Anordnung zum lösbaren Verbinden des Anschlussstutzens eines Saugschlauches in einer am Staubsaugergehäuse vorgesehenen Saugöffnung

Abstract

 ie Erfindung betrifft eine Anordnung zum lösbaren Verbinden des Anschlußstutzens (6) eines Saugschlauches in der Saugöffnung (5) eines Staubsaugers (1). Erfindungsgemäß ist das rohrförmige Ende (7) des Anschlußstutzens (6) von einem Ende des Anschlußstutzens (6) hin offenen Rohransatz (9) konzentrisch umgeben. In dem Ringraum (13) zwischen dem rohrförmigen Ende (7) und dem Rohransatz (9) ist ein einteiliges Verriegelungselement (14) eingesetzt, dessen Rastnocke (16) durch einen Schlitz (17) in der Wand des Rohransatzes (9) hindurchtritt und in eine in der Wand der Saugöffnung (5) ausgebildete Umlaufnut (18) eingreift. Auf der der Rastnocke (16) gegenüberliegenden Seite ist die Verriegelungseinrichtung (14) mit einer Federlasche (22) versehen, durch deren Federkraft die Verriegelungseinrichtung (14) in radiale Richtung in dem Rohransatz (9) eingespannt ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum lösbaren Verbinden des Anschlußstutzens eines Saugschläuches in einer an einem Staubsaugergehäuse vorgesehenen Saugöffnung, bei welcher Anordnung an dem in die Saugöffnung einführbaren und in dieser drehbar gelagerten, rohrförmigen Ende des Anschlußstutzens eine unter Federwirkung stehende, eine Entriegelungstaste aufweisende Verriegelungseinrichtung vorgesehen ist, die auswechselbar an dem Anschlußstutzen befestigt und in der Saugöffnung mit entsprechenden Gegenelementen verriegelbar ist.

[0002] Eine solche Anordnung ist durch die DE-OS 28 29 439 bekannt. Bei dieser Anordnung sind die Betätigungstaste, das Verriegelungselement und ein das Verriegelungselement in der Eingriffstellung haltendes Federteil als gesonderte Bauteile ausgebildet, die erst an dem Anschlußstutzen zu einer fertigen Verriegelungseinrichtung zusammengefügt werden.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Anordnung der eingangs beschriebenen Art so auszubilden, daß die Montage derselben wesentlich vereinfacht ist.

[0004] Die Lösung der gestellten Aufgabe gelingt nach der Erfindung durch die im Kennzeichen des Patentanspruches 1 angegebenen Merkmale. Infolge dieser konstruktiven Ausbildung der Anordnung besteht die Verriegelungseinrichtung nur noch aus einem einzigen Teil, nämlich dem ringförmigen

[0005] Teil mit der angeformten Rastnocke und der Betätigungstaste. Die notwendige Verspannung der Verriegelungseinrichtung kann durch das ringförmige Teil selbst bewirkt werden, so daß ein gesondertes Federelement entfällt.

[0006] Dadurch, daß der Verbindungssteg der Entriegelungstaste mit dem ringförmigen Teil als Abstützung für die radiale Verspannung dient, erübrigt es sich, an dem ringförmigen Teil besondere Anschläge für die radiale Abstützung vorzusehen.

[0007] Ein größerer Federweg und damit eine bessere Diminsionierungsmöglichkeit für die die radiale Verspannung bewirkenden Federkräfte wird dadurch erreicht, daß an der der Rastnocke gegenüberliegenden Seite des ringförmigen Teiles des Verriegelungselementes eine sich in axiale Richtung erstreckende, nach radial außen geneigte Federlasche angeformt ist, die an ihrem freien Ende einen sich nach radial außen erstreckenden Ansatz aufweist, der in radialer und axialer Richtung an der Wand des Rohransatzes abgestützt ist. Dadurch, daß der Ansatz an seinem freien Ende in der Breite abgestuft ist und mit dem abgestuften Ende in einen in der Wand des Rohransatzes ausgebildeten Halteschlitz eingreift wird neben der radialen Abstützung gleichzeitig eine axiale Fixierung der Verriegelungseinrichtung erzielt.

[0008] Eine konstruktiv besonders stabile Ausführungsform der Verriegelungseinrichtung ergibt sich dadurch, daß die beiden zwischen der Rastnocke und der Federlasche liegenden halbkreisförmigen Arme von der Federlasche aus zu der über der Rastnocke liegenden Entriegelungstaste hin zumindest bereichsweise eine zunehmende axiale Breite aufweisen. Die auf die Entriegelungstaste ausgeübten Kräfte werden durch die derart verstärkten halbkreisförmigen Arme auf den Verbindungspunkt der Federlasche mit dem ringförmigen Teil übertragen, ohne daß es zu einer wesentlichen Verformung des ringförmigen Teiles kommt.

