Trommelwaschmaschine

Abstract

 @ Trommelwaschmaschine, deren Wäschetrommel in einem Laugenbehälter umlaufend angeordnet ist, mit einer Waschmittelzugabeeinrichtung für pulverförmige und/oder flüssige Behandlungsmittel, und der Laugenbehälter mit einem Ablaufsystem in Verbindung gebracht ist, das aus einem Ablaufstutzen, einer Laugenpumpe und einem Ablaufschlauch besteht, und im Ablaufstutzen eine diesen während des Behanlungsmittel-Einspülvorganges verschließende Ventileinrichtung angeordnet ist. Damit sichergestellt ist, daß sich die Ventileinrichtung vor Beginn der Frischwasserzufuhr auch in Schließstellung befindet, wird vor Beginn der Frischwasserzufuhr in den Laugenbehälter zuerst die Laugenpumpe kurzzeitig in Betrieb gesetzt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Trommelwaschmaschine nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

[0002] Bei den heute gebräuchlichen Waschmaschinen stellt sich nach wie vor das Problem, eine bessere Ausnutzung der eingesetzten Wasch-und Spülmittel zu erzielen. Ein erheblicher Waschmittelverlust kann insbesondere dadurch hervorgerufen werden, daß sich das eingespülte Waschmittel im Ablaufsystem der Maschine absetzt und mit dem nachfolgenden Abpumpvorgang ungenutzt abfließt. Um dieser nachteiligen Erscheinung entgegenzuwirken, sind bereits zahlreiche Vorschläge bekanntgeworden, die aber entweder nicht zu dem erwünschten Erfolg führten oder in der Praxis nicht realisierbar waren.

[0003] So ist beispielsweise aus der DE-U-78 13 695 eine Waschmaschine der in Rede stehenden Art bekannt geworden, bei der im balgartigen Ablaufstutzen des Laugenbehälters eine Dichtungsventileinrichtung aus einer Kunststoff-Hohlkugel angeordnet ist, durch die der Durchfluß der Waschlauge zur Laugenpumpe hin entweder gesperrt oder freigegeben wird. An der Laugenpumpe ist eine mit dem Frischwasserzulauf in Verbindung stehende Speiseleitung angeschlossen. Das in die Waschmaschine einlaufende Frischwasser läuft hier zunächst nicht in den Waschmittelspülkasten sondem wird über die Speiseleitung direkt in den balgartigen Ablaufstuten geleitet. Wenn Frischwasser in genügender Menge in den balgartigen Ablaufstutzen eingelaufen ist, wird die Kunststoff-Hohlkugel der Dichtungsventileinrichtung in ihre Dichtposition gebracht und durch den hydrostatischen Wasserdruck in dieser Position gehalten.

[0004] Damit ist der Eintritt von Wasser aus dem Laugenbehälter in den balgartigen Ablaufstutzen verhindert. Nunmehr wird Frischwasser und mit diesem das Behandlungsmittel bzw. Waschmittel dem Laugenbehälter zugeführt.

[0005] Durch den auf diese Weise verschlossenen Ablaufstutzen wird dafür gesorgt, daß kein Wasch- bzw. Behandlungsmittel in das Ablaufsystem gelangen kann, wo es für den folgenden Waschvorgang verloren wäre. Wegen der Größe der von der Ventileinrichtung im Ablaufstutzen zu verschließenden Laugendurchflußöffnung und der Einfachheit des zur Verwendung gelangenden Ventils sowie der nicht zu unterschätzenden Möglichkeit der Verschmutzung des Ventildichtsitzes durch Ablagerungen von Waschmittel oder auch Wäscheflusen kann nicht sichergestellt werden, daß die dem Ventilverschluß dienende Wassersäule im Ablaufschlauch bei längerer Betriebsstillstandszeit, z. B. über mehrere Tage, infolge Ventilundichtigkeiten in den Laugenbhälter zurückläuft. Der Vorteil der Vermeidung von Waschmittelveriusten wäre dann nicht mehr gegeben.

[0006] Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, durch einfache Maßnahmen sicherzustellen, daß die im Ablaufsystem der Waschmaschine angeordnete Ventileinrichtung vor Anlauf bzw. Beginn eines Waschprogrammes automatisch und damit zuverlässig in ihre das Ablaufsystem verschließende Stellung gebracht wird.

[0007] Die Lösung dieser Aufgabe gemäß der Erfindung besteht darin, daß vor Beginn der Frischwasserzufuhr in den Laugenbehälter zuerst die Laugenpumpe kurzzeitig in Betrieb gesetzt wird.

[0008] Durch diese Maßnahme, die darin besteht, daß jedem Programm ein Abpumpvorgang vorgeschaltet bzw. daß jedes Programm zuerst mit einem Abpumpvorgang begonnen wird, wird das im Laugenbehälter befindliche Restwasser vor der Frischwasserzuführung mit den Waschmitteln in Ablaufschlauch des Ablaufsystems gefördert. Auf Grund des dann im Ablaufschlauch des Ablaufsystem anstehenden hydrostatischen Wasserdruckes wird die Ventileinrichtung in ihre dichtende Schließposition im Ablaufstutzen gebracht und auch gehalten.

