Beschlag, insbesondere für Bürostühle

Abstract

 Beschlag, insbesondere für Bürostühle, umfassend einen Rahmen (10), der an der Unterseite des Stuhls befestigbar ist und einen schwenkbaren Halter (22) für die Rückenlehne des Stuhls und einen schwenkbaren Halter (19) für den Tragständer od.dgl. des Stuhls besitzt. Zwischen den Haltern (19, 22) und dem Rahmen (10) sind der Schwenkung der Halter entgegenwirkende Gasfedern (25, 48) od.dgl. befestigt, die bei Betätig­ung die Halter (19, 22) schwenken. Zur Betätigung der Gasfedern (25, 28) ist ein Steuerglied (32) vor­gesehen, das in entgegengesetzten Richtungen drehbar und ausserdem senkrecht anhebbar ist. Beim Drehen des Steuergliedes (32) in der einen Richtung wird die eine Gasfeder (25) ausgelöst, um den dazugehörigen Halter (19) zu schwenken, und beim Drehen in der anderen Richtung wird die andere Gasfeder (48) ausgelöst, um den dazugehörigen Halter (22) zu schwenken. Beim Heben des Steuergliedes (32) in senkrechter Richtung werden beide Gasfedern (25, 48) ausgelöst, so dass Sitz und Rückenlehne gleichzeitig geschwenkt werden können.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Beschlag, insbesondere für einen Bürostuhl mit Fuss, Fussständer od.dgl., Sitz und Rückenlehne, umfassend einen Rahmen mit Befestigungen zur Anbringung an der Unterseite des Sitzes, schwenkbaren Haltern im Rahmen für die Rückenlehne und den Fussständer, einer Schwenkung entgegenwirkenden Gliedern zwischen dem Rahmen und den Haltern, sowie einen aus einer Neutrallage in zumindest drei Richtungen entgegen einer Federkraft beweglichen Steuerglied, das im Rahmen gelagert ist, um bei Bewegung in einer ersten und einer zweiten Richtung eines der beiden einer Schwenkung entgegen­wirkenden Glieder auszulösen, so dass dieses eine Schwenkung des dazugehörigen Halters gestattet.

[0002] Viele Menschen, vor allem Büroangestellte, ver­bringen einen grossen Teil ihrer Arbeitszeit in sitzen­der Stellung. Ärzte und Spezialisten der Ergonometrie haben festgestellt, dass schlechte Sitzstellungen in hohem Grade zu Rückenbeschwerden beitragen, und dass vor allem die Rückenmuskeln und -gewebe einer Person, die viele Stunden über einen Tisch gebeugt sitzt, beträchtlichen Beanspruchungen ausgesetzt sind. Aus diesem Grunde ist es wichtig, dass der Arbeitsstuhl richtig konstruiert und so einstellbar ist, dass er den Bedürfnissen der einzelnen Person genügt und in allen Sitzstellungen dem Gesäss und dem Rücken die bestmögliche Stütze bietet.

[0003] Bürostühle bestehen normalerweise aus einem Sitz, der auf einem mit einem Fuss versehenen Tragständer montiert ist, welcher zur Einstellung der Sitzhöhe verlängert und verkürzt werden kann, einer Rückenlehne, welche höhenverstellbar ist und aus einer elastisch zurückhaltenden, vorderen Lage nach hinten gekippt werden kann, und einem an der Unterseite des Sitzes befestigten Beschlag, durch den der Sitz mit dem Trag­ständer und der Rückenlehne über eine an der Lehne befestigte Lehnensäule verbunden ist. Im Beschlag sind auch die Steuerhebel od.dgl. für die verschiedenen Sitz- und Rückenlehnenbewegungen gelagert.

