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EP 0 200 799 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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05.02.1992 Patentblatt 1992/06 |
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Anmeldetag: 08.05.1985 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)5: A44C 5/20 |
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Kastenschloss
Snap fastening
Fermoir
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE |
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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12.11.1986 Patentblatt 1986/46 |
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Patentinhaber: Sturm, Carolyn Marie |
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A-9500 Villach (AT) |
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Erfinder: |
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- Sturm, Carolyn Marie
A-9500 Villach (AT)
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Vertreter: Heldt, Gert, Dr. Dipl.-Ing. |
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Neuer Wall 59 III 20354 Hamburg 20354 Hamburg (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
BE-A- 340 279 DE-A- 650 155
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CH-A- 138 957 FR-A- 2 457 084
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Kastenschloß für Schmückstücke mit einem Kasten und einem
Schnepper, der in den Kasten mit einem Einsteckende hineinragt und in dessen Schließblech
mit einer gegenüber einem Festteil federnden Zunge einrastet, die an ihrem dem Einsteckende
abgewandten hinteren Ende mit einem Betätigungsteil versehen ist.
[0002] Ein derartiges Kastenschloß ist aus der CH-A 138 957 bekanntgeworden. In den Kasten
dieses Kastenschlosses ragt ein Schnappfederteil hinein, der mit einer Nase in Einschnitten
verriegelt ist, die in einer Schmalseite des Kastens angebracht sind. Nach dem Einrasten
der Nase in den Einschnitt gleicht sich ein Teil der Biegespannungen im Bereich des
Einsteckendes aus. Jedoch kann nicht die gesamte Spannung ausgeglichen werden, da
der Schnappfederteil in der eingerasteten Stellung nur gehalten werden kann, wenn
die beiden sich gegenüberliegenden Federschenkel jeweils gegen die Schmalseiten des
Kastens gedrückt werden. Damit steht der Schnappfederteil in seinem in den Kasten
eingeschobenen Zustand ständig unter Biegespannung. Angesichts der Tatsache, daß diese
Biegespannung auf das Einsteckende des Schnappfederteils beschränkt ist, ist abzusehen,
daß an diesem Einsteckende eine Ermüdung des den Schnappfederteil bildenden Materials
eintritt. Dieses Ermüdung führt zunächst dazu, daß mit einem ordnungsgemäßen Einrasten
der Nase in die Einschnitte nicht mehr gerechnet werden kan. Dadurch entsteht eine
erhebliche Gefahr, daß sich der Schnappfederteil aus dem Kasten löst.
[0003] Um diesem Nachteil zu begegnen, muß damit gerechnet werden, daß ein Benutzer des
Kastenschlosses den Schnappfederteil an seinem Einsteckende aufweitet, um neuerdings
für die eine ordnungsgemäße Verriegelung des Schnappfederteils im Kasten notwendige
Spannung zu sorgen. Durch das notwendige Verbiegen tritt eine frühzeitige Ermüdung
des Materials ein. Darüber hinaus ragt der zwischen den beiden Federschenkeln vorhandene
freie Raum mit einem sehr spitzen Ende in Richtung auf das Einsteckende. Dieses spitze
Ende ist die Ursache von Dauerbrüchen, die sich von dem spitzen Ende in Richtung auf
das Einsteckende aufgrund der auftretenden Wechselbeanspruchungen fortpflanzen. Mit
einem baldigen Bruch im Bereich des Einsteckendes muß gerechnet werden. Er tritt auch
erfahrungsgemäß bei derartigen Kastenschlössern auf.
[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, das Kastenschloß der einleitend
genannten Art so zu verbessern, daß es auf Dauer einen sicheren Abschluß gewährleistet,
der relativ einfach und billig mit hoher Präzision hergestellt werden kann, und eine
beliebige Zuordnung von Schneppern und Kästen erlaubt.
