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EP 0 205 814 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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28.09.1988 Patentblatt 1988/39 |
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Anmeldetag: 23.04.1986 |
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Kraftstoffeinspritzpumpe
Fuel injection pump
Pompe d'injection de combustible
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Benannte Vertragsstaaten: |
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DE FR GB |
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Priorität: |
15.05.1985 DE 3517521
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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30.12.1986 Patentblatt 1986/52 |
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Patentinhaber: ROBERT BOSCH GMBH |
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70442 Stuttgart (DE) |
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Erfinder: |
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- Böhringer, Wilfried, Ing.(grad.)
D-7000 Stuttgart 80 (DE)
- Eheim, Franz
D-7000 Stuttgart 40 (DE)
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 3 018 791 GB-A- 2 057 589
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DE-C- 882 157
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
Stand der Technik
[0001] Die Erfindung geht aus von einer Kraftstoffeinspritzpumpe nach der Gattung des Hauptanspruchs.
Bei einer durch die GB-A-2 057 589 bekannten Kraftstoffeinspritzpumpe dieser Art ist
achsgleich mit dem Pumpenkolben ein Druckventil oberhalb des Pumpenarbeitsraumes angeordnet,
dessen Schließfeder innerhalb einer topfförmigen Dehnhülse angeordnet ist, die durch
eine als Verschlußverschraubung dienende Kappe auf einen Ventilträger gespannt ist,
so daß ein Dichtverbund entsteht. Diese bekannte Kraftstoffeinspritzpumpe weist einen
unverhältnismäßig großen schädlichen Raum auf. Ein großer schädlicher Raum ist vor
allem deshalb nachteilig, weil der Kraftstoff bei den hohen Einspritzdrücken aufgrund
seiner Kompressibilität zusammengepreßt wird, wobei sich für die Mengensteuerung entsprechend
dem schädlichen Raum Steuerfehler ergeben. Außerdem kann ein schädlicher Raum zu Hohlraumbildung
während des Saughue bes führen mit Gas- oder Lufteinschlüsssen, die die Gefahr einer
Kavitation und/oder Fehler beim Spritzbeginn mit sich bringen.
Vorteile der Erfindung
[0002] Die erfindungsgemäße Kraftstoffeinspritzpumpe mit den kennzeichnenden Merkmalen des
Hauptanspruchs hat demgegenüber den Vorteil, daß die Dehnhülse dichtend zwischen dem
den Pumpenkolben aufnehmenden Teil und dem Stopfen eingespannt ist, wobei durch den
Entlüftungsstopfen die zentrale Öffnung des Stopfens so ausgefüllt wird, daß hier
kein schädlicher Raum entsteht. Dieser wird ferner dadurch verringert, daß die Dehnhülse
den zwischen Gewindebuchse und Stopfen gebildeten Raum ausfüllt. Im Gegensatz zu der
obengenannten bekannten Kraftstoffeinspritzpumpe sind hier . mehrere Druckventile
vorgesehen, die jeweils nach der Verteilersteuerung durch den Pumpenkolben vor den
Druckleitungen angeordnet sind. Die Entlüftung des Pumpenarbeitsraumes kann vorteilhafterweise
bei der erfindungsgemäßen Ausführung . sehr einfach durch Herausschrauben des Entlüftungsstopfens
erfolgen, bei dessen Hereinschrauben der vorteilhafterweise bolzenförmig ausgeführte
Stopfen direkt in den nach Entlüften in der zentralen Stopfenöffnung befindlichen
Kraftstoff taucht.
[0003] Die Erfindung hat weiterhin fertigungstechnische Vorteile, da durch die zweiteilige
Ausführung die axiale Ringfläche, die auch der Dichtung dient, gut bearbeitet werden
kann, bevor die Gewindebuchse eingelötet wird. Auf diese Weise liegt der Stirnseite
der Dehnhütse eine, wie für die Hochdruckdichtung erforderlich, gut bearbeitete Auflagerfläche
gegenüber.
[0004] Nach der Erfindung besteht der Stopfen zweiteilig aus einem Außengewindering und
einem in dessen stufenförmige Innenbohrung koaxial eingelöteten, den Entlüftungsstopfen
aufnehmenden Gewindebuchse, wobei sich die Dehnhülse an der durch die Stufe gebildeten
axialen Ringfläche abstützt. Diese Ausgestaltung hat vor allem fertigungstechnische
Vorteile, da durch die zweiteilige Ausführung die axiale Ringfläche, die auch der
Dichtung dient, gut bearbeitet werden kann, bevor die Gewindebuchse eingelötet wird.
Auf diese Weise liegt der Stirnseite der Dehnhülse eine, wie für die Hochdruckdichtung
erforderlich, gut bearbeitete Auflagerfläche gegenüber.
