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EP 0 207 149 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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10.02.1993 Patentblatt 1993/06 |
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Anmeldetag: 06.01.1986 |
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/CH8600/001 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 8604/010 (17.07.1986 Gazette 1986/17) |
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| (54) |
MODULARES TASCHENMESSER
MODULAR POCKET KNIFE
COUTEAU DE POCHE MODULAIRE
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE |
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Priorität: |
01.01.1985 CH 3/85
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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07.01.1987 Patentblatt 1987/02 |
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Patentinhaber: WENGER S.A. |
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CH-2800 Delémont (CH) |
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Erfinder: |
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- SCHAUB, Michael
CH-4051 Basel (CH)
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Vertreter: Tschudi, Lorenz et al |
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Bovard AG
Patentanwälte VSP
Optingenstrasse 16 3000 Bern 25 3000 Bern 25 (CH) |
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Entgegenhaltungen: :
CH-A- 587 471 DE-A- 2 424 323 US-A- 4 000 475
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DE-A- 1 919 970 US-A- 2 828 855
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein modulares Taschenmesser gemäss dem Oberbegriff
des Patentanspruches 1.
[0002] Aus der DE-A-24 24 323 ist ein gattungsgemäßes Taschenmesser bestehend aus einzelnen
Bausatz-Elementen vorbekannt, wobei die Bausatz-Elemente mit Schrauben mit Schraubbolzen
und Schrauben mit Innengewinde zusammengehalten werden. Der Nachteil des Gegenstandes
dieser vorbekannten Druckschrift besteht darin, dass beim Auswechseln eines Bausatz-Elementes
die Gesamtanordnung auseinandergenommen werden muss, d.h. die Schrauben gelöst werden
müssen. Im weiteren ist durch die Schraubenlänge die Zahl der Bausatz-Elemente beschränkt.
Es müssen unterschiedlich lange Schraubenbolzen vorgesehen sein, was den ganzen Bausatz
sehr kompliziert.
[0003] Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein portables Taschenwerkzeugsystem
der eingangs genannten Gattung zu schaffen, welches der Benützer entsprechend seinen
jeweiligen Bedürfnissen aus modular kombinierbaren Elementen zusammenstellen und wieder
auseinandernehmen kann, und welches die Nachteile des Standes der Technik nicht aufweist.
Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst.
[0004] Das erfindungsgemässe Taschenmessersystem erlaubt dem Besitzer eine universelle Anpassung
an die verschiedensten Situationen, ohne dass er deswegen ein unhandliches Objekt
mit sich umhertragen muss. Ein weiterer, wesentlicher Vorteil des erfindungsgemässen
Taschenmessersystems gegenüber den herkömmlichen Taschenmessern besteht in der beliebigen
Erweiterbarkeit eines bereits gekauften Grundsystems durch zusätzliche Ausbaumodule.
Das Taschenmessersystem lässt sich deswegen problemlos dem technischen Fortschritt
und den sich verändernden Bedürfnissen des Konsumenten anpassen. Ein weiterer Vorteil
besteht in der reduzierten Lagerhaltung des Herstellers und des Händlers, da mit einer
relativ kleinen Anzahl von Modulen eine grosse Anzahl von verschiedenen Modulzusammenstellungen
angeboten werden kann. Die Modulelemente können in beliebiger Anzahl und Abfolge seitlich
aneinandergereiht und mittels ihrer Verbindungselemente miteinander lösbar verbunden
werden.
[0005] Im folgenden werden anhand der beiliegenden Zeichnung Ausführungsbeispiele der Erfindung
sowie deren Verwendung näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 eine perspektivische Darstellung einer Ausführungsform eines einzelnen Taschenmessermoduls,
Fig. 2 eine perspektivische Darstellung eines aus einer Anzahl von Modulen entsprechend
Fig. 1 zusammengestellten Taschenmessersystems,
Fig. 3 eine perspektivische Darstellung einer anderen Ausführungsform eines einzelnen
Taschenmessermoduls als elektronisches Speichermodul,
Fig. 4 eine perspektivische Darstellung der Rückseite des Taschenmessermoduls entsprechend
Fig. 3,
Fig. 5 eine perspektivische Darstellung einer Ausführungsform eines Taschenmessermoduls
entsprechend den Fig. 3, 4 als Träger zweier Werkzeugklingen und zur Darstellung einer
geschlossenen Arretierungshebelstellung,
Fig. 6 eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemässen Taschenmessersystems,
Fig. 7 ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Taschenmessermoduls und
Fig. 8 einen Schnitt senkrecht zur Längsachse des Ausführungsbeispieles gemäss Fig.
