[0001] Die Erfindung betrifft ein Kältespeicherelement für Kühlfahrzeuge mit einem länglichen
Gehäuse zur Aufnahme einer eutektischen Sole, welches einen ungefähr rechteckigen
Querschnitt besitzt und aus einem an seinen Stirnenden durch Kappen verschlossenen
Hohlprofil aufgebaut ist, mit einer Kältemittel-Rohrleitung, welche Haarnadel-förmig
ausgebildet ist und sich von einer der Kappen aus in Längsrichtung in das Gehäuse
hinein erstreckt, sowie mit mindestens einem von dem Hohlprofil getragenen Halter
für die Rohrleitung.
[0002] Bei einer bekannten Konstruktion (DE-GM 81 08 841) mit Kältespeicherelementen der
vorstehend erwähnten Art sind diese im Querabstand voneinander in rahmenförmige Träger
eingesetzt, die am Fahrzeugaufbau befestigt sind und einen rechteckigen, geschlossenen
äusseren Tragrahmen aufweisen, in dem im Querabstand voneinander Kastenprofilabschnitte
angeschweisst wurden, die die Kältespeicherelemente zwischen sich aufnehmen. Das Gehäuse
der letzteren besteht aus den erwähnten Kappen und einem im Querschnitt rechteckigen
Polyäthylen-Hohlprofil mit glatten Seitenwänden, die durch einen angeformten Quersteg
miteinander verbunden sind, der das Gehäuse in eine obere und eine untere Kammer
unterteilt, in denen jeweils ein Schenkel der Haarnadel-förmigen Kältemittel-Rohrleitung
veräuft.
[0003] Längs des Gehäuses sind in diesem im Abstand voneinander angeordnete Trennwände mit
Durchtrittsöffnungen für die Kältemittel-Rohrleitung angeordnet, die als separate
Bauteile hergestellt und in dem den Gehäusemantel bildenden Hohlprofil befestigt werden
müssen. Sie dienen u.a. dazu, die Schenkel der Haarnadel-förmigen Kältemittel-Rohrleitung
abzustützen.
[0004] Diese bekannte Konstruktion ist verhältnismässig aufwendig und befriedigt dennoch
nicht in vollem Umfang: Die die Kältespeicherelemente haltenden rahmenförmigen Träger
sind aufwendig in ihrer Herstellung und machen eine hohe Präzision erforderlich, damit
die Kältespeicherelemente exakt zwischen die Kasteprofilabschnitte passen; dasselbe
gilt aber für die Kältespeicherelemente - man denke nur an das Einpassen und Befestigen
der Trennwände in dem den Gehäusemantel bildenden Kunststoff-Hohlprofil.
[0005] Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, ein Kältespeicherelement zu entwickeln,
das sich einfach und billig herstellen und montieren lässt und das dennoch die erforderliche
Steifigkeit besitzt.
[0006] Ausgehend von einem Kältespeicherelement der eingangs erwähnten Art lässt sich diese
Aufgabe erfindungsgemäss dadurch lösen, daß zwei einander gegenüberliegende Wände
des Hohlprofils mit Hinterschneidungen aufweisenden Längsprofilierungn zum Aufschieben
und formschlüssigen Halten des an seinen Seiten entsprechend gestalteten Halters versehen
sind. Diese Längsprofilierungen können bei der Herstellung des Hohlprofils kostengünstig
hergestellt werden, da sie sich beim Extrudieren des Hohlprofils ohne weiteres miterzeugen
lassen, und bei den Haltern kann es sich um billige Kunststoff-Spritzgussteile handeln,
die sich einfach auf die Längsprofilierungen des den Gehäusemantel bildenden Hohlprofils
aufschieben lassen und von diesen Längsprofilierungen formschlüssig gehalten werden,
so daß die Halter nicht kippen können. Durch die Längsprofilierungen und die mit diesen
formschlüssig verbundenen Halter wird das Gehäuse ausserdem ausgesteift, so daß es
sich ohne weiteres insgesamt aus Kunststoff herstellen lässt, vorzugsweise aus Hochdruckpolyäthylen.
Infolge des erfindungsgemässen Aufbaus lassen sich Kältespeicherelemente mit einer
Gehäuselänge von bis zu 6 m bei einer Gehäusewandstärke von nur 3 mm herstellen, ohne
daß diese Kältespeicherlemente eine für den Gebrauch in Kühlfahrzeugen zu geringe
Stabilität aufwiesen.
[0007] Bei einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemässen Kältespeicherelements
sind die Längsprofilierungen als in das Gehäuseinnere hinein vorspringende positive
Schwalbenschwanzprofile ausgebildet, wobei dann die Halter an ihren Seiten ein entsprechendes
negatives Schwalbenschwanzprofil aufweisen, um passend auf die Profilstege der Gehäuseseitenwände
aufgeschoben werden zu können.
