[0001] Die Erfindung betrifft eine Heftmechanik für Loseblatt-Ordner, bestehend aus einer
länglichen, flachen Trägerplatte, auf welcher in einem genormten Abstand voneinander
wenigstens zwei aufrechtstehende, zweiteilige, jeweils aus einem feststehenden Bügelstab
und einem um eine in Gebrauchslage vertikale Achse schwenkbaren Bügelteil gebildete
Heftbügel angeordnet sind, wobei die schwenkbaren Bügelteile in Höhe der Trägerplatte
jeweils Kurbelarme aufweisen, welche durch ein längsverschiebbar in der Trägerplatte
angeordnetes Verbindungsglied miteinander in Verbindung stehen und gemeinsam betätigbar
sind.
[0002] Bei einer bekannten Heftmechanik dieser Art (DE-OS 28 10 844) bestehen sowohl die
Trägerplatte als auch die jeweils dreiteiligen Heftbügel aus Metallteilen. Die dreiteiligen
Heftbügel sind jeweils gebildetaus einem zylindrischen, senkrecht auf dem Träger befestigten
Hohlstab, einer rohrförmigen, gleichfalls senkrecht auf dem Träger befestigten, zum
Hohlstab parallelen Bügelführung sowie aus einem beweglichen Bügel, der zwei parallele,
unterschiedlich lange Schenkel aufweist, von denen der kürzere frei und über ein Joch
mit dem längeren Schenkel verbunden ist. Der längere Schenkel ist in der Bügelführung
längs- und drehbeweglich geführt ist, wobei das freie untere Ende des kürzeren Schenkels
mit dem oberen Ende des Hohlstabes in Eingriff bringbar ist. Die unteren Enden der
längeren Schenkel der beweglichen Bügel sind mit je einem rechtwinklig abgebogenen,
nach außen gerichteten Hebelarm versehen, für die im Träger eine der Anzahl der Heftbügel
entsprechende Anzahl ortsfester Steuerschlitze angeordnet ist. Diese bestehen aus
je einem unteren, senkrechten Schlitzteil und je einem oberen, waagerechten Schlitzteil.
Für die beweglichen Bügel ist eine Schieberstange vorgesehen, die gegenüber dem Träger
verschiebbar ist und die zur Ebene des Trägers schräg verlaufende Steuerschlitze aufweist,
in welche die Hebelarme eingreifen. Bei dieser bekannten Heftmechanik sind zwar sämtliche
Bügel durch die Betätigung der sie miteinander verbindenden Schieberstange gemeinsam
betätigbar. Durch das vorgesehene Funktionsprinzip der Bügel jedoch, daß beim Öffnen
und Schließen sowohl eine Axialbewegung als auch eine Schwenkbewegung vorsieht, und
durch den konstruktiven Aufbau, der auf die Verwendung von Metallteilen ausgerichtet
ist, besteht diese Heftmechanik aus relativ vielen Einzelteilen, deren funktionsgerechtes
Zusammenfügen einen hohen Arbeitsaufwand und somit hohe Kosten verursacht. Außerdem
erfordert das Öffnen und Schließen der Bügel wegen der kombinierten Axial- und Drehbewegungen,
welche durch Kulissenführungen erzeugt werden, große Betätigungskräfte, welche ihrerseits
in Verbindung mit den dabei auftretenden Reibungen einen starken Verschleiß erzeugen.
Hinzu kommt, daß die Kurbelarme der beweglichen Bügelteile aus Platzersparnisgründen
relativ kurz gehalten sind, so daß die Bewegungsgenauigkeit dieser beweglichen Bügelteile
und somit ihre Funktionssicherheit mangelhaft ist.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine auf einfache Weise kostengünstig herstellbare
Heftmechanik der eingangs genannten Art zu schaffen, welche eine einfache und jederzeit
funktionssichere Handhabung insbesondere bezüglich des Öffnens und Schließens der
Heftbügel gewährleistet, die platzsparend aufgebaut ist und die auf einfache Weise
an einem beliebigen Hefter- oder Ordnerrücken befestigbar ist.
[0004] Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch,
- daß die Trägerplatte aus Kunststoff besteht und zwischen den aufrechten Schenkeln
der Heftbügel einen auf der Unterseite offenen, sich in Längsrichtung beidseitig über
die feststehende Bügelstäbe hinaus erstreckenden Hohlraum aufweist,
- daß die schwenkbaren Bügelteile in Lagerbuchsen befestigt sind, welche einstückig
an aus Kunststoff bestehenden Kurbelarmen angeformt und in hohlzylindrischen Lageraugen
bzw. zylindrischen Lagerbohrungen der Trägerplatte gelagert sind,
- daß die Kurbelarme der beweglichen Bügelteile durch eine flachstabartige Koppelstange
nach Art eines Gelenkvierecks gelenkig miteinander verbunden und gemeinsam mit dieser
im Hohlraum der Trägerplatte untergebracht sind und
- daß die Koppelstange und/oder wenigstens einer der Koppelarme mit einer lösbaren
Rast- oder Sperreinrichtung versehen ist, welche die beweglichen Bügelteile gemeinsam
in deren die geschlossene Bügelform bildenden Schwenklage arretiert.
