Nachfüllpackung für grossformatige Tabletten

Abstract

 Um eine kindergesicherte Nachfüllpackung für großformatige Tabletten mit Dosierhilfe zu schaffen, wird dem Tablettenvorratsbehälter (5) ein Deckel (3) mit daran angesetzten, elastisch zusammenzudrückenden Stegen (13) zugeordnet, wobei die Stege (13) im entspannten Zustand mit am Längsende vorgesehenen Nocken (15) in Widerlager (11) der Behälterwandung eingreifen und im zangenartig zusammenpepreßten Zustand zum Anheben ganzer Tablettenlagen ausgebildet werden (Figurs 2 und 3).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Nachfüllpackung für großformatige Tabletten mit einem im wesentlichen etwa kasten- bzw. quaderförmigen, an einer Schmalseite offenen Tablettenvorratsbehälter. Unter großformatigen Tabletten werden Pulverpreßlinge mit einem die üblichen Dimensionen von in der Medizin gebräuchlichen Tabletten wesentlich übersteigendem Volumen verstanden. Die Nachfüllpackung soll vorzugsweise im Haushaltsbereich für Pflege-, Reinigungs-und Desinfektionsmittel in Tablettenform Anwendung finden.

[0002] Bekannte Verpackungsformen für im Haushaltsbereich verwendete Pflege-, Reinigungs- und Desinfektionsmittel in Tablettenform sind beispielsweise Röhrchen, Schachteln, Dosen, Durchdrückpackungen und Blisterpackungen. Beim Entnehmen von Tabletten aus derartigen Verpackungen kommt es in der Regel zu einem Hautkontakt. Dieser ist schädlich und zu vermeiden, wenn Produkte mit hohem Anteil von sauren Alkalien, Desinfektionsmitteln, Farbpigmenten, Duftstoffen und dergleichen vorliegen. Probleme bereitet auch das Handhaben von neuerdings in Form großformatiger Tabletten entwickelter Waschverstärker, die nicht wie das übliche Waschmittel in die Dosierkammer sondern vor oder nach dem Beladen der Waschmaschine mit Schmutzwäsche direkt in den Maschinenraum eingelegt werden. In allen Fällen ist nicht nur ein Hautkontakt zu vermeiden, sondern auch sicherzustellen, daß die agressiven Produkte nicht in den Zugriffbereich von Kleinkindern gelangen.

[0003] Ein Dosierspender für tablettenförmige Produkte wird bereits in der DE-OS 31 43 953 beschrieben. Dieses Gerät besteht aus einem Tablettenvorratsbehälter und einem daran mit Hilfe eines Arretierungsadapters austauschbar anzusetzenden Dosierschieber. Mit Hilfe des bekannten Dosierspenders kann eine Tablette nach der anderen allein durch Betätigung des Schiebers und ohne Berührung mit der Hand aus dem Vorratsbehälter entnommen und der vorgesehenen Verwendung zugeführt werden. Zu dem Nachteil der relativ aufwendigen Ausbildung des Geräts kommt als ungünstig hinzu, daß eine Kindersicherung nicht vorgesehen wird.

[0004] In der DE-OS 33 02 193 wurde auch bereits ein Behälter mit Dosierhilfe für Pulverpreßlinge vorgeschlagen, der besonders zum Zugeben großformatiger Tabletten bzw. Kompaktate aus einem für empfindliche Haut schädlichen Material nach Art eines Reinigers für Geschirrspülmaschinen oder dergleichen geeignet ist. Dieser Behälter mit Dosierhilfe für Pulverpreßlinge besteht aus einem flexiblen, durchsichtigen Kunststoffrohr mit Boden sowie einem abzunehmenden Deckel. Das Rohr hat einen der einzelnen Tablette angepaßten Querschnitt und eine dem maximalen Tablettenvorrat entsprechende Länge. Beim Dosieren von Tabletten wird die flexible Rohrwand durch Druck zwischen zwei Finger gequetscht und deformiert, dadurch wird die im Bereich der Deformierung befindliche Tablette festgehalten. Beim Quetschen des Rohrs können leicht Tabletten zerbrechen und damit sogar ungewollt aus dem Rohr fallen. Auch für diesen Behälter wird eine Kindersicherung nicht vorgesehen.

