(19)
(11) EP 0 204 321 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
10.12.1986  Patentblatt  1986/50

(21) Anmeldenummer: 86107570.3

(22) Anmeldetag:  04.06.1986
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4A47K 3/22
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI NL

(30) Priorität: 07.06.1985 DE 8516574 U

(71) Anmelder: Hüppe GmbH
D-2900 Oldenburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Schoh, Gerd
    D-2900 Oldenburg (DE)
  • Thiele, Rolf
    D-2900 Oldenburg (DE)
  • Koopmann, Andreas
    D-2903 Bad Zwischenahn (DE)
  • Gerwien, Rolf
    D-2902 Rastede (DE)
  • Kuri, Christoph
    D-3300 Braunschweig (DE)

(74) Vertreter: Eisenführ, Speiser & Partner 
Martinistrasse 24
28195 Bremen
28195 Bremen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Badewanne mit einer Duschabtrennung


    (57) Die Erfindung betrifft eine Badewanne (1) mit einer Duschabtrennung, die aus einer feststehenden Trennwand (5) und mehreren türförmigenTrennelementen (8,9) besteht. Die feststehende Trennwand (5) ist an der am Fuß- und Ablaufende liegenden Schmalseite der Badewanne (1) angeordnet und die Trennelemente (8, 9) sind im zusammengefalteten Zustand vor diese feststehende Trennwand (5) schwenkbar.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Badewanne mit einer Duschabtrennung, die aus einer feststehenden Trennwand und mehreren türförmigen Trennelementen besteht, die aus einer zusammengefalteten oder zusammengeschobenen Lage in eine Abtrennstellung bringbar sind, in der die Trennelemente zusammen mit der feststehenden Trennwand eine durchgehende Duschabtrennung bilden.

    [0002] Derartige Badewannen mit einer Duschabtrennung - etwa in der Form einer Schiebetür oder eines faltbaren Spritzschutzschirmes - sind bekannt. Sie leiden an verschiedenen Mängeln, die darauf zurückzuführen sind, daß einerseits die Badewanne und andererseits die Duschabtrennung ohne Rücksicht aufeinander (regelmäßig von verschiedenen Herstellern) gefertigt und erst am Einbauort miteinander kombiniert werden.

    [0003] Wird die Einstiegöffnung zu einer Badewanne durch aneinander hängende oder sich gegebenenfalls überlappende Trennelemente verschlossen, so bleibt die Einstiegöffnung auch im geöffneten Zustand nicht voll zugänglich, weil die Trennelemente im zusammengefalteten oder zusammengeschobenen Zustand dennoch den Einstieg über eine begrenzte Breite versperren.Eine solche Lösung ist z.B. aus der PCT-Veröffentlichung WO 85/02099 bekannt.

    [0004] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgäbe zugrunde, die aufgezeichneten Mängel zu vermeiden und insbesondere eine Badewanne mit einer Duschabtrennung vorzuschlagen, bei der die Einstiegöffnung im wesentlichen unbehindert ist und bei der eine integrale Ausbildung zwischen Badewanne und Duschabtrennung möglich ist.

    [0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die feststehende Trennwand an der am Fuß- und Ablaufende liegenden Schmalseite der Badewanne angeordnet ist und daß die Trennelemente im zusammengefalteten oder zusammengeschobenen Zustand vor diese feststehende Trennwand bringbar ist. Die Unterkanten der Trennelemente sind zweckmäßigerweise unterhalb der Oberkante der Badewanne auf der Innenseite des Wannenrandes angeordnet. Hierdurch ergibt sich eine labyrinthartige Abdichtung von Spritzwasser nach außen. Vorzugsweise ist im Eckbereich zwischen der feststehenden Trennwand und der angrenzenden Längsseite der Badewanne eine senkrechte Tragsäule vorgesehen, in der Wasserzuleitungen, Bedienungsarmaturen und mindestens ein Brausekopf angeordnet sein können. Eine derartige, integrale Konstruktion zwischen Badewanne und Duschabtrennung hat den wesentlichen Vorteil, daß sich das ganze einfacher montieren läßt und gleichzeitig eine gefälligere Form aufweist.

