Sprühvorrichtung zum Aufsetzen auf einen zusammenpressbaren Behälter

Abstract

 Beim Zusammenpressen des Behälters gelangt Flüssigkeit über ein Steigrohr (2) und einem Einlasskanal (l0) tangen­tial in eine Wirbelkammer (9), wo eine rotierende Strömung erzeugt wird. An der konischen inneren Wandpartie (5) der Flüssigkeitsdüse (l) wird die Flüssigkeit beschleunigt, bis sie aus der Oeffnung (7) der Flüssigkeitsdüse (l) austritt. Beim Zusammenpressen des Behälteres wird gleich­zeitig über einen Einlasskanal (ll) Luft in die Ringkammer (3) gepresst, welche die Flüssigkeitsdüse (l) umgibt. Gleichachsig mit der Flüsigkeitsdüse ist eine Gemischdüse (4) angeordnet, deren innere Wandpartie (5') ebenfalls konisch ausgebildet ist. Die Oeffnung (8) der Gemischdüse (4) ist in Strömungsrichtung nach der Oeffnung (7) der Flüssigkeitsdüse (l) angeordnet, so dass die beiden sich durchmischenden Medien noch gemeinsam beschleunigt werden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Sprühvorrichtung gemäss dem Oberbegriff von Anspruch l. Derartige Vorrichtungen sind bereits seit längerer Zeit bekannt und gebräuchlich. Sie werden heute oft an an Einwegbehältern aus Kunststoff ange­bracht und nach dem Aufbrauchen des Behälterinhalts zusam­men mit dem Behälter weggeworfen.

[0002] Die besten Feinzerstüber wären an sich die Doppelkolben-­Aerosolpumpen mit einem federbelasteten Ventil, das die Flüssigkeit erst dann abgibt, wenn der Ueberdruck etwa 5 bar übersteigt. Bei grössren Abgabemengen über 0,2 ml je Hub ist das Aerosol jedoch merklich gröber, weil der erforderliche Druck die Handbetätigung sonst erschweren würde.

[0003] Schon bei den einfacheren Einkolben-Pumpen ist eine tropfenfreie Abgabe nicht gewährleistet und die Feinheit des Aerosols ist weitgehend vom Betätigungsdruck abhängig. Da der Pumpenhebel mit einer Kraftübersetzung versehen ist, können Mengen bis zu l ml je Hub abgegeben werden.

[0004] Kolbenpumpen sind relativ aufwendig, da sie aus mehreren beweglichen Teilen gefertigt werden müssen. Wesentlich einfacher im Aufbau können daher die Zerstäuber sein, bei denen der Druck durch Zusammenpressen des Behälters aufge­bracht wird.

[0005] Ein Problem bei den letztgenannten Vorrichtungen besteht darin, dass es schwierig ist, eine gleichmässige Feinzer­stäubung zu erzielen, da der durchschnittliche Ueberdruck im Behälter bei der Handbetätigung weniger als 0,3 bar beträgt. Dies liegt daran, dass auch Luft aus dem Behälter ausströmen muss, um die Flüssigkeit überhaupt zerstäuben zu können. Wiel die Luft sehr schnell entweicht, ist der Ueberdruck ausserdem unregelmässig und nur von kurzer Dauer, so dass eine begrenzte Flüssigkeitsmenge in der Regel nur grob zerstäubt wird. Bei bekannten Vorrichtungen wird versucht, die Zerstäubung dadurch zu verbessern, dass Flüssigkeit und Luft in einer Mischkammer bei turbulenter Strömung gemischt werden, bevor sie durch die gemeinsame Gemischdüse austreten. So zeigt beispielsweise die DE-B-­l 059 363 einen Zerstäuberkopf für Kunststoff-Flaschen, bei dem ein als Flüssigkeitsdüse dienender Rohransatz in eine Mischkammer hineinragt. Die Luft tritt durch Bohrun­gen in die Mischkammer und das Flüssigkeits-/Luftgemisch verlässt die Mischkammer durch eine gleichachsig mit dem Rohransatz angeordnete Sprühdüse.

