Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Packungen mit abgeschrägten Längskanten

Abstract

 Für die Herstellung von quaderförmigen (Zigaretten-) Packungen in der Ausführung als Klappschachtel und mit abgeschrägten oder abgerundeten Längskanten (37, 38, 39, 40) kommt eine Vorrichtung zum Einsatz, bei der der Zuschnitt in eine winkelförmige Zwischenfaltstellung unter Aufrichten von Seitenlappen und unter Bildung der abgeschrägten oder abgerundeten Längskanten gebracht wird. Zu diesem Zweck wird der Zuschnitt durch einen Formstempel (58) mit Stempelplatte (59) in eine Tasche (47) eines Faltrevolvers (46) eingedrückt, wobei durch feststehende oder bewegliche Faltwerkzeuge die Zuschnitteile unter Bildung der abgeschrägten Längskanten gefaltet werden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von im wesentlichen quaderförmigen Packungen, insbesondere Zigaretten-Packungen in der Ausführung als Klappschachtel, aus einem Zuschnitt mit Bereichen wenigstens für Vorderwand, Rückwand, Seitenlappen für Seitenwände und Bodenwand. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.

[0002] Ein erheblicher Teil der Zigaretten-Packungen auf dem internationalen Markt ist als Klappschachtel (auch Hinge-Lid-Packungen genannt) ausgebildet. Der standardmäßige Aufbau ist derart, daß ein Schachtelteil aus Vorderwand, Rückwand, Seitenwänden und Bodenwand besteht. An die Rückwand ist ein Klappdeckel angelenkt, der aus Deckelrückwand, Deckeloberwand, Deckelvorderwand und Deckelseitenwänden besteht. Letztere sind aus an Deckelrückwand und Deckelvorderwand angeordneten Deckelseitenlappen gebildet.

[0003] Die Erfindung befaßt sich mit einer gestalterischen Weiterentwicklung derartiger, aber auch anderer Packungen. Die Besonderheit besteht darin, ausgewählte, bei bekannten Packungen rechtwinklig ausgebildete Kanten, insbesondere Längskanten, abgeschrägt (polygonal) oder abgerundet auszubilden. Die Abmessungen der Abschrägung bzw. Abrundung ist zweckmäßigerweise an den Durchmesser der Zigaretten angepaßt.

[0004] Der Erfindung liegt demnach die Aufgabe zugrunde, Verfahren und Vorrichtung für die Herstellung von Packungen mit abgeschrägten oder abgerundeten (Längs-)Kanten vorzuschlagen.

[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe ist das erfindungsgemäße Verfahren dadurch gekennzeichnet, daß zur Bildung einer Packung mit abgeschrägten oder abgerundeten (Längs-)Kanten gleichzeitig die Vorderwand mit Bodenwand sowie die an der Rückwand angeordneten Seitenlappen unter Bildung der rückseitigen abgeschrägten oder abgerundeten Längskanten in eine aufrechte Stellung zur Rückwand, daß danach die an der Vorderwand angeordneten Seitenlappen in eine Stellung quer zu dieser, ebenfalls unter Bildung der abgeschrägten bzw. abgerundeten vorderen Längskanten gefaltet werden und daß schließlich die Packung nach dem Füllen derselben fertiggefaltet wird.

[0006] Die rückseitigen, also der Rückwand zugekehrten Längskanten einerseits und die vorderseitigen Längskanten andererseits werden demnach erfindungsgemäß in aufeinanderfolgenden Faltschritten in ihre Position gefaltet unter gleichzeitiger Bildung der Abschrägung bzw. Abrundung. Während des ersten Faltschritts wird dabei der Zuschnitt in eine winkelförmige Zwischenfaltstellung in einer Tasche eines Faltrevolvers gebracht unter gleichzeitigem Aufrichten der Seitenlappen im Bereich von Rückwand und Deckelrückwand sowie unter Bildung der rückseitigen abgeschrägten bzw. abgerundeten Längskanten aufgrund entsprechender Ausbildung von Falt- und Formwerkzeugen. Die den Deckel bildenden Zuschnittbereiche erstrecken sich dabei in Verlängerung eines horizontalen Zuschnittschenkels. Die Deckelseitenlappen im Bereich der Deckelvorderwand werden erfindungsgemäß ebenfalls während eines gesonderten Arbeitsschritts, insbesondere gleichzeitig mit den Seitenlappen der Vorderwand, in ihre aufrechte Position gefaltet unter Bildung von abgeschrägten oder abgerundeten (Längs-)Kanten.

[0007] In derselben Station werden sodann noch weitere Faltschritte durchgeführt, insbesondere ein am radial außenliegenden Ende des horizontalen Zuschnittschenkels angeordneter Innenlappen in seine Position an der Innenseite der Deckelvorderwand umgefaltet. Die zunächst in eine aufrechte Position unter Bildung der abgeschrägten bzw. abgerundeten Kanten geformten Deckelseitenlappen werden danach wieder in eine annähernd horizontale Ausgangsposition zurückgebracht, bevor der soweit vorgefaltete Zuschnitt in eine andere Faltposition (Weiterschaltung des Faltrevolvers) gebracht wird.

