Blindstichnähmaschine

Abstract

 Blindstichnähmachine mit einem Stoffbeuger (5), welcher zwischen einer Nähstellung zur Auswölbung des Nähgutes in die kreisbogenförmige Bewegungsbahn der Bogennadel (2) und einer das Nähguteinlegen sowie -entnehmen erlaubenden Nähgutfreigabestellung mittels einer Schwenkwelle (24) verstellbar ist. Die Schwenkwelle (24) wirkt mit einem die Nähstellung des Stoffbeugers (5) definierenden Anschlag (40) zusammen. Der Anschlag (40) ist zur Einstellung der Einstichtiefe der Bogennadel (2) in das jeweils zu vernähende Nähgut verstellbar, um einen entsprechenden Abstand des in der Nähstellung befindlichen Stoffbeugers (5) von der Bewegungsbahn der Bogennadel (2) zu gewährleisten. Damit die Einstichtiefe der Bogennadel (2) durch das Bedienungspersonal einfacher, schneller und genauer eingestellt werden kann, so daß das Arbeiten erleichtert ist, Totzeiten verkürzt sind und ein besseres Nähergebnis erzielt wird, sind ein Schrittantrieb (41) für den verstellbaren Anschlag (40) und eine elektrische Steuerschaltung (42) für den Schrittantrieb (41) vorgesehen, welche zur Verstellung des Anschlags (40) mittels des Schrittantriebs (41) entsprechend der jeweils gewünschten Einstichtiefe der Bogennadel (2) betätigbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Blindstichnähmaschine der im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Gattung.

[0002] Derartige Kettenstich-Hlindstichnährnaschinen zum punktweisen Vernähen des Nähgutes mittels einer vorgegebenen Anzahl von Stichen, welche einen sogenannten Punktriegel bilden, sind bekannt (DE-A 21 20 558). Dabei ist der verstellbare Anschlag für die Schwenkwelle zur Betätigung des Stoffbeugers von einer Schraube gebildet, welche im Unterarm der Blindstichnähmaschine mittels eines äußeren Drehknopfes von Hand verschraubbar ist, um den Abstand des in der Nähstellung befindlichen Stoffbeugers von der Bewegungsbahn der Bogennadel so einzustellen, daß sich die gewünschte Einstichtiefe der Bogennadel in das jeweils zu vernähende Nähgut ergibt, welche nicht nur von der Nähstellung des Stoffbeugers bzw. dessen dann vorliegendem Abstand von der Bewegungsbahn der Bogennadel abhängt, sondern auch vom Nähgut, insbesondere der Anzahl und/oder der Dicke der jeweils zu vernähenden Nähgutlagen, und bei derselben Nähstellung des Stoffbeugers für unterschiedliches Nähgut verschieden ist.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Blindstichnähmaschine der im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Gattung zu schaffen, bei welcher das Bedienungspersonal die Einstichtiefe der Bogennadel einfacher, schneller und genauer einstellen kann, so daß das Arbeiten erleichtert ist, Totzeiten verkürzt sind und ein besseres Nähergebnis erzielt wird.

[0004] Diese Aufgabe ist durch die im kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Blindstichnähmaschine sind in den restlichen Patentansprüchen angegeben.

[0005] Zum allgemeinen Stand der Technik gehören elektrische Schrittmotore, welche zu vielerlei Zwecken eingesetzt werden, wobei ihnen eine Getriebe nachgeschaltet und mit Rückmeldung gearbeitet werden kann (Prospekt "phytron", 1970). Ebenso ist es bekannt, in elektrischen Steuerschaltungen, auch solchen für Nähmaschinen, Mikroprozessoren zur verwenden und bei Nähmaschinen akustische Signalgeber vorzusehen ("DNZ", Nr. 9/1980, Seite 32). Auch sind opto-elektrische Impulsgeber für Nähmaschinenantriebe bekannt, welche Lichtemitter und -empfänger sowie eine Abdeckscheibe für die Lichtstrahlen zwischen den Emittern und den Empfängern aufweisen (DE- C 28 48 612).

[0006] Zum Stande der Technik zählen ferner elektronisch gesteuerte Nähmaschinen, bei denen verschiedene Stichmuster vorgewählt werden können, die dann automatisch ausgeführt werden. Dazu wird die Nadelstange entsprechend versetzt und die Bewegung des Stoffschiebers entsprechend verändert, was jeweils mittels eines zugehörigen Stellantriebs geschieht, der an eine elektrische Steuerschaltung angeschlossen ist. Letztere weist einen Festspeicher (ROM) auf, in welchem die Informationen für die Stichmuster gespeichert sind, die mittels einer Tastatur abgerufen werden können (DE-B 24 30 845). Zusätzlich kann eine Schreib/Lese-Speicher (RAM) vorgesehen sind, so daß das Bedienungspersonal auch selbst Stichmuster eigener Wahl einspeichern kann (DE- A 27 09 533).

