[0001] Die Erfindung betrifft neue Sulfobetaine sowie Verfahren zur Herstellung dieser Sulfobetaine,
welche sich von Ammoniocarbonsäureamiden ableiten und durch die allgemeine Formel
I beschrieben werden.

[0002] In der allgemeinen Formel I bedeuten R
1 und R
2 Wasserstoff, geradkettige oder verzweigte Alkylreste mit bis zu 22 C-Atomen, R
3 und R
4 bedeuten gleiche oder verschiedene kurzkettige Alkylreste oder Hydroxyalkylreste
mit 1 bis 4 C-Atomen oder Oxyethylenreste, R
5 bedeutet Wasserstoff oder Alkylaminocarbonylreste oder Alkylreste mit bis zu 22 C-Atomen
und n Zahlen von 0 - 3.
[0003] Innere Salze der allgemeinen Formel I können allgemein zur Erhöhung der Leitfähigkeit
verwendet werden, z. B. als antistatische Beschichtungsmittel. Wenn einer der Substituenten
R
1, R
2 oder R
5 langkettig ist (8 - 22 C-Atome), so haben diese Sulfobetaine darüber hinaus wertvolle
Tensideigenschaften, die ihre Anwendung als Bestandteil von Wasch- und Reinigungsmitteln,
als Flotationsmittel oder als Emulgatoren ermöglichen.
[0004] Es ist bereits ein Verfahren zur Herstellung von Sulfobetainen bekannt, welche in
einem Substituenten des quartären N-Atoms eine Carbonamidgruppe enthalten. In diesen
bekannten Verbindungen ist die Carbonamidgruppe in umgekehrter Reihenfolge von -CO-
und -NH- enthalten. Sie sind Derivate von 1,2- oder 1,3-Diaminen und haben die allgemeine
Formel II,
[0005]

[0006] in welcher R
6 Alkylreste, R
7 und R
8 Methyl- oder Hydroxyalkylgruppen und n die Zahlen 2 oder 3 bedeuten. Tenside der
allgemeinen Formel II haben z. B. von den bekannten Verbindungen das bisher beste
Kalkseifendispergiervermögen (W. M. Linfield, J. Amer. Oil Chem. Soc. 55 (1978) 87;
F. D. Smith und W. M. Linfield, ebenda 55 (1978) 741).
[0007] Das genannte Verfahren zur Herstellung der Verbindungen der allgemeinen Formel II
hat für den technischen Einsatz erhebliche Nachteile: es benötigt unsymmetrisch dialkylierte
1,2-oder 1,3-Diamine als Ausgangsstoffe und verwendet zum Aufbau der quartären Ammoniumstruktur
das hochgradig cancerogene Propansulton.
[0008] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur Herstellung von Sulfobetainen
eines neuen Typs zu entwickeln, welches die genannten Nachteile vermeidet und keine
unsymmetrischen Diamine als Zwischenprodukt der Synthese erfordert. Es sollen sulfopropylierte
Ammoniocarbonsäureamide hergestellt werden, wobei die Einführung der Sulfogruppe durch
homogenkatalytische Hydrogensulfitaddition an Allylammoniumsalze nach DD-PS 154 443
erfolgt und die Verwendung von Propansulton vermieden werden kann. Die Anwendungseigenschaften
der neuartigen Sulfobetaine sollen die der bekannten Produkte erreichen oder übertreffen.
[0009] Diese Aufgabe wird gelöst durch neue Sulfobetaine von Ammoniocarbonsäureamiden der
allgemeinen Formel I,

in welcher R
1 und R
2 Wasserstoff, geradkettige oder verzweigte Alkylreste mit bis zu 22 C-Atomen, R
3 und R
4 gleiche oder verschiedene kurzkettige Alkylreste mit 1 bis 4 C-Atomen oder Hydroxyalkylreste
mit 2 bis 3 C-Atomen oder Oxyethylenreste, R
5 Alkylreste mit bis zu 22 C-Atomen oder Wasserstoff oder Alkylaminocarbonylreste und
n ganze Zahlen von 0 bis 3 bedeuten.
[0010] Erfindungsgemäß werden dazu Dialkylallylamine der Formel III