[0008] Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist abgeleitet von derjenigen gemäß DE-OS 24 40 006. Insbesondere die Stationen für die Befüllung und Fertigstellung der Verpackung können in der bei der vorgenannten OS beschriebenen Weise ausgebildet sein.

[0009] Demnach ist ein um eine vertikale Achse drehbarer, tellerförmiger Faltrevolver vorgesehen mit oben und an der radial außenliegenden Seite offenen Taschen zur Aufnahme jeweils eines Zuschnitts. Diese werden längs einer Zuschnittförderbahn oberhalb einer ersten Faltstation in flachem Zustand zugefördert und Abwärtsbewegung mittels Formstempel in die Tasche des Faltrevolvers eingeführt. Tasche einerseits und Formstempel bzw. Stempelplatte andererseits sind so ausgebildet, nämlich profiliert, daß durch Anpressen des Zuschnitts bzw. des horizontalen Zuschnittschenkels gegen den Taschenboden die Seitenlappen aufgerichtet und zugleich die abgeschrägten oder abgerundeten Längskanten in diesem Bereich geformt werden.

[0010] Die entsprechende Verformung der an der Vorderwand angeordneten Seitenlappen erfolgt im Bereich derselben Faltstation durch ein horizontal hin- und herbewegbares Faltorgan, welches mit einem aufrechten Schenkel der Stempelplatte zusammenwirkt und ebenfalls die abgeschrägten bzw. abgerundeten Längskanten gleichzeitig mit dem Aufrichten der Seitenlappen ausformt.

[0011] Weitere Besonderheiten der Vorrichtung betreffen Faltwerkzeuge zum Formen der an der Deckelvorderwand angeordneten Deckelseitenlappen sowie des ebenfalls am Klappdeckel angeordneten Innenlappens, jeweils im Bereich derselben, ersten Faltstation des Faltrevolvers.

[0012] Die Vorrichtung ist insbesondere zum Herstellen von Klappschachteln mit abgeschrägten Längskanten geeignet, aber auch für andere Packungstypen, z.B. Becherpackungen, ebenfalls mit abgeschrägten oder abgerundeten Längskanten.

[0013] Ein Ausführungsbeispiel einer Klappschachtel mit abgeschrägten Längskanten sowie ein Ausführungsbeispiel einer Vorrichtung zum Herstellen derartiger Packungen werden nachfolgend anhand der Zeichnungen erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 einen Zuschnitt für eine Klappschachtel mit abgeschrägten Längskanten in einer winkelförmigen Zwischenfaltstellung,

Fig. 2 einen Querschnitt II-II in Fig. 1,

Fig. 3 eine Einzelheit der Vorrichtung, nämlich eines Faltrevolvers im Bereich einer ersten Faltstation, im Grundriß,

Fig. 4 eine Einzelheit des Faltrevolvers mit Faltwerkzeugen im Bereich der ersten Faltstation, ebenfalls im Grundriß,

Fig. 5 einen Radialschnitt durch den Faltrevolver im Bereich der ersten Faltstation,

Fig. 6 einen weiteren Radialschnitt im Bereich der ersten Faltstation bei veränderter Relativstellung von Faltwerkzeugen,

Fig. 7 einen Querschnitt durch eine Tasche des Faltrevolvers in der Schnittebene VII-VII der Fig. 4,

Fig. 8 einen entsprechenden Querschnitt in der Schnittebene VIII-VIII der Fig. 4,

Fig. 9 einen weiteren Querschnitt in der Schnittebene IX-IX der Fig, Fig. 4,

Fig. 10 einen Ausschnitt des Faltrevolvers bzw. einer Tasche des Revolvers mit weiteren Faltorganen, im Grundriß.

[0014] Der in Fig. 1 und 2 in einer Zwischenfaltstellung ge_- zeigte Zuschnitt 20 ist für eine (Zigaretten-)Packung des Typs Klappschachtel bestimmt. Innerhalb des Zuschnitts werden hierfür Bereiche definiert zur Bildung von Vorderwand 21, Bodenwand 22, Rückwand 23. An der Vorderwand 21 sind Seitenlappen 24 und an der Rückwand 23 weitere Seitenlappen 25 angeordnet, die bei teilweiser Überdeckung schmale Seitenwände der im wesentlichen quaderförmigen Packung bilden. Bodenecklappen 26 sind an den unteren Enden der Seitenlappen 25 angeordnet und bei der fertigen Packung gegen die Innenseite der Bodenwand 22 umgefaltet. Die insoweit beschriebenen Zuschnittteile bilden einen Schachtelteil 27 der Packung.

