(19)
(11) EP 0 209 885 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
28.01.1987  Patentblatt  1987/05

(21) Anmeldenummer: 86110028.7

(22) Anmeldetag:  22.07.1986
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4A45D 34/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT

(30) Priorität: 24.07.1985 DE 3526388

(71) Anmelder: Schwan-STABILO Schwanhäusser GmbH & Co.
D-90409 Nürnberg (DE)

(72) Erfinder:
  • von Kleinsorgen, Reinhard, Dr. Dipl.-Chem.
    D-8500 Nürnberg (DE)

(74) Vertreter: LOUIS, PÖHLAU, LOHRENTZ & SEGETH 
Postfach 3055
90014 Nürnberg
90014 Nürnberg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Auftragsgerät


    (57) Bei einem Auftragsgerät für Nagellack ist die Kanüle zur Versorgung des Pinsels mit Nagellack aus einem Behältnis in Bezug auf den Nagellack als Kapilllare ausgebildet und ist ihre Austrittsöffnung seitlich neben dem Pinsel angeordnet und von diesem beabstandet.


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Auftragsgerät mit einem Behältnis, das mit einer viskosen kosmetischen Masse, insbesondere Nagellack, gefüllt ist, einem Auftragsorgan, insbesondere einem Pinsel, für die kosmetische Masse und einer Kanüle zur Zufuhr der aus dem Behältnis stammenden kosmetischen Masse zum Auftragsorgan.

    [0002] Ein derartiges Auftragsgerät ist beispielsweise aus der US-PS 3 359 992 bekannt. Bei dem bekannten Auftragsgerät verläuft die Kanüle mittig zum Auftragsorgan, wobei ihre Austrittsöffnung innerhalb des Auftragsorgans liegt. Mit einem nicht weiter interessierenden Mechanismus kann zwangsweise die kosmetische Masse aus dem Behältnis durch die Kanüle hindurch in das Auftragsorgan gedrückt werden.

    [0003] Dieses Auftragsgerät hat den Nachteil, daß der durch den Mechanismus, beispielsweise ein Kolbenmechanismus, zu dem als Pinsel ausgebildeten Auftragsorgan transportierte viskose Nagellack nach dem Gebrauch des Auftragsorgans noch unkontrolliert nachtropft, so daß der Pinsel verkrusten kann. Da ferner der Innendurchmesser der Kanüle relativ groß ist, besteht auch die Gefahr eines Eintrocknens des nach Gebrauch des Auftragsgerätes noch in der Kanüle enthaltenen Nagellacks, was zu Verstopfungen führen kann.

    [0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Auftragsgerät der eingangs genannten Art derart auszubilden, daß nach Gebrauch des Auftragsgerätes seine Betriebsbereitschaft erhalten bleibt und nicht durch Austrocknen der kosmetischen Masse in dem Maße gefährdet wird, wie dies beim Stand der Technik der Fall ist.

    [0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Kanüle in Bezug auf die kosmetische Masse als Kapillare ausgebildet und ihre Austrittsöffnung seitlich neben dem Auftragsorgan angeordnet und von diesem beabstandet ist.

    [0006] Die Kapillarwirkung stellt sicher, daß die nach dem Gebrauch des Auftragsgerätes in der Kanüle verbleibende viskose kosmetische Masse nicht aufgrund der Verflüchtigung des in der kosmetischen Masse enthaltenen Lösungsmittels austrocknen kann, sondern vielmehr feucht bleibt, da eben durch die Kapillarwirkung laufend Lösungsmittel aus dem Behältnis für die viskose kosmetische Masse in entsprechend geringen Mengen nachfließt. Verstopfungen der Kanüle sind somit kaum mehr zu befürchten.

    [0007] Da ferner die Austrittsöffnung der Kanüle vom Auftragsorgan beabstandet ist, wird auch eine Verkrustung des Pinsels vermieden, die dadurch bedingt wäre, daß die kosmetische Masse aufgrund der kapillaren Wirkung des Auftragsorganes aus der Kanüle nachfließen und dann auf dem Auftragsorgan vertrocknen würde. Ein unkontrolliertes Nachfließen, wie es beim Stand der Technik auch gegeben ist, wird auf diese Weise vermieden.

    [0008] Vorzugsweise liegt der Abstand der Austrittsöffnung vom Auftragsorgan im Bereich von 0,5 bis 1,5 mm und weist die Kanüle einen Innendurchmesser im Bereich von 0,1 bis 0,7 mm auf.

