Verstelleinrichtung für die stufenweise arretierbare Höhenverstellung von Rückenlehnen an Arbeitsstühlen

Abstract

 Die Verstelleinrichtung (10) für die stufenweise arretier­bare Höhenverstellung von Rückenlehnen an Arbeitsstühlen mit einem vertikalen Haltearm (11) weist auf diesem seitlich aufgesteckte U-förmige Gleitschienen (12) auf, auf welche ein C-förmiges längsgestrecktes Profilteil (15) höhenverschiebbar aufgesteckt ist. Im einen ver­längerten Schenkel (12.2, 12.8) sind Rastvertiefungen (25) ausgebildet, in die die Rastnase (26.2) eines gelenkig am C-förmigen Schiebeführungselemente (15) gelagerten Rast­hebels (26) eingreift. Dieser ist gegen eine Druck­feder (30) mit Hilfe der Handhabe (29) verschwenkbar. In ausgerasteter Stellung kann das Schiebeführungs­element (15) mit der Rückenlehne in der Höhe verstellt werden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Verstelleinrichtung für die stufenweise arretierbare Höhenverstellung von Rücken­lehnen an Arbeitsstühlen mit einem im wesentlichen vertikal stehenden Haltearm, auf dem ein mit der Rückenlehne fest verbundenes Schiebeführungselement verschiebbar angeordnet ist und wobei die Rastmittel ein gegen Federkraft betätigbares, in Eingriffsaus­nehmungen einrastendes Rastelement aufweisen.

[0002] Höhenverstelleinrichtungen für die Rückenlehnen von Arbeitsstühlen sind in vielen Ausführungen bekannt. Es geht dabei darum, daß die Teile, an denen sich die Wirbelsäule des Benutzers beim Sitzen und/oder Zurück­lehnen abstützt, einfach auf eine den individuellen Bedürfnissen gerecht werdende relative Höhenlage zum Sitz eingestellt werden können. Über solche Stütz- und Verstelleinrichtungen müssen naturgemäß auch die Kräfte abgestützt und übertragen werden, die von der Rückenlehne auf den Haltearm und damit auf das Stuhlgestell zu übertragen sind, und zwar auch dann, wenn die Rückenlehne schräg belastet ist. Wegen dieser Höhenverstellung wählt man in der Regel einen ein­armigen Haltearm. Dabei sind dann auch Verdrehkräfte abzustützen. Wichtig ist, daß eine solche Höhenver­stellung einfach zu betätigen ist und auch nach langer Zeit nicht klemmt, daß man möglichst mit einer Hand die Arretierung lösen und mit derselben Hand die Höhenverstellung vornehmen kann. Das ist bei den meisten bekannten Einrichtungen nicht möglich. Mit Schrauben ausgestattete Höhenverstellungen haben zwar den Vorteil, daß man sie stufenlos einstellen kann. Sie erfordern jedoch die Betätigung mit beiden Händen. Man kann auch hinreichend feinstufige Höhen­verstellungen schaffen, die den praktischen Bedürfnissen gerecht werden. Um die Kräfte geeignet abzustützen, sind relativ lange Führungen erforderlich. Diese neigen leicht zum Verklemmen.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine mit einfachen Teilen aufgebaute, sicher arbeitende, die auftretenden Kräfte günstig abstützende, leicht und sicher betätigbare und benutzbare Verstelleinrichtung für die Höhenverstellung von Rücklehnen an Arbeits­stühlen mit den eingangs genannten Merkmalen zu schaffen.

[0004] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß das Schiebeführungs­element als C-förmiges, langgestrecktes Profilteil aus­gebildet ist, welches auf im wesentlichen U-förmigen Gleit­schienen verschiebbar ist, die ihrerseits an dem Haltearm befestigt sind, wobei ein Schenkel einer Gleitschiene Rastvertiefungen aufweist, in die die Rastnase eines am C-förmigen Schiebeführungselement gelenkig befestigten Rasthebels bei Höhenverstellung in unterschiedlicher Höhenlage eingreift.

[0005] Ein langgestrecktes C-förmiges Profilteil als Schiebe­führungselement gestattet in allen Richtungen die günstige Abstützung der Kräfte. Die darin eingelegten U-förmigen Gleitschienen können herstellungsmäßig günstig so gestaltet werden, daß eine leichte Betätigung auch nach langer Zeit möglich ist und daß der eigentliche Haltearm im Schiebebereich nicht besonders bearbeitet zu werden braucht. Die Rasteinrichtungen gewährleisten eine sichere Feststellung in der jeweils gewünschten Höhenlage. Die Teile sind einfach aufgebaut, günstig herzustellen und zu montieren.

