Elektrisch steuerbares Türschloss mit Profilschliesszylinder

Beschreibung

[0001] Der Erfindung bezieht sich auf ein Türschloß mit einem in eine entsprechend konturierte Einstecköffnung in der Schloßgehäusewandung einschiebarren und darin mittels einer Stulpschraube feststellbaren Profilschließzylinder, der eine durch den zugehörigen Schlüssel zu beeinflussende elektrische Steuerleitung aufweist, die mit einem in Türschloß vorhandenen elektrischen Steuersystem über eine lösbare stromleitende Verbindung elektrisch verbunden ist, die aus an der Oberfläche des Schließzylinders einerseits und im Schloßinneren andererseits fest angeordneten Kontakten und Gegenkontakten besteht, die beim Feststellen des Schließzylinders in der Schloßeinstecköffnung selbsttätig in gegenseitigen Kontakt gelangen, insbesondere für Türschlösser mit elektronischer Schlüsselkontrolle.

[0002] Türschlösser obiger Art sind durch die AT-B 320 466 bekannt. Ihre zugehörigen Schlüssel sind nicht nur mechanisch codiert, nämlich mit herkömmlichen Schlüsseleinschnitten bzw. Ansenkungen versehen, sondern zusätzlich auch mit einer nichtmechanischen Codierung ausgerüstet, die das im Schloß vorhandene elektrische Steuer- bzw. Elektroniksystem zu erkennen versucht und bei Übereinstimmung mit den darin gespeicherten Codes den Schloßriegel für seine Schlüsselbetätigung freigibt, ihn andernfalls blockiert. Hierdurch wird die Schloßsicherheit wesentlich erhöht. Auch erlauben es solche Türschlösser, die Schloßriegel-Betätigung nur zu bestimmten voreingestellten Zeitpunkten und/oder für unterschiedliche Zeiträume freizugeben bzw. zu blockieren. Während bei anderen, z. B. durch die Zeitschrift "Baubeschlagmagazin 11/84, S.192" bekannten Türschlössern mit elektronischer Schlüsselkontrolle die lösbare stromleitende Verbindung zwischen dem Profilschließzylinder und dem Türschloß aus einem flexiblen Stromleitungskabei besteht, das aus dem Schloßinneren herausgeführt ist und mittels eins an seinem freien Ende vorhandenen Steckers in eine am radial vorspringenden Lesekopf des Profilschließzylinders angebrachte Steckdose eingesteckt werden muß, was eine nocht recht nachteilige Handbetätigung und zum jeweiligen Austausch des Schließzylinders stets auch das Abnehmen des Schloßbeschlages erfordert, ist das gattungsgemäße Türschloß nach der AT-PS 320 466 vorteilhaft schon so beschaffen, daß der an der Schmalseite des Profilzylinderstegs in Höhe seiner Stulpschrauben-Gewindebohrung gelegene Kontakt beim Einschieben und Feststellen das Profilzylinders in der Schloßeinstecköffnung mit dem im Schloßinneren gelegenen, als Federzunge ausgebildeten Gegenkontakt selbsttätig in Stromkontakt gelangt, so daß beim jeweiligen Ein- aus Ausbauen des Profilzylinders dafür keine zusätzlichen Handriffe notwendig sind. Das dafür sonst erforderliche flexible Verbindungskabel zwischen Schloß und Profilzylinder entfällt. Der ferernde Stromkontakt zwischen Schloß und Profilzylinder kann aber leicht zu Kontaktschwierigkeiten führen, zumal die endgültige Einbaulage der Profilzylinder in den Schloßeinsteck- öffnungen in Abhängigkeit vom jeweils verwendeten Schloßbeschlag durchaus Schwankungen unterworfen ist, wobei es nicht selten zu entsprechenden Schieflagen des Profilzylinders in den Schloßein stecköffnungen kommt.