[0005] Schließlich ist bereits vorgeschlagen worden, einen Spender für großformatige Tabletten zu schaffen, der jeweils beim Zuführen der Tablette zum eigentlichen Verwendungszweck mit einer Hand zu bedienen ist und ohne die Gefahr einer zufälligen Fehldosierung durch Unachtsamkeit oder Tablettenbruch sowie ebenfalls ohne die Gefahr eines Hautkontakts zu handhaben ist. In dem Schieberspender mit einem Schieberlager und beweglich darin einzusetzendem Dosierschieber wird das Schieberlager als quaderförmige, an mindestens einer Schmalseite offene'Hülse ausgebildet. Diese an sich zum Dosieren ohne Hautkontakt günstige Ausführung besitzt jedoch ebenfalls den Nachteil der fehlenden Kindersicherung.

[0006] Für agressive Haushaltsreiniger in Pulver- oder Granulatform werden kindergesicherte Verpackungen seit langem eingesetzt. Eine Kindersicherung für die zwecks genauer Dosierung von konvenienter Anwendung entwickelten Pulverpreßlinge, die lose geschüttet in üblichen Trommeln oder Paketen in den Handel gebracht werden, konnte bisher mit vertretbarem Aufwand noch nicht geschaffen werden. Eine Kindersicherung soll definitionsgemäß gegen den mißbräuchlichen Zugriff durch Kleinkinder im besonders gefährdeten Alter von 42 bis 51 Monaten schützen. Um trotzdem den Verkaufseinheiten für Haushalte mit Kindern im genannten Alter eine die Aufsichtspflicht der Eltern ergänzende Anwendungshilfe beizufügen, wurde bereits eine kindergesicherte Nachfüllpackung entwickelt und im DE-GM 83 36 161 beschrieben. Diese Packung läßt aber eine einwandfreie Dosierung nicht zu.

[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine kindergesicherte Nachfüllpackung für graßformatige Tabletten zu schaffen, die neben der Kindersicherung auch die Möglichkeit der proportionierten Produktabnahme und ferner ein Einbringen der Tabletten in die Dosierkammer der Maschine ohne Hautkontakt mit dem Produkt gewährleistet. Außerdem soll die Nachfüllpackung aus der jeweiligen Verkaufseinheit heraus ebenfalls ohne Hautkontakt mit dem jeweiligen Produkt nachzufüllen sein. Die erfindungsgemäße Lösung besteht für die eingangs genannte Nachfüllpackung mit etwa quaderförmigem, an einer Schmalseite offenem Tablettenvorratsbehälter darin, daß der Öffnung des Tablettenvorratsbehälters ein aus einer rechteckigen Kopfplatte mit an zwei gegenüberliegenden Kanten unter etwas weniger als 90° abgewinkelt angeformten Stegen bestehender Deckel zugeordnet ist, daß an das freie Ende jedes Stegs ein Arretiernocken angeformt ist und daß die beiden den Stegen des Deckels zuzuwendenden Seitenflächen des Vorratsbehälters je ein zum Einrasten der Arretiernocken der Stege des aufgesetzten Deckels ausgebildeten Widerlager unddarüber jeweils eine von der Oberkante der Behälterseitenfläche ausgehende, etwa daumenbreite Ausbuchtung besitzen.

[0008] Der Deckel, der aus einem elastisch verformbaren Material bestehen soll, kann nur durch gleichzeitiges Entriegeln der Nocken und Herausziehen des Deckels aus dem Behälter abgenommen werden; die dem gegenseitigen Stegabstand entsprechende Deckellänge läßt sich so groß ausführen, daß die Spannweite zwischen Daumen und Zeigefinger eines Kleinkinds und die gleichzeitig aufzubringende Kraft zum Entriegeln der Arretiernocken größer ist als die Kinder in dem kritischen Alter haben. Es liegt also eine Kindersicherung nicht nur durch das Erfordernis überlagernder Bewegungen - Drücken und Ziehen - sondern auch durch die Geometrie des zu öffnenden Deckels vor.

