(19)
(11) EP 0 209 646 B2

(12) NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den Einspruch:
16.08.1995  Patentblatt  1995/33

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
21.12.1988  Patentblatt  1988/51

(21) Anmeldenummer: 86105565.5

(22) Anmeldetag:  22.04.1986
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A61H 33/02

(54)

Wasserbecken mit Luftsprudelvorrichtung

Basin with a water aerating device

Bassin avec un dispositif d'aération de l'eau


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 26.04.1985 DE 3515139
08.03.1986 DE 3607788

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
28.01.1987  Patentblatt  1987/05

(73) Patentinhaber: Schüssler, Günter
D-63322 Rödermark (DE)

(72) Erfinder:
  • Schüssler, Günter
    D-63322 Rödermark (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 078 127
DE-A- 238 865
GB-A- 2 112 670
US-A- 3 251 071
US-A- 3 276 698
US-A- 3 948 252
US-A- 4 082 091
US-A- 4 340 982
US-A- 4 422 191
CH-A- 0 302 791
DE-A- 3 040 617
GB-A- 2 114 021
US-A- 3 273 560
US-A- 3 334 819
US-A- 3 997 634
US-A- 4 119 686
US-A- 4 383 341
   
       


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung geht aus von einem Wasserbecken mit Luftsprudelvorrichtung nach der Gattung des Hauptanspruches. Ein Wasserbecken mit diesen Merkmalen ist aus der GB-A-2 114 021 bekannt. Derartige Wasserbecken mit einer Luftsprudelvorrichtung werden für Massagezwecke eingesetzt, wobei unter Wasserbecken ein Hand- oder Fußbecken, eine Badewanne aber auch ein Whirlpool oder ein größeres Becken verstanden wird. Die Massagewirkung wird durch einen Luft- und/oder Wasserstrahl erzielt, der in das im Wasserbecken befindliche Wasser durch entsprechende Düsen eingeleitet wird. Hierdurch wird einerseits das im Wasserbecken befindliche Wasser bewegt und belebt und andererseits die diesem Strahl ausgesetzten Körperteile massiert. Bei diesen in vielfältiger Weise bekannten gattungsgemäßen Wasserbecken mit einer Luftsprudelvorrichtung wird das Wasser durch eine Pumpe aus dem Wasserbecken abgesogen und zur Strahlerzeugung über die Wasserdüsen wieder in das Beckeninnere eingeführt. Die Luft wird dabei im Prinzip der Wasserstrahlpumpe mitgeführt oder über ein Gebläse in das Beckeninnere eingeblasen. Bekannte Düsenkonstruktionen haben den Nachteil, daß Badewasserrückstände und Seitenreste in das Rohr- oder Kanalsystem eindringen können, was zu äußerst unerwünschten Auswirkungen führt. Als weiterer Nachteil zeigt sich, daß Düsen bekannter Bauart einen runden, punktförmig auftreffenden Massagestrahl erzeugen, wodurch natürlich die gewünschte Flächenwirkung einer Massage nicht erreicht wird. Die Strahlausformeinrichtungen sind nicht tauschbar, beispielsweise zur Ausformung eines fächerartigen, sternförmigen, rotierenden Strahles usw.

    [0002] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Einstrahldüse der gattungsgemäßen Art so auszugestalten, daß eine besonders flache Bauart entsteht, die über die Beckenwand nicht wesentlich hinausragt. Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

    [0003] Die Erfindung hat den Vorteil, daß Wasser und/oder Luft solchen Düsen zugeführt wird, die im Bereich des Beckenbodens angeordnet sind. Die Erfindung ermöglicht Düsen, die über die Innenfläche der Beckenwandung nicht hinausgehen, so daß den Badegast keine aus der Wand herausragenden Düsenkörper stören.

    [0004] Nach der Erfindung nehmen Düsenkonstruktionen tauschbare Einsätze auf, die einer mehrförmigen Ausstrahlung dienen. Dabei ist es möglich, Strahlausformdüsen zu wählen, die eine Ausformung fächerartig, sternförmig, rotierend, radial abgelenkt oder mehrstrahlig usw, ermöglichen, so daß vorteilhafterweise, je nach gewünschter Wirkung vom Innenbecken aus die gewünschte Strahlausformdüse eingesetzt werden kann.

    [0005] Die Ausgestaltung von rotierenden Düsen hat den Vorteil, daß auch größere Körperpartien einem solchen sich stetig bewegenden Strahl ausgesetzt werden können. Derartige Düseneinsätze zur unterschiedlichen Strahlausformung können natürlich auch in Wasserbecken der bekannten Art eingesetzt werden.

    [0006] Die Erfindung mit Rückschlagventilen hat den Vorteil, daß die Wasser- und oder Luftaustrittsöffnung nur zur Zeit des Massagebetriebes geöffnet ist und bei anderen Gelegenheiten unerwünschte Seifenreste und sonstige Badewasserreste in das Zuführungssystem nicht eindringen können. Die Reguliermöglichkeit dient der individuellen Einstellung.