[0007] Schließlich ist eine Nähmaschine bekannt, bei welcher die für den jeweiligen Nähvorgang wesentlichen Daten eingegeben werden können, um Arteigen zu bewirken, welche die jeweils erforderliche Ausrüstung und die jeweils erforderlichen Einstellungen angeben, wobei auch vorgesehen Ist, zumindest einige dieser Einstellungen automatisch durchzuführen, und zwar mittels eines elektrischen Schrittmotors, dem ein Untersetzungsgetriebe nachgeschaltet sein kann. Die verschiedenen möglichen Einstellungen des jeweiligen verstellbaren Organs der Nähmaschine sind in einem programmierbaren Speicher gespeichert, aus welchem sie beispielsweise mittels einer Tastatur abgerufen werden können, um das Organ durch den elektrischen Schrittmotor entsprechend zu verstellen, wobei von einer bestimmten Nullstellung ausgegangen wird, die mittels eines Positionssensors festgestellt wird und aus welcher sich der elektrische Schrittmotor um eine solche Anzahl von Schritten herausdreht, wie der jeweils abgerufenen Einstellung entspricht. Es kann ein Rückmeldesystem vorgesehen sein, welches eine optische Anzeige bewirkt, wenn das Organ die vorgegebene Einstellung erreicht hat. Allerdings handelt es sich bei der bekannen Nähmaschine nicht um eine Blindstichnähmaschine. Ein Stoffbeuger ist nicht vorhanden, ebensowenig wie irgendein Verstellmechanismus für denselben mit einstellbaren Elementen zur Gewährleistung eines bestimmten Abstandes der in der Nähstellung befindlichen Stoffbeugers von der Bewegungsbahn der Bogennadel (DE- A 30 18 886).

[0008] Die Erfindung kann sowohl bei solchen Blindstichnähmaschinen verwirklicht werden, bei denen der Stoffbeuger am feststehenden Unterarm zwischen der Nähstellung und der Nähgutfreigabestellung hin- und herbewegbar ist, als auch bei solchen, bei denen der Stoffbeuger durch Verschwenken des Unterarms der Blindstichnähmaschine zwischen der Nähstellung und der Nähgutfreigabestellung hin- und herbewegbar ist und der verstellbare Anschlag nicht mit einer Schwenkwelle zur Betätigung des Stoffbeugers zusammenwirkt, sondern mit einer Schwenkwelle zur Betätigung des Unterarms oder mit dem Unterarm selbst. Grundsätzlich ist es auch nicht erforderlich, daß der Unterarm und der Oberarm der Blindstichnähmaschine sich übereinander erstrecken, sondern kann die Erfindung auch bei Blindstichnähmaschinen mit zwei nebeneinander verlaufenden Armen verwirklicht werden, welche jeweils die Bogennadel und den damit zusammenwirkenden Greifer bzw. den Stoffbeuger tragen.

[0009] Nachstehend ist eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Blindstichnähmaschine anhand von Zeichnungen beispielsweise beschrieben. Darin zeigt schematisch:

Fig. 1 eine Seitenansicht, teilweise längsgeschnitten;

Fig. 2 den Schnitt entlang der Linie II-II in Fig. 1 in größerem Maßstab;

Fig. 3 den Schnitt entlang der Linie III-III in Fig. 1 im Maßstab der Fig. 2;

Fig. 4 den Schnitt entlang der Linie IV-IV in Fig. 1 im Maßstab der Fig. 2;

Fig. 5 den Schnitt entlang der Linie V-V in Fig. 2;

Fig. 6 die Frontplatte gemäß Fig. 1 in größerem Maßstab des Gerätes zur Einstichtiefenwahl und -anzeige; und

Fig. 7 ein Blockschaltbild der elektrischen Steuerschaltung für die Einstichtiefenwahl, -einstellung und -anzeige.

[0010] In Fig. 1 ist eine Kettenstich-Blindstichnähmaschine zum punktweisen Vernähen des Nähgutes mittels einer vorgegebenen Anzahl von Stichen dargestellt, welche einen sogenannten Punktriegel bilden. Die Blindstichnähmaschine weist eine Stichplatte I, eine Bogennadel 2, einen Greifer 3, einen Stoffdrücker 4 und einen Stoffbeuger 5 auf, ferner ein Gehäuse 6, welches einen Oberarm 7, einen Ständer 8 und einen Unterarm 9 bildet.

[0011] Die Stichplatte 1 erstreckt sich waagerecht am Oberarm 7, welcher ferner mit einem um eine zur Stichplatte 1 parallele Achse 10 hin- und herschwenkbaren, die Bogennadel 2 tragenden Nadelhebel 11 und dem um eine Achse 12 drehbar gelagerten Greifer 3 versehen ist. Zum synchronen Antrieb des Nadelhebels 11 und des Greifers 3 dient eine im Oberarm 7 drehbar gelagerte Hauptwelle 13 mit einem Handrad 14 und einer Riemenscheibe 15, welche zusammen mit einer zweiten Riemenscheibe 16 von einem endlosen Keilriemen 17 umschlungen ist. Die zweite Riemenscheibe 16 ist mittels eines elektrischen Antriebsmotors drehbar, welcher in einem Gehäusekasten 18 untergebracht ist, der an der Unterseite einer das Gehäuse 6 tragenden Tischplatte 19 befestigt ist.

