Konus-Schneckenmischer

Abstract

 Der Konus-Schneckenmischer weist einen in einem Grundrahmen angeordneten MIschbehälter auf, an dessen Innenwandung eine drehend angetriebene Mischschnecke entlang läuft, deren Antrieb auf einem den Mischbehälter nach oben abschließenden Behälterdeckel angeordnet ist, der lösbar mit dem Mischbehälter verbunden ist.
Um den Mischbehälter leicht reinigen zu können, und um das Mischprodukt einer einfachen optischen Kontrolle unterziehen zu können, ist es vorgesehen, daß der Behälterdeckel in dem Grundrahmen befestigt ist und mit dem Mischbehälter über Schnellverschlußelemente verbunden ist und daß der Mischbehälter mit einer Hubeinrichtung vertikal verstellbar im Grundrahmen angeordnet ist.
Zur optischen Inspektion des Inhalts des Mischbehälters und zur Reinigung wird dann dieser einfach vom Behäl_terdec- kel gelöst und mit der Hubeinrichtung im Grundrahmen abgesenkt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Konus-Schneckenmischer nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Derartige Konus-Schneckenmischer sind in vielfältigen Ausführungsformen bekannt geworden. Allen bekannten Ausführungsformen ist gemeinsam, daß der Mischbehälter fest an einem Grundrahmen befestigt ist und daß der Mischbehälter nach oben durch einen Behälterdeckel abgeschlossen ist, wobei im Behälterdeckel der Dreh- und Schwenkantrieb für die Mischschnecke befestigt ist. In bekannter Weise münden vom Behälterdeckel aus vielfältige Einführungsöffnungen in den Mischbehälter, zum Beispiel die Leitungen für die Vakuum-Erzeugung, die Leitungen für die Beheizung des Behälterdeckels und dergleichen mehr, wobei eine Vielzahl von zusätzlichen Aggregaten auf dem Behälterdeckel befestigt sind.

[0002] Bisher war es praktisch nicht möglich, den Mischbehälter eines derartigen Konus-Schneckenmischers auf befriedigende Art von innen zu reinigen. Bisher mußte man den unteren Auslauf entfernen, um von dort aus mit entsprechenden Reinigungs-Instrumenten in das Innere des Mischbehälters vorzudringen und um dort eine Reinigung zu versuchen, was wegen der unzugänglichen Raumverhältnisse nur ungenügend gelang.

[0003] Ebenso war es bekannt, den Deckel vollständig abzubauen und nach oben hin abzuheben, was sehr umständlich und schwierig ist, denn es mußten dann sämtliche Zuleitungen für die auf dem Deckel befestigten Aggregate entfernt werden, um den Deckel vom Mischbehälter abheben zu können.

[0004] Bei großen Mischbehältern ist es ferner bekannt, im Mischbehälter ein Mannloch anzubringen, damit durch diese Reinigungsöffnung eine Person in das Innere des Mischbehälters gelangen kann, um dort die Reinigung vorzunehmen. Diese Art der Reinigung ist jedoch umständlich und unfallgefährlich.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Konus-Schneckenmischer der eingangs genannten Art so weiterzubilden, daß sein Inneres leicht zugänglich gemacht werden kann.

[0006] Zur Lösung der gestellten Aufgabe ist die Erfindung dadurch gekennzeichnet, daß der Behälterdeckel in dem Grundrahmen befestigt ist und mit dem Mischbehälter über Schnellverschlußelemente verbunden ist, und daß der Mischbehälter mit einer Hubeinrichtung vertikal verstellbar im Grundrahmen angeordnet ist.

[0007] Merkmal der vorliegenden Erfindung ist also, daß nun der Behälterdeckel fest mit dem Grundrahmen verbunden ist und der Mischbehälter über eine motorisch oder handbetätigbare Hubeinrichtung vertikal von dem fest im Grundrahmen gehaltenen Behälterdeckel absenkbar ist.

[0008] Mit dieser Ausführungsform ergeben sich vielfältige Vorteile gegenüber den bekannten Anordnungen. Zunächst ist ein derartig absenkbarer Mischbehälter vor allem für Konus-Schneckenmischer verwendbar, die für Versuchszwecke (zum Mischen kleiner Chargen) vorgesehen sind. Mit dem vertikal absenkbaren Mischbehälter ist dann eine einfache Überprüfung des Versuchsergebnisses möglich, denn durch Lösen der Schnellverschlußelemente und Betätigung der Hubeinrichtung kann der Mischbehälter auf einfache Weise vom Behälterdeckel nach unten abgesenkt werden, und der Inhalt des Mischbehälters ist nun einer optischen Überprüfung einfach zugänglich.

