[0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Filtration von organische Lösungsmittel
enthaltenden Flotten in der Chemischreinigung. Sie betrifft außerdem bei der Filtration
dieser Flotten verwendete Filterhilfsmittel.
[0002] In der Chemischreinigung werden Verschmutzungen von Textilien und Lederwaren durch
überwiegend organische Lösungsmittel enthaltende Reinigungsflotten abgelöst. Um die
Lösungsmittel wiederverwenden zu können, müssen aus ihnen die abgelösten Schmutzstoffe,
die entweder dispergiert oder in den organischen Lösungsmitteln gelöst sind, möglichst
vollständig entfernt werden, ohne daß dabei wesentliche Veränderungen in der Zusammensetzung
der Reinigungsflotten auftreten.
[0003] In derartigen Verfahren zur Reinigung von Lösungsmitteln aus der Chemischreinigung
müssen in einem ersten Schritt alle filtrierbaren, d.h. nicht gelösten Verunreinigungen
aus dem Lösungsmittel entfernt werden.
[0004] Dies geschieht normalerweise in Filtern, die mit Kieselgur beschickt werden. In solchen
Kieselgur-Filtern werden jedoch nur ungelöste Verschmutzungen aus den Reinigungsflotten
abfiltriert.
[0005] Werden Filterpatronen (
Kartuschenfilter) für die Filtration der verschmutzten Reinigun
gsflotten verwendet, so ist das Filtrationsresultat deutlich besser. Die Kartuschen
derartiger Filter enthalten Aktivkohle oder Gemische aus Aktivkohle und aktivierter
Tonerde (Bentonit). Derartige Stoffe haben nicht nur eine außergewöhnlich große Oberfläche,
sondern zeigen auch eine gute Adsorptionswirkung gegenüber gelösten Verschmutzungen.
Die damit gefilterten Reinigungsflotten sind daher deutlich sauberer als die durch
Kieselgurfilter filtrierten, so daß der Zeitpunkt einer nachfolgenden Destillation
der Reinigungsflotten hinausgezögert werden kann. Derartige Kartuschenfilter werden
beispielsweise in der aktuellen FCR-Information Nr. 174 der Forschungsstelle Chemischreinigung,
erschienen im Juli 1977, beschrieben.
[0006] Nachteilig bei derartigen Adsorptionsfiltern wirkt sich jedoch der Tensidgehalt bestimmter
Reingungsflotten aus. Derartige Tenside, die beispielsweise aus der Vordetachur stammen,
werden ungenügend adsorbiert. Dies führt zu einer Anreicherung von Vordetachurmitteln
und Reinigungsverstärkern in den Reinigungsflotten. Sogenannte "Ränder" an dünnen
Textilien, wie beispielsweise Futterstoffen oder leichter Oberbekleidung, sind die
unmittelbare Folge (vgl. WRP, Heft 6/1982, Seite 8 f).
[0007] Deutliche Verbesserungen der oben beschriebenen Kieselgurfilter erbringen in der
DE-
OS 30 07 633 beschriebene Filter, die ganz oder teilweise aus feinteiligen, wasserunlöslichen
Alkalimetall-Aluminiumsilikaten (Zeolithen) bestehen. Derartige Zeolithfilter werden
zum Teil in Kombination mit Kieselgurfiltern verwendet und machen vor allem auch eine
Entfernung gelöster Säurespuren aus den Reinigungsflotten möglich. Eine Destillation
der Lösungsmittelgemische ist jedoch aufgrund zahlreicher gelöster Schmutzstoffe unumgänglich.
[0008] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die in der Chemischreinigung verwendeten
Lösungsmittel oder Lösungsmittelgemische durch eine verbesserte Filtration von gelösten
Verschmutzungen, Geruchs- und Farbstoffen, Vordetachurmitteln und Reinigungsverstärkern
weitgehend zu befreien, so daß eine Destillation des Lösungsmittels nur in großen
Abständen notwendig ist.
