(19)
(11) EP 0 214 195 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
06.12.1989  Patentblatt  1989/49

(21) Anmeldenummer: 86901347.4

(22) Anmeldetag:  21.02.1986
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4A42B 3/00
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/DE8600/067
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 8604/790 (28.08.1986 Gazette  1986/19)

(54)

SICHERHEITSHELM

SAFETY HELMET

CASQUE DE SECURITE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 23.02.1985 DE 3506495

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
18.03.1987  Patentblatt  1987/12

(73) Patentinhaber: FÖHL, Artur
73614 Schorndorf (DE)

(72) Erfinder:
  • FÖHL, Artur
    73614 Schorndorf (DE)

(74) Vertreter: Seibert, Rudolf, Dipl.-Ing. et al
Tattenbachstrasse 9
80538 München
80538 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 2 317 580
DE-U- 8 325 066
US-A- 2 406 598
US-A- 3 214 767
US-A- 3 605 115
US-A- 3 858 242
US-A- 4 462 119
DE-A- 3 341 407
DE-U- 8 427 449
US-A- 2 915 756
US-A- 3 259 908
US-A- 3 774 239
US-A- 4 117 553
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Sicherheitshelm, insbesondere auf einen Sturzhelm für Motorradfahrer gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

    [0002] Derartige Sicherheitshelm wie sie aus der DE-U-8 110 871 bekann sind bestehen aus einer mit einem Gesichtsausschnitt versehenen Helmschale, wobei beidseitig an der Helmschale Klappachsen vorgesehen sind, an denen ein im wesentlichen U-förmiges Visier klappbar gelagert ist. Dieses Visier kann von einer oberen, geöffneten Stellung in eine untere Stellung geklappt werden, in der sie den Gesichtsausschnitt der Helmschale überdeckt. Beim Gegenstand einer älteren Anmeldung besteht das Visier aus einem U-förmigen schmalen Visierrahmen und aus einer transparenten, ebenfalls U-förmigen Visierplatte, die mit Rastelementen versehen ist und in eine Aufnahmenut des Visierrahmens einsteckbar und mittels der Rastelemente arretierbar ist.

    [0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Sicherherheitshelm der vorgenannten Art so zu verbessern, daß die Montage, z. B. das Auswechseln der Visierplatte erleichert wird bei einfacher Bauweise der zusammengehörenden Bauteile. Ferner soll der Sicherheitshelm so ausgestaltet sein, daß ein Beschlagen der Visierplatte d.h. die Kondensation von Wasserdampf an der Visierinnenseite verhindert wird.

    [0004] Diese Erfindung wird gelöst durch die im Kennzeichnungsteil des Patentanspruches 1 bzw. 8 angegebenen Maßnahmen.

    [0005] Durch das Vorhandensein von äußeren Schwenklagerstellen und dazwischenliegenden Rastelementen besteht in einfacher Weise die Möglichkeit, die Visierplatte von Hand in die Schwenklagerstellen einzuhängen und dann die Visierplatte hochzuschwenken, bis zur endgültigen Verrastung der dazwischenliegenden Rastelemente. Hierfür sind keinerlei Werkzeuge oder Vorrichtungen erforderlich. Vorzugsweise ist die zwischen den Schweklagerstellen angeordnete Raststelle so ausgebildet, daß auch die Entriegelung der Rastverbindung sehr leicht von Hand oder mittels sehr einfacher Werkzeuge z. B. mittels eines Messers oder eines Schraubenziehers erfolgen kann d.h. das Auswechseln einer schadhaft gewordenen oder zerbrochenen Visierplatte auch vom Laien in kürzester Zeit durchgeführt werden kann. Ferner wird durch das Vorhandensein von Entlüftungsöffnungen, vorzugsweise von mehreren Entlüftungsöffnungen im Visierrahmen erreicht, daß die hinter der Visierplatte befindliche Luft nach oben durch die Entlüftungsöffnungen hindurch entweichen kann bzw. der Fahrtwind an der Innenseite der Visierplatte entlangströmt und durch die Entlüftungsöffnungen hindurch nach oben entweicht. Auf diese Weise wird ein Seschlagen der Innenseite der Visierplatte mit Sicherheit vermieden.