    [0006] Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Trennelemente der Duschabtrennung an der Tragsäule um eine senkrechte Achse schwenkbar gelagert sind. Vorzugsweise enthält die Duschabtrennung ein längeres und ein kürzeres Trennelement, wobei das längere Trennelement zwischen den Enden seiner waagerecht verlaufenden Seiten an je einem Tragarm schwenkbar gelagert ist, welche Tragarme wiederum schwenkbar an der Tragsäule aufgehängt sind, und wobei an einem freien Ende des längeren Trennelementes das kürzere Trennelement schwenkbar angeordnet ist. Eine solche Lösung hat den Vorteil eines größeren Freiraumes und daß die Fremdelemente in zwei verschiedene, um 180° gegeneinander verdrehte Lagen vor die feste Trennwand geschwenkt werden können. Hierdurch wird die Reinigung der Trennelemente wesentlich erleichtert. Um eine stabile Führung der Trennelemente durch die beiden Tragarme zu erreichen, sind diese zweckmäßigerweise untereinander gekoppelt und gemeinsam verschwenkbar.

    [0007] Es ist jedoch auch möglich, daß bei einer solchen Duschabtrennung mit einem längeren und einem kürzeren Trennelement das längere Trennelement mit seinem einen Ende an der Tragsäule schwenkbar gelagert ist und daß an dem anderen Ende das kürzere Trennelement schwenkbar aufgehängt ist.

    [0008] Eine weitere Ausgestaltung ist dadurch gekennzeichnet, daß um den abzutrennenden Duschbereich herum eine Führungschiene angeordnet ist, in der die türförmigen Trennelemente verschiebbar gelagert sind. Diese verschiebbaren, türförmigen Trennelemente lassen sich dann nebeneinander in den zusammengeschobenen Zustand vor die feststehende Trennwand schieben, so daß keine Einengung der Einstiegöffnung erfolgt.

    [0009] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

    [0010] Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele unter Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert.

    [0011] Es zeigen:

    Fig. 1 eine Draufsicht auf eine Badewanne mit integrierter Duschabtrennung in einer ersten Ausführungsform in der geöffneten Lage;

    Fig. 2 eine Darstellung ähnlich der Fig. 1, jedoch in der geschlossenen Lage;

    Fig. 3 eine Vorderansicht der Anordnung nach Fig. 2;

    Fig. 4 eine Draufsicht auf eine zweite Ausführungsfdrm gemäß der Erfindung in der geöffneten Lage;

    Fig. 5 eine Darstellung der zweiten Ausführungsform in der geschlossenen Lage;

    Fig. 6 eine Vorderansicht der Anordnung nach Fig. 5;

    Fig. 7 eine Draufsicht auf eine dritte Ausführungsform gemäß der Erfindung in der geöffneten Lage;

    Fig. 8 eine Darstellung der dritten Ausführungsform in der geschlossenen Lage;

    Fig. 9 eine Vorderansicht der Anordnung nach Fig. 8 und

    Fig. 10 eine vergrößerte Darstellung eines Schnittes entsprechend der Linie X-X der Fig. 7.



    [0012] Die in den Figuren 1 bis 3 gezeigte erste Ausführungsform der vorliegenden Erfindung enthält eine Badewanne 1, die an einer ihrer Schmalseiten mit einer feststehenden Trennwand 5 versehen ist. Im Eckbereich zwischen dieser feststehenden Trennwand 5 und einer Längswand 7 der Badewanne ist eine senkrecht stehende Tragsäule 6 vorgesehen, die verschiedene Funktionen hat. Zum einen nimmt die Tragsäule 6 Wasserzuleitungen, Bedienungsarmaturen und mindestens einen Brausekopf auf (diese Teile sind jedoch nicht gezeigt) und zum anderen sind an ihr mittels eines Gelenkes 13 die verschiedenen Teile einer Duschabtrennung schwenkbar aufgehängt. Der Drehpunkt des Gelenkes 13 kann auch außerhalb Tragsäule 6 und auch außermittig liegen.

    [0013] Die Duschabtrennung besteht im Falle der ersten Ausführungsform aus einem mit seinem einen Ende am Gelenk 13 aufgehängten Tragarm 10, der an seinem anderen Ende in einem Gelenk 12 ein längeres, etwa in der Mitte aufgehängtes Trennelement 8 trägt. Die Aufhängepunkte am Trennelement 8 können auch außermittig liegen, um-eine Anpassung an die räumlichen Gegebenheiten beim Verschwenken zu ermöglichen und den Freiraum zu optimieren. Dieses längere Trennelement 8 ist über ein Gelenk 11 mit einem kürzeren Trennelement 9 gekuppelt.

    [0014] Um eine stabile Führung der Trennelemente 8 und 9 durch die beiden Tragarme 10 zu erreichen, sind der untere und der obere Tragarm 10 durch ein Verbindunqsglied {nicht gezeigt) miteinander gekoppelt, damit sie gemeinsam verschwenkt werden können. Dieses Verbindungsglied ist vorzugsweise innerhalb der Tragsäule 6 untergebracht.