[0004] Damit Sitz und Rückenlehne in bestmöglicher Weise eingestellt werden können, ist es wichtig, dass die Steuerhebel leicht bedienbar und erreichbar sind. Die heutigen Einstellvorrichtungen arbeiten oft stufen­weise, was unvorteilhaft ist, da hierdurch eine genaue, individuelle Anpassung des Sitzes und der Rückenlehne an die Bedürfnisse der einzelnen Person oft verhindert oder jedenfalls erschwert wird. Ausserdem sind die Einstellvorrichtungen gelegentlich unnötig kompliziert, so dass die Konstruktion teurer wird und ausserdem leichter beschädigt werden kann. Die Anordnung eines Steuerhebels für jede Sitz- und Rückenlehnenbewegung ist ungeeignet, da man hierdurch die Hebel abwechselnd betätigen muss, um die erwünschten Sitz- und Rücken­lehnenlagen zu erreichen, und dies führt dazu, dass die endgültige Lage oft ein Kompromiss wird.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen einfachen Beschlag des eingangs erwähnten Typs zu schaffen, mit dem Sitz und Rückenlehne stufenlos ein­gestellt werden können, dessen Betätigungsglieder einfach und zuverlässig sind, und bei dem die wichtige Einstellung der Sitzneigung gleichzeitig mit der Ein­stellung der Rückenlehne erfolgen kann. Diese Aufgabe wird dadurch erreicht, dass das Steuerglied bei Bewegung in der dritten Richtung beide Glieder gleichzeitig auslöst.

[0006] Die Erfindung ist im folgenden anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1 den erfindungsgemässen Beschlag von unten gesehen, und

Fig. 2 den Beschlag von der einen Seite gesehen.

[0007] Der erfindungsgemässe Beschlag besteht aus einem Rahmen, der allgemein mit 10 bezeichnet ist und zwei Rahmenseitenstücke 11, 12 aufweist, die mit Hilfe von Rahmenquerstücken 13, 15 im Abstand voneinander gehalten sind. Das eine Querstück 13 ist am einen kurzen Ende des Rahmens angeordnet und besteht aus einem L-Profil, dessen einer Flansch gegen die Ober­seite der Seitenstücke 11, 12 anliegt und dessen anderer Flansch dieselbe Höhe wie die Seitenstücke 11, 12 hat und gegen deren Endkanten anliegt. Das Querstück 13 ist an den Seitenstücken 11, 12 festgeschweisst und erstreckt sich - wie aus Fig. 1 ersichtlich - in einem beträchtlichen Abstand von den voneinander abgewandten Aussenflächen der Seitenstücke 11, 12 weg. Nahe jedem seiner entgegengesetzten Enden hat das Querstück eine Bohrung 14. Das andere Querstück 15 ist in Form eines Vierkantrohres, das in flachen Ausnehmungen in der Oberseite der Seitenstücke 11, 12 befestigt ist und wie das Querstück 13 mit den Seitenstücken 11, 12 einen rechten Winkel einschliesst. Am Vierkantrohr 15 sind Befestigungsnasen 16 festge­schweisst, die je eine Bohrung 17 aufweisen. Das Vier­kantrohr 15 hat nahe seinen entgegengesetzten Enden Bohrungen 18. Die Querstücke 13, 15 bilden Befestigungen zur Fixierung des Rahmens 10 an der Unterseite eines Bürostuhlsitzes, indem in den Stuhlsitz durch die Öffnungen 14 und 17 und/oder 18 Schrauben eingeschraubt werden. Der Rahmen 10 wird derart an der Unterseite des Stuhlsitzes befestigt, dass seine Längsmittellinie mit der Mittellinie des Stuhlsitzes zusammenfällt, welche letztere sich von der vorderen bis zur hinteren Kante des Sitzes erstreckt, wobei das Querstück 15 nahe der hinteren Sitzkante angebracht ist.