[0009] Anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbiespieles wird der Anmeldungsgegenstand nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt:

Fig. 1 eine Anordnung eines an die Saugöffnung eines Staubsauger angeschlossenen Anschlußstutzens im Längsschnitt,

Fig. 2 eine Verriegelungseinrichtung im Schnitt,

Fig. 3 eine Draufsicht der Oberseite und

Fig. 4 eine Draufsicht der Unterseite der in Fig. 2 dargestellten Verriegelungseinrichtung.

[0010] Mit 1 ist ein nur andeutungsweise dargestelltes Staubsaugergehäuse bezeichnet, das einen Einlaßstutzen 2 enthält, auf dem ein Filterbeutel 3 mit seiner Halteplatte 4 aufgesteckt ist. Der Einlaßstutzen 2 geht in eine an der Oberfläche des Staubsaugergehäuses 1 mündende Saugöffnung 5 über. In den Schacht dieser Saugöffnung 5 ist ein abgewinkelter Anschlußstutzen 6 eingesteckt. Das in den Schacht in der Saugöffnung 5 einsteckbare Ende 7 des Anschlußstutzens 6 ist rohrförmig ausgebildet und sitzt dicht auf einer Kante 8 im Schacht der Saugöffnung 5 auf.

[0011] Das rohrförmige Ende 7 des Anschlußstutzens 6 ist von einem zu dem rohrförmigen Ende 7 hin offenen Rohransatz 9 konzentrisch umgeben. Mit seinem offenen Ende 10 ragt der Rohransatz 9 in den entsprechend dem Durchmesser des Rohr- ; ansatzes 9 erweiterten Schacht der Saugöffnung 5 und sitzt mit seinem Endrand 11 auf einer Abstützkante 12 auf. Die Abstützkante 12 ist gegenüber der Kante 8 in dem Schacht der Saugöffnung 5 näher zur Oberfläche des StaubsaugerGehäuses hin angeordnet.

[0012] In dem zwischen dem rohrförmigen Ende 7 und dem Rohransatz 9 gebildeten Ringraum 13 ist eine einteilige Verriegelungseinrichung 14 eingesetzt. Diese Verriegelungseinrichtung 14 weist einen ringförmigen Teil 15 auf, mit dem sie über das rohrförmige Ende 7 gesteckt ist. An dem ringförmigen Teil 15 ist eine radial nach außen vorstehende Rastnocke 16 angeformt, die durch einen Schlitz 17 des Rohransatzes 9 hindurch in eine in der Wand der Saugöffnung 5 ausgebildete Umlaufnut 18 eingreift. Axial oberhalb der Rastnocke 16 ist eine durch eine entsprechende öffnung 19 in der Wand des Rohransatzes 9 nach außen ragende Entriegelungstaste 20 vorgesehen, die durch einen Verbindungssteg 21 mit dem ringförmigen Teil 15 verbunden ist. Auf der der Rastnocke 16 gegenüberliegenden Seite ist an dem ringförmigen Teil 15 eine nach axial oben ragende Federlasche 22 angeformt, die an ihrem freien Ende 23 einen sich parallel zu dem ringförmigen Teil 15 nach radial außen erstreckenden Ansatz 24 aufweist. Der Ansatz 24 ist an seinem freien Ende 25 in der Breite abgestuft, so daß beidseitig zu dem abgestuften Ende 25 Anschlagkanten 26 gebildet sind (Fig. 3 und 4). Das abgestufte Ende 25 greift in einen in der Wand des Rohransatzes 9 vorgesehenen Halteschlitz 27 ein. Hierdurch wird die Verriegelungseinrichtung 14 auch auf der der Rastnocke 16 gegenüberliegenden Seite in axialer Richtung festgelegt. Auf der anderen Seite ist die Verriegelungseinrichtung 14 durch die Rastnocke 16 und die Entriegelungstaste 20 in axialer Richtung gesichert.

[0013] Die öffnung 28 des ringförmigen Teiles 15 ist zweckmäßigerweise ovalförmig ausgebildet, wobei der größere Durchmesser D der ovalförmigen öffnung 28 zwischen der Rastnocke 16 und der Federlasche 22 liegt und so groß gewählt ist, daß die Verriegelungseinrichtung 14 in radialer Richtung so weit verschoben werden kann, daß die Rastnocke 16 und die Entriegelungstaste 20 bis in die Ebene der Innenwand des Rohransatzes 9 verschoben werden können, wobei der Ringraum 13 so dimensioniert ist, daß er eine solche radiale Verschiebung der Verriegelungseinrichtung 14 zuläßt.