7.
[0006] Zunächst sei der grundsätzliche Aufbau anhand einer Ausführungsform entsprechend
Fig. 1 erläutert. Bei dieser Darstellung handelt es sich um ein mit zwei Werkzeugen
12, 13 bestücktes Taschenmessermodul. Die beiden Werkzeuge 12, 13 sind in herkömmlicher
Weise auf den Achsen 7, 1 gelagert und werden wie bei der bekannten Taschenmesserkonstruktion
von einer Stahlfeder 9, welche an der Achse 6 befestigt ist, in ihren Positionen festgehalten.
Die seitlichen Abdeckbleche 14, 15 werden ebenfalls durch die Achsen 7, 1, 6 befestigt.
Das Abdeckblech 15 verfügt über eine hinterschnittene, nutartige Aussparung 8, in
welche ein einem Verbindungselement 11 entsprechendes Verbindungselement eines in
der Zeichnung nicht dargestellten benachbarten, zusätzlichen Taschenmessermoduls eingeschoben
werden kann. Durch ein federndes Sicherungselement 5 wird solch eine Verbindung zweier
Taschenmessermodule gesichert, wobei eine Sicherungsspitze 4 in eine in der Zeichnung
nicht sichtbare, ihr entsprechende Aussparung im Verbindungselement 11 eines nicht
dargestellten Taschenmessermoduls eingreift und nur durch eine Kraftausübung an einem
Auslösehebel 2 wieder gelöst werden kann. Das Sicherungselement 5 wird dabei ebenfalls
durch die Achse 6 in seiner Position festgehalten. Um zur mechanischen Verbindung
eine zusätzliche Verbindung zum Datenaustausch und zur Stromversorgung zwischen den
einzelnen Modulen zu ermöglichen, sind Kontaktringe 10 in der Achse 1 vorgesehen,
welche in der Achse 1 auf die andere Seite des Moduls geführt werden, wo sie wiederum
mit einem nicht dargestellten weiteren Modul verbunden werden können. Anstelle der
Werkzeugklinge 13 kann auch ein "elektronisches Werkzeug" wie z.B. ein miniaturisierter
Radioempfänger, eine Sensoreinheit oder eine Eingabetastatur im Taschenmessermodul
einge-setzt werden, wobei die integrierten Schaltungen solch eines elektronischen
Werkzeugs direkt mit den Kontakten der Achse 1 verbunden sein müssen.
[0007] In Fig. 2 ist ein Taschenmessersystem dargestellt, welches sich aus zwei inneren
Modulen 20, 26 entsprechend Fig. 1 und aus zwei äusseren Abschlussmodulen 23, 25 zusammensetzt.
Um darzustellen, dass die äusseren Module 23, 25 sich besonders gut für Eingabe- und
Ausgabefunktionen eignen, wurden bei der dargestellten Ausführungsform eine digitale
Flüssigkristallanzeige 21 und einige Eingabetasten 22 vorgesehen. Da die Module untereinander
auch elektronisch verbunden sind, kann die Anzeige 21 und die Eingabetastatur 22 von
mehreren Modulen angesteuert werden. Im Gegensatz zu den mit je zwei seitlichen Anbaumöglichkeiten
für benachbarte Module ausgestatteten inneren Modulen 20, 26 verfügen die äusseren
Module 23, 25 nur über je eine Anbaumöglichkeit für weitere Module.
[0008] Fig. 3 und 4 zeigen zwei perspektivische Darstellungen einer weiteren Ausführungsform
eines erfindungsgemässen Tachenmessermoduls 30. Es handelt sich hier um ein elektronisches
Speichermodul, welches nicht aus dem Taschenmessersystem herausgeklappt werden kann.
Solch ein Modul kann als ROM-Speicher oder als batteriegepufferter RAM-Speicher Programme
oder Daten enthalten. Aus Fig. 3 ist ersichtlich, wie der Arretierungsmechanismus
durch eine um eine Achse 33 drehbare, mit einem Hebel 37 versehene und an einer Stelle
38 abgeflachte Scheibe 32 gebildet wird. Im Gegensatz zu ihrer geöffneten Stellung
in Fig. 3 wird die Scheibe 32 normalerweise durch eine nicht dargestellte Rückstellfeder
automatisch in eine geschlossene Position entsprechend der Scheibe 53 aus Fig. 5 gedreht.
