(19)
(11) EP 0 216 989 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
04.01.1989  Patentblatt  1989/01

(43) Veröffentlichungstag A2:
08.04.1987  Patentblatt  1987/15

(21) Anmeldenummer: 86105832.9

(22) Anmeldetag:  28.04.1986
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4B31B 19/98, B65H 31/30
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE FR GB IT

(30) Priorität: 09.07.1985 DE 3524486

(71) Anmelder: Windmöller & Hölscher
D-49525 Lengerich (DE)

(72) Erfinder:
  • Simon, Helmut
    D-4540 Lengerich (DE)

(74) Vertreter: Lorenz, Eduard et al
Lorenz-Seidler-Gossel, Widenmayerstrasse 23
D-80538 München
D-80538 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Vorrichtung zum Abziehen eines Stapels von Beuteln aus Kunststoffolie unter einem sich bildenden Stapel


    (57) Eine Vorrichtung zum Abziehen eines Stapels von Beuteln aus Kunststoff-Folien unter einen sich bildenden Stapel ist mit einem die gebildeten Stapel intermittierend abtransportierenden Förderband (6) versehen. Auf zur Förderrichtung des Förderbandes parallelen Führungen (7, 8) läuft ein Schlitten (34), in dem Druckstücke heb- und absenkbar gelagert sind, die derart steuerbar sind, daß sie zum Abziehen des gebildeten Stapels während des Still­standes auf dessen vorlaufende Kante absetzbar, danach mit der intermittierenden Bewegung des Förderbandes in Transportrichtung verfahrbar und zum Abschluß des Abziehens von dem Stapel abheb­bar sind. Der Schlitten ist durch einen Antrieb (9-12) entgegen der Förderrichtung verfahrbar. Weiterhin sind Mittel (24-25) zum Anklemmen des Schlittens an das Förderband vorgesehen. Zur Vereinfachung der Konstruktion ist vorgesehen, daß der den Schlitten (34) ver­fahrende Antrieb (8 bis 12) diesen auch in Förderrichtung bewegt und daß der intermittierende Antrieb des Förderbandes (6) durch dessen Anklemmen an den Schlitten (34) erfolgt.







    Recherchenbericht