[0009] Damit ist ohne manuelles Zutun sichergestellt, daß zum Zeitpunkt des Einspülens von Wasch-oder sonstigen Wäschebehandlungsmitteln die Ventileinrichtung in ihre ein Endringen von Waschmitteln in das Ablaufsystem verhindernde Stellung gedrückt ist. Das Einschalten der Laugenpumpe vor Beginn eines jeden Wäschebehandlungsprogrammes erfolgt über das maschinenseitige Programmschaltwerk, dessen die Laugenpumpe bzw. Entleerungspumpe steuernde Steuerscheibe dafür entsprechend ausgelegt ist. Die Dauer des Inbetriebsetzens der Laugenpumpe ist dabei so abgestimmt, daß das aus dem Laugenbehälter abgepumpte Rest-oder Sammelwasser mit Sicherheit nur bis in einen im Ablaufschlauch gebildeten Sammelraum gepumpt wird und nicht in das Abwassernetz gefördert wird. Das vergrößerte Aufnahmevortumen des Ablaufschlauches bzw. eines entsprechenden Vorrats-oder Zusatzbehälters für das Rest-oder Sammelwasser ist dabei an der höchsten Stelle des Ablaufschlauches vorgesehen.

[0010] In Weiterbildung der Erfindung wird für den genannten Zweck eine Ventileinrichtung zur Verhinderung des Wasch-und Weichspülmittelverlustes bei Trommelwaschmaschinen angegeben, die besonders einfach aufgebaut ist und funktionsicher arbeitet. Diese Ventileinrichtung besteht aus einem elastischen Klappenventil, das durch den hydrostatischen Wasserdruck im Ablaufschlauch und gegebenenfalls in der Entlüftungsleitung des Ablaufschlauches in Schließstellung gehalten wird.

[0011] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstands der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0012] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird an Hand dieser nachfolgend näher beschrieben.

[0013] Es zeigen:

Fig. 1: eine Trommelwaschmaschine mit den zur Erläuterung der Erfindung notwendigen Einzelheiten,

Fig. 2 und 3: die Unter-und Oberseite einer Ventilträgerplätte,

Figur 4: einen senkrecht und

Fig. 5: einen waagrechten Schnitt durch die Ventrilträgerplatte,

Fig. 6: eine an der Ventilträgerplatte anbringbare Ventilklappe.

[0014] Die Trommelwaschmaschine (1) besitzt in ihrem oberen Bereich einen Waschmitteleinspülkasten (2) bekannter Bauart für die Aufnahme pulverförmiger und/oder flüssiger Behandlungsmittel. Eine Frischwasserzuleitung (3) zum Waschmitteleinspülkasten (2) wird in üblicher Weise von einem nicht dargestellten Magnetventil programmabhängig gesteuert. Die Wäschetrommel (4) der Trommelwaschmaschine (1) ist in einem Laugenbehälter (5) umlaufend angeordnet. Der Laugenbehälter (5) besitzt bodenseitig einen balgartigen (flexiblen) Ablaufstutzen (6), an dem eine Entlüftungsleitung (7) angeschlossen ist. Der balgartige Ablaufstutzen (6) stellt eine Verbindung zu einer das Entleeren des Laugenbehälters (5) bewirkenden Laugenpumpe (8) her, an der ein Ablaufschlauch (9) angebracht ist. Im Ablaufschlauch (9) ist zweckmäßig ein kleiner Zusatzbehälter (10) zur Vergrößerung von dessen Volumen angeordnet bzw. gebildet. Der balgartige Ablaufstutzen (6) ist mit einer Ventileinrichtung ausgerüstet, die zweckmäßig als Klappventil (11) ausgebildet ist, dessen Einzelheiten in den Fig. 2 bis 6 näher dargestellt sind.

[0015] Diese Klappenventil-Einrichtung soll verhindern, daß mit Einspülen des Waschmittels aus dem Waschmitteleinspülkasten (2) Waschmittel in das beschriebene Ablaufsystem der Trommelwaschmaschine gelangen kann, von wo sie für den Waschvorgang ungenutzt in das Abwassernetz gefördert werden.

[0016] Die vorgenannte Klappventileinrichtung (11) im balgartigen Ablaufstutzen (6) besteht aus einer in den Ablaufstutzen (6) einsetzbaren und dort zentrierten Ventilträgerplatt (12), deren Unterseite (13), die der Laugenpumpe (8) zugerichtet ist, einen angeformten Pilz (14) zum Aufknöpfen einer aus elastischem Material (z. B. Gummi bestehenden Ventilklappe (15) trägt. "Die Ventilklappe (15) ist zu diesem Zweck mit einem schlitzartigen Knopfloch - (16) versehen und deckt in Anlage mit der Unterseite (13) der Ventilträgerplatte (12) eine in dieser gebildete Durchflußöffnung (17) dicht ab. An der Oberseite (18) der Ventilträgerplatte (12) sind zwei nebeneinanderliegende Zapfen (19,19') angeformt.