mit Halogencarbonsäureestern der Formel IV quaternisiert

und die entstehenden quartären Ammoniumverbindungen V

mit Ammoniak oder primären oder sekundären Aminen der Formel VIII

und Hydrogensulfit umgesetzt.
[0011] Die Substituenten R
1 bis R
5 und n haben immer die Bedeutung, wie in Formel I angegeben.
[0012] Die Umsetzung der quartären Ammoniumverbindungen kann sowohl zuerst mit Hydrogensulfit
in die reaktionsfähige Zwischenstufe der Formel VII

und dann mit Aminen der Formel VIII erfolgen, als auch zuerst mit einem Amin der Formel
VIII über die Zwischenstufe eines Amids der Formel VI

und anschließende Hydrogensulfitaddition durchgeführt werden. Es entstehen stets Verbindungen
der Formel I.
[0013] Die nach DD-PS 136 497 leicht zugänglichen Dialkylallylamine und Halogenfettsäureester,
Alkylamine und Hydrogensulfite werden als Synthesebausteine verwendet.
[0014] Die Zwischenstufe V kann in Einzelfällen auch aus N, N-Dialkylaminosäurealkylestern,
die Zwischenstufe VI aus Dialkylaminosäureamiden durch Umsetzung mit Allylhalogeniden
erhalten werden. Es ist ohne Nachteil möglich, die Verfahrensschritte bis zum Amid
VI ohne Lösungsmittel und ohne Isolierung der Zwischenstufen durchzuführen, ggf. auch
kontinuierlich.
[0015] Als mögliches Reaktionsmedium kommen vorwiegend Wasser, Alkohole und Wasser-Alkohol-Gemische
zur Anwendung. Die Bildung der quartären Ammoniumsalze erfordert in der Regel Reaktionstemperaturen
zwischen 20 und 100 °C, die Herstellung der Säureamidbindung erfolgt im gleichen Temperaturbereich.
Die Hydrogensulfitaddition zum Sulfobetain erfolgt unter der gleichzeitigen katalytischen.Wirkung
von Luftsauerstoff und Obergangsmetallen, vorzugsweise Ionen des Eisens, Kupfers oder
Mangans im pH-Bereich 4 - 8. Die optimalen Reaktionstemperaturen liegen im Bereich
20 - 50 °C; die Temperatur kann jedoch erhöht werden, wenn die Löslichkeitsverhältnisse
es erfordern.
[0016] Die Bildung additionsfähiger Sulfitanionradikale kann anstelle des Systems luftsauerstoff/Obergangsmetall
auch mit anderen Oxydationsmitteln eingeleitet werden; beispielsweise sind Salze der
Peroxodischwefelsäure, Alkylperoxide, Acylperoxide oder Wasserstoffperoxid geeignet.
Auch die Einwirkung mehrerer Oxydationsmittel als Radikalbildner kann vorteilhaft
sein.
[0017] Die erfindungsgemäßen Sulfobetaine I zeigen hervorragende Tensideigenschaften. Sie
übertreffen in ihrem Kalkseifendispergiervermögen die bisher bekannten Typen der Formel
II, in welchen die Säureamidbindung -CO-NH- in anderer Reihenfolge angeordnet ist.
Diese unerwartet günstigen Eigenschaften unterscheiden die neuen Sulfobetaine vorteilhaft
von den bekannten Vertretern der Verbindungsklasse.
[0018] Das erfindungsgemäße Verfahren ist in technischem Maßstab als Eintopfverfahren durchführbar,
weil die bisher nicht technisch verfügbaren Aminkomponenten III jetzt nach DD-PS 136
497 wohlfeil zur Verfügung stehen. Die nachfolgenden Syntheseschritte verlaufen überraschenderweise
jeweils mit quantitativer Ausbeute; deshalb kann ohne Isolierung von Zwischenstufen
gearbeitet werden, was gegenüber dem bekannten Stand der Technik einen wertvollen
Verfahrenseffekt darstellt.
[0019] Als weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Verfahrensweise ist anzusehen, daß die
