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EP 0 216 176 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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17.11.1988 Patentblatt 1988/46 |
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Anmeldetag: 27.08.1986 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)4: B41J 3/04 |
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Anordnung für die Austrittsöffnungen im Druckkopf einer Mehrfarben-Tintenschreibeinrichtung
Arrangement of outlet orifices of a print head in a multicolour ink printer
Dispositif relatif aux orifices de sortie d'une tête d'impression d'une imprimante
fonctionnant avec des encres de différentes couleurs
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Benannte Vertragsstaaten: |
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CH DE FR GB IT LI NL SE |
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Priorität: |
30.08.1985 DE 3531097
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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01.04.1987 Patentblatt 1987/14 |
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Patentinhaber: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT |
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80333 München (DE) |
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Erfinder: |
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- Hillmann, Rüdiger, Dipl.-Ing. (FH)
D-8080 Emmering (DE)
- Milbrandt, Artur, Dipl.-Ing.
D-8000 München 40 (DE)
- Reinfeld, Hubertus, Dipl.-Ing. (FH)
D-8122 Penzberg (DE)
- Vollert, Emmeran, Dipl.-Ing.
D-8152 Grosshöhenrain (DE)
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 021 389 DE-A- 3 337 495
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EP-A- 0 133 167
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- PATENTS ABSTRACTS OF JAPAN, Band 7, Nr. 85, 9. April 1983, Seite 154 M 206; & JP-A-58
12 764 (FUJITSU K.K.) 24-01-1983
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Anordnung für die Austrittsöffnung im Druckkopf einer
Mehrfarben-Tintenschreibeinrichtung gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.
[0002] End- oder Ausgabegeräte in modernen Bürokommunikations- oder datenverarbeitenden
Anlagen erfordern sowohl die Darstellung von Texten als auch von Grafiken. Dabei wird
für die Textdarstellung eine hohe Ausgabegeschwindigkeit gefordert, wobei reduzierte
Anforderungen an die Schriftqualität in Kauf genommen werden. Man spricht in diesem
Zusammenhang von einer sogenannten Entwurfsqualität oder Draft quality DQ. Daneben
soll aber auch die Möglichkeit bestehen, Texte in sehr guter Schriftqualität darzustellen.
In diesem Falle nimmt man eine reduzierte Ausgabegeschwindigkeit in Kauf. Diese Schriftqualität
wird als sogenannte Near Letter Quality NLQ bezeichnet. Für grafische Darstellung
wird zunehmend eine mehrfarbige Darstellung gefordert.
[0003] Als Geräte, die diese Anforderungen erfüllen können, haben sich die sogenannten Tintenschreibeinrichtungen
als geeignet erwiesen. Es handelt sich dabei um Geräte, die zur Darstellung von Zeichen
oder von Grafik einen sogenannten Tintendruckkopf aufweisen. Ein derartiger Tintendruckkopf
hat, wie allgemein bekannt, mehrere als sogenannte Düsen ausgebildete Austrittsöffnungen,
aus denen unter Einwirkung individuell ansteuerbarer piezoelektrischer Antriebselemente
Einzeltröpfchen ausgestossen werden, die auf einen relativ zum Druckkopf bewegten
Aufzeichnungsträger rasterförmig das gewünschte Zeichen oder das gewünschte grafische
Muster bilden. Geräte, die den oben erwähnten Forderungen entsprechen, leiden unter
dem Nachteil, dass jeweils nur eine der Forderungen voll erfüllt wird, die anderen
jeweils nur mit mehr oder weniger grosser Qualitätseinbusse angeboten werden.
[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Anordnung für die Düsenaustrittsöffnung des Druckkopfes
einer Tintenschreibeinrichtung anzugeben, mit der die Darstellung von Texten sowohl
in Entwurfs- als auch in Schönschriftqualität möglich ist, und mit der auch mehrfarbige
Texte oder Grafiken hoher Qualität dargestellt werden können.
[0005] Gelöst wird diese Aufgabe durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruches
1.
