Rohrleitungsanschlussteil

Abstract

 Es wird ein Rohranschlussteil geschaffen, welches insbesondere zum vorläufigen Verschliessen von Wasseranschlüssen in Gebäuden verwendet wird. Damit eine vorgeschriebene Spülung der mit dem Verschlussstopfen verschlossenen Leitungen möglich wird, weist das Rohrleitungsanschlussteil ein an eine Rohrleitungsanschlussstelle anschliessbares Teil (1) mit einem an einem Ende angebrachten Gewindeteil zum Einschrauben in die Rohrleitungsanschlussstelle sowie ein Wasserabsperrorgan an dem entgegengesetzten Ende in Form eines Verschlussteiles (5, 20) auf.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Rohrleitungsanschlußteil nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

[0002] Nach Abschluß der Rohbauinstallationsarbeiten an einem Bau und nach Verlegung der Rohrleitungen werden sämtliche Anschlußstellen für Sanitärobjekte mit sogenannten Baustopfen versehen, um die Anschlußstellen während des Verputzens und Verfliesens vor dem Eindringen von Verunreinigungen zu schützen. Gleichzeitig sollen sie aber auch nach ihrer Entfernung einen gewissen Freiraum zwischen Rohranschluß und Fliesenkante gewährleisten, welcher zur unbehinderten Montage eventuell notwendiger Verlängerungen nach dem Verfliesen oder Verputzen notwendig ist, um ein Nachstemmen von Fliesen, Putz oder Mörtel zu vermeiden.

[0003] Da schon während der Zeit ab Fertigstellung der Rohrmontage bis zum Beginn der Fertigmontage in den Rohrleitungen Korrosionsschäden auftreten, wenn diese nach Beendigung der Rohrmontage nicht gründlich gespült werden, sind solche Spülungen mit Wasser oder Wasser-Luft-Gemisch unbedingt erforderlich, wobei es zu einem ordnungsgemäßen Verfahrensablauf gehört, daß während des Spülvorganges stets eine ausreichende Anzahl von Spülwasserauslässen gleichzeitig geöffnet ist, um die notwendige Fließgeschwindigkeit zu erhalten und so die Verunreinigungen sicher auszutragen. Die Durchführung dieser Spülungen war aber bisher ziemlich umständlich. Zuerst mußte nämlich das Wasser nach der Druckprobe abgestellt, sämtliche Baustopfen (in einem Einfamilienhaus mit Einliegerwohnung ca. 40-50 Stück) entfernt und durch Spüleinrichtungen ersetzt werden, incl. Rohrnippel mit Auslaufventil-eindichten und einschrauben oder ähnliches. Nach Abschluß der Spülungen wäre dann der gleiche Aufwand rückwärts auszuführen, also Wasser abstellen, Spüleinrichtungen entfernen und durch die sogenannten Baustopfen ersetzen.

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, ein Rohrleitungsanschlußteil zu schaffen, welches zum Verschließen der Rohrauslässe und gleichzeitig auch zum Spülen der Rohrleitungen selbst verwendet werden kann.

[0005] Es ist zwar aus der DE-OS 30 12 104 bereits ein Verbindungsrohr in Form eines Hohlzylinders als Anschlußteil der hier zur Rede stehenden Art mit einendigem Gewindezapfen zum Anschluß an die vorhandenen Rohrleitungen und anderendig einschraubbarem Verschlußstopfen bekannt.

[0006] Die Verwendung geeigneter Zusatzelemente o.ä. auc.. =am Spülen von Rohrleitungen ist nicht vorgesehen.

[0007] Die Aufgabe wird durch ein Rohrleitungsanschlußteil nach Patentanspruch 1 gelöst. Auf einfache Weise können dadurch

Rohrleitungen gespült,

Rohrein- und -auslässe nach der Rohmontage abgestopft,

Dusch- und Badewannen mit Prüfwasser gefüllt,

Wasser an jedem Rohrauslaß gezapft

und Wasserleitungen entlüftet werden.

Die Baustopfenlänge kann nach Belieben verlängert werden.

[0008] Weitere Merkmale und Zweckmäßigkeiten der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Figuren. Von den Figuren zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht einer ersten Ausführungsform des Anschlußteiles, teilweise in geschnittener Darstellung;

Fig. 2 die in Fig. 1 gezeigten Teile in Zusammenbau;

Fig. 3 ein Einzelteil für das Anschlußteil;

Fig. 4 eine Seitenansicht einer zweiten Ausführungsform des Anschlußteiles, teilweise in geschnittener Darstellung;

- Fig. 5 einen Schnitt entlang der Linie V-V;

Fig. 6 ein Einsatzteil für das Anschlußteil und

Fig. 7 eine vordere Verschlußkappe dafür.

[0009] Das dargestellte Rohrleitungsanschlußteil besteht in seinem Grundaufbau aus einem Hohlzylinder 1 mit einer Durchgangsbohrung 4, einem einendig angeformten Gewindeansatz 2 zum Einschrauben in ein Anschlußende 17a einer Rohrleitung 17. Ein anderendig in der Bohrung 4 des Hohlzylinders 1 befindliches Innengewinde 18 korrespondiert mit einem Gewindeansatz 15a eines Verschlußstopfens 15. Dieser weist ein deckelseitiges Innensechskant 16 zum Einschrauben in das Innengewinde 18 auf.

