[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Auftragen von Flüssigkeiten,
mit einem an einem Ende offenen Gehäuse zur Aufnahme von Flüssigkeit und mit einem
innerhalb des Gehäuses längsbeweglichen Vorschuborgan mit einem an dessen Ende angeordneten
Flüssigkeitsauftrageorgan, das durch die über von ausserhalb des Gehäuses betätigbare
Getriebemittel bewirkte Längsbewegung des Vorschuborgans aus dem offenen Ende des
Gehäuses heraus und in dieses hinein bewegbar ist, wobei das am offenen Ende mittels
einer abnehmbaren Kappe dicht verschliessbare Gehäuse einen Gehäuseboden mit in diesem
drehbar gelagerten Getriebemitteln für die Längsbewegung des Vorschuborgans aufweist
und die Getriebemittel mittels einer relativ zum Gehäuseboden drehbaren und axial
gehaltenen Handhabe betätigbar sind und zwischen den relativ zueinander drehbaren
Teilen Dichtungen angeordnet sind.
[0002] Als Flüssigkeiten in dem Gehäuse kommen insbesondere dickflüssige Kosmetikas wie
Nagellack, Lippenlack, Wimperntusche, Augen-Make-up, flüssige Rouge, Pharmazeutikas
und dergleichen in Frage. Das Flüssigkeitsauftrageorgan kann insbesondere ein Pinsel,
ein Stift oder ein Kämmchen sein, um damit die im Gehäuse befindliche Flüssigkeit
auf Nägel, Wimpern, Lippen , Augenbrauen und andere Teile der Haut aufzubringen und
feinste Umrisse oder Linien, auch in aufrechter Stellung des Gehäuses, wobei sich
der Pinsel oben aus dem Gehäuse heraus erstreckt, mit Leichtigkeit ziehen zu können.
[0003] Mit der Erfindung soll ferner eine Vorrichtung zum Auftragen von Flüssigkeiten geschaffen
werden, bei welcher das vorzugsweise als Pinsel ausgebildete Auftrageorgan in der
in das Gehäuse eingezogenen Stellung in der Flüssigkeit eingetaucht ist und darin
sozusagen ausgewaschen wird.
[0004] Ferner soll mit der Erfindung eine Vorrichtung zum Auftragen von Flüssigkeiten geschafffen
werden, bei der die Flüssigkeit eine Lösung aus flüchtigen Lösungsmitteln wie zum
Beispiel Aceton und gelösten Stoffen enthält, die ohne Nachteile zu benutzen sein
soll. Wenn beispielswise die Oberfläche des Flüssigkeitsauftrageorgans in der Gebrauchsstellung
der Luft ausgesetzt ist, bedeckt oder füllt sich dieses Organ allmählich mit einem
Film aus verdampfter Lösung und dieser Film soll selbsttätig wieder aufgelöst und
das Flüssigkeitsauftrageorgan gewaschen und gereinigt werden, wenn das Auftrageorgan
in die eingezogene oder in die Flüssigkeit eingetauchte Stellung gebracht wird. Damit
ist das Auftrageorgan dann für den nächsten Gebrauch sofort einsatzbereit.
[0005] Ferner soll es mit der erfindungsgemässen Vorrichtung möglich sein, das nach jedem
Gebrauch der auf dem Auftrageorgan vorhandenen beschränkten Flüssigkeitsmenge dieses
Auftrageorgan nicht wieder in des Gehäuse zwecks Aufnahme neuer Flüssigkeit zurückgeführt
werden muss, sondern durch Druck mit den Fingern auf die flexible Gehäusewand ein
kontinuierlicher Flüssigkeitsnachschub zum Auftrageorgan herbeigeführt wird.
