Gefäss oder Kanne mit einem abnehmbaren Schwenkdeckel

Abstract

 Die Erfindung bezieht sich auf ein Gefäß oder eine Kanne, insbesondere Isolierkanne, bestehend aus einem Gehäuse (2) mit einer oberseitigen Öffnung (27) und einem Schwenkdeckel (3), der in einem Schwenklager (5) mit außerhalb der Öffnung (27) verlaufender Schwenkachse zwischen seiner Schließstellung und die Öffnung (27) wenigstens teilweise freigebenden Öffnungsstellung schwenkbar ist, wobei das Schwenklager (5) durch ein schwenkdeckeiseitiges und gehäuseseitiges Halteglied (7, 8) gebildet ist, von denen das schwenkdeckelseitige Halteglied (7) durch einen hakenförmigen, das gehäuseseitige Halteglied (8) übergreifenden und auf der der Öffnung (27) abgewandten Seite hintergreifenden Fortsatz (9) gebildet ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das Gefäß so auszugestalten, daß der Schwenkdeckel (3) in seiner Verschlußstellung gegen ein Abnehmen verriegelt ist. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß am schwenkdeckelseitigen Halteglied (7) ein nach unten vorspringender Arretierungsnocken (16) angeordnet ist, der in der Verschlußstellung des Schwenkdeckels (3) eine Schulter (17) am Schwenklager (5) auf der der Öffnung (22) zugewandten Seite hintergreift.

Beschreibung

[0001] Die Erfi.ndung bezieht sich sich auf ein Gefäß oder eine Kanne, insbesondere Isolierkanne, bestehend aus einem Gehäuse mit einer oberseitigen Öffnung und einem Schwenkdeckel, der in einem Schwenklager mit außerhalb der Öffnung verlaufender Schwenkachse zwischen seiner Schließstellung und seiner die Öffnung wenigstens teilweise freigebenden Offenstellung schwenkbar ist.

[0002] Bei dieser Bauart eines Schwenkdeckels ist der abnehmbare Schwenkdeckel gegen ein Herausrutschen aus dem Schwenklager in einer stark geneigten Ausgießstellung des Gefäßes durch das schwenkdeckelseitige Halteglied gesichert, daß das gehäuseseitige Halteglied auf seiner der Öffnung abgewandten Seite hintergreift. Da der Schwenkdeckel leicht abnehmbar sein soll, ist das beschriebene Hintergreifen nur geringfügig. Dies reicht als Sicherung gegen das Herausrutschen in einer stark geneigten Ausgießstellung des Gefäßes auch aus, weil das Gefäß zum Ausgießen der Restflüssigkeit nur geringfügig mehr als 90° geschwenkt wird. Um das schon erwähnte leichte Abnehmen des Schwenkdeckels zu gewährleisten, ist bei der bekannten Ausgestaltung das Schwenklager im Sinne einer Tasche ausgebildet, in die der Schwenkdeckel mit seinem deckelseitigen Halteglied eingesetzt wird. Die Einsetzbewegung ist dabei schräg zum Gefäß hin abwärts geneigt. Die Entnahmebewegung ist entgegengesetzt gerichtet.

[0003] Eine solche Ausgestaltung gewährleistet zwar ein sehr einfaches und bequemes Entfernen und Wiedereinsetzen des Schwenkdeckels, jedoch hat es sich in der Praxis herausgestellt, daß es günstig ist, wenn der Schwenkdeckel in seiner Verschlußstellung verriegelt ist, so daß er in dieser seiner Stellung nicht unbeabsichtigt herausrutscht, was bei der allgemeinen Handhabung des Gefäßes z. B. durch ungeschickte Bewegungen, nicht auszuschließen ist.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Gefäß der eingangs bezeichneten Art so auszugestalten, daß der Schwenkdeckel in seiner Verschlußstellung gegen ein Abnehmen verriegelt ist.

[0005] Diese Aufgabe wird durch die im Kennzeichen des Anspruchs 1 enthaltenen Merkmale gelöst.