[0015] An die Rückwand 23 schließt über ein Scharnier 28 ein Klappdeckel 29 an. Dieser besteht aus den Zuschnittteilen Deckelrückwand 30, Deckeloberwand 31 und Deckelvorderwand 32. An Deckelrückwand 30 und Deckelvorderwand 32 schließen jeweils seitlich Deckelseitenlappen 33 und 34 an zur Bildung der Deckelseitenwände in Ergänzung bzw. Verlängerung der Seitenwände des Schachtelteils 27. Des weiteren ist in Fortsetzung der Deckelseitenlappen 33 jeweils ein Deckelecklappen 35 angebracht, der gegen die Innenseite der Deckeloberwand 31 umgefaltet wird. Ein am Ende des Zuschnitts, nämlich an der freien Seite der Deckelvorderwand 32 angebrachter Innenlappen 36 wird gegen die Innenseite der Deckelvorderwand 32 umgefaltet und dient zur Verstärkung derselben.

[0016] Bei der vorliegenden Verpackung sind deren (aufrechte) Längskanten 37 und 38 in besonderer Weise ausgebildet. Längskanten 37 und 38 des Schachtelteils 27 sowie Deckellängskanten 39 und 40 sind als Abschrägung bzw. Schrägkante ausgebildet. Die Packung erhält dadurch einen insgesamt achteckigen Querschnitt. Jede der Längskanten 37.. 40 besteht aus zwei Einzelkanten 41 und 42, zwischen denen sich über Eck-ein Zuschnittstreifen 43 begrenzter Breite erstreckt. Die im Bereich der Einzelkanten 41, 42 eingeschlossenen Winkel sind gleich groß. Die Breite des Zuschnittstreifens 43 ist an den Durchmesser einer Zigarette angepaßt, so daß sich diese raumsparend im Bereich der Längskanten 37..40 an den Zuschnitt anschmiegen kann.

[0017] Bodenwand 22 und Deckeloberwand 31 sind an die vorstehend beschriebene Gestaltung der Packung angepaßt, nämlich jeweils im Grundriß achteckig ausgebildet.

[0018] Bei der Herstellung einer Klappschachtel aus einem Zuschnitt der beschriebenen Ausführung wird so vorgegangen, daß in einem ersten Arbeits- bzw. Falttakt der Zuschnitt in eine winkelförmige Stellung (Fig. 1) gebracht wird. Ein horizontal gerichteter Zuschnittschenkel 44 wird im wesentlichen durch die Rückwand 23 mit den angrenzenden Seitenlappen 25 und durch die Zuschnitteile für den Klappdeckel 29 gebildet. Ein aufrechter Zuschnittschenkel 45 besteht aus der Bodenwand 22, der Vorderwand 21 und den angrenzenden Seitenlappen 24. Die Bodenecklappen 26 werden bei diesem ersten gemeinsamen Falttakt in ihre Position gebracht (Anlage an der Innenseite der Bodenwand 22). Des weiteren erfolgt ein Aufrichten der Seitenlappen 25 sowie der Deckelseitenlappen 33, und zwar unter Bildung der abgeschrägten Längskanten 38 und 39 in diesem Zuschnittbereich.

[0019] Bei dem nächstfolgenden Falttakt werden die Seitenlappen 24 unter Bildung der abgeschrägten Längskanten 37 in eine'Position quer zur (aufgerichteten) Vorderwand 21 gefaltet. Des weiteren werden die mit der Deckelvorderwand 32 verbundenen Deckelseitenlappen 34 aufgerichtet unter gleichzeitiger Bildung der Deckellängskanten 40.

[0020] Der nächst Faltschritt besteht darin, den bereits in eine Schräglage gebrachten Innenlappen 36 gegen die Innenseite der Deckelvorderwand 32 zu falten. Gleichzeitig werden die zuvor aufgerichteten Deckelseitenlappen 34 in eine annähernd horizontale Ursprungsstellung zurückbewegt. Der insoweit vorgefaltete Zuschnitt ist damit oben sowie auf der radial außenliegenden Seite (Bereich des Klappdeckels 29) offen, so daß der Packungsinhalt (Zigarettenblock) in Radialrichtung in den Zuschnitt eingeschoben werden kann.

[0021] Die Vorrichtung zur Durchführung der beschriebenen Faltungen entspricht im Aufbau weitgehend derjenigen gemäß DE-OS 24 40 006. Dies gilt insbesondere für die Stationen zum Befüllen und Fertigstellen der Verpackung.

[0022] Wesentliches Element der Vorrichtung ist ein Faltrevolver 46 mit einer Mehrzahl von längs des Umfangs angeordneten Taschen 47, je zur Aufnahme eines Zuschnitts 20. Der Faltrevolver 46 ist als flacher Teller ausgebildet und um eine aufrechte Achse (taktweise) drehbar.

[0023] Im Bereich einer ersten Faltstation A werden die flachen Zuschnitte 20 dem Faltrevolver 46 zugeführt. Zu diesem Zweck erstreckt sich oberhalb des Faltrevolvers 46 im Bereich der Faltstation A eine in Förderrichtung schräg nach unten geneigte Zuschnittförderbahn 48. Zwischen einer Oberführung 49 und einer Unterführung 50 wird der Zuschnitt 20 durch Förderrollen 51 zugeführt bis zu einer Endposition in exakter Relat-ivlage oberhalb einer Tasche 47 im Bereich der Faltstation A. In der Endposition erhält der Zuschnitt 20 mit dem Vorderende (Innenlappen 36) Anlage an einem Anschlagstück 52. Zur seitlichen Ausrichtung des Zuschnitts 20 in dieser Position dient ein Seitenausrichter 54, der in Querrichtung hin- und herbewegbar ist und seitlich gegen den Zuschnitt 20 gefahren wird, so daß sich dieser in der Zuschnittförderbahn 48 auf der gegenüberliegenden Seite ausrichtet (siehe Fig. 7).