[0008] Am vorderen Ende des Rahmens 10 ist ein Halter 19 vertikal schwenkbar mittels einer Lagerachse 20 montiert (Fig. 2). Dieser Halter 19 besitzt ein durch­gehendes Loch 21, das von einem im Halter 19 festge­ schweissten Rohrstück gebildet sein kann. Die Öffnung 21 dient dazu, das obere Ende eines mit einem Fuss versehenen Tragständers in herkömmlicher Weise aufzu­nehmen. Der Tragständer umfasst eine Gasfeder, die die Verlängerung und Verkürzung des Tragständers zur Einstellung der Höhe des Stuhlsitzes ermöglicht. Das Steuerglied der Gasfeder befindet sich etwas oberhalb der Oberfläche des Halters 19 und ist mittels eines Hebels 35 herkömmlicher Ausbildung steuerbar. Am ent­gegengesetzten Ende des Rahmens 10 ist ein anderer Halter 22 schwenkbar montiert mittels einer Achse 23. Dieser Halter soll in einer Öffnung 24 die Rücken­lehnensäule aufnehmen und besitzt ein nicht gezeigtes, von Hand steuerbares Glied zum Festhalten der Rücken­lehnensäule in der eingestellten Höhenlage.

[0009] Durch die schwenkbare Lagerung der beiden Halter 19, 22 kann der Rahmen 10 und somit der Stuhlsitz im Verhältnis zum senkrechten Tragständer gekippt werden, während die Rückenlehne im Verhältnis zum Stuhlsitz gekippt werden kann. Um Stuhlsitz und Rücken­lehne in der eingestellten Kipplage zu halten, ist der Halter 19 mittels einer Gasfeder 25 mit dem Rahmen 10 verbunden, während der Halter 22 mittels einer Gasfeder 48 mit dem Rahmen 10 verbunden ist. Diese Gasfedern 25, 48 sind herkömmlicher Ausbildung, d.h. sie besitzen an ihrem einen Ende ein Steuerglied 27 (Fig. 1), das bei Betätigung die Gasfeder freigibt und eine Relativbewegung der beiden Gasfederenden ermöglicht. Gasfedern sind in diesem Zusammenhang äusserst üblich und erfüllen einwandfrei ihre Funktion. Es sei jedoch betont, dass auch andere Mittel benutzt werden können, die der Schwenkbewegung der Halter 19, 22 entgegenwirken und zur Ausführung einer Schwenk­bewegung betätigbar sind. Die Gasfeder 25 hat am einen Ende eine Befestigungsnase 26, durch die sich eine Achse 27 erstreckt, die am einen Ende zweier Befes­tigungstangen 28 (Fig. 2) gelagert ist, deren ent­ gegengesetztes Ende mit dem Halter 19 verbunden ist. Das entgegengesetze und im Verhältnis zu dem mit Hilfe der Nase 26 befestigten Ende bewegliche Ende der Gas­feder 25 ist mit einem zwischen den Seitenstücken 11, 12 gelagerten Glied 46 verbunden. Das Steuerglied 47 der Gasfeder 25 ragt von der entgegengesetzten Seite des Gliedes 46 hervor, wie aus Fig. 1 ersicht­lich. Die Gasfeder 48 ist schwenkbar verbunden mit dem Halter 22 mittels einer Lagerachse 23, die im Abstand von der Lagerachse 58 des Halters 22 zwischen den Seitenstücken 11, 12 gelegen ist. Das entgegen­gesetzte, im Verhältnis zum erstgenannten Gasfeder­ende bewegliche Ende der Gasfeder 48 ist bei 37 in derselben Weise wie die Gasfeder 25 gelagert, und das Steuerglied 38 der Gasfeder 48 ragt von der von der Gasfeder 48 abgewandten Seite der Lagerstelle hervor.

