(19)
(11) EP 0 208 170 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
14.01.1987  Patentblatt  1987/03

(21) Anmeldenummer: 86108165.1

(22) Anmeldetag:  14.06.1986
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4B66B 13/08, E05F 15/14
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI NL

(30) Priorität: 09.07.1985 CH 2973/85

(71) Anmelder: INVENTIO AG
CH-6052 Hergiswil NW (CH)

(72) Erfinder:
  • Haas, Max
    CH-6010 Kriens (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Automatische Tür mit mehreren Oeffnungsbreiten


    (57) Mit dieser Einrichtung sind verschiedene Öffnungsbreiten für den Zugang zu einer Aufzugskabine möglich. Ein von einem Elektromotor (12) angetriebenes Antriebsmittel (6) bewegt einen Türflügel (1) und öffnet ihn automatisch, aus Zeitersparnisgründen, im Normalbetrieb nur so weit, dass ein Fahrgast bequem einsteigen oder aussteigen kann. Ist eine grössere Öffnungsbreite erforderlich, genügt, nachdem eine erste Offenstellung erreicht ist, eine leichte manuelle Krafteinwirkung auf den Türflügel (1) in der Öffnungsrichtung und der Türflügel (1) öffnet sich automatisch weiter, bis eine grössere Öffnungsbreite erreicht ist. Nach jedem Schliessvorgang wird automatisch wieder die erste Offenstellung angefahren. Ein mit einem Schalter (18) zusammenarbeitender, schwenkbar gelagerter Hebel (16) wird von einem am Antriebsmittel (6) angeordneten Nocken (15) betätigt, wobei je nach der Schwenkrichtung der Schalter (18) bzw. der Elektromotor (12) ausgeschaltet wird oder eingeschaltet bleibt. Bei der Überwindung der ersten Offenstellung durch die manuelle Krafteinwirkung auf den Türflügel (1) fällt der Hebel (16) in die Ruhelage zurück, bei weicher der Schalter (18) wieder einschaltet und der Elektromotor (12) den Türflügel (1) weiter öffnet.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine automatische Tür mit einer ersten Offnungsbreite und mindestens einer weiteren durch manuelle Krafteinwirkung auf die Tür herbeiführbaren weiteren Offnungsbreite.

    [0002] Mit der DE-OS 27 55 110 ist eine automatische Sicherheitstür, beispielsweise für ein Kaufhaus, bekanntgeworden, welche aus vier Türflügeln besteht. Im Normalbetrieb sind die zwei äussersten Türflügel fest angeordnet und die beiden mittleren Türflügel arbeiten als Schiebetür. Die beiden mittleren Türflügel sind ferngesteuert und werden über eine Spindel durch einen Elektromotor angetrieben. Sie verschieben sich beim Offnen parallel hinter die beiden feststehenden Flügel. Alle vier Türflügel besitzen zusätzlich je an der äusseren Türkante oben und unten Drehzapfen, die ein zusätzliches Ausschwenken jedes einzelnen Flügels gestatten. Die Drehzapfen der beiden festen Türflügel weisen feste Drehlager auf, während der untere Drehzapfen der verschiebbaren Türflügel in einem verschiebbaren Gleitstein gelagert ist und der obere Drehzapfen als Gelenk zwischen einer scherenartigen Verbindung zwischen dem Türflügel und einem den Türflügel tragenden Rollenträger ausgebildet ist. In einem Katastrophenfall können die vier Türflügel, sobald die beiden Schiebetürflügel aus einer Endarretierung ausgefahren sind, mechanisch aufgedrückt und ausgeschwenkt werden. Die grösste Offnungsbreite wird erreicht, wenn das Ausschwenken der vier Türflügel erfolgt, wenn die beiden mittleren Schiebetürflügel bereits ganz ausgefahren sind.

    [0003] Der Nachteil dieser bekannten Einrichtung liegt darin, dass sie nicht geeignet wäre für den Einsatz in einer Aufzugsanlage und dass sie nach jedem Gebrauch einer grösseren Offnungsbreite manuell in den ursprünglichen, normalen Betriebszustand zurückzuführen ist.