[0006] Eine ähnliche Vorrichtung, bei der die Flüssigkeitsdüse und die Gemischdüse zusammenwirken und ein Verschlussele­ment bilden, ist aus der DE-A-28 07 204 bekannt geworden. Hier werden die Düsen erst freigegeben, wenn der Innen­druck einen bestimmten Wert erreicht hat. Die Durchmi­schung erfolgt jedoch ebenfalls bei turbulenter Strömung. Gerade diese angestrebte Turbulenz verschlechtert bei dem ohnehin schwachen Ueberdruck jedoch die Leistung, weil der dadurch bedingte Impulsverlust relativ gross ist.

[0007] Zweck der Erfinding ist es, eine Sprühvorrichtung ohne bewegliche Teile zu schaffen, die mit den niedrigen und unregelmässigen Ueberdrücken der zusammendrückbaren Kunst­stoffflasche die Leistungsmerkmale der oben genannten Pumpen-Zerstäuber aufweist. Bei den kleineren Abgabemengen soll sie tropfenfrei arbeiten und ein Aerosol erzeugen, das in Feinheit, Gleichmässigkeit und Menge dem der kom­plizierten und teuren Doppelkolben-Pumpen nicht nachsteht.

[0008] Andererseits soll sie Abgabemengen bis zu l ml je Hub ermöglichen, allerdings - wie es auch bei den Einkolben-­Pumpen der Fall ist - bei weniger feiner Zerstäubung. Ferner soll - um das breite Leistungsspektrum der Sprüh­vorrichtung im Rahmen einer wirtschaftlichen Fertigung realisieren zu können - die Herstellung in Modulbauweise derart möglich sein, dass die wesentlichen Leistungspara­meter durch die Verwendung von gegeneinander austauschba­ren Bauteilen jeweils bestimmt werden können. Schliesslich soll die Sprühvorrichtung in Form eines wiederverschliess­baren Flaschenverschlusses einfach herstellbar sein. Diese Aufgabe wird durch eine Sprühvorrichtung gelöst, welche die Merkmale im Kennzeichen von Anspruch l aufweist.

[0009] Diese Anordnung erlaubt es, die getrennten Strömungswege beider Medien jeweils optimal zu gestalten, so dass ein wesentlicher Teil der im schnelleren Luftstrom enthaltenen kinetischen Energie auf die Flüssigkeit übertragen wird. Dies erhellt aus typischen Zahlenwerten: bei einem Ueber­druck im Flascheninneren von rund 0,25 bar beträgt die Strömungsgeschwindigkeit an der Auslassöffnung der Flüs­sigkeitsdüse etwa 3,2 m/s, während die Aerosoltröpfchen mit Geschwindigkeiten bis zu 60 m/s aus der Gemischdüsee austreten. Wahlweise können mit der Anordnung grössere Mengen bei herabgesetzter Geschwindigkeit abgegeben wer­den, so dass unterschiedliche Anforderungen bezüglich Abgabemenge und Aerosolfeinheit erfüllt werden können.

[0010] Die Anwendungsbreite der Vorrichtung kann noch dadurch verbessert werden, dass vor der Flüssigkeitsdüse eine Wirbelkammer angeordnet ist, die über einen tangentialen Einlasskanal mit dem Steigrohr verbunden ist. Zusätzlich kann auch die Ringkammer mit einem tangentialen Einlass­kanal versehen werden. Vorteilhaft werden dabei die Ein­lasskanäle so angeordnet, dass ein gleicher Drehsinn des Flüssigkeits- bzw. des Luftstromes erzielt wird. Dadurch wird die radiale Geschwindigkeitskomponente des Gemisches vergrössert, was zu einer Erweiterung des Strahlwinkels führt. Das Aerosol wird gleichmässiger über eine grössere Fläche verteilt.

[0011] Eine besonders zweckmässige Bauweise ergibt sich, wenn die Ringkammer und die Gemischdüse einem luftführenden Bauteil und die Wirbelkammer und die Flüssigkeitsdüse einem flüs­sigkeitsführenden Bauteil zugeordnet sind, und wenn diese Bauteile gleichachsig hintereinander in einem Halteteil fixierbar sind. Diese Bauteile lassen sich preiswert bei­spielsweise aus Kunststoffmaterial herstellen und auf einfachste Weise montieren.

[0012] Durch Kombination von verschiedenen Bauteilen miteinander kann die Leistungscharakteristik der Sprühvorrichtung dem jeweiligen Verwendungszweck angepasst werden.