[0009] Der erfindungsgemäße Deckel ist aber nicht nur kindergesichert auf dem Behälter festzulegen sondern besitzt auch die Funktion einer der Tablettenform des zu handhabenden Produkts typisch angepaßten Dosierhilfe; die zum Entriegeln elastisch gegeneinander zu drückenden Stege können nämlich zugleich zum zangenartigen Erfassen und Herausheben von am Deckel anliegenden Tabletten verwendet werden. Die Funktion der zangenartigen Dosierhilfe kann sowohl zum Füllen der Nachfüllpackung als auch zum Dosieren von Tabletten aus der Nachfüllpackung heraus zur Anwendung, z.B. in der jeweiligen Maschine, erfolgen.

[0010] Gemäß weiterer Erfindung wird der Vorratsbehälter durch mindestens eine parallel zu den durchbrochenen Behälterseitenflächen stehende Trennwand in gleich große Kammern zur Aufnahme mehrerer übereinander angeordne ter Lagen jeweils flach aneinanderliegender Tabletten unterteilt, wobei die jeweilige Trennwand unterhalb der Unterkante der obersten Tablettenlage endet. Durch diesen Aufbau wird erreicht, daß die Tabletten vor Gebrauch im wesentlichen nicht aneinanderreiben können und in der obersten Lage wegen der dort fehlenden Trennwand für eine effektive Wirkung der Zangenbewegung etwas zusammenzuschieben sind. Im allgemeinen ist es günstig, die Tablettenmenge pro Lage einer Dosiereinheit entsprechend vorzugeben. Ferner kann es günstig sein, die Zahl der Tablettenlagen dem Verbrauch eines"bestimmten, beispielsweise der Haltbarkeit einer Tablette entsprechenden Zeitraums, etwa eine Woche oder ein Monat, anzupassen.

[0011] Die Kopfplatte des Deckels des Vorratsbehälters soll eine der Länge einer Tablettenlage entsprechende Länge und eine der Dicke einer Tablettenlage entsprechende Breite besitzen. Die Maße sollen so gewählt werden, daß die Breite der Kopfplatte geringfügig kleiner wird als die lichte Breite der mit dem Deckel zu verschließenden Öffnung des Vorratsbehälters. Ferner sollen die an die Kopfplatte angeformten Stege in der Breite trapezförmig bis auf die Breite des dem am Stegende vorgesehenen Arretiernocken entsprechenden Widerlagers schmaler werden. Der Arretiernocken an jedem Steg kann als keilförmig an der Stegunterkante auslaufender Absatz ausgebildet werden. Weiterhin kann es günstig sein, die Wandstärke der Längsenden der in der Länge etwa dem Durchmesser der zu verpackenden Tabletten entsprechenden Stege zum Steglängsende hin verjüngt auszubilden, so daß auch auf den Tabletten zugewandten Steginnenfläche eine keilförmige Schräge entsteht, die das Einführen in den gefüllten Vorratsbehälter erleichtert.

[0012] Die Länge des Kopfteils und der Winkel zwischen Kopfteil und angeformten Stegen wird vorzugsweise so ausgelegt, daß ein Einführen in den Vorratsbehälter nur unter einer gewissen Vorspannung der Stege relativ zum Kopfteil möglich ist und die an den Stegenden vorgesehenen Arretiernocken bei Entspannung und Erreichen der zugehörigen Widerlager an diesen fest einrasten. Die Relativstellung soll so vorgesehen werden, daß die äußere Stirnfläche der Kopfplatte des Deckels unterhalb der Oberkante des Vorratsbehälters positioniert wird.