    [0004] Für personenbegleitete Warenaufzüge sind Schachtabschlüsse bekannt, bei welchen in den einzelnen Stockwerken schwenkbare, nicht automatische, einflügelige Schachttüren vorgesehen sind, die nicht die ganze Offnungsbreite der Aufzugskabine abdecken. Die restliche Offnungsbreite wird durch einen im Normalbetrieb nicht verwendeten, mechanisch blockierten und elektrisch abgesicherten zusätzlichen Schwenkflügel geschlossen. Im Bedarfsfall kann man diesen zweiten Türflügel durch einfache Handgriffe ebenfalls öffnen und so die ganze Offnungsbreite der Kabine für sperrige Güter ausnutzen.

    [0005] Der Nachteil dieser Einrichtung liegt ebenfalls darin, dass der ursprüngliche, normale Betriebszustand nach dem Gebrauch der grossen Offnungsbreite durch manuelle Manipulationen wieder hergestellt werden muss. Ein weiterer Nachteil liegt noch darin, dass sich diese Einrichtung für Aufzüge mit Schacht- und zusätzlich mit Kabinenabschlüssen ebenfalls nicht eignen würde.

    [0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schiebetür für eine Aufzugsanlage für mehr als eine Offnungsbreite vorzuschlagen, welche sich für Aufzüge mit Schacht- und Kabinentüren eignet und welche nach jeder Offnung, gleich welcher Offnungsbreite, automatisch stets den für die kleinste Offnungsbreite vorgesehene Betriebszustand herstellt.

    [0007] Diese Aufgabe wird durch die in den Ansprüchen gekennzeichnete Erfindung gelöst.

    [0008] Die durch die Erfindung erreichten Vorteile sind im wesentlichen darin zu sehen, dass die Automatische Tür mit jede Offnungsbreite elektrisch angetrieben ist, dass sie aus Zeitersparnisgründen für den Normalfall stets die kleinste eingestellte Offnungsbreite anfährt, dass eine grössere Offnungsbreite, sobald die erste Offnungsbreite erreicht ist, allein durch einen manuellen Druck auf den Türflügel in der Richtung der Offnungsbewegung angefahren wird, und dass sie nach jeder Schliessbewegung automatisch stets wieder die erste Offnungsbreite anfährt.

    [0009] Auf beiliegenden Zeichnungen ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt, das im folgenden näher erläutert wird. Es zeigen:

    Fig. 1 eine Ansicht des oberen Teiles eines Türflügels mit dem Türantriebsaggregat,

    Fig. 2 eine Ansicht eines schwenkbaren Hebels mit einem Schalter, kurz vor dem Stillstand des Türflügels in einer ersten Offenstellung,

    Fig. 3 eine Ansicht des schwenkbaren Hebels mit dem Schalter beim Stillstand des Türflügels in der ersten Offenstellung, und

    Fig. 4 eine Ansicht des schwenkbaren Hebels mit dem Schalter bei der Schliessbewegung, ausgehend von einer grösseren Offenstellung.



    [0010] In der Fig. 1 ist mit 1 ein Türflügel einer Kabinentür einer Aufzugsanlage bezeichnet. Der Türflügel 1 ist mit Rollen 2 auf einer am Türrahmen 20 angeordneten Tragschiene 3 schiebbar gelagert. Am Türflügel 1 ist ein Türmitnehmer 4 angeordnet, an welchem ein von einem Antriebsmittel 6 angetriebener Mitnehmerbügel 5 angelenkt ist. Der Mitnehmerbügel 5 ist am Gelenkpunkt 6.1 mit dem Antriebsmittel 6 verbunden. Die Richtung des Pfeiles 7 zeigt die Offnungs-Bewegung des Türflügels 1 an. Das Antriebsmittel 6 ist um zwei Umlenkrollen 8, 9 gelegt und wird durch eine Treibrolle 10 angetrieben. Die Treibrolle 10 wird ihrerseits über ein Riemenvorgelege 11 von einem Elektromotor 12 in Bewegung gesetzt. Zwei neben der Treibrolle 10 auf je einen Trum des Antriebsmittels 6 wirkende Spannrollen 13, 14 geben dem Antriebsmittel 6 stets die richtige Spannung. Am Antriebsmittel 6 ist ein Nocken 15 vorgesehen, welcher zwei Anschlagflächen 15.2 und eine Gleitfläche 15.1 aufweist. Der Nocken 15 arbeitet mit einer an einem Drehzapfen 17 schwenkbar gelagerten Hebel 16 zusammen. Der Hebel 16 weist eine Steuerseite und eine Anschlagseite auf. Die Anschlagseite ragt in einer durch die Schwerkraft des Hebels 16 und/oder durch die Rückstellkraft einer Feder 25 bestimmten Ruhelage in die Bewegungsbahn des Nockens 15 des Antriebsmittels 6 hinein. Ein Schalter 18 und der Drehzapfen 17 sind an einem an einer Tragkonstruktion 21 angeordneten Blechträger 19 befestigt. An der gleichen mit dem Türrahmen 20 verbundenen Tragkonstruktion 21 sind auch der Elektromotor 12, das Riemenvorgelege 11, die Umlenkrollen 8, 9 und die Spannrollen 13, 14 aufgebaut.

