Verschlusskappe, insbesondere für Flaschen

Abstract

 Verschlußkappe (1) zum Verschließen der Öffnung von Vorratsgefäßen, vor­zugsweise von Flaschen (10), mit einem Mantel (2), an dessen einem Ende ein Verschlußrand (3) und am anderen Ende ein Verschlußdeckel (4) ausgebil­det sind, wobei der Mantel (2) ausgehend von dem Verschlußrand (3) zumin­dest einen Schlitz aufweist und auf dem Mantel (2) an dessen den Verschluß­rand aufweisenden Ende ein Klemmring (5) angeordnet ist. Der Mantel (2) und der Klemmring (5) sind mit einander selbsthemmender Konizität ausge­stattet und innerhalb des Mantels (2) ist an der inneren Seite des Verschluß­deckels (4) ein in die Öffnung der Flasche (10) diese verschließend passender Pfropfen (8) ausgebildet (Fig. 1).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Verschlußkappe zum Verschließen der Öffnung von Vorratsgefäßen, vorzugsweise von Flaschen, mit einem Mantel, an dessen einem Ende ein Verschlußrand und am anderen Ende ein Verschlußdeckel aus­gebildet sind und in dem wenigstens ein vom Verschlußrand ausgehender Schlitz ausgebildet ist, und einem Klemmring, der auf dem Mantel an dessen den Verschlußrand aufweisenden Ende angeordnet ist.

[0002] Bekannt ist aus der DE-OS 30 17 839 eine Verschlußkappe insbesondere für Flaschen, deren im wesentlichen zylindrischer Umfangsteil in den Außenum­fang eines Flaschenhalses eingreift und deren Boden randlich dichtend auf dem Öffnungsrand des Flaschenhalses aufliegt. Der Umfangsteil ist durch mehrere unten offene, axiale Schlitze in Segmente unterteilt, die je einen radial nach innen weisenden Vorsprung aufweisen, der mit einer unteren Auf­laufschräge zum Aufspreizen des Segments beim Aufsetzen auf den Fla­schenhals und mit einer oberen Schräge zum Hintergreifen einer gegenläufi­gen Schrägfläche oder Schulter am Flaschenhals versehen ist.

[0003] Ferner ist aus der DD-PS 154 687 eine Verschlußkappe für Fässer bekannt, welche einen segmentierten vieleckigen Rand aufweist, wobei zwischen der Faßoberkante und einer ringförmigen Deckelnut eine Dichtung angeordnet ist und die unter dem Öffnungsrand befindlichen Segmente mittels eines Klemmringes zusammengedrückt werden.

[0004] Außerdem ist aus der CH-PS 605 306 ein Verschluß zum hermetischen, und doch wieder leicht zu öffnenden Verschließen einer Flasche bekannt, welche einen Hals mit einer Ausgabeöffnung, eine diese umgebende Halsstirnfläche und einen unterhalb der letzteren gelegenen, an seiner Unterseite eine Ein­schnürung aufweisenden Mündungswulst aufweist. Der Verschluß weist eine als Verschlußkopf dienende Kappe mit Dachwandung und um diese umlaufen­der Kappenseitenwandung mit einer sich zwecks Spreizen beim Aufsetzen auf die Mündung der Flasche von ihrem unteren Rand aus quer zur letzteren erstreckenden Schlitzung und mit einem an der Innenseite der Kappenseiten­wandung einwärts ragenden, in der Verschließstellung an der Unterseite des Mündungswulstes der Flasche angreifenden Innenringwulst, ein auf der Innen­seite der Dachwandung angebrachtes, in der Schließstellung die Ausgabeöff­nung der Flasche abdichtendes Dichtungselement, ein an einer Betätigungs­seite der Kape mit dem Finger betätigbares Anhebeelement, sowie eine je­den in der Kappenseitenwandung vorhandenen Schlitz in der Schließstellung ringförmig unter dichtendem Andrücken des Innenringwulstes der Kappensei­tenwandung an die eingeschnürte Unterseite des Mündungswulstes der Fla­sche überbrückende, an mindestens einem von der Betätigungsseite entfern­ten Bereich der Kappenseitenwandung mit der letzteren verbundene Befesti­gungseinrichtung auf. Die Befestigungseinrichtung enthält mindestens ein Spannorgan, welches in der Schließstellung durch zur Kappenseitenwandung tangentiale Streckung gespannt und hierdurch ein Zusammendrücken jedes in der Seitenwandung vorhandenen Schlitzes und ein allseitig gleichmäßiges An­¸ drücken des Innenringwulstes an der Unterseite des Mündungswulstes des Flaschenhalses bewirkt.

