(19)
(11) EP 0 211 153 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
25.02.1987  Patentblatt  1987/09

(21) Anmeldenummer: 86105996.2

(22) Anmeldetag:  30.04.1986
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4B66B 23/12
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI NL

(30) Priorität: 06.08.1985 CH 3360/85

(71) Anmelder: INVENTIO AG
CH-6052 Hergiswil NW (CH)

(72) Erfinder:
  • Babler, Walter
    A-2380 Perchtoldsdorf (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Stufe einer Fahrtreppe mit vorstehenden Trittkanten


    (57) Bei Fahrtreppen besteht zwischen der bewegten Stufe und den seitlich neben den Stufen angeordneten festen Sockelblechen eine latente Einklemmgefahr, vor allem für leichtes Schuhwerk. Mit der erfindungsgemässen Einrichtung wird im Gefahrenbereich des Vorlaufes des Stufenbandes seitlich neben jeder Stufe eine Trittkante (11) zwangsläufig um ein gewisses Mass nach oben verschoben. Im Rücklauf des Stufenbandes wird diese Trittkante (11) durch die Kraft einer Feder (12) in einer zur Trittfläche (1.2) der Stufe liegenden Bündigstellung gehalten. Die Relativbewegung zwischen den Stufen und dem Zugorgan (8) zur Bildung der im Vorlauf des Stufenbandes stets horizontal verlaufenden Trittfläche (1.2) der Stufe. ergibt auch eine Winkelverschiebung zwischen dem Stufenkörper (1) und dem mit der Gelenkachse (7) des Zugorganes (8) verbundenen Nocken (5). Diese Verschiebung wird zur Bewegung der seitlichen Trittkante (11) ausgenutzt, indern ein am Nocken (5) angeordneter Mitnehmerzapfen (5.1) einen am Stufenkörper (1) angelenkter Kipphebel betätigt, welcher seinerseits die Trittkante (11) auf- und abbewegt.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Stufe einer Fahrtreppe, bei welcher ein aus einer Vielzahl von Stufen und zwei endlosen Transportmitteln bestehendes Stufenband zwischen zwei feststehenden Sockelblechen geführt ist und die w Stufen auf ihren beiden Aussenseiten über die Trittfläche vorstehende Trittkanten aufweisen.

    [0002] Es ist bekannt, dass bei Fahrtreppen zwischen der bewegten Stufe und den fest angeordneten Sockelblechen vor allem für leichtes Schuhwerk eine latente Einklemmgefahr besteht. Einklemmunfälle ereignen sich gewöhnlich dann, wenn der Fahrgast seine Füsse seitlich so weit an den Rand der Trittfläche der Stufe stellt, dass die Schuhe am festen, seitlich neben der Stufe angeordneten Sockelblech streifen. Zu der dabei entstehenden Reibung gegen die Fahrtrichtung kommt dann je nach der Laufrichtung der Fahrtreppe bei der oberen oder bei der unteren Übergangsstelle, dort wo die Stufenabsätze abnehmen oder sich bilden, eine Relativbewegung mit einer Reibung quer zur Fahrtrichtung hinzu, durch welche vor allem leichtes Schuhwerk zwischen die bewegte Stufe und das feste Sockelblech eingezogen werden kann.

    [0003] Es sind verschiedenartige Erfindungen bekanntgeworden, mittels welchen versucht wurde und wird, der oben geschilderten Gefahr zu begegnen. Eine dieser Erfindungen, welche mit der US-PS 4 236 623 bekanntgeworden ist, liegt darin, die seitliche Partie der Stufentrittplatte durch ein in den äussersten beiden Rillen der Trittplatte eingeklemmtes Kunststoffprofil so zu erhöhen, dass das Betreten dieser Stufenpartie vom Fahrtreppenbenutzer als unangenehm empfunden wird, und dass er den Fuss neben dieser erhöhten Rippe auf die ebene Trittfläche absetzt. Das eingesetzte Kunststoffprofil weist zudem an der vom Sockelblech abgewandten Fläche eine sanfte Neigung auf, wodurch ein trotzdem auf dieser Stelle aufgesetzter Schuh ebenfalls eine leichte Neigung einnimmt. Drückt der Schuh gleichzeitig auch an das Sockelblech, wird ein Teil der Horizontalkraft von der erhöhten Stufenkante aufgenommen und die Reibungskraft am Sockelblech und damit die Einzugsgefahr zwischen der Stufenkante und dem Sockelblech verringert.