[0006] Bei der erfindungsgemäßen Ausgestaltung sind den Haltegliedern im Schwenklager ein Arretierungsnocken und eine mit diesem zusammenwirkende Schulter zugeordnet, die eine Entfernung des Schwenkdeckels in seiner Verschlußstellung verhindern. Bei der erfindungsgemäßen Ausgestaltung springt ein Arretierungsnocken vom schwenkdeckelseitigen Halteglied nach unten vor und hintergreift in der Verschlußstellung des Schwenkdeckels eine Schulter am Schwenklager und zwar auf deren zur Öffnung hin gewandten Seite. Da der Arretierungsnocken sich nach unten erstreckt erstreckt er sich auch gleichzeitig quer zu der Bewegungsrichtung, in der der Schwenkdeckel aus dem Schwenklager entfernt werden kann. In der Verschlußstellung des Schwenkdeckels ist dieser somit nach oben durch den Hintergriff des schwenkdeckelseitigen Haltegliedes gesichert, der das schwenklagerseitige Halteglied hintergreift, und gegen eine in die Entnahmerichtung gerichtete Bewegung durch den Hintergriff gesichert, mit dem der Arretierungsnocken die Schulter hintergreift. Dieser Hintergriff wird bei der erfindungsgemäßen Ausgestaltung durch geringfügiges Öffnen, d.h. durch geringfügiges Schwenken in die Öffnungsrichtung aufgehoben, so daß der Schwenkdeckel in dieser Stellung aus dem Schwenklager entfernt oder in dieses eingesetzt werden kann. Durch das Schwenken in Schließstellung erfolgt dabei die Sicherung bzw. Verriegelung des Schwenkdeckels automatisch, weil der Arretierungsnocken vor die Schulter geschwenkt wird, wo er durch Anschlag gegen die Schulter die Entnahme des Schwenkdeckels verhindert.

[0007] Dabei zeichnet sich die erfindungsgemäße Ausgestaltung durch Einfachheit aus, weil der Arretierungsnocken sich am vorhandenen schwenkdeckelseitigen Halteglied anformen läßt, und weil eine Schulter am gehäuseseitigen Halteglied sich gleichfalls in einfacher Weise herstellen läßt, z.B. durch eine taschenförmige Ausnehmung, deren dem Gehäuse entferntere Begrenzungswand die Schulter bildet, wie es im Anspruch 2 beschrieben ist.

[0008] Dabei ist es vorteilhaft, den Arretierungsnocken am das schwenkdeckelseitige Halteglied bildenden Fortsatz anzuordnen bzw. anzuformen, der annäherungsweise die gleiche Erstreckungsrichtung aufweist.

[0009] Bei der Ausgestaltung nach Anspruch5 sind der Arretierungsnocken und die Schulter in eine bewährte Bauart integriert, bei der zwei schwenkdeckelseitige Halteglieder vorgesehen sind, die einen Griff des Gefäßes U-förmig übergreifen, in dem die gehäuseseitigen Halteglieder eingeformt sind. Folglich sind auch bei der Ausgestaltung gemäß Anspruch 5 zu beiden Seiten des Griffs ein Arretierungsnocken und eine Schulter vorhanden.

[0010] In der Ansprüchen 6 bis 9 sind Formgebungen enthalten, die sich durch Einfachheit und Zweckmäßigkeit in funktioneller Hinsicht auszeichnen. Durch die Ausgestaltung nach Anspruch 9 werden außerdem die Arretierungsnocken zumindest teilweise abgedeckt, und diese Ausgestaltung trägt somit zur Verbesserung des angenehmen Äußeren des Gefäßes bei.

[0011] Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand einer vereinfachten Zeichnung beschrieben.

[0012] Es zeigt:

Fig. 1 ein erfindungsgemäß ausgestaltetes Gefäß in der Seitenansicht;

Fig. 2 das Gefäß nach Fig. 1 in der Seitenansicht von rechts;

Fig. 3 das Gefäß nach Fig. 1 mit aufgeklapptem Deckel und mit einem Teilschnitt nach Linie III-III in Fig. 2;

Fig. 4 die in Fig. 3 mit X gekennzeichnete Einzelheit in vergrößerter Darstellung.

