[0001] Die Erfindung betrifft einen Federspeicherantrieb für einen elektrischen Schalter
nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Ein solcher Federspeicherantrieb ist aus der Siemens-Betriebsanleitung Nr. SW 8378a-220
vom August 1982 für Lasttrennschalter 3 CB auf den Seiten 100/5 sowie insbesondere
104/1 bis 104/7 als seitlich angebauter Antriebs S bekannt.
[0003] Um eine von der Betätigung von Hand oder einen Motorantrieb unabhängige Einschalt-
und Ausschaltgeschwindigkeit zu erzielen und die Energie für die jederzeitige Ausschaltung
in der Schaltstellung "Ein" zu speichern, sind für das Ein- und Ausschalten zwei getrennte
Federanordnungen mit Schraubenfedern vorgesehen, die mit einem gemeinsamen Antriebsflansch
über Hebel- und Klin- kenanordnungen,Hilfswellen, Gestängeanordnungen und Freilaufkupplungen
so gekuppelt sind, daß zum Einschalten beide Federanordnungen durch Verstellen des
Antriebsflansches in der einen Richtung gleichzeitig bis zum Erreichen einer Totpunktstellung
gespannt werden, bei deren Uberschreiten die Einschaltfederanordnung sich entspannen
kann und den Schalter in die "Ein"-Stellung bringt, die Ausschaltfederanordnung dagegen
in dem gespannten Zustand gehalten wird. Durch Verstellen des Antriebsflansches zu
einem frei wählbaren Zeitpunkt in die entgegengesetzte Richtung wird nach überschreiten
des Totpunktes die gespannte Ausschaltfederanordnung freigegeben und bringt den Schalter
in die "Aus"-Stellung zurück.
[0004] Der bekannte Federspeicherantrieb kann jeweils nur zwei Schaltvorgänge pro Speichervorgang
ausführen und erfordert wegen des gleichzeitigen Spannens beider Federanordnungen
einen entsprechend hohen Kraftaufwand sowie aufwendige und sorgfältig aufeinander
abgestimmte Hilfseinrichtungen der genannten Art.
[0005] Bei Schaltern mit einer dritten Schaltstellung "Geerdet" ist ein getrennter Federspeicherantrieb
als Sprungantrieb mit einer Schraubenfederanordnung vorgesehen. Bei dem auf den Seiten
110/1 bis 110/6 der eingangs genannten Betriebsanleitung erläuterten Erdungsschalter
mit Handbetätigung in die Stellung "Aus" durch entsprechende Verstellung seiner Antriebsflanschen
über den Totpunkt wird die Federanordnung gespannt und die Energie gespeichert, bis
der Antriebsflansch in die entgegengesetzte Richtung verdreht wird, wobei sie sich
nach Überwindung des Totpunktes sprunghaft entlädt und den Erdungsschalter in die
"Ein"-Stellung bringt. Eine Verriegelung beider Federspeicherantriebe ist dabei nicht
möglich.
[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen einfacher aufgebauten, sicher arbeitenden
Federspeicherantrieb für mehr als einen Schaltvorgang nach dem Spannen der Federspeicheranordnung
mit nur einer einzigen Federanordnung zu schaffen.
[0007] Die Lösung der gestellten Aufgabe gelingt durch die Merkmale im Kennzeichen des Anspruchs
1.
[0008] Bei Schaltern mit nur zwei Schaltstellungen, nämlich "Ein" und "Aus" kann der Federspeicherantrieb
so ausgelegt sein, daß nach dem Spannen des Drehfederwerkes, bei dem keine Betätigung
des Schalters erfolgt, der Federspeicherantrieb mindestens zwei Schaltvorgänge, bei
entsprechender Dimensionierung des Drehfederwerkes auch weitere Schaltvorgänge vornehmen
kann. Das Drehfederwerk kann eine Spiralfederanordnung enthalten oder auf einen Drehkörper
wirkende Zugfedern aufweisen.