[0024] Nach der Positionierung des Zuschnitts 20 bzw. gleichzeitig erfolgt eine Vorformung bzw. Vorfaltung der Bodenecklappen 26 durch Anwinkeln bzw. Aufrichten derselben. Zu diesem Zweck ist im Bereich der Zuschnittförderbahn 48 ein Ecklappenfalter 53 parallel verschiebbar gelagert, nämlich an Parallellenkern 55. Der C-förmige Ecklappenfalter 53 ist mit Faltfingern 56, 57 bestückt, die von den Seiten her in den Bereich der beiden Bodenecklappen 26 ragen. Durch Aufwärtsbewegung bzw. Querbewegung relativ zum Zuschnitt 20 (Fig. 6) werden die Bodenecklappen 26 durch die Faltfinger 56, 57 aufgerichtet und damit vorgefaltet.

[0025] Der Zuschnitt 20 wird nunmehr durch Abwärtsbewegung in die Tasche 47 des Faltrevolvers 46 eingeführt, und zwar durch einen auf- und abbewegbaren Formstempel 58 mit Stempelplatte 59. Der Formstempel 58 ist im vorliegenden Fall an einem abgewinkelten bzw. bogenförmigen Druckhebel 60 angebracht, der schwenkbar gelagert ist und eine Bewegung des Formstempels 58 längs der Kreisbahn 61 bewirkt.

[0026] Die Stempelplatte 59 des Formstempels 58 ist so bemessen, daß Rückwand 23, Deckelrückwand 30, Deckeloberwand_'31 und DeckeTvorderband 32 erfaßt werden. Die Tasche 47 ist so bemessen, daß Rückwand 23 sowie Deckelrückwand 30 gegen einen Taschenboden 62 durch die Stempelplatten 59 gedrückt werden.

[0027] Stempelplatte 59 und Taschenboden 62 sind in der Gestaltung aufeinander abgestimmt. Wie beispielsweise aus Fig. 7 ersichtlich, ist die Stempelplatte 59 im Querschnitt polygonal ausgebildet, nämlich mit Außenecken 63 und 64 zur Formung der Einzelkanten 41 und 42 im Bereich der rückseitigen Längskanten 38 und 39 beim Eindrücken der korrespondierenden Zuschnitteile in die Tasche 47. Entsprechend ist die im Querschnitt schalenförmige Tasche 47 im Bereich des Übergangs vom Taschenboden 62 zu Taschenseitenwänden 65 mit Innenecken 66, 67 versehen, die den Außenecken 63 und 64 gegenüberliegen. Stempelplatte 59 und Tasche 47 stehen demnach im Verhältnis von Patrize und Matrize zueinander.

[0028] Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel sind die einander zugekehrten Formflächen der Taschenseitenwände 65 einerseits und von Stempelseitenflächen 68 andererseits schräg, nämlich nach oben divergierend, angeordnet. Der Zuschnitt 20 bzw. die Seitenlappen 25 bzw. Deckelseitenlappen 33 werden dadurch in eine nach oben divergierende Zwischenfaltstellung gebracht (Fig. 7).

[0029] Tasche 47 und Stempelplatte 59 sind mit sich über deren Länge veränderndem Querschnitt ausgebildet. Im Bereich der Deckelrückwand 30 entspricht der Querschnitt von Tasche 47 und Stempelplatte 59 etwa der Darstellung gemäß Fig. 9, also mit aufrechter Innenseite der Taschenseitenwand 65 und entsprechend aufrechten Außenflächen der Stempelplatte 59.-Dadurch werden die Deckelseitenlappen 33 im Bereich der Deckelrückwand 30 in eine vertikale Position gefaltet, also mit geringem Winkelversatz gegenüber den Seitenlappen 25 im Bereich der Rückwand 23. Dadurch wird eine zwischen den Seitenlappen 25 einerseits und 33 andererseits gebildete Schrägkante 69 frei, so daß ein Halteorgan zur Fixierung des Zuschnitts in der Tasche 47 an dieser Schrägkante 69 Anlage erhalten kann.

[0030] Die Tasche 47 endet etwa im Bereich des Übergangs von der Deckelrückwand 30 zur Deckeloberwand 31. Letztere liegt frei außerhalb der Tasche 47. Auch seitlich ist hier keine Begrenzung für die Deckelecklappen 35 vorgesehen, da diese selbsttätig mit den Deckelseitenlappen 33 aufgerichtet werden.