[0008] Ohne Mehraufwand lassen sich die Längsprofilierungen der Gehäuseseitenwände nunmehr
erfindungsgemäss auch zur Befestigung der Kältespeicherelemente im Fahrzeugaufbau
heranziehen, wenn man nämlich die Längsprofilierungen nicht durch Anformen eines
Profilstegs an die Gehäuseseitenwände erzeugt, sondern durch entsprechende Gestaltung
der Gehäuseseitenwände selbst bei ungefähr überall gleichmässiger Wandstärke. Deshalb
bilden bei einer besonders vorteilhaften Ausführungsform des erfindungsgemässen Kältespeicherelements
die Schwalbenschwanzprofile auf der Gehäuseaussenseite jeweils eine Schwalbenschwanznut,
in die scheibenförmige, in ihrer Form von der Kreisform abweichende und durch Verdrehen
in diesen Nuten festlegbare Befestigungselemente einsetzbar sind, die an irgendwelchen,
im Fahrzeugaufbau befestigten Trägern gehalten sind. Die Kältespeicherelemente lassen
sich dann zwischen die scheibenförmigen Befestigungselemente einschieben und durch
einfaches Verdrehen dieser Befestigungselemente im Fahrzeugaufbau festlegen.
[0009] Weitere Merkmale, Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den beigefügten
Ansprüchen und/oder aus der nachfolgenden Beschreibung sowie der beigefügten zeichnerischen
Darstellung einer besonders vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemässen Konstruktion;
in der Zeichnung zeigen:
Figur 1 eine Seitenansicht eines teilweise aufgebrochenen erfindungsgemässen Kältespeicherelements
mit einer erfindungsgemässen Befestigungsvorrichtung zur Montage des Kältespeicherelements
in einem Fahrzeugaufbau, und
Figur 2 einen Schnitt durch die in Figur 1 gezeigten Teile nach der Linie II-II in
Figur 1.
[0010] Das als Ganzes mit 10 bezeichnete Kältespeicherelement besteht im wesentlichen aus
einem Gehäuse 12, einer Haarnadel-förmigen Kältemittel-Rohrleitung 14 und Haltern
16. Im Betrieb wird der Gehäuseinnenraum 18 mit einer eutektischen Sole gefüllt.
[0011] Das Gehäuse 12 ist aus einem Kunststoff-Hohlprofil 20 und zwei Kunststoff-Kappen
22 und 24 zusammengesetzt; das Hohlprofil 20 bildet den Gehäusemantel und wird an
seinen Enden durch die angeklebten oder angeschweissten Kappen 22, 24 verschlossen.
Bei diesen Kappen handelt es sich zweckmässigerweise um Kunststoff-Spritzgussteile.
[0012] Wie besonders deutlich die Figur 2 erkennen lässt, hat das Kunststoffhohlprofil 20
einen im wesentlichen rechteckigen Querschnitt mit Seitenwänden 26, deren mittlere
Bereiche beim Extrudieren zu Schwalbenschwanzprofilen 28 geformt werden, die im Gehäuseinnern
jeweils einen Schwalbenschwanz-Profilsteg 28a und aussen eine Schwalbenschwanznut
28b bilden.
[0013] Wie sich gleichfalls am besten der Figur 2 entnehmen lässt, weisen die die Schenkel
der Kältemittel-Rohrleitung 14 tragenden Halter 16 auf beiden Seiten jeweils eine
kurze Schwalbenschwanznut 30 auf, die es gestattet, die Halter 16 passend auf die
Schwalbenschwanzprofilstege 28a aufzuschieben. Ausserdem besitzen die Halter 16 oben
und unten jeweils zwei federnde Klemmbacken 32,die an den Querschnitt der Kältemittel-Rohrleitung
14 so angepasst sind, daß sich deren Schenkel auf die Halter 16 aufrasten lassen.
[0014] Die Kunststoffkappe 22 besitzt zwei mittels einer Verschraubung und einem O-Ring
abdichtbare Durchgänge 36 für die Schenkel der Kältemittel-Rohrleitung 14 sowie eine
durch eine nichtdargestellte Schraube verschliessbare Einfüllöffnung 38 für die als
Kältespeichermedium dienende eutektische Sole.