[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Kasten und der Schnepper
aus einem Gußmaterial bestehen und der Schnepper ein gegossenes festes vorderes Ende
aufweist, von dem sich parallel zu dem Festteil in Richtung auf den Bedienungsteil
die federnde Zunge erstreckt, die ausgehend vom vorderen Teil bis zum Betätigungsteil
einen zunächst abnehmenden und anschließend wieder zunehmenden Querschnitt aufweist
und im eingerasteten Zustand entspannt ist.
[0006] Durch die Auswahl des Gußmaterials erhält der Schnepper seine charakteristische zweischenklige
Form. Bei der Herstellung wird daher das Material im Bereich des vorderen Endes nicht
verformt, um die federnde Zunge um das vordere Ende zu biegen. Vielmehr befindet sich
das Material am vorderen Ende in seinem Ruhezustand. Eine starke Verformung des Materials
zum Zwecke der Herstellung des Schneppers tritt daher nicht ein.
[0007] Darüber hinaus ist der Schnepper im eingerasteten Zustand entspannt. Verformungen
werden beim Einrasten des Schneppers nur während relativ kurzen Zeiträumen erzeugt,
in denen der Schnepper in das Schließblech einrastet bzw. aus diesem gelöst wird.
Im übrigen befindet sich die federnde Zunge sowohl im eingerasteten Zustand als auch
außerhalb des Kastens im unverformten Ruhezustand.
[0008] Schließlich finden beim Einrasten bzw. Lösen des Schneppers aus seiner Einrastung
Verformungen der federnden Zunge entlang ihrer gesamten Länge statt. Verformungen
im Bereich des vorderen Endes finden demgegenüber höchstens in einem zu vernachlässigenden
kleinen Umfange statt. Durch die Ausbildung der federnden Zunge im Sinne des in ihrer
Mitte etwa angeordneten kleinsten Querschnittes wird erreicht, daß sich die Zunge
auf ihrer gesamten Länge etwa gleichmäßig verformt. Dadurch wird das vordere Ende
der Zunge stark entlastet.
[0009] Durch die Verwendung der Gießtechnik kann der Schnepper und auch der Kasten mit hoher
Präzision hergestellt werden. Damit ist gewährleistet, daß dem Kasten eine Vielzahl
verschiedener Schnepper zugeordnet werden kann.
[0010] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das Material gleichmäßig
homogen ausgebildet. Durch diese Ausbildung des Gußmaterials findet eine gleichmäßige
Verteilung der Biegespannung über die gesamte Länge der federnden Zunge statt. Darüber
hinaus wird das Gußmaterial zweckmäßigerweise bei einer vorgegebenen Temperatur abgeschreckt.
Das auf diese Weise behandelte Gußmaterial besitzt auf lange Zeit gute federnde Eigenschaften.
[0011] Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden ausführlichen
Beschreibung und den beigefügten Zeichnungen, in denen eine bevorzugte Ausführungsform
der Erfindung beispielsweise veranschaulicht ist.
[0012] In den Zeichnungen zeigen:
- Fig. 1:
- eine Seitenansicht eines Schneppers,
- Fig. 2:
- eine Draufsicht auf einen Schnepper,
- Fig. 3:
- eine Seitenansicht eines Kastenschlosses mit einem teilweise geschnittenen Kasten,
- Fig. 4:
- eine Vorderansicht eines Kastens.
[0013] Ein Kastenschloß besteht im wesentlichen aus einem Kasten 1 und einem Schnepper 2.
Der Schnepper 2 ragt mit einem dem Kasten 1 zugewandten Einsteckende 3 durch eine
in einem Schließblech 4 vorgesehene Öffnung 5 in einen von Wandungen 6,7,8,9,1o umschlossenen
Innenraum 11 des Kastens 1 hinein. Das Schließblech 4 begrenzt den Innenraum 11 in
Richtung auf ein Betätigungsteil 12 des Schneppers 2, das über eine federnde Zunge
13 mit dem Einsteckende 3 verbunden ist. Bei einem in den Innenraum 11 eingefahreren
Einsteckende 3 liegt das Betätigungsteil 12 mit seiner dem Einsteckende 3 zugewandten
Stirnwand 14 unmittelbar am Schließblech 4 an.
