Sortiervorrichtung zum versetzten Ablegen von Blättern

Abstract

 Es wird eine Ablegevorrichtung für an einer Auswurföffnung z.B. eines Kopiergerätes auslaufende Blätter beschrieben, mit der die Blätter wahlweise in mehrere gegeneinander versetzte Lagen abgelegt und gestapelt werden. Die gegeneinander versetzten Stapel werden durch einseitiges Erfassen der zu versetzenden Blätter mittels einer von einer Steuereinrichtung schaltbaren Verdreheinrichtung gebildet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Ablegevorrichtung gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Bekannt ist eine Druckschrift, die ein Verfahren und eine Vorrichtung zum kreuzweisen Stapeln von Papierbündeln beschreibt. Hierbei ist zwischen einem Rollentisch und einem Sammeltisch eine schräg abwärts geneigte Rutsche angeordnet, aus deren Grundplatte am unteren Ende ein Anschlagstift frei herausschiebbar ist, um den an ihn anstoßenden Bündeln einen Drehimpuls zu geben und dadurch ein versetztes Ablegen der Bündel auf dem Sammeltisch zu erreichen, der als Rütteltisch ausgeführt ist (DE-OS 24 44 206).

[0003] Diese Vorrichtung ist kaum dazu geeignet, einzelne Blätter in definierter Lage gegeneinander versetzt abzulegen, da die Blätter beim Anstoßen an den aus der Rutsche herausragenden Stift zu unkontrollierbaren Prell- und Drehbewegungen tendieren oder sich bei dünnen Papiersorten einrollen und auf dem weiteren Wege zum Sammeltisch davonflattern könnten. Nachteilig ist auch die Baugröße mit dem Platzbedarf für eine zwischengeschaltete Rutsche.

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, das versetzte Ablegen von Papierbogen (z.B. Kopien) auf einfachere, platz- und kostensparende Weise zu erreichen. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst. Weitere Merkmale der Erfindung sind in den nachfolgenden Ansprüchen gekennzeichnet. In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, am Papierauslauf zwei Kleinmagnete, d.h. einen rechts und einen links anzuordnen und die Magnete mitsamt der Steuereinrichtung in die Leiste einzubauen. Gemäß einer anderen Weiterbildung ist ein vorteilhafter, 3-facher Ablagetisch durch seine speziellen Merkmale gekennzeichnet.

[0005] Die Vorteile der Erfindung liegen besonders in dem einfachen, sehr wenig Platz beanspruchenden Aufbau, in der dadurch erzielten Material- Gewichts- und Kosteneinsparung sowie auch in der erreichten großen Zuverlässigkeit durch kontrollierte, definierte Blattbewegung. Außerdem können infolge kurzer Blattwege hohe Arbeitsgeschwindigkeiten beim Ablegen und Stapeln erreicht werden. Die Vorrichtung arbeitet verschleißlos und sie besteht bei einfachster Ausführung nur aus einer Leiste mit einem Anker sowie aus einem ohnehin nötigen, aber speziell ausgebildeten, ruhenden Ablagetisch.

[0006] Nachstehend wird die Erfindung anhand von in Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigt

Fig.1 eine Gesamtansicht der Ablegevorrichtung, mit der zwei um 90° gegeneinander versetzte Stapel gebildet werden,

Fig.2 eine Ansicht der Ablegevorrichtung, mit der zwei oder drei fächerartig gegeneinander versetzte Stapel herstellbar sind,

Fig.3 eine Anordnung mit nur einem Kleinmagnet, der zwei um 90° gegeneinander versetzte Stapel bildet,

Fig.3a eine Seitenansicht der Fig.3,

Fig.4 in vergrößerter Darstellung zweckmäßige, ballige Ankerkappen und ein Ankergegenstück 26 an einer Leiste 9,

Fig.5 eine konkret gebaute, bevorzugte Ablegevorrichtung,

Fig.6 eine schematische Ausführung einer Ablegevorrichtung bei umgekehrter Neigung des Ablagetisches,

Fig.6a eine Draufsicht von Fig.6,

Fig.7 eine Draufsicht auf eine Ablegevorrichtung mit einem verstellbaren Anker und

Fig.8 verschiedene, zweckmäßige Ankerausführungen.