[0013] Gemäß weiterer Erfindung ist es günstig, wenn das den Arretiernocken der Deckelstege zugeordnete Widerlager als vorzugsweise schlitzförmige Durchbrechung der Behälterseitenwand ausgebildet wird. Die den beiden Stegnocken zugeordneten Widerlager sollen sich im übrigen genau gegenüberliegen. Anstelle von Durchbrechungen können vorzugsweise auch stegartige Hinterscimeiduhgen an den Behälterseitenvränden vorgesehen werden.

[0014] Anhand der schematischen Darstellung eines Ausführungsbeispiels werden Einzelheiten der Erfindung erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine gefüllte Nachfüllpackung in perspektivischer Ansicht;

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht eines leeren Vorratsbehälters ohne Deckel;

Fig. 3 einen Schnitt durch einen zum Vorratsbehälter nach Fig. 2 gehörigen Deckel; und

Fig. 4 einen Schnitt durch einen Deckel entsprechend Fig. 3 mit einer zwischen den Deckelstegen zangenartig eingeklemmten Tablettenlage.

[0015] Die gefüllte, insgesamt mit 1 bezeichnete Nachfüllpackung besteht aus einem Unterteil 2 und einem Deckel 3 sowie einer paarigen oder unpaarigen Anzahl von Tabletten 4 in mehreren Lagen, z.B. in Form zylindrischer Preßlinge bzw. Kompaktate.

[0016] Das insgesamt mit 2 bezeichnete Unterteil wird nach Fig. 2 aus einem einseitig offenen, kastenförmigen Vorratsbehälter 5 gebildet. Der Vorratsbehälter 5 wird durch mindestens eine Trennwand 6 in gleich große Kammern 7 unterteilt. Die Höhe der Trennwand 6 wird bestimmt durch die Dicke bzw. den Durchmesser der zu verpackenden Tabletten 4; wie auch in Fig. 1 dargestellt wird, endet die Trennwand 6 grundsätzlich unterhalb der Unterkante der obersten Lage von Tabletten 4. Die Länge und Breite der Kammern 7 wird so bemessen, daß die Tabletten 4 lose, ohne zu klemmen, auf und abzubewegen sind. In den schmalen Stirnseiten bzw. Seitenflächan 8 des Vorratsbahälters 5 wird am oberen Ende jeweils eine etwa halbkreisförmige. Ausbuchtung 9 mit Daumen- bzw. Fingerbreite vorgesehen.

[0017] Unterhalb der Ausbuchtung 9, jedoch oberhalb der obersten Kante 10 der Trennwand 6 werden in die Seitenflächen 8 zwei sich genau gegenüberliegende Durchbrechungen, z.B. mit Schlitzform, eingebracht. Anstelle der Durchbrechungen 11 können auch z.B. stegartige Hinterschneidungen an den Seitenflächen 8 angebracht werden.

[0018] Der in Fig. 3 dargestellte Schnitt durch einen Deckel 3 zeigt eine Kopfplatte 12 mit an deren beide Enden unter etwas weniger als 90° abgewinkelt angeformten Stegen 13. Die Breite der Kopfplatte 12 wird geringfügig kleiner als die lichte Breite des Vorratsbehälters 5 gewählt. Die Stege 13 der Kopfplatte 12 verlaufen in ihrer Breite dechförmig bzw. trapezförmig schmaler werdend bis auf die Breite der jeweiligen Durchbrechung 11 der Seitenflächen. 8 aus. An die Außenseiten der Stege 13 werden zur Stegunterkante 14 hin sich keilförmig verjüngende Arretiemokken 15 angeformt, deren nicht dargestellte Breite geringfügig kleiner als die Breite der Widerlager - hier Durchbrechungen 11 - gewählt wird. Die Wandstärke der Stege 13, deren Länge in etwa dem Durchmessor der Tabletten 4 entsprechen soll, wird sich im unteren Bereich verjüngend ausgebildet, so daß eine keilförmige Schräge 16 auf der Deckelinnenseite entsteht.