[0014] Die federnde Zunge 13 ist im Bereich des Einsteckendes 3 über eine biegesteife Einheit
15 fest mit einem festen Teil 16 verbunden, das sich in Richtung und im wesentlichen
parallel zur federnden Zunge 13 von der Einheit 15 in Richtung auf ein Anschlußteil
17 des Schneppers 2 erstreckt. Mit diesem Anschlußteil 17, dessen Querschnitt in etwa
demjenigen des Kastens 1 entspricht, ist das Festteil 16 fest verbunden. Allerdings
besitzt das Festteil 16 einen gegenüber dem Anschlußteil 17 vermindert Querschnitt,
dessen Breite derjenigen der Öffnung 5 entspricht. Diese Öffnung 5 wird in Längsrichtung
des Festteils 16 auf ihren beiden Seiten durch Begrenzungsstege 18,19 begrenzt, die
jeweils Teile des Schließbleches 4 bilden. Darüber hinaus ist das Schließblech 4 an
seiner der Wandung 7 zugekehrten Unterseite 2o mit einem Steg versehen, dessen Höhe
in etwa einem Abstand 21 entspricht, der zwischen einer der Wandung 7 zugekehrten
Unterkante 22 des Festteils 16 und einer dieser in etwa parallel verlaufenden Unterkante
23 des Anschlußteiles 17 liegt. Die Größe dieses Abstandes 21 wird im wesentlichen
vorgegeben von der Wandstärke der Wandung 7.
[0015] Der Festteil 16 und die federnde Zunge 13 bilden jeweils Schenkel einer U-Form deren
Joch von der Einheit 15 gebildet wird. An seinem dem Anschlußteil 17 zugewandten Ende
ist der Festteil 16 fest mit dem Anschlußteil 17 verbunden, während sich an die federnde
Zunge 13 in Richtung auf den Anschlußteil 17 das Betätigungsteil 12 anschließt. Zwischen
der federnden Zunge 13 und dem Festteil 16 erstreckt sich ein Schlitz 24, dessen Breite
dem maximalen Federweg der federnden Zunge 13 entspricht. Auf ihrer dem Schlitz 24
abgewandten Oberseite 25 besitzt die federnde Zunge 13 eine ihren Querschnitt verengende
Einbuchtung 26. Aufgrund dieser Einbuchtung 26 wird der Querschnitt der federnden
Zunge 13 um soviel vermindert, daß bei einem auf eine Betätigungsfläche 27 des Betätigungsteils
12 ausgeübten Druck die federnde Zunge 13 in Richtung auf den Schlitz 24 elastisch
verformt wird. Bei einer derartigen elastischen Verformung bleibt die Einheit 15 relativ
in Ruhe.
[0016] Auf dem Einsteckende 3 erstreckt sich eine Erhöhung in Längsrichtung der Zunge 13.
Dieser Erhöhung 28 entspricht eine im Schließblech 4 vorgesehene Ausneh - mung 31,
die sich von einer Begrenzung der Öffnung 5 in Richtung auf die obere Wandung 6 erstreckt.
In dieser Ausnehmung 31 wird die Erhöhung 28 geführt, wenn der Schnepper 2 in den
Kasten 1 eingeschoben wird. Auf diese Weise erhält die Öffnung 5 einen Querschnitt,
in den der Schnepper 2 nur in einer vorgegebenen richtigen Lage eingeführt werden
kann.
[0017] Darüber hinaus weist das Einsteckende 3 einen Vorbau 32 auf, der in Richtung auf
eine sich vertikal durch die Zunge erstreckende Mittelebene Abrundungen 29, 3o aufweist.
Der Vorbau 32 besitzt im Bereich der Unterkante 22 des Festteils 16 eine konisch zur
Erhöhung 28 ansteigende Vorderfläche 33, die die Einführung des Einsteckendes 3 in
die Öffnung 5 erleichtert.