[0006] Die Erfindung wird im folgenden anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles
erläutert. Das dargestellte Ausführungsbeispiel zeigt einen Schreibkopf 1 einer an
sich bekannten Tintenschreibeinrichtung, vor dem sich ein Aufzeichnungsträger 2 befindet.
Der Schreibkopf 1 besteht im wesentlichen aus einem Tintenversorgungssystem 3, das
einerseits mit den im Inneren des Schreibkopfes 1 verlaufenden Tintenkanälen 8 und
andererseits mit verschiedenen Tintenbehältern 10, 11, 12, 13 verbunden ist, die Tinte
verschiedener Farbe enthalten. Es ist bekannt, zur Darstellung von mehrfarbigen Zeichen
und Grafiken, Tinten der Farben Schwarz, Cyan, Magenta und Yellow zu verwenden. Den
Tintenkanälen 8 sind jeweils individuell ansteuerbare Antriebselemente 9, vorzugsweise
piezoelektrische Wandler zugeordnet. Sie enden am vorderen, dem Aufzeichnungsträger
2 zugewandten Ende des Schreibkopfes 1 an einer Düsenplatte 14, aus deren Austrittsöffnungen
entsprechend der Ansteuerung einzelne Tintentröpfchen mit relativ hoher Geschwindigkeit
ausgestossen und gegen den Aufzeichnungsträger 2 gespritzt werden.
[0007] Erfindungsgemäss sind die Austrittsöffnungen des Schreibkopfes 1 derart angeordnet,
dass eine erste vertikale Reihe von n-Austrittsöffnungen, im Beispiel die n = 9 Austrittsöffnungen
40 bis 49 für den Ausstoss von Tintentröpfchen schwarzer Farbe vorgesehen ist. Diese
werden im folgenden als Schwarzdüsen bezeichnet. Jeweils m-Austrittsöffnungen im Beispiel
die m = 5 Austrittsöffnungen 50 bis 54, 60 bis 64 und 70 bis 74 sind zum Ausstoss
von Tintentröpfchen jeweils unterschiedlicher Farbe vorgesehen. Diese werden im folgenden
als Farbdüsen bezeichnet. Es handelt sich dabei jeweils um die Grundfarben im sogenannten
subtraktiven Farbmischsystem, im Beispiel um die Farben Cyan, Magenta und Yellow.
Sämtliche Austrittsöffnungen 40 bis 49, 50 bis 54, 60 bis 64 und 70 bis 74 sind jeweils
in vertikaler Richtung im Abstand a angeordnet, wobei a durch das für die Zeichendarstellung
vorgesehene Raster bestimmt und derart gewählt ist, dass die im Raster aufgetragenen
einzelnen Tintenpunkte der Darstellung in der sogenannten Entwurfsqualität entspricht.
Zumindest die Anzahl n der Schwarzdüsen ist dabei so gewählt, dass durch sie die durch
das Zeichenraster vorgesehene Höhe einer Schreibzeile abgedeckt wird. Damit wird erreicht,
dass eine Darstellung in der Entwurfsqualität in einem einzigen Durchgang stattfinden
kann. Die jeweils m-Austrittsöffnungen für die Farbdüsen können in ihrer Anzahl geringer
sein (m n). Sie sind jedoch in horizontaler Richtung in der gleichen Höhe angeordnet,
wie die Schwarzdüsen. Dies ermöglicht es, dass im Vielfarbendruck die Druckpunkte
der Farbe Schwarz nicht mehr durch die Mischung der drei Grundfarben gebildet wird,
sondern vielmehr durch Tintentröpfchen der Farbe Schwarz entstehen.
[0008] Der Aufbau eines Zeichens in der Entwurfsqualität (DQ) und in der Schönschriftqualität
(NLQ) wird im folgenden unter Hinweis auf die Fig. 2 und 3 erläutert.