[0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein elektrische steuerbares Türschloß mit eingebautem Profilschließzylinder der eingangs erwähnten Gattung zu schaffen, das unter Beibehalt seines beim Einbau des Profilzylinders selbsttätig zustandekommenden Stromverbindungskontakts zwischen Schloß und Profilzylinder einen auf Dauer sicheren und auch von etwaigen Schrägeinbaulagen des Profilzylinders unabhängigen festen Stromleitungskontakt zwischen Schloß und Zylinder gewährleistet. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Profilzylinder durch die Stulpschraube einerseits und einen durch letztere quer verstellbaren, den Steg des Profilzylinders umgreifenden U-förmigen Spannbügel andererseits feststellbar ist, die Kontakte am Profilzylinder in seinem vom Spannbügel umgriffenen Bereich und die Gegenkontakte an dem der Stulpschraube abgewandten Schenkel des Spannbügels angeordnet sind. Hierdurch kommt beim Einbau des Profilzylinders in das Türschloß ein dauerhaft fester Kontaktschluß zwischen Türschloß und Profilzylinder zustande, der aber zugleich auch noch ein gewisses Einbau-Bewegungsspiel zwischen Zylinder und Schloß zulässt. Dieses Einbau-Bewegungsspiel ist in der Praxis deswegen von Bedeutung, weil auf diese Weise nicht selten vorkommende Fluchtfehler zwischen der Profilzylinderlochung des Einsteckschlosses und dem Türbeschlag ausgeglichen werden können. Dabei wird regelmäßig so vorgegangen, daß man beim Aufbringen der Türbeschläge die den eingebauten Profilzylinder haltende Stulpschraube zunächst lockert, um den Profilzylinder den Beschlägen angleichen zu können, wobei der Profilzylinder eine entsprechende Schräg- bzw. Schieflage einnehmen kann. Daraufhin wird die Stulpschraube wieder angezogen. Durch all diese Einbauerbeiten wird der feste Stromkontakt zwischen Profilzylinder und seinem ihn fest umgebenden Spannbügel nicht beeinträchtigt.

[0004] Die Kontakte am Profilzylinder bestehen vorteilhaft aus außen freigelegten Stellen von im Profilzylinder beidseitig seine Steges isoliert verlegten Stromleitungen. Dabei können die Kontakte im Profilzylinder als Gleitkontakte steckdosenartig ausgebildet sein und die Gleitgegenkontakte am Spannbügel aus entsprechend angeordneten Steckerstiften bestehen.

[0005] Vorteilhafter ist es aber noch, wenn die Kontakte am Profilzylinder und die Gegenkontakte am Spannbügel als sich im Abstand gegenüberliegende Kontakt- bzw. Gegenkontaktflächen asusgebildet sind, zwischen denen sich ein den Kontaktabstand überbrückender, am Spannbugel befestigter Leitgummikörper befindet. Solche Leitgummikörper bestehen aus einer Vielzahl von in nichtleitendem Gummi eingebetteten, in geringem Abstand parallel nebeneinander verlegten Leitungsdrähten. Sie gewährleisten einen sicheren Stromkontakt zwischen den am Profilzylinder vorhandenen Kontaktflächen und den am Spannbügel angebrachten Gegenkontaktflächen.

[0006] Weitere Merkmale nach der Erfindung werden anhand mehrerer in der Zeichnung dargestellter Ausführungsbeispiele beschrieben. Darin zeigen

Fig. 1 die teilweise geschnittene Draufsicht auf ein Türschloß mit einem darin eingebauten Profilzylinder,

Fig. 2 einen mit zwei Antriebsritzeln versehenen Profilzylinder in teilweiser Seitenansicht,

Fig. 3 die zu Fig. 2 gehörende Stirnansicht,

Fig. 4 einen Schnitt nach der Linie IV-IV der Fig. 2,

Fig. 5 und 5 jeweils vergrößerte Darstellungen der in Fig. 4 angegebenen bereiche B bzw. C,

Fig. 7 einen der Fig. 4 entsprechenden, vergrößerten Schnitt durch einen Profilzylinder mit seinen Steg umgreifendem, in teilweise geschnittener Draufsicht dargestellten Spannbügel mit Steckerstiften,

Fig. 8 eine Teilansicht des Profilzylinders der Fig. 7 in deren Pfeilrichtung D gesehen,

Fig. 9 eine Teilansicht des in Fig. 2 dargestellten Profilzylinders im Ausschnittbereich A,

Fig. 10 einemn vergrößerten Querschnitt durch den Profilzylinder und seinen Spannbügel in bevorzugter Ausführungsform,

Fig. 11 den Profilzylinder nach Fig. 10 in verkleinerter, teilweiser Seitenansicht,

Fig. 12 einen Leitgummikörper in Querschnitt und in teilweise geschnittener Draufsicht und

Fig. 13 eine die Gegenkontaktfläche am Spannbügel bildende, in einer Isolierschicht verlegte Flachleiterschar in der Seitenansicht und Draufsicht.