    [0015] Wie aus einem Vergleich der Figuren 1 und 2 hervorgeht, kann die aus den Trennelementen 8 und 9 bestehende Duschabtrennung aus der abschirmenden Lage (Fig. 2) in die zusammengefaltete Lage (Fig. 1) geschwenkt werden, wobei die beiden Trennelemente 8 und 9 vor der feststehenden Trennwand 5 zu liegen kommen und somit den Einstieg an der Längsseite 7 der Badewanne 1 nicht behindern. Hierbei können die Trennelemente 8 und 9 auch in eine gegenüber der Figur 1 um 180° verdrehten Lage vor die feststehende Trennwand 5 geschwenkt werden, so daß eine Reinigung von beiden Seiten möglich ist. Die Tragsäule 6 ist zweckmäßigerweise zusammen mit der feststehenden Trennwand 5 an dem Fuß - und Ablaufende der Badewanne 1 angeordnet, wo auch der Abfluß 4 liegt.

    [0016] Die gesamte Kombination der Badewanne 1 mit der Duschabtrennung ist zweckmäßigerweise vor einer festen Begrenzungswand 3 angeordnet, um auch den rückwärtigen Teil beim Duschen abzuschirmen. Zusammen mit einer weiteren Begrenzungswand 2 ergibt sich eine Eckanordnung, welche jedoch nicht unbedingt erforderlich ist.

    [0017] Bei der in den Figuren 4, 5 und 6 dargestellten zweiten Ausführungsform sind ebenfalls in gleicher Weise wie bei der ersten Ausführungsform eine feststehende Trennwand 5 und eine senkrecht stehende Tragsäule 6 vorgesehen. An einem Gelenk 13 der Tragsäule 6 ist jedoch das eine Ende eines längeren Trennelementes 18 direkt angelenkt, während sein anderes Ende über ein Gelenk 21 mit einem kürzeren Trennelement 19 verbunden ist.

    [0018] Im zusammengefalteten Zustand liegen die Trennelemente 18 und 19 vor der feststehenden Trennwand 5, ohne den Einstieg an der Längsseite der Badewanne 1 zu behindern. In der geschlossenen Lage der Duschabtrennung (Fig. 5) erfolgt zusammen mit der feststehenden Trennwand 5 und der rückwärtigen Begrenzungswand 3 eine einwandfreie Abschirmung beim Duschen.

    [0019] Die in den Figuren 7 bis 10 gezeigte dritte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist ebenso wie die beiden ersten Ausführungsformen eine feststehende Trennwand 5 sowie eine senkrecht stehende Tragsäule 6 im Fuß- und Ablaufbereich der Badewanne 1 auf. Es ist jedoch auch möglich, die Tragsäule 6 fortzulassen und die darin angeordneten Wasserzuleitungen, Bedienungsarmaturen und den Brausekopf (nicht gezeigt) in der Begrenzungswand 3 vorzusehen.

    [0020] Um den abzutrennenden Duschbereich herum, also am Fuß-und Ablaufende der Badewanne 1, ist eine U-förmige Führungsschiene 15 angeordnet und mit ihren Schenkelenden 16 entweder an der Begrenzungswand 3 aufgehängt oder über entsprechene Säulen (nicht gezeigt) am hinteren Teil der Badewanne 1 angeordnet. In der Führungsschiene 15 sind ein längeres Trennelement 28 und ein kürzeres Trennelement 29 geführt und sind somit aus der zusammengeschobenen, sich überlappenden Lage nach Fig. 7 in die Abschirmstellung nach Fig. 8 schiebbar. Wie insbesondere aus Fig. 10 hervorgeht, hat die Führungsschiene 15 ein offenes, U-förmiges Profil und weist im Inneren zwei nebeneinanderliegende, parallele Führungsbahnen 28c und 29c auf. An jedem der beiden Trennelemente 28 und 29 sind an der Oberseite zwei abgekröpfte Tragelemente 28a bzw. 29a angeordnet, die gegenüber den Trennelementen 28 und 29 um eine senkrechte Achse verschwenkbar sind. Diese Tragelemente 28a und 29a tragen an ihrer Oberseite je eine Laufrolle 28b bzw. 29b, die in den Führungsbahnen 28c und 29c der Führungsschiene 15 abrollen. Durch die schwenkbare Aufhängung der Tragelemente 28a und 29a an der Oberseite der Trennelemente 28 und 29 ist sichergestellt, daß die Laufrollen 28b und 29b sich gegenüber den Führungsbahnen 28c und 29c genau ausrichten können.

    [0021] Wie aus Figur 8 zu ersehen ist, sind die Tragelemente 28a und 29a der beiden Trennelemente 28 und 29 überlappend angeordnet, so daß beim Schieben des längeren Trennelementes 28 in die offene Lage nach Fig. 7 das kürzere Trennelement 29 mitgenommen wird und beim Duschen in der geschlossenen Lage kein Spalt entsteht, aus dem Spritzwasser austreten kann.