[0005] Die so gekennzeichnete Heftmechanik besteht aus einem Minimum an Einzelteilen, die
sehr einfach, funktionsgerecht montierbar und im Spritzgießverfahren sehr kostengünstig
herstellbar sind. Außerdem sind die bewegungsübertragenden Teile im Querschnitt der
Trägerplatte platzsparend und gegen äußere Einflüße geschützt untergebracht. Die Kurbelarme
können, da sie nicht nach außen gerichtet sein müssen, und der Hohlraum breit sein
kann, relativ lang ausgebildet sein, so daß eine präzise Bewegungsübertragung von
einen beweglichen Bügelteil auf den anderen auch bei üblichen Fertigungstoleranzen
gewährleistet ist. Im geschlossenen Zustand sind die Heftbügelteile arretiert, so
daß ein ungewolltes Öffnen der Bügel nicht zu befürchten ist. Ein weiterer Vorteil
ist darin zu sehen, daß für das Öffnen und Schließen der Heftbügel kein zusätzliches
Betätigungsorgan erforderlich ist, daß es vielmehr möglich ist, die Öffnungs- bzw.
Schließbewegung der beweglichen Bügelteile dadurch zu bewirken, daß man einen Bügelteil
anfaßt und in der gewünschten Richtung verdreht.
[0006] Die Ausgestaltungen der Rastvorrichtung bzw. der Sperreinrichtung nach den Ansprüchen
2, 3, 4 und 5 haben den gemeinsamen Vorteil, daß sie jeweils höchstens ein zusätzliches
Funktionselement, nämlich die Rolle bzw. das Sperrglied, erfordern und daß sie sowohl
einfach montierbar als auch einfach und leicht handhabbar sind.
[0007] In Verbindung mit der Sperreinrichtung gem. Anspruch 4 und 5 kann die Handhabung
und Bedienung der Heftmechanik noch wesentlich dadurch erleichtert werden, daß sie
gemäß Anspruch 6 und 7 mit einem Federelement versehen ist, welches beim manuellen
Lösen der Sperreinrichtung die öffnende Schwenkbewegung der Heftbügel bewirkt. Durch
die Anordnung und Ausgestaltung des Federelementes nach Anspruch 7 wird noch der Vorteil
erzielt, daß keine zusätzlichen Kosten und kein zusätzlicher Raumbedarf entstehen.
Durch die Ausgestaltung der Heftmechanik gemäß Anspruch 8 gestaltet sich die Montage
der beweglichen Bügelteile in der Grundplatte sehr einfach in dem diese lediglich
von unten durch die in der Trägerplatte vorgesehenen Lagerbohrungen hindurch bzw.
in diese hineingeschoben zu werden brauchen um in ihrer funktionsgerechten Endlage
selbsttätig zu verrasten.
[0008] Durch die Ausgestaltung gemäß Anspruch 9 ist es möglich, eine geringere Länge der
Trägerplatte bzw. des in der Trägerplatte vorgesehenen Hohlraumes, in dem die Kurbelarme
und die Kurbelstange untergebracht sind, zu erreichen. Das ist insbesondere dann von
Bedeutung, wenn die Trägerplatte mit Nietösen versehen ist, die einen vorgeschriebenen
Normabstand voneinander ! aufweisen müssen, damit ihre Befestigung an einem Ordnerrücken
maschinell erfolgen kann.
[0009] Eine andere vorteilhafte Möglichkeit, die Heftmechanik auf einfache Weise auf dem
Hefterrücken zu befestigen, ist Gegenstand der Ansprüche 10 und 11. Diese Ausgestaltung
bietet darüber hinaus den Vorteil der leichten und einfachen Auswechselbarkeit.
[0010] Durch die Ausgestaltung der Heftmechanik nach Anspruch 12 wird eine exakte Verbindung
zwischen den einander gegenüberstehenden Enden der feststehenden Bügelstäbe einerseits
und der beweglichen Bügelteile andererseits gewährleistet, so daß an diesen Verbindungsstellen
keine beim Umblättern störende Kanten in Erscheinung treten.