[0007] Das in Fig. 1 abgebildete Türschloß 1 is insoweit von herkömmlicher Bauart, als es einen ein- und ausschließbaren Riegel 2, eine eindrückbare Falle 3, eine Schloßnuß 4 mit Drückereinstecköffnung 5 und einen in eine entsprechend konturierte Einstecköffnung 6 in der Schloßgehäusewand 7 einschiebbaren Profilschließzylinder 8 enthält, der mittels der Stulschraube 9 und des mit letzterer in Schraubgewindeeingriff stehend Spannbügels 10 in axial ausgerichetem Zustand eingespannt werden kann. Hierzu ist der Spannbügel 10 über einen an ihm vorhandenen, in einen Schlitz 7' der Gehäusewand 7 hineinragenden Vorsprung 10' begrenzt verschieblich ge führt und an seinem der Stulpschraube 9 abgewandten Schenkel 10" mit einem Einspanndorn 10"' versehen, der dem Einspannende 9' der Stulpschraube 9 in veränderbarem Abstand gegenüberliegt. Bei der in Fig. 1 dargestellten Einspannbefestigung des Profilzylinders 8 greifen das Stulpschraubenende 9' sowie der Einspanndorn 10"' in dem Steg 8' des Profilzylinders 8 mittig gegenüberliegend angeordnete Ansenkungen 8", wodurch der Profilzylinder 8 axial zentriert im Schloß 1, eingespannt gehalten wird. Zum Lösen dieser Einspannbefestigung braucht die Stulpschraube 9 lediglich im Lösesinne betätigt zu werden, wobie sie sich aus dem im Schenkel 10^1v des U-förmigen Spannbügels 10 vorhandenen Gewinde herausdreht. Durch die Druckfeder 11 wird der Spannbügel 10 mitsamt der Stulpschraube 9 nach rechts gedrückt, wobei das Stulpschraubenende 9' zunächst immer noch inder Ansenkung 8" verbleibt, hingegen der Spanndorn 10'" mit der zunehmenden Verschiebebewegung des Spannbügels 10 aus seiner zugehörigen Ansenkung 8" im Profilzylinder ausfährt. Dabei gelangt der Spannbügel 10 schließlich in seine rechte Anschlagstellung im Schlitz 7' des Türschlosses, während sodann des Stulpschraubenende 9' sich nach links verschiebt, um das Profil der Schloßeinstecköffnung 6 und damit den Profilzylinder 8 für seinen Ausbau freizugeben.

[0008] Der Profilzylinder 8 ist mit einem Schlüsselkanal 12 sowie nicht dargestellten üblichen mechanischen Stiftzuhaltungen versehen, die beim Einführen des passenden Schlüssels durch dessen mechanische Codierung in Form der herkömmlichen Schlüsseleinschnitte bzw. -kerben betätigt bzw. in die Friegabestellung verschoben werden können, in der der Kern 13 des Profilzylinders 8 an sich verdreht werden und damit dessen Schließdaumen 14 durch Eingriff in die Schliessung 2' den Riegel 2 entsprechend bewegen könnte.

[0009] Das dargestellte Türschloß ist aber zusätzlich noch für eine elektronische Schlüsselkontrolle mit einem nicht dargestellten eingebauten elektrischen Steuersystem versehen, das über die Stromzuleitungen 15 mit einem am Profilzylinder 8 vorhandenen Detektor 16 (vgl. Fig. 2) verbunden ist, der seinerseits mit einem am Schlüssel vorhandenen und mit dessen nichtmechanischer Codierung verbundenen Gegendetektor in berührungsfreie Energie- und Datenübertragung zu bringen ist. Dafür muß zwischen dem den Detektor 16 enthaltenden Profilzylinder 8 und dem in Schloß 1 vorhandenen Steuer- bzw. Eletroniksystem und dessen Verbindungsleitungen 15 eine lösbare stromleitende Verbindung geschaffen werden. Diese besteht grundsätzlich aus am Schließzylinder 8 einerseits und am Spannbügel 10 andererseits fest angeordneten Kontakten und Gegenkontakten, die beim Einschieben oder Feststellen des Schließzylinders 8 in der Schloßeinstecköffnung 6 selbsttätig in gegenseitigen Stromkontakt gelangen.