[0007] Die Fig.1 zeigt eine Ansicht mit Blickrichtung auf den Papier-Ausgabeschlitz bzw. auf die Auslaufwalzen 8 eines (Kopier-) Gerätes und den Stapeltisch 12. Ein Walzenantrieb wurde nicht eingezeichnet. Über einer (Quer-) Leiste 9, die in Papierlaufrichtung hinter den Walzen 8 und unter den ausgegebenen Blättern 10 angebracht wurde, ist über dem rechten und dem linken Rand des Blattes 10 je ein kleiner Elektromagnet 1, 2 angeordnet. Die Magnetanker 3 bestehen hier aus dünnen Stiften, die unten durch ballige Kappen abgerundet sind und die von Federn (nicht gezeichnet) normalerweise hochgezogen werden, so daß sie die auslaufenden Blätter 10 nicht berühren. Ein Mikroschalter 5 ist so eingebaut, daß er mit seinem Schalthebel oder Fühler 4 die Papierbogen 10 von unten her abtastet. Dabei ragt der Fühler 4 in die Nuten der Auslaufwalzen 8 hinein. Um dies deutlich zu zeigen, wurde ein Stück von Blatt 10 herausgerissen. Der Mikroschalter 5, der mit den Magneten 1 und 2 in Verbindung steht, ist ausgeschaltet, wenn und solange sich ein Blatt 10 über seinem Fühler 4 befindet. Andernfalls schwenkt der Fühler 4 in die Nut der oberen Walze 8 ein, so daß der Schalter 5 geschlossen ist. Der bewegliche Schaltkontakt eines Umschalters 7 ist in Reihe mit dem Mikroschalter 5 an eine Stromquelle 6 angeschlossen, deren Minuspol an Masse liegt. Die Magnete 1, 2, die einerseits ebenfalls Massekontakt haben, sind andererseits mit den Kontakten I und II des_'Umschalters 7 verbunden. Der Ablege- oder Stapeltisch 12 ist unmittelbar hinter den Walzen 8 bzw. der Leiste 9 unter den auslaufenden Blättern 10 schräg geneigt angeordnet. Er könnte mit einer an sich bekannten Vibrations- bzw. Rütteleinrichtung versehen sein.

[0008] Das Blatt 10 läuft zwischen den sich in Pfeilrichtung drehenden Walzen 8 hindurch über die Leiste 9, ohne von den darüber angeordneten Magneten 1, 2 beeinflußt zu werden. Dabei bleibt der Fühler oder Schalthebel 4 unter dem Blatt 10 und der Mikroschalter 5 geöffnet. Sobald das Ende des Blattes 10 die Walzen durchlaufen hat, federt der Fühler 4 in die vom Papier freigegebene Nut der oberen Walze 8 so daß der Mikroschalter 5 geschlossen wird und Strom von der Stromquelle 6 über den Umschalter 7 zum Elektromagneten 1 fließt. Sein Anker 3 drückt demzufolge das von den Walzen 8 freigegebene Blatt 10 punktartig und nahezu senkrecht zur Blattoberfläche auf die Leiste 9. Dadurch dreht sich das Blatt 10 um den als Drehachse wirkenden Angriffspunkt des Magnetankers 3. Da Blatt 10 nimmt dann die Schräglage des strichpunktiert gezeichneten Blattes 13 ein. Dabei wird ein unerwünschtes Pendeln durch das Gleiten des Blattes 10 an der Leiste 9 vermieden. Das nachfolgende Blatt 10 drückt den Fühler 4 wieder in die Nut der unteren Walze 8, so daß der Mikroschalter 5 den Magnet 1 abschaltet. Das freigelassene Blatt 13 nimmt daraufhin die seiner schräghängenden Ausgangsstellung entsprechende, strichpunktierte Lage auf dem Ablagetisch 12 ein. Wird der Umschalter 7 in die Position II geschaltet, so erzeugt der Magnet 2 über die gestrichelt gezeichnete Blattstellung 11 den um 90°versetzten, zweiten Stapel auf dem Ablagetisch 12. Zur Magneterregung empfiehlt sich ein Stromimpuls bestimmter Dauer, damit die Blätter 13, 11 nicht unnötig lange von den Magneten 1, 2 festgehalten werden.