[0009] Die Reinigung geschieht genauso einfach, denn es kann sowohl eine Reinigung von oben erfolgen, als auch eine Reinigung von unten.

[0010] In einer Weiterbildung der vorliegenden Erfindung ist es vorgesehen, daß der Mischbehälter in seiner abgesenkten Stellung in einer horizontalen Achse schwenkbar ausgebildet ist. Auf diese Weise ist es einfach möglich, den Behälterinhalt zu entfernen und die Reinigung des Mischbehälters wird hierdurch noch weiter erleichtert.

[0011] Die erfindungsgemäße Hubeinrichtung zum Absenken des Mischbehälters kann auf verschiedene Weise ausgebildet sein.

[0012] Eine erste Ausführungsform sieht vor, daß am Grundrahmen eine vertikale Zahnstange befestigt ist, mit der ein über eine Handkurbel drehend angetriebenes Antriebsrad kämmt, welches Teil eines Hubgetriebes ist, welches mit dem Mischbehälter verbunden ist. Das Gehäuse des Hubgetriebes ist hierbei mit einer Anschweiß-Konsole verbunden, welche ihrerseits fest mit dem Außenumfang des Mischbehälters verbunden ist. Durch Drehung des Antriebsrades, z.B. über die Handkurbel oder über einen Elektromotor, verschiebt sich dann das Hubgetriebe längs der Zahnstange, wonach der Mischbehälter in gleicher Weise angehoben oder abgesenkt wird.

[0013] Eine derartige Ausführungsform mit einer einfachen Zahnstange wird man nur für leichte Mischbehälter bis zu einem Nutzinhalt von beispielsweise 50 1 verwenden, während man bei größeren Mischbehältern eine zweiseitige Hubeinrichtung verwendet, wo also bei einander gegenüberliegenden Seiten des Grundrahmens jeweils eine Zahnstange angeordnet ist, der jeweils eine Hubeinrichtung zugeorndet ist, die synchron über einen Handantrieb oder über einen Motorantrieb betätigt wird.

[0014] Statt des hier vorgeschlagenen Zahnstangen-Antriebes ist in einer zweiten Ausführungsform vorgesehen, die Hubeinrichtung als motorisch angetriebene Drehspindel auszubilden, die mit einer fest mit dem Mischbehälter verbundenen Spindelmutter kämmt.

[0015] Eine weitere Ausführungsform sieht vor, daß der Mischbehälter in dem Grundrahmen über eine Windeneinrichtung anhebbar und absenkbar ist, wobei die Windeneinrichtung in bekannter Weise mit einem Klinkengesperre ausgebildet ist oder auch selbsthemmend ausgebildet ist.

[0016] Neben derartigen mechanischen Hubvorrichtungen ist es nach dem Erfindungsgedanken der vorliegenden Erfindung auch vorgesehen, eine derartige Hubeinrichtung entweder als pneumatisch betätigten Hubzylinder oder auch als hydraulisch betätigten Hubzylinder auszubilden.

[0017] Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand der übrigen Unteransprüche.

[0018] Der Erfindungsgegenstand der vorliegenden Erfindung ergibt sich nicht nur aus dem Gegenstand der einzelnen Patentansprüche, sondern auch aus der Kombination der einzelnen Patentansprüche untereinander.

[0019] Alle in den Unterlagen offenbarten Angaben und Merkmale, insbesondere die in den Zeichnungen dargestellte, räumliche Ausbildung werden als erfindungswesentlich beansprucht, soweit sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind.

[0020] Im folgenden wird die Erfindung anhand von mehrere Ausführungswege darstellenden Zeichnungen näher erläutert. Hierbei gehen aus den Zeichnungen und ihrer Beschreibung weitere erfindungswesentliche Merkmale und Vorteile der Erfindung hervor.

[0021] Es zeigen:

Figur 1: schematisiert gezeichnete Seitenansicht eines Konus-Schneckenmischers in Betriebsstellung,

Figur 2: eine um 90° gedrehte Seitenansicht im Vergleich zu Figur 1,

Figur 3: die gleiche Darstellung wie Figur 1 mit abgesenktem Mischbehälter,

Figur 4: eine weitere Ausführungsform eines Konus-Schneckenmischers.

