(19)
(11) EP 0 206 312 A3

(12) EUROPEAN PATENT APPLICATION

(88) Date of publication A3:
03.06.1987 Bulletin 1987/23

(43) Date of publication A2:
30.12.1986 Bulletin 1986/52

(21) Application number: 86108584

(22) Date of filing: 24.06.1986
(84) Designated Contracting States:
AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priority: 25.06.1985 DE 3522642

(71) Applicant: Menge, Heinrich
 ()

(72) Inventor:
  • Menge, Heinrich
     ()

   


(54) Toilet bowl


(57) Das Toilettenbecken hat einen Innenraum, der von einer Wasserspülung durchgespült ist. In der Strömungsrichtung der Wasserspülung unten schliesst ein mit Wasser bis zu einen bestimmten Wasserpegel gefüllter Geruchsverschluss den Innenraum ab. Der Innenraum weist an seinem gegenüberliegenden oberen Ende eine Öffnung auf. In ihn mündet ein mit einem Gebläse verbundenes Absaugrohr zur Absaugung von Gerüchen. Um ein Austreten von Gerüchen vollkommen zu verhindern, mündet das Absaugrohr in den unteren Teil des Innenraumes. Das Absaugrohr ist als Hohlkörper ausgebildet, der mit mindestens einer den Innenraum (11) begrenzenden äusseren Wandung (10) ein einheitliches Teil bildet. Damit das Absaugrohr mit seinem ausserhalb des Toilettenbeckens liegenden Ende in ein Abflussrohr hineingeleitet werden kann, ohne dass deswegen über das Absaugrohr aus dem Abflussrohr hochsteigende Gerüche in das Toilettenbecken eindringen können, mündet das Absaugrohr mit seinem in den Innenraum hineinragenden Ende unterhalb eines den Geruchsverschluss bildenden Wasserpegels, der zum Zwecke der Absaugung von Gerüchen unter das hineinragende Ende auf ein unteres Niveau abgesenkt wird.





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