Beim Einschub des Einschub-Verbindungselementes 35 eines Moduls 30 in das Aufnahme-Verbindungselement
31 eines benachbarten Moduls wird die Scheibe 32 automatisch in eine geöffnete Stellung
gezwungen, bis das Modul vollständig eingeschoben ist, worauf die Scheibe 32 durch
ihre Rückstellfeder soweit gedreht werden kann, bis die Aussparung 43 vollständig
ausgefüllt ist. Durch eine leicht exzentrische Position der Achse 33 zur Scheibe 32
wird dabei der Beginn des Verschlussvorganges erleichtert und ein konstanter Anpressdruck
für eine kraftschlüssige Verbindung der Modulelemente untereinander erreicht. Die
elektronischen Kontakte 36, 46 sind bei dieser Ausführungsform parallel zur Einschubachse
angeordet, um Kurzschlüsse beim Einschieben zu vermeiden. Zur spritzwasserfesten Abdichtung
der Modulverbindung ist ein Kunststoffelement 44 vorgesehen, welches bei einer sich
in der Breite leicht verjüngenden Verbindungsnut 31 eine sich zunehmend verkeilende
Abdichtung gewährleistet.
[0009] Fig. 5 zeigt eine den Darstellungen aus den Fig. 3 und 4 verwandte Ausführungsform
eines mit zwei Werkzeugklingen 61, 62 bestückten Taschenmessermoduls. Die Achsen 56,
59 halten die Klingen 61, 62 und die seitlichen Modulwände 60, 63 zusammen. Die Achse
59 dient aber auch als Durchlass für die elektronischen Busleitungen 58 von einer
Modulseite zur anderen, während die Achse 56 noch zur Befestigung der Sicherungsscheibe
53 Verwendung findet. Wie die Scheibe 32 aus Fig. 3 verfügt die Scheibe 53 über zwei
mögliche Endpositionen der Drehbewegung 55, wobei die Stellung der Abflachung 54 auf
der Sicherungsscheibe 53 über die Arretierung oder die Freigabe des Verbindungselementes
57 in einem nicht dargestellten, benachbarten zusätzlichen Modulelement entscheidet.
[0010] Fig. 6 zeigt eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemässen Taschenmessersystems.
Das Behälterelement 80 enthält einen Kopfhörer, der in die Buchse 79 gesteckt werden
kann. Mit den Verbindungselementen 71, 72, 73, 74, 75, 76, 77, 78 werden die Module
untereinander verbunden. Das Radioelement 81 kann für den Batteriewechsel und für
die Stationswahl und die Einstellung der Lautstärke wie ein herkömmliches Taschenmesserwerkzeug
ausgeklappt werden. Die Flüssigkristallanzeige 70 ist als Punktmatrixanzeige ausgeführt,
was die Ausgabe von alphanumerischen Daten als auch von graphischen Darstellungen
erlaubt. Beim Ausführungsbeispiel gemäss Fig. 6 wird die Anzeige zur Darstellung der
Aussteuerung und der Kanalwahl genutzt.
[0011] Das Taschenmessersystem kann mit einer nach oben nicht beschränkten Anzahl von Modulen
ausgebaut werden. Um nur einige zu nennen, folgt hier eine Beschreibung der Möglichkeiten:
Alle herkömmlichen Taschenmesserwerkzeuge wie Korkenzieher, Säge, Messer und Feile
können systemkonform als Module ausgeführt werden. Es besteht aber auch die Möglichkeit,
elektronische Module wie ein Rechner-, Uhren- oder Notsendermodul im System unterzubringen.
Dekorationselemente erlauben eine rasche Anpassung an Modefarben und verschiedene
Zielgruppen. Es können aber auch Behälterelemente vorgesehen werden, z.B. zur Aufnahme
eines Kopfhörers, einer Pillendose oder eines entfernbaren Schreibstiftes.
[0012] In Fig. 7 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Taschenmessermoduls dargestellt.
Der Modul umfasst seitliche Abdeckbleche 90 und 91 sowie mindestens ein Werkzeugelement
92. Aus den Abdeckblechen sind Laschen 93, 94, 95 und 96 ausgestanzt und abgebogen.
Im weiteren sind in den Abdeckblechen ausgestanzte Aussparungen 97, 98, 99 und 100
vorgesehen. Bei diesem Ausführungsbeispiel handelt es sich um eine kostengünstige
und herstellungstechnisch einfache Lösung. Die Laschen am seitlichen Abdeckblech 91,
die aus Fig. 7 nicht ersichtlich sind, sind gleich ausgebildet wie bei einem weiteren,
ebenfalls nicht dargestellten Modul, der mit dem aus Fig. 7 ersichtlichen Modul zusammengesteckt
werden kann. Die Laschen zweier zusammensteckbarer Module sind so ausgebildet, dass
jeweils die Laschen des einen seitlichen Abdeckbleches in die Aussparungen des Seitenbleches
des anderen Moduls eingreifen, wobei dann beide Module in Längsrichtung verschoben
werden können, so dass die Laschen übereinandergreifen und die Module miteinander
verbinden. Durch seitliches Verschieben können die Module wieder voneinander getrennt
werden.