[0010] Hierzu können die am Profilzylinder 8 vorhandenen Kontakte, wie die Fig. 2, 4, 6 und 9 zeigen, einfach von den außen freigelegten Stellen 17 von im Profilzylinder 8 insbesondere beidseitig seines Steges 8' isoliert verlegten Stormleitungen 17' gebildet werden, die in im wesentlichen längsverlaufenden, mit Kunststoff od. dgl. Isolierwerkstoff ausgefüllten Fräsoder Bohrkanälen 18 bzw. 19 des Profilzylinders 8 verlegt sind und zu dem darin stirnseitig angeordneten Detektor 16 führen.

[0011] Bei dem in Fig. 7 dargestellten Ausführungsbeispiel, wo der Profilzylinder 8 in der im Zusammenhang mit Fig. 1 dargestellten und beschriebenen Weise über den Spannbügel 10 und die Stulpschraube 9 festgestellt bzw. eingespannt werden kann, sind im Profil zylinder 8 im Angriffsbereich des Spannbügels 10, nämlich zwischen der Ansenkung 8" und den Antriebsritzeln 14' der Zylinderkerne, steckdosenartig ausgebildete Gleitkontakte 20 vorhanden, wobei die einzelnen Steckbuchsen 20' über die Stromleitungen 17' mit dem stirnseitig angeordneten Detektor 16 verbunden sind. Die Gleitgegenkontakte bestehen in diesem Falle aus Steckerstiften 21, die an dem der Stulpschraube 9 abgewandten Schenkel 10" des Spannbügels 10 elektroisoliert angebracht und über die Leitungen 16 mit dem in Schloßinneren vorhandenen Elektroniksystem verbunden sind. Wird ausgehend von dem in Fig. 7 dargestellten eingeschobenen, aber noch nicht festgestellten Einbauzustand des Profilzylinders 8 die Stulpschraube 9 im sinne der Einspannbefestigung betätig, so kommt dabei zunächst deren Ende 9' zur Anlage in der am Profilzylinder 8 vorhandenen Ansenkung 8". Danach wird der Spannbügel 10 mit seinem Schenkel 10" zunehmend gegen den Profilzylinder 8 bewegt, wobei die Steckerstifte 21 in die Steckbuchsen 20' einfahren und dadurch eine ordnungsgemäße stromleitende Verbindung zwischen dem Profilzylinder 8 und dem Elektroniksystem des Schlosses 1 sicherstellen.

[0012] Es versteht sich, daß die Gleitkontakte im Schließzylinder unter Umständen auch nur auf einer Seite vorhanden sein können, wenngleich deren beidseitige Anordnung den Vorteil bringt, daß die Einbaulage des Zylinders im Schloß unbeachtet bleiben kann.

[0013] Bei dem in den Fig. 10 bis 13 dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Kontakte am Profilzylinder 8 und die Gegenkontakte am Spannbügel 10 als sich im Abstand gegenüberliegende Kontaktflächen 25 bzw. Gegenkontaktflächen 26 ausgebildet, zwischen denen sich ein den Kontaktabstand überbrückender, am Spannbügel 10 befestigter Leitgummikörper 27 befindet. Ein solcher Leitgummikörper 27 besteht, wie Fig. 12 zeigt, aus nichtleitendem Gummi 28, in welchem eine Vielzahl dünner, im wesentlichen parallel zueinander verlaufender Leitungsdrähte 29 eingelassen ist. Dabei führt jeder Draht von einer Seite des Leitgummis zur gegenüberliegenden Seite.