[0009] Die Erfindung betrifft daher ein Verfahren zur Filtration von organische Lösungsmittel
enthaltenden Flotten in der Chemischreinigung unter Verwendung silikatischer Filterhilfsmittel,
das dadurch gekennzeichnet ist, daß man natürliche und/oder synthetische Schichtsilikate
mit einer Austauschkapazität für Kationen nicht unter 30 meq/100 g Schichtsilikat
nach an sich bekannten Methoden mit einer oder mehreren Ammoniumverbindungen der allgemeinen
Formel (I)

in der
R1, R2, R3 und R4 für Wasserstoff, Alkyl- oder Alkenylgruppen stehen oder zwei oder drei der Reste
R bis R4 unter Einschluß des Stickstoffatoms zu einem aliphatischen oder aromatischen heterocyclischen
Ringsystem geschlossen sein können, wobei die jeweiligen Alkyl- oder Alkenylgruppen
verzweigt oder unverzweigt sein können und Cycloalkylgruppen, Arylgruppen, Etherbindungen,
Aminbindungen, Amidbindungen und Esterbindungen enthalten können. und durch Hydroxylgruppen
oder Halogenid substituiert sein können und eine Zahl von C-Atomen im Bereich von
1 bis 18 aufweisen und die Gesamtzahl der C-Atome im Kation oberhalb von 12 liegt
und X- für Anionen wasserlöslicher Säuren mit einer Dissoziationskonstante über 10-5 steht, in einer Menge von 2 bis 60 Gew.-% präpariert, Anschwemm- oder Kartuschenfilter
mit derartig präparierten Schichtsilikaten allein oder in Kombination mit Kieselgur
und/oder Aktivkohle beschickt und in der Chemischreinigung verwendete Lösungsmittelgemische
über derartige Filter filtriert.
[0010] Die Erfindung betrifft außerdem Filterhilfsmittel zur Verwendung in der Filtration
von Reinigungsflotten aus der Chemischreinigung, die dadurch gekennzeichnet sind,
daß sie mit Ammoniumverbindungen der obigen allgemeinen Formel (I) in einer Menge
von 2 bis 60 Gew.-% präparierte natürliche und/oder synthetische Schichtsilikate in
Kombination mit Kieselgur und/oder Aktivkohle umfassen.
[0011] Als Schichtsilikate sind zahlreiche Silikatmaterialien natürlichen und/oder synthetischen
Ursprungs geeignet. In dem erfindungsgemäßen Verfahren verwendet man insbesondere
glimmeratige Schichtsilikate mit Dreischicht-Struktur aus der Gruppe der Smectite,
doch eignen sich auch Vermiculite und die zu den nicht glimmerartigen Schichtsilikaten
zählenden Natriumphyllosilikate. Zu den Smectiten zählen der Montmorillonit, der Saponit,
der Beidellit und der Hectorit; Beispiele für Phyllosilikate sind Kenyait, Magadiit,
Makatit und Kanemit. Vorzugsweise verwendet man Bentonite mit einem hohen Gehalt an
Montmorillonit oder Hectorit, wobei natürliche Bentonite in unbehandelter Form oder
gegebenenfalls in einer mit Säuren oder Alkalien zur Reinigung und Entfernung von
störenden Kationen in an sich bekannter Weise vorbehandelten Form eingesetzt werden.
[0012] Die wichtigste Kenngröße der verwendbaren Schichtsilikat-Materialien ist ihre Austauschkapazität
für Kationen. Erfindungsgemäß sollte diese Größe den Wert von 30 meq/100 g Schichtsilikat
nicht unterschreiten. Besonders bevorzugt sind solche Smectit-Tonminerale, deren Kationen-Austauschkapazität
zwischen 50 und 120 meq/100 g Schichtsilikat liegt.