    [0006] Durch die Maßnahme gemäß Patentanspruch 6 wird infolge der Abstützung der Visierplatte an gegenüberliegenden Nutwänden der Aufnahmenut eine saubere Abdichtung zwischen Visierplatte und Visierrahmen erreicht. Um Hierbei die Abluftströmungdurch die Entlüftungsföfnungen nicht zu behindern ist vorgesehen, daß der obere Rand der Visierplatte in Höhe jeder Entlüftungsöffnung eine Freisparung zur Schaffung eines Luft-Strömungsweges besizt.

    [0007] Weitere vorteilhafte Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den in der Zeichnung gezeigten und nachstehend beschriebenen Ausführungsbeispielen.

    [0008] Es zeigt:

    Fig. 1 und 2 das Visier für den erfindungsgemäßen Sicherheitshelm in Seften-Schnittansicht und Draufsicht,

    Fig. 3 die Schnittansicht einer Einzelheit ge- mäß Figur 1,

    Fig. 4 die perspektivische Darstellung des Visiers mit vom Visierrahmen gelöster Visierplatte,

    Fig. 5 die Schnittansicht des mittigen Rastelementes als Einzelheit,

    Fig. 6 eine Schnitt-Seitenansicht der Einzelheit gemäß Fig. 5,

    Fig. 7 eine alternative Ausführungsform der Rastverbindung in Schnittansicht,

    Fig. 8 die Schnittansicht gemäß den Schnittlinien in Fig. 2 von Visierrahmen und Visierplatte,

    Fig. 9 dieselbe Schnittansicht wie in Fig. 8 im Bereich ei ner Entlüftingsüffnung,

    Fig. 10 eine andere, frontseitige Schnittansicht von Visierrahmen und Visierplatte im Bereich einer Entlüftungsöffnung.


    Der z. B. aus Kunststoff bestehende Sicherheitshelm besteht in üblicher Weise aus einer der Kopfform angepaßten Helmschale, von der in Figur 8 ein mit 1 bezeichneter Teil dargestellt ist und zwar der den Gesichtsausschnitt der Helmschale umgebende Schalenteil. Auch in Fig. 1 ist dieser Schalenteil 1 zu erkennen. Mit dieser Helmschale 1 schwenkbar verbunden ist ein U-förmiger, z. B. ebenfalls aus Kunststoff bestehender Visierrahmen 2, der mittels Schwenkzapfen 3 in entsprechende Schwenkelemente z. B Schwenköffnungen in der Helmschale 1 eingreift und auf diese Weise schwenkbar mit der Helmschale 1 verbunden ist. Es besteht im Rahmen der Erfindung jedoch auch die Möglichkeit, daß der Visierrahmen nicht-schwenkbar an der Helmschale befestigt ist. Wie in Fig. 8 erkennbar, greift der Ausschnittsrand der Helmschale 1 in eine U-förmige Dichtung 4 des Visierrahmens 2 abdichtend ein. Die Schwenkzapfen 3 sind an den Innenseiten der verdickten Enden des Visierrahmens 2 befestigt z. B. einstückig angeformt. Im Bereich des Gesichtsausschnittes ist der Visierrahmen 2 schmaler ausgestattet und besitzt dort an der Unterseite eine durchlaufende Aufnahmenut 5 entlang der unteren Begrenzung des schmaleren Bereiches des Visierrahmens 2. Wie aus den Fig. 1, 2 und 4 erkannbar, ist lösbarer Bestandteil des Visiers eine ebenfalls U-förmig gebogene, transparente Visierplatte 6, die kei-ne ausgeprägte Formstabilität besitzt. Diese Visierplatte 6 besitzt an beiden Enden Schwenkhaken 7, die einstückig an der Visierplatte 6 angeformt sind und die in Schwenkzapfen oder Schwenkstege 8 innerhalb der Aufnahmenut 5 einhängbar sind. Wie Fig. 1 zeigt, wird die Visierplatte in einer abgesenkten,gestrichelt dargestellten Stellungmit den Schwenkhaken 7 am Visierrahmen 2 beidseitig eingehängt und kann nach oben in die ausgezogen gezeigte Stellung gemäß Fig. 1 hochgeschwenkt und arretiert wer-den. Zum Zwecke der Arretierung besitzt die Visierplatte 6 mittig zwischen den Schwenkhaken 7 ein über die obere Begrenzungskante der Visierplatte 6 hinausragendes Rastelement 9 mit einer Rastausnehmung 10, die mit einem Rastvorsprung 11 innerhalb einer Rastöffnung 12 im Visierrahmen 2 zusamnenwirkt. Wie erwähnt, wird zum Zwecke der Arretierung der Visierplätte 6 mit dem Visierahmen 2 die Visierplatte 6 um die Schwenklagerstellen 7/8 ge-mäß Fig. 1 hochgeschwenkt, wobei das Rastelement 9 in die rechteckförmige Rastöffnung 12 eingreift und die Rastausnehmung 10 federnd am Rastvorsprung 11 verrastet. Dies ist anhand der Fig. 5 und 6 besonders deutlich gezeigt. Da die Rastöffnung 12 auch nach oben hin offen ist, kann die Rastverbindung in sehr einfacher Weise von Hand oder mittels eines einfachen Werkzeuges wie z. B. eines Messers oder Schraubenziehers 13 wieder gelöst werden, indem der obere Rand des elastischen Rastelementes 9 vom Rastvorsprung weggedrückt wird und die Visierplatte 6 wieder nach unten weggeschwenkt wird. Es besteht die Möglichkeit, daß das Rastelement 9 in der arretierten Stellung die Rastöffnung 12 leicht überragt, so daß die vorgenannte Entriegelung auch von Hand durchgeführt werden kann. Wie die Fig. 1, 6, 8 und 9 zeigen, ist in der arretierten Stellung die Visierplatte 6 gegenüber der im Querschnitt rechteckförmigen Aufnahmenut 5 winkelig geneigt, um den Winkel a gemäß Fig. 8, womit sich die Visierplatte 6 an gegenüberliegenden Nutwänden der Aufnahmenut 5 und zwar an den Stellen A und B dichtend abstützt. Auf diese Weise erübrigen sich weiteren Abdichtungsmaßnahmen entlang des oberen Randes der Visierplatte und der Aufnahmenut 5.