[0006] Zweckmäßig bestehen die U-förmigen Gleitschienen und/­oder das C-förmige Schiebeführungselement aus strang­gepreßten Aluminium-Profilteilen. Diese sind einfach und preiswert herzustellen, erfordern keine nachträgliche Bearbeitung und bieten günstige Gleitbedingungen. Die Gleitbedingungen lassen sich verbessern, wenn die U-­förmigen Gleitschienen an den Innenflächen des C-­förmigen Schiebeführungselementes anliegende schmale Führungsstege aufweisen, zwischen denen Nuten oder Ver­tiefungen gebildet sind. Dann lassen sich definierte, relativ schmale Gleitflächen schaffen, die auch bei großer Führungslänge nicht zum Verklemmen neigen.

[0007] Die Rastvertiefungen können an verschiedenen Stellen der Halteeinrichtung vorgesehen sein. Zweckmäßig wird einer der Schenkel der U-förmigen Gleitschienen länger ausgebildet als der andere und man sieht in dem ver­längerten Schenkelteil die Rastvertiefungen vor. So kann man ansonsten gleichartige Profilteile für beide Seiten mit geeigneten schmalen Führungsstegen schaffen und hat trotzdem günstige Bedingungen für die nur aus­zustanzenden Rastvertiefungen.

[0008] Die Rasteinrichtungen und der Rasthebel können in ver­schiedener Weise gestaltet sein. Besonders zweckmäßig ist, daß der an dem C-förmigen Schiebeführungselement gelenkig gelagerte Rasthebel unterhalb des Endes des Schiebeführungselementes um den die Rastvertiefungen aufweisenden Schenkel der U-förmigen Gleitschiene herum abgewinkelt ist und außerhalb des C-förmigen Schiebe­führungselementes ein Betätigungselement zum Verschwenken aufweist. So kann ein einfaches ausgestanztes, und nur wenig aus der Ebene herausgeprägtes Blechteil die ge­samten Aufgaben des Rasthebels übernehmen. Das Be­tätigungselement kann zweckmäßig mittels einer Druck­feder gegenüber der benachbart liegenden Außenwand des C-förmigen Schiebeführungselementes gefedert abgestützt sein. Ein solche Ausbildung ist einfach, günstig zu montieren und sicher im Betrieb. Weitere Einzelheiten, Ausgestaltungen, Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich auch aus dem nachfolgenden, anhand der Zeichnungen abgefaßten Beschreibungsteil.

[0009] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen erläutert.

[0010] Es zeigen:

Fig. 1 Eine teilweise aufgebrochene Schrägansicht der Verstelleinrichtung;

Fig. 2 einen Horizontalschnitt längs der Linie 2-2 in Fig. 1.

[0011] Die Verstelleinrichtung 10 ist auf einem Haltearm 11 befestigt. Der Haltearm 11 ist beispielsweise ein Flacheisenteil, welches etwa senkrecht aufragend hinter der Sitzfläche an einem Stuhlgestell befestigt ist. Auf die Seiten 11.1 und 11.2 sind U-förmige Gleit­schienen 12 aufgesteckt und mit Hilfe von Kerbstiften 13 befestigt. Auf die U-förmigen Gleitschienen 12 ist das in seinem Profil aus Fig. 2 gut ersichtliche C-förmige Schiebeführungselement 15 aufgesteckt. Mit Hilfe im einzelnen nicht dargestellter Schrauben 16 ist ein schematisch angedeuteter Querträger 17 oben an dem C-förmigen Schiebeführungselement 15 befestigt. An diesem Träger 17 wird die Rückenlehne in geeigneter Weise befestigt.

[0012] Das C-förmige Schiebeführungselement 15 ist ein Aluminium-­Strangpreß-Profilteil mit einem Steg 15.1, dessen Länge dem Außenabstand der Gleitschienen 12 entspricht. Daran schließen sich die abgewinkelten Schenkel 15.2 und 15.3 an. An diese schließen sich im Abstand zum Steg 15.1 liegende C-Schenkel 15.4 und 15.5 an. Die Flächen sind im Innern alle eben und nicht unterbrochen. Die Ecken 15.6 sind etwas vertieft ausgebildet, so daß sich keine Verklemmungen ergeben können. Auf der Außenfläche sind Rippen 15.7 gebildet. Zwischen den C-Schenkeln ist ein Freiraum 18 gebildet, der aus Fig. 1 gut ersichtlich ist.