[0013] Wenn die Distanz zwischen den im topfförmigen Halteteil gleichachsig angeordneten Bauteilen durch Distanzelemente veränderbar ist, können mit den gleichen Bauteilen ver­schiedene Leistungscharakteristiken der Sprühvorrichtung erzielt werden.

[0014] Eine zusätzliche Funktion der Sprühvorrichtung ergibt sich, wenn die im Halteteil angeordneten Bauteile rota­tionssymmetrisch ausgebildet sind und gemeinsam derart um ihre Achse drehbar gelagert sind, dass sie zusammen mit der Seitenwand des topfförmigen Halteteils ein Absperror­gan zum Unterbrechen der Einlasskanäle bilden. Durch ein­faches Drehen der Bauteilgruppe kann dadurch der Behälter verschlossen werden. Vorteilhaft wird dabei eines der Bauteile mit einem Drehgriff versehen.

[0015] Das Halteteil wird vorteilhaft einstückig mit einer Ver­schlussvorrichtung für die Behältermündung ausgebildet, wobei aus praktischen Gründen die Sprühachse etwa quer zur Achse des Behälters verläuft. Bei dieser Anordnung wird auch ein einfacher und direkter Verlauf der Einlasskanäle in die Wirbelkammer bzw. in die Ringkammer erzielt, womit Strömungsverluste verhindert werden. Diese Anordnung erleichtert zudem wesentlich die Bedienung.

[0016] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden nachstehend genauer beschrieben. Es zeigen:

Figure l einen Querschnitt durch eine erfindungsgemässe Sprühvorrichtung,

Figur 2 eine Draufsicht auf das flüssigkeitsführende Bauteil gemäss Figur l aus Pfeilrichtung A,

Figur 3 eine Draufsicht auf das luftführende Bauteil gemäss Figur l aus der gleichen Richtung,

Figur 4 eine Draufsicht auf eine alternative Ausfüh­rungsform eines flüssigkeitsführenden Bauteils,

Figur 5 eine Draufsicht auf eine alternative Ausfüh­rungsform eines luftführenden Bauteils,

Figur 6 eine Querschnitt durch eine alternative Ausfüh­rungsform einer Sprühvorrichtung mit Drehschie­ber und

Figure 7 einen Teilschnitt durch eine andere Ebene der Ausführungsform gemäss Figur 6.

[0017] Figur l zeigt eine Sprühvorrichtung, welche aus drei Bau­teilen besteht, die beispielsweise aus Kunststoffmaterial im Spritzgussverfahren hergestellt werden können. Das flüssigkeitsführende Bauteil 23 mit der Flüssigkeitsdüse l und das luftführende Bauteil 29 mit der Gemischdüse 4 sind im wesentlichen als rotationssymmetrische Bauteile ausge­bildet und im Halteteil l2 fixiert, das etwa topfförmig ausgebildet ist. Das Halteteil l2 ist mit der Verschluss­vorrichtung l9 versehen, die beispielsweise als Schraub­kappe mit einem Schraubgewinde 25 ausgebildet sein kann. Diese Schraubkappe kann auf eine handelsübliche Kunst­stoff-Flasche aufgeschraubt werden. Zur Abdichtung dient eine Dichtmanschette 26, die an der Innen wand der Behäl­termündung dichtet. Das Steigrohr 2 ist auf einen Stutzen 27 aufgesteckt, der über einen Einlasskanal l0 in der Wirbelkammer 9 des flüssigkeitsführenden Bauteils 23 mün­det. Der Einlasskanal l0 führt tangential in die Wirbel­kammer 9, wie insbesondere aus Figur 2 ersichtlich ist. In Figur l ist die Eintrittsöffnung 24 des Einlasskanals l0 sichtbar.

[0018] Die Flüssigkeitsdüse l hat eine etwa konisch verlaufende innere Wandpartie 5. Die Flüssigkeit wird über das Steig­rohr 2, den Stutzen 27, den Einlasskanal l0 und die Wir­belkammer 9 der Flüssigkeitsdüse l zugeführt. Die Aussen­wand 6 der Flüssigkeitsdüse l ist ebenfalls konisch ausge­bildet, was einen Einfluss auf das Strömungsparameter der Luft hat, wie nachstehend noch aufgezeigt wird.