[0019] Die zwischen den beiden Stegen 13 gemessene Länge der Kopfplatte 12 wird so ausgelegt, daß ein Einführen des Deckels 3 in den Vorratsbehälter 5 mit in Richtung 17 zusammengepreßten Stegen 13 möglich ist und die Nocken 15 Erreichen der Durchbrechungen 11 und Aufheben der Vorspannung in Pfeilrichtung 17, in die Durchbrechungen einschnappen. In diesem geschlossenen Zustand der Nachfüllpackung 1 soll die äußere Stirnfläche der Kopfplatte 12 des Deckels 3 unterhalb der Qberkante 18 des Vorratsbehälters 5 positioniert werden.

[0020] Die erfindungsgemäße Nachfüllpackung wird auf folgende Weise bedient:

Die kindergesicherte Nachfüllpackung soll eine vorgegebene Produktmenge aufnehmen. Zum Füllen des Unterteils 2 wird zunächst der Deckel 3 abgenommen. Hierzu werden die Stege 13 bzw. deren Nocken 15 durch seitliches Zusammendrücken im Bereich der Ausbuchtungen 9 der Seitenflächen 8 entriegelt. Der Deckel 3 kann nunmehr nach Fig. 4 wie eine Zange zum Greifen von im Ausführungsbeispiel jeweils zwei Tabletten 4 aus einer Verkaufseinheit und Einlegen in den Vorratsbehälter 5 benutzt werden, so daß das Unterteil 2 ohne Hautkontakt mit Produkt zu füllen ist.

[0021] Nach Überwinden der Vorspannung des Deckels 3 gegenüber den lichten Maßen des Unterteils 2 hervorgerufen durch die nicht ganz rechtwinklige Abkantung der Stege 13 und die vorstehenden Nocken 15 läßt sich der Deckel 3 in das gefüllte Unterteil 2 einschieben. Dieser Vorgang wird einerseits erleichtert durch die mit den Schrägen 16 endenden Stegunterkanten 14 und andererseits durch das Fehlen einer Trennwand 6 im Bereich der obersten Tablettenlage. Wegen der fehlenden Trennwand können die Tabletten 4 der obersten Lage um einen der Trennwanddicke entsprechenden Betrag zur Mitte der Tablettenlage hin ausweichen. Der Deckel 3 wird beim Schließen der Nachfüllpakkung 1 soweit in das Unterteil eingeschoben, bis die Nokken 15 sichtbar und/oder hörbar durch das Rückstellvermögen des verwendeten elastischen Materials in den Durchbrechungen 11 einrasten.

[0022] Die so vorbereitete Nachfüllpackung 1 ist kindergesichert verschlossen, weil die Spannweite zwischen Daumen und Zeigefinger sowie die aufzubringende Kraft zum Entriegeln der Nocken 15 größer sind , als sie Kindern im kritischen Alter zur Verfügung stehen. Hinzu kommt eine doppelte Sicherung dadurch, daß nur durch überlagernde Bewegungen, nämlich gleichzeitiges Drücken und Ziehen, ein Öffnen des Deckels möglich ist. Solche ein Abstrahieren er- fordernde Arbeiten können Kinder der gefährdeten Altersgruppe erfahrungsgemäß nicht ausführen.

[0023] Die Entnahme der obersten Tablettenlage kann nach Fig. 4 in der oben beschriebenen Weise bei aufrechtstehender Packung erfolgen. Dazu ist lediglich ein etwas größerer Kraftaufwand für das sichere Halten der jeweiligen Tablettenlage als für das bloße Entriegeln der Nocken 15 erforderlich. Ein Abrutschen der jeweils zangenartig gefaßten Tablettenlage 20 nach Fig. 4 wird erschwert bzw. die zum Zusammenpressen in Preßrichtung 19 erforderliche Kraft wird auf einen zumutbaren Bereich begrenzt, wenn auf den der Tablettenlage 20 zugewendeten Innenflächen der Stege 13 eine Profilierung 21 vorgesehen wird.

[0024] Während die oberste Tablettenlage einer gefüllten Packung in aufrechtstehender Packungsposition zu entnehmen ist, erfolgt das Ergreifen der weiteren Tablettenlagen zweckmäßig in Schräglage bzw. Überkopfstellung der Packung, so daß die nachfolgenden Tablettenlagen in Richtung Dekkel 3 rollen und die nunmehr vorderste Lage wie gehabt zu entnehmen ist.