[0014] Die Federlasche 22 ist nach radial außen geneigt an dem ringförmigen Teil 15 angeformt. Die Neigung ist so gewählt, daß der waagrechte Abstand 29 zwischen der Innenkante des freien Endes 23 der Federlasche 22 und der Verlängerung der Begrenzungskante 30 der öffnung 28 auf der Seite an der die Federlasche 22 an dem ringförmigen Teil 15 angeformt ist, mindestens gleich dem Oberstand 31 des abgestuften Endes 25 über die Anschlagkanten 26 ist. Hierdurch wird es ermöglicht, daß die Federlasche 22 beim Einsetzen der Verriegelungseinrichtung 14 in den Ringraum 13 so weit auf das rohrförmige Ende 7 zu gebogen werden kann, daß das abgestufte Ende 25 an der Innenseite der Wand des Rohransatzes 9 zur Anlage kommt und beim Einschieben der Verriegelungseinrichtung 14 in den Ringraum 13 dann an der Wand des Rohransatzes 9 entlanggleitet, bis das abgestufte Ende 25 in den Halteschlitz 27 einschnappt. Dadurch kommen dann die Anschlagkanten 26 an der Wand des Rohransatzes 9 zur Anlage und stützen die Verriegelungseinrichtung 14 in radialer Richtung ab.

[0015] Beim Einsetzen der Verriegelungseinrichtung 14 in den Ringraum 13 wird ferner der ringförmige Teil 15 in radialer Richtung gegen die Kraft der Federlasche 22 so weit verschoben, daß auch die Entriegelungstaste 20 und die Rastnocke 16 an dem entsprechenden Innenwandteil des Rohransatzes 9 zur Anlage kommen und dann ebenfalls an der Wand entlanggleiten können, bis die Entriegelungstaste 20 in die öffnung 19 und die Rastnocke 16 in den Schlitz 17 einschnappen. Dabei legt sich der Verbindungssteg 21 an das zwischen dem Schlitz 17 und der öffnung 19 befindliche Wandstück 32 an und stützt somit die Verriegelungseinrichtung 14 in radialer Richtung ab. Um in radialer Richtung einen einwandreien Sitz der Verriegelungseinrichtung 14 zu erreichen, wird diese so dimensioniert, daß im nicht eingebauten Zustand der Verriegelungseinrichtung 14 der Abstand A zwischen einer Anschlagkante 26 und der diagonal gegenüberliegenden Stelle der Außenseite des Verbindungssteges 21 mindestens gleich dem Innendurchmesser des Rohransatzes 9 ist. Wird der Abstand A geringfügig größer als der Innendurchmesser des Rohransatzes 9 bemessen, so bleibt die Federlasche 22 im eingesetzten Zustand der Verriegelungseinrichtung 14 leicht gespannt und hält den Verbindungssteg 21 in Anlage an der Wand des Rohransatzes 9.

[0016] Die Entriegelung des Anschlußstutzens 6 erfolgt durch Druck auf die Entriegelungstaste 20. Hierdurch wird der ringförmige Teil 15 in radialer Richtung gegen die Federkraft der Federlasche 22 verschoben, so daß die Rastnocke 16 außer Eingriff mit der Umlaufnut 18 kommt. Daraufhin kann der Anschlußstutzen 6 von der Saugöffnung 5 abgenommen werden. Beim Aufstecken des Anschlußstutzens 6 wird die Entriegelungstaste 20 ebenfalls-betätigt und dadurch die Rastnocke 16 in den Schlitz 17 zurückgeschoben. Nach dem Aufstecken des Anschlußstutzens 6 wird die Rastnocke 16 nach Loslassen der Entriegelungstaste 20 durch die Federkraft der Federlasche 22 wieder nach außen in die Umlaufnut 18 gedrängt, so daß der Anschlußstutzen 6 wieder in der Saugöffnung 5 verriegelt ist.

