(19)
(11) EP 0 216 268 A3

(12) EUROPEAN PATENT APPLICATION

(88) Date of publication A3:
28.12.1988 Bulletin 1988/52

(43) Date of publication A2:
01.04.1987 Bulletin 1987/14

(21) Application number: 86112586

(22) Date of filing: 11.09.1986
(84) Designated Contracting States:
AT BE CH DE FR GB IT LI NL SE

(30) Priority: 17.09.1985 DE 3533139
12.10.1985 DE 3536514

(71) Applicant: Firma Heinrich Stolz
 ()

(72) Inventor:
  • Stolz, Heinrich
     ()

   


(54) Plastic container with closure


(57) Ein Verschluß für einen mit einem Stutzen 2 versehenen, insbesondere aus Kunststoff bestehenden Behälter 1, der mittels eines mit Dichtlippen 7 ausgestatteten Rohransatzes 6 in den Behälterstutzen abgedichtet einbringbar ist, soll in diesem fest und unverschieblich derart verankert werden, daß das innere Ende seines Rohransatzes nicht über den Wurzelbereich des Behälterstutzens in den Behälter auskragt.
Zur Sicherung des Sitzes des Verschlusses wird ein im wesentlichen U-förmig profilierter Ring 17 so über einen den Rohransatz tragenden, gegen die Stirnfläche des Behälterstutzens geführten Flansch 5 gepreßt, daß sein oberer Profilschenkel 18 sich fest auf den Flansch 5 legt und sein unterer Profilschenkel zunächst entlang eines den Entnahmestutzen verstärkenden Bundes 3 gleitet und dann unlösbar hinter der diesen nach hinten begrenzenden, achsnormalen Bundfläche einrastet.







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