[0005] Um andererseits für den Entlüftungsstopfen ausreichend Gewindegänge zur Verfügung
zu haben, ist nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung der Abstand vom Pumpenkolben
bis zum Innengewinde der Gewindebuchse kleiner als zur Ringfläche. Die für die Lötung
dienende Berührungsfläche zwischen Außengewindering und Gewindebuchse kann für eine
ausreichende Haltbarkeit und Dichtheit verhältnismäßig klein sein. Vorteilhafterweise
kann die nach außen gewendete Stirnfläche der Gewindebuchse als axiale Dichtfläche
einer vom Kopf des Entlüftungsstopfens eingespannten Ringdichtung dienen. Auch hier
kann diese Dichtfläche vor der Verlötung der beiden Teile bearbeitet werden.
[0006] Die Stirnenden der Dehnhülse weisen nach einer zusätzlichen Ausgestaltung der Erfindung
mindestens eine eine Schneide bildende Abschrägung auf, um dadurch möglichst hohe
Hertz'sche Pressungen an den Dichtstellen und damit eine bessere Abdichtung zu erzielen.
Diese Abdichtung kann durch die Wahl unterschiedlicher Materialien und/oder unterschiedlicher
Vergütung verbessert werden.
[0007] Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind der nachfolgenden
Beschreibung, der Zeichnung und den Ansprüchen entnehmbar.
Zeichnung
[0008] Ein Ausführungsbeispiel des Gegenstandes der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt
und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigen : Fig. 1 einen Teillängsschnitt
durch eine Verteilereinspritzpumpe und Fig. 2 einen Ausschnitt aus Fig. 1 in vergrößertem
Maßstab.
Beschreibung des Ausführungsbeispiels
[0009] In einem Gehäuse 1 einer Verteilereinspritzpumpe ist eine Zylinderbuchse 2 angeordnet,
in dessen Innenbohrung 3 ein Pumpen- und Verteilerkolben 4 arbeitet.
[0010] Der Pumpen- und Verteilerkolben 4 wird durch einen Nockenantrieb 5 in eine hin- und
hergehende und gleichzeitig rotierende Bewegung versetzt, wozu eine mit dem Pumpenkolben
drehschlüssig verbundene Nockenscheibe 6 dient, die auf Rollen 7 eines Rollenringes
8 abläuft. Die Drehbewegung wird durch eine ebenfalls im Pumpengehäuse 1 gelagerte
Antriebswelle 9 erzeugt, die über eine Klauenkupplung 10 mit dem Pump- und Verteilerkolben
4 gekoppelt ist.
[0011] Auf dem Schaft des Pump- und Verteilerkolbens 4 ist ein Regelschieber 11 axial verschiebbar
angeordnet, dessen axiale Lage über einen Regelhebel 12 eines nicht näher dargestellten
Drehzahlreglers bestimmt wird. Durch den Regelschieber 11 wird ein Entlastungskanal
12 eines Pumpenarbeitsraumes 13 je nach axialer Lage des Regelschiebers 11 früher
oder später aufgesteuert, so daß jeweils die von der axialen Lage des Regelschiebers
11 abhängende, bis zur Aufsteuerung des Entlastungskanals 12 geförderte Kraftstoffmenge
zur Einspritzung gelangt. Von einer im Pumpenkolben verlaufenden zentralen Bohrung
14, von der auch der Entlastungskanal 12 abzweigt, zweigt eine Verteilerbohrung 15
ab, die während einer Umdrehung des Pump- und Verteilerkolbens 4 nacheinander mit
in der Buchse 2 und im Gehäuse 1 verlaufenden Druckleitungen 16 verbunden wird, deren
Anzahl der Zahl der Zylinder der Brennkraftmaschine entspricht. In diesen Druckleitungen
16 sind nicht näher dargestellt Druckventile angeordnet.
[0012] Der Pumpenarbeitsraum 13 wird durch die Stirnseite 17 des Pump- und Verteilerkolbens
4, durch die Wand der Bohrung 3 der Buchse 2 und durch eine Verschlußverschraubung
18 begrenzt, die in Fig. 2 in vergrößertem Maßstab dargestellt ist. In den Pumpenarbeitsraum
13 münden zur Stirnseite 17 hin Längsnuten 1-9, deren Anzahl der Zahl der Druckleitungen
16 entspricht und die einen in der Buchse 2 und im Gehäuse 1 verlaufenden Saugkanal
20 steuern. Der Saugkanal 20 wird zusätzlich durch ein Magnetventil 21 gesteuert.