[0011] Anhand der Zeichnung wird nun im folgenden die Erfindung näher erläutert. Es zeigt:
Fig. 1 Eine in einem Ordnerrücken angeordnete Heftmechanik in Draufsicht;
Fig. 2 eine Ansicht II der Fig. l;
Fig. 3 ein Teilschnitt III-III aus Fig. 2;
Fig. 4 die Unteransicht der Heftmechanik der Fig. 1 in vergrößertem Maßstab;
Fig. 5 einen Schnitt V-V aus Fig. 4;
Fig. 6 einen Schnitt V-VI aus Fig. 4;
Fig. 7 eine andere Heftmechanik in Draufsicht;
Fig. 8 die Heftmechanik der Fig. 7 in Unteransicht;
Fig. 9 einen Schnitt IX-IX aus Fig. 7;
Fig. 10 einen Schnitt X-X aus Fig. 7;
Fig. 11 einen Schnitt XI-XI aus Fig. 8;
Fig. 12 die vergrößerte Darstellung der linken Hälfte der Fig. 11;
Fig, 13 eine Draufsicht aus Fig. 12.
[0012] In der Zeichnung sind zwei unterschiedliche Ausführungsbeispiele von Heftmechaniken
dargestellt, wobei die Fig. 1 bis einschließlich 6 die eine Ausführungsform und die
Fig. 7 bis 13 die andere Ausführungsform wiedergeben.
[0013] Die auf der Innenseite eines nur teilweise dargestellten Ordnerrückens 1 in üblicher
Weise angeordnete Heftmechanik 2 weist eine flache längliche Trägerplatte 3 auf, die
einteilig aus Kunststoff besteht und mit einem auf seiner Unterseite offenen, sich
annähernd über die gesamte Länge der Trägerplatte erstreckenden Hohlraum 4 versehen
ist. Der Querschnitt der Trägerplatte ist im wesentlichen flach rechtwinklig ausgebildet.
Entlang der beiden Längsseiten 5 und 6 ist die Trägerplatte 3 jeweils mit im Querschnitt
dreieckförmigen Randrippen 7 und 8 versehen, die schwalbenschwanzartig in entsprechend
geformte Randleisten 9 bzw. 10 einer den Hohlraum 4 nach unten abschließenden Sockelplatte
11 in der in den Fig. 5 und 6 dargestellten Weise eingreifen, wenn die Heftmechanik
gebrauchsfertig montiert ist. Die Sockelplatte 11 hat die gleiche Länge wie die Trägerplatte
3. Sie ist im übrigen so gestaltet, daß die Trägerplatte 3 mit ihren beiden Randrippen
7 und 8 in Längsrichtung in die Randleisten 9 und 10 eingeschoben werden kann. Zum
Fixieren der Trägerplatte 3 auf bzw. in der Sockelplatte 11 ist eine Spannvorrichtung
12 vorgesehen. Diese besteht aus einem durch einen in Randnähe angeordneten durchgehenden
Längsschlitz 13 freigeschnittenen, nach außen auslenkbaren Randsteg 14 und einem ovalen,
d.h. unrunden Spannzapfen 15, der in einer ebenfalls unrunden Bohrung 16 gelagert
und mittels eines auf der Oberseite der Trägerplatte 3 aufliegenden Hebelarms 17 verdrehbar
ist. In Fig. 4 ist schematisch in strichpunktierten Linien angedeutet, daß sich durch
Verdrehen des Spannzapfens 15 in der Bohrung 16 der Randsteg 14 bogenartig nach außen
drücken läßt, wodurch eine Verspannung der Trägerplatte 3 auf der Sockelplatte 11
entsteht. Dabei wird der Hebelarm 17 aus seiner parallel zur Längsseite 5 verlaufenden
Winkelposition in die in strichpunktierten Linien angedeutete quer zur Längsrichtung
der Trägerplatte 3 verlaufende Stellung gedreht. Statt des ovalen Spannzapfens könnte
ein Exzenterzapfen vorgesehen sein. Die Befestigung der Heftmechanik 2 an dem Ordner-Rücken
1 erfolgt in der Weise, daß die Sockelplatte 11 unmittelbar an der Innenseite des
Ordner-Rückens 1 festgeklebt oder festgenietet wird und daß danach die Trägerplatte
3 in der beschriebenen Weise auf die Sockelplatte 11 aufgeschoben und verspannt wird.
[0014] In einem genormten Abstand a, der beispielsweise 80 mm beträgt und kleiner ist als
die Gesamtlänge des Hohlraumes 4, sind auf der Trägerplatte 3 zwei Heftbügel 18 und
19 angeordnet, die jeweils aus einem feststehenden geraden Bügelstab 20 und einem
schwenkbaren Bügelteil 21, der auch den Bügelbogen 22 umfaßt, bestehen. Sowohl die
Bügelstäbe 20 als auch die Bügelteile 21 bestehen jeweils aus Rundstahl. Die Bügelstäbe
20 sind an ihren unteren Enden jeweils mit einem geriefelten Abschnitt 23 in eine
entsprechende Paßbohrung 24 der Trägerplatte 3 aufrechtstehend eingepreßt und somit
starr mit der Trägerplatte 3 verbunden. Die beweglichen Bügelteile sind in Lagerbuchsen
25 drehsicher befestigt, die aus Kunststoff bestehen und an denen einstückig Kurbelarme
26 angeformt sind. Die Lagerbuchsen 25 sind in zylindrischen Lagerbohrungen 27 drehbar
gelagert, die in einstückig angespritzten, auf der Oberseite 28 der Trägerplatte 3
hervorstehenden Lageraugen 29 achsparallel zu den Bügelstäben 20 bzw. deren Bohrungen
24 angeordnet sind. Auch die in den Lagerbuchsen 25 steckenden Endabschnitte der Bügelteile
21 sind jeweils mit einer Riefelung 30 versehen, damit sie sich in den Lagerbuchsen
25 nicht verdrehen können.