    [0004] Eine weitere solche Erfindung ist mit der internationalen Patentanmeldung WO 82/04240 bekanntgeworden, bei welcher unter anderem auf die seitliche Trittplattenpartie Kunststoffteile aufgesetzt sind, die am Sockelblech gleitend anliegen. Die Kunststoffteile besitzen einen geringen Reibwert und decken den Spielraum zwischen den Stufen und den Sockelblechen völlig ab, wodurch die Einzugsgefahr für leichtes Schuhwerk ebenfalls stark herabgesetzt wird.

    [0005] Beide Erfindungen haben aber den Nachteil, dass die erhöhten Seitenpartien der Stufentrittplatten beim Durchlauf durch die obere und untere Kammplatte seitlich mehr Platz benötigen und die Einklemmgefahr beim Einlauf in einen Kamm wesentlich erhöht wird, wenn ein aufgeklemmtes Kunststoffteil im Laufe der Zeit sich löst oder aus irgendwelchen Gründen auf der Trittplatte fehlt.

    [0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Stufe für eine Fahrtreppe vorzuschlagen, bei welcher die Einklemmgefahr zwischen den Stufen und de,n Sockelblechen herabgesetzt wird, die beim Durchlauf durch die Kammplatten keinen zusätzlichen Platz benötigt und bei welcher keine zusätzliche Einklemmgefahr beim Einlauf in einen Kamm entstehen kann.

    [0007] Diese Aufgabe wird durch die in den Ansprüchen gekennzeichnete Erfindung gelöst.

    [0008] Die durch die Erfindung erreichten Vorteile sind im wesentlichen darin zu sehen, dass für jede Stufe im Bereich der seitlichen Gefahrenzone, also vom übergang von der unteren oder von der oberen horizontalen Wegstrecke in die schräge Wegstrecke und längs der schrägen Wegstrecke, zwischen dem Stufenkörper und dem Sockelblech mindestens eine am Stufenkörper bewegbar gelagerte Trittplattenrippe hochgestellt und vor dem Einlauf in den Kamm wieder abgesenkt wird. Durch das Hochstellen der seitlichen Rippe wird ein im Bereich der horizontalen Wegstrecke bereits am Sockelblech entlang gleitender Schuh längs des Sockelbleches hochgedrückt, wobei gleichzeitig die Reibungskraft am Sockelblech abnimmt. Noch eher wird aber der Fall eintreten, dass der Fahrgast den Fuss von der Gefahrenzone wegstellt, sobald er das Hochdrücken durch die seitliche Trittkante verspürt. Eine bereits hochgestellte seitliche Trittkante erschwert dem Fahrgast den Fuss oder den Schuh während der Fahrt an das Sockelblech anzudrücken. Die mit dem Stufenkörper schiebbar verbundene Trittplattenkante kann ohne Beschädigung des Stufenkörpers nicht entfernt werden. Ein weiterer grosser Vorteil liegt auch darin, dass ein Stufenband mit den erfindungsgemässen Stufen in eine bestehende Fahrtreppe eingezogen werden kann, ohne dass an der Fahrtreppe selbst irgendwelche Änderungen vorgenommen werden müssen.

