beschreibung eines Ausführungsbeispiels der Erfindung angesprochen wurden jedoch auch alle dem Fachmann zur Verfügung stehenden Alternativen im Rahmen der Erfindung liegen.

[0049] In dem im folgenden beschriebenen weiteren Beispiel eines Koffers sind für gleiche Einzelheiten gleiche Bezugszeichen verwendet, so daß zu ihrer Erläuterung auf die Fig. 1 und 2 verwiesen werden kann.

[0050] In der Fig. 3 ist rein schematisch eine Aufsicht auf eine Schmalseite eines weiteren Koffers wiedergegeben, der zwei voneinander lösbare Halbschalen 3', 4' aufweist. Die Darstellung zeigt einen geschlossenen Kofferzustand, in dem die beiden Halbschalen 3', 4' paßgenau aneinandergefügt sind.

[0051] Entlang eines Schalenrandes der einen Halbschale 4'ist außen auf der Halbschale 4' eine Leiste 1 angebracht. Im Anschluß daran ist auf die andere Halbschale 3'ein Leistengegenstück 2 aufgesetzt.

[0052] Auf der Leiste 1 ist in dem wiedergegebenen Beispiel ein U-förmiger Tragebügel 5 schwenkbar angebracht. Die Fig. 3 zeigt ihn in einer seitlich abgeschwenkten Stellung, in der er auf der Leiste 1 aufliegt. Beim Tragen des Koffers ist er dagegen senkrecht zur Bildebene aufgerichtet.

[0053] Der Fig. 3 ist deutlich zu entnehmen, daß innerhalb eines vom Tragebügel 5 gebildeten Bogens ein Tastenfeld 6 mit Tasten 60 liegt. Der Tragebügel 5 hat daher eine Doppelfunktion sowohl als Schutzbügel gegen mechanische Beschädigungen des Tastenfeldes 6 als auch zum Greifen des Koffers. Das Tastenfeld 6, das in eine Abdeckung 61 integriert ist, dient als elektromechanische Zeicheneingabeeinheit, in welche ein Zahlen-oder Buchstabencode eintastbar ist.

[0054] Unmittelbar neben dem Tastenfeld 6 liegt en von Hand betätigbares Bedienungselement 7, das als Drehknopf ausgebildet ist, dessen Drehsinn durch einen Pfeil 8 wiedergegeben ist. Das Bedienungselement 7 ist mit einem Schwenkhebel 9 versehen, der bis zu den Tasten 60 des Tastenfeldes 6 geführt ist.

[0055] Die vereinfacht wiedergegebene Seitenansicht der Leiste 1 in Fig. 4 zeigt diejenige Schmalseite der Leiste 1, die dem Leistengegenstück 2 zugewandt ist. Im geschlossenen Kofferzustand ist diese Schmalseite vollständig vom Leistengegenstück 2 bedeckt. In dieser Ansicht der Leiste 1 sind zwei Vertiefungen 11 sichtbar, in welcher der Tragebügel 5 gelagert ist.

[0056] An dieser Schmalseite der Leiste 1 ist eine Ausnehmung 62 vorhanden, in welcher mehrere Codierschalter 63 bündig mit der Leistenoberfläche angeordnet sind. Nicht wiedergegeben ist eine Sichtblende, die während des praktischen Gebrauchs des Koffers die Codierschalter 63 abdeckt.

[0057] Wie aus der Fig. 4 weiter entnehmbar,ist der auf dem Bedienungselement 7 ausgebildete Schwenkhebel 9 in einem geringen Abstand über der Leistenoberfläche angeordnet.

[0058] Das schematische Schnittbild der Fig. 5 zeigt, daß in der Leiste 1 eine erste Aussparung 64 ausgebildet ist, in welcher eine als integrierte Schaltung realisierte Schloßsteuerung 65 und ein Hubmagnet 21 angeordnet sind.

[0059] Die erste Aussparung 64 ist nach außen mit einer Abdeckung 66 verschlossen. Aus Gründen der Übersichtlichkeit sind elektrische Steuerleitungen von der Schloßsteuerung 65 zum Hubmagneten 21 und elektrische Leitungen, mit welchen das Tastenfeld 6 (Fig. 3) und die in Fig. 4 gezeigten Codierschalter 63 mit der Schloßsteuerung verbunden sind, nicht dargestellt.