    [0011] In den Figuren 2, 3 und 4 ist mit 19 der Blechträger für den Schalter 18 und den Hebel 16 bezeichnet. Der Hebel 16 ist am Drehzapfen 17 schwenkbar gelagert und weist auf der Steuerseite eine Einschaltkurve 16.1 zum Einschalten und eine Ausschaltkurve 16.2 zum Ausschalten des Schalters 18 auf. In der Ruhelage des Hebels 16 liegt auf der Einschaltkurve 16.1 eine Kontaktfahne 18.1 des Schalters 18 auf. Beim Schwenken des Hebels 16 durch den Nocken 15 des Antriebsmittels 6 gleitet die Kontaktfahne 18.1 je nach der Schwenkrichtung auf der Ausschaltkurve 16.2 und/oder auf der Einschaltkurve 16.1. Die Anschlagseite des Hebels 16 besteht aus zwei parallelen Anschlagflächen 16.4 und einer Gleitkurve 16.3. Je ein Pfeil 22 und 23 geben die Bewegungsrichtung des Antriebsmittels 6 und des Nockens 15 beim Offnen des Türflügels, und ein Pfeil 24 gibt die Bewegungsrichtung des Antriebsmittels 6 und des Nockens 15 beim Schliessen des Türflügels 1 an. Zur Unterstützung der Schwerkraft des Hebels 16 dient die Rückstellkraft einer zwischen dem Hebel 16 und dem Bleche träger 19 angeordneten Feder 25,

    [0012] Die vorstehend beschriebene Einrichtung arbeitet wie folgt: In der Fig. 1 ist der Türflügel 1 in seiner geschlossenen Stellung dargestellt. Beim Offnen des Türflügels 1 bewegt sich das Antriebsmittel 6, angetrieben durch die vom Elektromotor 12 über das Riemenvorgelege 11 in Drehung versetzte Treibrolle 10, in der Richtung des Pfeiles 7.

    [0013] Dabei nimmt der einerseits am Gelenkpunkt 6.1 mit dem Antriebsmittel 6 verbundene und anderseits am Türmitnehmer 4 angelenkte Mitnehmerbügel 5 den Türflügel 1 mit, bis der Nocken 15 des Antriebsmittels 6 den Hebel 16 erreicht. Diese Stellung ist in Fig. 2 grösser dargestellt. Der Nocken 15 schwenkt den Hebel 16 im Gegenuhrzeigersinn, wobei die auf der Einschaltkurve 16.1 des Hebels 16 ruhende Kontaktfahne 18.1 des Schalters 18 von der Einschaltkurve 16.1 auf die Ausschaltkurve 16.2 gleitet und den Schalter 18 unterbricht. Der Elektromotor 12 wird ausgeschaltet und der Türflügel läuft zusammen mit dem Antriebsmittel 6 bis zum völligen Stillstand aus und legt einen Auslaufweg von max. ca. 60 mm zurück. Der Nocken 15 des Antriebsmittels 6 schwenkt dabei den Hebel 16 weiter, bis die in Fig. 3 dargestellte Stillstandstellung erreicht ist, bei welcher der Hebel 16 mit der Abrundung zwischen der Anschlagfläche 16.4 und der Gleitkurve 16.3 am Rande der Gleitfläche 15.1 des Nockens 15 aufliegt. Der Schalter 18 bleibt während des ganzen Auslaufweges und im Stillstand zwangsläufig ausgeschaltet. Der Elektromotor 12 kann nur noch in der Gegenrichtung, also für die Schliessbewegung, eingeschaltet werden. Die erreichte Türöffnung entspricht der für den Normalbetrieb vorgesehenen ersten Offenstellung mit einer Offnungsbreite die kleiner ist als die Gesamtbreite des Türflügels 1. Für die Schliessbewegung ist ein Zusatzimpuls nötig, bei welchem der Elektromotor 12 in der Gegenrichtung eingeschaltet wird,