[0009] Gemäss Fig. 3 ist für die Darstellung von Text in der Entwurfsqualität ein 9 x 9
Zeichenraster festgelegt. Der Übersichtlichkeit wegen sind hier lediglich die Austrittsöffnungen
40 bis 49 der Düsen des Schreibkopfes 1, der sich hinter dem Aufzeichnungsträger 2
befindet, gestrichelt eingetragen worden. Der Abstand a der Austrittsöffnungen 40
bis 49 beträgt in diesem Beispiel a = 0,42 mm (1 /60 Zoll). Damit wird durch n = 10
Austrittsöffnungen die Standardhöhe von 0,42 mm (1 /6 Zoll) abgedeckt. Während des
Abdrucks von Zeichen bewegt sich der Schreibkopf 1 im Beispiel von links nach rechts
mit gleich bleibender Geschwindigkeit. In hier nicht dargestellter Weise erfolgt über
eine Druckersteuerung jeweils zu den Druckzeitpunkten ein Tröpfchenausstoss aus ausgewählten
Austrittsöffnungen. Die Druckzeitpunkte sind hierdurch die Rasterspalten S 1 bis S9
definiert. Auf diese Weise wird, wie in Fig. 2 dargestellt ist, das Zeichen «A» in
Entwurfsqualität aufgebaut. Die Zeichen einer Schreibzeile werden
[0010] während eines Durchlaufes gedruckt. Im Anschluss daran findet ein Transport des Aufzeichnungsträgers
2 um eine Zeilenhöhe statt, so dass während des Rücklaufes des Schreibkopfes die nächste
Schreibzeile in der gleichen Weise gedruckt werden kann.
[0011] Der Abdruck farbiger Zeichen geschieht im Prinzip in der gleichen Weise, wobei der
Aufzeichnungsträger nach Beendigung eines Durchlaufes im darge-1 stellten Ausführungsbeispiel,
bei dem m =
- n ist,
[0012] 2 um eine halbe Zeilenhöhe weiter transportiert wird.
[0013] Die Darstellung von Zeichen oder Grafiken in der hochwertigeren NLQ-Schriftqualität
erfolgt im sogenannten Multipass-Betrieb. Man versteht darunter, dass zur Darstellung
der Zeichen mehrere Durchläufe je Schreibzeile stattfinden, wobei einerseits die Relativbewegung
zwischen Aufzeichnungsträger und Schreibkopf in Feinstufen stattfindet und andererseits
der Drucktakt entsprechend einer Feinunterteilung des Rastertaktes abgegeben wird.
Die erste Massnahme wird durch eine Mikrozeilenschaltung realisiert. Die zweite Massnahme
wird dadurch erreicht, dass die Druckersteuerung in sogenannten Halbschritten Zeichen
ergänzende Druckimpulse erzeugt. Fig. 3 zeigt, dass unter diesen Voraussetzungen die
Darstellung eines Zeichens in einem 17 x 17 Raster erfolgt. Der Abdruck des Zeichens
«A» geschieht dabei in der Weise, dass der gestrichelt eingezeichnete Schreibkopf
1 zunächst in Richtung 15 bewegt wird, wobei die Druckersteuerung jeweils an allen
horizontalen Druckstellen, nämlich an den durch einen Halbdruckschritt bestimmten
Rasterspalten Druckimpulse abgibt. Auf diese Weise wird die horizontale Linie des
Zeichens «A» durch eine entsprechend grössere Anzahl von Druckpunkten gebildet. Nach
Erreichen des Schreibzeilenendes löst die Druckersteuerung einen Vorschub des Aufzeichnungsträgers
2 aus, der der Hälfte des Abstandes a der Austrittsöffnungen 40 bis 49 entspricht.
Der Schreibkopf 1 nimmt nun, bezogen auf den Aufzeichnungsträger 2 die Stellung 16
ein. Bei Rücklauf des Schreibkopfes 1 in Richtung 17 werden somit die vertikalen und
die schrägen Linien des Zeichens «A» aufgefüllt.