[0013] Natürliche und/oder synthetische Schichtsilikate mit den genannten Eigenschaften
werden nach an sich bekannten Methoden mit einer oder mehreren langkettigen Ammoniumverbindungen
der oben genannten allgemeinen Formel (I) in einer Menge von bis 60 Gew.-%, bezogen
auf das Gesamtgewicht des modifizierten Schichtsilikats, präpariert. Dies kann beispielsweise
dadurch geschehen, daß man die entsprechenden Silikate mit Lösungen der gewünschten
Ammoniumverbindungen behandelt und dadurch einen Austausch von
Al- kalimetall-Kationen der Schichtsilikate gegen die Ammonium-Kationen erreicht. Bevorzugt
werden die Schichtsilikate mit Mengen an .. Ammoniumverbindungen im Bereich von 5
bis 30 Gew.-%, besonders bevorzugt im Bereich von 10 bis 25 Gew.-%, präpariert.
[0014] Für das erfindungsgemäße Verfahren der Filtration von Flotten aus der Chemischreinigung
haben sich insbesondere Ammoniumverbindungen der allgemeinen Formel (I) bewährt, deren
Gesamtzahl von C-Atomen im Bereich zwischen 14 und 38 liegt. Von diesen wiederum werden
die quaternären Ammoniumverbindungen besonders bevorzugt; d.h., Verbindungen, in denen
keiner der Reste R bis R Wasserstoff ist. In der allgemeinen Formel (I) sind dabei
entsprechend einer weiteren bevorzugten Ausführungsform Verbindungen besonders geeignet,
in denen mindestens zwei der organischen Reste R für einen Alkylrest mit 1 bis 3 C-Atomen
und einer oder zwei der organischen Reste R für einen Alkylrest mit 9 bis 18 C-Atomen
stehen. Das Anion X
- steht für Anionen wasserlöslicher Säuren mit einer Dissoziationskonstante über 10
-5, vorzugsweise für Chlorid, Bromid, Acetat, Hydrogensulfat oder Hydrogenphosphat,
insbesondere aber für Chlorid. Besonders bewährt für die Präparation der natürlichen
und/oder synthetischen Schichtsilikate haben sich Lauryltrimethylammoniumchlorid und
Distearyldimethylammoniumchlorid. Es sind jedoch auch andere, beispielsweise aromatische
Reste R enthaltende quaternäre Ammoniumsalze mit Vorteil verwendbar, wie beispielsweise
Cetyldimethylbenzylammoniumchlorid. Als Beispiel für quaternäre Ammoniumsalze der
allgemeinen Formel (I), in der die organischen Reste R unter Einschluß des Stickstoffatoms
zu einem heterocyclischen Ringsystem geschlossen sein können, wird Laurylpyridiniumchlorid
genannt.
[0015] Die mit den genannten Ammoniumverbindungen präparierten natürlichen und/oder synthetischen
Schichtsilikate werden für das erfindungsgemäße Verfahren als Beschickung von Anschwemm-
oder Kartuschenfiltern verwendet, wobei Kartuschenfilter besonders bevorzugt werden.
Die Beschickung kann entweder ausschließlich aus den genannten präparierten Schichtsilikaten
be- stehen oder, vorzugsweise, Zumischungen von herkömmlichen weiteren Filterhilfsmitteln,
beispielsweise Kieselgur und/oder Aktivkohle, enthalten. Werden Mischungen aus Kieselgur/Schichtsilikat
oder Aktivkohle/Schichtsilikat verwendet, so beträgt das Mischungsverhältnis der genannten
Komponenten 80 : 20 bis 50 : 50, besonders bevorzugt 70 : 30 bis 50 : 50.