[0022] In Figur 1 ist der Behälterdeckel 4 des Konus-Schneckenmischers fest an der Oberseite eines Grundrahmens 5 mit Hilfe von nicht näher dargestellten Verschraubungen befestigt. An der Oberseite des Behälterdeckels 4 ist der zweifache Antrieb 1 für den Dreh- und Schwenkantrieb des Schwenkarmes 2 (vergleiche Figur 3) vorgesehen.

[0023] Der Schwenkarm 2 wird hierbei um eine vertikale Achse drehend angetrieben, während die am äußeren schwenkbaren Ende des Schwenkarmes 2 gelagerte Mischschnecke 3 um ihre Längsachse ebenfalls drehend angetrieben wird. Auf diese Weise führt die Mischschnecke 3 eine Bewegung parallel zur Innenwandung des konischen Mischbehälters 6 aus.

[0024] In nicht näher dargestellter Weise sind auf dem Behälterdeckel 4 noch weitere Aggregate angeordnet, wie z.B. Zuleitungen für die Beheizung des Behälterdeckels, Vakuumleitungen, Filter und dergleichen.

[0025] Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Mischbehälter 6 über Schnellverschlußelemente 7 leicht lösbar mit dem Behälterdeckel 4 verbunden.

[0026] In einer bevorzugten Ausführungsform besteht jedes Schnellverschlußelement aus einem schwenkbar am Außenumfang des Mischbehälters 6 gelagerten Spannbügel, an dessen oberem Ende eine Gewindebohrung angebracht ist, in der eine Klemmschraube sitzt. Das bolzenseitige Ende der Klemmschraube drückt hierbei in gespanntem Zustand des Schnellverschlußelementes 7 auf die Oberseite des Behälterdeckels 4. Zum Lösen dieses Schnellverschlußelementes 7 wird die Spannschraube zunächst um einige Umdrehungen gelöst, wonach sie außer Eingriff mit dem Behälterdeckel 4 kommt und der Spannbügel kann dann vom Behälterdeckel weggeschwenkt werden, wodurch die Verbindung zwischen dem-Mischbehälter 6 und dem Behälterdeckel 4 aufgehoben ist.

[0027] Zur Absenkung des Mischbehälters 6 in die in Figur 3 gezeigte Stellung ist eine Hubeinrichtung 8 vorgesehen, die in einem bevorzugten Ausführungsbeispiel aus einem Hubgetriebe 17 besteht, dessen Antriebsrad über eine Handkurbel 12 drehend angetrieben ist, und wobei dieses nicht näher dargestellte Antriebsrad mit der Verzahnung einer vertikalen Zahnstange 11 kämmt, welche fest im Grundrahmen 5 befestigt ist.

[0028] Das Gehäuse des Hubgetriebes 17 ist mit einer Anschweiß- konsole 10 verbunden, welche ihrerseits fest mit dem Außenumfang des Mischbehälters 6 verbunden ist.

[0029] Mit Drehung der Handkurbel 12 kann daher der Mischbehälter 6 in seine untere, abgesenkte Stellung nach Figur 3 gebracht werden. Es ist nun eine einfache Reinigung möglich, denn man kann den Inhalt des Mischbehälters von oben her optisch kontrollieren und die Reinigung erfolgt von oben, wobei dann bei geöffnetem Auslauf 9 die Reinigungsflüssigkeit entfernt werden kann.

[0030] In einer Weiterbildung der vorliegenden Erfindung ist es zusätzlich vorgesehen, daß zwischen dem Gehäuse des Hubgetriebes 17 und der Anschweißkonsole 10 ein Schwenklager 16 vorgesehen ist, so daß in der abgesenkten Stellung der Mischbehälter 6 um die Schwenkachse 15 verschwenkbar ist. Voraussetzung hierbei ist, daß er soweit abgesenkt werden kann, daß die Mischschnecke 3 ein Verschwenken in der Schwenkachse 15 nicht behindert.

[0031] In der Figur 2 sind die gleichen Teile mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

[0032] Die Figur 4 zeigt ein abgewandeltes Ausführungsbeispiel, das sich von dem vorher beschriebenen Ausführungsbeispiel dadurch unterscheidet, daß die Hubeinrichtung 18 aus einer über einen Motor 13 drehend angetriebenen Spindel 14 besteht, die mit einer nicht näher dargestellten Spindelmutter kämmt, die fest mit dem Mischbehälter 6 verbunden ist. Ansonsten gelten für die funktionell gleichen Teile die gleichen Bezugszahlen.