[0014] Jede Kontaktfläche 25 besteht aus mehreren Kontakten 25', die über die Leitungen 17 mit dem Detektor 16 am Profilzylinder 8 verbunden sind, wobei die Anzahl der Kontakte sich nach der jeweiligen Anwendung richtet. Die einzelnen Kontakte 25' können auch anders gestaltet werden. Reicht ihre Ansahl auf einer Seite des Profilschließzylinders 8 nicht aus, so kann, wie in Flg. 10 dargestellt, auch auf beiden Seiten des Profilzylinders je eine Kontaktfläche installiert sein.

[0015] Die Gegenkontaktfläche 26 besteht, wie insbesondere Fig. 13 zeigt, vorteilhaft aus den oberseitig abisolierten Enden 26' mehrerer in einer Isolierschicht 30 parallel nebeneinanderliegender Flachleiter 26". Diese Flachleiterschar ist zusammen mit ihrer Isolierschicht 30 gemäß Fig. 10 auf einer an dem der Stulpschraube 9 gegenüberliegenden Ende 10" des Spannbügels 10 angebrachten Kungsstoffhalterung 31 befestigt, die zugleich auch den Leitgummikörper 27 trägt. Hierzu ist in der Kunststoffhalterung 31 stirnseitig eine Aufnahmeöffnung 31' für den Leitgummikörper 27 vorgesehen, während hinter der Aufnahmeöffnung 31' eine schlitzförmige Aussparung 31" für das darin hineinragende, entsprechend abgewinkelte Ende 26' der die Gegenkontaktfläche 26 bildenden Flachleiterschar vorhanden ist.

[0016] Die Kunststoffhalterung 31 ist gabelförmig auf das Spannbügelende 10" aufgesteckt und mittels der Schraube 32 befestigt, die koaxial zur Stulpschraube 9 verläuft und zugleich als Einspanndorn dient. Sie weist dazu an ihrem der Stulpschraube zugewandten Ende einen am Profilzylindersteg 8' angreifender Einspannkonus 32' auf. Durch das nach dem achsialen Einschieben des Profilschließzylinders 8 in die Schloßeinsteck- öffnungen erfolgende Anziehen der Stulpschraube 9 kommt es auch hier zu einer festen Einspannbefestigung des Profilschließzylinders 8 über den Spannbügel 10, wobei in die entsprechenden Ansenkungen 8" des Profilzylinders einerseits das Stulpschraubenende 9' und andererseits der Einspannkonus 32' der Spannbügelschraube 32 fest eingreifen. Bei dieser Einspannbefestigung kommt es zugleich aber auch zu einer dauerhaft festen elektrisch leitenden Verbindung zwischen der Kointaktfläche 25 am Profilzylinder und der Gegenkontaktfläche 26 am Spannbügel 10, nämlich über den dazwischen liegenden, entsprechend leicht zusammengedrückten Leitgummikörper 27.

[0017] Wie Fig. 10 weiterhin zeigt, kann auch an dem der Stulpschraube 9 zugewandten Ende des Spannbügels 10 eine weitere Kunststoffhalterung 33 mit einer eine Gegenkontaktfläche 26 bildenden Flachleiterschar und einem davor angeordneten Leitgummikörper 27 vorgesehen sein. Diese Kunststoffhalterung 33 kann durch eine ebenfalls von der Stulpseite des Schlosses her zu betätigende Positionierschraube 34 mit dem von ihre getragenen Leitgummikörper 27 gegen die ihr zugewandte Kontaktfläche 25 des Profilzylinders 8 gedrückt werden, so daß sich auch hier ein dauerhaft fester Stromkontakt zwischen den Kontaktflächen 25, 26 über den Leitgummikörper 27 ergibt.

Ansprüche

1. Türschloß mit einem in eine entsprechend konturierte Einstecköffnung (6) in der Schloßgehäusewandung (7) einschiebbaren und darin mittels einer Stulpschraube (9) feststellbaren Profilschließzylinder (8), der eine durch den zugehörigen Schlüssel zu beeinflussende elektrische Steuerleitung aufweist, die mit einem im Türschloß vorhandenen elektrischen Steuersystem über eine lösbare stromleitende Verbindung elektrisch verbunden ist, die aus an der Oberfläche des Schließzylinders einerseits und im Schloßinneren andererseits fest angeordneten Kontakten und Gegenkontakten besteht, die beim Feststellen des Schließzylinders (8) in der Schloßeinstecköffnung selbsttätig in gegenseitigen Kontakt gelangen, insbesondere für Türschlösser mit elektronischer Schlüsselkontrolle, dadurch gekennzeichnet, daß der Profilzylinder (8) durch die Stulpschraube (9) einerseits und einen durch letztere querverstellbaren, den Steg (8') des Profilzylinders (8) umgreifenden U-förmigen Spannbügel (10) andererseits feststellbar ist, die Kontakte am Profilzylinder (8) in seinem von Spannbügel (10) umgriffenen Bereich und die Gegenkontakte an dem der Stulpschraube (9) abgewandten Schenkel (10") des Spannbügels (10) angeordnet sind.

2. Türschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontakte am Profilzylinder (8) aus außen freigelegten Stellen von im Profilzylinder (8) beidseitig eines Steges(8') isoliert verlegten Stromleitungen bestehen.

3. Türschloß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die zu den Kontakten (17) führenden Stromleitungen (17') in zu beiden Seiten des Profilzylinderstegs (8') längs verlaufenden, mit Kunststoff ausgefüllten Fräs- oder Bohrkanälen (18 bzw. 19) verlegt sind.

4. Türschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontakte (20') im Profilzylinder (8) als Gleitkontakte steckdosenartig ausgebildet sind und daß die Gleitgegenkontakte am Spannbügel (10) aus entsprechend angeordneten Steckerstiften (21) bestehen (Fig. 7; 8, 10, 20', 21).

5. Türschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das schloßseitig vorhandene elektronische Steuerorgan mit einem an der Stirnseite des Zylinders (8) angeordneten Detektor (16) in elektrischer Verbindung steht, der mit einem am Schlüssel an entsprechender Stelle vorhandenen und mit dessen nichtmechanischer Codierung verbundenen Gegendetektor in berührungsfreie Energie- und Datenübertragung zu bringen ist (8, 16; Fig. 7).

6. Türschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontakte am Profilzylinder (8) und die Gegenkontakte am Spannbügel (10) als sich im Abstand gegenüberliegende Kontakt- bzw. Gegenkontaktflächen (25 bzw. 26) ausgebildet sind, zwischen denen sich ein den Kontaktabstand überbrückender, am Spannbügel (10) befestigter Leitgummikörper (27) befindet (8, 10, 25-27; Fig. 10).

7. Türschloß nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Gegenkontaktfläche (26) aus den oberseitig abisolierten Enden (26') mehrerer in einer Isolierschicht (30) parallel nebeninander liegenden Flachleitern (26") besteht, die auf einer an dem der Stulpschraube (9) gegenüberliegenden Ende (10") des Spannbügels (10) angebrachten Kunststoffhalterung (31) befestigt sind, die zugleich auch den Leitgummikörper (27) trägt).

8. Türschloß nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß in der Kunststoffhalterung (31) stirnseitig eine Aufnahmeöffnung (31') für den Leitgummikörper (27) und dahinter eine schlitzförmige Aussparung (31") für das darin hineinragende, entsprechend abgewinkelte Ende (26') der die Gegenkontaktfläche (26) bildenden Flachleiterschar vorgesehen sind.

9. Türschloß nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Kunststoffhalterung (31) gabelförmig auf das Spannbügelende (10") aufgesteckt und mittels eines Einspanndorns (321) befestigt ist, der koaxial zur Stulpschraube (9) verläuft und an seinem letzterer zugewandten Ende einen am Profilzylindersteg (8') angreifenden Einspannkonus (32') aufweist.

10. Türschloß nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß an dem der Stulpschraube (9) zugewandten Ende des Spannbügels (10) eine weitere Kunststoffhalterung (33) mit einer eine Gegenkontaktfläche (26) bildenden Flachleiterschar und davor angeordnetem Leitgummikörper (27) vorgesehen ist, die durch eine von der Stulpseite des Schlosses zu betätigende Positionierschraube (34) gegen die ihr zugewandte Kontaktfläche (25) des Profilzylinders (8) anzudrücken ist.