[0006] Schliesslich soll es die Vorrichtung ermöglichen, dass beim Auftragen von leicht
crèmigen Kosmetika wie Wimperntusche oder ähnlichen Produkten selbsttätig eine genaue
Dosierung der dem Auftrageorgan zugeführten Menge erfolgt, wobei überschüssige Crème
beim Herausfahren des Auftrageorgans aus dem Gehäuse aufgrund der besonderen Ausgestaltung
von Gehäuse und Auftrageorgan zurückgehalten bzw. abgestreift wird.
[0007] Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung,
in welcher ein Ausführungsbeispiel anhand der Zeichnungen näher erläutert wird. Es
zeigen:
Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine Ausführungsform der Vorrichtung gemäss der Erfindung
in der Nichtgebrauchsstellung;
Fig. 2 einen Längsschnitt der gleichen Vorrichtung in der Gebrauchsstellung mit abgenommener
Kappe;
Fig. 3 einen Querschnitt durch die Vorrichtung nach Fig. 1 gemäss der Linie A-A;
Fig. 4 einen Querschnitt durch die Vorrichtung nach Fig. 2 gemäss der Linie C-C;
Fig. 5 einen Querschnitt durch die Vorrichtung nach Fig. 1 gemäss der Linie B-B;
Fig. 6 einen Querschnitt durch die Vorrichtung nach Fig. 2 gemäss der Linie D-D;
Fig. 7 einen Längsschnitt der Vorrichtung in gegenüber Fig. 2 grösseren Massstab,
ausschnittweise den unteren Teil der Vorrichtung zeigend;
Fig. 8 einen Querschnitt durch die Vorrichtung nach Fig. 7 gemäss der Linie B-B.
[0008] Die in Fig. 1 und in Fig. 2 in zwei verschiedenen Gebrauchsstellungen dargestellte
Vorrichtung zum Auftragen von Flüssigkeiten besitzt ein Gehäuse 5, das im wesentlichen
zylindrisch ausgebildet ist und aus geeignetem Material wie beispielsweise Kunststoff,
Gummi, Metall oder dergleichen besteht. An einem Ende ist das Gehäuse 5 in dem Vorderteil
4 hinsichtlich der Gehäusewandstärke so ausgestaltet, dass sich eine nach aussen trichterförmig
sich erweiternde Oeffnung 19 ergibt. Eine Verschlusskappe 1 besitzt einen einwärts
gerichteten zapfenförmigen Ansatz 2, der die vorgenannte Oeffnung 19 dichtend abschliesst,
wenn die Kappe 1 auf das Gehäuse 5 mit Hilfe des Gewindes 3 aufgeschraubt ist.
[0009] Beim dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Flüssigkeitsauftrageorgan ein Pinsel
6, der am besonders ausgebildeten Endabschnitt 7 eines stabförmigen Vorschuborgans
9 angeordnet ist. Bei der bevorzugten Ausführungsform gemäss Fig. 1, 2 und 7 ist für
die Längsbewegung des Vorschuborgans 9 dessen anderer Endabschnitt als Gewindespindel
11 ausgebildet, die mit einer mit Innengewinde versehenen Hülse 12 zusammenwirkt,
wobei durch Drehung der Gewindehülse 12 das Vorschuborgan 9 in Längsrichtung hin-
und herbewegt wird, weil es sich selbst nicht drehen kann, da ein quer durch das Vorschuborgan
9 sich hindurch erstreckender Stift 10 in einer Längsführung 8 an der Innenwand des
Gehäuses 5 geführt ist.
[0010] Der im Durchmesser kleinere Endabschnitt 12a der Gewindehülse 12 erstreckt sich durch
den Gehäuseboden 14 hindurch bis in eine als Drehgriff ausgebildete Handhabe 15, in
welchem Drehgriff der am Umfang mit einem Zahnprofil versehene Endabschnitt 12a drehsicher
befestigt ist, wie aus dem Querschnitt gemäss Fig. 5 hervorgeht. Der Gehäuseboden
14 ist am Gehäuse 5 bei 5a durch Kleben oder Verschweissen befestigt und in dem Gehäuseboden
14 ist die Gewindehülse 12, 12a drehbar. Zwischen den relativ zueinander drehbaren
Teilen 12, 12a und 14 sind Dichtungen 16 und 17 aus Gummi oder ähnlichem Werkstoff
angeordnet. Zwischen dem Gehäuseboden 14 und dem relativ dazu drehbaren Drehgriff
15 ist eine weitere Dichtung 18 angeordnet. Die beiden Dichtungen 17 und 18 aus Gummi
oder ähnlichem Werkstoff dichten mit genügender Reibung den Gehäuseboden 14 gegenüber
dem Drehgriff 15 ab.