[0013] Die dargestellte Einspritzpumpe arbeitet wie folgt : Während des durch den Nockenantrieb
5 bewirkten Saughubes des Pump- und Verteilerkolbens 4 wird durch den Saugkanal 20
aus dem als Saugraum 22 dienenden Innenraum des Gehäuses Kraftstoff über jeweils eine
Längsnut 19 in den Pumpenarbeitsraum 13 gefördert. Der Saugraum 22 steht hierfür unter
einem geringen Überdruck. Sobald dann die Bewegung des Pump- und Verteilerkolbens
4 umgekehrt wird, wird aus dem Pumpenarabeitsraum 13 Kraftstoff über die zentrale
Bohrung 14 zur Verteilerbohrung 15 und von dort über einen der Druckkanäle 16 zur
Brennkraftmaschine gefördert. Sobald nach Zurücklegung eines bestimmten Hubes der
Entlastungskanal 12 durch den Regelschieber 11 aufgesteuert wird, wird diese unter.
Hochdruck stattfindende Förderung zur Brennkraftmaschine unterbrochen, indem der noch
im Pumpenarbeitsraum 13 befindliche Kraftstoff unter niederem Druck zurück in den
Saugraum 22 strömt. Ein Abstellen der Pumpe kann durch Schließen des Saugkanals 20
mittels des Magnetventils 21 er
fol- gen. Die zur Brennkraftmaschine geförderte Menge wird über den Drehzahlregler
geändert, indem der Regelschieber 11 verschoben wird.
[0014] Die Verschlußverschraubung 18 besteht, wie Fig. 2 entnehmbar ist, aus einem Stopfen
23, der zweiteilig, nämlich aus einem Außengewindering 24 und einer in diesen eingelöteten
Gewindebuchse 25 besteht. In die Gewindebuchse 25 ist ein Entlüftungsstopfen 26 geschraubt,
der nahezu die gesamte Innenbohrung der Gewindebuchse 25 einnimmt und mit seinem Kopf
27 eine Ringdichtung 28 auf die nach außen weisende Stirnfläche der Gewindebuchse
25 preßt. Die Gewindebuchse 25 weist eine Stufe 29 auf, mit der sie an eine Stufe
30 der Innenbohrung des Ringes 24 stößt. Diese Ringfläche 30 dient gleichzeitig als
Auflager für eine Dehnhülse 31, die sich andererseits an der Zylinderbuchse 2 abstützt.
Die Zylinderbuchse 2 wiederum ist durch einen Ring 32, der sich am Gehäuse 1 abstützt,
gegen axiales Verschieben in Richtung Pumpenkolbenantrieb gesichert. Zwischen Außengewindering
24 und Gehäuse 1 ist außerdem eine Dichtung 33 angeordnet.
[0015] Der Pumpenarbeitsraum ist nach außen durch diese Verschlußverschraubung 18 metallisch
abgedichtet, indem sich an die Zylinderbuchse 2 die Dehnhülse 31 und an diese nach
innen die eingelötete Gewindebuchse 25 anschließt. Auch der Entlüftungsstopfen 26
begrenzt mit seiner unteren Stirnseite 34 den Pumpenarbeitsraum 13. Um hohe Hertz'sche
Pressungen an den stirnseitigen Dichtflächen der Dehnhülse 31 zu erreichen, sind diese
Stirnseiten jeweils eine Schneidkante bildend abgeschrägt.
[0016] Zum Entlüften des Pumpenarbeitsraumes 13 wird der Entlüftungsstopfen 26 aus der Gewindebuchse
25 herausgeschraubt, so daß der freiwerdende Raum mit Kraftstoff auffüllbar ist. Danach
wird in diesen Kraftstoff der bolzenförmige Verschlußstopfen 26 eingetaucht und in
die Gewindebuchse 25 eingeschraubt, so daß keine Luft oder Gase im Pumpenarbeitsraum
13 verbleiben. Um eine ausreichende Gewindeüberdeckung zwischen Verschlußstopfen 26
und Gewinde der Gewindebuchse .25 zu erzielen und um andererseits die Dehnhülse 31
zur Erzielung einer ausreichenden elastischen Verformbarkeit lang genug zu machen,
ist die Gewindeüberdeckung länger als der teilweise gelötete Berührungsabschnitt zwischen
Außengewindering 24 und Gewindebuchse 25.