Claims

1. Door lock with a profile lock cylinder (8), insertable into a correspondingly contoured inlet opening (6) in the lock housing wall (7) and securable therein by means of a grub screw (9), which includes an electrical control circuit actuatable by the associated key and electrically connected with an electrical control system present in the door lock via a releasable conductive connection, which consists of contacts and counter-contacts fixedly arranged on the one hand on the surface of the lock cylinder and on the other hand inside the lock, which, in the fixed position of the lock cylinder (8), extend into the inlet opening to the opposite contact, especially for door locks with electronic key control, characterised in that the profile cylinder (8) is securable on the one hand by the grub screw (9) and on the other hand by a U-shaped clamp member (10), transversely adjustable by means of the grub screw, engaging the web (8') of the profile cylinder (8), the contacts being arranged on the profile cylinder (8) in its region engaging the clamp member (10) and the counter-contacts being arranged on the limb (10") of the clamp member (10) opposite the grub screw (9).

2. Door lock according to claim 1, characterised in that the contacts on the profile cylinder (8) consist of insulated current conductors applied to the release positions of the profile cylinder (8) on both sides of its web (8).

3. Door lock according to claim 2, characterised in that the conductors (17') leading to the contacts (17) are located in milled or drilled channels (18 or 19) filled with plastics material and extending along both sides of the profile cylinder web (8').

4. Door lock according to any of claims 1 to 3, characterised in that the contacts (20') in the profile cylinder (8) are formed in socket fashion as sliding contacts and that the sliding counter-contacts on the clamp member (10) consist of correspondingly- arranged pins (21).

5. Door lock according to any of claims 1 to 4, characterised in that the electronic control member present on the key side is in electrical connection with a detector (16) arranged on the front of the cylinder (8), which can be brought into contact-less energy and data transmission with a counter-detector present in a corresponding position on the key and connected with its non-mechanical coding (8, 16; Fig. 7).

6. Door lock according to any of claims 1 to 5, characterised in that the contacts on the profile cylinder (8) and the counter-contacts on the clamp member (10) are formed as mutually-spaced opposed contact or counter-contact surfaces (25) or (26), between which a conductive rubber body (27) secured to the clamp member (10) and bridging the contact gap is provided (10, 25 to 27; Fig. 10).

7. Door lock according to claim 6, characterised in that the counter-contact surfaces (26) consist of the upwardly insulated ends (26') of several mutually parallel surface conductors (26") located in an insulating layer (30), which are secured to a plastics holder (31) on the ends (10") of the clamp member (10) lying opposite the grub screw (9), which also carries the conductive rubber body (27).

8. Door lock according to claim 7, characterised in that a receptor opening (31') for the conductive rubber body (27) is provided in the front of the plastics holder (31) and, behind it, a slot-shaped cavity (31") is provided for the correspondingly angled end (26') of the flat conductive blade, forming the counter-contact surface (26), projecting thereinto.

9. Door lock according to claim 7 or 8, characterised in that the plastics holder (31) extends in fork shape to the ends of the clamp member (10') and is secured by means of a clamping mandrel (32), which runs coaxially to the grub screw (9) and includes on its end facing the latter a clamping cone (32') engaging the profile cylinder web (8').

10. Door lock according to any of claims 6 to 9, characterised in that, on the end of the clamping member (10) facing the grub screw (9), a further plastics holder (33) with a flat conductor blade forming a counter-contact surface (26) and a conductive rubber body (27) arranged in front of it are provided, which is urged by means of a positioning screw (34) actuated from the blank side of the key against the contact surface (25) facing it of the profile cylinder (8).

Revendications

1. Serrure de porte comportant un cylindre de fermeture profilé (8) apte à être inséré dans un orifice d'insertion (6) profilé de manière correspondante et aménagé dans la paroi (7) du boîtier de la serrure, ce cylindre pouvant être immobilisé dans celle-ci au moyen d'une vis encastrée (9) et comportant un conducteur électrique de commande destiné à être influencé par la clef correspondante et relié électriquement à un système de commande électrique existant dans la serrure de la porte, par l'intermédiaire d'une liaison conductrice de courant pouvant être interrompue, constituée de contacts et de contre-contacts montés fixes d'une part sur la surface supérieure du cylindre et d'autre part à l'intérieur de la serrure et venant automatiquement en contact mutuel lors de l'immobilisation du cylindre de fermeture (8) dans l'orifice d'insertion de la serrure, en particulier pour serrures de porte à commande de clef électronique, caractérisée en ce que le cylindre profilé (8) peut être immobilisé d'une part par la vis encastrée (9) et d'autre part par un étrier de fixation (10) en forme de U réglable transversalement par la vis encastrée et enserrant le fût (8') du cylindre profilé (8), en ce que les contacts sont situés sur le cylindre profilé (8), dans sa zone enserrée par l'étrier de fixation (10), et en ce que les contre-contacts sont disposés sur la branche (10") de l'étrier de fixation (10) qui est opposée à la vis encastrée (9).