[0011] Wenn durch Drehung des Drehgriffs 15 die Gewindehülse 12 gedreht wird und dadurch
das Vorschuborgan 9 auswärts in die Stellung gemäss Fig. 2 bewegt wird, gelangt der
Endabschnitt 7 in die trichterförmige Oeffnung 19 am Ende des Gehäuses 5. Der Endabschnitt
7 ist zum Zusammenwirken mit der trichterförmigen Oeffnung 19 im wesentlichen konisch
ausgebildet und die Ausbildung ist derart, dass in der ausgefahrenen Gebrauchsstellung
gemäss Fig. 2 die Gehäuseinnenseite im Bereich der sich verengenden Oeffnung 19 einerseits
sowie der in dieser Oeffnung befindliche Endabschnitt 7 des Vorschuborgans 9 andererseits
umfangsmässig verteilt mindenstens punktweise einander berühren, so dass zwischen
diesen Berührungszonen Durchtrittsspalte für die aufzutragende Flüssigkeit begrenzt
sind, damit eine dosierte Zuführung der Flüssigkeit zum Pinsel 6 erfolgen kann. Je
nach der zur Anwendung kommenden Flüssigkeit wird die Grösse des lichten Querschnitts
dieser Flüssigkeitsdurchtrittsspalte verschieden bemessen und richtet sich nach der
Viskosität der jeweiligen Flüssigkeit in dem Gehäuse.
[0012] Die Ausgestaltung der Durchtrittsspalte kann derart sein, dass der Endabschnitt 7
des Vorschuborgans 9 umfangsmässig verteilt angeordnete radiale Vorsprünge aufweist,
die gegen eine glattwandige trichterförmige Gehäuseinnenseite zur Anlage kommen. Damit
ergibt sich eine punktweise Berührung und dazwischen ist genügend Spiel für den Durchtritt
der Flüssigkeit. In abgewandelter Ausführungsform können im konischen Endabschnitt
7 auch umfangsmässig verteilt in Achsrichtung verlaufende Kanäle für den dosierten
Durchtritt der Flüssigkeit ausgebildet sein, so dass zwischen diesen Kanälen der Endabschnitt
7 längs linienförmiger Berührungszonen gegen eine glattwandige trichterförmige Gehäuseinnenseite
zur Anlage kommt. Eine derartige Ausgestaltung ergibt sich aus Fig. 4. Umgekehrt können
die in Achsrichtung verlaufenden Kanäle auch an der innenseitigen Gehäusewandung
im Bereich der trichterförmigen Oeffnung 19 ausgebildet sein, wobei der Endabschnitt
7 dann konisch ausgebildet ist.
[0013] Aus der in Fig. 2 gezeigen Stellung gelangt der Pinsel durch Drehen des Drehgriffs
15 im Gegenuhrzeigersinn wieder in das Gehäuse zurück und taucht in die dort vorhandene
Flüssigkeit ein.
[0014] Wenn das durch die Kappe 1 verschlossene Gehäuse 5 beispielsweise in einer Handtasche
getragen wird, wird die Flüssigkeit in Bewegung versetzt, was wie eingangs erwähnt
wurde, eine Reinigungswirkung auf den Pinsel hat. Beim Ausfahren des Pinsels 6 in
die in Fig. 2 dargestellte Stellung wird überschüssige Flüssigkeit von dem Pinsel
abgestreift, welche anderenfalls das genaue Aufbringen einer beschränkten Menge der
aufzutragenden Flüssigkeit, zum Beispiel für das Ziehen genauer und scharfer Linien
oder Umrisse beeinträchtigen würde. Das Abstreifen der Flüssigkeit erfolgt durch die
dafür in geeigneter Weise bemessene Oeffnung 19. Statt eines Pinsels kann auch ein
anderes Auftrageorgan z.B. ein die Flüssigkeit aufnehmender Stift verwendet werden.