[0010] Die einfache und bequeme Betätigung der beiden Gasfedern 25, 48, d.h. deren Entriegelung und erneute Verriegelung nachdem sie im erwünschten Ausmass ver­schoben worden sind, ist für die Funktion des Stuhls von wesentlicher Bedeutung. Zu diesem Zweck sind zwei sich quer zum Rahmen erstreckende Achsen 49, 50 dreh­bar gelagert in zwei einander gegenüberliegenden Öff­nungen in den Seitenstücken 11, 12. Wie am besten aus Fig. 2 ersichtlich, hat jede Achse eine bogen­förmige Nase 40 bzw. 39, die sich unmittelbar an den Steuergliedern 38 bzw. 47 der Gasfedern befinden. Die mit den Steuergliedern versehenen Gasfederenden und die Achsen 49, 50 im Rahmen 10 sind derart ange­ordnet, dass das Steuerglied 47 bzw. 38 der Gasfedern 25, 48 die Achsen 50, 49 durch Betätigung der Nasen 39, 40 der Achsen 50, 49 in einer ersten Lage halten, in der die Gasfedern 25, 48 die Bewegung von Sitz und Rückenlehne verhindern. Um ein Kippen des Sitzes und der Rückenlehne zu ermöglichen, müssen die Achsen 49, 50 gedreht werden, derart, dass die Teile 40, 39 die Steuerglieder 38, 47 eindrücken. Das Drehen der Achsen 49, 50 erfolgt mit Hilfe von abgewinkelten Teilen 31 bzw. 30 auf diesen Achsen. Gegen die abge­winkelten Teile 30, 31 liegen bogenförmige Nasen 33 bzw. 34 an, die auf einer in den Seitenstücken 11, 12 des Rahmens 10 gelagerten Achse 32 befestigt sind. In der dargestellten Ausführungsform befinden sich die abgewinkelten Teile 31, 30 der Achsen 49, 50 an der Aussenseite des einen Rahmenseitenstücks, können jedoch auch innen im Rahmen angeordnet sein. Die Achse 32 erstreckt sich durch einen querverlaufenden, d.h. in der Gebrauchslage senkrechten Schlitz im Rahmen­seitenstück 11 und ist bei 45 drehbar und etwas kippbar gelagert im Rahmenseitenstück 12. An dem vom Rahmen 10 abgewandten Ende der Achse 32 ist ein Betätigungs­griff 41 befestigt, der sich nach der Montage des Beschlags an der Unterseite des Sitzes nahe dessen einer Seitenkante befindet.

[0011] Die oben beschriebene Einrichtung ermöglicht eine äusserst einfache und vorteilhafte Betätigung der Gasfedern. Wie aus Fig. 1 ersichtlich, ragen die bogenförmigen Nasen 33, 34 auf der Achse 32 in ent­gegengesetzten Richtungen hervor, und wenn der Be­tätigungsgriff 41 entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht wird, wie durch den Pfeil 43 angedeutet, wird die Nase 33 den abgewinkelten Teil 30 der Achse 50 aufwärts schwenken, wodurch die Achse 50 gedreht wird und die Nase 39 des Betätigungsglied 47 eindrückt, so dass die Gasfeder 25 entriegelt wird und der Sitz im Ver­hältnis zum Tragständer geschwenkt werden kann. Beim Erreichen der für den Sitz erwünschten Neigungslage wird der Griff 41 losgelassen, und unter der Wirkung der Federkraft kehrt das Steuerglied 47 in die in Fig. 2 gezeigte Lage zurück, und die eingestellte Lage wird durch die Verriegelung der Gasfeder 25 auf­rechterhalten. Die in entgegensetzter Richtung von der Achse 32 vorstehende Nase ist dabei vom dazugehörigen Achsteil 31 abgehoben worden, welcher also nicht be­tätigt worden ist. Wenn man dagegen den Betätigungs­griff 41 entgegen dem Uhrzeigersinn dreht, wie durch den Pfeil 42 angedeutet, wird der letztgenannte Achs­teil 31 betätigt, wodurch die Achse 49 gedreht und die Feder 48 freigegeben wird, indem die Nase 40 das Steuerglied 38 dieser Gasfeder eindrückt, so dass der Halter 22 und somit die Rückenlehne gekippt werden können. Aus demselben Grunde wie oben wird der Achsteil 30 dabei nicht betätigt. Die Gasfeder 48 verriegelt erneut, wenn der Griff 41 wie im vorhergehenden Falle losgelassen wird. Da die Achse 32 in einem Schlitz im Seitenstück 11 gelagert ist, kann der Griff auch gehoben werden, wie durch den Pfeil 44 angedeutet, und bei dieser Gelegenheit werden beide Achsen 49, 50 betätigt, indem die Nasen 33, 34 die abgewinkelten Achsteile 30, 31 aufwärts drücken. Hierdurch werden beide Gasfedern 25, 48 entriegelt, und die Sitzneigung kann gleichzeitig mit der Neigung der Rückenlehne eingestellt werden, wodurch die Einstellung der für Sitz und Rückenlehne erwünschten Lage bedeutend er­leichtert wird. Dadurch dass sowohl der Sitz als auch die Rückenlehne stufenlos in die erwünschte Neigungslage eingestellt werden können, hat der Benutzer des Stuhls die Möglichkeit, genau die seinen Bedürfnissen ent­sprechende Einstellung zu wählen.