[0009] Die Fig.2 zeigt schematisch ein Ausführungsbeispiel mit Blickrichtung auf di& Ausgabeöffnung und auf drei fächerartig gegeneinander versetzte Blattstapel. In Papierlaufrichtung ist hinter den Auslaufwalzen 8 die Leiste 9 angeordnet, die mit den angebogenen Winkeln und den daran befestigten kleinen Elektromagneten 1 und 2 die Auswurföffnung teilweise umrahmt.
Wird keiner der beiden Magnete 1 und 2 betätigt, so laufen die Blätter 19 gerade aus der Ausgabeöffnung heraus in die mittlere Stellung des Blattes 14. Der Magnet 1 erzeugt die fächerartig versetzte Lage des strichpunktiert gezeichneten Blattes 15 und der Magnet 2 die gestrichelte Lage des Blattes 16, so daß hier mit einem Magneten zwei und mit zwei Magneten drei Stapel gebildet werden können. Ein kleinerer Winkelversatz der Blätter 15, 16 wird erreicht, wenn die Magnete 1 und 2 näher zur Mitte hin aneinandergerückt werden. Für eine geeignete Stapelbildung oder Ablage kann auch ein gekrümmt gestalteter Stapeltisch oder ein Tisch mit seitlich angeordneten Taschen günstig sein.

[0010] In Fig.3 erzeugt ein kleiner Elektromagnet 22 eine strichpunktiert gezeichnete Blattlage 21c, die um 90° gegenüber einem vom Magneten unbeeinflußt ausgelaufenen Blatt 20 versetzt ist. Am Rande etwa über der halben Länge des durch die Walzen 8 ausgelaufenen Blattes 21a ist der Magnet 22 an einem gekröpften Winkel 23 befestigt, so daß das vom Anker 3 erfaßte, auf die Leiste 9 gedrückte Blatt 21a frei in die strichpunktiert gezeichnete Position des Blattes 21b umschwenken kann. Danach nimmt das vom Magneten 22, 3 freigegebene Blatt 21b die darunter gezeichnete Lage des Blattes 21c auf dem Stapeltisch 24 ein. Die elektrische Ansteuerung des Magneten 22 kann auf die gleiche oder ähnliche Weise erfolgen, wie sie bei der Fig.1 gezeigt und beschrieben ist.

[0011] Die Fig.5 zeigt eine parallel zu den Walzen 8 angeordnete Leiste 9₁, über die die auslaufenden Papierbögen hinweggleiten. Über der Leiste 9₁ ist ebenfalls parallel zu den Auslaufwalzen 8 eine Achse 30 angebracht, auf der zwei Fähnchen 3₁ beweglich gelagert sind, die aus ferromagnetischem Stoff (z.B. Weicheisenblech) bestehen und mit ihren freien Enden über die Ränder der auslaufenden Blätter gleiten. Warzenartige Körner-Punkte in den Fähnchen 3₁ markieren die Drehpunkte für die zu versetzenden Blätter. Unter den Fähnchen 3₁ sind in die Leiste 9₁ zwei hier nicht gezeichnete Elektromagnete eingebaut, die die Fähnchen 3₁ magnetisch beeinflussen, d.h. hier wahlweise anziehen können. Unter der Leiste 9₁ ist ein schräg abwärts geneigter, besonders ausgebildeter Ablage- oder Stapeltisch 12₁ befestigt. Dieser hat am unteren Ende zwei in sich V-förmig ausgebildete, und insgesamt V-förmig gegeneinander gestellte Anschläge oder Leisten 33, 34, die, wie die Zeichnung zeigt, um 90° gegeneinander versetzt so angebracht sind, daß in den V-Formen 33, 34 geradeauslaufende Blätter 14 aufgenommen werden und in der Mitte zwischen den Leisten 33, 34 eine Griffmulde 38 vorhanden ist. Der Ablagetisch 12₁ ist zweckmäßigerweise so gebaut, daß die Oberkante des Blattes 14 mit den oberen Ecken der Blätter 15 und 16 auf einer Linie liegt. Am oberen rechten und linken Rand des Tisches 12₁ sind Anschläge 35, 36 vorgesehen, die den Schwenkwinkel der von den Fähnchen 3₁ ausgelenkten Blätter 15, 16 begrenzen und dadurch eine schnellere und bessere Arbeitsweise der Ablegevorrichtung begünstigen.

[0012] Auf dem Tisch 12₁ können bis zu drei fächerartig gegeneinander versetzte Stapel gebildet werden: Ein erster Stapel entsteht, wenn die Blätter unbeeinflußt in die Position des Blattes 14 geradeaus laufen, wobei sie innerhalb der V-förmig ausgebildeten Anschlagleisten 33, 34 gehalten werden. Zwei weitere, um 90° gegeneinander versetzte Stapelpositionen zeigen die Blätter 15 und 16, die von den Fähnchen 3₁ versetzt wurden.