    [0009] Beim Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 7 ist in eine nach oben hin verbreiterte Rastöffnung 12' ein elastisch federndes Klipsteil 14 eingesteckt und arretiert, welcher Klipsteil 14 einen hakenartigen Ansatz 14' besitzt. Das Rastelement 9' ist ebenfalls in Form eines Hakens ausgebildet, wodurch beim Zusammenfügen von Visierplatten die beiden Hakenausbildungen miteinander verhaken. Auch ohne besondere Befestigung des Klipsteils erfolgt hier eine feste Verbindung von Visierplatte 6 und Visierrahmen 2 über den Klipsteil 14, der auf diese Weise in der Rastöffnung 12' gehalten wird. Während beim Ausführungsbesispiel gemäß Figur 5 und 6 eine direkte Verklipsung erfolgt, ist beim Ausführungsbeispiel gemäß Figur 7 eine indirekte Verklipsung vorhanden.

    [0010] Bei derartigen Sicherheitsheimen, z. B. Sturzhelmen für Motorradfahrer besteht das Problem, daß sich z. B. die feuchte Atemluft an der Innenseite der transparenten Visierplatte in Form von Kondensat niederschlägt, wodurch die Transparenz stark beeinträchtigt wird. Um ein solches Beschlagen der Visierplatte 6 zu vermeiden, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß an mehreren Stellen, beim Ausführungsbeispiel an drei Stellen der Visierrahmen durch im wesentlichen senkrechten Entlüftungsöffnungen 12 und 15 durchzogen wird. Hierbei stellt die mittige Rastöffnung auch eine Entlüftungsöffnung dar. Wie insbesondere die Fig. 8 und 9 zeigen, besitzt die Aufnehmenut 5 eine Breite b, die größer ist als die Stärke c der Visierplatte 6. Von der Aufnahmenut 5 ausgehend durchzieht die mittige Rastöffnung 12 den Visierrahmen 2. In gleicher Weise durchziehen auch die übrigen Entlüftungsöffnungen 15 in senkrechter Richtung den Visierrahmen 2 und münden in die Aufnahmenunt 5 ein, wie Fig. 9 und 10 zeigt. Da durch die Schrägstellung der Visierplatte 6 eine Abdichtung zwischen Visierplatte und Visierrahmen vorhanden ist, besitzt im Bereich der Rastöffnung 12 und der übrigen Entlüftungsöffnungen 15 die Visierplatte 6 an der Oberkante Freisparungen 16 mit einer Tiefe d, durch die Luftströmungswege geschaffen werden und die Abluft hinter der Visierplatte 6 und die entlang der Innenseite der Visierplatte 6 entlangströmende, durch Pfeile verdeutlichte Frischluft ungehindert durch die Entlüfungsöffnungen 12, 15 hindurch nach oben ins Freie austreten kann, wie Fig. 9 sehr deutlich zeigt. Die Entlüftungsöffnungen können rund, oval oder rechteckförmig ausgebildet sein.