[0015] Die axiale Fixierung der Lagerbuchsen 25 in den Bohrungen 27 der Lageraugen 29 ist
bei der aus Fig. 5 ersichtlichen Ausführungsform dadurch gewährleistet, daß eine nach
innen vorspringende Ringrippe 31, die im oberen Endbereich der Bohrung 27 angeordnet
ist, in eine Ringnut 32 der Lagerbuchse 25 eingreift. Die Ringrippe 31 und die Ringnut
32 sind dabei in ihren Abmessungen so dimensioniert, daß die Lagerbuchse 25 von der
Unterseite her in die Bohrung 27 hineingedrückt werden kann, damit der in Fig. 5 dargestellte
Eingriff zwischen der Ringrippe 31 und der Ringnut 32 zustande kommt. Da beide Teile
aus Kunststoff bestehen, der für eine solche Verbindung die erforderliche Materialelstatizität
aufweist, läßt sich diese Art der Axialsicherung ohne weiteres realisieren. Eine andere
Möglichkeit einer solchen Axialsicherung ist in den Fig. 12 und 13 dargestellt. Diese
wird zusammen mit dem Ausführungsbeispiel der Fig. 7 bis 11 nachstehend noch näher
erläutert.
[0016] Wie aus den Fig. 2 und 3 ersichtlich ist, weist das obere Ende jedes Bügelstabes
20 einen Zentrierzapfen 33 auf und ist das nach unten gerichtete Ende des Bügelbogens
22 mit einer diesen Zentrierzapfen 33 formschlüssig aufnehmenden, nutartigen Ausnehmung
34 versehen, die seitlich offen und in ihrer Tiefe so bemessen ist, daß bei der in
Fig. 3 dargestellten Eingriffslage eine querschnittsbündige Verbindung zwischen den
beiden Bügelteilen gewährleistet ist. Die beiden Kurbelarme 26 sind, wie am besten
aus der Fig. 4 ersichtlich ist, durch eine flachstabartige Koppelstange 35 nach Art
eines Gelenkvierecks miteinander verbunden. Zu diesem Zweck sind die Kurbelarme 26
jeweils mit zylindrischen Gelenkzapfen 36 versehen, während die Koppelstange 35 an
ihren beiden Enden jeweils U-förmige Ausschnitte 37 aufweist, in welche die Gelenkzapfen
36 formschlüssig eingreifen und jeweils die Gelenkverbindung zwischen einem Kurbelarm
26 und der Koppelstange 35 bilden.
[0017] Aus Fig. 4 ist ersichtlich, daß die Kontur des Hohlraumes 4 und auch dessen Tiefe
so geformt ist, daß sowohl die Kurbelarme 26 als auch die Koppelstange 35 in diesem
Hohlraum 4 mit der nötigen Bewegungsfreiheit vollständig versenkt untergebracht werden
können, derart, daß die Bügelteile 21 aus der in Fig. 1 in strichpunktierten Linien
angedeuteten Bügel-Schließlage in die in ausgezogenen Linien dargestellte geöffnete
Position um einen Winkel α von etwa 80 bis 90° verdreht werden können. Dabei kann
dieses Verdrehen zum Öffnen und Schließen der Heftbügel 18 und 19 jeweils in der Weise
erfolgen, daß einer der beiden Bügelbogen 22 manuell aus der einen in die andere Position
verdreht wird, während der jeweils andere schwenkbare Bügelteil durch die Verbindung
über die Koppelstange 35 synchron mitgedreht wird.
[0018] In Fig. 4 stellen die ausgezogenen Linien der Kurbelarme 26 und der Koppelstange
35 die Schließlage und die strichpunktierten Linien die Öffnungslage dar.