Zwischenstufe V eine Vielzahl von Sulfobetainen mit Carbonamidgruppen zugänglich macht,
ohne daß das cancerogene Propansulton eingesetzt werden muß.
[0020] Im folgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert.
Beispiel 1
N-(3-Sulfopropyl)-N,N-dimethyl-ammonio-essigsäure-dodecyl-amid
[0021] N-Allyl-N,N-dimethyl-ammonio-essigsäuremethylester-chlorid: 850 g (10 Mol) Dimethylallylamin
werden in einem Reaktionsgefäß vorgelegt. Dazu tropft man unter Rühren zunächst bei
Raumtemperatur 1085 g (10 Mol) Chloressigsäuremethylester (frei von Chloressigsäure).
Während des Zutropfens steigt die Temperatur langsam an, die reagierende Mischung
trübt sich und beginnt ständig das Quarternierungsprodukt als dickes viskoses Öl auszuscheiden.
Durch gelegentliches Kühlen wird die Reaktionstemperatur im Bereich zwischen 60 und
70 °C gehalten, so daß nach etwa 30 min der Chloressigsäuremethylester zugesetzt ist.
[0022] Man läßt kurzzeitig in diesem Temperaturbereich nachreagieren, bis der pH-Wert des
Reaktionsproduktes auf 7 abfällt. Der Umsatz ist zu diesem Zeitpunkt quantitativ,
da H-NMR-spektroskopisch nur noch das Zielprodukt nachweisbar ist, welches als homogene,
klar durchsichtige Flüssigkeit anfällt.
[0023] N-Allyl-N,N-dimethyl-ammonio-essigsäure-dodecylamid-chlorid:
Das so erhaltene Methylester-chlorid wird durch Zutropfen mit 1853 g (10 Mol) Dodecylamin
(Cocosamin) versetzt, derart, daß die exotherme Reaktion der Amidbildung bei einer
Reaktionstemperatur von 70 bis 80 °C gehalten werden kann. Nach ca. 30 min ist die
Reaktion beendet und man erhält ein hochviskoses Produkt in quantitativer Ausbeute
vom pH-Wert 7. 3788 g des Dodecylamidchlorids werden mit 11,36 kg Leitungswasser zu
einer 25 %igen Lösung verdünnt (Lösung I).
[0024] Dann werden 950 g (5 Mol) Natriummetabisulfit Na
2S
2O
5 und 126 g (1 Mol) Natriumsulfit Na
2S0
3 in 14,07 kg Leitungswasser gelöst (Lösung II). 126 g Na
2S0
3 (1 Mol) werden in 5 Liter Wasser gelöst und in einem Rührgefäß mit Lufteinleitungsrohr
vorgelegt. Bei Zimmertemperatur tropft man nun unter Rühren und gleichzeitigem Lufteinleiten
die Lösungen I und II simultan zu. Da das Reaktionsgemisch hierbei stark schäumt,
wird die Schaumbildung durch Zusatz von ca. 1,5 Liter Isopropanol gemäßigt. Nach einer
Zutropfzeit von ca. 90 min erhöht sich die Temperatur des Reaktionsgemisches um 10
°; der pH-Wert hält sich während der Umsetzung um 7. Nach Abfallen der Temperatur
wird noch etwa 30 min unter intensivem Belüften stark gerührt. Der Umsatz des eingesetzten
Dodecyl-amid-chlorids ist nun quantitativ. Die schwach gelbliche Sulfobetainlösung
enthält noch Salze (NaCl, Na
2S0
3 und Na2S04), von denen durch Einengen und Extraktion des Produktes mit Ethanol getrennt
werden kann (Schmelzpunkt Z > 164 °C).
Beispiel 2
N-(3-Sulfopropyl)-N,N-dimethyl-ammonio-essigsäure-heptylamid
[0025]

[0026] 0,1 Mol nach Beispiel 1 bereitetes N-Allyl-N,N-dimethyl- ammonio-essigsäuremethylesterchlorid
werden in entsprechender Arbeitsweise anstelle von Cocosamin mit o,1 Mol n-Heptylamin
umgesetzt und anschließend mit Hydrogensulfitlösung/Natriumsulfitlösung wie in Beispiel
1 beschrieben in das Sulfobetain übergeführt; Schmelzpunkt Z> 178 °C.
Beispiel 3
N-(3-Sulfopropyl-N,N-dimethyl-ammonio-essigsäure-n-hexylamid
[0027]