[0012] Der Stoffbeuger 5 ist zusammen mit dem Stoffdrücker 4 senkrecht zur Stichplatte 1 aus der wirksamen Stellung beim Nähen gemäß Fig. 1 in eine unwirksame Stellung zur Nähgutfreigabe und umgekehrt verstellbar und weist einen Schaft 20 auf, welcher im Unterarm 9 axial verschieblich gelagert ist und auf welchem der Stoffdrücker 4 zwischen einem auf dem Schaft 20 befestigten Stellring 21 und einer äußeren Ringschulter 22 des Schaftes 20 verschiebbar ist. Zwischen dem Stoffdrücker 4 und dem Stellring 21 ist eine Schraubendruckfeder 23 eingespannt, welche den Stoffdrücker 4 in der Nähstellung gemäß Fig. 1 gegen die Stichplatte 1 und in der Nähgutfreigabestellung gegen die Ringschulter 22 des Schaftes 20 drückt. Zur gemeinsamen Verstellung des Stoffdrückers 4 und des Stoffbeugers 5 dient eine im Unterarm 9 drehbar gelagerte Schwenkwelle 24, welche über eine Kardanwelle 25 mit einem elektrischen Drehmagneten 26 verbunden ist und einen radialen Arm 27 aufweist, an dessen freiem Ende das benachbarte freie Ende des Schaftes 20 mittels einer Verbindungslasche 28 angelenkt ist. Zum Nähen eines Punktriegels genügt es, das Nähgut in die Blindstichnähmaschine einzulegen und zwischen der Stichplatte 1 und dem Stoffdrücker 4 zu positionieren, welcher sich zusammen mit dem Stoffbeuger 5 in der Nähgutfreigabestellung befindet, also von der Stichplatte 1 gelüftet ist, und ein an einem Fuß 29 eines Tischplattenträgers 30 schwenkbar gelagertes Pedal 31 niederzutreten, welches über ein Gestänge 32 mit einem Schalthebel 33 einer im Gehäusekasten 18 untergebrachten elektrischen Steuerschaltung für den elektrischen Drehmagneten 26 und den elektrischen Antriebsmotor der Hauptwelle 13 verbunden ist. Dann wird zunächst der elektrische Drehmagnet 26 erregt, um den Stoffdrücker 4 und den Stoffbeuger 5 in die Nähstellung zu verstellen, in welcher der Stoffdrücker 4 das Nähgut gegen die der Bogennadel 2 und dem Greifer 3 abgewandte Seite der Stichplatte 1 drückt und der Stoffbeuger 5 das Nähgut durch eine Öffnung 34 der Stichplatte 1 hindurch in die Bewegungsbahn der Bogennadel 2 hinein auswölbt. Anschließend wird der elektrische Antricbsmotor der Hauptwelle 13 eingeschaltet, um die Bogennadel 2 und den Greifer 3 in Bewegung zu setzen.

[0013] Die am freien Ende des Nadelhebels 11 befestigte Bogennadel 2 schwingt bei jedem Schwenkzyklus des Nadelhebels 11 parallel zur Zeichnungsebene von Fig. 1 entlang einer kreisbogenförmigen, zur Nadelhebelschwenkachse 10 konzentrischen Bahn hin und her, nämlich auf den Greifer 3 zu und dann von demselben weg, welcher im Synchronismus mit den Bogennadelschwingungen um die Achse 11 rotiert, um im Zusammenwirken mit der Bogennadel 2 den durch deren Öse laufenden Nähfaden kettenstichartig zu verschlingen. Zusätzlich pendelt die Bogennadel 2 seitlich, um abwechselnd an zwei parallel zur Nadelhebelschwenkachse 10 im Abstand voneinander liegenden Stellen in das durch den Stoffbeuger 5 ausgewölbte Nähgut einzustechen, wozu der Nadelhebel 11 mittels eines geeigneten Mechanismus entsprechend verstellt wird, welcher von der Hauptwelle 13 angetrieben wird.

[0014] Sobald eine vorgegebene Anzahl von Stichen, welche mittels eines äußeren Drehknopfes 35 am Gehäusekasten 18 unter entsprechender Beeinflussung der elektrischen Steuerschaltung einstellbar ist, ausgeführt worden ist, wobei das Nähgut nicht bewegt wird, wird zunächst der elektrische Antriebsmotor der Hauptwelle 13 abgeschaltet, um die Bogennadel 2 und den Greifer 3 stillzusetzen, und zwar derart, daß die Bogennadel 2 in der aus dem Nähgut zurückgezogenen Stellung stehenbleibt. Dann wird der Nähfaden nachgezogen und abgeschnitten, und zwar mittels eines Hebels bzw. eines Messers, welche mittels je eines elektrischen Drehmagneten betätigt werden, der von der elektrischen Steuerschaltung im Gehäusekasten 18 angesteuert wird. Schließlich wird die Erregung des elektrischen Drehmagneten 26 unterbrochen, so daß der Stoffdrücker 4 und der Stoffbeuger 5 von der Stichplatte 1 weg in die Nähgutfreigabestellung laufen und das Nähgut aus der Blindstichnähmaschine entnommen oder anders positioniert werden kann, um einen neuen Punktriegel zu nähen, was durch das geschilderte Niedertreten des Pedals 31 ausgelöst wird. Nach dem Auslösen kann das Pedal 31 wieder losgelassen werden, da die elektrische Steuerschaltung im Gehäusekasten 18 dann ein vollautomatisches Arbeiten der Blindstichnähmaschine gewährleistet, wobei alle vorstehend erläuterten Vorgänge selbsttätig ablaufen.