2. Serrure de porte selon la revendication 1, caractérisée en ce que les contacts situés sur le cylindre profilé (8) sont constitués d'emplacements extérieurement dénudés de conducteurs de courant prévus isolés dans le cylindre profilé (8), des deux côtés de son fût (8').

3. Serrure de porte selon la revendication 2, caractérisé en ce que les conducteurs de courant (17') conduisant aux contacts (17) sont prévus dans des canaux fraisés ou alésés (18 ou 19) s'étendant longitudinalement par rapport aux deux côtés du fût (8') du cylindre profilé et remplis de plastique.

4. Serrure de porte selon les revendications 1 à 3, caractérisée en ce que les contacts (20') situés dans le cylindre profilé (8) sont conçus sous la forme de contacts glissants du type à fiche, et en ce que les contre-contacts situés sur l'étrier de fixation (10) sont constitués de broches enfichables (21) disposées de façon correspondante (figures 7; 8, 10, 20', 21).

5. Serrure de porte selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que l'organe de commande électronique existant côté serrure est en liaison électrique avec un détecteur (16) disposé sur la face frontale du cylindre (8) et devant être mis en relation de transmission d'énergie et de données, sans contact, avec un contre-détecteur présent à l'emplacement correspondant sur la clef et relié avec son codage non mécanique (8, 16; figure 7).

6. Serrure de porte selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que les contacts situés sur le cylindre profilé (8) et les contre-contacts situés sur l'étrier de fixation (10) sont conçus sous la forme de surfaces de contact et de contre- contact (25 et 26) se faisant face à une certaine distance l'une de l'autre et entre lesquelles se trouve un corps en caoutchouc conducteur (27) franchissant la distance de contact et fixé à l'étrier de fixation (10) (10, 25-27, figure 10).

7. Serrure de porte selon la revendication 6, caractérisée en ce que la surface de contre-contact (26) est constituée par les extrémités (26'), dénudées sur leur face supérieure, de plusieurs conducteurs plats (26") disposé parallèlement les uns à côté des autres dans une couche isolante (30) et fixés sur un support en matière plastique (31) disposé sur l'extrémité (10") de l'étrier de fixation (10) qui est située en face de la vis encastrée (9) et portant également le corps en caoutchouc conducteur (27).

8. Serrure de porte selon la revendication 7, caractérisée en ce que dans le support en matière plastique (31) sont prévus, sur le côté frontal, une ouverture de réception (31') pour le corps en caoutchouc conducteur (27) et, en derrière, un évidement en forme de fente (31") pour l'extrémité (26'), qui y pénètre et qui est coudée de façon correspondante, du faisceau de conducteurs plats formant la surface de contrecontact (26).

9. Serrure de porte selon la revendication 7 ou 8, caractérisée en ce que le support en matière plastique (31) est enfiché à la manière d'une fourchette sur l'extrémité (10") de l'étrier de fixation et est fixé au moyen d'une broche de fixation (32) s'étendant coaxialement avec la vis encastrée (9) et comportant, à son extrémité située du côté de celle-ci, un cône de serrage (32') en prise dans le fût (8') du cylindre profilé.

10. Serrure de porte selon l'une des revendications 6 à 9, caractérisée en ce qu'à l'extrémité de l'étrier de fixation (10) qui est située du côté de la vis encastrée (9), est prévu un autre support en matière plastique (33) comportant un faisceau de conducteurs plats formant une surface de contre-contact (26) et un corps en caoutchouc conducteur (27) disposé en avant et devant être poussé, par une vis de positionnement (34) manoeuvrable depuis le côté encastré de la serrure, contre la surface de contact (25) du cylindre profilé (8) qui est tournée vers lui.

Zeichnung