[0017] Es wäre auch denkbar, die Klappen-Ventileinrichtung (11,16) als aus-bzw. angeformten Bestandteil des balgartigen Ablaufstutzens (6) auszubilden.

[0018] Die Klappventil-Einrichtung - (11) zur Verhinderung des Waschmittelaustrittes bzw. -verlustes aus dem Laugenbehälter (5) arbeitet in der Weise, daß die Laugenpumpe (8 Entleerungspumpe) so gesteuert wird, daß nach deren Abschalten das Niveau h2 sowohl im entsprechend dimensionierten Ablaufschlauch (9) als auch in der Entlüftungsleitung (7) mit ausreichender Sicherheit immer höher liegt als das höchste Niveau h1 bei irgendeinem Waschprogramm der Maschine, d.h. h2 muß immer größer als h1 sein. Damit wird die Ventilklappe (15) durch den anstehenden hydrostatischen Wasserdruck gegen ihren Ventilsitz gepreßt und die Durchflußöffnung (17) in der Ventilträgerplatte (12) geschlossen. Das aus dem Waschmitteileinspülkasten (2) in den Laugenbehälter (5) eingespülte Waschmittel verbleibt somit im Laugenbehälter (5) und kann sich nicht in das Ablaufsystem der Waschmaschine absetzen. Als besonders zweckmäßig ist es dabei, vor Beginn der Frischwasserzufuhr in den Laugenbehälter (5) zuerst die Laugenpumpe (8) kurzzeitig in Betrieb zu setzen. Die Dauer des Inbetriebsetzens der Laugenpumpe (8) wird dabei so gewählt, daß das aus dem Laugenbehälter abzupumpende Restwasser mit Sicherheit in den im Ablaufschlauch (9) an dessen höchster Stelle vorgesehenen Sammelraum bzw. Zusatzbehälter (10) gepumpt wird. Das kurzzeitige Einschalten der Laugenpumpe (8) vor Beginn eines jeden Wäschebehandlungsprogrammes erfolgt dabei über das maschinenseitige Programmschaltwerk.

Ansprüche

1. Trommelwaschmaschine, deren Wäschetrommel in einem Laugenbehälter umlaufend angeordnet ist, mit einer Waschmittelzugabeeinrichtung für pulverförmige und/oder flüssige Behandlungsmittel, und der Laugenbehälter mit einem Ablaufsystem in Verbindung gebracht ist, das aus einem Ablaufstutzen, einer Laugenpumpe und einem Ablaufschlauch besteht, und im Ablaufstutzen eine diesen während des Behandlungsmittel-Enspülvorganges verschließende Ventileinrichtung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß vor Beginn der Frischwasserzufuhr in den Laugenbehälter zuerst die Laugenpumpe kurzzeitig in Betrieb gesetzt wird.

2. Trommelwaschmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Dauer des Inbetriebsetzens der Laugenpumpe so gewählt ist, daß das aus dem Laugenbehälter abzupumpende Restwasser in einen im Ablaufschlauch gebildeten Sammelraum gepumpt wird.

3. Trommelwaschmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Einschalten der Laugenpumpe vor Beginn eines jeden Wäschebehandlungsprogrammes über das maschinenseitige Programmschaltwerk erfolgt.

4. Trommelwaschmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Sammelraum bzw. eine Volumenvergrößerung des Auslaufschlauches an dessen höchster Stelle vorgesehen ist.

5. Trommelwaschmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventileinrichtung (11) aus einem elastischen Klappenventil (16) gebildet ist, das durch den hydrostatischen Wasserdruck im Ablaufschlauch (9) und gegebenenfalls in der Entlüftungsleitung für den Ablaufschlauch in Schließstellung gehalten ist.

6. Trommelwaschmaschine nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das elastische Klappventil (15) an einer im balgartigen Abtaufstutzen - (6) zentrierten Ventilträgerplatte (12) mit Durchflußöffnung (17) gehaltert ist.

7. Trommelwaschmaschine nach Anspruch (6), dadurch gekennzeichnet, daß das elastische Klappenventil (15) an der Ventilträgerplatte (12) durch Auf-bzw. Anknöpfen befestigt ist.

8. Trommelwaschmaschine nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß an der Ventilsitzseite (13) der Ventilträgerplatte (12) ein Pilz (14) angeformt bzw. ausgeformt ist.

9. Trommelwaschmaschine nach Anspruch 6 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß an der der Ventilseite (13) abgewandten Ventilträgerplattenseite (18) Zapfen (19,19') vorgesehen bzw. angeformt sind.

10. Trommelwaschmaschine nach Anspruch 5 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß in der elastischen Ventilklappe (15) ein - schlitzartiges Knopfloch (16) vorgesehen ist.

11. Trommelwaschmaschine nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventileinrichtung (11) aus-bzw. angeformter Bestandteil des balgartigen Ablaufstutzens (6) ist.

Zeichnung