[0013] In Fig. 8 ist noch ein Schnitt senkrecht zur Längsachse zweier Module dargestellt,
wobei die ineinandergreifenden Seitenbleche 90 und 91 mit den Laschen 93 und 96 resp.
101 und 102 dargestellt sind.
[0014] Bei der Erfindung handelt es sich also um ein modulares Taschenmessersystem, welches
aus einer Anzahl von Modulelementen zusammengesetzt ist. Dabei besteht jedes dieser
Modulelemente aus mindestens einem Werkzeugelement 12, 13 und aus mindestens einem
Verbindungselement 8, 11, wobei die Modulelemente in beliebiger Anzahl und Abfolge
seitlich aneinandergereiht und mittels ihrer Verbindungselemente 8, 11 miteinander
wieder lösbar verbunden werden können. Bei einer weiteren Ausführungsform des Systems
enthalten die Werkzeugelemente integrierte Schaltungen der Elektronik, wobei zusätzlich
zu den mechanischen Verbindungselementen 31, 35 alle Modulelemente und die Werkzeugelemente
noch über elektrische Kontaktelemente 36, 46 oder auch mittels induktiver Uebertragung
untereinander elektronisch verbunden sind. Es wird ferner vorgeschlagen, dass jedes
Modulelement 30 auf mindestens einer Seitenfläche mit einem schienenartigen und hinterschnittenen
Aufnahme-Verbindungselement 31 oder einem Einschub-Verbindungselement 35 versehen
ist und dass die Verbindungselemente der Modulelemente untereinander mit einem Arretierungselement
32, 43 und einem Abdichtungselement 44 versehen sind und dass die Verbindungselemente
mittels einer Einschubbewegung spritzwasserdicht verbindbar und arretierbar und voneinander
lösbar gestaltet sind. Eine andere Ausführungsform sieht vor, dass die Arretierungselemente
32 derart aufeinander mechanisch einwirken, dass sie gemeinsam gelöst werden können.
Bei einer weiteren Ausführungsform sind die Modulelemente als ein inneres Werkzeugelement
mit mindestens je zwei Verbindungselementen oder als seitliches Abschlusselement mit
mindestens je einem Verbindungselement ausgeführt, wobei die seitlichen Abschlusselemente
vorzugsweise als Träger von elektronischen Eingabe- und Ausgabeeinheiten gestaltet
sind. Es wird ferner vorgeschlagen, dass der elektronische Datenbus und der stromversorgungsbus
59 durch mindestens eine der Achsen 58 der Werkzeugelemente 61, 62 durchgeführt werden.
1. Modulares Taschenmesser bestehend aus mindestens einem Modulelement mit je einem Werkzeugteil
(12, 13) und mindestens einem Trägerteil (14, 15), wobei die Trägerteile Mittel (8,
11; 31,35) aufweisen, um den lösbaren Zusammenbau mehrerer beliebig ausgewählter Modulelemente
zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass die genannten Mittel aus Verbindungselementen
in Form einer nutartigen Aussparung (8, 31) oder einem schienenartigen Element (11,
35) oder in Form von Laschen (93, 94, 95, 96) bestehen, die ausschliesslich an die
dem Werkzeugteil (12, 13) jeweils abgewandten Anlagefläche des Trägerteils (14, 15)
angebracht sind, so dass die Modulelemente direkt miteinander verbunden werden können.
2. Taschenmesser nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeugelemente integrierte
elektronische Schaltungen enthalten, und dass zusätzlich zu den mechanischen Verbindungselementen
(31, 35) alle Modulelemente und die Werkzeugelemente noch über elektrische Kontaktelemente
(36, 46) und/oder mittels induktiver Uebertragung untereinander elektronisch verbunden
sind.
3. Taschenmesser nach einem der vorangehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass die Verbindungslemente der Modulelemente mit mindestens einem Arretierungselement
(32, 43) versehen sind.
4. Taschenmesser nach einem der vorangehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass die Verbindungselemente der Modulelemente mit mindestens einem Abdichtungselement
(44) versehen sind, wobei die Verbindungselemente mittels einer Einschubbewegung spritzwasserdicht
verbindbar und arretierbar und voneinander lösbar gestaltet sind.
5. Taschenmesser nach einem der vorangehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens ein Modulelement als ein inneres Werkzeugelement mit mindestens je
zwei Verbindungselementen ausgebildet ist.