[0013] Das Gefäß ist eine in Fig. 1 allgemein mit 1 bezeichnete Isolierkanne, bestehend aus einem Gehäuse 2, einem Schwenkdeckel 3 und einem Griff 4.

[0014] Das Gehäuse 2 besteht aus doppelwandigem Metallblech, wobei die Blechwände in einem Abstand voneinander angeordnet sind und sich im dazwischen gebildeten Hohlraum ein wärmedämmendes Mittel befindet. Der Schwenkdeckel 3 und der Griff 4 bestehen aus Kunststoff. Im oberen Bereich des Griffs 4 ist ein Schwenklager 5 für den Schwenkdeckel 3 angeordnet, das durch ein sogenanntes Stecklager gebildet wird. Aufgrund dieser Ausgestaltung ist es möglich, den Schwenkdeckel 3 schräg abwärts in Richtung auf die Ausgießstelle 6 der Isolierkanne 1 in das Schwenklager 5 einzustecken und in entgegengesetzter Richtung aus dem Schwenklager 5 zu entfernen. Diese Ausgestaltung ermöglicht es, den Schwenkbereich für eine teilweise Öffnung des Schwenkdeckels 3 gering zu bemessen, weil das Aufschwenken des Schwenkdeckels lediglich dem Ausgießen dient, bei dem es nur einer geringen Flüssigkeitsströmung bedarf. Zum Einfülen der Isolierkanne 1 wird der Schwenkdekcel 3 in vorbeschriebener Weise entfernt.

[0015] Das Schwenklager 5 wird durch ein schwenkdeckelseitiges Halteglied 7 und ein gehäuseseitiges Halteglied 8 gebildet, die formschlüssig ineinandergreifen. Das deckelseitige Halteglied 7 ist durch einen hakenförmigen Fortsatz 9 gebildet, der zunächst radial auswärts verläuft und nach unten hakenförmig zurückspringt. Durch eine radial verlaufende Ausnehmung 11 im Fortsatz 9 sind voneinander beabstandete Hakenspitzen 12 gebildet, die in auf beiden Seiten im Griff 4 angeordneten, aufwärts geöffneten Aussparungen 13 eintauchen. Die Hakenspitzen 12 übergreifen und hintergreifen die beiderseits vorhandenen Halteglieder 8 bzw. deren gehäuseferne Wände 14 und Unterseiten 15, die zugleich gehäusenahe Wände der Aussparung 13 bilden. Die Fortsätze 9 bzw. die Hakenspitzen 12 haben in den Aussparungen 13 ein Schwenkspiel, das die teilweise Öffnung des Gehäuses 2 ermöglicht.

[0016] Vom unteren Ende jedes Fortsatzes 9 erstreckt sich ein Arretierungsnocken 16 nach unten, der in der Schließstellung des Schwenkdeckels 3 nahe einer Schulter 17 liegt, die durch die gehäuseferne Wand 18 der Aussparung 13 gebildet wird. Dabei fassen die Arretierungsnocken 16 in taschenförmige Ausnehmungen 19 ein, die seitlich durch Seitenwände 21 des Griffs 4 abgedeckt sind. Die taschenförmigen Ausnehmungen 19 sind Verlängerungen der Aussparung 13 und laufen auf der dem Gehäuse 2 zugewandten Seite des durch eine nicht dargestellte Schraube lösbar befestigten Griffs 4 aus.

[0017] In der Verschlußstellung (Fig. 1) befinden sich der Arretierungsnocken 16 direkt vor der Schulter 17, und die Hakenspitzen 12 hinter- und untergreifen das gehäuseseitige Halteglied 8. Da die Länge 1 der Arretierungsnocken größer bemessen ist als das Spiel s zwischen den Haltegliedern 8 und den Hakenspitzen 12, ist die Entnahme des Schwenkdeckels 3 verhindert.

