(19)
(11) EP 0 209 832 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
26.07.1989  Patentblatt  1989/30

(43) Veröffentlichungstag A2:
28.01.1987  Patentblatt  1987/05

(21) Anmeldenummer: 86109678.2

(22) Anmeldetag:  15.07.1986
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4H01H 73/30, H01H 71/74
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 26.07.1985 DE 3526785

(71) Anmelder: Ellenberger & Poensgen GmbH
D-90518 Altdorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Tergau, Enno, Dipl.-Ing. 
Tergau & Pohl Patentanwälte Mögeldorfer Hauptstrasse 51
90482 Nürnberg
90482 Nürnberg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Druckknopfbetätigter Überstromschutzschalter


    (57) Die Erfindung betrifft einen druckknopfbetätigten Uberstromschutzschalter mit Bimetallauslösung zum Einstecken in Flachsicherungssockel. Der Schutzschalter enthält einen Bimetallkontaktarm (4) und einen Festkontaktarm (5), die als nebeneinanderliegende, jeweils langgestreckte, etwa flachquaderförmige Stanzteile ausgebildet sind. Ihre Haupterstreckungsebenen liegen im Bereich ihrer aus einem Gehäuse herausgeführten Einsteckenden (8,7) gleichebig und im Bereich ihrer gehäuseinneren Freienden (11, 12) parallel beabstandet. Am Freiende (11) des Bimetallkontaktarmes (4) ist eine Bimetallschnappscheibe (13) einseitig befestigt, die sich quer zur Einsteckrichtung (22) der Kontaktarme (4,5) erstreckt. Mit ihrem dem Befestigungsende gegenüberliegenden Schwenkende (14) überlappt sie das Freiende (12) des Festkontaktarmes (5) und liegt am Festkontakt (16) in nicht erhitzter Ruhestellung unter Vorspannung an. Bimetall- (4) und Festkontaktarm (5) sind mit ihrem Mittenbereich (8) formschlüssig in einem aus formbeständigen, spritz- oder gießbaren Kunststoffisoliermaterial gefertigten Sockel (3) eingebettet, der einen Wandteil des Schaltergehäuses bildet. Der Bimetallkontaktarm (4) weist an seiner gehäuseinneren Austrittsstelle (17) aus dem Sockel (3) eine Schwachstelle (Stanzioch 18) als Justier-Sollbiegestelle auf.







    Recherchenbericht