Bezugszeichenliste

[0025] 

1 = Nachfüllpackung

2 = Unterteil

3 = Deckel

4 = Tablette

5 = Vorratsbehälter

6 = Trennwand

7 = Kammer

8 = Seitenfläche

9 = Ausbuchtung

10 = Oberkante

11 = Durchbrechung

12 = Kopfplatte

13 = Steg

14 = Unterkante

15 = Nocken

16 = Schräge

17 = Preßrichtung

18 = Oberkante (5)

19 = Preßrichtung

20 = Tablettenlage

21 = Profil

Ansprüche

1. Nachfüllpackung (1) für großformatige Tabletten (4) mit einem im wesentlichen etwa kasten- bzw. quaderförmigen, an einer Schmalseite offenen Tablettenvorratsbehälter (5), dadurch gekennzeichnet, daß der Öffnung des Tablettenvorratsbehälters (5) ein aus einer rechteckigen Kopfplatte (12) mit zwei an gegenüberliegenden Kanten unter etwas weniger als 90° abgewinkelt angeformten Stegen (13) bestehenden Deckel (3) zugeordnet ist, daß an das freie Ende jedes Stegs (13) ein Arretiernocken (15) angeformt ist und daß die beiden den Stegen (13) des Dekkels (3) zuzuwendenden Seitenflächen (8) des Vorratsbehälters (5) je ein zum Einrasten der Arretiernocken der Stege (13) des aufgesetzten Deckels (3) ausgebildetes Widerlager (11) und darüber jeweils eine von dar Oberkante der Hehälterseitenfläehe (S) ausgehende, etwa daumenbreite Ausbuchtung (9) besitzen.

2. Nachfüllpackung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorratsbehälter (5) durch mindestens eine parallel zu den durchbrochenen Behälterseitenflächen (8) stehende Trennwand (6) in gleich große Kammern (7) zur Aufnahme mehrerer übereinander angeordneter Lagen jeweils flach aneinander liegender Tabletten (4) unterteilt ist und daß die Trennwand (6) unterhalb der Unterkante der obersten Tablettenlage endet.

3. Nachfüllpackung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorratsbehälter (5) zur Aufnahme mehrerer Lagen einer paarigan oder unpaarigen Anzahl von Tabletten (4), insbesondere in Form zylindrischer Preßlinge, in loser, gerade nicht klemmender Form ausgebildet ist.

4. Nachfüllpackung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Kopfplatte (12) eine der Länge der Tablettenlage entsprechende Länge und eine der Breite der Tablettenlage entsprechende Breite besitzt.

5. Nachfüllpackung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das den Arretiernokken (15) der Deckelstege (13) zugeordnete Widerlager als vorzugsweise schlitzförmige Durchbrechung (11) der Behälterseitenwand (8) ausgebildet ist.

6. Nachfüllpackung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das den Arretiernokken (15) der Deckelstege (13) zugeordnete Widerlager als vorzugsweise stegartige Hinterschneidung ausgebildet ist..

7. Nachfüllpackung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Breite der an die Kopfplatte (12) angeformten Stege (13) etwa trapezförmig bis auf die Breite des an oder in der Behälterseitenwand (8) vorgesehenen Widerlagers abnimmt.

8. Nachfüllpackung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge der Stege (13) etwa gleich der Dicke einer Tablettenlage ist.

9. Nachfüllpackung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsenden der Stege (13) auf der dem Behälterinnern zugewendeten Seite keilförmig abgschrägt (16) sind.

10. Nachfüllpackung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Winkel zwischen Kopfplatte (12) einerseits und Stegen (13) andererseits im Hinblick auf ein Einschnappen in den zugehörigen Widerlagern (11) elastisch vorgespannt sind.

11. Nachfüllpackung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet,daß der Deckel (3) aus einem elastisch verformbaren Material besteht.

Zeichnung