[0015] Der Abstand des in der Nähstellung befindlichen Stoffbeugers 5 von der kreisbogenförmigen Bewegungsbahn der Bogennadel 2, welcher deren Einstichtiefe in das jeweils zu vernähende Nähgut definiert, ist durch einen Anschlag 40 für die Schwenkwelle 24 bestimmt, welcher deren Verschwenkung bei Erregung des elektrischen Drehmagneten 26 begrenzt. Der Anschlag 40 ist zur Einstellung der Einstichtiefe der Bogennadel 2 entsprechend dem jeweils zu vernähenden Nähgut, insbesondere der Anzahl und/oder der Dicke der zu vernähenden Nähgutlagen, verstellbar, und zwar mittels eines Schrittantriebs 41 mit einer elektrischen Steuerschaltung 42, welche an einen Einstichtiefenwähler 43 und einen analogen Einstichtiefenanzeiger 44 sowie einen digitalen Einstichtiefenanzeiger 45 angeschlossen ist.

[0016] Der Anschlag 40 wirkt mit einem zweiten radialen Arm 46 der Schwenkwelle 24 zuammen und ist als drehbare Nockenscheibe 47 ausgebildet, deren spiralförmiger Umfang eine Anschlagfläche 48 für den Arm 46 bildet, wie besonders deutlich aus Fig. 4 hervorgeht. Gemäß Fig. 2 ist die Nockenscheibe 47 auf einer Welle 49 befestigt, welche sich parallel zur Schwenkwelle 24 im Unterarm 9 erstreckt, in einem an demselben befestigten, U-förmigen Träger 50 drehbar gelagert ist und an einem Ende mit dem Schrittantrieb 41 in Verbindung steht. Letzterer ist an einem am Träger 50 angebrachten Arm 51 befestigt und besteht aus einem elektrischen Schrittmotor 52 sowie einem demselben nachgeschalteten Untersetzungsgetriebe 53, an dessen Ausgangswelle 54 die Welle 49 befestigt ist.

[0017] Die Nockenscheibe 47 ist mittels des Schrittantriebs 41 zwischen den beiden in Fig. 4 mit ausgezogenen bzw. gestrichelten Linien wiedergegebenen Drehstellungen hin- und herdrehbar, welche jeweils die in Fig. 3 mit ausgezogenen bzw. gestrichelten Linien wiedergegebene höchste bzw. tiefste Nähstellung des Stoffbeugers 5 definieren, in welche er bei Erregung des elektrischen Drehmagneten 26 über die Kardanwelle 25, die Schwenkwelle 24, deren ersten Arm 27 und die Verbindungslasche 28 bis zur radialen Anlage des freien Endes des zweiten Arms 46 der Schwenkwelle 24 an der Anschlagfläche 48 der Nockenscheibe 47 verstellbar ist und in welcher der Stoffbeuger 5 den geringsten bzw. größten Abstand von der Bewegungsbahn der Bogennadel 2 hat, also die größte bzw. die geringste Einstichtiefe der Bogennadel 2 in das jeweils zu vernähende Nähgut vorliegt.

[0018] Um von der in Fig. 4 mit ausgezogenen Linien dargestellten Drehstellung in die mit gestrichelten Linien angedeutete Drehstellung bzw. umgekehrt von der letztgenannten Drehstellung in die erstgenannte Drehstellung zu gelangen, muß die Nockenscheibe 47 um einen Winkel 0( von 309⁰ entgegen dem Uhrzeigersinn bzw. im Uhrzeigersinn gedreht werden, dem 1000 Schritte des Schrittantriebs 41 zugeordnet sind. Die Nockenscheibe 47 ist also mittels des Schrittantriebs 41 innerhalb des in Fig. 4 veranschaulichten Drehbereichs schrittweise um je einen Winkel von 0,309 drehbar, und zwar entgegen dem Uhrzeigersinn bzw. im Uhrzeigersinn, je nach der Drehrichtung des Schrittantriebs 41.

[0019] Um eine bestimmte Nähstellung des Stoffbeugers 5 bzw. einen bestimmten Abstand des in der Nähstellung befindlichen Stoffbeugers 5 von der Bewegungsbahn der Bogennadel 2 und somit die Einstichtiefe derselben in das jeweils zu vernähende Nähgut einzustellen, wird die Nockenscheibe 47 in eine entsprechende Drehstellung gedreht, und zwar ausgehend von einer mittleren Drehstellung zwischen den beiden in Fig. 4 veranschaulichten Drehstellungen, in welcher die Nockenscheibe 47 an einer Stelle 55 der Anschlagfläche 48 mit dem freien Ende des zweiten Arms 46 der Schwenkwelle 24 zusammenwirkt und aus welcher die Nockenscheibe 47 mittels des von der elektrischen Steuerschaltung 42 entsprechend beaufschlagten Schrittantriebs 41 um eine entsprechende Anzahl von Schritten entweder entgegen dem Uhrzeigersinn oder im Uhrzeigersinn verdreht wird, je nach dem, ob die erforderliche Drehstellung der Nockenscheibe 47 bezüglich des zweiten Arms 46 der Schwenkwelle 24 auf der einen oder der anderen Seite von deren mittlerer Drehstellung liegt, aus welcher die Nockenscheibe 47 in 500 Schritten um den Winkel « /2 = 154,5° im Uhrzeigersinn bzw. entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht werden muß, um in die in Fig. 4 mit ausgezogenen Linien wiedergegebene Drehstellung bzw. die in Fig. 4 mit gestrichelten Linien angedeutete Drehstellung zu gelangen.