[0019] Die Gemischdüse 4 hat ebenfalls eine konische innere Wand­partie 5'. Das flüssigkeitsführende Bauteil 23 schliesst direkt an das luftführende Bauteil 29 an und bildet zusam­men mit der Aussenwand 6 der Flüssigkeitsdüse eine Ring­kammer 3, welche die Flüssigkeitsdüse l umgibt. In die Ringkammer 3 führt ein Einlasskanal ll, der über eine Luftöffnung 30 mit dem über der Flüssigkeit liegenden Luftraum des Behälters verbunden ist. Wie Figur 3 zeigt, ist beim dargestellten Ausführungsbeispiel der Einlass­kanal ll radial in die Ringkammer 3 geführt, wobei in Figur l die Eintrittsöffnung 28 noch sichtbar ist.

[0020] Das flüssigkeitsführende Bauteil 23 und das luftführende Bauteil 29 sind auf einer gemeinsamen Achse 20 angeordnet, welche gleichzeitig die Sprühachse ist. Die Oeffnung 7 der Flüssigkeitsdüse ist jedoch in Sprührichtung vor der Oeff­nung 8 für die Gemischdüse angeordnet. Die Flüssigkeits­düse l ragt derart in die Gemischdüse 4 hinein, dass ein kegeliger Ringspalt 34 entsteht, der von der Ringkammer 3 in die Gemischdüse 4 führt.

[0021] Das flüssigkeitsführende Bauteil 23 und das luftführende Bauteil 29 können beispielsweise durch Einrasten oder durch Einschweissen im topfförmigen Halteteil l2 befestigt werden. Um die Vorrichtung wieder verschliessbar zu machen, kann beispielsweise ein Klappdeckel 3l mit einem Filmscharnier 32 verschwenkbar an der Verschlussvorrich­tung l9 befestigt sein. Am Klappdeckel 3l ist ein Stopfen 22 angeordnet, der in hochgeklappter Stellung in die Oeff­nung 8 der Gemischdüse eindringt und diese verschliesst. Anstelle des Stopfens kann auch eine Kappe verwendet wer­den.

[0022] Figur 4 zeigt eine alternative Ausführungsform, bei der der Einlasskanal l0 in zwei separate Kanäle l0' und l0'' aufgeteilt wird, welche ebenfalls tangential zu einander diametral gegenüberliegenden Eintrittsöffnungen 24 und 24' an der Wirbelkammer 9 führen. Figur 5 zeigt einen Einlass­kanal ll für die Luft, der anstatt radial ebenfalls tan­gential in die Ringkammer 3 führt .

[0023] Im alternativen Ausführungsbeispiel gemäss Figur 6 sind die Flüssigkeitsdüse l und die Gemischdüse 4 ähnlich aus­gebildet und angeordnet wie im Ausführungsbeispiel gemäss Figur l. Hier besteht das flüssigkeitsführende Bauteil 23 jedoch aus zwei Komponenten, nämlich aus dem Kammerteil l4 und dem Düsenteil 35. Die Wirbelkammer 9 wird vorwiegend durch das Kammerteil l4 gebildet. Anstelle des in Figur l dargestellten Bodens l3 ist das Halteteil l2 mit einer Oeffnung l8 versehen. Durch die Oeffnung l8 ragt ein Dreh­griff l7, der fest mit dem Kammerteil l4 verbunden ist. Alle Bauteile im Halteteil sind rotationssymmetrisch aus­gebildet und miteinander zu einem Paket verbunden. Das ganze Paket ist drehbeweglich im Halteteil gelagert.

[0024] Wie insbesondere aus Figur 7 ersichtlich ist, bilden die Bauteile 23 und 29 zusammen mit der Seitenwand l6 des Halteteils l2 ein Absperrorgan für die Einlasskanäle l0 und ll. Zum Absperren der Einlasskanäle wird die ganze Bauteilgruppe am Drehgriff l7 solange verschwenkt, bis die Seitenwand l6 die Kanäle völlig verschliesst. Auf gleiche Weise kann der Querschnitt der Einlasskanäle auch ledig­lich reduziert werden, so dass eine geringere Flüssig­keitsmenge ausströmt. Wenn das Halteteil l2 aus einem elastischen Kunststoffmaterial gefertigt ist, kann das aus Kammerteil, Flüssigkeitsdüse und Gemischdüse bestehende Paket gegen eine Halterschulter 33 in das topfförmige Hal­teteil eingeprellt werden.