    [0014] wobei sich das Antriebsmittel 6 und der Nocken 15 in der zum Pfeil 23 entgegengesetzten Richtung bewegen. Der Hebel 16 gleitet durch sein Eigengewicht und/oder durch die Rückstellkraft der Feder 25 auf der Gleitfläche 15.1 und auf einer Kante des Nockens 15 und schwenkt im Uhrzeigersinn wieder in die Ruhelage ein, wie sie in Fig. 2 dargestellt ist. Die Kontaktfahne 18.1 des Schalters 18 gleitet von der Ausschaltkurve 16.2 auf die Einschaltkurve 16.1 und schaltet den Schalter 18 wieder ein und bereitet ihn dadurch für eine weitere Offnungsbewegung vor.

    [0015] Für den Transport von sperrigen Gütern kann es vorkommen, dass die bei der ersten Offenstellung erreichte Offnungsbreite nicht mehr genügt und eine grössere Offnungsbreite nötig wird. Der Türflügel 1 wird vorerst, wie oben beschrieben, für den Normalbetrieb geöffnet, bis die erste Offenstellung und die Lage des Hebels 16 gemäss Fig. 3 erreicht ist. Nun wird der Türflügel 1 durch manuelle Krafteinwirkung in der Offnungerichtung um einige Millimeter verschoben, was beim beschriebenen Antriebsaggregat ohne grosse Kraftanstrengung möglich ist. Gleichzeitig wird das Antriebsmittel 6 und mit ihm der Nocken 15 in der Richtung des Pfeiles 23 verschoben, bis der Hebel 16 durch sein Eigengewicht mit der Gleitfläche 16.3 an der oberen Kante des Nockens 15 vorbeigleitet. Der Hebel 16 nimmt wieder die Ruhelage gemäss den Fig. 1 oder 2 ein.

    [0016] Die Kontaktfahne 18.1 des Schalters 18 gleitet von der Ausschaltkurve 16.2 auf die Einschaltkurve 16.1 und der Schalter 18 schaltet wieder ein. Der Elektromotor 12 beginnt sofort in der Offnungsrichtung weiterzulaufen. Der Türflügel 1 bewegt sich über die erste Offenstellung hinaus, bis der Nocken 15 des Antriebsmittels 6 einen weiteren Hebel oder einen Endschalter betätigt und der '0 Türflügel 1 in einer grösseren Offenstellung anhält.

    [0017] Die Schliessbewegung des Türflügels 1 wird durch einen Schliessimpuls eingeleitet. Der Elektromotor 12 dreht in der Gegenrichtung und bewegt das Antriebsmittel 6 in der zum Pfeil 7 entgegengesetzten Richtung. Der Nocken 15 des Antriebsmittels 6 wandert während der Schliessbewegung, wie in der Fig. 4 dargestellt, in der Richtung des Pfeiles 24 an der ersten Schaltvorrichtung vorbei, indem der Hebel 16 im Uhrzeigersinn geschwenkt wird, bis die Kante der Gleitfläche 15.1 des Nockens 15 die Gleitkurve 16.3 des Hebels 16 freigibt und der Hebel 16 durch sein Eigengewicht im Gegenuhrzeigersinn wieder in die Ruhelage zurückschwenkt. Während diesen Schwenkbewegungen gleitet die Kontaktfahne 18.1 des Schalters 18 stets auf der Einschaltkurve 16.1 des Hebels 16. Der Schalter 18 wird dabei nie unterbrochen. Die Schliessbewegung dauert an, bis der Türflügel 1 wieder geschlossen ist. Bei der nächsten Offnungsbewegung wird der Türflügel automatisch wieder nur bis zur ersten Offenstellung geöffnet.