[0009] Bei Schaltern mit drei Schaltstellungen, nämlich "Ein", "Aus" und "Geerdet", kann
der Federspeicherantrieb auf einfache Weise dementsprechend ergänzt werden.
[0010] Weitere Einzelheiten der Erfindung sind anhand dreier schematisch dargestellter Ausführungsbeispiele
nachfolgend näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 und 2 einen prinzipiellen Federspeicherantrieb für Schalter mit zwei verschiedenen
Schaltstellungen
Fig. 3 und 4 einen Federspeicherantrieb für zwei Schaltstellungen mit Ubersetzungsgetriebe
zwischen dem Drehfederwerk und der Kurbel
Fig. 5 und 6 einen ergänzten Federspeicherantrieb entsprechend Fig. 3 und 4 für Schalter
mit drei verschiedenen Schaltstellungen.
[0011] Die prinzipielle Ausführung des Federspeicherantriebs gemäß Fig. 1 und 2 besteht
aus einem in einer Drehrichtung frei aufziehbaren Drehfederwerk 1 der genannten Art,
auf dessen Welle 1A eine Kurbel 2 mit einem Kurbelzapfen 2A verdrehungsfest angeordnet
ist. Der Kurbelzapfen 2A ist parallel zur Welle 1A gerichtet, die sich ihrerseits
parallel zu einer angedeuteten Schalterwelle 4 erstreckt, mit der im rechten Winkel
verdrehungsfest ein Mitnehmer 3 verbunden ist. Der Mitnehmer 3 weist eine längliche
Zapfenführung 3A für den Kurbelzapfen 2A auf, deren Länge an dem Durchmesser des Zapfenverstellkreises
angepaßt ist. Die Kurbellänge ist kleiner als der Abstand der Schalterwelle 4 von
der Welle 1A bemessen, wobei das Verhältnis von Kurbellänge zum Abstand zwischen Welle
und Schalterwelle den Verstellwinkel α der Schalterwelle von einer zur anderen Schaltstellung
ebenso wie die ungleichen Verstellwinkel α und β der Kurbel von der einen in die andere
Schaltstellung und zurück in die ursprüngliche Schaltstellung bestimmt. In den Schaltstellungen
tangiert die Mittellinie des Mitnehmers 3 den Zapfenverstellkreis. Die Kurbel 2 wird
in den Schaltstellungen durch Sperrglieder 5 bzw. 6 arretiert, die in Pfeilrichtung
außer Eingriff mit dem Kurbelzapfen 2A gebracht werden und nach Passieren des Kurbelzapfens
in die Sperrstellung jeweils zurückkehren.
[0012] Das Federwerk 1 mit seiner Welle 1A samt Kurbel 2 und Kurbelzapfen 2A sowie die Schalterwelle
4 samt Mitnehmer 3 sind drehbeweglich und die Sperrglieder 5, 6 verschieblich in einem
gemeinsamen nicht dargestellten Rahmen gelagert.
[0013] In Fig. 3 ist der Winkelbereich für die Abtriebswelle 8A und den Kurbelzapfen 2A
sowie für den Mitnehmer 3 mit der Schalterwelle 4 angegeben. Der Kurbelzapfen 2A überstreicht
von der "Ein"-Stellung ausgehend einen Winkel β = 235° bis zur "Aus"-Stellung über
seine obere Scheitellage und von der Stellung "Aus" einen Winkel α = 125
0 über seine untere Scheitellage bis zur Stellung "Ein", wobei die Schalterwelle 4
um jeweils einen Winkel r= 55° hin- und herschwenkt. ei einem anderen Verhältnis von
Länge der Kurbel zum Abstand der Schalterwelle 4 von der Abtriebswelle 8A ergeben
sich jeweils andere Winkelwerte für α , β und α, die von der jeweiligen Lage der Tangenten
von der Schalterwelle 4 zum Verstellkreis des Kurbelzapfens 2A abhängig sind.