[0014] Bezugszeichenliste
1 Schreibkopf
2 Aufzeichnungsträger
3 Tintenversorgungssystem
40 - 4n Austrittsöffnungen
50 - 5n Austrittsöffnungen
60 - 6n Austrittsöffnungen
70 - 7n Austrittsöffnungen
8 Tintenkanäle
9 Antriebselemente
10, 11, 12, 13 Tintenvorratsbehälter
14 Düsenplatte
a Rasterabstand
S1 - S9 Rasterspalten
1. Anordnung für die Austrittsöffnungen im Druckkopf (1) einer Mehrfarben-Tintenschreibeinrichtung,
in der die Austrittsöffnungen über Tintenkanäle (8) mit Tintenbehältern (10-13) verbunden
sind, die Tinte schwarzer Farbe sowie Tinte mindestens weiterer drei Grundfarben enthalten,
in der jedem Tintenkanal ein Piezowandler (9) zugeordnet ist, durch dessen individuelle
Ansteuerung Einzeltröpfchen aus den Austrittsöffnungen ausgestossen werden, und in
der der Druckkopf (1) in Zeilenrichtung über einen Aufzeichnungsträger (2) beweglich
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zum Ausstoss von Tintentröpfchen schwarzer Farbe
vorgesehenen n Austrittsöffnungen (40 bis 4n) eine erste vertikale Reihe bilden, wobei
deren Anzahl (n) und deren gegenseitiger Abstand (a) derart ist, dass auf dem Aufzeichnungsträger
(2) Zeichen über die Höhe einer Schreibzeile in einer sogenannten Entwurfsschriftqualität
(DQ) darstellbar sind, dass die zum Ausstoss von Tintentröpfchen der anderen Grundfarben
vorgesehenen m Austrittsöffnungen (50 bis 5m, 60 bis 6m, 70 bis 7m) in weiteren vertikalen
Reihen angeordnete sind, wobei der gegenseitige Abstand der Austrittsöffnungen innerhalb
einer Reihe dem Abstand (a) der ersten vertikalen Reihe entspricht, und dass der Aufzeichnungsträger
(2) in vertikaler Richtung nach der Aufzeichnung jeweils einer Schreibzeile wahlweise
um mindestens eine halbe Schreibzeilenhöhe (Aufzeichnung in DQ) oder um einen Wert
weiter transportiert wird, der der Hälfte (a/2) des Abstandes (a) der Austrittsöffnungen
der vertikalen Reihe entspricht (Aufzeichnung in der sogenannten Schönschreibqualität
(NLQ).
2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzahl n der zum Ausstoss
von Tintentröpfchen schwarzer Farbe vorgesehenen Austrittsöffnungen (40 bis 4n) grösser
ist als die Anzahl m der für jeweils eine weiteren Grundfarbe vorgesehenen Austrittsöffnungen
(50 bis 5n, 60 bis 6m, 70 bis 7m).
3. Anordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzahl n der zum Ausstoss
von Tintentröpfchen schwarzer Farbe vorgesehenen Austrittsöffnungen der doppelten
Anzahl der für jeweils eine weitere Grundfarbe vorgesehenen m Austrittsöffnungen entspricht
(n = 2 - m).
4. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zur Darstellung von Zeichen
in Schönschreibqualität (NLQ) Der Druckkopf (1) eine Schreibzeile mehrmals überfährt
(sogenannter Multipassbetrieb).
1. Arrangement of outlet orifices of a print head (1) in a multicolour ink printer,
in which the outlet orifices are connected via ink channels (8) to ink containers
.(10-13), which contain ink of black colour and ink of at least three further basic
colours, in which each ink channel is assigned a piezoelectric transducer (9), by
the individual actuation of which individual droplets are ejected from the outlet
orifices, and in which the print head (1) is movable in line direction over a recording
carrier (2), characterized in that the n outlet orifices (40 to 4n), provided for
the ejection of ink droplets of black colour, form a first vertical row, their numer
(n) and their mutual spacing (a) being such that characters over the height of a line
of print can be represented on the recording carrier (2) in a so-called draft quality
(DQ), in that the m outlet orifices (50 to 5m, 60 to 6 m, 70 to 7m) provided for the
ejection of ink droplets of the other basic colours are arranged in further vertical
rows, the mutual spacing of the outlet orifices within a row corresponding to the
spacing (a) of the first vertical row, and in that the recoding carrier (2) is transported
further in vertical direction after the recording of one line of type in each case,
optionally by at least half the height of a line of print (recording in DQ) or by
a value which corresponds to half (a/2) the spacing (a) of the outlet orifices of
the vertical row (recording in so-called near letter quality NLQ).