[0060] In eine zweite Aussparung 30 ist eine Batterie 31 aufgenommen, wobei durch eine entsprechende Ausformung der Leiste 1 an der zweiten Aussparung 30 eine Batteriehalterung gebildet wird. Der Zugang zur zweiten Aussparung 30, der von einer Stirnseite 32 der Leiste 1 erfolgt, ist mit einem Deckel 33 lösbar verschlossen. Er wird von federnden Rastnasen 34 gehalten, die in Vertiefungen in die Leiste 1 eingreifen. Druckfedern 35 am Deckel beaufschlagen die Batterie 31 derart mit einer Federkraft, daß sie gegen elektrische Kontaktierungen 36 gedrückt wird, von welchen aus elektrische Versorgungsleitungen (nicht dargestellt) zu den in der Leiste. 1 angeordneten elektrischen und elektromechanischen Bauelementen geführt sind.

[0061] An der anderen Schmalseite der Leiste 1 ist symmetrisch zur zweiten Aussparung 30 eine dritte Aussparung 37 in der Leiste 1 vorhanden. Eine darin angeordnete Batteriehalterung und ein Deckel sind baugleich mit den entsprechenden Anordnungen der zweiten Aussparung 30. Um die Figur übersichtlich zu gestalten, wurde auf deren Dar stellung .verzichtet. In der Leiste 1 sind femer eine vierte und fünfte Aussparung 38 und 39 vorhanden. Die dritte Aussparung 37 kann zur Aufnahme einer Ersatzbatterie dienen.

[0062] Schließlich ist in der Fig. 5 ein in der Leiste 1 ausgebildetes Drehlager 27 für das Bedienungselement 7 dargestellt.

[0063] In Fig. 6 sind -wiederum rein schematisch -die beiden Halbschalen 3',4' des Koffers sowie die Leiste 1 und das Leistengegenstück 2 dargestellt, wobei die beiden letztgenannten teilweise weggebrochen sind. In Übereinstimmung mit Fig. 3 ist der Koffer in geschlossener Stellung wiedergegeben. Die Darstellung der Fig. 6 zeigt im wesentlichen einen Hebelmechanismus, der in der Leiste 1 angeordnet ist. Da er in einer Aufsicht anschaulicher und ausreichend deutlich wiedergegeben werden kann, wurde in den Seitenansichten der Fig. 4 und 5 auf eine Darstellung des Hebelmechanismus verzichtet.

[0064] Der Hebelmechanismus wird im Bereich der Bedienungsstelle 16 über die Bedienuhgsnuß 18 - (Zahnritzel), die drehfest mit dem in Fig. 3 bis 5 wiedergegebenen Bedienungselement 7 verbunden ist, betätigt. Das Zahnritzel greift in die Zahnstange ein, die an einem Verbindungselement ausgeformt ist. Das Verbindungselement ist als Band 12a ausgebildet, dessen Führung in der Leiste 1 schematisch anhand eines Langlochs 24a und eines Führungszapfens 25a dargestellt ist.

[0065] Das Band 12a ist über ein Gelenk 28a mit einem Schließhebel 29a verbunden, der im Bereich einer Schließstelle 13a auslenkbar in der Leiste 1 gelagert ist. Der Drehpunkt ist mit 40a bezeichnet.

[0066] Im Bereich der Schließstelle 13a kommt der Schließhebel 29a mit einem an seinem freien Ende ausgebildeten Schließriegel 14 a zum Eingriff mit dem Gegenstück 15a im Leistengegenstück 2, wenn der Koffer geschlossen ist. In diese Stellung wird er nach jeder Auslenkung von den. Federelementen 22' a zurückbewegt, die eine Vorspannung auf den Schließhebel 29a und den Hebelmechanismus ausüben.

[0067] Im folgenden wird anhand der Figuren 3 bis 6 die Funktion der gesamten Anordnung beschrieben. Im geschlossenen Kofferzustand ist der Schließriegel 14a in das Gegenstück 15a eingehakt, und der Hubmagnet 21 blockiert über ein nicht dargestelltes Gesperre den Hebelmechanismus. Das Bedienungselement 7 ist daher arretiert.