[0020] Die mittlere Drehstellung der Nockenscheibe 47 wird mittels eines optischen Positionsgcbers 56 festgestellt, welcher gemäß Fig. 2 aus einem im Unterarm 9 angeordneten optischen Sensor 57 mit einem Lichtsender und einem Lichtempfänger sowie einer an der Welle 49 der Nockenscheibe 47 vorgesehenen Abdeckscheibe 58 zur Unterbrechung des Lichtstrahls 59 zwischen dem Lichtsender und dem Lichtempfänger des optischen Sensors 57 besteht. In den in Fig. 4 mit ausgezogenen bzw. gestrichelten Linien wiedergegebenen Drehstellungen der Nockenscheibe 47 bezüglich des freien Endes des zweiten Arms 46 der Schwenkwelle 24 nimmt die halbkreisförmige Abdeckscheibe 58 jeweils die in Fig. 5 mit ausgezogenen Linien bzw. gestrichelten Linien wiedergegebene Drehstellung bezüglich des optischen Sensors 57 und dessen Lichtstrahl 59 ein. Wenn die Nockenscheibe 47 aus der in Fig. 4 mit ausgezogenen Linien wiedergegebenen Drehstellung entgegen dem Uhrzeigersinn in die in Fig. 4 mit gestrichelten Linien angedeutete Drehstellung gedreht wird, dann dreht sich auch die Abdeckscheibe 58 aus der in Fig. 5 mit ausgezogenen Linien wiedergegebenen Drehstellung entgegen dem Uhrzeigersinn in die in Fig. 5 mit gestrichelten Linien angedeutete Drehstellung um den Winkel 0( von 309⁰, wobei sie nach der ersten Hälfte dieser Drehbewegung den Lichtstrahl 59 des optischen Sensors 57 unterbricht, so daß dessen elektrisches Ausgangssignal sich von einem Wert entsprechend einer logischen "1" in einen Wert entsprechend einer logischen "0" ändert. Mit dem Ausgangssignal des optischen Sensors 57 wird die elektrische Steuerschaltung 42 beaufschlagt, welche also in allen Drehstellungen der Abdeckscheibe 58, in welchen sich deren radiale Steuerkante 60 in Fig. 5 rechts vom Lichtstrahl 59 des optischen Sensors 57 befindet und die Nockenscheibe 47 eine Drehstellung zwischen der in Fig. 4 mit ausgezogenen Linien wiedergegebenen Drehstellung und der mittleren Drehstellung einnimmt, das Ausgangssignal "l" und in allen Drehstellungen der Abdeckscheibe 58, in welchen sich deren radiale Steuerkante 60 in Fig. 5 links vom Lichtstrahl 59 des optischen Sensors 57 befindet und die Nockenscheibe 47 eine Drehstellung zwischen der in Fig. 4 mit gestrichelten Linien angedeuteten Drehstellung und der mittleren Drehstellung einnimmt, das Ausgangssignal "0" empfängt.

[0021] Die elektrische Steuerschaltung 42 ist in einem Gehäusekasten 61 mit einer Frontplatte 62 untergebracht, an welcher der Einstichtiefenwähler 43, der analoge Einstichtiefenanzeiger 44 und der digitale Einstichtiefenanzeiger 45 vorgesehen sind, wie besonders deutlich aus Fig. 6 hervorgeht. Der Einstichtiefenwähler 43 besteht aus acht Tasten 63, denen jeweils ein bestimmter Abstand des in der Nähstellung befindlichen Stoffbeugers 5 von der Bewegungsbahn der Bogennadel 2 zugeordnet ist, welcher in der elektrischen Steuerschaltung 42 gespeichert und durch Betätigung der betreffenden Taste 63 abrufbar ist, um den Schrittantrieb 41 bzw. dessen elektrischen Schrittmotor 52 mit einem entsprechenden Einschaltsignal zu beaufschlagen. Dabei zeigen der analoge Einstichtiefenanzeiger 44 und der digitale Einstichtiefenanzeiger 45 den jeweils abgerufenen Abstand an und leuchtet eine der betätigten Taste 63 zugeordnete Leuchtdiode 64 auf, um die Tastenbetätigung anzuzeigen. Die acht Leuchtdioden 64 für die Tasten 63 sind an die elektrische Steuerschaltung 42 angeschlossen und an der Frontplatte 62 des Gehäusekastens 61 in einer Reihe jeweils oberhalb der zugehörigen Taste 63 angeordnet, welcher am Gehäuse 6 der Blindstichnähmaschine beweglich angeordnet ist, so daß das Bedienungspersonal den Gehäusekasten 61 in die für die Betätigung der Tasten 63 und dreier weiterer Tasten 65, 66 und 67 an der Frontplatte 62 sowie die Beobachtung des analogen Einstichtiefenanzeigers 44, des digitalen Einstichtiefenanzeigers 45 und der Leuchtdioden 64 an der Frontplatte 62 günstigste Position verstellen kann.