1. Kraftstoffeinspritzpumpe für Brennkraftmaschinen mit mindestens einem Pumpenarbeitsraum
(13), welcher durch die Stirnseite eines Pumpenkolbens (4), die Innenwand einer den
Pumpenkolben aufnehmenden Bohrung (3) und einem mit einem Außengewinde in eine Gewindebohrug
des Pumpengehäuses schraubbaren, nach außen verschließenden Stopfen (23) begrenzt
ist, in den koaxial ein Entlüftungsstopfen (26, 27) schraubbar ist und der eine mit
einer Stufe (39) versehene Innenbohrung aufweist, an der eine Dehnhülse (31) zur Anlage
kommt, die durch den Stopfen den Pumpenarbeitsraum (13) abdichtend stirnseitig auf
den die Bohrung (3) aufweisenden Teil (2) gespannt ist, dadurch gekennzeichnet, daß
in den an die Stufe nach innen anschließenden Teil der Innenbohrung des Stopfens eine
Gewindebuchse (25) koaxial eingelötet ist und den Entlüftungsstopfen aufnimmt, daß
die Dehnhülse (31) die Gewindebuchse (25) umgibt und der Entlüftungsstopfen (26) die
Innenbohrung der Gewindebuchse ausfüllt.
2. Kraftstoffeinspritzpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand
von dem kolbenführenden Teil (2) bis zum Innengewinde der Gewindebuchse (25) kleiner
ist als der zur Ringfläche der Stufe (30) der Innenbohrung.
3. Kraftstoffeinspritzpumpe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die
nach außen gerichtete Stirnfläche der Gewindebuchse (25) als axiale Auflage einer
von einem Kopf (27) des Entlüftungsstopfens (26) eingespannten Ringdichtung (28) dient.
4. Kraftstoffeinspritzpumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Stirnenden der Dehnhülse (31) mindestens eine eine Schneide bildende Abschrägung
aufweisen.
1. Fuel injection pump for internal-combustion engines, comprising at least one pump
working chamber (13) which is defined by the front end of a pump plunger (4), the
inner wall of a bore (3), . accommodating the pump plunger, and a plug (23) which
seals externally and can be screwed with an external thread into a threaded bore of
the pump housing and into which a vent plug (26, 27) can be screwed coaxially and
which has an inner bore which is provided with a step (30) against which an expansion
sleeve (31) comes to bear which, in such a way that it seals off the pump working
chamber (13), is clamped at the front end by the plug onto the part (2) having the
bore (3), characterized in that a threaded bush (25) is brazed coaxially into the
part of the plug inner bore adjoining the step on the inside and accommodates the
vent plug, that the expansion sleeve (31) surrounds the threaded bush (25), and the
vent plug (26) fills the inner bore of the threaded bush.
2. Fuel injection pump according to Claim 1, characterized in that the distance from
the plungerguiding part (2) up to the internal thread of the threaded bush (25) is
less than the distance to the annular surface of the step (30) of the inner bore.
3. Fuel injection pump according to Claim 1 or 2, characterized in that the outwardly
directed end face of the threaded bush (25) serves as an axial bearing surface for
an annular seal (28) clamped by a head (27) of the vent plug (26).
4. Fuel injection pump according to any of the expansion sleeve (31) have at least
one bevel forming a knife edge.
1. Pompe d'injection de combustible pour moteurs à combustion interne avec au moins
une chambre de travail de pompe (13), qui est délimitée par la face frontale d'un
piston de pompe (4), la paroi interne d'un alésage (3) dans lequel est logé le piston
de pompe, et un bouchon (23) susceptible d'être vissé par un filetage externe dans
un alésage fileté du boîtier de pompe, et le fermant vers l'extérieur, bouchon dans
lequel peut être vissé co-axialement un bouchon désaérateur (26, 27) et qui comporte
un perçage interne muni d'un épaulement (30) contre lequel vient s'appliquer une douille
d'extension (31), qui est serrée par le bouchon de la chambre de travail (13) de la
pompe, frontalement de façon étanche sur la partie (2) comportant l'alésage (3), pompe
d'injection caractérisée en ce que, dans la partie se raccordant vers l'intérieur
à l'épaulement, du perçage interne du bouchon, est brasée co-axialement une douille
filetée (25) dans laquelle est logé le bouchon désaérateur, la douille d'extension
(31) entourant la douille filetée (25) et le bouchon désaérateur (26) remplissant
le perçage interne de la douille filetée.
2. Pompe d'injection de combustible selon la revendication 1, caractérisée en ce que
la distance entre la partie (2) guidant le piston et le filetage interne de la douille
filetée (25) est inférieure à la distance entre la partie (2) et la surface annulaire
de l'épaulement (30) du perçage interne.
3. Pompe d'injection de combustible selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en
ce que la face frontale orientée vers l'extérieur de la douille filetée (25) joue
le rôle d'appui axial d'un joint annulaire d'étanchéité (28) serré par une tête (27)
du bouchon désaérateur (26).
4. Pompe d'injection de combustible selon une des précédentes revendications, caractérisée
en ce que les extrémités frontales de la douille d'extension (31) comportent au moins
un chanfrein formant un tranchant.