    [0007] Die Erfindung hat den Vorteil, insbesondere bei Luftzufuhr, daß anstelle einer Vielzahl von Einzeldüsen mit vertikalem Auslaß, wenige Einzeldüsen mit Breitenwirkung genutzt werden können, wobei das Sprudelzentrum eine besonders starke Massagewirkung erzielt. Anstelle von üblicherweise 40 bis 60 Einzelbohrungen für Einstrahldüsen sind lediglich 6 bis 8 erfindungsgemäße Düsen, jeweils mit radial abgelenkter bzw. gießkannenkopf-ähnlicher Ausstrahlung weitaus günstiger, es entstehen weniger Dichtstellen, durch Rotation des Auslaßstrahles wird die Massagewirkung weiter begünstigt, dabei kann ein Deckelventil als Rotor dienen. Auch diese erfindungsgemäße Vorrichtung ist in Wasserbecken der bekannten Art einsetzbar.

    [0008] Die Ausgestaltung der Erfindung mit einer Zugabestelle für Chemikalien etc. hat den Vorteil der Keimfreihaltung der Wasser- und/oder Luftzuführungen.

    [0009] Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung ist der nachfolgenden Beschreibung der Zeichnung und den Ansprüchen entnehmbar.

    [0010] Die Figur zeigt einen Schnitt durch eine Einstrahldüse mit Strahlablenkdeckel 72, umlaufendem Auslaßschlitz 71 und Ventilsitz 73 zwischen Deckel und Gehäuse 9 und zusätzlichem Ventil 74 innerhalb des Gehäuses.

    [0011] Die Figur zeigt eine erfindungsgemäße Düsenkonstruktion, die sowohl für Wasser-, Luft- oder Gemischeinstrahlung geeignet ist. Sie kann eingesetzt werden in ein Kanalsystem, sie kann auch über Rohrleitungen oder Schläuche angeschlossen werden.
    Das Düsengehäuse 9 ist in der Beckenwandung 1 eingespannt. Ein Deckelventil 72, wie dies von der Form her beispielsweise als Stopfenventil bekannt ist, ist in der Düsenauslaßöffnung 71 des Düsengehäuses 9 gelagert. Zusätzlich zur Auslaßöffnung 71 zwischen Deckelventil und Düsengehäuse kann auch eine Vielzahl von radialen Bohrungen, vorzugsweise in radial-tangentialer Anordnung vorgesehenen sein. Das Deckelventil 72 sitzt im Ruhezustand in dem Sitz 73 etwa höhengleich mit der Einbauebene 1. Bei anstehendem Pumpendruck wird das Deckelventil 72 aus seinem Sitz 73 abgehoben und der Austrittsweg für das Medium wird frei. Bei nachlassendem Druck durch das Medium wird das Deckelventil 72 durch den Druck des Beckenwassers in seinen Sitz zurückgestellt, dabei dient es als Rückschlagventil. Zusätzlich ist auch ein Kugelrückschlagventil 74 vorhanden. Für die Rückstellung kann neben dem wasserdruck im Becken natürlich auch Eigengewicht oder Federkraft dienen. Das Deckelventil 72 ist tauschbar in dem Düsengehäuse 9 gelagert, der Mediumauslaß kann das Deckelventil unterbrechungslos umlaufen, der Mediumauslaß kann jedoch auch Unterbrechungen aufweisen, was zu einer strahlen- oder sternförmigen Strahlausformung führt.

    [0012] Das Deckelventil kann auch wenigstens eine axial wirkende Mediumauslaßöffnung 70 besitzen. Die vorzugsweise in radial-tangentialer Anordnung vorgesehenen Bohrungen bewirken die Rotation des Deckelventils 72.


    Ansprüche

    1. Wasserbecken mit Luftsprudelvorrichtung für Badezwecke, mit wenigstens einer Einstrahldüse deren Gehäuse (9) in der Wandung (1) des Wasserbeckens eingespannt ist und derem axialen Auslaß in Flußrichtung ein Verteiler (72) vorgesetzt ist, der den Strahl von axial nach außen ablenkt,
    dadurch gekennzeichnet, daß der Verteiler (72) in der Düsenauslaßöffnung des Düsengehäuses (9) gelagert ist und daß das Düsengehäuse (9) etwa höhengleich mit der Einbauebene (1) der Wandung einen Sitz (73) aufweist, auf dem der Verteiler (72) in seiner Schließstellung sitzt, daß eine Auslaßöffnung (71) zwischen dem Verteiler (72) einerseits und dem Düsengehäuse (9) andererseits gebildet und durch den Verteiler (72) verschließbar ist,
    daß zum Öffnen der Auslaßöffnung (71) durch den Druck eines strömenden Mediums der gesamte Verteiler (72) in axialer Richtung zum Wasserbecken bewegbar und aus seinem Ventilsitz (73) abhebbar ist,
    daß innerhalb des Düsengehäuses (9), unterhalb des Verteilers (72) und unterhalb des Ventilsitzes (73) ein zweites Ventil (74) angeordnet ist, sowie,
    daß der Verteiler (72) tauschbar an dem Düsengehäuse (9) gehalten ist und gegen eine andere Strahlausformeinrichtung tauschbar ist.
     