[0016] Die beschriebenen Filterhilfsmittel sind zur Verwendung in dem erfindungsgemäßen
Verfahren zur Filtration von organische Lösungsmittel enthaltenden Flotten in der
Chemischreinigung wesentlich besser geeignet als herkömmliche Adsorptionsfilter, die
Kieselgur, Aktivkohle, Zeolithe oder Mischungen dieser Materialien enthalten. Insbesondere
dann, wenn als verschmutzte Lösungsmittel in den Reinigungsflotten Trichlorethylen,
1,1,1-Trichlorethan, Perchlorethylen, Monofluortrichlormethan, Trifluortrichlorethan
oder Mischungen der genannten Lösungsmittel anfallen, bringt der Einsatz der genannten
Filterhilfsmittel große Vorteile. Die Reinigungsflotten können fast vollständig von
gelösten Verschmutzungen, Geruchs- und Farbstoffen, Vordetachurmitteln und Reinigungsverstärkern
befreit werden. Die nach herkömmlichen Filtrationsverfahren häufig erforderliche Destillation
der Lösungsmittel ist nur noch sehr viel seltener notwendig. Damit können nicht nur
Lösungsmittel eingespart werden, sondern auch die Energiekosten merklich gesenkt werden.
Stets zeichnen sich dabei die Filterhilfsmittel, die aus einer Mischung von Schichtsilikat
mit Kieselgur oder Aktivkohle bestehen, durch besonders universelle Reinigungseigenschaften
aus.
[0017] Die Erfindung wird durch die nachfolgenden Beispiele näher erläutert.
Beispiel für die Herstellung präparierter
Schichtsilikate
[0018] In einem Rührbehälter wurden 500 g Laponite RD (synthetischer Hectorit der Fa. Laporte
Ind.) in 10 1 entionisiertem Wasser dispergiert und auf 60°C aufgeheizt. Es bildete
sich ein klares, thixotropes Gel. Unter kräftigem Rühren wurden 425 g Dehyquart LT
(Lauryltrimethylammoniumchlorid in Wasser gelöst, ca. 35 % Aktivsubstanz, Fa. Henkel)
langsam zugegeben, wobei der organisch modifizierte Hectorit ausflockte. Zur vollständigen
Umsetzung wurde 30 Minuten lang nachgerührt. Der organisch modifizierte Hectorit wurde
auf einer Filternutsche abgesaugt, mit 2 1 entionisiertem Wasser gewaschen und bei
75°C im Umlufttrockenschrank getrocknet. Das Produkt hatte einen Kohlenstoffgehalt
von 17,3 %, entsprechend ca. 27 % Lauryltrimethylammoniumchlorid.
Beispiel 1
[0019] Eine Reinigungsflotte, deren organischer Lösungsmittel-Bestandteil Trifluortrichlorethan
war, enthielt 5 g pro Liter Talgfettsäure und einen anionaktiven Reinigungsverstärker
,der die folgende Zusammensetzung hatte: ,
40 % Natriumdodecylbenzolsulfonat,
10 % Kaliumpetrolsulfonat,
10 % Isopropanol,
20 % Spindelöl und
20 % Wasser.
[0020] Der Reinigungsverstärker war in einer Menge vcn 7 g pro Liter Reinigungsflotte gelöst.
[0021] Zur Bestimmung der Adsorption von Fettsäuren und Reinigungsverstärker wurde die Reini
gungsflotte im Kreis- lauf über ein Kartuschenfilter gepumpt, das als Filterhilfsmittel
ein Gemisch aus 60 % gekörnte Aktivkohle (Teilchendurchmesser 1,5. mm) und
[0022] 40 % eines präparierten Schichtsilikates enthielt. Bei dem Schichtsilikat handelte
es sich um einen Hectorit, der mit 27 Gew.-% Lauryltrimethylammoniumchlorid beladen
war.
[0023] Nach zweistündiger Filtration wurde eine Probe der gereinigten Flotte entnommen und
der Gehalt an Fettsäure sowie der rückständige Feststoffgehalt bestimmt. Die Ergebnisse
sind der Tabelle 1 zu entnehmen.