[0068] Dieser Zustand wird erst dann aufgehoben, wenn über das Tastenfeld 6 ein Zahlencode eingegeben wird, der mit einem an den Codierschaltern 13 eingeprägten Referenzcode übereinstimmt. Bei Identität steuert die Schloßsteuerung 65 den Hubmagnet 21 an, der daraufhin die Sperre aufhebt.

[0069] Mit einer Handbewegung wird der Schwenkhebel 9 gegen den Uhrzeigersinn ausgelenkt und diese Drehbewegung über das Zahnritzel in eine translatorische Bewegung des Bandes 12a umgeformt. Entgegen der Federkraft des Federelementes 22'a wird dadurch der Schließhebel 29a mittels einer Hebelwirkung zurückgeschoben, und der Schließriegel 14a außer Eingriff mit dem Gegenstück 15a gebracht.

[0070] Nun können die beiden Halbschalen 3',4' auseinandergenommen und der Koffer geöffnet werden.

Ansprüche

1. Vorrichtung zur Herstellung einer festen, jedoch lösbaren Verbindung zwischen zwie relativ zueinander bewegbaren Teilen, insbesondere Kofferschloß, dadurch gekennzeichnet,
daß an dem einen der beiden Teile wenigstens ein dünnes, flexibles, bewegbares Band (12 a, 12b) vorgesehen ist, daß an dem Band (12 a, 12 b) an wenigstens einer Schließstelle (13 a, 13 b) ein Schließriegel (14a, 14b) angeordnet ist, welcher mit einem an dem anderen der beiden Teile angeordneten Gegenstück (15a, 15b) zur Herstellung der lösbaren Verbindung in einer Schließstellung zum Eingriff zu bringen ist, daß an dem Band (12a, 12b) im Bereich einer Bedienungsstelle (16) Betätigungselemente (17a, 17b) ausgebildet sind, welche im Eingriff mit wenigstens einer flach ausgebildeten, von Hand betätigbaren Bedienungsnuß (18) stehen, über welche das Band (12a, 12b) bewegbar ist, und daß in die Bedienungsnuß (18) ein Sperrmechanismus eingebaut ist, durch den die Bewegung des Schließriegels (14a, 14b) blockierbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß bei einem Koffer jeweils an mehreren Schließstellen (13a, 13b; 23a, 23b) an dem Band - (12a, 12b) Schließriegel (14a, 14b) angeordnet sind, daß die Schließstellen (13a, 13b; 23a, 23b) auf mehrere Kofferflächen verteilt angeordnet sind und daß das Band (12a, 12b) im Eckbereich zwischen benachbarten Kofferflächen über eine bogenförmige Umlenkeinrichtung (19a, 19b) geführt ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß bei einem im wesentlichen quaderförmigen Koffer zur Bildung eines Rundum-Verschlusses das Band (12a, 12b) sich über die sämtlichen vier - schmalen Quaderflächen erstreckt, in denen die Ränder der beiden als Koffer-Halbschalen (3,4) ausgebildeten Teile im geschlossenen Zustand des Koffers miteinander in Berührund sind.

4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungselemente (17a, 17b) als Zähne einer Zahnstange ausgebildet sind und daß die Bedienungsnuß (18) mit einem Zahnritzel verbunden ist.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß der Sperrmechanismus einen Sperrstift aufweist, durch den die Bedienungsnuß blockierbar ist.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß der in die Bedienungsnuß (18) eingebaute Sperrmechanismus nach Art eines Zahlen-oder BuchstabenSchlosses aufgebaut ist.

7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß der Sperrmechanismus als elektronisches Schloß ausgebildet ist, welches einen Mikroprozessor enthält, der eine vorgebbare Anzahl von Kombinationselementen zur Einstellung ener Zahlen-oder Buchstaben-Kombination enthält und daß eine Tastatur zur Eingabe einer vorgebbaren Zahlen-oder BuchstabenKombination vorgesehen ist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß eine Abtasteinrichtung vorhanden ist, durch welche ein Daten-Träger abfühlbar ist, mit dem Steuerbefehle und/oder Daten in den Mikroprozessor übertragbar sind.