[0013] In einer zweckmäßigen Weiterbildung ist neben den erwähnten Elektromagneten 1 und 2 auch die elektrische Steuerschaltung sowie eine berührungslose Blatt-Abtasteinrichtung 37 (an Stelle eines Fühlers 4) zur Erkennung der Blattenden und zur Magnet-Aktivierung in die Leiste 9₁ integriert bzw. eingebaut.

[0014] Die Figuren 6 und 6a zeigen in einer Seitenansicht und einer Draufsicht schematisch eine erfindungsgemäße Ablegevorrichtung an einem umgekehrt geneigten Stapeltisch 12₂. Dieser besitzt am Gegenhang zumindest einen Magneten 1₁ oder eine Leiste 9₂ mit einer schrägen Rampe 4u, in die der kleine Elektromagnet 1₁ mit dem darüber gelagerten Ankerplättchen 3₂ eingebaut ist. Zwischen dem Magneten 1₁ und seinem Ankerplättchen 3₂ besteht (im inaktiven Zustand) ein Luftspalt, den z.B. eine nicht gezeichnete Feder erzeugt. Neben dem Magneten 1₁ ist in die Leiste 9₂ eine Lichtschranke 37 zur Magnetsteuerung eingebaut. Am unteren Ende ist der Stapeltisch 12₂ so mit Anschlagleisten 42 ausgebildet, daß auch hierbei die Blätter, ähnlich wie oben beschrieben, wahlweise in gerader oder fächerartig versetzter Lage abgelegt werden können. Ein durch die rotierenden Auslaufwalzen 8 in gestrichelt gezeichneter Richtung hangaufwärts geschobenes Blatt wird über die Rampe 4₀ in den offenen Luftspalt unter das Ankerplättchen 3₂ und gleichzeitig über die Foto-Abtasteinrichtung 37 geschoben. Nachdem das Blatt von den Auslaufwalzen 8 freigegeben wird, ist die weitere Wirkungsweise dieser Ablagevorrichtung ebenso, wie sie schon oben beschrieben wurde.

[0015] Die Fig.7 zeigt eine Ansicht mit Blickrichtung von oben auf eine Ablegevorrichtung, die nur einen auf der Achse 30 gelagerten Anker 3₃ besitzt und damit mindestens drei gegeneinander versetzte Stapel erzeugen kann. Die Achse 30 und eine Leiste 9 sind ebenso wie in Fig.5 angeordnet. Der Anker 3₃ liegt mit seinem freien Ende auf dem auslaufenden Papierbogen 10, über dessen Mittellinie M er mit Hilfe einer Betätigungs- oder Steuereinrichtung nach rechts und links (in Pfeilrichtung) verstellbar angeordnet wurde. Der Anker 3₃ ist hierbei z.B. relativ schwerer ausgeführt, so _daß er schon bei kleinen axialen Verschiebungen hinreichende, außermittig wirkende Kräfte auf die Blätter 10 übertragen kann. Unter der Leiste 9 wurde beispielsweise derselbe Stapeltisch 12₁ befestigt, den die Fig.5 vollständig zeigt.
Befindet sich der Anker 33 in der gezeichneten Stellung über der Mittellinie M der auslaufenden Blätter 10, so werden sie nicht versetzt. Wird der Anker 3₃ dagegen nach rechts oder links von der Mittellinie M verschoben, so gelangen die Blätter 10 in die gewünschten, gegeneinander versetzten Positionen.

[0016] Die _Fig.8 zeigt ein Stück einer Leiste 9 bzw. 9₁, über der auf einer Achse 30 drei günstige, verschiedene Anker 3_1' 3₃ und 3₄ zweckmäßig gelagert sind. Der Anker 3₁, der wie in Fig.5 z.B. aus ferromagnetischem Werkstoff (Weicheisen) besteht, ist an der Achse 30 eingerollt und am anderen, freien Ende mit einer durch Körnerschlag erzeugten Warze 26 versehen, wodurch er punktartig auf der Leiste 9 oder 9₁ aufliegt. Der Anker 3₃, der schwerer ausgeführt wurde, kann auch einen Dauermagneten N tragen, wodurch sich die Auflagekraft auf der Leiste 9, 9₁ beeinflussen läßt. Der Anker 3₄ ist aus isoliertem Draht U-förmig gebogen und mit seinem unteren Schenkel zwischen den Polen eines Dauermagneten 1₃ angeordnet, der in die Leiste 9₁ eingebaut wurde. Die Enden des U-Bügels werden mit einer nicht gezeichneten Stromquelle verbunden, so daß der Bügel 3₄ wahlweise vom Magneten 1₃ angezogen oder auch abgestoßen werden kann.