[0018] In der in Fig. 3 und 4 dargestellten Offenstellung des Schwenkdeckels 3 sind die Arretierungsnocken 16 von der Schulter 17 weggeschwenkt. Hierdurch wird die Wirksamkeit der Verriegelung aufgehoben, wenn die Hakenspitzen 12 in Richtung des Doppelpfeils 22 entnommen werden. Dabei erweist sich ein Abstand a zwischen der Unterseite 15 des gehäuseseitigen Haltegliedes 8 und dem oberen Ende der Schulter 17 als günstig. Der Schwenkdeckel kann entlang des Doppelpfeils 22 aus dem Schwenklager 5 entnommen und wieder eingesetzt werden. Das Aufschwenken des Schwenkdeckels 3 erfolgt durch Druck auf einen Drücker 23, der sich oberhalb des Griffs 4 radial auswärts erstreckt und beispielsweise mit dem Daumen der die Isolierkanne 1 am Griff erfassenden Bedienungshand heruntergedrückt werden kann. Das Schließen des Schwenkdeckels 3 erfolgt automatisch durch die Schwerkraft des Schwenkdeckels 3.

[0019] Die über die Hakenspitzen 12 gemessene Breite B entspricht der Breite des Griffs 4. Die äußere Begrenzung der Hakenspitze 12 gleicht deshalb mit den Seiten des Griffs 4 ab. Um den Hakenspitzen 12 eine größere Festigkeit zu verleihen, sind an beiden Außenseiten der Hakenspitze 12 Wände 24 als Versteifungsrippen vorgesehen, die vom Rand 25 des Schwenkdeckels 3 ausgehen und mit den Außenseiten der Hakenspitze 12 verbunden sind. Im Rahmen der Erfindung gibt es viele Möglichkeiten, die Wände 24 sowohl mit dem Rand 25 des Schwenkdeckels 3 als auch mit den Hakenspitzen 12 zu verbinden, beispielsweise durch Kleben. In bevorzugter Ausgestaltung sind die Wände 24 einstückig an den Schwenkdeckel 3 und jeweils eine Hakenspitze 12 bzw. das schwenkdeckelseitige Halteglied 7 angeformt.

[0020] Die Wände 24 verleihen den Hakenspitzen 12 bzw. dem schwenkdeckelseitigen Halteglied 7 nicht nur eine hohe Stabilität, sondern sie erweisen sich auch als Führungsflächen, indem sie mit ihren Innenseiten den Griff 4 mit Bewegungsspiel zwischen sich einschließen. Außerdem stellen die Wände 24 einen Sichtschutz dar, der die Halteglieder 7, 8 sowie die Aussparung 13 im Griff 4 verdeckt. Da die Wände 24 an der Schwenkbewegung des Schwenkdeckels 3 teilnehmen, empfiehlt es sich ihre Ränder 26 zu runden. Es ist auch möglich, den Abstand B zwischen den Haltegliedern 7 mit den Tiefen t der Aussparungen 13 so abzustimmen, daß hierdurch die seitliche Führung gebildet ist.

[0021] Nicht nur die Wände 24 und die Hakenspitzen 12 bilden ein einstückiges Bauteil, sondern auch der Drücker 23 geht aus diesem Bauteil einstückig hervor. Das schwenkdeckelseitige Halteglied 7, die Wände 24 und der Drücker 23 bilden somit eine stabile Anformung am Schwenkdeckel 3, die sich aufgrund der besonderen Ausgestaltung einfach insbesondere durch Spritzgießen von Kunststoff herstellen läßt.

[0022] Es ist möglich, den Drücker 23 so anzuordnen, daß er in der gewünschten (teilweisen) Öffnung des Gehäuses 2 auf dem Griff 4 aufliegt.

[0023] Der die Öffnung 27 des Gehäuses 2 begrenzende obere Rand 28 ist nach außen schräg aufwärts verlaufend ausgebogen.

[0024] Der Rand 25 des Schwenkdeckels 3 ist an den Rand 28 des Gehäuses 2 angepaßt und verläuft schräg aufwärts. In der Schließstellung liegen die Ränder 25, 28 aneinander an. Hierdurch wird auf der dem Griff 4 zugewandten Seite der Öffnung 27 eine schiefe Ebene geschaffen, die in Richtung der Entnahme- bzw. Einsetzrichtung (Doppelpfeil 22) wirksam ist und in die Verriegelung bzw. Arretierung des Schwenkdeckels 3 einbezogen sein kann.