[0019] Um sicherzustellen, daß sich die geschlossenen Heftbügel nicht selbsttätig öffnen,
ist eine Rastvorrichtung 38 vorgesehen. Diese Rastvorrichtung 38 besteht aus einer
Doppelrolle 39, die mit einem zylindrischen Lagerzapfen 40 in einem U-förmigen Lagerschlitz
41 eines nockenartigen Vorsprunges 42 der Koppelstange 35 drehbar gelagert ist und
die in eine kreisbogenförmige Vertiefung 43 der längsseitigen Begrenzungsfläche 44
des Hohlraumes 4 rastend eingreift. Durch einen sich etwa über Dreiviertel der Koppelstangenlänge
erstreckenden Schlitz 45 ist der stegartige Abschnitt 46 der aus Kunststoff bestehenden
Koppelstange 35, an welchem die Doppelrolle 39 gelagert ist, in Querrichtung federelastisch
auslenkbar, andererseits aber auch die Doppelrolle 39 in der Vertiefung 43 kraftschlüssig
verrastbar. Weil die Koppelstange 35 bei den Schwenkbewegungen der Kurbelarme 26 für
keine geradlinige sondern eine kreisbogenförmige Bewegung ausführt, ist in Öffnungsrichtung,
die durch den Pfeil 47 (Fig. 4) angedeutet ist, neben der Rastvertiefung 43 in der
Wandfläche 44 des Hohlraumes 4 eine entsprechende Vertiefung 48 vorgesehen, die sich
über eine nockenartige Erhebung 49 an die kreisbogenförmige Rastvertiefung 43 anschließt.
Diese nockenartige Erhebung 49 muß beim Öffnen der Heftbügel 18 und 19 unter entsprechender
Auslenkung des stegförmigen Abschnittes 46 unter gleichzeitiger Überwindung der elastischen
Rückstellkräfte überwunden werden und ebenso bei der Schließbewegung. Falls sich die
Doppelrolle 39 jedoch im Bereich der Vertiefung 48 befindet, setzt sie der weiteren
Bewegung der Koppelstange 35 keinen Widerstand mehr entgegen. Als Rastelement könnte
statt der Doppelrolle 39 eine einfache Rastnocke vorgesehen sein.
[0020] In der nachfolgenden Beschreibung der in den Fig. 7 bis einschließlich 13 dargestellten
Ausführungsform sind für die Teile, die auch bei der vorstehend beschriebenen Ausführungsform
der Fig. 1 bis 6 vorhanden sind dieselben Bezugszahlen verwendet. Auch bei diesem
Ausführungsbeispiel einer Heftmechanik 2/1 sind in einer flachen aus Kunststoff bestehenden
Trägerplatte 3/1 in prinzipiell gleicher Weise wie beim vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiel
der Fig. 1 bis 6 die zweiteiligen Heftbügel 18 und 19 angeordnet. Statt der Randrippen
7 und 8, die bei der Trägerplatte 3 vorgesehen sind, weist die Trägerplatte 3/1 an
ihren beiden längsseitigen Enden jeweils eine Nietbohrung 50 auf, deren Abstand b
genormt ist, damit das Befestigen dieser Trägerplatte 3/1 auf der Innenseite eines
Ordner-Rückens mittels einer für derartige Heftmechaniken üblicherweise verwendete
Nietvorrichtung möglich ist.
[0021] Weil bei dem Ausführungsbeispiel der Fig. 1 bis 6 die Nietbohrungen der Sockelplatte
11 nicht unmittelbar in der Trägerplatte 3 angeordnet sind, haben dort diese Nietbohrungen
auf die Länge des Hohlraumes 4 der Trägerplatte 3 keinen Einfluß. Bei der Trägerplatte
3/1 jedoch sind für die Unterbringung der Nietbohrungen 50 beiderends jeweils Nietaugen
51 erforderlich, welche die Länge des auch in der Trägerplatte 3/1 vorgesehenen, unterseitig
offenen, sich trotzdem in Längsrichtung beiderseits über die Heftbügel 18 und 19 hinaus
erstreckenden Hohlraumes 4/1 im Vergleich zur Länge des Hohlraumes 4 verkürzen. Das
bedeutet, daß für die Schwenkbewegungen der Kurbelarme 26 und 26/1 der im Abstand
a voneinander angeordneten beweglichen Bügelteile 21 nach außen, d.h. zur stirnseitigen
Begrenzung des Hohlraumes 4/1 hin weniger Raum zur Verfügung steht. Aus diesem Grunde
ist zur Verbindung der beiden Kurbelarme 26 und 26/1 eine Koppelstange 35/1 vorgesehen,
deren die Gelenkzapfen 36 aufnehmende Lagerbohrungen 37/1 einen Abstand c voneinander
aufweisen, der gegenüber dem Abstand a der beiden Heftbügel um etwa den Betrag kleiner
ist, der der Längendifferenz zwischen dem Hohlraum 4 und dem Hohlraum 4/1 entspricht.
Dabei muß zwar in Kauf genommen werden, daß die Winkeltreue bei den Bewegungen der
beiden Kurbelarme 26 nicht mehr gewährleistet ist. Dies ist jedoch für die Handhabung
der Heftmechanik 2/1 nicht nachteilig, es wird vielmehr erreicht, daß die beweglichen
Bügelteile 21 auch bei dieser Ausführungsform zumindest annähernd um den gleichen
Öffnungs bzw. Schließwinkel p( verschwenkbar sind.