    [0022] Obwohl bei den drei vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispielen nicht im einzelnen gezeigt, können Rastmittel vorgesehen sein, die die Trennelemente in ihren Endlagen fixieren.


    Ansprüche

    1. Badewanne mit einer Duschabtrennung, die aus einer feststehenden Trennwand und mehreren türförmigen Trennelementen besteht, die aus einer zusammengefalteten oder zusammengeschobenen Lage in eine Abtrennstellung bringbar sind, in der die Trennelemente zusammen mit der feststehenden Trennwand eine durchgehende Duschabtrennung bilden,
    dadurch gekennzeichnet, daß die feststehende Trennwand (5) an der am Fuß- und Ablaufende liegenden Schmalseite der Badewanne (1) angeordnet ist und daß die Trennelemente JB/iml /jm (8,9;18,19;28,29)im zusammengefalteten oder zusammengeschobenen Zustand vor diese feststehende Trennwand (5) bringbar sind.
     
    2. Badewanne nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Unterkanten der Trenn- elemente (8, 9; 18, 19; 28, 29) unterhalb der Oberkante des Wannenrandes der Badewanne (1) auf der Innenseite des Wannenrandes angeordnet sind.
     
    3. Badewanne nach Anspruch 1 oder 2,
    dadurch gekennzeichnet, daß im Eckbereich zwischen der feststehenden Trennwand (5) und der angrenzenden Längsseite (7)'der Badewanne (1) eine senkrechte Tragsäule (6) vorgesehen ist.
     
    4. Badewanne nach Anspruch 3,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Tragsäule (6) Wasserzuleitungen, Bedienungsarmaturen und mindestens einen Brausekopf enthält.
     
    5. Badewanne nach Anspruch 3 oder 4,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Trennelemente (8,9;18,19) der Duschabtrennung an der Tragsäule (6) um eine senkrechte Achse schwenkbar gelagert sind.
     
    6. Badewanne nach Anspruch 5,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Duschabtrennung ein längeres und ein kürzeres Trennelement (8,9)enthält, daß das längere Trennelement zwischen den Enden seiner waagerecht verlaufenden Seiten an je einem Tragarm (10) schwenkbar gelagert ist, welche Tragarme (10) wiederum schwenkbar an der Tragsäule (6) aufgehängt sind, und daß an einem freien Ende des längeren Trennelementes (8) das kürzere Trennelement (9) schwenkbar angeordnet ist.
     
    7. Badewanne nach Anspruch 6,
    dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Tragarme (10) miteinander gekoppelt und gemeinsam verschwenkbar sind.
     
    8. Badewanne nach Anspruch 5,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Duschabtrennung ein längeres und ein kürzeres Trennelement (18,19) enthält, daß das längere Trennelement (18) mit seinem einen Ende an der Tragsäule (6) schwenkbar gelagert ist und daß an dem anderen Ende das kürzere Trennelement (19) schwenkbar gelagert ist.
     
    9. Badewanne nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis4 , dadurch gekennzeichnet, daß um den abzutrennenden Duschbereich herum eine Führungsschiene(15) angeordnet ist, in der die türförmigen Trennelemente (28,29) verschiebbar gelagert sind.
     
    10. Badewanne nach Anspruch 9,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsschiene (15) U-förmig ausgebildet und mit ihren Schenkelenden (16) im Bereich einer Begrenzungswand (3) aufhängbar ist und daß die Trennelemente (28,29) über in der Führungsschiene (15) geführte Führungselemente (28a,28b; 29a, 29b) an ihren Oberseiten aufgehängt sind.
     
    11. Badewanne nach Anspruch 9 oder 10,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Duschabtrennung ein längeres und ein kürzeres Trennelement (28,29) enthält.
     
    12. Badewanne nach einem oder mehreren der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Trennelemente (28,29) nebeneinander in den zusammengeschobenen Zustand vor die feststehende Trennwand (5) schiebbar sind.
     
    13. Badewanne nach einem oder mehreren der Ansprüche 10 bis 12,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Trennelemente (28,29) an ihrer Oberseite je zwei abgekröpfte, um eine senkrechte Achse schwenkbare Tragelemente (28a,29a) mit Laufrollen (28b,29b) aufweisen und daß die Führungsschiene (15) zwei nebeneinanderliegende, parallel verlaufende Führungsbahnen (28c,29c) aufweist, in denen die Laufrollen (28b,29b) der Trennelemente (28,29) nebeneinander laufen.
     




    Zeichnung































    Recherchenbericht