Zentrale Türverriegelungsanlage

Abstract

 Bei einer zentralen Türverriegelungsanlage für Kraftfahrzeuge mit an den Türen angeordneten Stelleinheiten werden die Motoren der Stelleinheiten wahlweise über eine erste Leitung oder über eine zweite Leitung mit Spannung versorgt. In jeder Stelleinheit ist der Motor über einen ersten Schalter und eine Diode mit der ersten Leitung und über einen zweiten Schalter und eine Diode mit der zweiten Leitung verbindbar. Einer der Schalter wird jeweils bei Erreichen einer Endstellung (verriegelt, entriegelt) geöffnet. Die erfindungsgemäße zentrale Türverriegelungsanlage ist einfach aufgebaut und daher äußerst zuverlässig. Außerdem kann sie von mehreren Stellen bedient werden, ohne daß es zu Störungen kommt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine zentrale Türverriegelungsanlage, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit an den Türen angeordneten elektrischen Stelleinheiten, welche eine erste und eine zweite Stellung einnehmen können. Bei bekannten zentralen Türverriegelungsanlagen wird über einen Umpolschalter die Betriebsspannung den in den Türen angeordneten Motoren zum Ver- und Entriegeln in umgekehrter Polarität zugeführt. Zum Abschalten der Motoren jeweils nach einem erfolgten Verstellvorgang ist immer ein Zeitglied, welches einen weiteren Elektromotor umfaßt und eine Umpoleinrichtung erforderlich. Derartige Türverriegelungsanlagen weisen zwar den Vorteil auf, daß zu den einzelnen Türen nur jeweils zwei Leitungen erforderlich sind und daß die Stelleinheiten nur wenig Teile aufweisen. Es ist bei derartigen Türverriegelungsanlagen jedoch schwierig, die Schaltzeitpunkte der Schalteinheit und des Wechselschalters genau auf einander abzustimmen und die Anlage in betriebsfähigen Zustand zu halten.

[0002] Bei weiteren bekannten Türverriegelungsanlagen werden die Elektromotoren nur in einer Richtung betrieben. Über ein Getriebe und einen Kurbelzapfen wird ein Schieber zwischen zwei Endlagen hin- und herbewegt. Bei diesen bekannten Türverriegelungsanlagen sind jedoch nur recht aufwendige elektrische Schaltungen bekannt geworden.

[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine zentrale Türverriegelungsanlage anzugeben, bei welcher sowohl die mechanischen Teile als auch die elektrische Schaltung einfach und störunanfällig ist.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Stelleinheiten wahlweise über eine erste Leitung und über eine zweite Leitung mit dem einen Pol einer Spannungsquelle verbindbar sind; daß in jeder Stelleinheit ein Elektromotor vorgesehen ist, dessen einer Anschluß mit dem anderen Pol der Spannungsquelle und dessen anderer Anschluß über einen ersten Schalter mit der ersten Leitung und über einen zweiten Schalter mit der zweiten Leitung verbindbar ist, und daß die Schalter derart angeordnet sind, daß der erste Schalter in einer ersten Stellung eines vom Motor angetriebenen Elements offen (nichtleitend) und der zweite Schalter in einer zweiten Stellung des vom Motor angetriebenen Elements offen (nichtleitend) ist.

[0005] Die zentrale Türverriegelungsanlage gemäß der Erfindung weist den Vorteil auf, daß zur Steuerung der gesamten Anlage lediglich ein Umschalter erforderlich ist, wobei zur Steuerung der Anlage von weiteren Stellen - beispielsweise von der Beifahrertür aus - auch weitere Umschalter vorgesehen sein können. Zu den einzelnen Stellgliedern sind jeweils zwei Leitungen erforderlich und eine gemeinsame Rückführung zur Batterie.

[0006] Ferner weist die zentrale Türverriegelungsanlage gemäß der Erfindung den Vorteil auf, daß sich keinerlei Betriebsstörungen dadurch ergeben, daß die Motoren beispieslweise durch Exemplarstreuung oder durch unterschiedliche Betriebstemperatur verschieden schnell laufen. Es wird immer die richtige Endstellung angefahren.

[0007] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Figur dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert.

[0008] Der Übersichtlichkeit halber wurden in der Figur lediglich drei Stelleinheiten dargestellt, obwohl eine erfindungsgemäße zentrale Türverriegelungseinrichtung beliebig viele Stelleinheiten umfassen kann. Die Stelleinheiten 1, 2 und 3 sind beispielsweise in der Fahrertür, in der Beifahrertür und in einer Fondtür eines Kraftfahrzeuges angeordnet. Sie weisen jeweils einen Motor 4, 5, 6 auf, dessen einer Anschluß mit dem Pluspol der Kraftfahrzeugbatterie verbunden ist. Die Motoren 4, 5, 6 treiben jeweils über ein nichtdargestelltes Getriebe je eine Scheibe 7, 8, 9 mit je einem Kurbelzapfen 10, 11, 12 und einem Nocken 13, 14, 15.