[0022] Abgesehen von der spritzgußtechnisch üblichen rippenförmigen Querschnittsstruktur
der Trägerplatte 3/1 ist auch bei der Trägerplatte 3/1 der Hohlraum 4/1 zur vollständig
versenkten Unterbringung sowohl der Kurbelarme 26 und 26/1 als auch der Koppelstange
35/1 in gleicher Weise wie beim Ausführungsbeispiel der Fig. 1 bis 6 vorgesehen. Infolge
der größeren Breite des Hohlraumes 4/1 gegenüber der des-Hohlraumes 4 sind auch die
Kurbelarme 26 und 26/1 länger als die beim Ausführungsbeispiel der Fig. 1 bis 6. Die
feststehenden, geraden Bügelstäbe 20 sind auch hier in Paßbohrungen 24 eingepreßt,
während die schwenkbeweglichen Bügelteile 21 in Lagerbuchsen 25/1 der Kurbelarme 26
bzw. 26/1 befestigt sind, die in zylindrischen Bohrungen 27/1 von Lageraugen 29/1
drehbar gelagert sind. Die Lageraugen 29/1 sind an ihrer oberen Stirnseite mit einer
zylindrischen Vertiefung 52 versehen, die eine radiale Ringschulter 53 bildet (Fig.
12). Die Lagerbuchse 25/1 weist auf ihrer Oberseite eine konzentrische, zylindrische
Ausnehmung 54 auf und ist auf der Außenseite mit sägezahnartigen Sperrzähnen 55 versehen,
die auf der Ringschulter 53 aufsitzen und im Zusammenwirken mit einem Ringbund 56,
der an der Deckenfläche 57 des Hohlraumes 4/1 anliegt, die axiale Fixierung der Lagerbuchsen
25/1 und somit auch der Kurbelarme 26 bzw. 26/1 und der Bügelteile 21 bewirkt. Damit
die Sperrzähne 55 von unten durch die im Durchmesser kleinere Lagerbohrung 27/1 problemlos
eingeschoben werden können, ist der durch die Ausnehmung 54 querschnittsmäßig geschwächte
Abschnitt der Lagerbuchse 25/1 durch mehrere Radialschlitze 58 unterteilt, so daß
ein elastisches Ausweichen der dazwischen liegenden Ringabschnitte nach innen ermöglicht
wird.
[0023] Wenn die Ausnehumung 54 nachträglich durch einen Ring ausgefüllt wird, ist dieser
Formschluß unlösbar gemacht.
[0024] Wie aus Fig. 8 ersichtlich ist, besitzt der Kurbelarm 26/1, der in der Schließstellung
der Heftbügel 18, 19 nahe gegen die innere Stirnfläche 59 des Hohlraumes 4/1 geschwenkt
ist, eine zumindest annähernd radial aus der Kontur der Lagerbuchse 25/1 austretende
und unter Abbiegung an der inneren Stirnfläche 59 des Hohlraumes 4/1 anliegende, einstückig
angeformte Federzunge 60, die in der in Fig. 8 dargestellten Position des Kurbelarmes
26/1 auf diesen ein Drehmoment in Öffnungsrichtung des Heftbügels ausübt. Damit jedoch
dieser Kurbelarm 26/1 in dieser Schließposition verriegelbar ist und somit beide Bügel
in der geschlossenen Position festgehalten werden können, weist dieser Kurbelarm 26/1
auf seiner Oberseite einen im Querschnitt sägezahnartigen Sperrzahn 61 auf (Fig. 10),
der eine schräge Hebefläche 62 besitzt. Als Sperriegel, der diesen Sperrzahn hintergreift
und den Kurbelarm 26/1 in seiner Schließposition festhält, ist in einem auf der Oberseite
der Trägerplatte 3/1 auf deren Längsmittelachse 63 und in Längsrichtung außerhalb
der Ebene des Heftbügels 19 ein hülsenartiger Führungsstutzen 64 angespritzt, in welchem
ein mit einem Griffkopf 65 versehener Riegelschaft 66 axial beweglich gelagert ist.
Die Länge dieses Riegelschaftes 66 ist so gewählt, daß sein unterer Endabschnitt,
wenn der Griffkopf 65 auf dem oberen Ende des Führungsstutzens 64 aufsitzt in den
Hohlraum 4/1 hineinragend den Sperrzahn 61 in der in Fig. 10 dargestellten Weise hintergreift.