    [0009] Auf den beiliegenden Zeichnungen sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt, welche im folgenden näher erläutert werden. Es zeigen:

    Fig. 1 eine Seitenansicht einer Stufe mit einer vorstehenden Trittkante an der Aussenseite der Stufen,

    Fig. 2 einen Schnitt durch das Stufenband gemäss I-I in Fig. l,

    Fig. 3 eine Seitenansicht einer Stufe mit einer Ausführungsvariante für die seitlich angeordnete, vorstehende Trittkante,

    Fig. 4 eine Seitenansicht einer Stufe mit einer weiteren Ausführungsvariante für die seitlich angeordnete, vorstehende Trittkante und

    Fig. 5 ein schematisch dargestellter Aufriss eines Stufenbandes.



    [0010] In den Fig. 1 und 2 ist mit 1 ein Stufenkörper einer Fahrtreppe bezeichnet. An einem Seitenschild 1.1 des Stufenkörpers 1 ist eine Schlepprolle 2 drehbar gelagert. Am gleichen Seitenschild 1.1 ist ein Lagerzapfen 3 für die drehbare Lagerung eines Kipphebels 4 angeordnet. Ein Ende des Kipphebels 4 weist einen einseitig offenen Führungsschlitz 4.1 und das andere Ende einen geschlossenen Führungsschlitz 4.2 auf. In den offenen Führungsschlitz 4.1 greift ein an einem Nocken 5 angeordneter Mitnehmerzapfen 5.1 ein. Der Nocken 5 ist direkt oder über eine Stufenachse 6 fest mit einem Gelenkbolzen 7 des Zugorganes 8 verbunden. Auf dem Gelenkbolzen 7 des Zugorganes 8 sind Kettenrollen 9 drehbar gelagert, welche den Stufenkörper 1 auf Führungsschienen 10 abstützen. In den geschlossenen Führungsschlitz 4.2 des Kipphebels 4 greift ein an der vorstehenden Trittkante 11 angeordneter Mitnehmerzapfen 11.1 ein. Die vorstehende Trittkante 11 wird durch die Kraft einer Feder 12 nach unten gedrückt und ausserhalb einer Gefahrenzone in einer Bündigstellung zu einer Trittfläche 1.2 des Stufenkörpers 1 gehalten. Die Feder 12 stützt sich an einer am Stufenkörper 1 angeordneten Abstützung 1.3 ab und wirkt auf eine an der vorstehenden Trittkante 11 angeordnete Auflage 11.2. Die vorstehende Trittkante 11 ist in einer senkrecht zur Trittfläche 1.2 am Stufenkörper 1 angeordneten Parallelführung 1.4 parallel zur Trittfläche 1.2 geführt.

    [0011] In der Fig. 3 ist mit 21 ein weiterer Stufenkörper einer Fahrtreppe bezeichnet. An einem Seitenschild 21.1 des Stufenkörpers 21 ist eine Schlepprolle 22 drehbar gelagert und es sind horizontale Gleitführungen 21.5 und vertikale Gleitführungen 21.4 vorgesehen. In den horizontalen Gleitführungen 21.5 ist eine Kulisse 24 verschiebbar geführt, in den vertikalen Gleitführungen 21.4 eine vorstehende Trittkante 23. Die Kulisse 24 weist einen offenen 24.1 und zwei geschlossene Führungsschlitze 24.2 auf. In den offenen Führungsschlitz 24.1 greift ein an einem Nocken 25 angeordneter Mitnehmerzapfen 25.1 ein. Der Nocken 25 ist direkt, oder über eine nicht dargestellte Stufenachse, fest mit einem Gelenkbolzen 26 eines Zugorganes 28 verbunden. In die geschlossenen Führungsschlitze 24.2 der Kulisse 24 greifen zwei an der vorstehenden Trittkante 23 angeordnete Mitnehmerzapfen 23.1 ein. Die vorstehende Trittkante 23 wird durch die Kraft einer Feder 29 nach unten gedrückt und ausserhalb einer Gefahrenzone in einer Bündigstellung zu einer Trittfläche 21.2 des Stufenkörpers 21 gehalten. Die Feder 29 stützt sich an einer am Stufenkörper 21 angeordneten Abstützung 21.3 ab und wirkt auf eine an der vorstehenden Trittkante 23 vorgesehenen Auflage 23.2. Auf dem Gelenkbolzen 26 des Zugorganes 28 ist eine auf einer Führungsschiene 30 laufende Kettenrolle 27 drehbar gelagert.

