Spender für pastöse Massen

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Spender für pastöse Massen (M), mit im Spendergehäuse (1) verschieblich angeordnetem, bei der Spenderentlee­rung in Richtung der Mundstücköffnung wandernden, in Gegenrichtung blockierten Kolben (2), und einer Drucktaste (6), die mit einer den Kolben (2) durchsetzenden Stange (4) verbunden ist, die unter Zwi­schenschaltung eines Gesperres (G 2) kraftschlüssig mit dem Kolben (2) gekuppelt ist, und schlägt zur Erzielung einer den Inhalt über längste Lagerzeiten bspw. gegen Austrocknen schützenden Spender-­Packung vor, daß die Kolbenstange (4) als Durchstoßwerkzeug für eine das Spendergehäuse (1) im Bodenbereich luftdicht verschließende Membran (15) gestaltet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Spender für pastöse Massen (M), mit im Spendergehäuse (1) verschieblich angeordnetem, bei der Spen­derentleerung in Richtung der Mundstücköffnung wandernden, in Gegenrichtung blockierten Kolben (2), und einer Drucktasten-Betäti­gungsfläche, die an einem Kopfstück des Spendergehäuses vorgesehen ist, wobei mit dem Kopfstück eine den Kolben (2) durchsetzende Stan­ge (4) gekuppelt ist, die unter Zwischenschaltung eines Gesperres kraftschlüssig mit dem Kolben (2) gekuppelt ist.

[0002] Ein Spender dieser Art ist durch die DE-OS 30 45 048 der Anmelderin bekannt. Den bodenseitigen Abschluß des Spendergehäuses bildet der Kolben. Bei langen Lagerzeiten besteht die Gefahr, daß von dorther ein Antrocknen der Masse stattfindet, was unter Umständen zu Kompli­kationen bei der Restausgabe führt.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, einen gattungsgemäßen Spender mit herstellungstechnisch einfachen Mitteln so auszubilden, daß selbst über längste Gebrauchszeiten trotz klimatisch extremen Verhältnissen ein Antrocknen vermieden wird.

[0004] Gelöst ist diese Aufgabe durch die im Anspruch 1 angegebene Erfin­dung.

[0005] Die Unteransprüche sind vorteilhafte Weiterbildungen des erfindungsge­mäßen Spenders.

[0006] Zufolge solcher Ausgestaltung ist eine wirksame bodenseitige Absiege­lung des gefüllten Spendergehäuses realisiert. Die Lagerfähigkeit bleibt so über längste Zeiten erhalten. Die entsprechende diffusions­dichte Folie läßt sich bei einem entsprechend thermisch ansprechenden Kunststoffmaterial des Spendergehäuses völlig klebemittelfrei zuordnen. Die zugleich das Entstehen eines Vakuums vermeidende Zerstörung der Membran erfolgt in vorteilhafter Weise durch die Kolbenstange selbst, die dadurch eine weitere Funktion erhält, nämlich die eines Durchstoß­werkzeuges. Da das die Drucktasten-Betätigungsfläche aufweisende Kopfstück in der Regel von einer Schutzkappe überfangen ist, besteht auch nicht die Gefahr, daß ein ungewolltes Lochen der Membran ge­schieht. Eine die Lage der Membran sichernde Maßnahme besteht in vorteilhafter Weiterbildung darin, daß die Membran mittels eines auf das Spendergehäuse aufgesteckten Fußringes eingespannt ist. Endlich ergibt sich ein vorteilhaftes Merkmal der Erfindung noch dadurch, daß der Fußring eine Bodenwand unterhalb der Membran bildet und fluch­tend zur Kolbenstange eine Durchtrittsöffnung für diese ausbildet. Die entsprechende Abstützung der Membran ermöglicht den Einsatz einer hauchdünnen Folie, da diese eine praktisch ganzflächige Abstüt­zung auf der Bodenwand findet; andererseits kann die Membran auch nicht in Richtung der Aufstellfläche des Spendergehäuses ausweichen, so daß es ganz sicher zu der den Gebrauch freigebenden Start-Lo­chung kommt.

[0007] Der Gegenstand der Erfindung ist nachstehend anhand eines zeichne­risch veranschaulichten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1 den erfindungsgemäß ausgebildeten Spender im Vertikal­schnitt,

Fig. 2 die Unteransicht des Spendergehäuses bei noch nicht aufge­stecktem Fußring und

Fig. 3 eine Herausvergrößerung des Bodenbereichs des Spenders mit in die Lochungsstellung verlagertem Kolbenstangenende (diese Stellung ist in strichpunktierter Linienart wiedergegeben).

[0008] Das lang zylindrisch ausgebildete Gehäuse 1 des Spenders enthält einen Kolben 2. Dessen Randlippen 2' führen sich an der zylindri­schen Gehäuseinnenwandung 1'.