[0031] Die Faltung der an der Deckelvorderwand 32 angeordneten Deckelseitenlappen 34 sowie die Formung der sich hier erstreckenden Deckellängskanten 40 erfolgt - außerhalb des Faltrevolvers 46 bzw. der Tasche 47 - durch gesonderte, ortsfest im Bereich der Faltstation A angeordnete Faltwerkzeuge. Von unten ist ein Seitenlappenfalter 70 zuführbar, der aufgrund seiner Gestaltung zusammen mit einem Gegenwerkzeug die Faltung der Deckelseitenlappen 34 einschließlich der Deckellängskanten 40 bewirkt. Der Seitenlappenfalter 70 ist - in Radialrichtung gesehen - gabelförmig ausgebildet (Fig. 9). Seitliche Faltdaumen 71 und 72 sind mit schräg gerichteten Faltflächen 73 und aufrechten Faltflächen 74 ausgebildet zum Aufrichten der Deckelseitenlappen 34 und zur Ausbildung der Einzelkanten 41, 42 in diesen Bereich. Der Seitenlappenfalter 70 ist an einem mittigen Stößel 75 angebracht, der in einer Führung 76 auf- und abbewegbar ist.

[0032] Als in bezug auf den Zuschnitt 20 innenseitig wirkendes Gegenfaltorgan dient im Bereich der Deckelvorderwand 32 dre- entsprechend dimensionierte und gestaltete Stempelplatte 59. Diese ist im Bereich der Deckeloberwand 31 mit vermindertem Querschnitt ausgebildet, liegt aber auf dieser auf. Im Bereich der Deckelvorderwand 32 ist.die aus der Tasche 47 herausragende Stempelplatte 59 mit einem Kopfstück 77 versehen, welches den aus Fig. 9 ersichtlichen Querschnitt aufweist, also mit senkrechten Seitenflächen und mit Außenecken 63 und 64, die mit den von den Faltflächen 73 und 74 des Seitenlappenfalters 70 gebildeten Ecken korrespondieren, so daß im Zusammenwirken mit dem Seitenlappenfalter 70 die Deckellängskanten 40 geformt werden.

[0033] Zur Fixierung des Zuschnitts 20 in der Tasche 47 dienen seitliche Zuschnitthalter 78, die als zweiarmige Hebel jeweils neben einer Tasche 47 schwenkbar in einem Lager 79 am Faltrevolver 46 angebracht sind. Das freie Ende der Zuschnitthalter 78 ist durch entsprechende Ausbildung unterhalb des Faltrevolvers 46 bzw. des Taschenbodens 62 gelagert und mit einer Führungsrolle 80 versehen, die zur Steuerung der Bewegungen auf einer unterhalb des Faltrevolvers 46 im Bereich der Faltstation A angeordneten Kurvenscheibe 81 ablaufen. Außerhalb des Bereichs der Kurvenscheibe 81 kommen Zugfedern 82 zur Wirkung, die die Zuschnitthalter 78 in die Halteposition verschwenken.

[0034] In dieser kommt eine am radial außenliegenden Ende der Zuschnitthalter 78 angeordnete Haltenase 83 an der Schrägkante 69 der Seitenlappen 25 zur Anlage und fixiert so den Zuschnitt gegen Radialbewegungen. Ein ebenfalls am Zuschnitthalter 78 angeordneter Oberhalter 84 legt sich auf eine obere Kante der Seitenlappen 25 und verhindert somit Aufwärtsbewegungen. Schließlich ist ein quergerichteter Stößel 85 vorgesehen, der ebenfalls an den Seitenlappen 25 zur Anlage kommt und diese in der vorgegebenen Position hält.

[0035] Eine Kurvenscheibe analog zu der Kurvenscheibe 81 ist auch im Bereich einer Ausstoßstation des Faltrevolvers zum Öffnen der Taschen angeordnet.

[0036] Die Stempelplatte 59 des Formstempels 58 ist in Radialrichtung gesehen winkelförmig ausgebildet. Ein am innenliegenden Rand angeordneter aufrechter Preßschenkel 86 dient zum Aufrichten des aufrechten Zuschnittschenkels 45 im Zusammenwirken mit einer aufrechten Gegenwand an der Innenseite der Tasche 47. Letztere hat eine deutlich geringere Höhe als der aufrechte Zuschnittschenkel 45 und erstreckt sich nur über einen Teilbereich der Breite der Vorderwand 21 (Fig. 4). Der Preßschenkel 86 hingegen erstreckt sich im wesentlichen über die Gesamthöhe der Vorderwand 21.

[0037] Zum Umfalten der an der Vorderwand 21 angeordneten Seitenlappen 24 dient ein gesondertes Faltorgan, nämlich ein Seitenlappenformer 88. Dieser ist aus einer zurückgezogenen Stellung (Fig. 6, Fig. 10) mit gabelförmig angeordneten Faltschenkeln 89 an den aufrechten Zuschnittschenkel 45 heranbewegbar bis zur Anlage an der Gegenwand 87 (im mitteleren Bereich). Durch die Faltschenkel 89, die ein Profil analog zum Seitenlappenfalter 70 aufweisen, also mit schrägliegenden Faltflächen 90, werden die Seitenlappen 24 in eine Postion quer zur Vorderwand 21 gefaltet, und zwar unter gleichzeitigem Ausformen der schrägen Längskanten 37. Der Seitenlappenformer 88 wird durch einen querverlaufenden Betätigungsarm 91 in Radialrichtung bewegt. Als Gegenwerkzeug dient der auf der gegenüberliegenden Seite der Vorderwand 21 sich erstreckende Preßschenkel 86, der mit einem korrespondierenden Profil zum Ausbilden der schrägen Längskanten 37 versehen ist.