    [0012] In der Fig. 4 ist mit 31 ein weiterer Stufenkörper einer Fahrtreppe bezeichnet, welcher ein Seitenschild 31.1, eine Trittfläche 31.2 und einen Drehzapfen 31.3 aufweist. Auf dem Drehzapfen 31.3 ist eine vorstehende Trittkante 38 kippbar gelagert. Durch die Kraft einer an der vorstehenden Trittkante 38 angeordneten Torsionsfeder 39 wird die vorstehende Trittkante 38 ausserhalb einer Gefahrenzone in einer zur Trittfläche 31.2 stehenden Bündigstellung gehalten. Am Seitenschild 31.1 ist ein Lagerzapfen 33 vorgesehen, auf welchem ein Kipphebel 34 drehbar gelagert ist. Ein Ende des Kipphebels 34 weist einen offenen Führungsschlitz 34.1 und das andere Ende einen geschlossenen Führungsschlitz 34.2 auf. In den offenen Führungsschlitz 34.1 greift ein an einem Nocken 35 angeordneter Mitnehmerzapfen 35.1 ein. Der Nocken 35 ist wieder direkt oder über eine nicht dargestellte Stufenachse fest mit einem Gelenkbolzen 36 eines Zugorganes 40 verbunden. Auf dem Gelenkbolzen 36 ist eine Kettenrolle 37 drehbar gelagert, welche den Stufenkörper 31 zusammen mit einer ebenfalls am Stufenkörper 31 drehbar angeordneten Schlepprolle 32 auf Führungsschienen 41, 42, 43 abstützt. In den geschlossenen Führungsschlitz des Kipphebels 34 greift ein an der vorstehenden Trittkante 38 angeordneter Mitnehmerzapfen 38.1 ein.

    [0013] In Fig. 5 ist mit 51 der Vorlauf und mit 52 der Rücklauf eines Stufenbandes 50 bezeichnet. Der Vorlauf 51 erstreckt sich zwischen einer unteren Kammplatte 53 und einer oberen Kammplatte 54 und besteht aus einem unteren horizontalen Laufbereich 55, einem unteren Ubergangsbogen 56, einem schrägen Laufbereich 57, einem oberen Ubergangsbogen 58 und einem oberen horizontalen Laufbereich 59. Das Stufenband 50 wendet in einer unteren Umkehrstelle 60 und in einer oberen Umkehrstelle 61. Im Vorlauf 51 des Stufenbandes 50 bewegen sich die Stufen 1, 21, 31 stets mit horizontal verlaufender Trittfläche.