[0014] Gemäß Fig. 4 sind in einem Rahmen 9 und einem zu dessen Längsseiten parallelen Rahmenteil
9A ineinanderkämmend das Antriebszahnrad 7 und das Abtriebszahnrad 8 mit der Welle
1A bzw. der Abtriebswelle 8A drehbeweglich gelagert. An den beiden Stirnseiten des
Abtriebszahnrades 8 sind Zapfen 5A, 6A in bestimmten Winkellagen zueinander angeordnet,
die in der "Ein"- bzw. "Aus"-Stellung der Schalterwelle 4 mit den nicht dargestellten
verstellbaren Sperrgliedern in lösbarem Eingriff gehalten sind.
[0015] In den Fig. 5 und 6 ist ein Federspeicherantrieb für Schalter mit drei verschiedenen
Schaltstellungen dargestellt, der zwei gegensinnig verstellbare Kurbeln 2, 2' auf
Abtriebswellen 8A, 8A' zweier gleicher aufeinander abrollender Abtriebszahnräder 8,
8' aufweist, die von einem gemeinsamen Antriebszahnrad 7 mittels des mit diesem verbundenen
Drehfederwerks 1 angetrieben werden. Die Schalterwelle 4 liegt auf der Tangente durch
den Berührungspunkt (Linie) beider Abtriebszahnräder. Beiderseits der Abtriebszahnräder
sind parallel zur besagten Tangente in dem einen Schaltzustand ("Aus"-Stellung) auf
der Schalterwelle zwei Mitnehmer 3, 3' angeordnet, mit deren Zapfenführungen jeweils
einer der Kurbelzapfen 2A bzw. 2A' der Kurbeln 2 bzw. 2' in Eingriff gebracht werden
kann durch axiale Relativverschiebung zwischen Schalterwelle 4 und den gesondert in
einem Verschieberahmen 10 gelagerten Kurbeltrieben samt Abtriebszahnrädern. Im Rahmen
9 ist nur die Schaltwelle 4 sowie die Welle 1A drehbar gelagert.
[0016] In der gezeichneten Stellung ist der Kurbelzapfen 2A in Eingriff mit dem Mitnehmer
3 stehend, wogegen der Kurbelzapfen 2A' außer Eingriff mit dem Mitnehmer 3' bleibt.
Bei dieser Kopplung können nur die Schaltstellungen "Ein" und "Aus" erreicht werden
nach Freigabe der Zapfen 5A, 6A am Abtriebszahnrad 8' durch die nicht dargestellten
Sperrglieder 5, 6 entsprechend Fig. 1 und 2.
[0017] Bei axialer Verschiebung des Verschieberahmens 10 gegen den Rahmen 9 in Pfeilrichtung
kommt der Kurbelzapfen 2A außer Eingriff vom Mitnehmer 3 und in der gezeichneten mittleren
Stellung ("Aus"-Stellung) gleichzeitig der Kurbelzapfen 2A' in Eingriff mit dem Mitnehmer
3', wobei die Schaltstellung "Aus" und "Geerdet" erreicht sind.
[0018] Das Drehfederwerk 1 ist außerhalb des Rahmens 9 angeordnet und entweder st arr mit
der Welle 1A verbunden oder in nicht gezeigter Weise nur in Drehrichtung mit dieser
gekuppelt.
[0019] Die Winkel α , β , α
1 und α
2 sind im dargestellten Fall mit α = 135°, β= 225° und r, = α
2 = 45° gewählt.
[0020] Somit ergibt sich mit fortwährend gleicher Drehrichtung des sich von den Abtriebszahnrädern
unterscheidenden Antriebszahnrades 7 mittels des Drehfederwerks 1 durch abwechselndes
Betätigen der danach wieder in ihre Ausgangsstellung zurückkehrenden Sperrglieder
5, 6 ein mehrmals wiederholbares Ein- und Ausschalten bzw. Ausschalten und Erdungsschalten
des nicht dargestellten Schalters. Die Zahl der Schaltvorgänge hängt von der Größe
des Drehfederwerks und dem Energiebedarf für das Schalten des Schalters ab, wobei
in jeder Schaltstellung und bei jedem Entladungszustand des Drehfederwerks dieses
aufgezogen werden kann.