[0015] Die in den Fig. 1,2 und 7 dargestellten Dichtungen 16,17 und 18 verhindern unter
normalen Temperaturbedingungen das Entweichen der Lösungsmittelgase aus dem Gehäuse.
Viele kosmetika enthalten bekanntlich flüchtige Lösungsmittel wie zum Beispiel Aceton
oder Butylacetat. Bei hohen Temperaturen in tropischen Ländern entsteht jedoch durch
die leicht flüchtigen Lösungsmittelgase in dem durch die Kappe fest verschlossenen
Gehäuse ein ziemlich hoher Gasdruck, so dass Lösungsmittelgase in einer nicht zu vernachlässigenden
Menge durch die Dichtungen 16, 17 oder 18 entweichen können. Das würde dazu führen,
dass die in dem Gehäuse enthaltene Flüssigkeit wie beispielsweise Nagellack allmählich
eindickt. Um das Entweichen von Lösungsmittelgasen zu verhin dern, ist zwischen den
relativ zueinander drehbaren und durch die Dichtungen gegeneinander abgedichteten
Teilen ein ringspaltförmiger Raum 25 zur Aufnahme einer Flüssigkeit ausgebildet, die
entweder als Gasbarriere zur Verhinderung des Entweichens der gasförmigen Phase der
im Gehäuse 5 befindlichen Flüssigkeit oder als Reservoir für die Nachlieferung von
Lösungsmittel dient, welches in den ringspaltförmigen Raum eingefüllt ist und von
der gleichen Art ist wie das Lösungsmittel in der in dem Gehäuse enthaltenen Flüssigkeit,
damit das dort vorhandene Lösungsmittel kontinuierlich von selbst ergänzt wird.
[0016] Bei der in den Figuren dargestellten bevorzugten Ausführungsform der Vorrichtung
ist der ringspaltförmige Raum ein im Querschnitt U-förmiger Ringraum mit einem aufrechten
inneren Schenkel 22 und einem äusseren Schenkel 23. Dieser U-förmige Ringraum befindet
sich zwischen dem Gehäuseboden 14 und der an den Gehäuseboden anschliessenden und
als Drehgriff ausgebildeten Handhabe 15 und wird von einer in dem Drehgriff 15 ausgebildeten
kreisförmigen Nut 26 und einem in diese Nut sich hinein erstreckenden zylinderrohrförmigen
Vorsprung 24 an der Unterseite des Gehäusebodens 14 gebildet, wobei zwischen diesem
Vorsprung und der Nut ein Abstand vorhanden ist, so dass ein U-förmiger Ringraum entsteht.
Dieser Ringraum ist mit einer Flüssigkeit gefüllt. Wenn Lösungsmittelgase aus der
in dem Gehäuse enthaltenen Flüssigkeit entweichen wollen, werden sie den in Fig.
7 mit den Pfeilen angedeuteten Weg nehmen und zwischen den relativ zueinander drehbaren
Teilen 12, 14 und 15 die Dichtungen 16 und 17 passieren. Die Lösungsmittelgase treffen
dann auf die in dem U-förmigen Ringraum 25 vorhandene Flüssigkeit und können diese
Flüssigkeit nicht passieren. In diesem Raum befindet sich eine gegenüber den Nagellackgasen
chemisch wie auch physikalisch völlig inerte Spezialflüssigkeit, die aufgrund ihrer
Viskosität auch nicht durch die äussere Dichtung 18 austreten kann. Es entsteht also
höchstens ein Gasdruck über dem inneren Schenkel 22 des mit Flüssigkeit gefüllten
U-förmigen Ringraums, aber es kann kein Gas austreten, so dass der Nagellack nicht
austrocknet.