    2. Wasserbecken nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschluß der Auslaßöffnung (71) durch die Kraft einer Feder bewirkt wird.
     
    3. Wasserbecken nach einem der Ansprüche 1 oder 2,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Auslaßöffnung (71) den Verteiler (72) unterbrechungslos umläuft.
     
    4. Wasserbecken nach einem der Ansprüche 1 oder 2,
    dadurch gekennzeichnet, daß der Verteiler (72) ein Deckelventil ist.
     
    5. Wasserbecken nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Verteiler (72) axial und rotierend bewegbar ist.
     
    6. Wasserbecken nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
    dadurch gekennzeichnet, daß zusätzlich zur Auslaßöffnung eine Vielzahl von radialen Bohrungen, vorzugsweise in radial-tangentialer Anordnung, in dem Verteiler (72) vorgesehen sind.
     


    Claims

    1. Watertub with air-bubble forming device, for bathing purposes, with at least one nozzle whose housing (9) is fixed in the wall (1) of the watertub and whose axial outlet, in flow direction, a distributor (72) is put before, which deflects the jet from axial outwards
    being characterized in that the distributor (72) is placed in the outlet opening of the nozzle housing (9) and that the nozzle housing (9) showing, in about equal height with the mounting level of the wall (1), a seat (73), in which the distributor (72) sits being in its closing position, that an orifice (71) is formed between the distributor (72) on the one side and the nozzle housing (9) on the other side being closable by the distributor (72),
    that for opening the orifice (71) by means of the pressure of a medium flow the whole distributor (72) is movable in axial direction towards the water tub and lifting out of its valve seat (73), that within the nozzle housing (9), below the the distributor (72) und below the valve seat (73) a second valve (74) is arranged
    as well as the distributor (72) is attached exchangeable at the nozzle housing (9) and being exchangeable against a different jet forming device.
     
    2. Watertub according to claim 1 being characterized in that the closing of the orifice (71) is effected by the force of a spring.
     
    3. Watertub according to one of the claims 1 or 2 being characterized in that the orifice (71) is continuously arranged around the distributor (72)
     
    4. Watertub according to one of the claims 1 or 2 being characterized in that the distributor (72) is a cover valve.
     
    5. Watertub according to one of the claims 1 to 3 being characterized in that the distributor (72) is movable axially and rotating.
     
    6. Watertub according to one of the claims 1 to 4 being characterized in that in addition to the orifice a multitude of radial borholes, preferrably in radial-tangential arrangement, is provided in the distributor (72)
     


    Revendications

    1. Bassin muni d'un dispositif de bouillonnement à air, prévu pour la baignade, possède au moins une buse, dont boite (9) est fixé dans le mur (1) du bassin, dont l'orifice axial dans le sens direct se trouve derrière un distributeur (72) qui devie le jet de sa position axiale vers l'exterieur
    caractérisé par le fait que le distributeur (72) est appliqué dans l'orifice de la boite de la buse (9) et que la boite de la buse (9), environ à même hauteur avec le niveau de montage du mur (1) du bassin, se présente un siège, sur le quel le distributeur(72) est placé en son position fermé, et une orifice (71) est formé entre le distributeur (72) d'une part et la boite de la buse (9) d'autre part et peut etre fermé par le distributeur (72),
    que pour l'ouverture d'orifice (71) obtenue par la pression d'un medium fluide tout le distributeur (72) peut être remuer en direction axial vers le bassin et peut etre levé de son siège de soupape (73),
    que dedans le boite de la buse (9) au-dessous de distributeur (72) et au-dessous le siège de soupape est arrangé un deuzième soupape (74)
    ainsi que le distributeur (72) est échangeable attaché a la boite de la buse (9) et peut etre remplacé par un autre dispositif de faconnement du jet.
     
    2. Bassin suivant la revendication 1 caractérisé par le fait que la fermeture de l'orifice (71) est actionneé par la force d'un ressort.
     
    3. Bassin suivant revendication 1 ou 2 caractérisé par le fait que l'orifice (71) est disposé de facon continue autour du distributeur (72).
     
    4. Bassin suivant revendication 1 ou 2 caractérisé par le fait que le distributeur (72) est une soupape à coucercle.
     
    5. Bassin suivant l'une des revendications 1 à 3 caractérisé par le fait que le distributeur (72) peut etre mobile axial et à rotation.
     
    6. Bassin suivant l'une des revendications 1 à 4 caractérisé par le fait que en supplément de l'orifice une multitude de percages radiaux, de préférence en position radiale-tangentiale, sont arrangé dans le distributeur (72).
     




    Zeichnung