[0025] In Figur 6 ist auch noch ein Distanzelement l5 sichtbar, welches zwischen dem flüssigkeitsführenden Bauteil 23 und dem luftführenden Bauteil 29 zur Vergrösserung der axialen Distanz angeordnet ist. Derartige Distanzelemente erleich­tern vor allem die Normung der Bauteile, so dass bei­spielsweise für unterschiedliche Zerstäubungscharakteri­stiken die gleichen Bauteile 23, 29 verwendet werden kön­nen.

[0026] Anschliessend werden noch verschiedene Sprühcharakteristi­ken durch Vergleich der Ausführungsbeispiele gemäss Figur l und Figur 6 erläutert, welche etwa im gleichen Massstab l0:l dargestellt sind. Offensichtlich wird die Flüssig­keitsströmung massgeblich durch die Ausgestaltung des Einlasskanals l0, der Eintrittsöffnung 24, der Wirbelkam­mer 9 und der inneren Wandpartie 5 der Flüssigkeitsdüse l beeinflusst. Analog wird die Luftströmung durch die Ausge­staltung des Einlasskanals ll der Eintrittsöffnung 28, der Ringkammer 3 und des Ringspaltes 34, sowie der einzel­nen Durchmesser-Verhältnisse zueinander beeinflusst. Es gilt somit, die Figuren l und 6 in bezug auf diese Teile zu vergleichen.

[0027] Figur l zeigt eine Sprühvorrichtung zur tropfenfreien Abgabe einer relativ kleinen Flüssigkeitsmenge in Form eines Feinaerosols. Bei dieser Verwendung (z.B. für kosme­tische Produkte) wäre eine Kunststoff-Flasche mit ca. 200 ml Volumen und einer Abgabemenge von 0,l bis 0,l5 ml je Hub üblich. Diese Menge müsste innerhalb etwa 0,25 Sekun­den abgegeben werden, wenn die Strömungsgeschwindigkeit zur Feinzerstäubung ausreichen sollte. Bei Flüssigkeits­dichten um l g/ml wäre ein durchschnittlicher Ueberdruck von 0,2 bis 0,3 bar während dieser Zeit erforderlich. Die Strömungsquerschnitte beider Medien sind daher vergleichs­weise klein.

[0028] Der Durchmesser der Wirbelkammer 9 ist relativ gross im Verhältnis zum Durchmesser der Oeffnung 7 an der Flüssig­keitsdüse l. Dies bewirkt einen steilen Druckgradienten zwischen der Eintrittsöffnung 24 und der Oeffnung 7, der die Flüssigkeitsströmung auf dieser Strecke beschleunigt. Gleichzeitig wird die Flüssigkeitsmenge, bzw. die Ergie­bigkeit pro Druckstoss durch den relativ hohen Gegendruck an der Eintrittsöffnung 24 herabgesetzt.

[0029] Der Durchmesser der Ringkammer 3 ist grösser als der Durchmesser der Oeffnung 8 an der Gemischdüse 4. Dadurch wird die Luftströmung in der Ringkammer 3 verlangsamt und der Luftdruck erhöht, so dass der hohlkegelige Ringspalt 34 etwa symmetrisch angeströmt wird. Der Kegelwinkel der äusseren Wandpartie 6 an der Flüssigkeitsdüse l ist gleich oder kleiner als derjenige der inneren Wandpartie 5' an der Gemischdüse 4, so dass sich die Querschnittsfläche des Ringspaltes 34 in Austrittsrichtung stetig verkleinert. Dadurch wird der Luftstrom im Ringspalt 34 beschleunigt.

[0030] Im Vergleich zu Figur l zeigt Figur 6 eine Sprühvorrich­tung zur Grobzerstäubung von ca. l,2 ml Flüssigkeit je Hub. Für solche Verwendungen (z.B. Reinigungsmittel) sind Flaschenvolumina bis 500 ml üblich. Hier sind die Strö­mungsquerschnitte grösser, die Strömungsgeschwindigkeiten niedriger und der durchschnittliche Ueberdruck beträgt nur ca. 0,l bar. Der Durchmesser der Wirbelkammer 9 im Ver­hältnis zum Durchmesser an der Oeffnung 7 ist im Vergleich zu Figur l herabgesetzt, da ein hoher Gegendruck an der Eintrittsöffnung 24 die Flüssigkeitsmenge reduzieren würde. Für die übrigen Massverhältnisse gilt das in bezug auf Figur l Gesagte auch bei diesem Ausführungsbeispiel.