[0015] Die erfindungsgemässe Befestigungsvorrichtung für das Kältespeicherelement 10 umfasst
zwei an einem Dach 40 des Fahrzeugaufbaus mittels Verschraubungen 42 befestigbare
Träger 44, die als kurze Abschnitte eines Aluminium-Vierkantrohrs hergestellt werden,
so daß auf beiden Seiten des Kältespeicherelements 10 im Längsabstand voneinander
mindestens zwei derartige Träger 44 angeordnet werden können. Jeder Träger besitzt
an seiner dem Kältespeicherelement 10 zugewandten Seite eine Bohrung 46 zum Durchstecken
eines Gewindebolzens 48, an dem ein scheibenförmiges Befestigungselement 50 angebracht
ist. Dieses besitzt erfindungsgemäss eine ungefähr ellipsenförmige Gestalt und eine
den Seitenwänden der Schwalbenschwanznut 28b entsprechend abgeschrägte Umfangsfläche
50c; bei der dargestellten bevorzugten Ausführungsform (s. Figur 1) des Befestigungselements
50 sind vier jeweils paarweise zueinander parallele Randbereiche 50a bzw. 50b vorgesehen,
deren Abstände voneinander mit A bzw. B bezeichnet worden sind. Diese Randbereiche
sind durch runde Randbereiche miteinander verbunden. Erfindungsgemäss ist der Abstand
A etwas kleiner als die lichte Nutbreite A' der Schwalbenschwanznut 28b, während
der Abstand B etwas grösser als die grösste Nutbreite B' der Schwalbenschwanznut
28b ist. Beispielsweise ist A 28 mm, A' 30 mm, B 38 mm und B' 35 mm; auf diese Weise
lassen sich die Befestigungselemente 50 auch von der Seite her in die Schwalbenschwanznuten28b
einsetzen, wenn die Befestigungselemente 50 so orientiert sind, daß die Randbereiche
50a parallel zur Längsrichtung der Schwalbenschwanznuten 28b verlaufen. Andererseits
lassen sich die Befestigungselemente 50 in den Schwalbenschwanznuten 28b festklemmen,
wenn die Befestigungselemente gemäss Figur 1 im Gegenuhrzeigersinn so gedreht werden,
daß die Randbereiche 50b parallel zur Längsrichtung der Schwalbenschwanznuten verlaufen.
[0016] Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung sind die Befestigungselemente 50 auf ihren
den Trägern 44 zugewandten Seiten mit Schlitzen 60 versehen, in die sich ein geeignetes
Werkzeug zum Verdrehen der Befestigungselemente 50 einschieben bzw. einstecken lässt.
Ausserdem sind erfindungsgemäss die Träger 44 (in Längsrichtung der Kältespeicherelemente
10) etwas schmäler als der grösste Durchmesser der Befestigungselemente 50, wie dies
die Figur 1 erkennen lässt.
[0017] Auf die Gewindebolzen 48 sind erfindungsgemäss Muttern 70 aufgeschraubt, mit denen
sich die Befestigungselemente 50 festlegen und gegebenenfalls nach aussen gegen die
schräg verlaufenden Flanken der Schwalbenschwanznuten 28b festziehen lassen.
1. Kältespeicherelement für Kühlfahrzeuge mit einem länglichen Gehäuse zur Aufnahme
einer eutektischen Sole, welches einen ungefähr rechteckigen Querschnitt besitzt und
aus einem an seinen Stirnenden durch Kappen verschlossenen Hohlprofil aufgebaut ist,
mit einer Kältemittel-Rohrleitung, welche Haarnadel-förmig ausgebildet ist und sich
von einer der Kappen aus in Längsrichtung in das Gehäuse hinein erstreckt, sowie mit
mindestens einem von dem Hohlprofil getragenen Halter für die Rohrleitung, dadurch
gekennzeichnet, daß zwei einander gegenüberliegende Wände (26) des Hohlprofils (20)
mit Hinterschneidungen aufweisenden Längsprofilierungen (28) zum Aufschieben und
formschlüssigen Halten des an seinen Seiten entsprechend gestalteten Halters (16)
versehen sind.
2. Kältespeicherelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsprofilierungen
(28) in das Gehäuseinnere hinein vorspringende positive Schwalbenschwanzprofile
(28a) bilden.
3. Kältespeicherelement nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwalbenschwanzprofile
(28) auf der Gehäuseaussenseite jeweils eine Schwalbenschwanznut (28b) bilden.
4. Kältespeicherelement nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß in die Schwalbenschwanznuten
(28b) scheibenförmige, in ihrerForm von der Kreisform abweichende und durch Verdrehen
in diesen Nuten festlegbare Befestigungselemente (50) einsetzbar sind.
5. Kältespeicherelement nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungselemente
(50) auf ihrer vom Gehäuse (12) abgewandten Seite mindestens einen Schlitz (60) zum
Verdrehen der Befestigungselemente mittels eines entsprechenden Werkzeugs aufweisen.
6. Kältespeicherelement nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungselemente
(50) eine den Flanken der Schwalbenschwanznut (28b) entsprechend schräg verlaufende
Umfangsfläche (50c) aufweisen.
7. Kältespeicherelement nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,
daß der Halter (16) oben und unten mit federnden Klammeransätzen (32) zum Einrasten
der Rohrleitung (14) versehen ist.