[0025] Im Rahmen der Erfindung ist es möglich, anders geformte schwenkdeckelseitige und gehäuseseitige Halteglieder 7, 8 einzusetzen, obwohl die vorbeschriebenen Halteglieder 7, 8 eine bevorzugte Ausgestaltungsform darstellen.

[0026] Es sind auch andere Grifformen und -befestigungen möglich als die dargestellte Grifform, bei der der Griff sich zunächst radial auswärts erstreckt und dann nach unten abgebogen ist. Der dargestellte Griff 4 weist eine bevorzugte Form auf, wobei seine einseitige Befestigung nicht näher dargestellt ist und beispielsweise durch Kleben oder Schrauben erfolgen kann.

Ansprüche

1. Gefäß oder Kanne, insbesondere Isolierkanne, bestehend aus einem Gehäuse mit einer oberseitigen Öffnung und einem Schwenkdeckel, der in einem Schwenklager mit außerhalb der Öffnung verlaufender Schwenkachse zwischen seiner Schließstellung und seiner die Öffnung wenigstens teilweise freigebenden Offenstellung schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Schwenklager durch ein schwenkdeckelseitiges und gehäuseseitiges Halteglied (7, 8) gebildet ist, von denen das schwenkdeckelseitige Halteglied (7) durch einen hakenförmigen, das gehäuseseitige Halteglied (8) übergreifenden und auf der der Öffnung (27) abgewandten Seite hintergreifenden Fortsatz (9) gebildet ist und daß am schwenkdeckelseitigen Halteglied (7) ein nach unten vorspringender Arretierungsnocken (16) angeordnet ist, der in der Verschlußstellung des Schwenkdeckels (3) eine Schulter (17) am Schwenklager (5) auf der der Öffnung (22) zugewandten Seite hintergreift.

2. Gefäß oder Kanne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schulter (17) durch eine Wand (18) gebildet ist, die eine taschenförmige Ausnehmung (19) zur Aufnahme des Arretierungsnockens (16) begrenzt.

3. Gefäß oder Kanne nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Arretierungsnocken (16) am Fortsatz (9) angeordent ist.

4. Gefäß oder Kanne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das schwenkdeckelseitige und gehäuseseitige Halteglied (7, 8) beiderseits durch Wände (24) abgedeckt sind, die mit dem Schwenkdeckel (3) oder dem Griff (4) verbunden sind und auf ihren einander zugewandten Innenseiten jeweils ein Halteglied (7, 8) tragen, die den Griff (4) gabelförmig seitlich übergreifen.

5. Gefäß oder Kanne nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß am schwenkdeckelseitigen Halteglied (7) zwei Fortsätze (9) angeordent sind, die den Griff (4) gabelförmig seitlich übergreifen, und daß an beiden Fortsätzen ein Arretierungsnocken angeordnet ist.

6. Gefäß nach Anspruch ₅, dadurch gekennzeichnet, daß die taschenförmigen Ausnehmungen (19) für die Arretierungsnocken (16) sich aufwärts durchgehend erstrecken und auch der Aufnahme der Fortsätze (9) dienen.

7. Gefäß nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das gehäuseseitige Halteglied (8) durch gehäusenahe Wände (14, 15) der taschenförmigen Ausnehmungen (13, 19) gebildet sind.

8. Gefäß nach einem der Ansprüche 4 bis7 , dadurch gekennzeichnet, daß der Griff (4) lösbar am Gehäuse (2) befestigt ist und die taschenförmigen Ausnehmungen (19) an der dem Gehäuse (2) zugewandten Seite des Griffs (4) auslaufen.

9. Gefäß nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die taschenförmigen Ausnehmungen (19) seitlich wenigstens teilweise durch Seitenwände (21) des Griffs (4) abgedeckt sind.

Zeichnung