Ansprüche

1. Beschlag, insbesondere für einen Bürostuhl mit Fuss, Fussständer od.dgl., Sitz und Rückenlehne, umfassend einen Rahmen (10) mit Befestigungen (13, 15) zur Anbringung an der Unterseite des Sitzes, schwenk­baren Haltern (19, 22) im Rahmen (10) für die Rücken­lehne und den Fussständer, einer Schwenkung entgegen­wirkenden Gliedern (25, 48) zwischen dem Rahmen (10) und den Haltern (19, 22), sowie einen aus einer Neu­trallage in zumindest drei Richtungen (42, 43, 44) entgegen einer Federkraft beweglichen Steuerglied (32, 41), das im Rahmen (10) gelagert ist, um bei Bewegung in einer ersten und einer zweiten Richtung (42 bzw. 43) eines der beiden einer Schwenkung entgegen­wirkenden Glieder (25, 48) auszulösen, so dass dieses eine Schwenkung des dazugehörigen Halters (19, 23) gestattet, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerglied (32, 41) bei Bewegung in der dritten Richtung (44) beide Glieder (25, 48) gleichzeitig auslöst.

2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, dass das Steuerglied in entgegenge­setzten Richtungen (42, 43) drehbar und aus der Neutral­lage senkrecht schwenkbar (44) ist.

3. Beschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge­kennzeichnet, dass das Steuerglied (32, 41) aus einer Achse (32) besteht, deren eines Ende in der einen Rahmenseite (12) gelagert ist und die sich von dort durch einen senkrechten Schlitz in der entgegengesetzten Rahmenseite (11) zu einem Punkt hinauserstreckt, der sich nach der Montage des Beschlags an Unterseite des Sitzes unter der Sitzkante befindet, wo die Achse einen bequem erreichbaren Griff (41) besitzt.

4. Beschlag nach Anspruch 3, dadurch gekenn­zeichnet, dass die Achse (32) des Steuergliedes an der den Schlitz aufweisenden Rahmenseite (11) zwei Steuerteile (33, 34) besitzt, von denen der eine (33) mit einem Steuerteil (30) einer ersten Steuerachse (50) eingreift, die mit dem einen einer Schwenkung entgegenwirkenden Glied (25) zu dessen Betätigung beim Drehen des Griffs (41) in der einen Richtung (42) verbunden ist, während der andere Steuerteil (34) mit einem Steuerteil (31) an der zweiten Steuer­achse (49) eingreift, die mit dem anderen einer Schwen­kung entgegenwirkenden Glied (48) zu dessen Betätigung beim Drehen des Griffs (41) in der anderen Richtung (43) verbunden ist, wobei die Steuerteile (33, 34) bei Verschiebung der Achse (32) vom einen Schlitzende zum anderen die beiden Steuerteile (30, 31) betätigen.

5. Beschlag nach Anspruch 4, bei der die beiden einer Schwenkung entgegenwirkenden Glieder (25, 48) Gasfedern sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerachsen (49, 50) parallel zur Steuer­achse (32) in Rahmen (10) gelagert sind und je einen senkrecht abgewinkelten Teil (30, 31) an den Steuer­teilen (33, 34) der Steuerachse (32) aufweisen, welche Steuerteile aus axial hintereinander befestigten, in je einer Richtung etwa radial von der Steuerachse (32) vorstehenden, kreisbogenförmigen Gliedern bestehen, und dass die Steuerachsen (49, 50) je eine Nase (39, 40) aufweisen, die radial vorsteht und beim Drehen der Achse (49, 50) einen Auslösezapfen (38, 47) der dazugehörigen Gasfeder (48, 25) eindrücken.

Zeichnung