[0013] Die U-förmigen Gleitschienen 12 sind von gleichem Profil ebenfalls aus Aluminium gemacht. Sie haben einen inneren, von drei jeweils senkrecht zueinander stehenden ebenen Flächen begrenzten Aufnahmeraum 20 mittels dessen sie auf die Seiten 11.1 und 11. 2 satt aufgesteckt sind. Auch ihre Ecken 12.1 sind im Innern vertieft, um Verklemmungen bei der Montage zu ver­meiden.

[0014] Die stirnseitigen Außenflächen 12.7 der U-förmigen Gleit­schienen 12 sind eben und ununterbrochen ausgebildet und liegen glatt an den ebenen Innenflächen der Schenkel 15.2 und 15.3 des C-förmigen Schiebeführungs­elementes 15 passend mit leichter Schiebeführungs­toleranz an.

[0015] Die um die Dicke des Haltearmes 11 voneinander beab­standeten Schenkel 12.2 und 12.3 der U-förmigen Gleitschienen 12 weisen Nuten oder Vertiefungen 12.4 auf, die im Abstand voneinander liegende Führungsstege 12.5 und 12.6 schaffen, so daß sich definierte Auflage­flächen für eine langfristig gleitgünstige Führung und Abstützung der Kräfte ergeben.

[0016] Die am Steg 15.1 des C-förmigen Schiebeführungselementes anliegenden Schenkel 12.2 der U-förmigen Gleitschienen 12 sind um einen Stanzbereich 12.8 länger ausgebildet als die anderen Schenkel 12.3 der U-förmigen Gleitschienen 12, und zwar derart, daß man beim Ausstanzen an diesem Schen­kel 12.3 mit dem Werkzeug vorbeikommt. Das Ausmaß des Überstandes ist aus den Zeichnungen gut ersichtlich. Im unteren Bereich des in Fig. 1 rechts liegenden Schenkels 12.2 sind in dem verlängerten Bereich 22 etwa halbkreisförmige Rastvertiefungen 25 in einem geeigneten Abstand und über eine Länge ausgestanzt, die für die gewünschte Höheneinstellung notwendig ist.

[0017] Ein Rasthebel 26 ist etwas oberhalb der Längsmitte des Steges 15.1 auf der Mittelsenkrechten des C-förmigen Schiebeführungselementes 15 mit Hilfe eines Gelenk­nietes 27 an diesem Steg gelenkig befestigt. Er hat einen nach unten ragenden Arm 26.1, an dem eine Rast­nase 26.2 in der Form der Rastvertiefungen 25 vor­stehend ausgebildet ist, so daß sie in die Rastver­tiefungen eingreifen kann - wie es Fig. 1 veran­schaulicht.

[0018] Am unteren Ende 26.3 ist ein Verbindungsbereich 26.4 aus der Hauptebene des Rasthebels 26 um den Schenkel 12.2 der U-förmigen Gleitschiene 12 nach außen herum heraus­geprägt. Er reicht bis zu einer Handhabe 29, die auf dem Rasthebel 26 befestigt ist. Diese wiederum erstreckt sich etwas nach oben in den Bereich des C-förmigen Schiebeführungselementes 15. Zwischen der Handhabe 29 und der benachbarten Außenwand des C-förmigen Schiebe­führungselementes 15 ist eine Druckfeder 30 eingespannt, gegen die die Handhabe nach einwärts gedrückt werden kann, so daß sich der Rasthebel 26 verschwenkt und seine Rastnase 26.2 aus der jeweiligen Rastvertiefung 25 herausbewegt. Wenn das geschehen ist, kann mit derselben Hand, mit welcher auf die Handhabe 29 gedrückt wurde, das gesamte Schiebeführungselement 15 mit der daran befindlichen Rückenlehne auf- und abverschoben werden und in die entsprechende gewünschte Höhenlage gebracht werden. Beim Loslassen der Handhabe 29 und ggf. gering­fügigem Aufwärts- oder Abwärtsschieben der Rückenlehne tritt dann die Rastnase 26.2 wieder in eine Rastver­tiefung 25 ein.

[0019] Mit wenigen einfachen, günstig herzustellenden Teilen ist so eine Verstelleinrichtung für die stufenweise arretierbare Höhenverstellung von Rückenlehnen an Arbeitsstühlen geschaffen, die einfach mit einer Hand betätigt werden kann und keine große Kraftanstrengung dafür benötigt und trotzdem stets eine günstige Ab­stützung der Kräfte und ein sicheres Arretieren in der gewünschten Stellung ermöglicht.