[0038] Bei der Einführung des Zuschnitts 20 in die Tasche 47 im Bereich der Faltstation A werden Zuschnittbereiche vorgeformt bzw. vorgefaltet. Die Unterführung 50 der Zuschnittförderbahn 48 ist mit einem abwärtsgerichteten, schrägen Führungsschenkel 92 zur Tasche 47 gerichtet und endet unmittelbar oberhalb der Gegenwand 87 derselben. Zu beiden Seiten der Tasche 47 sind darüber hinaus konvergierend angeordnete Führungswände 93 angeordnet. Diese bewirken ein Aufrichten der Seitenlappen des Zuschnitts während der Abwärtsbewegung durch den Formstempel 58. Die Führungswände 93 bilden mit der Zuschnittförderbahn 48 eine konstruktive Einheit.

[0039] Auch der am äußeren Ende des Zuschnitts 20 liegende Innenlappen 36 erfährt eine Vorformung bei der Abwärtsbewegung. Das Anschlagstück 52 am Ende der Zuschnittförderbahn 48 ist nach unten mit einem bogenförmigen Führungsfortsatz 105 versehen. Dieser ist so geformt, daß der an diesen Führungsfortsatz 105 entlanggleitende Innenlappen aufgerichtet und in dieser Stellung auch in der Tasche 47 fixiert wird (Fig. 5).

[0040] Das Umfalten des Innenlappens 36 gegen die Oberseite der Deckelvorderwand 32 erfolgt ebenfalls im Bereich der Faltstation A. Ein Falt- und Preßhebel ist als zweiarmiger Hebel um ein ortsfestes Schwenklager 95 bewegbar, derart, daß durch Verschwenken des Falt- und Preßhebels 94 aus der in Fig. 1 gezeigten oberen Position in die strichpunktiert dargestellte Position bzw. in die Stellung gemäß Fig. 6 der Innenlappen 36 aus der aufgerichteten Position bis zur Anlage an der Deckelvorderwand 32 umgefaltet und an diese angedrückt wird. Das Ende des Falt- und Preßhebels 94 ist zu diesem Zweck mit einem den Innenlappen 36 erfassenden und anpressenden Preßkopf 96 versehen. Der Falt- und Preßhebel 94 besteht, wie aus Fig. 3 ersichtlich, aus zwei im Abstand voneinander angeordneten Streben 97 und 98, an deren Ende jeweils ein Preßkopf 96 gebildet ist. Des weiteren sind an den Enden des Falt-und Preßhebels 94 bzw. der Streben 97, 98 seitlich abstehende Druckflügel 99 angeordnet. Diese haben die Aufgabe, bei der Zustellbewegung des Falt- und Preßhebels 94, also während des Andrückens des Innenlappens 36, die zuvor aufgerichteten Deckelseitenlappen 34 im Bereich der Deckelvorderwand 32 wieder nach unten, annähernd in die Ausgangsstellung zurückzufalten.

[0041] Im Bereich der vorstehend beschriebenen Faltorgane, also außerhalb des Bereichs der Tasche 47, bildet ein feststehendes Drucksegment 100 das untere Gegenlager für die Faltorgane. Die aus der Tasche 47 herausragende Zuschnittbereiche liegen auf dem Drucksegment 100 auf. Dieses erstreckt sich über einen längeren Bereich längs des Umfangs des Faltrevolvers 46, konzentrisch zu diesem. Im Bereich der Faltstation A ist das Drucksegment 100 mit Durchtrittsausnehmungen 101 versehen, die den Durchtritt der Faltdaumen 71, 72 des Seitenlappenfalters 70 von unten her gestatten.

[0042] Außerhalb des Bereichs der Faltstation A ist mit geringem Abstand oberhalb des Drucksegments 100 ein Führungssegment 102 angeordnet. Dieses hält die zurückgefalteten Deckelseitenlappen 34 während des Weitertransports des Zuschnitts durch Drehen des Faltrevolvers in der flachen Position.

[0043] Der Falt- und Preßhebel 94 einerseits sowie der Druckhebel 60 andererseits sind getrieblich miteinander gekoppelt. Zwischen dem um das Drehlager 103 schwenkbaren Druckhebel 60 und dem Falt- und Preßhebel 94 ist ein Lenkhebel 104 als Kopplungsglied eingeschaltet. Die Verbindung ist derart, daß bei einer Aufwärtsbewegung des Druckhebels 60 in die beispielsweise in Fig. 6 gezeigte obere Ausgangsstellung zugleich der Falt- und Preßhebel 94 in die Falt- und Druckposition geschwenkt wird. Entsprechend gegenläufig ist die Bewegung beim Absenken des Druckhebels 60. Das Schwenklager 95 für den Falt- und Preßhebel 94 sowie das Drehlager 103 des Druckhebels 60 sind an einem gemeinsamen Träger angeordnet, nämlich an einer Tragwand 106 der Maschine.