    Ansprüche

    1. Sturzhelm für einen Motorradfahrer, bestehend aus einer Helmschale und einem daran klapp- und/oder verschiebbar befestigten Visier für den Gesichtsausschnitt der Helmschale, das einen im wesentlichen U-förmig gewölbten Visierrahmen besitzt mit einer durchgehenden Aufnahmenut, in die eine gleichfalls gewölbte, transparente Visierplatte einsteckbar und mittels federnder Rastelement arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet daß der Visierrahmen (2) die Visierplatte (6) nur an deren oberen Kante in der nach unten offenen Aufnahmenut (5) aufnimmt, daß die beiden Seitenenden der Visierplatte (6) nach unten offene Schwenkhaken (7) aufweisen, über die sie in Schwenklagerstellen (8) des Visierrahmens (2) einhängbar sind, daß mindestens eines der zwischen den genannten Seitenenden angeordneten Rastelemente (9) in eine Rastöffnung (12) des Viserrahmens (2) einschwenkbar und verrastbar ist.
     
    2. Sturzhelm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastöffnung (12) sich von der Aufnahmenut (5) aus senkrecht durch den ganzen Visierrahmen (2) erstreckt und wenigstens einen Rastvorsprung (11) aufweist, der mit einer Rastausnehmung (10) der Visierplatte (6) verrastbar ist.
     
    3. Sturzhelm nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet daß das Rastelement (9) durch die Rastöffnung (12) im Visierrahmen (2) ragt und mit seinen Enden von dem Rastvorsprung (11) ablösbar ist.
     
    4. Sturzhelm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet daß die Visierplatte (6) und der Visierrahmen (2) hakenförmige Rastelemente (9', 14') aufweisen, die beim Verrasten in der Rastöffnung (12) federnd ineinander greifen.
     
    5. Sturzhelm nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die im wesentlichen rechteckige Aufnahmenut (5) breiter ist als die Stärke der Visierplatte (6) und diese sich schräg an den gegenüberliegenden Nutwänden mit Vorspannung abstützt.
     
    6. Sturzhelm nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkhaken (7) an den beiden seitlichen Enden der Visierplatte (6) angeformt sind.
     
    7. Sturzhelm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet daß die Rastöffnung (12) gleichzeitig als Enlüftungsöffnung dient.
     
    8. Sturzhelm nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß sich neben der als Entlüftungsöffnung dienenden Rastöffnung (12) noch mehrere weitere Entlüftungsöffnungen (12,15) ausgehend von der Aufnahmenut (5) senkrecht durch den Visierrahmen (2) erstrecken.
     
    9. Sturzhelm nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß der obere Rand der Visierplatte (6) im Bereich jeder Entlüftungsöffnung (12, 15) eine Freisparung (16) zur Schaffung eines Luftströmungsweges besitzt.
     


    Claims

    1. A crash helmet for a motor cyclist, comprising a helmet shell and a visor, which is attached thereto so that it can be tilted and/or displaced, for the face opening of the helmet shell, where the visor comprises a visor frame curved so as to be substantially U-shaped with a through-going locating groove into which a likewise curved, transparent visor plate can be inserted and locked by a resilient locking element, characterised in that the visor frame (2) receives the visor plate (6) only at Its upper edge in the locating groove (5) which is open at the bottom, that the two side ends of the visor plate (6) are provided with pivot hooks (7) which are open at the bottom and via which the two side ends can be suspended in pivot bearings (8) of the visor frame (2), that at Least one of the Locking elements (9) arranged between the aforementioned side ends can be pivoted into a locking opening (12) of the visor frame (2) and locked.
     
    2. A crash helmet as claimed in Claim 1, charac- tensed in that the locking opening (12) extends from the locating groove (5) perpendicularly through the entire visor frame (2) and is provided with at least one locking projection (11) which can be engaged with a locking recess (10) in the visor plate (6).
     