Vergleichsbeispiel 1
[0024] Die in Beispiel 1 beschriebene Reinigungsflotte wurde im Kreislauf über ein Kartuschenfilter
gepumpt, das
[0025] 60 % gekörnte Aktivkohle (Teilchendurchmesser 1,5 mm) und
[0026] 40 % unbeladenen Hectorit enthielt. Unter gleichen Bedingungen wie in Beispiel 1
wurde eine Flottenprobe entnommen und der Gehalt an Fettsäure und Feststoffen bestimmt.
Die Ergebnisse sind Tabelle 1 zu entnehmen.
[0027] Wie ein Vergleich von Beispiel 1 und Vergleichsbeispiel 1 zeigt, konnten der Fettsäuregehalt
und der Feststoffgehalt der Reinigungsflotte bei Verwendung des beladenen Schichtsilikats
stark reduziert werden, der Reinigungsverstärker konnte sogar vollständig aus der
Flotte entfernt werden. Das unbeladene Schichtsilikat zeigte in allen drei Fällen
schlechtere Ergebnisse.
Beispiel 2
[0028] Eine als organisches Lösungsmittel überwiegend Monofluortrichlormethan enthaltende
Reinigungsflotte enthielt als gelöste Verunreinigungen Stearinsäure in einer Menge
von 10 g pro Liter und einen nichtionogenen Reinigungsverstärker der nachfolgenden
Zusammensetzung in einer Menge von 5 g pro Liter:
10 % Nonylphenol + 6 EO;
25 % Cetylalkohol + 9 EO;
15 % Alkanolamid;
15 % Butylglycol;
15 % Weißöl und
20 % Wasser.
[0029] Eine derartige Reinigungsflotte wurde, wie in Beispiel 1 beschrieben, zwei Stunden
lang durch ein Filter im Kreislauf gepumpt, das als Filterhilfsmittel mit einer Mischung
aus
80 % Aktivkohle und
20 % Bentonit
beschickt war. Das Schichtsilikat war mit 60
Gew.-% Distearyldimethylammoniumchlorid beladen.
[0030] Nach Abschluß der Filtration wurde eine Probe der Flotte zur Bestimmung des Gehalts
an Fettsäure, Reinigungsverstärker und Festsubstanz entnommen. Die Ergebnisse sind
Tabelle 1 zu entnehmen.
Vergleichsbeispiel 2
[0031] Eine wie in Beispiel 2 beschrieben zusammengesetzte Reinigungsflotte wurde mit Hilfe
eines Filters gereinigt, das .
80 % Aktivkohle und
20 % unbeladenen Bentonit
als Filtrationshilfsmittel enthielt.
[0032] Bei gleichen Versuchsbedingungen wie in Beispiel 2 wurden nach der Filtration Proben
der Reinigungsflotte zur Bestimmung der in Beispiel 2 genannten Komponenten entnommen;
die Ergebnisse sind·Tabelle 1 zu entnehmen.
[0033] Ein Vergleich von Beispiel 2 mit dem Vergleichsbeispiel 2 ergibt, daß die Filtration
mit dem präparierten Schichtsilikat zu wesentlich besseren Filtrationsergebnissen
führte; die Mengen an gelösten Verunreinigungen betrugen nur einen Bruchteil der Verunreinigungen
nach der Filtration mit nicht präpariertem Schichtsilikat.
Beispiel 3
[0034] Aus einer wie üblich betriebenen Reinigungsanlage wurde eine stark verschmutzte und
verfärbte Probe der Reinigungsflotte entnommen, die zusätzlich mit 8 g ölsäure und
5 g eines wie nachfolgend beschrieben zusammengesetzten Reinigungsverstärkers pro
Liter Reinigungsflotte angereichert wurde:
30 % Laurylpyridiniumchlorid;
15 % Isopropanol;
15 % Butylglycol;
20 % Perchlorethylen und
20 % Wasser.
[0035] Die Reinigungsflotte enthielt als organischen Lösungsmittelanteil überwiegend Perchlorethylen.