[0009] In der gezeichneten Stellung des Kurbelzapfens 10, 11, 12 öffnet der Nocken 13, 14, 15 den jeweils ersten Schalter 16, 17, 18, während der zweite Schalter 19, 20, 21 geschlossen ist.

[0010] In der gezeichneten Stellung verbindet der Umschalter 22, der zur zentralen Bedienung der Anlage dient, die erste Leitung 23 mit dem Minuspol 25 der Batterie. Die erste leitung 23 ist über eine erste Diode 27, 28, 29 mit dem Schalter 16, 17, 18 verbunden. Da der erste Schalter 16, 17, 18 offen ist, kann über die erste Leitung kein Strom fließen.

[0011] Da während dieses Zustands auch über die zweite Leitung 24 kein Strom fließt - da sie nicht mit dem Minuspol verbunden ist -, erhält der Motor 4, 5, 6 keine Betriebsspannung. Die Stelleinheiten 1, 2, 3 bleiben in der dargestellten Verriegelungsstellung.

[0012] Zum Entriegeln der Türen wird nun der Umschalter 22 in die untere Stellung gebracht. Der Motor 4, 5, 6 erhält Spannung über die Leitung 24, die zweite Diode 30, 31, 32 und den geschlossenen zweiten Schalter 19, 20, 21. Der Motor 4, 5, 6 läuft an und bewirkt eine Drehung der Scheibe 7, 8, 9 in Pfeilrichtung. Kurz nach dem Anlauf verläßt der Nocken 13, 14, 15 den ersten Schalter 16, 17, 18, so daß dieser geschlossen wird. Da jetzt beide Schalter geschlossen sind, läuft der Motor 4, 5, 6 unabhängig davon, in welcher Stellung sich der Umschalter 22 befindet. Für die Erläuterung des weiteren Ablaufs sei jedoch angenommen, daß sich der Umschalter 22 zumindestens dann in der unteren Stellung (Entriegelungs-Stellung) befindet, wenn der Nocken 13, 14, 15 auf den zweiten Schalter 19, 20, 21 trifft. Dann wird nämlich die Stromzufuhr zum Motor 4, 5, 6 abgeschaltet und das Stellglied 1, 2, 3 bleibt in der Entriegelungs-Stellung stehen.

[0013] Durch Umlegen des Umschalters 22 in die obere Stellung wird in ähnlicher Weise eine Drehung der Scheibe 7, 8, 9 um eine weitere halbe Umdrehung erreicht, womit die Türen wieder verriegelt sind.

[0014] Rechts von den schematischen Darstellungen der Stelleinheiten sind jeweils skizzenhaft zugehörige Schieber, welche in einer nicht dargestellten Führung derart geführt werden, daß sie sich nur in Pfeilrichtung bewegen können, jeweils einmal in Entriegelungs- und einmal in Verriegelungs-Stellung dargestellt. An den Schiebern 33, 34, 35 sind jeweils Mitnehmer 36, 37, 38, 39, 40, 41 derart angeordnet, daß der Kurbelzapfen 10, 11, 12 beim Durchfahren des unteren Halbkreises nach einer kurzen Leerlaufphase den Mitnehmer 36, 38, 40 und damit den Schieber 33, 34, 35 nach links schiebt. Erreicht der Kurbelzapfen 10, 11, 12 seine linke Stellung, so wird der Schalter 16, 17, 18 geöffnet und der Motor bleibt stehen. In dieser Stellung ist eine manuelle Betätigung des Schiebers 33, 34, 35 durch den jeweiligen Türsicherungsknopf möglich.

[0015] Zum Entriegeln der Türen wird der Umschalter 22 in die untere Stellung gebracht, so daß die zweite Leitung 24 mit dem Minuspol 25 der Batterie verbunden wird. Über die Diode 30, 31, 32 und den Schalter 19, 20, 21 erhält der Motor 4, 5, 6 Strom und beginnt zu laufen. Der Kurbelzapfen 10, 11, 12 trifft dann auf den Mitnehmer 37, 39, 41 und bewegt damit den Schieber 33, 34, 35 in die Entriegelungsposition. Diese ist erreicht, wenn der Kurbelzapfen sich in der rechten gezeichneten Stellung befindet. In dieser Stellung ist der Schieber wieder manuell bedienbar. Der zweite Schalter 19, 20, 21 in jeder Stelleinheit wird geöffnet, so daß der entsprechende Motor 4, 5, 6 zum Stehen kommt.

[0016] Aufgrund von Exemplarstreuungen unterschiedlicher Belastung der Schlösser, Reibung, Rost im Stellglied und möglicherweise unterschiedlicher Betriebstemperaturen drehen die Motoren 4, 5 und 6 verschieden schnell. Es kann also vorkommen, daß beispielsweise die Stelleinheit 3 bereits in ihrer Endstellung ist und der Motor 5 der Stelleinheit 2 noch über beide Schalter 17, 20 mit den Leitungen 23 und 24 verbunden ist. Damit sind auch die beiden Leitungen 23 und 24 untereinander verbunden, so daß ohne zwischen geschaltete Dioden der Motor 6 über den Schalter 18 noch Spannung erhalten würde. Er würde bei der Endstellung also nicht anhalten, sondern weiterlaufen. Gegebenenfalls kann ein Diodenpaar entfallen. Dann würden die weiteren Stelleinheiten möglicherweise eine zusätzliche Umdrehung vollführen bis die Stelleinheit ohne Dioden ihre Endstellung erreicht hat.