    3. A crash helmet as claimed in Claim 2, charac- tensed in that the locking element (9) projects through the locking opening (12) in the visor frame (2) and can be released by its ends from the locking projection (11).
     
    4. A crash helmet as claimed in Claim 1, charac- tensed in that the visor plate (6) and the visor frame (2) are provided with hook-shaped locking elements (9', 14') which engage resiliently with one another when they are locked in the locking opening (12).
     
    5. A crash helmet as claimed in one of Claims 1 to 4, characterised in that the width of the fundamentally rectangular locating groove (5) is greater than the thickness of the visor plate (6) and that the latter abuts obliquely against the opposite walls of the groove with a bias.
     
    6. A crash helmet as claimed in one of the preceding Claims, characterised in that the pivot hooks (7) are moulded to the two lateral ends of the visor plate (6).
     
    7. A crash helmet as claimed in Claim 1, charac- tensed in that the locking opening (12) serves simultaneously as ventilating opening.
     
    8. A crash helmet as claimed in Claim 7, charac- tensed in that besides the locking opening (12) which serves as ventilating opening, a plurality of further ventilating openings (12, 15) extend from the locating groove (5) at right angles through the visor frame (2).
     
    9. A crash helmet as claimed in Claims 7 or 8, characterised in that in the region of each ventilating opening (12, 15) the upper edge of the visor plate (6) contains a recess (16) which provides an air flow channel.
     


    Revendications

    1. Casque de protection contre les chutes pour un motocycliste, comprenant une coque et une visière pour la découpe pratiquée pour le visage dans la coque, visière qui est fixée de façon articulée pour son pivotement et/ou par coulissement à la coque et qui possède un cadre courbé essentiellement en U et présentant une rainure réceptrice continue, dans laquelle peut être engagée et fixée au moyen d'un élément élastique de crantage une plaque de visière (2) transparente, également courbée, caractérisé en ce que le cadre (2) de la visière reçoit la plaque de visière (6) seulement par le bord supérieur de cette dernière dans la rainure réceptrice (5), ouverte vers le bas, que les deux extrémités latérales de la plaque de visière (6) présentent des crochets d'articulation (7) ouverts vers le bas, par lesquels ces extrémités peuvent être accrochées dans des points d'articulation (8) du cadre (2) de la visière, et qu'au moins l'un des éléments de crantage (9), disposés entre lesdites extrémités latérales, peut être engagé par pivotement et encliqueté dans une encoche de crantage (12) du cadre (2).
     
    2. Casque selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'encoche de crantage (12) traverse verticalement tout le cadre (2) de la visière, à partir de la rainure (5), et présente au moins une saillie de crantage (11) pour l'assemblage à cran avec un évidement (10) de la plaque (6) de la visière.
     
    3. Casque selon la revendication 2, caractérisé en ce que l'élément de crantage (9) s'étend à travers l'encoche de crantage (12) du cadre (2) de la visière et peut être détaché de la saillie (11 ), par son extrémité.
     
    4. Casque selon la revendication 1, caractérisé en ce que la plaque (6) et le cadre (2) de la visière présentent des éléments de crantage (9', 14') en forme de crochets qui s'accrochent élastiquement lors de l'encliquetage dans l'encoche (12).
     
    5. Casque selon une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que la rainure réceptrice (5), de forme essentiellement rectangulaire, possède une largeur plus grande que l'épaisseur de la plaque de visière (6) et cette dernière est appuyée obliquement et avec précontrainte contre les flancs opposés de la rainure.
     
    6. Casque selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les crochets d'articulation (7) sont formés sur les deux extrémités latérales de la plaque de visière (6).
     
    7. Casque selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'encoche de crantage (12) sert en même temps d'ouverture d'aération.
     
    8. Casque selon la revendication 7, caractérisé en ce que, en plus de l'encoche de crantage (12) servant en même temps d'ouverture d'aération, plusieurs autres ouvertures d'aération (12, 15) s'étendent verticalement à travers le cadre (2) de la visière à partir de la rainure (5).
     
    9. Casque selon la revendication 7 ou 8, caractérisé en ce que le bord supérieur de la plaque de visière (6) présente un évidement (16) pour la création d'un passage de circulation d'air au droit de chaque ouverture d'aération (12, 15). S02
     




    Zeichnung