    [0018] Ist beispielsweise für eine längere Zeitdauer eine grössere Offnungsbreite erforderlich, kann der Hebel 16 für eine kleine Offnungsbreite durch einen Schlüssel oder durch einen Elektromagneten in einer Position fixiert werden, in welcher der Hebel 16 ausserhalb der Bewegungsbahn des Nockens 15 des Antriebsmittels 6 zu liegen kommt und der Schalter 18 gleichzeitig eingeschaltet bleibt. Dadurch wird die Schaltvorrichtung für eine kleine Offnungsbreite stillgesetzt und der Türflügel 1 stets für eine grössere Offnungsbreite geöffnet.

    [0019] Es ist ohne weiteres möglich, anstelle der beschriebenen einflügeligen Schiebetür eine andere Schiebetür mit beispielsweise zwei zentral öffnenden oder teleskopisch öffnenden Türflügeln vorzusehen.

    [0020] Ebenso ist es denkbar, dass der im Ausführungsbeispiel zur Betätigung des Hebels beschriebene Nocken, statt am bandförmigen Antriebsmittel, direkt am Türflügel angeordnet werden könnte, wobei der schwenkbar gelagerte Hebel und der zugehörige Schalter spiegelbildlich am Türrahmen zu befestigen wären.


    Ansprüche

    1. Automatische Tür mit einer ersten Offnungsbreite und mindestens einer weiteren durch manuelle Krafteinwirkung auf die Tür herbeiführbaren weiteren Offnungsbreite,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass an einer automatischen Schiebetür an einem mit einem verschiebbaren Türflügel (1) mitbewegten Türteil (6) ein Nocken (15) befestigt und am Türrahmen (20) mindestens ein in die Bewegungsbahn des Nockens (15) hineinragender Hebel (16) schwenkbar gelagert ist, der Hebel (16) eine Steuerkurve (16.1, 16.2) zur Betätigung eines im Steuerstromkreis des Türantriebsaggregates liegenden Schalters (18) besitzt und unter Einwirkung einer Rückstellkraft in einer Ruhelage gehalten wird, wobei die Steuerkurve (16.1, 16.2) derart ausgebildet ist, dass der Schalter (18) in der Ruhelage des Hebels (16) und beim Ausschwenken des Hebels (16) durch den in Türschliessrichtung vorbeigeführten Nocken (15) geschlossen ist, dagegen beim Ausschwenken des Hebels (16) durch den in Türöffnungsrichtung auffahrenden Nocken (15) geöffnet wird und beim Weiteröffnen der Tür durch manuelle Krafteinwirkung auf den Türflügel (1) so lange geöffnet bleibt, bis der Nocken (15) den Hebel (16) freigibt.
     
    2. Automatische Tür nach Anspruch 1,

    dadurch gekennzeichnet, dass der mit dem verschiebbaren Türflügel (1) mitbewegte Türteil ein bandförmiges Antriebsmittel (6) ist.
     
    3. Automatische Tür nach Anspruch 2,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass bei einer Schiebetür mit dem bandförmigen Antriebsmittel (6) der Nocken (15) am Antriebsband angeordnet ist.
     
    4. Automatische Tür nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Hebel (16) ein Pendelhebel mit unterhalb eines Drehzapfens (17) liegendem Schwerpunkt ist und die den Hebel (16) in einer Ruhelage haltende Rückstellkraft die Schwerkraft des Pendelhebels ist.
     
    5. Automatische Tür nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass am Hebel (16) eine eine Rückstellkraft ausübende Feder (25) angeordnet ist.
     
    6. Automatische Tür nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Nocken (15) für die Betätigung des Hebels (16) am Türflügel (1) angeordnet ist.
     




    Zeichnung










    Recherchenbericht