(19)
(11) EP 0 200 900 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
12.11.1986  Patentblatt  1986/46

(21) Anmeldenummer: 86103976.6

(22) Anmeldetag:  22.03.1986
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4A47C 23/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB LI NL SE

(30) Priorität: 26.03.1985 DE 3510971

(71) Anmelder: METZELER SCHAUM GMBH
D-87700 Memmingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Fischer, Karl
    D-8433 Lupburg (DE)
  • Mayer, Hans Günther
    D-8940 Memmingen (DE)

(74) Vertreter: Müller, Heinz-Gerd (DE) et al
In der Schlade 18
D-51467 Bergisch-Gladbach
D-51467 Bergisch-Gladbach (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Elastische Halterung für die Federlatten eines Lattenrostes


    (57) © Zur vertikalen Verstellung der einzelnen Federlatten eines Lattenrostes ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß von unten auf den brückenförmigen Lagerkörper (4) jeder Federlatte (3) mittig zwischen seinen beiden Halterungen (2) ein über eine Stellschraube (8) vertikal verstellbarer Druckkörper (12) einwirkt.




    Beschreibung


    [0001] Dier Erfindung betrifft eine elastische Halterung für die Federlatten eines Lattenrostes, bestehend aus einem elastischen brückenförmigen Lagerkörper mit einer wippenförmig aufgesetzten Aufnahmetasche für ein Ende einer Federlatte.

    [0002] Derartige elastische Halterungen sind bei hochwertigen Lattenrosten üblich, um einmal eine elastische Nachgiebigkeit in Vertikalrichtung entsprechend der jeweils auftretenden Belastung zu ermöglichen und um zum anderen auch eine Schrägstellung der einzelnen Latten zu gewährleisten, damit diese sich optimal den aufliegenden Körperwölbungen anpassen können.

    [0003] Bei derartigen Halterungen können unterschiedliche Höhenlagen der einzelnen Federlatten jedoch nur durch entsprechend unterschiedlich hohe Anbringung der Lagerkörper am außenliegenden Längsholm des Lattenrostrahmens oder durch unterschiedlich ausgebildete Lagerkörper selbst erreicht werden. Damit ist aber eine individuelle Anpassung. an die Rückenkurve einer aufliegenden Person nur schwer zu erreichen.

    [0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Ausbildung der elastischen Halterung derart zu schaffen, daß damit eine individuelle Anpassung auch auf unterschiedliche Höhenlagen der einzelnen Federlatten auf sehr einfache Weise möglich ist.

    [0005] Zur Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß von unten auf den brückenförmigen Lagerkörper mittig zwischen seinen Halterungen ein vertikal verstellbarer Druckkörper einwirkt.

    [0006] Dieser Druckkörper weist zweckmäßigerweise einen kreisabschnittförmigen Querschnitt auf, auf dessen ebene Fläche eine Stellschraube einwirkt. Dabei kann an den die Lagerkörper haltenden Längsholmen des Lattenrostes jeweils zwischen die zwei Haltebolzen des Lagerkörpers ein Haltewinkel angeschraubt sein, der auf der Unterseite seines horizontalen Schenkels eine die Stellschraube aufnehmende Gewindebuchse aufweist.

    [0007] Mit einer derartigen Anordnung ist es möglich, die Höhen-. lage der einzelnen Federlatte individuell einzustellen, um damit eine optimale Liegeposition für den Benutzer des Lattenrostes und der darauf aufliegenden Matratze zu erreichen.

    [0008] Anhand einer schematischen Zeichnung sind Aufbau und Wirkungsweise eines Ausführungsbeispiels nach der Erfindung näher erläutert. Dabei zeigen

    Fig. 1 eine Seitenansicht einer derartigen Halterung mit vertikaler Verstellung in der untersten Stellung

    Fig. 2 einen Längsschnitt durch diese Halterung und

    Fig. 3 eine Seitenansicht der Halterung in seiner oberen Endstellung.



    [0009] Wie aus Fig. 1 und 2 zu ersehen ist, sind auf der Innenseite des Längsholms 1 des eigentlichen, nicht näher dargestellten Lattenrostes über Bolzen 2 zur Aufnahme jeweils einer Federlatte 3 elastische Lagerkörper 4 befestigt, die aus einem brückenförmigen Unterteil 5 sowie einem über einen schmalen Zwischensteg 6 wippenförmig aufgesetzten Aufnahmetaschen 7 für jeweils das Ende einer Federlatte 3 angeordnet. Diese Lagerkörper bestehen üblicherweise aus einem elastischen Gummiformstück, um eine leichte Bewegung und Anpassung der einzelnen Federlatten 3 zu ermöglichen.

    [0010] Um nunmehr eine vertikale Einstellung der Höhenlage der einzelnen Federlatten 3 zu ermöglichen, ist unterhalb des brückenförmigen Unterteils 5 des Lagerkörpers 6 ein Druckkörper 12 angeordnet, auf den von unten eine Stellschraube 8 einwirkt. Im einzelnen ist dazu auf der Innenseite des Längsholms 1 ein Haltewinkel 9 angeschraubt, der auf der Unterseits seines horizontalen Schenkels 10 eine Gewindebuchse 11 aufweist. In diese Gewindebuchse 11 ist die Stellschraube 8 eingeschraubt, die auf den Druckkörper 12 einwirkt.

    [0011] Wenn nun die Stellschraube 8 nach oben gedreht wird, so wird entsprechend der Ansicht in Fig. 3 auch der Druckkörper 12 und damit der Lagerkörper 4 und die eigentliche Federlatte 3 nach oben verschoben. Durch die Verwendung eines elastischen Gummis für diesen Lagerkörper 4 ist dabei auch eine gewisse Dehnung des brückenförmigen Unterteiles 5 möglich, wie das auch aus der Zeichnung ersichtlich ist, ohne daß dadurch die Funktionsfähigkeit dieses Lagerkörpers eingeschränkt oder eine elastische Halterung der einzelnen Federlatten 3 beschränkt wurde.

    [0012] Mit der beschriebenen Anordnung ist es also auf einfache Weise möglich, einzelne Federlatten eines Lattenrostes individuell an die Körperform der darauf liegenden Person anzuDassen.


    Ansprüche

    1. Elastische Halterung für die Federlatten (3) eines Lattenrostes, bestehend aus einem elastischen brückenförmigen Lagerkörper (4) mit einer wippenförmig aufgesetzten Aufnahmetasche (7) für ein Ende einer Federlatte (3), dadurch gekennzeichnet, daß von unten auf den brückenfömigen Lagerkörper (4) mittig zwischen seinen beiden Halterungen (2) ein vertikal verstellbarer Druckkörper(12) einwirkt.
     
    2. Elastische Halterung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckkörper (12) einen kreisabschnittförmigen Querschnitt aufweist, auf dessen ebene Fläche eine Stellschraube (8) einwirkt.
     
    3. Elastische Halterung nach Anspruch I und 2, dadurch gekennzeichnet, daß an den den Lagerkörper (4) halternden Längsholm (1) des Lattenrostes jeweils zwischen zwei Haltebolzen (2) der Lagerkörper (4) ein Haltewinkel (9) angeschraubt ist, der auf seiner Unterseite seines horizontalen Schenkels (10) eine die Stellschraube (8) aufnehmende Gewindebuchse (11) aufweist.
     




    Zeichnung