[0022] Der analoge Einstichtiefenanzeiger 44 weist eine Leuchtdiodenzeile 68 auf, welche in Richtung des Pfeils 69 gemäß Fig. 6 umso weiter aufleuchtet, je größer der aus der elektrischen Steuerschaltung 42 jeweils abgerufene Abstand des in der Nähstellung befindlichen Stoffbeugers 5 von der Bewegungsbahn der Bogennadel 2 ist. Der digitale Einstichtiefenanzeiger 45 weist 21 Leuchtdioden 70 zur Siebensegmentanzeige jeder Ziffer einer dreistelligen Dezimalzahl auf und kann also alle Dezimalzahlen von 0 bis 999 anzeigen. Die angezeigte Dezimalzahl ist umso größer, je größer der aus der elektrischen Steuerschaltung 42 jeweils abgerufene Abstand des in der Nähstellung befindlichen Stoffbeugers 5 von der Bewegungsbahn der Bogennadel 2 ist.

[0023] Die in der elektrischen Steuerschaltung 42 gespeicherten Abstände des in der Nähstellung befindlichen Stoffbeugers 5 von der Bewegungsban der Bogennadel 2 können jeweils geändert werden, und zwar mit Hilfe der weiteren Tasten 65 bis 67 an der Frontplatte 62 des Gehäusekastens 61. Dazu wird die betreffende Taste 63 betätigt, wobei die zugehörige Leuchtdiode 64 aufleuchtet, ebenso wie die Leuchtdiodenzeile 68 des analogen Einstichtiefenanzeigers 44 in entsprechender Länge und die Leuchtdioden 70 des digitalen Einstichtiefenanzeigers 45, um die entsprechende Dezimalzahl anzuzeigen. Durch Betätigung der Taste 65 oder der Taste 66 wird der gespeicherte Abstand verkleinert bzw. vergrößert, wobei die Anzeigen des analogen Einstichtiefenanzeigers 44 und des digitalen Einstichtiefenanzeigers 45 sich entsprechend verändern. Danach wird die Taste 67 betätigt, um den neuen Abstand des in der Nähstellung befindlichen Stoffbeugers 5 von der Bewegungsbahn der Bogennadel 2 für die betätigte Taste 63 in der elektrischen Steuerschaltung 42 endgültig zu speichern.

[0024] Die elektrische Steuerschaltung 42 arbeitet digital und weist gemäß Fig. 7 einen Schreib/Lese-Speicher 71, einen Mikroprozessor 72, einen Programmspeicher 73, ein Schnittstellenmodul 74 und einen Adressendendekodierer 75 auf. Der Schreib/Lese-Speicher 71 dient zur Aufnahme der acht verschiedenen Abstände des in der Nähstellung befindlichen Stoffbeugers 5 von der Bewegungsbahn der Bogennadel 2, welche den acht Tasten 63 des Einstichtiefenwählers 43 zugeordnet sind. Der Mikroprozessor 72 steuert die Vorgänge in der elektrischen Steuerschaltung 42 im Takt eines Taktgebers entsprechend dem im Programmspeicher 73 enthaltenen Programm. Das Schnittstellenmodul 74 verknüpft den Schrittantrieb 41 bzw. zwei Dekodier- und Treibereinheiten 76 für dessen elektrischen Schrittmotor 52, den Einstichtiefenwähler 43 bzw. dessen Tasten 63 und die weiteren drei Tasten 65, 66 sowie 67, den analogen Einstichtiefenanzeiger 44 bzw. ein Schieberegister 77 für dessen Leuchtdiodenzeile 68, den digitalen Einstichtiefenanzeiger 45 bzw. ein Schieberegister 78 für dessen Leuchtdioden 70, den optischen Positionsgeber 56 bzw. dessen optischen Sensor 57, die Leuchtdioden 64 bzw. ein Schieberegister 79 für dieselben, eine Uberwachungseinrichtung 80 für den Stoffbeuger 5 und eine zugehörige akustische Warncinrichtung 81 bzw. einen Treiber 82 für dieselbe mit den übrigen Bausteinen der elektrischen Steuerschaltung 42.

[0025] Der Schreib/Lese-Speicher 71, der Mikroprozessor 72, der Programmspeicher 73 und das Schnittstellenmodul 74 sind an einen Datenbus D und einen Adressenbus A angeschlossen, wie in Fig. 7 dargestellt. Der Adressendekodierer 75 ist nur an den Adressenbus A angeschlossen und über eine Leitung 83 vom Mikroprozessor 72 mit einem Aktivierungssignal beaufschlagbar, um über Leitungen 84 Chipselektsignale an den Schreib/Lese-Speicher 71, den Programmspeicher 73 und das Schnittstellenmodul 74 abzugeben. Der Schreib/ Lese-Speicher 71 und das Schnittstellenmodul 74 sind ferner über eine Leitung 85 vom Mikroprozessor 72 mit Schreib- und Lesesignalen beaufschlagbar. Im Falle einer Störung gibt das Schnittstellenmodul 74 über eine Leitung 86 ein entsprechendes Signal an den Mikroprozessor 72 ab. Wenn die Blindstichnähmaschine mittels ihres Hauptschalters eingeschaltet und an Netzspannung angelegt wird, dann werden der Mikroprozessor 72, das Schnittstellenmodul 74 und die drei Schieberegister 77, 78 sowie 79 über eine Leitung 87 mit einem Reset-Signal beaufschlagt und zurückgestellt.