    [0014] Die Gelenkbolzen 7, 26, 36 des Zugorganes 8, 28, 40 sind unverdrehbar mit den Laschen des Zugorganes verbunden. Ebenso ist auch der Nocken 5, 25, 35 direkt oder über die Stufenachse 6 unverdrehbar mit dem Gelenkbolzen 7, 26, 36, verbunden. Der Anstellwinkel des Nockens 5, 25, 35 zur Längsachse des Zugorganes 8, 28, 40 ist somit sets gleich. Die Relativbewegung des Stufenkörpers 1, 21, 31 gegenüber der Längsachse des Zugorganes 8, 28, 40, welche zur Bildung der im Vorlauf des Stufenbandes stets horizontal verlaufenden Trittfläche 1.2, 21.2, 31.2 der Stufe dient, verursacht auch eine Winkelverschiebung zwischen dem Stufenkörper 1, 21, 31 und dem Nocken 5, 25, 35. Diese Verschiebung findet im Bereich der Übergangsbögen 56, 58 zwischen dem horizontalen und dem schrägen Stufenlauf oben und unten statt, sie beginnt im horizontalen Laufbereich 55, 58 und erreicht im schrägen Laufbereich 57 den grössten Wert. Der am Nocken 5, 35 befestigte Mitnehmerzapfen 5.1, 35.1 gleitet, gemäss den Fig. l und 4, im offenen Führungsschlitz 4.1, 34.1 des am Stufenkörper 1, 31 angeordneten Kipphebels 5, 34, wobei der Kipphebel 5, 34 um den Lagerzapfen 3, 33 dreht und auf der einen Seite nach unten und auf der anderen Seite nach oben kippt und die vorstehende Trittkante 11, 38 durch den Mitnehmerzapfen 11.1, 38.1 gegenüber der Trittfläche 1.2, 31.2 des Stufenkörpers 1, 31 zwangsläufig aufwärts oder abwärts bewegt. Auf die vorstehende Trittkante 11, 38 wirkt zudem stets die Kraft der Feder 12, 39, durch welche die vorstehende Trittkante 11, 38 stets gegen die Trittfläche 1.2, 31.2 des Stufenkörpers 1, 31 gezogen und in den horizontalen Laufbereichen 55, 58 des Vorlaufes 51 sowie über den ganzen Rücklauf 52 des Stufenbandes 50 in einer zur Trittfläche des Stufenkörpers liegenden Bündigstellung gehalten wird. Bei einer beispielsweise aufwärtsfahrenden Fahrtreppe tritt jede Stufe mit eingezogener, bündig zur Trittfläche gestellten Trittkante aus der unteren Kammplatte 53 aus und rollt so über den unteren horizontalen Laufbereich 55. Sobald sich die Trittfläche der Stufe im anschliessenden unteren Ubergangsbogen 56 zum schrägen Laufbereich 57 vom horizontalen Laufbereich abhebt, steigen auch die seitlichen Trittkanten allmählich hoch, bis sie am Ende des unteren Ubergangsbogens 56 maximal vorstehend in den schrägen Laufbereich 57 übergehen. In dieser Lage bewegen sich die Stufen längs des schrägen Laufbereiches 57 und im oberen Ubergangsbogen 58 nimmt die Höhe der vorstehenden Trittkanten wieder ab, bis die Stufen beim Übergang zum oberen horizontalen Laufbereich 59 und längs des oberen horizontalen Laufbereiches 59 mit bündig zur Trittfläche gestellten Stufenkanten wieder in die obere Kammplatte 54 einlaufen. Während die vorstehenden Trittkanten über den ganzen Bereich des Rücklaufes durch die Kraft der Feder 12, 39 in dieser Bündigstellung gehalten wird, verlässt der Mitnehmerzapfen 5.1, 35.1 des Nockens 5, 35 in der oberen Umkehrstelle 61 den offenen Führungsschlitz 4.1, 34.1 des Kipphebels 4, 34, um am Ende des Rücklaufes 52 in der unteren Umkehrstelle 60 wieder in diesen offenen Führungsschlitz 4.1, 34.1 einzulaufen, bevor die Stufe wieder die untere Kammplatte erreicht und ein weiterer Umlauf beginnt. Sinngemass gleich verläuft die Verschiebung der vorstehenden Trittkanten für eine abwärtsfahrende Fahrtreppe in umgekehrter Laufrichtung.

    [0015] Anstelle des in Fig. 1 und 4 dargestellten und oben beschriebenen, für die Bewegung der vorstehenden Trittkante mitverantwortlichen Kipphebels 4, 34, kann auch eine in Fig. 3 dargestellte Kulisse 24 dienen. Durch die Relativverschiebung des Nockens 25 zum Stufenkörper 21 wird die Kulisse 24 hin- und herbewegt, welche ihrerseits durch die Führungsschlitze 24.2 und die Mitnehmerzapfen 23.1 die vorstehende Trittkante 23 auf- und abbewegt.