[0009] Der Kolben 2 ist ausschließlich in Entleerungsrichtung (Pfeil x) ver­lagerbar. Er trägt auf seiner dem aufstellseitigen Gehäuseende zuge­wandten Breitfläche ein erstes Gesperre G1. Es handelt sich um einen sogenannten Klemmodul 3 in Form eines radial ausgerichtete Zacken 3' aufweisenden Sternes aus Federstahl. Sein die Zackenenden umschreibender Durchmesser ist etwas größer als der lichte Durch­messer des Spendergehäuses 1, wodurch sich die Zackenenden als schräg stehende Stützfüße an der Gehäuseinnenwandung 1' entgegen der Richtung des Pfeiles x sperrend verhaken.

[0010] Im Zentrum bildet der Klemmodul 3 ein zweites Gesperre G 2 aus. Mit letzterem wirkt eine den Kolben 2 zentral durchsetzende Kolbenstange 4 zusammen. Die radial einwärts gerichteten Zacken 3" des Klemmo­duls 3 greifen an der Kolbenstange 4 an. In die Ebene projiziert, ist die von den Zacken 3'' belassene Durchtrittsöffnung kleiner als der Durchmesser der Kolbenstange 4.

[0011] Das bodenseitige Ende 4' der Kolbenstange 4 ist zugespitzt. Die Spitze ist als Kegel 4'' gestaltet. Eine in Richtung des Pfeiles x erfolgende Bewegung der Kupplungsstange führt aufgrund der kraft­schlüssigen Kupplung zur Mitnahme des Kolbens 2. Zu dieser Mit­nahme des Kolbens bildet das Spendergehäuse 1 an der dem mit einem Fußring 5 bestückten Standsockel des Gehäuses gegenüberliegenden Seite eine Betätigungshandhabe aus. Es handelt sich um ein balgartig in Richtung des Kolbens 2 zusammendrückbares, sich wieder in seine Grundstellung aufrichtendes Kopfstück 6. Letzteres ist auf den abgesetzten, insofern verschmälerten Hals 7 des Spendergehäuses 1 aufgesteckt. Zufolge der hohen Elastizität bzw. Flexibilität des Kopf­stückes ist dieses über einen Ring/Nuteingriff gebrauchsstabil gehal­ten. Das Kopfstück 6 formt weiter eine querschnittsverringerte, kanalartige Spender-Mundstücköffnung 8. Letztere ist schnabelförmig gestaltet. Ihr vorzugsweise kreisrunder Öffnungsmund liegt in der Nähe der Erstreckungsrichtung der Gehäusewandung und ist für die Zeiten der Lagerhaltung mit Hilfe eines dichtschließenden Stopfens 9 verschlossen. Der Stopfen weist Topfform auf mit mundstücköffnungs­seitig gerichtetem Topfrand. Der Stopfen ist dadurch hoch flexibel und in seinem Dichtschluß optimiert.

[0012] Das Kopfstück 6 bildet desweiteren im Rücken des die Mundstücköff­nung 8 umschreibenden, schnabelartigen Fortsatzes in seiner Decken­partie eine Drucktasten-Betätigungsfläche 10 aus. Letztere reicht bis kurz vor die gegenüberliegende, gedanklich verlängerte Gehäuse-Wan­dungsebene und steigt nach außen schräg an.

[0013] Unterhalb dieser Drucktasten-Betätigungsfläche 10 ist die das Spender­gehäuse 1 in der Längsmittelachse y-y durchsetzende Kolbenstange 4 mit dem Kopfstück 6 verbunden. Das Kopfstück 6 bildet dazu unter­halb dieser Drucktasten-Betätigungsfläche 10 gehäuseeinwärts gerichtet eine Rastvertiefung 11 aus, in die das pilzkopfartig verbreiterte obere Ende 4''' eingeschnäppert ist. Die Rastvertiefung 11 bildet zur er­leichterten Klipszuordnung kolbenseitig eine trichterförmige Erweite­rung aus.

[0014] In einem geringen Abstand vor der Rastvertiefung 11 besitzt die Kolbenstange einen Ringwulst 12. Letzterer begrenzt den Betätigungs­hub H der Kolbenstange 4, indem er gegen die Oberseite einer naben­artigen Hülse 13 im Hals 7 des Spendergehäuses 1 tritt. Die Hülse ist über speichenartige Radialrippen 14 mit dem Hals 7 verbunden. Die führend wirkende Büchse 13 schließt im wesentlichen mit der Oberseite des Halsendes ab und ragt etwa hälftig in den Hals, d. h. in seine Öffnung hinein.

[0015] Während das kopfstückseitige Ende des Spenders über den Stopfen 9 wirksam abgedichtet ist, übernimmt im Bodenbereich des Spenderge­häuses eine Membran 15 die luftdichte Abschließung, so daß auch von dorther kein Antrocknen der pastösen Masse mehr möglich ist. Die Membran 15 wird durch Klebung, Heißsiegeln oder dergleichen mit dem Stirnrand 1'' des Spendergehäuses verbunden.