[0026] Wie in Fig. 7 dargestellt, werden die drei Schieberegister 78, 79 und 77 des digitalen Einstichtiefenanzeigers 45 bzw. der Leuchtdioden 64 der Tasten 63 des Einstichtiefenwählers 43 bzw. des analogen Einstichtiefenanzeigers 44 vom Schnittstellenmodul 74 seriell über eine Leitung 88 beaufschlagt, der Treiber 82 der akustischen Warneinrichtung 81 und die beiden Dekodier-und Treibereinheiten 76 des elektrischen Schrittmotors 52 des Schrittantriebs 41 dagegen parallel über eine Leitung 89 bzw. zwei Leitungen 90. Auch die Tasten 63 des Einstichtiefenwählers 43 und die drei zusätzlichen Tasten 65, 66 sowie 67, der optische Sensor 57 des optischen Positionsgebers 56 und die Uberwachungseinrichtung 80 für den Stoffbeuger 5 beaufschlagen das Schnittstellenmodul 74 parallel über eine Leitung 91 bzw. 92 bzw. 93.

[0027] Wenn der Schrittantrieb 41 bzw. dessen elektrischer Schrittmotor 52 in Gang gesetzt ist, um die Nockenscheibe 47 zu drehen, dann soll der zweite Arm 46 der Schwenkwelle 24 nicht an der Anschlagfläche 48 der Nockenscheibe 47 anliegen, damit das Drehen der Nockenscheibe 47 nicht behindert wird und möglichst genau erfolgen kann. Die Überwachungseinrichtung 80 für den Stoffbeuger 5 gibt dann an das Schnittstcllenmodul 74 über die Leitung 93 ein Signal ab, wenn der Stoffbeuger 5 sich in der Nähstellung befindet, also der Arm 46 an der Anschlagfläche 48 anliegt und der elektrische Drehmagnet 26 erregt ist. Die Überwachungseinrichtung 80 kann demzufolge auch zur Überwachung der Erregung des elektrischen Drehmagneten 26 ausgebildet und angeordnet werden, um das Schnittstellenmodul 74 über die Leitung 93 so lange mit einem entsprechenden Signal zu beaufschlagen, wie der elektrische Drehmagnet 26 erregt ist. Falls der Einstichtiefenwähler 43 bzw. eine Taste 63 desselben betätigt wird, solange das Signal der Uberwachungseinrichtung 80 vorliegt, liefert das Schnittstellenmodul 74 über die Leitung 89 ein Signal an den Treiber 82, so daß die akustische Warneinrichtung 81 ein Alarmsignal abgibt. Zusätzlich dazu kann dafür Vorsorge getroffen werden, daß bei diesem Zustand der digitale Einstichtiefenanzeiger 45 blinkt.

[0028] Um eine bestimmte Einstichtiefe der Bogennadel 2 in das jeweils zu vernähende Nähgut einzustellen, braucht das Bedienungspersonal nur diejenige Taste 63 des Einstichtiefenwählers 43 an der Frontplatte 62 des Gehäusekastens 61 des Gerätes zur Einstichtiefenwahl und -anzeige gemäß Fig. 6 zu betätigen, welcher der entsprechende Abstand des Stoffbeugers 5 von der Bewegungsbahn der Bogennadel 2 zugeordnet ist, wenn er durch den elektrischen Drehmagneten 26 in die Nähstellung bewegt worden ist, wobei die der Taste 63 zugeordnete Leuchtdiode 64 aufleuchtet. Dann wird der der Taste 63 zugeordnete Speicherinhalt aus dem Schreib/Lese-Speicher 71 der elektrischen Steuerschaltung 42 für die Einstichtiefenwahl, -einstellung und -anzeige gemäß Fig. 7 abgerufen, um mittels des analogen Einstichtiefenanzeigers 44 und des digitalen Einstichtiefenanzeigers 45 angezeigt zu werden und eine entsprechende Drehstellung der Nockenscheibe 47 bezüglich des freien Endes des radialen Arms 46 der Schwenkwelle 24 mittels des Schrittantriebs 41 zu bewirken. Dabei dreht der Schrittantrieb 41 die Nockenscheibe 47 zunächst auf kürzestem Wege schrittweise in deren mittlere Drehstellung, da er von der elektrischen Steuerschaltung 42 durch ein entsprechendes Einschaltsignal in der betreffenden Richtung in Gang gesetzt wird, welche "weiß", ob die Nockenscheibe 47 sich gerade auf der einen oder auf der anderen Seite ihrer mittleren Drehstellung befindet, weil die elektrische Steuerschaltung 42 dann vom optischen Positionsgeber 56 mit dem Ausgangssignal "1" bzw. "0" beaufschlagt wird. Anschließend dreht der Schrittantrieb 41 die Nockenscheibe 47 aus der mittleren Drehstellung entsprechend dem von der elektrischen Steuerschaltung 42 erhaltenen Einschaltsignal in derjenigen Drehrichtung um diejenige Anzahl von Schritten, wie vom abgerufenen Speicherinhalt vorgegeben, so daß die Nockenscheibe 47 die dem Speicherinhalt entsprechende Drehstellung auf kürzestem Wege erreicht. Wenn nunmehr der elektrische Drehmagnet 26 erregt wird, um den Stoffbeuger 5 in die Nähstellung zu verstellen, dann kann der Stoffbeuger 5 sich nur bis auf einen solchen Abstand der kreisbogenförmigen Bewegungsbahn der Bogennadel 2 nähern, wie der eingestellten Drehstellung der Nockenscheibe 47 entspricht, da die Bewegung des Stoffbeugers 5 nur bis zur Anlage des radialen Arms 46 der Schwenkwelle 24 an der spiralförmigen Anschlagfläche 48 der Nockenscheibe 47 möglich ist.