6. Taschenmesser nach einem der vorangehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens ein Modulelement als seitliches Abschlusselement mit mindestens je
einem Verbindungselement ausgeführt ist.
7. Taschenmesser nach einem der vorangehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens ein seitliches Abschlusselement als Träger von elektronischen Eingabe-
und Ausgabeeinheiten ausgebildet ist.
8. Taschenmesser nach einem der vorangehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass ein elektronischer Datenbus und ein Stromversorgungsbus (59) durch mindestens
eine der Achsen (58) der Werkzeugelemente (61, 62) durchgeführt sind.
1. Modular pocketknife consisting of at least one modular element with one tool element
(12, 13) each and at least one bearing part (14, 15), the bearing part having means
(8, 11; 31, 35) to facilitate the detachable assembly of several optionally selected
modular elements, characterized in that said means consist of connecting elements
in the form of a groove-like recess (8, 31) or rail-like element (11, 35) or in the
form of flaps (93, 94, 95, 96), which are disposed exclusively on the structural surface
of the bearing part (14, 15) turned in each case away from the tool element (12, 13)
so that the modular elements can be directly connected with each other.
2. Pocketknife according to patent claim 1, characterized in that the tool elements contain
integrated electronic circuits and in that, in addition to the mechanical connecting
elements (31, 35), all modular elements and the tool elements are also electronically
interconnected via electric contact elements (36, 46) and/or by means of inductive
transmission.
3. Pocketknife according to one of the preceding patent claims, characterized in that
the connecting elements of the modular elements are provided with at least one locking
element (32, 43).
4. Pocketknife according to one of the preceding patent claims, characterized in that
the connecting elements of the modular elements are provided with at least one sealing
element (44), the connecting elements being fashioned splashproofly connectable and
lockable and detachable from one another by means of an insertion movement.
5. Pocketknife according to one of the preceding patent claims, characterized in that
at least one modular element is formed as an inner tool element having at least two
connecting elements each.
6. Pocketknife according to one of the preceding patent claims, characterized in that
at least one modular element is constructed as a lateral end element having at least
one connecting element each.
7. Pocketknife according to one of the preceding patent claims, characterized in that
at least one lateral end element is formed as the support of electronic input and
output units.
8. Pocketknife according to one of the preceding patent claims, characterized in that
an electronic data bus and a current-supply bus (59) are led through at least one
of the spindles (58) of the tool elements (61, 62).
1. Couteau de poche modulaire se composant d'au moins un élément modulaire avec au moins
une pièce d'outillage (12,13) et au moins une partie support (14, 15), les parties
support comprenant des moyens (8,11; 31,35), pour permettre l'assemblage détachable
de plusieurs éléments modulaires déterminés quelconques, caractérisé en ce que lesdits
moyens se composent d'éléments de liaison sous la forme d'un évidement pareil à une
rainure (8;31) ou d'un élément pareil à un rail (11;35) ou sous la forme de languettes
(93,94,95,96) qui sont disposés exclusivement sur les surfaces de pose de la partie
support (14,15) toujours opposées à la pièce d'outillage (12,13), afin que les éléments
modulaires puissent directement être reliés ensemble.
2. Couteau de poche selon la revendication 1, caractérisé en ce que les éléments d'outillage
comprennent des circuits électroniques intégrés, et en ce que, en plus des éléments
de liaison mécaniques (31,35), tous les éléments modulaires et les éléments d'outillage
sont encore reliés électroniquement les uns aux autres par des éléments de contacts
électriques (36,46) et/ou par des moyens de liaison inductifs.
3. Couteau de poche selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que
les éléments de liaison des éléments modulaires sont munis d'au moins un élément d'arrêt
(32,43).
4. Couteau de poche selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que
les éléments de liaison des éléments modulaires sont munis d'au moins un élément d'étanchéité
(44), les éléments de liaison étant formés de moyens étanches aux projection d'eau,
connectables et munis d'arrêts et détachables les uns des autres, selon un mouvement
d'insertion.
5. Couteau de poche selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que
au moins un élément modulaire consiste en un élément d'outillage intérieur avec au
moins deux éléments de liaison.
6. Couteau selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que un élément
modulaire présente au moins un élément de liaison comme élément de terminaison latéral.
7. Couteau de poche selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que
au moins un élément de terminaison latéral est porteur d'une unité d'entrée-sortie
électronique.
8. Couteau de poche selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que
un bus de données électroniques et un bus d'alimentation en courant (59) sont prévus
à travers au moins l'un des axes (58) de l'élément d'outillage (61,62).