[0021] Die Ausführung nach Fig. 6 bzw. Fig. 4 kann auch ohne übersetzungsgetriebe verwendet
werden, wenn das Drehfederwerk 1 direkt mit der Abtriebswelle 8A bzw. 8A' unter Fortfall
des Antriebszahnrades 7 gekuppelt ist.
[0022] Die Zapfen 5A, 6A können auch am Abtriebszahnrad 8 in Fig. 6 angebracht sein.
Bezugszeichenliste
[0023]
1 Federwerk
1A Welle
2, 2' Kurbel
2A, 2A' Kurbelzapfen
3, 3' Mitnehmer
3A längliche Zapfenführung
4 Schalterwelle
5 Sperrglieder 6
5A Zapfen 6A
7 Antriebszahnrad
8, 8' Abtriebszahnrad
8A, 8A' Abtriebswelle
9 Rahmen
9A Rahmenteil
10 Verschieberahmen
1) Federspeicherantrieb für einen elektrischen Schalter mit einer mit der Schalterwelle
gekuppelten, spannbaren Federanordnung und lösbaren Sperrgliedern für die gespannte
Federanordnung,
dadurch gekennzeichnet,
daß ein aufziehbares Drehfederwerk (1) in Entspannungsdrehrichtung über mindestens
einen Kurbeltrieb (2, 2A; 3, 3A) mit der Schalterwelle (4) gekuppelt ist und die Sperrglieder
(5, 6) in lösbarem Eingriff mit dem Kurbeltrieb in den jeweiligen Schaltstellungen
gelangen, wobei die Schalterwelle (4) parallel zur Welle (1A) des Drehfederwerks (1)
liegt.
2) Federspeicherantrieb nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Welle (1A) unmittelbar mit einem Kurbeltrieb (2, 2A; 3, 3A) gekuppelt ist.
(Fig. 1, 2)
3) Federspeicherantrieb nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Welle (1A) über ein Ubersetzungsgetriebe (7, 8, 8') mit mindestens einem Kurbeltrieb
(2, 2A; 3, 3A; 2', 2A'; 3', 3A') gekuppelt ist.
4) Federspeicherantrieb nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Welle (1A) mit einem Antriebszahnrad (7) und die dazu parallele Abtriebswelle
(8A) mit einem Abtriebszahnrad (8) verbunden ist.
5) Federspeicherantrieb nach Anspruch 3 und 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Abtriebszahnrad (8) mit einem zweiten gleichen Abtriebszahnrad (8') in ständigem
Eingriff steht, das seinerseits mit einem zweiten Kurbeltrieb (8A',

3') gekuppelt ist, der in einer Mittelstellung der Schalterwelle (4) mit dieser unter
zwangsläufig gleichzeitigem Entkuppeln des ersten Kurbeltriebes (8, 2, 2A, 3) verbindbar
ist durch axiale Relativverstellung der Schalterwelle (4) zur Welle (lA).
6) Federspeicherantrieb nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß unter Fortfall des Antriebszahnrades das Drehfederwerk unmittelbar mit einem der
beiden Abtriebszahnräder gekuppelt ist.
7) Federspeicherantrieb nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet,
daß an einem Abtriebszahnrad mit den Sperrgliedern (5, 6) in lösbaren Eingriff kommende
Zapfen (5A, 6A) angeordnet sind.
8) Federspeicherantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Kurbeltrieb aus einer mit der jeweiligen Abtriebswelle jeweils starr verbundenen
Kurbel (2, 2') mit Kurbelzapfen (2A, 2A') und einem jeder Kurbel gekuppelten, mit
der Schalterwelle drehrichtungsfest verbundenen Mitnehmer (3, 3') mit länglicher Zapfenführung
(3A, 3A') besteht.