Damit der Riegelschaft 66 in dieser Sperrposition gehalten bzw. in die Sperrposition
zurückgebracht wird, nachdem er entweder durch die unter ihm hindurchgleitende schräge
Hebefläche 62 oder manuell hochgehoben worden ist, ist die Wandung des Führungsstutzens
64 mit einer Federzunge 67 versehen, die bogenförmig nach innen ragt und auf der unteren
Querschulter 68 einer axialen Schlitzöffnung 69 des Riegelschaftes 66 aufsitzt. Da
diese Federzunge 67 einstückig am Führungsstutzen angeformt ist und durch das Vorhandensein
eines Axialschlitzes 70 in der Wandung des Führungsstutzens 64 die Möglichkeit hat,
radial nach außen auszuweichen wenn der Riegelschaft 66 von oben in den zylindrischen
Hohlraum des Führungsstutzens 64 eingeführt wird, gestaltet sich nicht nur die Herstellung
dieses Federelementes sondern auch die Montage der gesamten Sperrvorrichtung sehr
einfach und kostengünstig. Die Länge der Federzunge 67 ist dabei so bemessen, daß
sie selbsttätig in die Schlitzöffnung 69 eindringt, wenn der Riegelschaft 66 seine
unterste Position erreicht hat. Beim Hochheben des Riegelschaftes 66, das manuell
durch Zug am Griffkopf 65 oder durch die Hebefläche 62 des Sperrzahnes 61 bewirkt
werden kann, erfährt die Federzunge 67, deren unteres Ende auf der Querschulter 68
aufsitzt, eine Durchbiegung und somit eine Spannung, die bewirkt, daß der Riegelschaft
66 wieder in seine tiefste Sperrposition zurückkehrt, sobald der Griffkopf 65 losgelassen
wird bzw. die Hebefläche 62 darunter hindurchgeschwenkt ist.
[0025] Das Öffnen der beiden Heftbügel 18, 19 erfolgt bei dieser Ausführungsform in einfacher
Weise dadurch, daß der Riegelschaft 66 durch entsprechende Betätigung des Griffknopfes
65 zur Freigabe des Sperrzahnes 61 am Kurbelarm 26/1 angehoben wird. Die auf folgende
Schwenkbewegung der beiden Kurbelarme 26 und 26/1, die durch die Koppelstange 35/1
miteinander gelenkig verbunden sind, wird durch die Federzunge 60 bewirkt. Das Schließen
der beiden Heftbügel 18, 19 muß dann unter Überwindung des von der Federzunge 60 aufgebrachten
Drehmomentes manuell unmittelbar durch Drehen eines der beiden beweglichen Bügelteile
21 erfolgen.
[0026] Statt der beschriebenen Sperrvorrichtung könnte eine solche vorgesehen sein, die
z. B. eine im Hohlraum angeformte federnde Sperrklinke aufweist, welche mit einem
Sperrzahn oder Sperrzapfen eines Kubelarms 26, 26/1 oder der Koppelstange 35/1 zusammenwirkt
und mittels eines oben aus der Trägerplatte 3/1 herausragenden Zapfens seitlich auslenkbar
ist.
[0027] Für die Trägerplatten 3 und 3/1 empfiehlt sich die Verwendung von glasfaserverstärktem
Kunststoff, während für die Kurbelarme 26 und 26/1 mit den jeweils angespritzten Lagerbuchsen
25 bzw. 25/1 die Koppelstangen 35 bzw. 35/1 billigere Kunststoffsorten verwendet werden
können. Bei beiden Ausführungsbeispielen sind die Bügelteile 20 und 21 jeweils aus
Rundstahl gefertigt.
[0028] Bei beiden Ausführungsbeispielen ist eine sehr einfache Montage der Heftmechanik
auf vollautomatische Weise möglich, durch welche eine äußerst kostengünstige Produktion
erzielbar ist, zumal nur sehr wenige Einzelteile zusammengefügt werden müssen.
1. Heftmechanik für Loseblatt-Ordner, bestehend aus einer länglichen, flachen Trägerplatte,
auf welcher in einem genormten Abstand voneinander wenigstens zwei aufrecht stehende,
zweiteilige, jeweils aus einem feststehenden Bügelstab und einem um eine in Gebrauchslage
vertikale Achse schwenkbaren Bügelteil gebildete Heftbügel angeordnet sind, wobei
die schwenkbaren Bügelteile in Höhe der Trägerplatte jeweils Kurbelarme aufweisen,
welche durch ein längsverschiebbar in der Trägerplatte angeordnetes Verbindungsglied
in Verbindung stehen und gemeinsam betätigbar sind, dadurch gekennzeichnet,
- daß die Trägerplatte (3, 3/1) aus Kunststoff besteht und zwischen den aufrechten
Schenkeln der Heftbügel (18, 19) einen auf der Unterseite offenen, sich in Längsrichtung
beidseitig über die Heftbügel (18, 19) hinauserstreckenden Hohlraum (4, 4/1) aufweist,
- daß die schwenkbaren Bügelteile (21) in Lagerbuchsen (25), 25/1) befestigt sind,
welche e:nstückig an aus Kunststoff bestehenden Kurbelarmen (26, 26/1) angeformt und
in hohlzylindrischen Lageraugen (29, 29/1) bzw. zylindrischen Lagerbohrungen (27)
der Trägerplatte (3, 3/1) gelagert sind,
- daß die Kurbelarme (26, 26/1) der beweglichen Bügelteile (21) durch eine flachstabartige
Koppelstange (35, 35/1) nach Art eines Gelenkvierecks gelenkig miteinander verbunden
und gemeinsam mit dieser im Hohlraum (4, 4/1) der Trägerplatte (3, 3/1) untergebracht
sind und
- daß die Koppelstange (35) und/oder wenigstens einer der Kurbelarme (26/1) mit einer
lösbaren Rast- oder Sperreinrichtung (38, 61, 66) versehen ist, welche die beweglichen
Bügelteile (21) gemeinsam in deren die geschlossene Bügelform bildenden Schwenklage
arretiert.