[0017] Um eine gute Kraftübertragung von der Entriegelungstaste 20 auf die Federlasche 22 zu erreichen, weisen die beiden sich zwischen der Rastnocke 16 und der Federlasche 22 erstreckenden halbkreisförmigen Arme 15a und 15b zumindest bereichsweise eine von der Federlasche 22 zu der Entriegelungstaste 20 hin zunehmende axiale Breite B auf. Infolge der größeren axialen Breite werden die Arme 15a und 15b steifer, so daß sie sich bei einer Betätigung der Entriegelungstaste 20 weniger oder gar nicht verformen und die gesamte radiale Verformung der Verriegelungseinrichtung 14 im Bereich der Federlasche 22 erfolgt. Dabei ist es weiterhin vorteilhaft, daß der an der Federlasche 22 angeformte Ansatz 24 möglichst auf gleicher Höhe mit der Entriegelungstaste 20 liegt. Hierdurch wird beim Betätigen der Entriegelungstaste 20 das Auftreten von Kippmomenten praktisch vollkommen verhindert. Damit besteht keine Gefahr, daß die Verriegelungseinrichtung 14 beim Entriegeln verkantet. Es sind bei einer solchen Anordnung des Ansatzes 24 daher keine gesonderten Maßnahmen, wie beispielsweise zusätzliche Anschläge oder dergleichen erforderlich, um ein Verkanten der Verriegelungseinrichtung 14 zu unterbinden.

Ansprüche

1) Anordnung zum lösbaren Verbinden des Anschlußstutzens eines Saugschlauches in einer an einem Staubsaugergehäuse vorgesehenen Saugöffnung, bei welcher Anordnung an dem in die Saugöffnung (5) einführbaren und in dieser drehbar gelagerten rohrförmigen Ende (7) des Anschlußstutzens (6) eine unter Federwirkung stehende, eine Entriegelungstaste (20) aufweisende Verriegelungseinrichtung (14) vorgesehen ist, die auswechselbar an dem Anschlußstutzen (6) befestigt und in der Saugöffnung (5) mit entsprechenden Gegenelementen verriegelbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß das rohrförmige Ende (7) des Anschlußstutzens (6) voneinem zum Ende des Anschlußstutzens (6) hin offenen Rohransatz (9) konzentrisch umgeben ist, daß die Verriegelungseinrichtung (14) in dem Ringraum (13) zwischen dem rohrförmigen Ende (7) und dem Rohransatz (9) angeordnet ist, wobei diese einen das rohrförmige Ende (7) umschließenden ringförmigen Teil (15) aufweist, daß am Außenumfang des ringförmigen Teiles (15) eine radial nach außen vorstehende, durch einen Schlitz (17) in der Wand des Rohransatzes (9) hindurchtretende und in eine in der Wand der Saugöffnung (5) ausgebildete Umlaufnut (18) eingreifende Rastnocke (16) vorgesehen ist, daß die durch eine öffnung (19) in der Wand des Rohransatzes (9) hindurchragende Entriegelungstaste (20) in axialem Abstand zu der Rastnocke (16) an dem ringförmigen Teil (15) angeordnet ist, daß das ringförmige Teil (15) an der Wand des Rohransatzes (9) in axialer Richtung des Anschlußstutzens (6) festgelegt und in radialer Richtung im Bereich der Rast- ; nocke (16) und auf der der Rastnocke (16) gegenüberliegenden Seite an der Wand des Rohransatzes (9) durch Verspannung anliegt.

2) Anordnung nach Anspruch 1.
dadurch gekennzeichnet,
daß ein die Entriegelungstaste (20) mit dem ringförmigen Teil (15) verbindender Verbindungssteg (21) als Abstützung für die radiale Verspannung dient.

3) Anordnung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet ,
daß an der der Rastnocke (16) gegenüberliegenden Seite des ringförmigen Teiles (15) eine sich in axialer Richtung erstreckende, nach radial außen geneigte Federlasche (22) angeformt ist, die an ihrem freien Ende (23) einen sich nach radial außen erstreckenden Ansatz (24) aufweist, der in radialer und axialer Richtung an der Wand des Rohransatzes (6) abgestützt ist.

4) Anordnung nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Ansatz (24) an seinem freien Ende (25) in der Breite abgestuft ist und mit dem abgestuften Ende (25) in einen in der Wand des Rohransatzes (6) ausgebildeten Halteschlitz (27) eingreift.

5) Anordnung nach Anspruch 3 oder 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die beiden zwischen der Rastnocke (16) und der Federlasche (22) liegenden halbkreisförmigen Arme (15a und 15b) von der Federlasche (22) aus zu der über der Rastnocke liegenden Entriegelungstaste (20) hin zumindest bereichsweise eine zunehmende axiale Breite (B) aufweisen.

6) Anordnung nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß der sich radial nach außen erstreckende Ansatz (24) etwa auf gleicher Höhe mit der Entriegelungstaste (20) an der Federlasche (22) angeformt ist.

Zeichnung