[0018] Die Einbuchtung 26 verläuft in Richtung auf den Betätigungsteil 12 mit einer in Richtung
auf eine Erhöhung 35 ansteigenden Tendenz. Diese Erhöhung 35 bildet auf ihrer der
Einbuchtung 26 abgewandten Seite ein Raster 36 aus, das auf seiner dem Einsteckende
3 zugewandten Seite durch eine etwa vertikal verlaufende Anschlagfläche 37 begrenzt
ist. Auf ihrer der Anschlagfläche 37 gegenüberliegenden Seite wird das Raster 36 von
einer Begrenzungsfläche 38 begrenzt, die eine dem Einsteckende 3 zugewandte vordere
Begrenzung des Betätigungsteils 12 bildet. Die zwischen der Begrenzungsfläche 38 und
der Anschlagfläche 37 liegende Breite des Rasters 36 entspricht einer Wandstärke des
Schließbleches 4. Dieses ragt im unverformten Ruhezustand der federnden Zunge 13 im
Bereich der Öffnung 5 bis auf einen das Raster 36 in Richtung auf den Schlitz 24 begrenzenden
Grund 39 in das Raster 36 hinein.
[0019] Die Höhe der Anschlagfläche 37 entspricht in etwa derjenigen des Schlitzes 24. Auf
diese Weise muß die Zunge 13 sehr weit in Richtung des Schlitzes 24 verformt werden,
damit das Schließblech 4 die Anschlagfläche 37 freigibt und damit der Schnepper 2
mit seinem Einsteckende 3 aus der Öffnung 5 herausgezogen werden kann.
[0020] Das Betätigungsteil 12 erstreckt sich über die gesamte Breite des Schneppers 2, so
daß die Betätigungsfläche 27 gut ertastet werden kann. Um ein Abgleiten von der Betätigungsfläche
27 zu verhindern, ist diese mit einer für die Betätigung des Schneppers 2 freundlichen
Oberfläche versehen. Diese kann beispielsweise eine Nut 4o aufweisen, die sich quer
zur Längsrichtung der Zunge 13 erstreckt.
[0021] Durch den Anschlußteil 17 erstreckt sich quer zur Richtung des Festteils 16 eine
Bohrung 41, die dem Anschluß eines Schmuckstückes, beispielsweise einer Kette 42 dient.
Statt einer Bohrung 41 kann auch am Schnepper 2 eine Öse befestigt sein. Diese Öse
kann auch durch eine sich durch eine U-förmige Vertiefung erstreckende Schraube gebildet
sein, an der die Kette befestigt wird. Eine entsprechende Befestigungsmöglichkeit
beispielsweise in Form eines Loches 43 ist am Kasten 1 angebracht. Durch dieses Loch
43 erstreckt sich die Kette 42 mit ihrem der Bohrung 41 abgewandten Ende.
[0022] Zwischen dem Betätigungsteil 12 und dem Anschlußteil 17 erstreckt sich ein Betätigungsabstand
44, dessen Weite so bemessen ist, daß das Betätigungsteil 12 bis auf den Boden des
Schlitzes 24 hinabgedrückt werden kann, ohne daß das Betätigungsteil 12 zuvor an einer
ihm benachbarten Wandung 45 des Anschlußteils 17 anschlägt.
[0023] Beim Anlegen der Kette 42 wird der Schnepper 2 mit seinem Einsteckende 3 so in die
Öffnung 5 eingeführt, daß die Erhöhung 28 durch die Ausnehmung 31 der Öffnung 5 geführt
wird. Durch einen leichten Druck auf den Betätigungsteil 12 in Richtung auf den Schlitz
24 wird die Erhöhung 35 soweit in Richtung auf den Festteil 16 abgesenkt, daß sie
ohne Schwierigkeiten durch die Öffnung 5 hindurchgleitet. Nachdem das Schließblech
4 an der ihm zugewandten Stirnwand 14 des Betätigungsteils 12 anliegt, wird der Druck
auf das Betätigungsteil 12 vermindert, so daß das Schließblech 4 in den Raster 36
einrastet und damit verhindert, daß der Schnepper 2 mit seinem Einsteckende 3 wieder
aus dem Inneren 11 des Kastens 1 herausgezogen werden kann. Nunmehr ist das Kastenschloß
verriegelt.