Ansprüche

1. Verfahren zum Herstellen von im wesentlichen quaderförmigen Packungen, insbesondere Zigaretten-Packungen in der Ausführung als Klappschachtel, aus einem Zuschnitt mit Bereichen wenigstens für Vorderwand, Rückwand, Seitenlappen für Seitenwände und Bodenwand,
dadurch gekennzeichnet ,
daß zur Bildung einer Packung mit abgeschrägten oder abgerundeten Längskanten gleichzeitig die Vorderwand (21) mit Bodenwand (22) sowie die an der Rückwand (23) angeordneten Seitenlappen (25) unter Bildung der rückseitigen abgeschrägten oder abgerundeten Längskanten (38) in eine aufrechte Stellung zur Rückwand (23), daß danach die an der Vorderwand (21) angeordneten Seitenlappen (24) in eine .Stellung quer zu dieser, ebenfalls unter Bildung der abgeschrägten bzw. abgerundeten vorderen Längskanten (37) gefaltet werden und daß schließlich die Packung nach dem Füllen derselben fertiggefaltet wird.

2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zum Herstellen einer Klappschachtel mit Klappdeckel (29) und Deckelseitenlappen ß3, 34) zur Bildung von Deckelseitenwänden die an einer Deckelrückwand (30) angeordneten Deckelseitenlappen (33) gleichzeitig mit den Seitenlappen (25) der Rückwand (23) in eine aufrechte Stellung gefaltet werden unter gleichzeitiger Bildung der abgeschrägten bzw. abgerundeten rückseitigen Längskanten (39).

3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß mit den Seitenlappen (25) der Rückwand (23) verbundene Bodenecklappen (26) zuerst in eine angewinkelte Zwischenfaltstellung gefaltet werden.

4. Verfahren nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die an einer Deckelvorderwand (32) angeordneten Deckelseitenlappen (34) gesondert in eine aufrechte Zwischenfaltstellung gefaltet werden unter Bildung der vorderseitigen abgeschrägten oder abgerundeten Längskanten (40) und daß die Deckelseitenlappen (34) sodann in eine im wesentlichen horizontale Ausgangsstellung zurückgefaltet werden.

5. Vorrichtung zum Herstellen von im wesentlichen quaderförmigen Packungen, insbesondere Zigaretten-Packungen mit abgeschrägten oder abgerundeten Längskanten aus einem Zuschnitt aus (dünnem) Karton o.dgl. mit Bereichen zur Bildung von Vorderwand, Rückwand, Seitenlappen für Seitenwände und Bodenwand, dadurch gekennzeichnet, daß der Zuschnitt (20) durch einen auf- und abbewegbaren Formstempel (58) in eine oben offene Tasche (47) eines Faltrevolvers (46) eindrückbar ist, wobei die Tasche (47) und der Formstempel (58) mit korrespondierenden Formflächen (Taschenboden 62, Stempelplatte 59) mit seitlichen abgeschrägten oder abgerundeten Bereichen ausgebildet sind, derart, daß Seitenlappen (25, 33) unter Bildung der abgeschrägten oder abgerundeten Längskanten (38, 39) durch Eindrücken des Zuschnitts (20) in die Tasche (47) aufrichtbar sind.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß ein aus Bodenwand (22) und Vorderwand (21) (mit Seitenlappen 24) bestehender Zuschnittschenkel (45) durch Eindrücken in die Tasche (47) in eine aufrechte Stellung faltbar und die Seitenlappen (24) bei aufgerichteter Vorderwand (21) durch korrespondierende Formwerkzeuge (Seitenlappenformer 88, Preßschenkel 86) in eine Stellung quer zur Vorderwand (21) unter Bildung von abgeschrägten oder abgerundeten Längskanten (37) faltbar sind.

7. Vorrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Formstempel (58) winkelförmig ausgebildet ist mit einer Stempelplatte (59) zur Formung des horizontalen Zuschnittschenkels (44) und mit einem aufrechten Preßschenkel (86) am radial innenliegenden Ende zur Formung des aufrechten Zuschnittschenkels (45) jeweils im Zusammenwirken mit weiteren Formwerkzeugen.

8. Vorrichtung nach Anspruch 5 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die mit der Vorderwand (21) verbundenen Seitenlappen (24) durch ein im wesentlichen radial bewegliches Formwerkzeug, insbesondere durch einen Seitenlappenformer (88) unter Bildung der abgeschrägten bzw. abgerundeten Längskanten (37) faltbar sind, wobei auf der Innenseite der Packung bzw. des Zuschnitts (20) der aufrechte Schenkel des Formstempels (Preßschenkel 86) als korrespondierendes Gegenwerkzeug wirkt.