2. Arrangement according to Claim 1, characterized in that the number n of the outlet
orifices (40 to 4n) provided for the ejection of ink droplets of black colour is greater
than the number m of the outlet orifices (50 to 5m, 60 to 6m, 70 to 7m) provided in
each case for another basic colour.
3. Arrangement according to Claim 2, characterized in that the number n of the outlet
orifices provided for ejection of ink droplets of black colour corresponds to twice
the number of m outlet orifices provided for in each case one other basic colour (n
= 2 - m).
4. Arrangement according to Claim 1, characterized in that, for the representation
of characters in near letter quality (NLQ), the print head (1) passes several times
over a line of print (so-called multipass operation).
1. Agencement pour les ouvertures de sortie situées dans la tête d'impression (1)
d'un dispositif d'enregistrement utilisant des encres de plusieurs couleurs, dans
lequel les ouvertures de sortie sont reliées par l'intermédiaire de canaux d'adduction
d'encre (8) à des réservoirs d'encre (10-13), qui contiennent de l'encre de couleur
noire ainsi que des encres possédant au moins trois autres couleurs de base, et dans
lequel à chaque canal d'adduction d'encre est associé un transducteur piézoélectrique
(9), la commande individuelle de ces transducteurs permettant d'éjecter des gouttelettes
individuelles hors de ouvertures de sortie, et dans lequel la tête d'impression (1)
est déplaçable dans la direction des lignes au-dessus d'un support d'enregistrement
(2), caractérisé par le fait que les n ouvertures de sortie (40 à 4n), prévues pour
l'éjection de gouttelettes d'encre noire, forment une première rangée verticale, le
nombre (n) et la distance réciproque (a) des ouvertures étanttels que l'on peut représenter,
sur le support d'enregistrement (2), des caractères sur une hauteur supérieure à celle
d'une ligne d'enregistrement, avec une qualité d'inscription dite de projet (DQ),
que les m ouvertures de sortie (50 à 5m, 60 à 6m, 70 à 7m) prévues pour l'éjection
de gouttelettes formées des autres encres de base, sont disposées selon d'autres rangées
verticales, la distance réciproque des ouvertures de sortie dans une rangée correspondant
à la distance (a) des ouvertures dans la première rangée verticale, et que le support
d'enregistrement (2) peut continuer à être déplacé au choix dans la direction verticale,
après l'enregistrement d'une ligne d'enregistrement respective, d'au moins une demi-hauteur
d'une ligne d'enregistrement (enregistrement conformément à DQ) ou bien d'une valeur
qui correspond à la moitié (a/2) de la distance (a) des ouvertures de sortie de la
rangée verticale (enregistrement conformément à ce qu'on appelle la qualité d'enregistrement
embellie NLQ).
2. Agencement suivant la revendication 1, caractérisé par le fait que le nombre n
des ouvertures de sortie (40 à 4n) prévues pour l'éjection de gouttelettes d'encre
noire est supérieur au nombre m des ouvertures de sortie (50 à 5m, 60 à 6m, 70 à 7m)
prévues respectivement pour une autre couleur de base.
3. Agencement suivant la revendication 2, caractérisé par le fait que le nombre n
des ouvertures de sortie prévues pour l'éjection de gouttelettes d'encre de couleur
noire, correspond au double du nombre des m ouvertures de sortie prévues respectivement
pour une autre couleur de base (n = 2 . m).
4. Agencement suivant la revendication 1, caractérisé en ce que pour la représentation
de caractères conformément à la qualité d'enregistrement embelli (NLQ), la tête d'impression
( 1 ) parcourt plusieurs fois une ligne d'enregistrement (fonctionnement dit à passages
multiples).