[0005] Alle drei Verschlußkappen haben den gemeinsamen Mangel, daß sie den Ver­schluß im Zusammenwirken mit der Stirnfläche der Öffnung herbeiführen. Daher können sie nur bis zu einem sehr begrenzten Druckwert, hauptsächlich bei drucklosen Flüssigkeiten angewendet werden. Ferner kann das maschi­nelle Verschließen nur mit sehr koplizierten, teueren Anlagen eventuell er­folgen. Deshalb ist ein Serienfüllen der Vorratsbehälter beinahe ausgeschlos­sen. Die Herstellungsungenauigkeit der Öffnung des Vorratsgefäßes kann nicht hinreichend ausgeglichen werden, so daß der Verschluß unzureichend ist und der innere Druck nicht gehalten werden kann. Ihre Herstellung ist kom­pliziert und zeit- und kostenaufwendig. Die Kosten für das Verschließen einer Falsche sind verglichen mit dem Wert des zu lagernden Produktes überproportional. Die Verschlußkappen sind nur begrenzt mehrfach benutzbar und nur bis zu begrenzten Öffnungsgrößen anwendbar und das Verschließen und das Öffnen stellen komplizierte und kraftaufwendige Operationen dar.

[0006] Durch die Erfindung werden die angeführten Mängel beseitigt und wird eine Verschlußkappe geschaffen, mit welcher die Herstellungsungenauigkeiten der Falschenöffnung kompensiert werden und ein Gefäß mit hohem Innendruck sicher verschlossen werden kann. Die erfindungsgemäße Verschlußkappe ermöglicht es, das Gefäß manuell und/oder mechanisch leicht zu verschließen und wieder zu öffnen, ist mehrmals anwendbar, kann aus billi­gem Material durch einfache Verfahren schnell und auf einfacher Maschine hergestellt werden, ist für ein hygienisches und temperaturunabhängiges Ver­schließen von Öffnungen beliebiger Form und Größe geeignet und kann ohne Hilfsmittel geöffnet werden. Die Verschlußkappe dichtet an großer Fläche und deshalb vollständig, ist gegen Herstellungsungenauigkeiten unempfindlich, bedarf für ihr Aufsetzen auf die Öffnung keiner besonderen Vorrichtung und ist korrosionsbeständig.

[0007] Gemäß der Erfindung sind bei der Verschlußkappe eingangs genannter Art der Mantel und Klemmring mit einander selbstsperrender Konizität ausge­stattet. Außerdem ist innerhalb des Mantels an der inneren Seite des Ver­schlußdeckels ein in die Öffnung des Gefäßes abdichtend eingreifender Pfropfen ausgebildet.

[0008] Zur einfachen und leichten Herstellbarkeit sowie zur Steigerung der Festig­keit und der Sicherheit ist eine Ausführungsform vorteilhaft, bei welcher der Mantel und der Pfropfen einstückig ausgebildet sind.

[0009] Zur Erleichterung des manuellen Öffnens und Verschließens wird eine Aus­führungsform bevorzugt, bei welcher der Mantel und/oder der Klemmring mit einem geriffelten Teil versehen sind.

[0010] Zur Steigerung der ein vollständiges Verschließen gewährleistenden Reibkraft und zum Kopensieren der vorhandenen äußeren Oberflächenungleichheiten am Hals eines Gefäßes und deren Ausnützung für Verschließen kann die Verschlußkappe aus elastischem Kunststoff ausgebildet sein.

[0011] Die Erfindung wird anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispieles näher erläutert, das aus der Zeichnung ersichtlich ist, in welcher eine erfindungs­gemäße Verschlußkappe im Schnitt dargestellt ist, von welcher eine Flasche verschlossen wird.

[0012] Wie aus der Figur ersichtlich, weist die erfindungsgemäße Verschlußkappe 1 einen wenigstens außen kegelförmig ausgebildeten und mit einem geriffelten Bereich 9 versehenen Mantel 2, einen mit diesem ringsum verbundenen Ver­schlußdeckel 4, einen an dessen vom Mantel 2 ringsum umgrenzten Seite an­geformten Pfropfen 8 und einen innen konischen selbstsperrenden Klemmring 5 auf. Am freien Ende des Mantels 2 ist ein einwärts vorspringender Ver­schlußrand 3 ausgebildet. Der Mantel 2 ist vorzugsweise in gleichmäßiger Teilung mit Schlitzen 6 versehen, die längs des Mantels von dem Verschluß­rand 3 ausgehen und so ausgebildet sind, daß sich der Verschlußrand 3 auf einem größeren Durchmesser aufspreizen kann. Bei der gezeigten Ausfüh­rungsform ist der Pfropfen 8 länger als der Mantel 2.

