(19)
(11) EP 0 214 095 A3

(12) EUROPEAN PATENT APPLICATION

(88) Date of publication A3:
20.07.1988 Bulletin 1988/29

(43) Date of publication A2:
11.03.1987 Bulletin 1987/11

(21) Application number: 86810358

(22) Date of filing: 13.08.1986
(84) Designated Contracting States:
AT BE CH DE FR GB IT LI NL SE

(30) Priority: 20.08.1985 CH 357385

(71) Applicant: ALFATECHNIC AG
 ()

(72) Inventor:
  • Dubach, Werner Fritz
     ()

   


(54) Plastic closure


(57) Der aus Kunststoff hergestellte Verschluss findet Verwendung bei einem Behälter dessen Hals durch eine durchstechbare Membran (6) verschlossen ist. Die unversehrte Membran bildet eine Garantie dafür, dass der Behälterinhalt der Original­füllung entspricht. Ein Durchstechen der Membran wird dadurch erreicht, dass der Verschluss als Ganzes zwei Höhenlagen bezüglich des Behälterhalses einnehmen kann. Die höhere Lage wird durch ein abreissbares Garantieband (44,45) gesichert. Erst nach dem Abreissen des Garantiebandes kann der Verschluss als Ganzes durch Aufschrauben in die tiefere Lage gebracht werden wobei zugleich die Membrane (6) durch­stossen wird. Das Garantieband ist an seiner Innenseite mit einer rätschenartigen Verzahnung (44) versehen, die ein Ab­schrauben des Verschlusses verunmöglicht. Das Garantieband ist an einem separaten Zwischenstück (4) angebracht, das auf den Behälterhals (51) augesprengt ist und die Membran (6) überdeckt. Das Zwischenstück ist aussen mit einem Gewinde (42) versehen und trägt oben die Mittel (43), welche dazu dienen die Membran (6) zu durchstechen.







Search report