[0024] Zum Entriegeln des Kastenschlosss wird der Betätigungsteil 12 wieder in Richtung
auf den Festteil 16 herabgedrückt, bis die Erhöhung 35 aus der Öffnung 5 der Öffnung
5 herausgezogen werden kann. Nunmehr gleitet der aus der Öffnung 5 herausgezogene
Schnepper 2 aus dem Kasten 1 heraus und wird dabei von der Erhöhung 28 durch das Schließblech
4 hindurchgeführt.
[0025] Statt der Einbuchtung 26 kann die Oberseite 25 des Schneppers 2 auch etwa parallel
zur Unterkante 22 des Festteils 16 verlaufend ausgebildet sein. Entscheidend ist lediglich,
daß am Einsteckende 3 eine biegesteife Einheit 15 vorgesehen ist. Diese Einheit 15
wird von einer Materialansammlung gebildet, von der aus der Querschnitt der Zunge
13 drastisch in Richtung auf den Schlitz 24 vermindert werden kann. Diese Verminderung
kann entweder stetig von der Erhöhung 28 in Richtung auf die Einbuchtung 26 vorgenommen
werden. Es ist jedoch auch möglich, die Verminderung unstetig vorzunehmen, wobei allerdings
dafür gesorgt sein muß, daß die auftretende Biegespannungen nicht an einer sich etwa
ausbildenden Ecke einen Dauerbruch erzeugen können.
[0026] Darüber hinaus ist es möglich, daß die federnde Zunge 13 mit vermindertem Querschnitt
in das Raster 36 einmündet. Es ist jedoch auch möglich, an dieser Stelle eine Erhöhung
35 auszubilden, zu der die federnde Zunge 13 stetig oder unstetig aufsteigen kann.
[0027] Schließlich ist es denkbar, den Grund 39 des Rasters 36 glatt auszubilden. Es ist
jedoch auch möglich, stattdessen im Grund 39 Löcher vorzusehen, die in Richtung auf
den Schlitz 24 ragen. In diese Löcher können entsprechende am Schließblech 4 vorzusehende
Vorsprünge hineinragen, von denen die entsprechenden Löcher abgezogen werden, wenn
die Feder 13 durch Druck auf den Betätigungsteil 12 in Richtung auf den Schlitz 24
verformt wird.
[0028] Das Einsteckende 3 kann in beliebiger Weise ausgestaltet werden, solange dafür gesorgt
ist, daß die Einheit 15 biegesteif ist. Beispielsweise kann sowohl die Erhöhung 28
als auch der Vorbau 32 fehlen. Diese erleichtern jeweils nur das Einstecken des Einsteckendes
3 in die Öffnung 5.
[0029] Der Schnepper 2 wird im Gußverfahren hergestellt. Auf diese Weise erhält er einen
gleichmäßig homogenen Aufbau, der insbesondere im Bereich des Einsteckendes 3 von
großer Wichtigkeit ist. Als Material zur Herstellung sowohl des Kastens 1 als auch
des Schneppers 2 kommen bevorzugt Edelmetalle in Betracht. Es ist jedoch auch möglich
andere Metalle zu verwenden. Je nach dem verwendeten Metall wird der gesamte Schnepper
2 eine Wärmebehandlung unterzogen. Insbesondere kommt eine Abschreckung des Einsteckendes
3 und der Zunge 13 in Betracht.
1. Kastenschloß für Schmuckstücke mit einem in einem Kasten (1) und einem Schnepper (2),
der in den Kasten (1) mit einem Einsteckende (3) hineinragt und in dessen Schließblech
(4) mit einer gegenüber einem Festteil (16) federnden Zunge (13) einrastet, die an
ihrem dem Einsteckende (3) abgewandtem hinteren Ende mit einem Betätigungsteil (12)
versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Kasten (1) und der Schnepper (2) aus
einem Gußmaterial bestehen und der Schnepper (2) ein gegossenes festes vorderes Ende
(32) aufweist, von dem sich parallel zu dem Festteil (16) und in Richtung auf den
Betätigungsteil (12) eine federnde Zunge (13) erstreckt, die ausgehend vom vorderen
Ende (32) bis zum Betätigungsteil (12) einen zunächst abnehmenden und anschließend
wieder zunehmenden Querschnitt aufweist und im eingerasteten Zustand entspannt ist.
2. Kastenschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gußmaterial gleichmäßig
homogen ausgebildet ist.
3. Kastenschloß nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Gußmaterial bei
einer vorgegebenen Temperatur abgeschreckt ist.
4. Kastenschloß nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Festteil
(16) und der federnden Zunge (13) als Federweg der Zunge (13) ein Schlitz (24) vorgesehen
ist.
5. Kastenschloß nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Feder (13)
ein das Schließblech (4) aufnehmendes Raster (36) vorgesehen ist, das als eine der
Dicke des Schließbleches (4) angepaßte Nut ausgebildet ist, die sich quer zu einer
in Richtung auf das Einsteckende (3) verlaufendem Längsachse vor dem Betätigungsteil
(12) erstreckt und in eine Öffnung (5) des Schließbleches (4) einrastet, die von der
Zunge (13) in Richtung auf das Einsteckende (3) bis zum Betätigungsteil (12) durchdrungen
ist und deren Querschnitt einer am Einsteckende (3) vorgesehenen Erhöhung (28) angepaßt
ist.
6. Kastenschloß nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Raster (36) auf
seiner dem Einsteckende (3) zugewandten Seite von einer Erhöhung (35) begrenzt ist,
deren Oberkante von einer Unterkante (22), die den Festteil (16) auf seiner der Zunge
(13) abgewandten Unterseite begrenzt, einen Abstand besitzt, der im entspannten Zustand
der Zunge (13) größer und unter dem Einfluß von auf die Zunge (13) ausgeübten Druckkräften
kleiner als eine lichte Weite der Öffnung (5) ist, die zur Aufnahme des Schneppers
(2) im Schließblech (4) vorgesehen ist.
7. Kastenschloß nach Anspruch 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß das zwischen der Erhöhung
(35) und einem das Schließblech (4) aufnehmenden Grund (39) des Rasters (36) eine
Rasterhöhe vorgesehen ist, die einer lichten Weite des Schlitzes (24) entspricht.
8. Kastenschloß nach Anspruch 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Querschnitt des
Betätigungsteils (12) demjenigen des Kastens (1) entspricht.
1. A box lock for items of jewellery comprising a box (1) and a latch (2) which projects
into the box (1) with an insertion end (3) and engages into the lock plate (4) thereof
with a tongue (13) which is springy relative to a fixed portion (16) and which is
provided with an actuating portion (12) at its rear end which is remote from the insertion
end (3), characterised in that the box (1) and the latch (2) comprise a cast material
and the latch (2) has a cast fixed front end (32) from which a springy tongue (13)
extends parallel to the fixed portion (16) and towards the actuating portion (12),
the tongue (13) being of a cross section which initially decreases and then increases
again, starting from the front end (32) towards the actuating portion (12), and the
tongue (13) being unstressed in the engaged condition.
2. A box lock according to claim 1 characterised in that the cast material is of uniformly
homogeneous nature
3. A box lock according to claim 1 and claim 2 characterised in that the cast material
is quenched at a predetermined temperature.
4. A box lock according to claims 1 to 3 characterised in that a slit (24) is provided
between the fixed portion (16) and the springy tongue (13) to provide for the spring
travel of the tongue (13).
5. A box lock according to claims 1 to 4 characterised in that provided on the spring
(13) is a retaining means (36) which accommodates the lock plate (4) and which is
in the form of a groove adapted to the thickness of the lock plate (4), the groove
extending before the actuating portion (12) transversely relative to a longitudinal
axis which extends towards the insertion end (3) and the groove engaging into an opening
(5) in the lock plate (4) through which the tongue (13) passes towards the insertion
end (3) as far as the actuating portion (12), the cross section of the opening (5)
in the lock plate being adapted to a raised portion (28) at the insertion end (3).