[0031] Für alle Ausführungsformen der Sprühvorrichtung gilt, dass in der Ebene der Oeffnung 7 an der Flüssigkeitsdüse die beiden Medien mit jeweils grösster Eigengeschwindigkeit zusammentreffen. Wegen der vorgeschalteten Wirbelkammer 9 tritt die Flüssigkeit als hohlkegeliger Strahl aus der Oeffnung 7, was die Durchmischung der Medien fördert. Beide Medien erfahren zunächst einzeln und dann gemeinsam einen Geschwindigkeitsanstieg mit entsprechendem Druckab­fall bis zum Erreichen der Oeffnung 8 an der Gemischdüse 4. Je weiter die Oeffnung 7 in Austrittsrichtung zurück­versetzt wird, umso grösser ist der Ueberdruck an der Oeffnung 7 der Flüssigkeitsdüse l. Auf diese Weise kann bei sonst unveränderter Gestaltung der Strömungswege die Leistungscharakteristik der Sprühvorrichtung durch Aende­rung der Düsenstellung verändert werden. Es wurde bereits darauf hingewiesen, dass dies aus herstellungstechnischen Gründen besonders vorteilhaft durch Distanzelemente erfolgt. Selbstverständlich ist es aber beispielsweise auch möglich, die Bauteile im Halteteil l2 mit einem geeigneten Gewinde zu versehen, so dass die Distanz der beiden Düsen zueinander durch verschieden tiefes Ein­schrauben stufenlos verstellt werden kann.

[0032] Bei praktisch allen Anwendungen gilt übrigens auch, dass bei grösseren Behältervolumen grössere Abgabemengen üblich sind. Letztere bedingen, wie oben beschrieben, grössere Strömungsquerschnitte. Daher sind die Strömungsquer­schnitte der verschiedenen Ausführungsformer der Sprühvor­richtung gross genug, um die schnelle Wiederauffüllung des jeweiligen Flaschenluftraumes zu ermöglichen. Eine hinrei­chend schnelle Betätigungsfolge ist somit auch ohne den Einbau zusätzlicher Lufteinlassventile gewährleistet.

Ansprüche

1. Sprühvorrichtung zum Aufsetzen auf einen zusammen­pressbaren Behälter mit einer Flüssigkeitsdüse (l) für die zu zerstäubende Flüssigkeit und mit einem ins Behälterinnere ragenden Steigrohr (2), welches zu der Flüssigkeitsdüse (l) führt, sowie mit einer um die Flüssigkeitsdüse angeordneten Ringkammer (3), welche mit dem über der Flüssigkeit liegenden Luftraum des Behälters verbunden ist, wobei die Ringkammer (3) in eine gleichachsig zur Flüssigkeitsdüse (l) angeordnete Gemischdüse (4) für das Flüssigkeits-/Luftgemisch mündet dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeits­düse (l) und die Gemischdüse (4) eine etwa kegelförmi­ge innere Wandpartie (5, 5') aufweisen, dass die Flüs­sigkeitsdüse eine etwa kegelförmige Aussenwand (6) aufweist und derart in die Gemischdüse (4) hineinragt, dass die Ringkammer (3) hohlkegelförmig in die Gemischdüse mündet, und dass die Oeffnung (7) der Flüssigkeitsdüse auf einer Ebene liegt, welche in Austrittsrichtung zur Oeffnung (8) der Gemischdüse zurückversetzt ist.

2. Sprühvorrichtung nach Anspruch l, dadurch gekennzeich­net, dass vor der Flüssigkeitsdüse (l) eine Wirbelkam­mer (9) angeordnet ist, die über einen tangentialen Einlasskanal (l0) mit dem Steigrohr (2) verbunden ist.

3. Sprühvorrichtung nach Anspruch l, dadurch gekennzeich­net, dass die Ringkammer (3) und die Gemischdüse (4) einem luftführenden Bauteil (29) zugeordnet sind.

4. Sprühvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeich­net, dass die Ringkammer (3) mit einem tangentialen Einlasskanal (ll) versehen ist.

5. Sprühvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeich­net, dass die Wirbelkammer (9) und die Flüssigkeits­düse (l) einem flüssigkeitsführenden Bauteil (23) zugeordnet sind.

