[0001] Gegenstand vorliegender Erfindung ist ein Betätigungsbügel gemäß dem Oberbegriff
des Patentanspruches 1.
[0002] Es sind Betätigungsbügel für Ordner bekannt, deren Federwirkung durch die Zusammenarbeit
mit einem meistens als Blattfeder ausgebildeten Federelement erzeugt wird. Die Anordnung
eines der üblichen Federelemente besitzt den Nachteil, vergleichsweise kostspielig
und gleichzeitig unschön zu sein.
[0003] Der vorliegenden Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, einen Betätigungsbügel zu schaffen,
der selbst federnd ist und infolgedessen zu .einer wesentlich kostengünstigeren Ausführung
einer Verschlußmechanik von Ordnern führt. Des weiteren soll durch Verzicht auf eines
der üblichen Federelemente, wie Spiralfedern, Blattfedern usw., der bei Ordnern nicht
unwichtige ästhetische Eindruck verbessert werden.
[0004] Dies wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des einzigen Patentanspruches
erreicht.
[0005] In der Zeichnung ist eine beispielsweise Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes
dargestellt, und zwar zeigt: Fig. 1 eine perspektivische Darstellung der Verschlußmechanik
eines Ordners und Fig. 2 in der gleichen Darstellungsart nur gerade die Bodenplatte
und den Betätigungsbügel unter Weglassung aller andern Teile der Mechanik.
[0006] Beim dargestellten Ausführungsbeispiel ist eine Bodenplatte 1 vorgesehen, welche
dazu bestimmt und geeignet ist, auf der Innenseite des Rückens eines Ordners befestigt
zu werden. Fest verankert mit dieser Bodenplatte 1 sind die beiden festen Dorne 2.
Diesen festen Dornen 2 gegenüber ist ein beweglicherHaltebügel mit den beweglichen
Dornen 3 in Lagern 4 auf der Bodenplatte 1 schwenkbar angeordnet, wobei die relative
Lage zu den festen Dornen 2 so gewählt ist, daB, wenn die beweglichen Dorne 3 in Fig.
1 im Uhrzeigersinn verschwenkt sind, die freien Enden der beweglichen Dorne, wie in
Fig. 1 dargestellt, zum Zwecke der Bildung einer geschlossenen Umlegeführung auf den
freien Enden der festen Dorne 2 zur Auflage gelangen.Zwischen den Lagern 4 ist ein
mit den beiden Dornen 3 aus einem Stück angeordneter Federbügel 5 vorgesehen, der
beim dargestellten Ausführungsbeispiel als doppelt abgekröpfter Draht ausgebildet
ist und zusammen mit den beiden beweglichen Dornen 3 ein einheitliches Ganzes aus
elastischem Material, nämlich eben den nicht näher bezeichneten Haltebügel bildet.
Der Federbügel 5 besitzt zwei parallele, in Abstand voneinander angeordnete Lagerarme
5a, deren Lager 4 auf der Bodenplatte 1 um einen gewissen, in der Fig. 1 mit "a" bezeichneten
Betrag gegeneinander versetzt sind. Die Folge dieser Materialwahl sowie der Form des
Federbügels 5 und damit die gegenseitige Lage der Lager 4 hat zur Folge, daß, wenn
dieser Federbügel 5 von der in Fig. 2 mit vollem Strich dargestellten, entspannten
Lage gegen die Bodenplatte 1 zu gedrückt und in die in Fig. 2 gestrichelt dargestellte,
gespannte Lage überführt wird, einzelne Teile des Federbügels 5 durch Biege- und Torsionskräfte
elastisch deformiert werden, so daß der Federbügel 5, wenn keine äußeren Kräfte auf
ihn einwirken, das Bestreben hat, wieder in die in Fig. 2 mit ganzem Strich dargestellte,
entspannte Lage zurückzukehren. Diese Federwirkung des Federbügels hängt davon ab,
daß die Lagerarme parallel, aber versetzt zueinander und in Abstand voneinander angeordnet
sind, daß die Verbindungsstücke zwischen dem Bügelscheitelpunkt und den Lagerarmen
in entspannter Lage des Betätigungsbügels nicht in der gleichen Ebene liegen, und
daß schließlich der Abstand der beiden Abkröpfpunkte 5d voneinander kleiner ist als
die gesamte Länge des Federbügels 5. Des weiteren liegen die Verbindungsstücke 5b
zwischen dem Bügelscheitelpunkt 5c, bzw. dem von einer gedachten Geraden durch einen
der Lagerarme 5a, rechtwinklig zu einer solchen Geraden gemessen, am weitesten entfernten
Bereich des Federbügels 5 und dem Lagerarm nicht in einer Ebene, wobei der Abstand
der beiden Abkropfpunkte 5d zwischen jedem Lagerarm und dem anschließenden Verbindungsstück
5b kleiner ist als die gesamte Länge des Federbügels 5.
[0007] Beim dargestellten Ausführungsbeispiel arbeitet der Federbügel 5 mit einer auf einem
Schwenkbügel 6 befestigten Rolle 7 zusammen, durch welche Rolle 7 er bei einer entsprechenden
Verdrehung des Schwenkbügels 6 in die in Fig. 2 gestrichelt dargestellte, gespannte
Lage überführt wird und infolgedessen einen im wesentlichen rechtwinklig zur Bodenplatte
verlaufenden Druck auf die Rolle 7 und damit auf den Schwenkbügel 6 ausübt. Dabei
ist die gegenseitige Lage der Rolle 7 sowie der Achse 8 des Schwenkbügels 6 so gewählt,
daß durch die erwähnte Druckeinwirkung der Schwenkbügel 6 in der in Fig. 1 dargestellten
Lage gehalten wird, in welcher die beweglichen Dome 3 zum Zwecke der Bildung einer
geschlossenen Umlegeführung gegen die freien Enden der festen Dorne 2 anstehen.
[0008] Werden die erwähnten Bedingungen hinsichtlich der Formgebung und Anordnung des Federbügels
5 eingehalten, wie dies beim dargestellten Ausführungsbeispiel der Fall ist, so kann
der Federbügel 5 das bei der Verschlußmechanik von Ordnerverschlüssen übliche, meistens
blattförmige Federelement ersetzen, was zu einer kostengünstigeren und ästhetisch
befriedigenderen Ausführung führt.
Mit den beweglichen Dornen einer Verschlußmechanik für Ordner verbundener Betätigungsbügel,
wobei der Ordner neben diesen beweglichen, auf einer Bodenplatte schwenkbar gelagerten
noch zwei auf dieser Bodenplatte verankerte, feste Dorne besitzt, und die freien Enden
der beweglichen Dorne zum Zwecke der Bildung einer geschlossenen Umlegeführung auf
denjenigen der festen Dorne zur Auflage gelangen können, welcher Betätigungsbügel
zwei auf der Bodenplatte drehbar gelagerte Lagerarme aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß er aus elastischem Material besteht, und die Lagerarme parallel, aber versetzt
zueinander angeordnet sind, die Verbindungsstücke zwischen dem Bügelscheitelpunkt
und den Lagerarmen bei entspanntem Betätigungsbügel nicht in der gleichen Ebene liegen,
und der Abstand der beiden Abkröpfpunkte zwischen jedem Lagerarm mit dem anschließenden
Verbindungsstück voneinander kleiner ist als die gesamte Bügellänge.