[0036] Die Reinigungsflotte wurde 45 min im Kreislauf filtriert. Dabei wurde ein Anschwemm-Kerzenfilter
(Laborausführung) verwendet, das mit
70 g Kieselgur und
30 g Montmorillonit, präpariert mit 15 Gew.-% Benzylcetyldimethylammoniumchlorid beschickt
war.
[0037] Vor und nach der Filtration wurde zur Bestimmung des Fettsäuregehalts, des Reinigungsverstärkergehalts
und des Feststoffgehalts eine Probe der Flotte entnommen; außerdem wurde die Anfärbung
der Flottenproben untersucht (Lovibond-Verfahren (Rot- bzw. Gelb-Töne), (1 Zoll-Küvette).
Die Ergebnisse sind Tabelle 1 zu entnehmen.
Vergleichsbeispiel 3
[0038] Unter den gleichen Bedingungen wie in Beispiel 3 wurde bei der Filtration ein Anschwemm-Filter
verwendet, das mit 100 g Kieselgur beschickt war. Die Ergebnisse sind Tabelle 1 zu
entnehmen.
Verqleichsbeispiel 4
[0039] Unter den in Beispiel 3 beschriebenen Bedingungen wurde ein Anschwemm-Filter verwendet,
das mit 70 g Kieselgur und 30 g gepulverter Aktivkohle beschickt war. Die Ergebnisse
sind Tabelle 1 zu entnehmen.
[0040] Ein Vergleich der Beispiele 3 und Vergleichsbeispiele 3 and 4 zeigt, daß mit dem
mit quaternären Ammoniumverbindungen beschickten Schichtsilikat deutlich bessere
Filtrationsergebnisse erzielt wurden als mit Filtern, die als Filterhilfsmittel Kieselgur
oder Kieselgur-Aktivkohle-Gemische enthielten. Dies zeigt sich insbesondere auch an
den Farbuntersuchungen: Nach dem erfindungsgemäßen Verfahren filtrierte Reinigungsflotten
waren fast farblos, während sich die gelösten Farbstoffe mit herkömmlichen Filtrationsverfahren
nur zu einem kleinen Teil entfernen ließen.

Beispiel 4
[0041] In einer praxisüblichen Reinigungsanlage (Fassungsvermögen: 4 kg Reinigungsgut) mit
integriertem Adsorptionsfilter wurden in zwei Testreihen jeweils 300 kg Textilien
im Einbad-Verfahren gereinigt. Die Reinigungsflotte enthielt als organisches Lösungsmittel
1,1,1-Trichlorethan. Als Reinigungsverstärker wurde dem verwendeten Lösungsmittel
folgende Zusammensetzung in einer Menge von 0,5 %, bezogen auf das Gewicht der Reinigungsware,
zugesetzt:
25 % Dodecylbenzolsulfonat (Triethanolaminsalz);
15 % Cetylstearylalkohol + 10 EO;
15 % Ethylenglycol;
30 % Mineralöl und
15 % Wasser.
[0042] Um einen Vergleich der Lösungsmittelqualität und der Qualität des mit diesem Lösungsmittel
bewirkten Reinigungsvorgangs zu ermöglichen, wurde einerseits das Lösungsmittel über
ein Filter gereinigt, das mit einem Filterhilfsmittel, bestehend aus
50 % Aktivkohle und
50 % eines Schichtsilikates, beladen mit 18 % Laurylpyridiniumchlorid,
beschickt war, andererseits zum Vergleich über ein Filter, das mit
50 % Aktivkohle und
50 % desselben Schichtsilikats
beschickt war, das jedoch keinen Zusatz einer quaternären Ammoniumverbindung enthielt.
Die Reinigungsflotten wurden nach der letzten Charge ausdestilliert.
[0043] Außerdem wurden aus beiden Reinigungsflotten Lösungsmittelproben entnommen und die
Textilien der letzten Charge hinsichtlich des Geruches und der Streifenbildung beurteilt.
Die Resultate sind der nachfolgenden Tabelle 2 zu entnehmen.