[0033] Statt der hier beschriebenen, einseitig angeordneten Hubeinrichtungen 8,18 können selbstverständlich auch zweiseitig im Grundrahmen 5 befestigte Hubeinrichtungen vorgesehen werden; derartige Hubeinrichtungen werden vor allem für Mischbehälter mit größerem Nutzvolumen verwendet.

[0034] Neben der Ausbildung der Schnellverschlußelemente 17 als Schwenkklammerschrauben ist es in einer Alternative vorgesehen, derartige Schnellverschlußelemente als bekannte Kniehebelverschlüsse auszubilden.

[0035] Eine weitere Möglichkeit der lösbaren Verbindung zwischen Behälterdeckel 4 und Mischbehälter 6 ergibt sich durch Ausbildung dieses Schnellverschlußelementes 6 als Bajonettverschluß. In diesem Fall sind sowohl am Behälterdeckel als auch an der Außenseite des Mischbehälters radial auswärts stehende Lappen vorgesehen, die in Schließstellung genau übereinanderliegen und mit einem von außen her aufschiebbaren und mit einem Steilgewinde versehenen und damit aufdrehbaren Klemmring zusammengehalten werden.

Zeichnungs-Legende

[0036] 

1 Antrieb

2 Schwenkarm

3 Mischschnecke

4 Behälterdeckel

5 Grundrahmen

6 Mischbehälter

7 Schnellverschlußelemente

8 Hubeinrichtung

9 Auslauf

10 Anschweißkonsole

11 Zahnstange

12 Handkurbel

13 Motor

14 Spindel

15 Schwenkachse

16 Schwenklager

17 Hubgetriebe

18 Hubeinrichtung

Ansprüche

1. Konus-Schneckenmischer mit einem in einem Grundrahmen (5) angeordneten, konischen Mischbehälter (6), an dessen Innenwandung eine drehend angetriebene Mischschnecke (3) entlangläuft, deren Antrieb (1) auf einem den Mischbehälter (6) nach oben abschließenden Behälterdeckel (4) angeordnet ist, der lösbar mit dem Mischbehälter (6) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälterdeckel (4) in dem Grundrahmen (5) befestigt ist und mit dem Mischbehälter (6) über Schnellverschlußelemente (7) verbunden ist und daß der Mischbehälter (6) mit einer Hubeinrichtung (8,18) vertikal verstellbar im Grundrahmen angeordnet ist.

2. Schneckenmischer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die Hubeinrichtung (8) aus einer am Grundrahmen (5) befestigten vertikalen Zahnstange (11) besteht, mit der ein über eine Handkurbel (12) drehend angetriebenes Antriebsrad kämmt, welches Teil eines Hubgetriebes (17) ist, welches mit dem Mischbehälter (6) verbunden ist.

3.Schnackenmischer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die Hubeinrichtung aus einem fluidisch beaufschlagten Hubzylinder besteht.

4. Schneckenmischer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die Hubeinrichtung aus einer Seilwinde besteht.

5. Schneckenmischer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die Hubeinrichtung (18) aus einer drehend angetriebenen Spindel (14) besteht, welche mit einer mit dem Mischbehälter (6) verbundenen Spindelmutter zusammenwirkt.

6. Schneckenmischer nach einem der Ansprüche 1 - 5, dadurch gekennzeichnet , daß der Mischbehälter (6) in seiner vom Behälterdeckel (4) gelösten und abgesenkten Stellung in einer horizontalen Schwenkachse (15) schwenkbar ist.

7. Schneckenmischer nach einem der Ansprüche 1 - 6, dadurch gekennzeichnet , daß das Schnellverschlußelement (6) als schwenkbar am Außenumfang des Mischbehälters (6) gelagerte Schwenkklammerschraube ausgebildet ist.

8. Schneckenmischer nach einem der Ansprüche 1 - 6, dadurch gekennzeichnet , daß das Schnellverschlußelement (6) als Kniehebelverschluß ausgebildet ist.

9. Schneckenmischer nach einem der Ansprüche 1 - 6, dadurch gekennzeichnet , daß das Schnellverschlußelement (6) als Bajonettverschluß ausgebildet ist.

Zeichnung