[0017] Bei einer Anwendungsvariante wird in den U-förmigen Ringraum 25 die gleiche Lösungsmittelmischung
eingefüllt, die auch in dem Nagellack im Gehäuse 5 vorhanden ist. Bei dieser in den
Zeichnungen nicht dargestellten Ausführungsform ist dann die innen befindliche Dichtung
17 aussenseitig unterhalb der Dichtung 18 zusätzlich angeordnet, so dass durch zwei
hintereinander angeordnete Dichtungen der Weg nach aussen für die Lösungsmittelgase
möglichst effektiv versperrt ist. Die innen liegende Dichtung 16 ist dann in diesem
Fall eine semipermeable Dichtung, die in einer Richtung durchlässig ist,so dass Lösungsmittel
aus dem im Querschnitt U-förmigen Ringraum 25 in das Innere des Gehäuses 5 gelangen
kann, um das dort allmählich entwichene Lösungsmittel zu ersetzen. Das Reservoir an
Lösungsmittel in dem Ringraum dient somit zur Nachlieferung von Lösungsmittel. Auf
diese Weise wird das bei Anwendung der Vorrichtung aus dem Gehäuse oben in Gasform
verloren gegangene Lösungsmittel kontinuierlich ersetzt, bis sämtliches in dem Lösungsmittel-Reservoir
vorhandenes Lösungsmittel verbraucht ist. Das Mengenverhältnis zwischen dem in dem
Gehäuse vorhandenen Nagellack und dem in dem Reservoir vorhandenen Lösungsmittel sowie
das für das Reservoir notwendige Volumen kann im voraus so bestimmt werden, dass das
Lösungsmittel einschliesslich der aus dem Reservoir nachgelieferten Menge bis zum
völligen Verbrauch des Nagellacks weitgehend ausreicht.
[0018] Die beschriebene und in den Zeichnungen dargestellte Vorrichtung stellt eine bevorzugte
Ausführungsform dar, doch ist im Rahmen der Erfindung auch eine abweichende Form und
Anordnung der Teile der Vorrichtung möglich.
1. Vorrichtung zum Auftragen von Flüssigkeiten, mit einem an einem Ende offenen Gehäuse
zur Aufnahme von Flüssigkeit und mit einem innerhalb des Gehäuses längsbeweglichen
Vorschuborgan mit einem an dessen Ende angeordneten Flüssigkeitsauftrageorgan, das
durch die über von ausserhalb des Gehäuse betätigbare Getriebemittel bewirkte Längsbewegung
des Vorschuborgans aus dem offenen Ende des Gehäuses heraus und in dieses hinein bewegbar
ist, wobei das am offenen Ende mittels einer abnehmbaren Kappe (1) dicht verschliessbare
Gehäuse (5) einen Gehäuseboden (14) mit in diesem drehbar gelagerten Getriebemitteln
(11,12) für die Längsbewegung des Vorschuborgans (9,11) aufweist und die Getriebemittel
mittels einer relativ zum Gehäuseboden drehbaren und axial gehaltenen Handhabe (15)
betätigbar sind und zwischen den relativ zueinander drehbaren Teilen (5,12,14,15)
Dichtungen (16,17,18) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den relativ
zueinander drehbaren und durch Dichtungen (16,17,18) gegeneinander abgedichteten Teilen
(5,12, 14,15) ein ringspaltförmiger Raum (25) zur Aufnahme einer Flüssigkeit ausgebildet
ist, die als Gasbarriere zur Verhinderung des Entweichens der gasförmigen Phase der
im Gehäuse (5) befindlichen Flüssigkeit und/oder als Reservoir für die Nachlieferung
von Lösungsmittel der gleichen, auch in der Flüssigkeit im Gehäuse vorhandenen Art
dient.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der ringspaltförmige
Raum ein im Querschnitt U-förmiger Ringraum (25) ist, der zwischen dem Gehäuseboden
(14) und der an den Gehäuseboden anschliessenden und als Drehgriff ausgebildeten Handhabe
(15) von einer im Drehgriff ausgebildeten kreisförmigen Nut (26) und einem in die
Nut sich hineinerstreckenden zylinderrohrförmigen Vorsprung (24) an der Unterseite
des Gehäusebodens (14) gebildet ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die zwischen dem ringspaltförmigen
Raum (25) und dem Gehäuseinneren zwischen relativ zueinander drehbaren Teilen (12,14,15)
angeordneten Dichtungen (16,17) bei Verwendung des ringspaltförmigen Raums (25) als
Reservoir für die Nachlieferung von Lösungsmittel semipermeable Dichtungen sind.