[0044]

[0045] Ergebnis: Bei dem herkömmlichen Reinigungsverfahren unter Filtration mit einem nicht-präparierten
Aktivkohle-/Schichtsilikat-Filter erhält man aufgrund des hohen Rückstandes an Feststoffen
und der damit verbundenen relativ dunklen Farbe der Reinigungsflotte Reinigungsgut,
das Streifen aufweist und außerdem unangenehm riecht. Um diese Nachteile vermeiden
zu können, hätte die Reinigungsflotte schon nach einer erheblich geringeren Zahl von
Reinigungsvorgängen destilliert werden müssen, wobei das Filter auszutauschen war.
[0046] Im Gegensatz dazu ist bei dem erfindungsgemäßen Verfahren der Lösungsmittelzustand
gut, und die Reinigungsware fällt einwandfrei aus. Eine Destillation der nach dem
erfindungsgemäßen Verfahren filtrierten Reinigungsflotte wäre zu diesem Zeitpunkt
noch nicht notwendig gewesen.
Beispiel 5
[0047] Es wurde eine Reinigungs-Testflotte angesetzt, die als organisches Lösungsmittel
Trichlorethylen enthielt, das mit 10 g Talgfettsäure pro Liter organisches Lösungsmittel
versetzt war. Das Lösungsmittel war außerdem durch Ablösung einer textilen Naphtholfarbe
stark rot gefärbt. Es wurde zwei Stunden im Kreislauf durch ein Filter gepumpt, das
ausschließlich mit einem Hectorit beschickt war, der als quaternäre Ammoniumverbindung
Lauryltrimethylammoniumchlorid in einer Menge von 5 Gew.-% enthielt. Nach der Filtration
wurden von der Testflotte Proben entnommen und auf ihren Fettsäuregehalt sowie ihr
Farbverhalten untersucht. Die Ergebnisse sind der nachfolgenden Tabelle 3 zu entnehmen.
Vergleichsbeispiel 5
[0048] Unter den in Beispiel 5 beschriebenen Testbedingungen wurde die Reinigungsflotte
durch ein Filter gepumpt, das mit
70 % Kieselgur und
30 % gepulverter Aktivkohle
beschickt war. Nach Ablauf der Filtrierzeit wurden Proben der Reinigungsflotte entnommen
und im Vergleich zur Ausgangsprobe beurteilt. Die Ergebnisse sind der nachfolgenden
Tabelle 3 zu entnehmen.
[0049]

[0050] Ergebnis: Die erhebliche Reduktion des Fettsäure- und besondes des
Farbstoffgehaltes macht die Vorteile des erfindungsgemäßen Verfahrens deutlich.
1. Verfahren zur Filtration von organische Lösungsmittel enthaltenden Flotten in der
Chemischreinigung unter Verwendung silikatischer Filterhilfsmittel, dadurch gekennzeichnet,
daß man
(a) natürliche und/oder synthetische Schichtsilikate mit einer Austauschkapazität
für Kationen nicht unter 30 meq/100 g Schichtsilikat nach an sich bekannten Methoden
mit einer oder mehreren Ammoniumverbindungen der allgemeinen Formel (I)

in der R1, R2, R3 und R4 für Wasserstoff, Alkyl- oder Alkenylgruppen stehen oder zwei oder drei der Reste
R1 bis R4 unter Einschluß des Stickstoffatoms zu einem aliphatischen oder aromatischen heterocyclischen
Ringsystem geschlossen sein können, wobei die jeweiligen Alkyl- oder Alkenylgruppen
verzweigt oder unverzweigt sein können und Cycloalkylgruppen, Arylgruppen, Etherbindungen,
Aminbindungen, Amidbindungen und Esterbindungen enthalten können und durch Hydroxylgruppen
oder Halogenid substituiert sein können und eine Zahl von C-Atomen im Bereich von
1 bis 18 aufweisen und die Gesamtzahl der C-Atome im Kation oberhalb von 12 liegt
und X für Anionen wasserlöslicher Säuren mit einer Dissoziationskonstante über 10-5 steht, in einer Menge von 2 bis 60 Gew.-% präpariert,
(b) Anschwemm- oder Kartuschenfilter mit nach Schritt (a) präparierten Schichtsilikaten
allein oder in Kombination mit Kieselgur und/oder Aktivkohle beschickt und
(c) in der Chemischreinigung verwendete Lösungsmittelgemische über die präparierten
Filter filtriert.