[0016] Bei Selbstbetätigung der Drucktasten-Betätigungsfläche 10 wird die Membran 15 zerstört. Hierzu ist die Kolbenstange unter Erfüllung einer entsprechenden Zusatzfunktion als Durchstoßwerkzeug gestaltet und am Ende entsprechend angespitzt (Kegel 4''). Die Kegelspitze liegt in einem Abstand z vor der Membran 15 (vergl. Fig. 3), welcher kleiner ist als der maximale, anschlagdefinierte Betätigungshub H der Kolbenstange 4. Daher kommt es zu einer zentralen Lochung, so daß die Entstehung eines Vakuums unterhalb des Kolbens 2 verhindert wird.

[0017] Wie Fig. 3 weiter entnehmbar, ist die Membran 15 mittels des auf das Spendergehäuse aufgesteckten Fußringes 5 eingespannt. Der Fußring hat außen die Form eines flachen Kegelstumpfes. Sein abwärts gerich­teter, zylindrischer Standrand 5' bringt eine verbreiterte Standfläche für den Spender und damit eine erhöhte Standsicherheit. Die Steck­zuordnung kann durch Aufprellen des Fußringes 5 realisiert sein. Beim Ausführungsbeispiel ist jedoch eine Rastverbindung bevorzugt. Dazu weist die Mantelfläche des zylindrischen Spendergehäuses einen ringförmigen Vorsprung 16 auf. Letzterer tritt in eine passende Ringnut 17. Die Ringnut 17 befindet sich in einer ebenfalls zylin­drischen Ringwand 5'' des Fußringes, welche unten in eine horizontale Bodenwand 5''' übergeht. Deren innere Randpartie ist zur peripheren Einspannbefestigung herangezogen, während die sich unmittelbar unterhalb der Membran 15 erstreckende Bodenwand 5''' die Membran nach unten hin abstützt.

[0018] Fluchtend zur Kolbenstange 4 läßt die Bodenwand 5''' eine Durchtritts­öffnung 18 für das Durchstoßwerkzeug frei. Dabei erstreckt sich die Bodenwand 5''' in einem solchen vertikalen Abstand zur bspw. von einer Konsole gebildeten Aufstellfläche F, daß die Spitze des Kegels 4'' diese Fläche nicht berührt. Die Ausgabe kann also bei stehendem Spender erfolgen.

[0019] Um den Einschluß von Luft vor dem Kolben möglichst zu vermeiden, weist das zuordnungsseitige, untere Ende des Spendergehäuses einen größeren lichten Durchmesser auf, als der längere Restabschnitt des­selben (vergl. Stufe 20).

[0020] Das Kopfstück 6 ist von einer Kappe 19 überfangen. Letztere hält reibungs- oder formschlüssig an einer peripheren Wulst im Befesti­gungsbereich derselben zwischen unterem Kopfstückrand und Hals 7 des Spendergehäuses 1. Die zylindrische Innenwand 19' der Kappe 19 sichert die Lage des sich mit seinem Rücken an ihr abstützenden Stopfens 9.

[0021] Die funktion des Spenders ist, kurz zusammengefaßt, wie folgt:
Nach Abnehmen der Kappe 19 und Niederdrücken der Betätigungsfläche 10 locht die Kolbenstange 4 mit ihrem zugespitzten Ende die Membran 15. Unter Loslassen der Betätigungsfläche wird über den Klemmodul der Kolben 2 in Richtung des Mundstückes verlagert und so die pa­stöse Masse in den gewünschten Schritten ausgebracht. Hinter dem Kolben kann sich zufolge der Lochung kein Vakuum bilden. Die Lo­chung schließt sich bei entsprechend rückstellfähigem Membran-Material sogar klappventilartig wieder.

[0022] Alle in der Beschreibung erwähnten und in der Zeichnung dargestell­ten neuen Merkmale sind erfindungswesentlich, auch soweit sie in den Ansprüchen nicht ausdrücklich beansprucht sind.

Ansprüche

1. Spender für pastöse Massen, mit im Spendergehäuse verschieblich angeordnetem, bei der Spenderentleerung in Richtung der Mundstück­öffnung wandernden, in Gegenrichtung blockierten Kolben, und einer Drucktasten-Betätigungsfläche, die an einem Kopstück des Spender­gehäuses vorgesehen ist, wobei mit dem Kopfstück eine den Kolben durchsetzende Stange gekuppelt ist, die unter Zwischenschaltung eines Gesperres kraftschlüssig mit dem Kolben gekuppelt ist, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Kolbenstange (4) als Durchstoßwerkzeug für eine das Spendergehäuse (1) im Bodenbereich luftdicht verschließende Membran (15) gestaltet ist.

2. Spender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Mem­bran (15) mittels eines auf das Spendergehäuse (1) aufgesteckten Fußringes (5) eingespannt ist.

3. Spender nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Fußring (5) eine Bodenwand (5''') unterhalb der Membran (15) bildet und fluchtend zur Kolbenstange (4) (Längsmittelachse y-y) eine Durchtrittsöffnung (18) für diese aus­bildet.

Zeichnung