[0028] 0,1 Mol nach Beispiel 1 bereitetes N-Allyl-N,N-dimethyl- ammonio-essigsäuremethylesterchlorid
werden in entsprechender Arbeitsweise anstelle von Cocosamin mit 0,1 Mol n-Hexylamin
umgesetzt und anschließend mit Hydrogensulfitlösung/Natriumsulfitlösung wie in Beispiel
1 beschrieben in das Sulfobetain übergeführt; hierbei ist ein Zusatz von Isopropanol
als Schaumminderer nicht erforderlich; Schmelzpunkt Z> 178 °C.
Beispiel 4
N-(3-Sulfopropyl)-N,N-dimethyl-ammonio-essigsäure-n-butylamid
[0029]

[0030] 0,1 Mol nach Beispiel 1 bereitetes N-Allyl-N,N-dimethyl- ammonio-essigsäuremethylesterchlorid
werden in entsprechender Arbeitsweise anstelle von Cocosamin mit 0,1 Mol n-Butylamin
umgesetzt und anschließend mit Hydrogensulfitlösung/Natriumsulfitlösung wie in Beispiel
1 beschrieben in das Sulfobetain übergeführt, wobei ein Zusatz von Isopropanol zur
Schaumvermeidung nicht erforderlich ist; Schmelzpunkt Z>213 °C
Beispiel 5
N-(3-Sulfopropyl-N,N-Dimethyl-ammonio-essigsäure-isopropyl- amid
[0031]

[0032] Man verfährt wie in den Beispielen 1 - 4 beschrieben unter Einsatz von Isopropylamin
zur Herstellung des Amids bei sonst gleicher Verfahrensweise. Der Umsatz ist auch
hier quantitativ. Schmelzpunkt Z>237 °C.
[0033] Der Schmelzpunkt des entsprechenden n-Propylderivats beträgt Z > 189 °C.
Beispiel 6
N-(3-Sulfopropyl)-N,N-dimethyl-ammonio-essigsäureamid
[0035] (D
20, externer Standard TMS); die Zahlenangaben an den Atomsymbolen entsprechen den chemischen
Verschiebungen in ppm:
[0036]

[0037] In o,1 Mol nach Beispiel 1 bereiteten N-Allyl-N,N-dimethyl- ammonio-essigsäuremethylesterchlorid
werden zur Herstellung der Amidstufe mindestens 0,1 Mol Ammoniak eingeleitet. Das
erhaltene Amid wird nach der Verfahrensweise der Beispiele 1 - 4 in das Sulfobetain
übergeführt; Schmelzpunkt Z>268 °C.
Beispiel 7
N-(3-Sulfopropyl)-N,N-dimethyl-ammonio-essigsäure-n-hexadecyl-amid
[0038]

[0039] Man stellt wie in Beispiel 1 beschrieben 10 Mol N-Allyl-N,N-dimethyl-ammonio-essigsäuremethylesterchlorid
her und versetzt dieses im Teperaturbereich von 70° - 80° im Verlaufe von 30 min unter
Rühren portionsweise mit festem n-Hexadecylamin. Das erhaltene sirupöse opake Hexadecylamidchlorid
wird bei 45 °C in isopropanolhaltigem Wasser gelöst und die Lösung entsprechend der
Verfahrensweise des Beispiels 1, jedoch bei 40 °C, weiter zum Sulfobetain umgesetzt;
Schmelzpunkt 123° - 127 °C. Der Umsatz ist quantitativ.
[0040] Bei der Herstellung des analogen Produktes aus C
16/C
18-Fett- amingemisch verfährt man ganz entsprechend. Schmelzpunkt dieses Sulfobetaingemisches:
81° - 86 °C.
Beispiel 8
N-(3-Sulfopropyl)-N,N-dimethyl-ammonio-malonsäure-di-n-dodecylamid
[0041]