Ansprüche

1. Blindstichnähmaschine, deren Stoffbeuger (5) zwischen einer Nähstellung zur Auswölbung des Nähgutes in die kreisbogenförmige Bewegungsbahn der Bogennadel (2) und einer das Nähguteinlegen sowie - entnehmen erlaubenden Nähgutfreigabestellung mittels einer Schwenkwelle (24) verstellbar ist, welche mit einem die Nähstellung des Stoffbeugers (5) definierenden Anschlag (40) zusammenwirkt, der zur Einstellung der Einstichtiefe der Bogennadel (2) in das jeweils zu vernähende Nähgut verstellbar ist, um einen entsprechenden Abstand des in der Nähstellung befindlichen Stoffbeugers (5) von der Bewegungsbahn der Bogennadel (2) zu gewährleisten, dadurch gekennzeichnet , daß der verstellbare Anschlag (40) als Nockenscheibe (47) ausgebildet ist, welche mittels eines an eine elektrische Steuerschaltung (42) mit einem Speicher (71) für mehrere unterschiedliche Abstände des in der Nähstellung befindlichen Stoffbeugers (5) von der Bewegungsbahn der Bogennadel (2) angeschlossenen elektrischen Schrittmotors (52) entsprechend dem bei Betätigung eines an die elektrische Steuerschaltung (42) angeschlossenen, von Hand betätigbaren Einstichtiefenwählers (43) aus dem Speicher (71) jeweils abgerufenen Abstandes drehbar ist.

2. Blindstichnähmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die Nockenscheibe (47) an einer zur Schwenkwelle (24) parallelen Welle (49) vorgesehen ist und einen spiralförmigen Umfang aufweist, welcher eine Anschlagfläche (48) für einen radialen Arm (46) der Schwenkwelle (24) bildet.

3. Blindstichnähmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Nockenscheibe (47) bei jeder Änderung des Abstandes des ind er Nähstellung befindlichen St offbeugers (5) von der Bewegungsbahn der Bogennadel (2) mittels des elektrischen Schrittmotors (52) zunächst in eine Stellung in der Mitte ihres gesamten Drehbereichs urd dann aus dieser mittleren Stellung in der einen oder in der anderen Richtung in die neue Stellung drehbar ist, wobei ein Positionsgeber (56) zur Abgabe eines ersten Ausgangssignals und eines zweiten Ausgangssignals an die elektrische Steuerschaltung (42) vorgesehen ist, wenn die Nockenscheibe (47) aus der mittleren Stellung in der einen bzw. in der anderen Richtung gedreht ist.

4. Blindstichnähmaschine nach Anspruch 1, 2 oder 3, gekennzeichnet durch einen analogen und/oder einen digitalen Einstichtiefenanzeiger (44 bzw. 45), welcher an die elektrische Steuerschaltung (42) angeschlossen ist und eine Leuchtdiodenzeile (68) bzw. Leuchtdioden (70) zur Multisegmentanzeige der Ziffern dezimaler Zahlen aufweist.

5. Blindstichnähmaschine nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Einstichtiefenwähler (43) aus mehreren Tasten (63) besteht, denen jeweils ein bestimmter Abstand des in der Nähstellung befindlichen Stoffbeugers (5) von der Bewegungsbahn der Bogennadel (2) zugeordnet ist.

6. Blindstichnähmaschine nach Anspruch 5 in Verbindung mit Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet , daß die Tasten (63) jeweils zur Änderung des zugehörigen, im Speicher (71) gespeicherten Abstandes des in der Nähstellung befindlichen Stoffbeugers (5) von der Bewegungsbahn der Bogennadel (2) betätigbar und drei weitere Tasten (65, 66, 67) vorgesehen sind, welche an die elektrische Steuerschaltung (42) angeschlossen und jeweils zur Abstandsverringerung bzw. -vergrößerung unter entsprechender Änderung der Anzeige des analogen bzw. des digitalen Einstichtiefenanzeigers (44 bzw. 45) bzw. zur Eingabe des neuen Abstandes in den Speicher (71) betätigbar sind.

Zeichnung