(19)
(11) EP 0 217 228 A3

(12) EUROPEAN PATENT APPLICATION

(88) Date of publication A3:
12.08.1987 Bulletin 1987/33

(43) Date of publication A2:
08.04.1987 Bulletin 1987/15

(21) Application number: 86112812

(22) Date of filing: 17.09.1986
(84) Designated Contracting States:
AT BE CH DE FR IT LI

(30) Priority: 03.10.1985 DE 3535259

(71) Applicant: Gebrüder Bode & Co. GmbH
 ()

(72) Inventors:
  • Heinrich, Siegfried
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  • Horn, Manfred
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  • Knothe, Uwe
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(54) Electromechanical actuating device for a rotatable column for moving a pivoting wing of a vehicle door


(57) Eine elektromechanische Antriebsvorrichtung für eine Drehsäule zur Bewegung eines Schwenktürflügels an einem Fahrzeug. Die Drehsäule ist an die Abtriebswelle (15) eines Schneckengetriebes (11) angeschlossen, dessen Schneckenwelle (13) von einem Elektromotor aus angetrie­ben wird. Zwischen Schneckenrad (20) und der Abtriebs­welle (15) ist eine ausrückbare Kupplung angeordnet. Diese weist mehrere in Ausnehmungen (22) der Abtriebs­welle (15) versenkbar angeordnete Kugeln (23) auf, welche in Nuten (21) an der inneren Mantelfläche des Schneckenrades (20) eingreifen. Die Abtriebswelle (15) besitzt eine axiale Bohrung (24), in welche die Ausneh­mungen (22) einmünden und in der ein Schieber (25) geführt ist, auf dessen Mantelfläche die Kugeln (23) aufsitzen. Im Bereich der Ausnehmungen (22) besitzt der Schieber zwei aneinander anschließende Längenabschnitte (25a, 25b) mit unterschiedlichem Durchmesser. Sitzen die Kugeln (23) auf dem ersten Längenabschnitt mit größerem Durchmesser auf, so ist die Kupplung eingerückt, sitzen die Kugeln (23) auf dem zweiten Längenabschnitt mit kleinerem Durchmesser auf, so ist die Kupplung ausge­rückt. Der Schieber (25) ist mit einer Vorrichtung (26, 27, 28) verbunden, mit der er gegen die Kraftwirkung einer Druckfeder (29) in axialer Richtung verschiebbar ist.







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