[0013] Die erfindungsgemäße Verschlußkappe 1 wird mit ihrem Pfropfen 8 in den Hals einer Flasche 10 hineingedrückt. Dabei gleitet der Verschlußrand 3 des Mantels 2 derart über den am Hals der Flasche 10 ausgebildeten Wulst 11, daß er aufgrund der Schlitze 15 zunächst auf einen größeren, das Überglei­ten des Wulstes 11 ermöglichenden Durchmesser aufgespreizt wird und dann, sobald er unter den Wulst 11 gelangt ist, unter dem Wulst 11 einrastet, so daß der Verschlußrand 3 und der Wulst 11 einander hintergreifen. In dieser Schließstellung der Verschlußkappe 1 reicht der in die Flasche 10 hineinge­drückte Pfropfen 8 tief in den Flaschenhals und stellt einen dichten Verchluß sicher.

[0014] Zum Festhalten des Pfropfens 8 in der Schließlage wird der kegelförmig aus­gebildete, mit geriffeltem Bereich 7 versehene und selbsthemmende Klemm­ring 5 auf den kegelförmig ausgebildeten, mit dem geriffelten Bereich 9 ver­sehenen Mantel 2 aufgeschoben. Von dem Klemmring 5 wird der Verschluß­rad unter dem Wulst 11 im Eingriff gehalten. Dadurch wird die Flasche 10 druckbeständig verschlossen gehalten.

[0015] Das Öffnen der erfindungsgemäßen Verschlußkappe 1 erfolgt so, daß der auf­grund des geriffelten Bereiches 7 manuell vorteilhafter ergreifbare Klemm­ring 8 zum Lösen der Selbsthemmung verdreht wird und zurückgeschoben wird.

[0016] Nachdem die Selbsthemmung gelöst ist, wird der Klemmring 5 von dem Man­tel 2 der erfindungsgemäßen Verschlußkappe 1 abgenommen. Dann wird der Mantel 2 zweckmäßigerweise am geriffelten Bereich 9 ergriffen und ähnlich, wie bei dem Herausziehen von an sich bekannten Pfropfen aus einer Flasche wird die Verschlußkappe 1 verdreht und abgezogen. Hierbei spreizt sich der Verschlußrand 3 zum Übergleiten des Wulstes 11 der Flasche auseinander, wonach der Pfropfen 8 aus der Flasche 10 vollständig herausgezogen wird, bis die Flasche 10 geöffnet ist.

[0017] Weil das Öffnen und das Verschließen zerstörungsfrei ist und ohne bleibende Formveränderung (Deformierung) erfolgt, ist die erfindunsgemäße Verschluß­kappe 1 bis zur Ermüdung ihres Materials zwecks manuellen und/oder me­chanischen Verschließens und Öffnen oftmals benutzbar. Zum Öffnen und Schließen bedarf die erfindungsgemäße Verschlußkappe 1 grundsätzlich keines Hilfsgerätes.

[0018] Die erfindungsgemäße Verschlußkappe wird vorzugsweise aus Kunststoff im Spritzgießverfahren hergestellt, jedoch läßt sie sich auch aus einem anderen elastischen Material herstellen, das korrosionsbeständig ist.

[0019] Es ist auch möglich, zumindest den Mantel 2 aus derart elastischem Material herzustellen, daß der Mantel 2 nich mit Schlitzen 6 versehen zu sein braucht, damit der Verschlußrand 3 des Mantels 2 ohne bleibende Formände­rund (Deformation) den Wulst 11 der Flasche 10 zerstörungsfrei übergleiten kann.

Ansprüche

1. Vorschlußkappe zum Verschließen der Öffnung von Vorratsgefäßen, vor­zugsweise von Flaschen (1), mit einem Mantel (2), an dessen einem Ende ein Verschlußrand (3) und am anderen Ende ein Verschlußdeckel (4) ausgebildet sind und in dem wenigstens ein vom Verschlußrand (3) ausge­hender Schlitz ausgebildet ist, und einem Klemmring (5), der an dem Mantel (2) an dessen den Verschlußrand aufweisenden Ende angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Mantel (2) und der Klemmring (5) mit einander selbsthemmender Konizität ausgestattet sind und daß in­nerhalb des Mantels (2) an der inneren Seite des Verschlußdeckels (4) ein in die Öffnung des Gefäßes (10) diese verschließend passender Pfropfen (8) ausgebildet ist.

2. Verschlußkappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Man­tel (2) und der Pfropfen (8) einstückig ausgebildet sind.

3. Verschlußkappe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Mantel (2) und/oder der Klemmring (5) mit einem geriffelten Be­reich (9 bzw. 7) versehen sind.

4. Verschlußkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeich­net, daß sie aus Kunststoff ausgebildet ist.

Zeichnung