4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (5) am offenen
Ende eine trichterförmig in Auswärtsrichtung sich verengende Oeffnung (19) aufweist
und der Endabschnitt des Vorschuborgans (7,9) zum Zusammenwirken mit der trichterförmigen
Oeffnung (19) im wesentlichen konisch ausgebildet ist und dass in der ausgefahrenen
Gebrauchsausstellung des Vorschuborgans die Gehäuseinnenseite im Bereich der sich
verengenden Oeffnung (19) einerseits sowie der in dieser Oeffnung befindliche Endabschnitt
(7) des Vorschuborgans andererseits umfangsmässig verteilt mindestens punktweise
einander berühren und zwischen den Berührungszonen Durchtrittsspalte für die aufzutragende
Flüssigkeit begrenzen, zwecks dosierter Zuführung derselben zum Flüssigkeitsauftrageorgan.
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Grösse des lichten
Querschnitts der Flüssigkeits-Durchtrittsspalte der Viskosität der jeweiligen Flüssigkeit
entsprechend ausgebildet ist.
6. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Endabschnitt des
Vorschuborgans (7,9) umfangmässig verteilt angeordnete radiale Vorsprünge aufweist,
die gegen eine glattwandige trichterförmige Gehäuseinnenseite zur Anlage kommen und
dass dann der konische Endabschnitt (7) des Vorschuborgans mit radialem Spiel unter
Bildung eines ringförmigen Durchtrittsspaltes in die trichterförmiger Oeffnung eintaucht.
7. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass im konischen Endabschnitt
(7) des Vorschuborgans (9) umfangmässig verteilt in Achsrichtung verlaufende Kanäle
für den dosierten Durchtritt der Flüssigkeit ausgebildet sind, zwischen welchen jeweils
der Endabschnitt des Vorschuborgans längs linienförmiger Berührungszonen gegen eine
glattwandige trichterförmige Gehäuseinnenseite zur Anlage kommt.
8. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass in der innenseitigen
Gehäusewandung im Bereich der trichterförmigen Oeffnung (19) in Achsrichtung verlaufende
Kanäle für den dosierten Durchtritt der Flüssigkeit ausgebildet sind, zwischen welchen
jeweils die Gehäusewandung längs linienförmiger Berührungszonen gegen den konischen
Endabschnitt (7) des Vorschuborgans (9) zur Anlage kommt.
9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
das von der Gehäuseöffnung abgewandte Ende des Vorschuborgans als Gewindespindel (11)
ausgebildet ist, die mit einer die Gewindespindel umschliessenden und innerhalb des
Gehäuses drehbar gelagerten Gewindehülse (12) zusammenwirkt, welche durch eine an
den Gehäuseboden (14) anschliessende und gegenüber diesem drehbare Handhabe (15) drehbar
ist.
10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
der die Flüssigkeit enthaltende Teil des Gehäuses (5) aus einem flexiblen Material
besteht, so dass durch Druckausübung auf das Gehäuse mit den Fingern der Flüssigkeitsnachschub
insbesondere bei hoch viskosen Flüssigkeiten kontinuierlich gewährleistet ist.