6. A box lock according to claims 1 to 5 characterised in that the retaining means (36)
is defined on its side towards the insertion end (3) by a raised portion (35) whose
upper edge is at a spacing from a lower edge (22) which defines the fixed portion
(16) on its underside which is remote from the tongue (13), wherein in the unstressed
condition of the tongue (13) said spacing is greater than an internal width of the
opening (5) which is provided for receiving the latch (27 in the lock plate (4) and
said spacing is smaller than said internal width of the opening (5) under the influence
of pressing forces applied to the tongue (13).
7. A box lock according to claim 1 to 7, characterised in that it is provided between
the raised portion (35) and a ground (39) of the retaining means (36), which takes
up the lock plate (4), with a hight for the retaining means, which is like the clear
hight of the slit (24).
8. A box lock according to claim 1 to 7, characterised in that the cross-section of the
actuating portion (12) is like that of the box (1).
1. Serrure de coffre pour pièces de joaillerie, comprenant un coffre (1) et un loqueteau
(2), qui pénètre dans le coffre (1) par une extrémité enfichable (3) et qui s'encliquette
dans sa plaque de fermeture (4) par une languette (13) qui est rappelée élastiquement
contre un élément dur (16), et qui est dotée d'un élément d'actionnement (12) sur
son extrémité arrière tournée à l'opposée de l'extrémité enfichable (3), caractérisée
par le fait que le coffre (1) et le loqueteau (2) sont formés d'une matière coulée,
et que le loqueteau (2) présente une extrémité antérieure (32), dure, coulée, à partir
de laquelle s'étend parallèlement à l'élément dur (16) et dans la direction de l'élément
d'actionnement (12), une languette élastique (13), qui présente, à partir de l'extrémité
antérieure (32) jusqu'à l'élément d'actionnement (12), une section transversale allant
d'abord en diminuant et ensuite à nouveau en augmentant et qui est détendue à l'état
encliqueté.
2. Serrure de coffre selon la revendication 1, caractérisée par le fait que la matière
coulée est façonnée de façon régulièrement homogène.
3. Serrure de coffre selon l'une des revendications 1 et 2, caractérisée par le fait
que la matière coulée est refroidie brusquement à une température donnée.
4. Serrure de coffre selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée par le fait qu'entre
l'élément dur (16) et la languette élastique (13), est prévue une fente (24) comme
trajet élastique de la languette (13).
5. Serrure de coffre selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée par le fait que
sur le ressort (13), est prévue une encoche (36) qui reçoit la plaque de fermeture
(4) et qui est réalisée sous la forme d'une gorge adaptée à l'épaisseur de la plaque
de fermeture (4), gorge qui s'étend devant l'élément d'actionnement (12), transversalement
à un axe longitudinal s'étendant dans la direction de l'extrémité enfichable (3),
et s'encliquette dans une ouverture (5) de la plaque de fermeture (4), qui est traversée
par la languette (13) dans la direction de l'extrémité enfichable (3) jusqu'à l'élément
d'actionnement (12) et dont la section transversale est adaptée à une protubérance
(28) prévue sur l'extrémité enfichable (3).
6. Serrure de coffre selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée par le fait que
l'encoche (36) est délimitée, sur son côté tourné vers l'extrémité enfichable (3),
par une protubérance (35), dont le bord supérieur possède, par rapport à un bord inférieur
(22), qui délimite l'élément dur (16) sur son côté inférieur tourné à l'opposé de
la languette (13), une distance qui, à l'état détendu de la languette (13) est supérieure,
et sous l'influence des efforts de pression exercés sur la languette (13), est inférieure
à la largeur intérieure de l'ouverture (5), qui est prévue pour la réception du loqueteau
(2) dans la plaque de fermeture (4).
7. Serrure de coffre selon l'une des revendications 5 et 6, caractérisée par le fait
qu'entre la protubérance (35) et un fond (39) de l'encoche (36), recevant la plaque
de fermeture (4), est prévue une hauteur d'encoche qui correspond à la largeur intérieure
de la fente (24).
8. Serrure de coffre selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisée par le fait que
la section transversale de l'élément d'actionnement (12) correspond à celle du coffre
(1).