    [0016] Anstelle einer zur Trittfläche der Stufe parallelen Verschiebung der vorstehenden Trittkante, wie sie in den Fig. 1 und 3 dargestellt ist, kann auch eine ansteigend geneigte Verschiebung der vorstehenden Trittkante, wie sie in der Fig. 4 dargestellt ist, oder eine nicht dargestellte abfallend geneigte Verschiebung der vorstehenden Trittkante vorgesehen werden.

    [0017] Es ist ohne weiteres möglich, die in den Fig. 1, 3, 4 dargestellten vorstehenden Trittkanten zu verlängern und über die ganze Stufentiefe auszudehnen.


    Ansprüche

    1. Stufe einer Fahrtreppe, bei welcher ein aus einer Vielzahl von Stufen und zwei endlosen Transportmitteln (8) bestehendes Stufenband (50) zwischen zwei feststehenden Sockelblechen geführt ist und die Stufen auf ihren beiden Aussenseiten über die Trittfläche (1.2) vorstehende Trittkanten (11) aufweisen,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die vorstehende Trittkante (11, 23, 38) bewegbar gelagert ist und in einer Gefahrenzone gegen die Kraft einer Feder (12, 29, 39) durch einen an einem Gelenkbolzen (7, 26, 36) des Transportmittels (8, 28, 40) angeordneten Nocken (5, ,25, 35) und ein an einem Seitenschild (1.1, 21.1, 31.1) des Stufenkörpers 1, 21, 31) angeordnetes Betätigungsmittel (4, 24, 34) in einer vorstehenden Sicherheitslage gehalten ist und ausserhalb der Gefahrenzone durch die Kraft der Feder (12, 29, 39) in eine Bündigstellung zur Trittfläche der Stufe drückbar ist.
     
    2. Stufe einer Fahrtreppe nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das Betätigungsmittel ein an einem senkrecht zum Seitenschild des Stufenkörpers angeordneten Lagerzapfen (3, 33) drehbar gelagerter, an beiden Enden Führungsschlitze aufweisender Kipphebel (4, 34) ist, wobei in den einen, einseitig offenen Führungsschlitz (4.1, 34.1) ein am Nocken (5, 35) angeordneter und in den anderen Führungsschlitz (4.2, 34.2) ein an der vorstehenden Trittkante (11, 38) angeordneter Mitnehmerzapfen (5.1, 25.1) eingreift.
     
    3. Stufe einer Fahrtreppe nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das Betätigungsmittel ein am Stufenkörper (21) in einer zur Trittfläche (21.2) senkrechten Ebene in Fahrtrichtung geführte mit einem einseitig offenen (24.1) und mindestens einem geschlossenen Führungsschlitz (24.2) versehenen Steuerkulisse (24) ist, wobei in den ooffenen Führungsschlitz (24) ein am Nocken (25) ange- ordneter und in den geschlossenen Führungsschlitz (24.2) ein an der vorstehenden Trittkante (23) angeordneter Führungszapfen (25.1, 23.1) eingreift.
     
    4. Stufe einer Fahrtreppe nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die vorstehende Trittkante (11, 23, 38) mindestens eine Rippe aufweist.
     
    5. Stufe einer Fahrtreppe nach einem der Ansprüche 2 oder 3,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die vorstehende Trittkante (11, 23) in einer zur Trittfläche (1.2, 21.2) der Stufe senkrecht verlaufenden Ebene, parallel zur Trittfläche verschiebbar geführt ist.
     
    6. Stufe einer Fahrtreppe nach Anspruch 2,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die vorstehende Trittkante (38) in einer zur Trittfläche (31.2) der Stufe senkrechten Ebene kippbar gelagert ist.
     
    7. Stufe einer Fahrtreppe nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Länge der vorstehenden Trittkante (11, 23, 38) gleich oder kleiner als die Tiefe der Treppenstufe ist.
     
    8. Stufe einer Fahrtreppe nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Nocken (5) an einer mit dem Gelenkbolzen (7) des Transportmittels (8) drehfest verbundenen Stufenachse (6) angeordnet ist.
     




    Zeichnung













    Recherchenbericht