[0020] Zusammengefaßt kann die Erfindung auch wie folgt beschrieben werden:

[0021] Die Verstelleinrichtung (10) für die stufenweise arretier­bare Höhenverstellung von Rückenlehnen an Arbeitsstühlen mit einem vertikalen Haltearm (11) weist auf diesem seitlich aufgesteckte U-förmige Gleitschienen (12) auf, auf welche ein C-förmiges längsgestrecktes Profilteil (15) höhenverschiebbar aufgesteckt ist. Im einen ver­längerten Schenkel (12.2, 12.8) sind Rastvertiefungen (25) ausgebildet, in die die Rastnase (26.2) eines gelenkig am C-förmigen Schiebeführungselemente (15) gelagerten Rast­hebels (26) eingreift. Dieser ist gegen eine Druck­feder (30) mit Hilfe der Handhabe (29) verschwenkbar. In ausgerasteter Stellung kann das Schiebeführungs­element (15) mit der Rückenlehne in der Höhe verstellt werden.

Bezugszeichenliste:

[0022] 

10 Verstelleinrichtung

11 Haltearm

11.1 Seite

11.2 Seite

12 U-förmige Gleitschiene

12.1 Ecke

12.2 Schenkel

12.3 Schenkel

12.4 Nut/Vertiefung

12.5 Führungssteg

12.6 Führungssteg

12.7 Außenfläche von 12

12.8 Stanzbereich/ verlängerter Bereich

13 Kerbstift

15 C-förmiges Schiebe­führungselement

15.1 Steg

15.2 Schenkel

15.3 Schenkel

15.4 C-Schenkel

15.5 C-Schenkel

15.6 Ecke

15.7 Rippe

16 Schraube

17 Querträger

18 Freiraum

20 Aufnahmeraum

25 Rastvertiefung

26 Rasthebel

26.1 Arm

26.2 Rastnase

26.3 unteres Ende

26.4 Verbindungsbereich

27 Gelenkniet

29 Handhabe

30 Druckfeder

Ansprüche

1. Verstelleinrichtung (10) für die stufenweise arretierbare Höhenverstellung von Rückenlehnen an Arbeitsstühlen mit einem im wesentlichen vertikal stehenden Haltearm (11), auf dem ein mit der Rückenlehne (17) fest verbundenes Schiebe­führungselement (15) verschiebbar angeordnet ist und wobei die Rastmittel ein gegen Federkraft betätigbares, in Eingriffausnehmungen einrastendes Rastelement aufweisen, und wobei
das Schiebeführungselement (15) als C-förmiges, langgestrecktes Profilteil ausgebildet ist, welches auf im wesentlichen U-förmigen Gleitschienen (12) verschiebbar ist, die ihrerseits an dem Haltearm (11) befestigt sind, wobei ein Schenkel (12.2) einer Gleitschiene (12) Rastvertiefungen (25) aufweist, in die die Rastnase (26.2) eines am C-förmigen Schiebeführungselement (15) gelenkig befestigten Rasthebels (26) bei Höhenverstellung in unterschied­licher Höhenlage eingreift.

2. Verstelleinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß die U-förmigen Gleitschienen (12) und/oder das C-förmige Schiebeführungselement (15) aus stranggepreßten Aluminium-Profilteilen gebildet sind.

3. Verstelleinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,
daß die U-förmigen Gleitschienen (12) an den Innenflächen des C-förmigen Schiebeführungs­elementes (15) anliegende schmale Führungsstege (12.5, 12.6) aufweisen, zwischen denen Nuten oder Ver­tiefungen (12.4) ausgebildet sind.

4. Verstelleinrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß einer der Schenkel (12.2, 12.8) der U-förmigen Gleitschienen (12) länger ausgebildet ist als der andere (12.3) und in dem verlängerten Schenkel­teil (12.8) die Rastvertiefungen (25) ausgebildet sind.

5. Verstelleinrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß der an dem C-förmigen Schiebeführungselement (15) gelenkig gelagerte Rasthebel (26) unterhalb des Endes des Schiebeführungselementes (15) um den die Rastvertiefungen (25) aufweisenden Schenkel (12.2, 12.8) der U-förmigen Gleitschiene (12) herum abgewinkelt ist und außerhalb des C-förmigen Schiebeführungselementes eine Handhabe (29) zum Verschwenken aufweist.

6. Verstelleinrichtung nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Handhabe (29) mittels einer Druckfeder (30) gegenüber der benachbart liegenden Außenwand des C-förmigen Schiebeführungselementes (15) gefedert abgestützt ist.

Zeichnung