[0017] Zwischen dem Umschalter 22 und dem Schieber 33, welcher in der Fahrertür angeordnet ist, ist eine gestrichelt angedeutete mechanische Verbindung 42 vorgesehen. Außerdem besteht eine Verbindung mit dem nicht dargestellten Türschloß.

[0018] Die Verbindung 42 wirkt nun derart, daß sich bei der oberen Stellung des Umschalters 22 der Schieber 33 in der linken Stellung befindet. Die Fahrertür ist somit - wie auch die anderen Türen - verriegelt.

[0019] Durch eine entsprechende Drehung des Schlüssels wird zum Entriegeln der Umschalter 22 in die untere Stellung und der Schieber 33 in die rechte Stellung gebracht. Der Entriegelungsvorgang läuft wie oben beschrieben ab. Der Schieber 33 der Fahrertür befindet sich zu Beginn der motorischen Entriegelung zwar schon in der Entriegelunsstellung, was jedoch keinen Einfluß auf den Ablauf hat.

[0020] Wie bei der Fahrertür kann der Stelleinheit 2 der Beifahrertür ein weiterer Umschalter 43, welcher in mechanischer Verbindung 44 mit dem Schieber 34 steht, zugeordnet sein. Das Prinzip der Erfindung läßt es zu, - falls erforderlich - alle Türen mit einem Umschalter auszurüsten, so daß von jeder Tür aus alle Türen verriegelt bzw. entriegelt werden können. Durch gleichzeitige unterschiedliche Bedienung an verschiedenen Türen treten keine Störungen auf. Die zuletzt vorgenommene Einstellung wird auf die Stelleinheiten aller Türen übertragen.

Ansprüche

1. Zentrale Türverriegelungsanlage, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit an den Türen angeordneten Stelleinheiten, welche eine erste und eine zweite Stellung einnehmen können, dadurch gekennzeichnet,

daß die Stelleinheiten (1, 2, 3) wahlweise über eine erste Leitung (23) und über eine zweite Leitung (24) mit dem einen Pol (25) einer Spannungsquelle verbindbar sind,

daß in jeder Stelleinheit ein Elektromotor (4, 5, 6) vorgesehen ist, dessen einer Anschluß mit dem anderen Pol (26) der Spannungsquelle und dessen anderer Anschluß über einen ersten Schalter (16, 17, 18) mit der ersten Leitung (23) und über einen zweiten Schalter (19, 20, 21) mit der zweiten Leitung (24) verbindbar ist, und

daß die Schalter derart angeordnet sind, daß der erste Schalter (16, 17, 18) in einer ersten Stellung eines vom Motor (4, 5, 6) angetriebenen Elements (10, 11, 12) offen (nichtleitend) und der zweite Schalter (19, 20, 21) in einer zweiten Stellung des vom Motor (4, 5, 6) angetriebenen Elements (10, 11, 12) offen (nichtleitend) ist.

2. Zentrale Türverriegelungsanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den Schaltern (16, 17, 18; 19, 20, 21) und der ersten Leitung (23) und der zweiten Leitung (24) Dioden (27, 28, 29; 30, 31, 32) vorgesehen sind.

3. Zentrale Türverriegelungsanlage nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß bei einer der Stelleinheiten (4, 5, 6) keine Dioden vorgesehen sind.

4. Zentrale Türverriegelungsanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das vom Motor angetriebene Element eine Scheibe (7, 8, 9) mit einem Nocken (13, 14, 15) ist, welcher mit den Schaltern (16, 17, 18; 19, 20, 21) zusammenwirkt.

5. Zentrale Türverriegelungsanlage nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Scheibe (7, 8, 9) ein Kurbelzapfen (10, 11, 12) angeordnet ist, welcher mit einem Schieber (33, 34, 35) derart in Wirkverbindung steht, daß der Schieber (33, 34, 35) bei der ersten Stellung der Scheibe (7, 8, 9) eine Verriegelungsstellung und bei der zweiten Stellung der Scheibe (7, 8, 9) eine Entriegelungsstellung einnimmt.

6. Zentrale Türverriegelungsanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß für das wahlweise Verbinden der ersten Leitung (23) und der zweiten Leitung (24) mit dem einen Pol (25) der Spannungsquelle mindestens ein Umschalter (22, 43) vorgesehen ist.

7. Zentrale Türverriegelungsanlage nach den Ansprüchen 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Umschalter (22, 43) in einer Tür angeordnet ist und in mechanischer Verbindung (42, 44) zum Schieber (33, 34) steht.

Zeichnung