[0042] N-Allyl-N,N-dimethyl-ammonio-malonsäure-diethylester-bromid: 85 g (1 Mol) Dimethylallylamin
werden in 200 ml Ethanol gelöst. Zu dieser Lösung tropft man unter Rühren bei 30 °C
239,1 g (1 Mol) Brommalonsäurediethylester und rührt noch 2 Stunden bei 80 °C nach.
[0043] N-Allyl-N,N-dimethyl-ammonio-malonsäure-di-n-doecyl-amid- bromid:
Die vorstehend erhaltene Ethylesterbromid-Lösung wird mit 370,6 g (2 Mol) n-Dodecylamin
(Cocosamin) wie in Beispiel 7 beschrieben bei 700 - 80 °C umgesetzt, wobei zur Vervollständigung des Umsatzes noch 2 Stunden bei dieser
Temperatur gerührt wird. Die homogenkatalysierte Hydrogensulfit-Addition wird zur
Verbesserung der Löslichkeit in Gegenwart von n-Butanol bei 50° - 60 °C vorgenommen.
Nach Abkühlen des Reaktionsgemisches fällt das Sulfobetain aus und kann aus Ethanol
umkristallisiert werden; Schmelzpunkt: 108° - 114 °C.
Beispiel 9
Vergleichende Bestimmung des Kalkseifendispergiervermögens
[0044] Die Bestimmung erfolgt nach DDR-Standard TGL 22254 Blatt 1 (Gruppe 482) von Juli
1967 (Determination of Lime-Soap Dispersing Property). Das Kalkseifendispergiervermögen
ist die Fähigkeit, das Ausflocken oder Zusammenballen von Kalkseife zu verhindern
und diese für eine bestimmte Zeit in so feiner Dispersion zu halten, daß sie sich
nicht auf textilen oder anderen Oberflächen niederschlägt. Die Grenze der Beständigkeit
von Seifenlösungen gegen hartes Wasser wird durch Zugabe von variierenden Mengen des
zu prüfenden Produktes festgestellt. Zur Berechnung ist die gefundene Menge des zu
prüfenden Produktes zugrunde zu legen. Die Angabe des Kalkseifendispergiervermögens
K erfolgt in % Produkt, bezogen auf das als Standardbezugssubstanz eingesetzte Natrium-Oleat.

daß heißt, niedrige Prozentwerte weisen ein gegenüber Natrium-Oleat gutes Kalkseifendispergiervermögen
aus.
[0045] Die Bestimmung erfolgte bei einer Wasserhärte von 30° dH.

1. Neue Sulfobetaine von Ammoniocarbonsäureamiden der allgemeinen Formel I,

worin R
1 und R
2 Wasserstoff, geradkettige oder verzweigte Alkylreste mit bis zu 22 C-Atomen, R
3 und R
4 gleiche oder verschiedene kurzkettige Alkylreste mit 1 bis 4 C-Atomen oder Hydroxyalkylreste
mit 2 bis 3 C-Atomen oder Oxyethylenreste, R
5 Alkylreste mit bis zu 22 C-Atomen oder Wasserstoff oder Alkylaminocarbonylreste und
n ganze Zahlen von 0 bis 3 bedeuten.
2. Verfahren zur Herstellung neuer Sulfobetaine von Ammoniocarbonsäureamiden nach
Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß Dialkylallylamine der Formel III

mit Halogencarbonsäureestern der Formel IV

quaternisiert und die entstehenden quartären Ammoniumverbindungen der Formel V

mit Aminen der Formel VIII

und Hydrogensulfit umgesetzt werden, wobei die Substituenten R
1 bis R
5 und n in den Formeln die obengenannte Bedeutung besitzen.
3. Verfahren nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Reaktionen bei einer
Temperatur von 20 bis 100 °C durchgeführt werden.
4. Verfahren nach Anspruch 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Hydrogensulfitaddition
im pII-Bereich von 4 bis 8 vorgenommen wird.
5. Verfahren nach Anspruch 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß nach der Quaternisierung
zuerst die Hydrogensulfitaddition und anschließend die Umsetzung mit Aminen der Formel
VIII erfolgt.
6. Verfahren nach Anspruch 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß nach der Quaternisierung
die Umsetzung mit Aminen der Formel VIII durchgeführt und anschließend die Reaktion
mit Hydrogensulfit vorgenommen wird. .
7. Verwendung der Sulfobetaine der Formel I nach Anspruch 1 als Tensidbestandteile
von Wasch- und Reinigungsmitteln, als Flotationsmittel sowie als Emulgatoren.