6. Sprühvorrichtung nach Anspruch 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, dass das flüssigkeitsführende Bauteil (23) und das luftführende Bauteil (29) gleichachsig hintereinander in einem Halteteil (l2) fixierbar sind.

7. Sprühvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeich­net, dass das flüssigkeitsführende Bauteil (23) und/oder das luftführende Bauteil (29) aus wenigstens zwei Komponenten besteht.

8. Sprühvorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das flüssigkeitsführende Bauteil (23) und/oder das luftführende Bauteil (29) auswechselbar im Halteteil (l2) angeordnet sind.

9. Sprühvorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Distanz zwischen den im Halteteil (l2) gleichachsig angeordneten Bauteilen (l, 4, l4) durch Distanzelemente (l5) bestimmbar ist.

l0. Sprühvorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Distanz zwischen den im Halteteil (l2) gleichachsig angeordneten Bauteilen (l, 4, l4) mittels an den Bauteilen angebrachten Gewinden stufenlos verstellbar ist.

11. Sprühvorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis l0, dadurch gekennzeichnet, dass die im Halteteil (l2) angeordneten Bauteil (l, 4, l4) zylindrisch ausgebil­det sind und gemeinsam derart um ihre Achse drehbar gelagert sind, dass sie zusammen mit der Seitenwand (l6) des Halteteils ein Absperrorgan zum Drosseln bzw. Unterbrechen der Einlasskanäle (l0, ll) bilden.

12. Sprühvorrichtung nach Anspruch ll, dadurch gekenn­zeichnet, dass eines der im Halteteil angeordneten Bauteile mit einem Drehgriff (l7) zum Betätigen des Absperrorgans versehen ist.

13. Sprühvorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis l2, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil (l2) mit einer Verschlussvorrichtung (l9) für die Behältermün­dung verbunden ist.

14. Sprühvorrichtung nach Anspruch l3, dadurch gekenn­zeichnet, dass die Achse (20) des Halteteils etwa quer zur Achse (2l) des Behälters (l9) verläuft.

15. Sprühvorrichtung nach Anspruch l3 oder l4, dadurch gekennzeichnet, dass die Oeffnung (8) der Gemischdüse (4) mit einem verschwenkbar befestigten Stopfen (22) oder einer Kappe verschliessbar ist.

16. Sprühvorrichtung insbesondere nach Anspruch l, die vorzugsweise mit einer zusammendrückbaren Kunststoff­flasche eine Verpackungseinheit bildet, aus der mit­tels Druck auf die Flaschenwand flüssiges Füllgut portionsweise in Form eines Aerosols dadurch abgegeben wird, dass Flüssigkeit und Luft aus dem Flascheninne­ren ein Gemisch bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeit über ein Steigrohr einem flüssigkeits­führenden Bauteil (23) zugeführt wird, wo sie nachein­ ander einen Flüssigkeitskanal (l0) mit mindestens einem tangentialen Einlass, eine Wirbelkammer (9) und eine kegelige Flüssigkeitsdüse durchfliesst, und dass die Luft aus dem Flascheninneren einem luftführenden Bauteil (29) zugeführt wird, wo sie nacheinander einen Luftkanal (ll) mit Lufteinlass, eine Ringkammer (3) und eine hohlkegelige Gemischdüse (4) durchfliesst, und dass diese Bauteile (23, 29) auf einer gemeinsamen Achse hintereinander so angeordnet sind, dass die kegelige Düse (l) des flüssigkeitsführenden Bauteils (23) die Ringkammer (3) des luftführenden Bauteils (29) zentrisch durchdringt und teilweise in den Hohl­kegel der Gemischdüse (4) hineinragt und mit diesem einen Ringspalt (34) bildet, dessen Querschnittsfläche von einem Grösstmass in seine zuinnerst liegende Ebene sich nach aussen hin stetig verkleinert bis zu der Ebene, in der die Auslassöffnung (7) der Flüssigkeits­düse (l) sich befindet, wo die Luft und die Flüssig­keit aufeinandertreffen und in dem zwischen der Aus­lassöffnung (7) der Flüssigkeitsdüse (l) und der Aus­lassöffnung (8) der Gemischdüse (4) verbleibende hohl­kegelige Teil der Gemischdüse (4) das Gemisch bilden, das durch die Auslassöffnung der Gemischdüse abgegeben wird.

Zeichnung