2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß man glimmeratige Schichtsilikate
mit Dreischicht-Struktur aus der Gruppe der Smectite verwendet.
3, Verfahren nach Ansprüchen 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß man Bentonite mit
einem hohen Gehalt an Montmorillonit verwendet.
4. Verfahren nach Ansprüchen loder 2, dadurch gekennzeichnet, daß man Bentonite mit
einem hohen Gehalt an Hectorit verwendet.
5. Verfahren nach Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß man Smectit-Minerale
verwendet, deren Austauschkapazität für Kationen im Bereich zwischen 50 und 120 meq/100
g Schichtsilikat liegt.
6. Verfahren nach Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß man Schichtsilikate
verwendet, die mit 5 bis 30 Gew.-%, besonders bevorzugt mit 10 bis 25 Gew.-%, einer
Ammoniumverbindung der allgemeinen Formel (I) präpariert sind.
7. Verfahren nach Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß man zur Präparierung
der Schichtsilikate quarternäre Ammoniumverbindungen der allgemeinen Formel (I) verwendet,
deren Reste R1 bis R4 eine Gesamtzahl der C-Atome im Bereich von 14 bis 38 aufweisen.
8. Verfahren nach Ansprüchen 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß man als quaternäre
Ammoniumsalze Verbindungen der allgemeinen Formel (I) verwendet, in der mindestens
zwei Reste R für je einen Alkylrest mit 1 bis 3 C-Atomen und einer oder zwei Reste
R für einen Alkylrest mit 9 bis 18 C-Atomen und X- für Chlorid stehen, besonders bevorzugt Lauryltrimethylammoniumchlorid oder Distearyldimethylammoniumchlorid.
9. Verfahren nach Ansprüchen 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet,.daß man Filter verwendet,
die mit Mischungen von Kieselgur/Schichtsilikat oder Aktivkohle/Schichtsilikat im
Mischungsverhältnis 80 : 20 bis 50 : 50, bevorzugt im Mischungsverhältnis 70 : 30
bis 50 : 50, beschickt werden.
10. Filterhilfsmittel zur Verwendung in der Filtration von Reinigungsflotten aus der
Chemischreinigung, dadurch gekennzeichnet, daß sie mit Ammoniumverbindungen der allgemeinen
Formel (I)

in der R
1, R
2, R
3 und R
4 für Wasserstoff, Alkyl- oder Alkenylgruppen stehen oder zwei oder drei der Reste
R bis R
4 unter Einschluß des Stickstoffatoms zu einem aliphatischen oder aromatischen heterocyclischen
Ringsystem geschlossen sein können, wobei die jeweiligen Alkyl- oder Alkenylgruppen
verzweigt oder unverzweigt sein können und Cycloalkylgruppen, Arylgruppen, Etherbindungen,
Aminbindungen, Amidbindungen und Esterbindungen enthalten können und durch Hydroxylgruppen
oder Halogenid substituiert sein können und eine Zahl von C-Atomen im Bereich von
1 bis 18 aufweisen und die Gesamtzahl der C-Atome im Kation oberhalb von 12 liegt
und X für Anionen steht, in einer Menge von 2 bis 60 Gew.-% präparierte, natürliche
und/oder synthetische Schichtsilikate mit einer Austauschkapazität für Kationen nicht
unter 30 meq/100 g Schichtsilikat in Kombination mit Kieselgur und/oder Aktivkohle
umfassen.