2. Heftmechanik nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastvorrichtung (38)
aus einer an der Koppelstange (35) quer zu deren Längsbewegung federnd angeordneten
Nocke oder Rolle (39) und aus einer in einer Längsseitenwand (44) des unterseitigen
Hohlraumes (4) der Trägerplatte (3) angeordneten Rastvertiefung (43) besteht, in welche
die Nocke bzw. Rolle (39) einrastbar ist.
3. Heftmechanik nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Nocke oder Rolle
(39) an einem durch einen Längs- schlitz (45) freigeschnittenen, federelastischen,
stegartigen Randabschnitt (46) der Koppelstange (35) angeordnet bzw. gelagert ist.
4. Heftmechanik nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperreinrichtung
aus einem an einem Kurbelarm (26/1) oder an der Koppelstange angeformten, sägezahnartigen
Sperrzahn (61) und einem manuell nach oben oder zur Seite hin federnd auslenkbaren,
schieberartigen oder klinkenartigen Sperrglied (66) besteht.
5. Heftmechanik nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrglied aus einem
begrenzt verschiebbar in einem einstückig an der Oberseite der Trägerplatte 3/1 angeformten,
hülsenartigen Führungsstutzen (64) gelagerten Riegelschaft (66) besteht, der eine
die Stirnseite einer Axialnut oder eines Axialschlitzes (69) bildende Querschulter
(68) aufweist, auf welcher sich eine an der Wand des Führungsstutzens (64) angeformte,
radial in die Axialnut bzw. den Axialschlitz (69) hineinragende, im wesentlichen axial
verlaufende Federzunge (67) abstützt.
6. Heftmechanik nach Anspruch 1 oder einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet,
daß wenigstens einer der Kurbelarme (26/1) und/oder die Koppelstange mit einem Federelement
(60) versehen ist, dessen Federkraft das Öffnen der Heftbügel (18, 19) durch Drehung
der schwenkbaren Bügelteile (21) bewirkt.
7. Heftmechanik nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement aus
einer einstückig an der Lagerbuchse (25/1) eines Kurbelarmes (26/1) angeformten, im
wesentlichen radialen Federzunge (60) besteht, die an einer Begrenzungswand (59) des
Hohlraumes (4/1) anliegt.
8. Heftmechanik nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerbuchsen (25,
25/1) der Kurbelarme mittels radial federnder Rast- oder Sperrelemente (31, 55) in
den Lageraugen (29, 29/1) der Trägerplatte (3, 3/1) selbsthaltend verankert sind.
9. Heftmechanik nach Anspruch 1 oder einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet,
daß die die Koppelstange (35/1) mit den Kurbelarmen (26, 26/1) verbindenden Gelenke
einen geringeren Abstand (c) voneinander haben als die Heftbügel (18, 19).
10. Heftmechanik nach Anspruch 1 oder einem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet,
daß der Hohlraum (4) der Trägerplatte (3) unterseitig mittels einer Sockelplatte (11)
verschlossen ist, welche an ihren Längsseiten U-förmig oder schwalbenschwanzartig
abgekantete Verankerungsleisten (9, 10) aufweist, welche in seitliche Längsnuten eingreifen
oder dreieckförmige Randrippen (7, 8) zu der Trägerplatte (3) formschlüssig umgreifen.
11. Heftmechanik nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Trägerplatte (3)
einen durch einen in längsseitiger Randnähe angeordneten Längsschlitz (13) freigeschnittenen
Randsteg (14) aufweist, der mittels eines um eine vertikale Achse drehbaren, unrunden
oder exzentrischen Spannzapfens (15) nach außen spannbar ist.
12. Heftmechanik nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Enden der feststehenden
Bügelstäbe (20) und der schwenkbeweglichen Bügelteile (21) jeweils innerhalb ihres
Querschnittes Vertiefungen (34) und Erhöhungen (33) aufweisen, durch welche sie formschlüssig
und querschnittsbündig miteinander in Eingriff bringbar sind.