    [0009] Ferner wird für die Kanüle eine Wandstärke von 0,1 bis 0,5 mm bevorzugt.

    [0010] Vorteilhafterweise sind mehrere, mindestens jedoch zwei Kanülen konzentrisch um das Auftragsorgan angeordnet. Dadurch läßt sich trotz des durch die Kapillarwirkung bedingten kleinen Innendurchmessers der einzelnen Kanüle eine Versorgung des Auftragsorgans mit einer ausreichenden Menge an kosmetischer Masse im Bedarfsfall sicherstellen.

    [0011] Zweckmäßigerweise sind die Kanülen 0,5 bis 1,5 mm jeweils voneinander beabstandet.

    [0012] Weiterhin hat es sich als zweckmäßig erwiesen, wenn die Austrittsöffnung der Kanüle 1 bis 5 mm von der Austrittsstelle des Auftragsorgans aus dem Gehäuse des Auftragsgerätes entfernt ist.

    [0013] Weitere Vorteile, Einzelheiten und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der anhand der beiliegenden Zeichnung erfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels.

    [0014] In der Zeichnung ist ein Auftragsgerät für Nagellack im Schnitt schematisch dargestellt. Im Gehäuse 10 des Auftragsgerätes befindet sich ein Behältnis 12, in dem eine viskose kosmetische Masse, in diesem Fall nämlich Nagellack, enthalten ist. Der Nagellack im Behältnis 12 gelangt in einen Schlauch 14 bis zu einem Schieberventil 16, dessen Arbeitsweise aus der Zeichnung klar ersichtlich und im übrigen für die Erfindung nicht wesentlich ist. Wird das Ventil 16 geöffnet, indem ein elastischer Balg 18 niedergedrückt wird, so kann der Nagellack in eine Leitung 20 eindringen. Dieses Eindringen des Nagellackes in die Leitung 20 erfolgt zwangsweise, da der Nagellack im Behältnis 12 unter dem Druck eines Kolbens 22 steht, der seinerseits unter dem Druck eines in einem Kammerabteil 24 enthaltenen Frigengases steht.

    [0015] An der Spitze des Auftragsgerätes ist wie gezeigt ein Pinsel 26 vorgesehen. Nach der Erfindung wird nun dieser Pinsel 26 über eine als Kapillare ausgebildete Kanüle 28 versorgt, die an der Leitung 20 angeschlossen ist. Die Kanüle 28 verläuft dabei, wie schematisch veranschaulicht, im wesentlichen parallel zum Pinsel 26 und ist von diesem beabstandet. Die Austrittsöffnung 30 der Kanüle 28 liegt in der Nähe der Austrittsstelle 32 des Pinsels 26 aus dem Gehäuse 10 des Auftragsgerätes, wie dies ebenfalls in der Zeichnung veranschaulicht ist.


    Ansprüche

    1. Auftragsgerät mit einem Behältnis (12), das mit einer viskosen kosmetischen Masse, insbesondere Nagellack, gefüllt ist, einem Auftragsorgan (26), insbesondere einem Pinsel, für die kosmetische Masse und einer Kanüle (28) zur Zufuhr der aus dem Behältnis stammenden kosmetischen Masse zum Auftragsorgan,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Kanüle (28) in Bezug auf die kosmetische Masse als Kapillare ausgebildet und ihre Austrittsöffnung (30) seitlich neben dem Auftragsorgan angeordnet und von diesem beabstandet ist.
     
    2. Auftragsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand der Austrittsöffnung (30) vom Auftragsorgan (26) im Bereich von 0,5 bis 1,5 mm liegt und die Kanüle (28) einen Innendurchmesser im Bereich von 0,1 bis 0,7 mm aufweist.
     
    3. Auftragsgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kanüle (28) eine Wandstärke von 0,1 bis 0,5 mm hat.
     
    4. Auftragsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere, mindestens jedoch 2 Kanülen (28) konzentrisch um das Auftragsorgan (26) angeordnet sind.
     
    5. Auftragsgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Kanülen 0,5 bis 1,5 mm jeweils voneinander beabstandet sind.
     
    6. Auftragsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Austrittsöffnung (30) der Kanüle (28) 1 bis 5 mm von der Austrittsstelle (32) des Auftragsorgans (26) aus dem Gehäuse (10) des Auftragsgerätes entfernt ist.
     




    Zeichnung