9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß das Band (12a,12b) und der Sperrmechanismus in einem als langgestreckte, flache Leiste (1) ausgebildeten Schloßgehäuse angeordnet sind, welche außen auf eine unversehrte, geschlossene Wandung eines Bauteils wie eines Koffers aufbringbar ist.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet ,
daß bei einem Koffer mit zwei Halbschalen (3,4) entlang eines Schalenrandes außen auf der einen Halbschale (4) die Leiste (1) und im Anschluß daran auf der anderen Halbschale (3) ein Leisten gegenstück (2) aufgebracht sind, daß in der Leiste - (1) mindestens eine erste Aussparung (64) ausgebildet ist, in welcher eine elektronische Schloßsteuerung (65), und ein über Steuerleitungen mit der Schloßsteuerung (65) verbundener Hubmagnet (21 ) angeordnet sind, daß der Anker des Hubmagneten (21) in einer Ruhestellung über ein Gesperreteil in den Sperrmechanismus eingreift, daß die erste Aussparung (64) nach außen mit einer Abdeckung (66) verschlossen ist, in die eine als Tastenfeld (6) ausgebildete, über elektrische Leitungen mit der Schloßsteuerung (65) verbundene Zahleneingabeeinheit integriert ist, und daß in einer dem Leistengegenstück (2) zugewandten Schmalseite der Leiste (1) eine in geschlossenem Kofferzustand vom Leistengegenstück (2) bedeckte Ausnehmung (62) vorhanden ist, in welcher mit der Schloßsteuerung (65) über weitere elektrische Leitungen verbundene Codierschalter (63) angeordnet sind.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Batteriehalterung in einer die Batterie (31) aufnehmenden zweiten Aussparung (30) der Leiste (1) angeordnet ist.

12. Vorrichtung nach Anspruch 10 oder 11,
dadurch gekennzeichnet,
daß eine dritte Aussparung (37) zur Aufnahme einer Ersatzbatterie in der Leiste (1) vorhanden ist.

13. Vorrichtung nach Anspruch 11 oder 12
dadurch gekennzeichnet,
daß die Zugänge zur zweiten und/oder dritten Aussparung (30,37) an einer der Stirnseiten (32) der Leiste (1) liegen und mit Deckeln (33) lösbar verschlossen sind, die mit federnden Rastnasen (34) zum Eingriff in Vertiefungen in der Leiste und mit Druckfedem (35) zum Beaufschlagen der Batterie - (31) versehen sind.

14. Vorrichtung nach Anspruch 11 oder 12
dadurch gekennzeichnet,
daß die Zugänge zur zweiten und/oder dritten Aussparung (30,37) im geschlossenen Kofferzustand vom Leistengegenstück (2) bedeckt sind.

15. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 10 bis 14,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Schloßsteuerung (65) mit einem Zeitschalter versehen ist, der bewirkt, daß nach Eingabe eines richtigen Zahlencodes der Hubmagnet (21) nur für eine vorgegebene Zeitspanne angesteuert wird.

16. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 10 bis 15,
dadurch gekennzeichnet,
daß eine Arretiervorrichtung für den Anker des Hubmagneten (21) in seiner ausgelenkten Stellung vorhanden ist.

17. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 16,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Hubmagnet als Impulsmagnet ausgebildet ist, der in seiner Ruhestellung und in seiner ausgelenkten Stel lung jeweils durch Dauermagnetismus gehalten wird.

18. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 17, dadurch gekennzeichnet ,
daß das Tastenfeld (6) innerhalb des von einem an der Leiste (1) angeordneten Tragebügels (5) gebildeten Bogens angeordnet ist.

19. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche , dadurch gekennzeichnet,
daß am Bedienungselement (7) ein bis an das Tastenfeld (6) reichender Schwenkhebel (9) angebracht ist.

20. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 18, dadurch gekennzeichnet ,
daß die Bedienungsnuß (8) einen als Tragbügel ausgebildeten Schwenkhebel aufweist.

21. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 10 und 16 bis 20, dadurch gekennzeichnet,
daß zur Versorgung des elektronischen Schloßteils lichtempfindliche Zellen vorhanden sind.

22. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Schloßsteuerung mit einem Empfänger zum drahtlosen Empfang von Steuerbefehlen und/oder einer Zahlen-/Buchstabenkombination versehen ist.

Zeichnung