[0010] Ferner ist ein Wasserabsperrorgan mit einem als Kappe 8 ausgebildeten Verschlußstopfen vorgesehen. Das Wasserabsperrorgan weist ein Gehäuse 5 mit zugeordnetem Ventil- bzw. Kugelsitzhahn 6 auf. Die beiden Bauteile sind über ein Zwischenstück 11 mit entsprechenden Gewindeansätzen 11a und 11b miteinander verbunden. Das Zwischenstück kann entfallen und der Gewindeansatz 11a in irgend einer Form unmittelbar mit am Hahngehäuse 5 sitzen. Das Gehäuse 5 des Wasserabsperrorgans 6,7 weist an seinem dem Hohlzylinder 4 gegenüberliegenden Ende einen Gewindeansatz 5b für das Aufsetzen der Verschlußkappe 8 auf. Die Außenfläche der Verschlußkappe 8 besitzt einen Steg 10 bzw. 10', der zugleich als Stell- bzw. Betätigungsglied für die Stellschraube 7 bzw. 7' des Kugelhahnes 6 verwendbar ist.

[0011] Sämtliche Dichtungen 3,12, 13 und 14 sind als Quetschdichtungen ausgebildet und in entsprechende, positionsmäßig nicht näher bezeichnete Nuten eingelegt, um ein Herausgleiten dieser Dichtungen zu verhindern. Zudem ermöglichen diese Quetschdichtungen ein Zusammen-und Einschrauben aller Bauteile von Hand ohne zusätzliche Abdichtmaßnahmen. Weil das Absperrorgan mit einer Kugel ausgebildet ist, wird gewährleistet, daß der volle freie Querschnitt der Rohrleitung freigegeben wird, also keine Druckverluste auftreten. Gleichzeitig bietet die Kugel eine sicherere Abdichtung als ein sog. Wasserstop oder eine Ventilsitzabdichtung, welche auch wesentlich schneller verschmutzen würden und dadurch ungangbar werden könnten.

[0012] Das Rohrleitungsanschlußteil wird bevorzugt aus einem widerstandsfähigen und korrosionsfesten Kunststoff, eventuell Hart-PVC hergestellt. Es kann aber auch einteilig mit Schutzkappe hergestellt werden. Dadurch hat es dann aber keine so universellen Einsatzmöglichkeiten mehr wie z.B. die Verlängerungsmöglichkeiten durch Aufstocken verschiedener Baustopfenverlängerungen aufeinander oder die separate Weiterverwendung des Kugelhahnes.

[0013] Der Spülvorgang läuft mit der beschriebenen Vorrichtung in etwa wie folgt ab:

Die Schutzkappe8,die den Kugelhahn 6 vor Verunreinigungen schützt, wird von Hand abgedreht, wobei der Steg 10 bzw. 10' gleichzeitig als Werkzeug zum öffnen und Schließen des Kugelhahns verwendet werden kann. Ein kurzes Schlauchstück mit Schlauchtülle wird auf das Außengewinde 5b am Kugelhahngehäuse 5 aufgedreht, der Schlauch wird in ein darunterliegendes Ablaufrohr gesteckt, und dann erfolgt das Spülen. Nach Abschluß der Spülung wird der Kugelhahn 6 mit Hilfe des Steges 10 bzw. 10' geschlossen, der Schlauch entfernt und die Schutzkappe 8 wieder aufgedreht. Der Kugelhahn kann nun auf dem Hohlzylinder 1 bis zur Fertigmontage verbleiben und dann komplett mit letzterem entfernt werden. Die zweiteilige Ausführung, also Hohlzylinder 1 und Kugelhahn 5,6,7 hat auch den Vorteil, daß der Kugelhahn 5,6, 7 abgedreht und auf einen anderen Hohlzylinder 1,4 aufgeschraubt und dort weiterverwendet werden kann, wenn die Baustopfenverlängerung beschädigt ist.