[0017] Der Anker 3₄ eignet sich für eine besonders schnell arbeitende Ablegevorrichtung, durch die eine Vielzahl von Blättern/s versetzt und gestapelt werden soll. Hierbei wird mehr die kinetische Energie der ausgestoßenen Blätter als ihr Gewicht zum Versetzen wirksam.

[0018] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung sind die Magnete 1₁, 1₃ in der Leiste 9₂, 9₁ verstellbar angeordnet (nicht gezeichnet). Durch Beeinflussung des Ankergewichts, des Reibungsbeiwertes oder der Magnetkraft können auch dickere Papiersorten oder Bündel versetzt gestapelt werden. Anstatt der Leiste 9 kann eine beliebige Auflagefläche als Gegenlager für den Anker 3 dienen, der auch rollenförmig ausgebildet sein könnte.

Ansprüche

1. Ablegevorrichtung für an einer Auswurföffnung im Abstand voneinander ausgetragene Blätter, bei der die Blätter wahlweise in mindestens zwei gegeneinander versetzte Lagen in einen mit entsprechenden Anschlagflachen versehenen Stapelbehälter frei fallend ablegbar sind, mit einer dem Stapelbehälter vorgeordneten, mittels einer Steuereinrichtung schaltbaren Anlageeinrichtung, an der die ausgetragenen Blätter jeweils in die vorherbestimmte Ausrichtlage bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß in Transportrichtung hinter der Auswurföffnung eine Leiste (9) unter den auslaufenden Blättern angeordnet ist und über der Leiste (9) seitlich von der Blattmitte des ausgetragenen Blattes (10, 19, 21a) ein mit der Leiste (9) zusammenwirkender Anker (3) vorge--sehen ist, der nahezu senkrecht zur Blattoberfläche in Abhängigkeit von der Schaltung der steuereinrichtung (4, 5, 7, 37, 30) angreift und eine Drehachse für das Blatt an der Leiste (9) bildet, um die das Blatt in die versetzte Lage in den Stapelbehälter (12, 24) schwenkt.

2. Ablegevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Anker (3₃) über der Leiste (9) verstellbar angeordnet ist.

3. Ablegevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß beiden Seitenkanten des ausgetragenen Blattes je ein mittels der Steuereinrichtung (4, 5, 7, 37) wechselweise erregbarer Magnet (1, 2) einem Anker (3) zugeordnet ist, wodurch die Blätter (10, 19, 21a) in zwei oder drei gegeneinander versetzte Lagen auslegbar sind.

4. Ablegevorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Anker (3) kugelförmige Kappen besitzen.

5. Ablegevorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Magnete (1₁, 1₃) in die Leiste (9_2' 9₁) eingebaut und die Anker auf der Blattoberfläche gleitende Zungen (3₁, 3₂, 3₃, 3₄) sind.

6. Ablegevorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Magnete (1₁, 1₃) in der Leiste (9_2' 9₁) verstellbar angeordnet sind.

7. Ablegevorrichtung nach Anspruch 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Magnete (1, 2) mitsamt der Steuereinrichtung in die Leiste (9_1' 9₂) integriert sind.

8. Ablegevorrichtung nach Anspruch 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Anker (3₂) und die Leiste (9₂) am oberen Ende eines als Gegenhang geneigten Stapelbehälters (12₂) angeordnet sind.

9. Ablegevorrichtung nach Anspruch 1 bis 8 dadurch gekennzeichnet, daß der Stapelbehälter (12) am unteren Ende zwei in sich V-förmig ausgebildete und insgesamt V-förmig gegeneinander gestellte Anschlagleisten (33, 34) besitzt, die so angebracht sind, daß in den V-Formen (33, 34) geradeauslaufende Blätter (14) aufgenommen werden und in der Mitte zwischen den Leisten (33, 34) eine Griffmulde (38) gebildet ist, wodurch die drei fächerartig gegeneinander versetzten Stapel erreichbar sind.

Zeichnung