(19)
(11) EP 0 205 006 A3

(12) EUROPEAN PATENT APPLICATION

(88) Date of publication A3:
21.09.1988 Bulletin 1988/38

(43) Date of publication A2:
17.12.1986 Bulletin 1986/51

(21) Application number: 86106984

(22) Date of filing: 22.05.1986
(84) Designated Contracting States:
AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priority: 11.06.1985 DE 3520834

(71) Applicant: Montblanc-Simplo GmbH
 ()

(72) Inventor:
  • Herrnring, Günther, Dr.
     ()

   


(54) Magnetically driven cylinder pump


(57) Eine verbesserte Zylinderpumpe, bei der der Kolben keine alternierenden Bewegungen auszuführen hat, besteht aus einem toroidförmigen, in sich geschlossenen Ringraum, in welchem sich ein dem Ringraumquerschnitt angepaßter, als Torussegment ausgebildeter magnetisch angetriebener Kolben befindet. Der Ringraum ist mit einander benachbart angeordneten Zu- und Abflüssen verbunden. Zwischen Zu- und Abfluß befindet sich ein synchron zum Kolbenumlauf periodisch betätigbarer Verschluß, der den Zylinderquerschnitt mindestens partiell absperrt und allein für den Verbeilauf des Kolbens öffnet. Zum Antrieb des torussegmentförmigen Kolbens dient vorzugsweise ein elektromagnetischer Antrieb, der als Schrittmotor ausgebildet sein kann. Für den periodisch betätigbaren Verschluß verwendet die Erfindung wahlweise einen hin- und herbewegbaren Stößel, einen um eine Achse verdrehbaren Ventilkörper oder aber auch einen zweiten toroldförmigen Ringraum, welcher den toroidförmigen Pumpen-Ringraum durchdringt und einen magnetisch antreibbaren, als Torussegment ausgebildete Verschlußkolben enthält, der den Pumpenringraum an der Durchdringungsstelle beim Durchlauf absperrt.







Search report