9. Vorrichtung nach Anspruch 5 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Tasche (47) auf der radial innenliegenden Seite durch eine aufrechte Gegenwand (87) begrenzt ist, die eine geringere Breite und Höhe aufweist als die Vorderwand (21), die nach dem Absenken des Formstempels (58) sich zwischen der Gegenwand (87) und dem Preßschenkel (86) erstreckt.

10. Vorrichtung nach Anspruch 5 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß Taschenseitenwände (65) der Taschen (47) und korrespondierend Stempelseitenflächen (68) der Stempelplatte (59) im Bereich der Rückwand (23) bzw. der Seitenlappen (25) nach oben divergierend (schräg verlaufend) ausgebildet sind, derart, daß die Seitenlappen (25) innerhalb der Tasche (47) schräg gerichtet sind, die benachbarten Seitenlappen (33) jedoch aufrecht angeordnet sind.

11. Vorrichtung nach Anspruch 5 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mit den Seitenlappen (25) verbundene Bodenecklappen (26) vor dem Eintritt des Zuschnitts (20) in die Tasche (47) in eine aufgerichtete Zwir-henfaltstellung vorformbar sind, insbesondere durch einen oberhalb des Faltrevolvers (46) im Bereich einer Zuschnittförderbahn (48) wirksamen Ecklappenfalter (53).

12. Vorrichtung nach Anspruch 11 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Ecklappenfalter (53) auf- und abbewegbar ist, derart, daß von den Seiten her in die Bewegungsbahn des Zuschnitts (20) ragende Faltfinger (56, 57) die zugeordneten Bodenecklappen (26) aufrichten.

13. Vorrichtung nach Anspruch 5 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Zuschnitt (20) im Bereich der Zuschnittförderbahn (48) in seitlicher Richtung ausrichtbar ist, insbesondere durch einen in der Ebene des Zuschnitts hin-und herbewegbaren, seitlich auf diesen einwirkenden Seitenausrichter (54).

14. Vorrichtung nach Anspruch 5 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Zuschnitt (20) in der Tasche (47) in Radialrichtung und in Aufwärtsrichtung gegen Verschiebungen durch bewegbare, seitlich angeordnete Zuschnitthalter (78) fixiert ist.

15. Vorrichtung nach Anspruch 14 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuschnitthalter (78) als zweiarmige Hebel ausgebildet sind, wobei an einem radial außenliegenden Bereich eine an einer Schrägkante (69) des Seitenlappens (25) anliegende Haltenase (83) sowie ein auf der Oberkante des Seitenlappens (25) aufliegender Oberhalter (84) angeordnet sind.

16. Vorrichtung nach Anspruch 5 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die an der Deckelvorderwand (32) angeordneten Deckelseitenlappen (34) durch gesonderte Faltorgane im Bereich der (ersten) Faltstation (A) aufrichtbar sind unter Bildung der abgeschrägten oder abgerundeten Längskanten (40), insbesondere durch einen unterhalb des Faltrevolvers (46) angeordneten, auf- und abbewegbaren Seitenlappenfalter (70), der mit seitlichen Faltdaumen (71, 72) versehen ist, die im Zusammenwirken mit oberseitigen Gegenfaltwerkzeugen, insbesondere einem entsprechend ausgebildeten Kopfstück (77) der Stempelplatte (59) zusammenwirken.

17. Vorrichtung nach Anspruch 5 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß außerhalb des Faltrevolvers (46) konzentrisch zu diesem ein feststehendes Drucksegment (100) zur Auflage von aus der Tasche (47) herausragenden Bereichen des Zuschnitts (20) angeordnet ist, wobei im Bereich der Faltstation (A) Durchtrittsöffnungen (101) für den Durchtritt der Faltdaumen (71, 72) des Seitenlappenfalters (70) gebildet sind.

18. Vorrichtung nach Anspruch 5 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die mit der Deckelvorderwand (32) verbundenen Seitenlappen (34) nach dem Aufrichten und Formen der abgeschrägten bzw. abgerundeten Längskanten (40) in eine flache Ausgangsstellung zurückfaltbar sind, insbesondere durch auf die Seitenlappen (34) absenkbare Druckflügel (99) eines Faltorgans (Falt- und Preßhebel 94).

19. Vorrichtung nach Anspruch 18 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Innenlappen (36) am radial außenliegenden Ende des Zuschnitts (20) bei der Abwärtsbewegung desselben in die Tasche (47) im Sinne eines Aufrichtens vorfaltbar ist, insbesondere durch einen Führungsfortsatz (105)der Zuschnittförderbahn (48) und daß im Bereich der Faltstation (A) ein außerhalb des Faltrevolvers (46) schwenkbar gelagerter Falt- und Preßhebel (94) mit einem Preßkopf (96) auf dem Innenlappen (36) unter Andrücken desselben an die Deckelvorderwand (32) absenkbar ist.

20. Vorrichtung nach Anspruch 19 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der schwenkbare Falt- und Preßhebel (94) getrieblich mit einem Druckhebel (60) zur Betätigung des Formstempels (58) gekoppelt ist, derart, daß Falt- und Preßhebel (94) einerseits sowie Druckhebel (60) andererseits gegenläufig bewegbar sind.

Zeichnung