[0014] Bei der in den Figuren 4 - 7 gezeigten Ausführungsform ist das bei der ersten Ausführungsform als Kugelhahnvorrichtung ausgebildeten Verschlußteil 20 axial verdrehbar in dem Hohlzylinder 1 geführt. Der Hohlzylinder 1 weist eine Durchgangsbohrung 21 auf, deren Mittenachse 22 gegen die Symmetrieachse des Hohlzylinders 1 in der in Fig. 4 gezeigten Weise so geneigt ist, daß die Bohrung an der Seite des Gewindezapfens 2 nahezu in der Mitte mündet und am entgegengesetzten Ende gegen die Mitte versetzt ist. Das Verschlußteil 20 weist eine entsprechende Bohrung mit dem gleichen Durchmesser D auf, deren Längsachse 23 in der aus Fig. 4 ersichtlichen Weise im entgegengesetzten Sinn so geneigt ist, daß die Bohrung ausgangsseitig nahezu in der Mitte des Hohlzylinders liegt und an der der Bohrung 21 zugewandten Seite in der in Fig. 4 gezeigten Einstellung I des begrenzten Verdrehwinkels im Bereich der Trennfuge F in Deckung mit dem angrenzenden Ende der Bohrung 21 ist. In einer Endstellung II sind die beiden Bohrungen gegeneinander versetzt und über die jeweiligen Trennfugenflächen F₁ und F₂ von Verschlußteil 20 und Hohlzylinder 1 gegeneinander abgesperrt. Der Hohlzylinder 1 und das in ihm verdrehbare Verschlußteil 20 sind über eine sogenannte "snap in Verhakung 24 mit gegenseitigem Anlagebund 25 sowie vorgelagerten Einrastschrägflächen 26 und 27 untereinander und unter Vorspannung stehend verbunden. In der Trennfuge F sind zusätzliche Ringdichtungen 28,29 angeordnet.

[0015] Die die Verhakung, 24 tragenden Teile 30 des Hohlzylinders 1 sind einstückig mit dem Hohlzylinder ausgebildet. Sie umgreifen das Verschlußteil 20 über einen Teilbereich L₁ seiner Länge L, wobei die Endstellungen I und II des Verdrehwinkels durch einen Zapfen 31 in Zusammenwirkung mit einem Langrundloch 32 in den Trennfugenflächen F₁ und F₂ von Hohlzylinder 1 und Verschlußteil 20 begrenzt sind.

[0016] Vervollständigt wird diese vereinfachte, funktionell jedoch gleichwertige Ausführung noch durch einen Schlüsselansatz 33 zum Verdrehen und einen Gewindeansatz 34 zum Aufsetzen einer Verschlußkappe 35 am freien Ende des Verschlußteiles 20.

Ansprüche

1. Rohrleitungsanschlußteil mit einem an eine Rohrleitungsanschlußstelle anschließbaren Teil (1) mit einem an einem Ende angebrachten Gewindeteil (2) zum Einschrauben in die Rohrleitungsanschlußstelle (17a) und einem Wasserabsperrorgan an dem entgegengesetzten Ende, dadurch gekennzeichnet, daß das Wasserabsperrorgan als Verschlußteil in Form eines Wasserstop-, Ventilsitz- oder Kugelhahnes (5, 20) ausgebildet ist.

2. Rohrleitungsanschlußteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Teil (1) und das Verschlußteil (5) über ein Zwischenstück (11) mit entsprechenden Gewindeansätzen (lla und 11b) miteinander verbunden sind.

3. Rohrleitungsanschlußteil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußteil (5) an seinem dem Teil (1) abgewandten Ende einen Gewindeansatz (5b) für das Aufsetzen einer Verschlußkappe (8) aufweist.

4. Rohrleitungsanschlußteil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenfläche der Verschlußkappe (8) einen Steg (10 bzw. 10') o.dgl. besitzt, der zugleich als Stell- bzw. Betätigungsglied für die Stellschraube (7 bzw. 7') des verschlußteiles (5) verwendbar ist.

5. Rohrleitungsanschlußteil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Teil (1) als Hohlzylinder ausgebildet ist.

6. Rohrleitungsanschlußteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußteil (20) axial verdrehbar in dem Teil (1) geführt ist und beide Teile (1, 20) Durchgangsbohrungen (21, 21') vorzugsweise gleichen Durchmessers (D) mit gegeneinander geneigter Längsachse (22, 23) aufweisen, die in der einen Endstellung (I) eines begrenzten Verdrehwinkels (α) im Bereich der Trennfuge (F) in Deckung sind und in der anderen Endstellung (II) über die jeweiligen Trennfugenflächen (F1 und F₂) von Verschlußteil (20) und Teil (1) abgesperrt sind.

7. Rohrleitungsanschlußteil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Teil (1) und das verdrehbare Verschlußteil (20) über eine sogenannte "Snap in"-Verhakung (24) mit gegenseitigem Anlagebund (25) sowie vorgelagerten Einrastschrägflächen (26, 27) untereinander und unter Vorspannung stehend verbunden und in der Trennfuge (F) zusätzliche Ring-Dichtungen (28, 29) angeordnet sind.

8. Rohrleitungsanschlußteil nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die die Verhakung (24) tragenden Teile (30) und das Teil (1) einstückig miteinander ausgebildet sind und das Verschlußteil (20) über einen Teilbereich (L₁) seiner Länge (L) umgreifen.

9. Rohrleitungsanschlußteil nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Endstellungen (I und II) des Verdrehwinkels (α) durch einen Zapfen (31) in Zusammenwirkung mit einem Langloch (32) in den Trennfugenflächen (F₁ und F₂) des Teiles (1) und des Verschlußteiles (20) begrenzt sind.

10. Rohrleitungsanschlußteil nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtungen (3, 12, 13, 14) als sogenannte Quetschdichtungen ausgebildet und in entsprechenden Nuten an den einzelnen Bauten (1, 5, 11, 15) eingelegt sind.

Zeichnung